„Frankreichs Premierminister darf auch jenseits gesetzlicher Grundlagen die Komplettsperre Sozialer Netze verfügen, wenn "außergewöhnliche Umstände" vorliegen. Das sagt das oberste Verwaltungsgericht des Landes, der Conseil d'État, in einer aktuellen Entscheidung.“
https://www.heise.de/news/Ohne-Gesetz-Frankreichs-Regierung-darf-Soziale-Netze-sperren-10336587.html
t.me/Rosenbusch
Das macht nichts. Alles hat seinen Preis.
Dafür hatten wir die besten Corona-Maßnahmen und haben wir die beste Flüchtlingspolitik der Welt.
Keine roten Linien, whatever it takes - was kostet die Welt?
https://m.bild.de/politik/inland/hoechstes-defizit-seit-wiedervereinigung-staedte-und-landkreise-sind-pleite-67eb844f032de15943517202
t.me/Rosenbusch
“Für die Unterbringung von Asylbewerbern gibt Berlin mittlerweile fast eine Milliarde Euro im Jahr aus. Geld, das in anderen Bereichen fehlt. Die Gesamtkosten für die Asylmigration bewegen sich im Bereich von 2,1 Milliarden Euro, (…) – eine Summe, die rund fünf Prozent des gesamten Landeshaushalts ausmacht.”
https://www.nius.de/politik/news/165-millionen-berlin-asyl/389dcc62-b1ef-430b-bd92-a66d52c2da04
t.me/Rosenbusch
Die USA nutzten ihre Basis in Wiesbaden für den Krieg in der Ukraine und auch für Angriffe auf Russland. Dies enthüllte die New York Times am 30. März 2025 in einem interessanten Artikel. In Wiesbaden wurde bestimmt, welche russischen Soldaten beschossen werden. Deutschland wurde damit direkt in den Krieg eingebunden, ohne dass die deutsche Bevölkerung das wusste. Die New York Times schreibt: «Eine Basis der USA in Deutschland in Wiesbaden lieferte den Ukrainern die Koordinaten der russischen Streitkräfte auf ihrem Boden ... Um die Ukrainer zu leiten, bauten die USA die Einheit Drachen auf (Task Force Dragon). Das geheime Zentrum der Zusammenarbeit war in der US-Basis in Wiesbaden in Deutschland. Jeden Morgen haben US-Offiziere und Offiziere aus der Ukraine die Ziele ausgewählt – russische Einheiten, Ausrüstung und Infrastruktur. Um die Positionen der Russen zu identifizieren wurden Satellitenbilder ausgewertet und auch abgefangene Kommunikation und Radiosignale. Die Einheit Drache gab dann den Ukrainern die Koordinaten damit diese auf die Ziele schiessen konnten ... Im Frühling 2022 lieferte US-Präsident Biden der Ukraine HIMARS-Raketenwerfer mit einer Reichweite von 80 Kilometern. Die USA überwachten jede HIMARS Angriff. Diese Angriffe führten zu immer mehr Toten bei den Russen ... Die Administration von US-Präsident Biden hat ihre roten Linien immer wieder verschoben ... Zuerst war es strikt verboten, dass US-Soldaten in die Ukraine fuhren. Doch dann erlaubte Washington, dass aus der Basis Wiesbaden etwa ein Dutzend US-Soldaten als Berater in die ukrainische Hauptstadt Kiew gingen. Um zu verhindern, dass die Öffentlichkeit sich für deren Präsenz interessierte, nannte das Pentagon diese Soldaten einfach «Experten». Später wurde die Anzahl der US-Soldaten in der Ukraine auf drei Dutzend erhöht ... Die CIA half der Ukraine, Angriffe mit Drohnen auf russische Kriegsschiffe im Hafen von Sevastopol auf der Krim durchzuführen ... Die härteste rote Linie waren Angriffe auf Russland. Im Frühling 2024 haben US-Offiziere in Wiesbaden die Ukraine mit genauen Koordinaten von Zielen in Russland versorgt ... Am 18. September 2024 hat die CIA einen Drohnenangriff auf ein Waffenlager in der russischen Stadt Toropets durchgeführt, 460 Kilometer hinter der russisch-ukrainischen Grenze. Die CIA hat die Ukraine auch bei Drohnenangriffen auf den Süden von Russland unterstützt.»
