AfD Bundesvorstand

11 Apr 2021 21:28

Tino Chrupalla