https://www.nytimes.com/2025/03/30/world/europe/us-ukraine-military-war-takeaways.html
@DanieleGanser
Punkt.PRERADOVIC:f/250326_von_Dewitz:6">Punkt.PRERADOVIC:f/250326_von_Dewitz:6" rel="nofollow">https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f/250326_von_Dewitz:6
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Ich wollte wissen, ob Drosten vom BND-Laborgezwitscher des Corona Virus wusste.
Und wenn nicht? Was bedeutet das für seine Reputation, wenn man es ihm nicht erzählte?
Und wenn doch, was bedeutet das dann für seinen Angriff auf Prof. Wiesendanger?
Nun, wusste er es oder nicht? Jede Antwort wäre schlecht für Prof. Drosten, aber nun ist die Antwort der Bundesregierung da, die ist jetzt auch noch schlecht für die Bundesregierung!
Ein Laborunfall in China und wer es wusste betrifft das Staatswohl ?😁
>> Wenn Drosten es wusste, ist sein Verhalten fragwürdig.
>> Wenn er es nicht wusste, ist seine Rolle politisch degradiert.
>> Und dass niemand antworten darf, stellt alle in ein schiefes Licht – auch die Bundesregierung.
Dass nichts gewesen sei, kann man nun nicht mehr behaupten, ohne unglaubwürdig zu wirken.
Ja, das Ganze nagt. An der Glaubwürdigkeit. An der Wissenschaft. Und an der Demokratie.
https://dserver.bundestag.de/btd/20/151/2015135.pdf
https://www.forschung-und-lehre.de/recht/oberlandesgericht-gibt-drosten-in-zentralem-punkt-recht-5235
T.me/TomLausen
Gesehen im Tagesspiegel von heute (X🔗) @RA_Friede
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Klage gegen Corona-Verordnung aus formalen Gründen erfolgreich
LETZTE AKTUALISIERUNG: 28.03.2025
Offenbar traute sich das OVG Schleswig nicht, die Daten in seine Entscheidung einzubeziehen. Sie schreiben, dass sie nur formale Gründe für die Entscheidung einbezogen hatten.
>> Ansonsten wäre ja alles richtig gewesen.<<
Feige, wie ich finde, sehr, sehr feige und traurig.
Aber man sieht, dass die Regierungs-Trickser und deren Rechtskanzleien mit lauter Professoren eben nicht mit allen schmutzigen Tricks gegen unsere Kinder durchkommen.
Und Sieg ist Sieg.
Der 3. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat gestern eine Klage über die erweiterte Mund-Nasen-Bedeckungspflicht in der Zeit vom 1. bis 30. November 2020 für Grundschülerinnen und Grundschüler verhandelt (Az. 3 KN 36/20). Diese war mit einer Landesverordnung vom 30. Oktober 2020 eingeführt worden. Danach musste in der so genannten Kohorte im Unterricht, auf dem Schulhof und in der Mensa eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden, wenn eine 7 Tages-Inzidenz von 50 überschritten wurde.
Das Oberverwaltungsgericht hat dem Antrag stattgegeben und festgestellt, dass die entsprechende Regelung unwirksam war. Der inhaltlichen Argumentation des Antragstellers ist der Senat dabei dennoch nicht gefolgt. Die Regelungen zur erweiterten Mund-Nasen-Bedeckungspflicht seien erforderlich gewesen. Um das zu beurteilen habe das Land Schleswig-Holstein aufgrund der begrenzten Erfahrungen mit dem SARS-CoV-2 Virus und den Wirkungen von Schutzmaßnahmen einen Einschätzungsspielraum gehabt. Der Senat konnte nicht erkennen, dass dieser Einschätzungsspielraum überschritten wurde (Anm.: Unfassbar, diese Nichtaufklärung).
Es habe auch keine weniger einschneidenden Maßnahmen gegeben (Anm.: Unfassbar, diese Nichtaufklärung). So wäre etwa der vollständige Verzicht auf Präsenzunterricht für die Schülerinnen und Schüler gravierender gewesen. Zwar greife die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in deren Grundrechte ein. Allerdings habe die betreffende Regelung dazu gedient, das Leben und die körperliche Unversehrtheit zu schützen (Anm.: Unfassbar, diese Nichtaufklärung -welch Verdrehung). Hierbei handele es sich um Rechtsgüter, denen unsere Verfassung ein besonders hohes Gewicht zukommen lasse. Es habe auch keine Anhaltspunkte gegeben, dass das Tragen von Alltagsmasken allgemein negative gesundheitliche Folgen habe (Anm.: Unfassbar, diese Ignoranz). Personen, die aufgrund einer körperlichen Beeinträchtigung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen konnten und dies glaubhaft machen konnten, seien von der Tragepflicht ausgenommen gewesen.
Letztlich hat der Senat dem Antrag aus formalen Gründen dennoch stattgegeben. Das begründet das Gericht damit, dass die Landesregierung zwar der damaligen Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur nach § 32 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes die Befugnis übertragen hatte, die Landesverordnung zu erlassen, gegen die sich der Antrag richtet. Die Wirksamkeit dieser Übertragung war aber von Anfang an befristet. Nach Überzeugung des Senats hätte die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur deshalb nur Regelungen für den Zeitraum, für den ihr die Ermächtigung übertragen worden war, treffen dürfen.
Der Senat hat die Revision zugelassen, weil die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung habe.
Das wäre glaube ich sogar noch schärfer als Rumänien. Es wäre doppelplusgut. (X🔗) @RA_Friede
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Wer will wer will wer hat noch nicht (X🔗) @RA_Friede
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„Die Realität“…
Die Corona-Modelle entsprachen in keinster Weise irgendeiner Realität, aber das hat Danny wahrscheinlich noch nicht mitbekommen.
Deswegen hält er nun auch Klimamodelle für „die Realität“…
t.me/Rosenbusch
„Staatliche und. staatlich finanzierte Stellen bilden ein Netzwerk mit Enthüllungsjournalisten, unter Nutzung militärisch-geheimdienstlicher Systeme des Informationsaustauschs.
Da wundert man sich nicht mehr so sehr, woher manch investigative Journalisten und öffentlich-rechtlich-private „Rechercheverbünde“ immer wieder ihre hochgeheimen Informationen beziehen.“
https://norberthaering.de/news/emif-polen/
t.me/Rosenbusch
„Wir unterstreichen die Bedeutung gemeinnütziger Organisationen, engagierter Vereine und zivilgesellschaftlicher Akteure als zentrale Säulen unserer Gesellschaft“, heißt es. „Die Unterstützung von Projekten zur demokratischen Teilhabe durch das Bundesprogramm ,Demokratie leben!‘ setzen wir fort.“
https://apollo-news.net/union-und-spd-vereinbaren-zeitgemaesse-rassismusdefinition-und-klares-bekenntnis-zur-zivilgesellschaft/
t.me/Rosenbusch
Zahlt Ihr Soli?
ja: 👎
Nein: 👍
„Seit 2021 müssen ihn nur noch Besserverdienende, Unternehmen und Kapitalanleger zahlen. Für 90 Prozent der Steuerpflichtigen wurde er bereits abgeschafft.“
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-2bvr150520-solidaritaetszuschlag-soli-verfassungsgemaess @RA_Friede
Zum Thema Javier Milei und die argentinische Militärdiktatur, hier ein Ausschnitt aus meinem Interview mit dem argentinischen Journalisten Ernesto Lamas für Multipolar:
https://multipolar-magazin.de/artikel/milei-lamas-de
Hier auch eine Webseite zur Suche der „Verschwundenen“:
https://labusqueda.eaaf.org.ar/?fbclid=PAZXh0bgNhZW0CMTEAAabXRDukgY35X9Pl441ixRNttPhmOaYz2i_5w8qmg6nDvnqjUVZ__pgriqw_aem_zj4By8rF1NjgCaNkwMQaRA
Herrn Kiesewetter, seit 2014 für die CDU Obmann im Auswärtigen Ausschuss, geht es ums „Mindset, den Willen fūr unsere Freiheit zu kämpfen.“
Unserefreiheit. Seid ihr bereit?
t.me/Rosenbusch
Martin Sonneborn veröffentlicht eine Einordnung zur juristischen Verhinderung Le Pens:
„Im Namen des französischen Volkes!
(ein eiliger Einwurf meiner Europademokratischen Beraterin)
Im Namen desselben Volkes, das Marine Le Pen aller Voraussicht nach zur französischen Präsidentin wählen würde, wurde ihr gerade von einer Pariser Strafkammer die Kandidatur untersagt.
Es ging um Veruntreuung von 474.000 Euro öffentlicher Gelder (Gehälter für 4 parlamentarische Assistenten, die gleichzeitig für die Partei Rassemblement National in Frankreich tätig gewesen sein sollen).
Das Urteil lautet auf 4 Jahre Haft & 5 Jahre Nichtwählbarkeit.
In F. ist bei derartigen Urteilen ein Verlust des passiven Wahlrechts obligatorisch. Bemerkenswert ist allerdings, dass es im Fall Le Pen sofort - und nicht erst nach einer Berufung und dem endgültigen Urteil der höheren Instanz - in Kraft tritt.
Gegen den amtierenden frz. Premierminister Francois Bayrou läuft ein vergleichbares Verfahren. Im Februar 2024 war er nur deshalb freigesprochen worden, weil ihm die Beteiligung an der Veruntreuung öffentlicher Gelder nicht nachgewiesen werden konnte - obwohl das Gericht sie für "wahrscheinlich" hielt. Die Berufung der Staatsanwaltschaft läuft, ein Termin für das Verfahren steht noch nicht fest.
Mit denselben Vorwürfen könnte übrigens auch dem frz. Linksaußen-Kandidaten, unserem alten EU-Flurnachbarn Jean-Luc Mélenchon, die Kandidatur untersagt werden. Vor ein paar Tagen hat die franz. Justiz einen Rapport von OLAF erhalten: Veruntreuung öffentlicher Gelder durch vorschriftswidrigen Einsatz von Assistenten in Frankreich.
Von allen potentiellen Kandidaten hatte Marine Le Pen die größte Unterstützung: 37 Prozent der Franzosen hatten die Absicht, sie 2027 ins Amt zu wählen.
Millionen frz. Wähler werden dieses Urteil wohl als "juristischen Staatsstreich" ansehen, heißt es im frz. Fernsehen, denn hier wird letztlich eine Frage verhandelt, die nicht im Gerichtssaal, sondern an der Wahlurne entschieden werden sollte.
Wer sich einen Demokraten nennt und es nicht bedenklich findet, dass der führende Kandidat eines demokratischen Wahlprozesses im Vorfeld aus dem Rennen genommen wird, der sollte noch einmal - von Platon bis Habermas - nachlesen, was Demokratie eigentlich ist. Kleiner Hinweis aus dem Lexikon der Etymologie: kratos bedeutet "Herrschaft" und demos bedeutet nicht "Justiz", sondern "Volk". Das gilt für Frankreich genauso wie für Rumänien. Sollte es jedenfalls.
PS: Wen sollen die Franzosen eigentlich 2027 wählen, wenn links und rechts verboten sind? Macron darf nicht mehr.
Und noch'ne Frage: Wie lange müsste Frau vonderLeyen eigentlich elektronische Fußfessel tragen?
(Vgl. unten: "1.000 Jahre Knast")“
Das sieht nach antidemokratischen Doppelstandards in der Anwendung des Strafrechts aus.
Während diese Praxis in Deutschland vor allem bei „Meinungsdelikten“ vom Fußvolk beliebt ist, scheint man das Problem eines ungehorsamen Volkes in Frankreich und Rumänien lieber bei den politischen Repräsentanten anzupacken. #Vielfalt
(X🔗) @RA_Friede
“So soll Zschäpe während ihrer viertägigen Flucht vor den Behörden im November 2011 insgesamt zwölfmal das Thüringer Amt für Verfassungsschutz (AfV) telefonisch kontaktiert haben. Die Thüringer Landtagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses, Dorothea Marx, bestätigte gegenüber der Bildmindestens zehn solcher Anrufe Zschäpes a den Verfassungsschutz.”
Also ich bin jetzt gar nicht so überrascht…
https://apollo-news.net/beate-zschpe-kontaktierte-auf-ihrer-flucht-12-mal-den-verfassungsschutz-protokolle-sollten-verschwinden/
t.me/Rosenbusch
Diese Denkweise verstehe ich nicht. Auch Kritiker werfen Kriegstreibern regelmäßig vor, sie mögen als erstes ihre eigenen Kinder an die Front schicken. Welches Kind gehört heutzutage bitte noch zur Verfügungsmasse der Eltern? (X🔗) @RA_Friede
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"Ich glaube nicht, dass der Totalitarismus gewinnt"
Ich habe mit dem amerikanischen Autor und Satiriker CJ Hopkins über seine faszinierende Weltsicht gesprochen: Über globalen Kapitalismus, Elon Musk, Donald Trump, und die großen Psyops unserer Zeit:
https://youtu.be/wF-G32P0leI
Im letzten Jahr erreichte ein Fall die deutschen Medien, der viele Beobachter des Zeitgeschehens fassungslos machte: Der Fall CJ Hopkins. Der in Berlin lebende amerikanische Autor und Satiriker wird vom deutschen Staat strafrechtlich verfolgt, weil er die Titelgrafik seines Buches “The Rise of the New Normal Reich” in zwei Posts auf der Plattform X veröffentlichte - bei der ein Hakenkreuz hinter einer Maske hervorschimmerte. Der Fall liegt aktuell vor dem Bundesverfassungsgericht. Ich habe dazu berichtet.
Vor etwa einem Monat habe ich Hopkins interviewt - diesmal allerdings nicht zu seinem Strafprozess, sondern etwas, das in meinen Augen viel spannender ist: Hopkins’ Sicht auf die großen Fragen unserer Zeit. In zahlreichen seiner Werke beschäftigt er sich seit Jahrzehnten mit der Ideologie, die seit dem Ende des Kalten Krieges den gesamten Planeten umfassen würde: Dem Kapitalismus. Dieser hätte laut Hopkins im 20. Jahrhundert alle anderen großen Ideologien - den Faschismus und den Kommunismus - besiegt. Da der Kapitalismus als einzige Ideologie übrig geblieben sei, trete er nun zwangsläufig in eine “totalitäre” Phase ein, denn es gebe für ihn keine äußeren, sondern nur noch innere Feinde zu bekämpfen.
In diesem Interview spreche ich mit Hopkins über das Verhältnis zwischen Kapitalismus, Faschismus und Totalitarismus, die Bedeutung des Corona-Regimes, die globale Zensur-Industrie, die “Free Speech Twitter”-Psyop, die “Trump MAGA Psyop”, CIA-Auslagerungen, den Israel-Palästina-Konflikt, und die Frage, wie man in einer Welt, die zunehmend einer grotesken Cartoon-Show gleicht, seine innere Balance bewahrt.
Kapitel:
00:00 Intro
03:28 Hopkins’ Sicht auf den Kapitalismus
17:20 Hopkins’ Sicht auf COVID-19
19:34 Die “Twitter Free Speech”-Psyop
26:07 Die “Twitter Files” - und was mit ihnen passiert ist
30:27 Braucht das System immer einen neuen Kult, um voranzuschreiten?
33:30 Die “Trump-MAGA”-Psyop 40:38 Hopkins’ Interpretation von Musks vieldiskutierter Gruß-Geste
43:06 “Let them win” - oder wie die Radikalisierung von Gruppen dem System hilft
47:14 Die Simulation der Demokratie und die Parallelen zwischen der Trump-MAGA-Kampagne und der Obama-Change-Kampagne
49:30 Hopkins zur Abwicklung von USAID: Wie CIA-Auslagerungen funktionieren
51:09 In welcher Beziehung stehen Kapitalismus und Faschismus zueinander?
52:52 Hopkins zum Israel-Palästina-Konflikt
57:46 Wie bewahrt man sich inmitten kognitiver Kriegsführung seine mentale Gesundheit?
61:55 Was veranlasst Hopkins, in Deutschland zu bleiben?
Die Produktionskosten für dieses Gespräch belaufen sich auf 1.400 Euro, daher freue ich mich sehr über Unterstützung:
Überweisung: Aya Velázquez, DE91 4306 0967 1115 8962 01 PayPal: aya.velazquez@protonmail.com Bitcoin: bc1qwmdx6cn5ska80l8gwv7ywx3tz2h5v2xe4acpas
t.me/ayawasgeht
Die Verbreitung von „Lügen“ verbieten zu wollen, ist ein nicht realisierbares Vorhaben.
Denn Lügen im Sinne unwahrer Tatsachenbehauptungen von (noch) zulässigen Meinungsäußerungen abzugrenzen, ist oft schwer bis unmöglich.
Was man aber natürlich machen kann, ist den Menschen das Leben schwer. Dieses Koalitionsvorhaben zielt genau darauf ab.
/channel/rosenbusch/25216 (X🔗) @RA_Friede
SIEG für die Grundschulkinder in Schleswig-Holstein
🟥 Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER war rechtswidrig – Regierung setzte politische Vorgaben durch!
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat geurteilt: Die Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER ab November 2020 war UNWIRKSAM. (Az. 3 KN 36/20)
Urteil des urspünglichen Eilverfahrens von RA Sven Lausen vom 02.11.2020 mit mündlichem Verhandlungstermin am gestrigen Tag.
Kleine Kinder, 6- bis 10-Jährige, wurden gezwungen, im Unterricht Masken zu tragen.
Ohne echte Datengrundlage, ohne Rücksicht auf das Kindeswohl. Sie litten – und die Politik wusste es.
Was steht in den Akten?
„Zu den Punkten 1 (Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER bei >50 Inzidenz) und 3 (Ausnahmen durch Gesundheitsamt) besteht von hier kein Verhandlungsspielraum.
>> Es handelt sich um die Umsetzung zutreffender politischer Setzungen.<< “
Mit vollem Boost weiter voran, den großen Sprung nach vorne
https://apollo-news.net/koalitionspapier-medienaufsicht-soll-kuenftig-gegen-informationsmanipulation-sowie-hass-und-hetze-vorgehen/ (X🔗) @RA_Friede
Es geht immer schneller gegen die Betonwand mit der Demokratie. Vorbild Rumänien. 🇷🇴 #Niewiederistjetzt - immernoch - nur andersrum (X🔗) @RA_Friede
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Ist das der Hammer👇. Aber man hätte noch mehr #Angst machen können. Und #Panik schüren. #Propaganda
https://www.youtube.com/watch?v=A02MlzisAQc (X🔗) @RA_Friede
Für mehr Vielfalt und Demokratie und so…
https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2025/03/union-will-informationsfreiheitsgesetz-abschaffen/ (X🔗) @RA_Friede
DER "ALTE ERBKRUG" IST EINGEKNICKT
Liebe Community,
Gestern noch berichtete ich von einem Beitrag in der "taz", in dem das Restaurant "Alter Erbkrug" als Austragungsort für regierungskritische Veranstaltungen identifiziert und auf das Übelste diffamiert wurde.
Die Betreiber dieses Restaurants haben es jetzt offenbar mit der Angst zu tun bekommen.
Es ist ganz schlimm, was diese widerwärtigen Propaganda-Treiber der "taz" anrichten. Denn vor dem Hintergrund solcher "Berichterstattung" wird es immer schwieriger werden, für regierungskritische Vorträge oder Symposien überhaupt geeignete Räume zu finden. Viele Gastronomen werden sich von Anfang an scheuen, ihre Räume zur Verfügung zu stellen, weil sie befürchten, dass auch sie dann Opfer medialer Verunglimpfung werden.
Betrübte Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Einer meiner Follower auf X ist nun offiziell Direktor eines US-Instituts mit 48 Mrd Dollar Budget. Das ist schon lustig.
Möge er sich nicht zu sehr korrumpieren lassen.
/channel/barucker/7621 (X🔗) @RA_Friede
FURCHTBARE JOURNALISTEN - HEUTE: ALJOSCHA HOEPFNER, ANDREA RÖPKE, JOHANN FRERICHS (TAZ)
Liebe Community,
Am vergangenen Wochenende habe ich an der Tagung der "Anwälte für Aufklärung", deren Mitglied ich bin, in Bad Zwischenahn teilgenommen. Die Vorträge und das anschließende Bürgerforum fanden nicht in Bad Zwischenahn selbst statt, sondern Godensholt, 13 km südwestlich von Bad Zwischenahn, und dort im Restaurant "Alter Erbkrug".
In eben diesem Restaurant haben in jüngerer Zeit mehrere Vorträge von prominenten Kritikern der aktuell herrschenden Politik stattgefunden. Grund genug für die taz, einen vor Niedertracht nur so triefenden Denunziationsartikel über dieses Restaurant und seine Betreiber in die Welt zu setzen:
https://taz.de/Rechtsextremer-Treffpunkt-auf-dem-Dorf/!6074616/
Die - zwar nicht offen ausgesprochene, aber unverhohlene - Botschaft dieses Artikels: Die Menschen mögen dieses Restaurant bitte in Zukunft meiden, da sich dort der Abschaum der Menschheit die Klinke in die Hand gebe. Unter den insgesamt 677 Wörtern dieses Artikels befindet sich 4-mal "Querdenken/Querdenker", 6-mal das berüchtigte V-Wort in verschiedenen Varianten und achtmal das Wort "rechts", und zwar immer in der Konnotation als politische Standortbestimmung (bei der Zählung habe ich die Überschrift und den Erläuterungstext zum Foto von dem Lokal mit eingerechnet). Also die gängige Feindbild-Rhetorik der vergangenen fünf Jahre. Mehr als das Nazi-Rechts-Rechts-Nazi-Gebrüll fällt den Autoren nicht ein. Der gesamte Artikel hat den intellektuellen Gehalt eines Gummiknüppels.
Und schon mit dem Framing in der Überschrift führen die Autoren ihre Leserschaft vorsätzlich in die Irre. Denn nichts in diesem Artikel kündet von Umsturzplänen. Was Kayvan Suofi Siavash aka Ken Jebsen seinem Publikum genau als Botschaft mitgegeben haben soll, wird in den zusammenhanglosen Zitaten in diesem Artikel nicht deutlich, und Kayvan selbst soll nicht genau gesagt haben, wie der "Rück", von dem er geredet haben soll, aussehen solle. Zu Markus Krall wird nur geschrieben, er habe "Verbindungen zur Terror-Gruppe um Prinz Reuß", die aber - auch in dem dazu verlinkten taz.-Artikel vom 4.3.2025 - nicht belegt werden. Wo sind sie denn also, die "Umsturzpläne" im "Alten Erbkrug"?
Der journalistische Mehrwert dieses Artikels ist gleich Null. Und der Artikel will auch gar nicht informieren. Er verfolgt vielmehr das Ziel, die Betreiber des Restaurants "Alter Erbkrug" zu diffamieren. Auf dass jeder Gastronom in diesem Lande die Botschaft vernehme: Wehe, Ihr stellt Regierungskritikern Eure Räumlichkeiten zur Verfügung. Sonst seid Ihr die nächsten, die wir diffamieren und - im schlimmsten Fall - geschäftlich ruinieren.
Den drei Autoren dieses Artikels spreche ich hiermit meine tief empfundene Verachtung aus. Und ich hoffe sehr, dass der Versuch der Autoren, den "Alten Erbkrug" in Godensholt in die Knie zu zwingen, gehörig nach hinten losgeht.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
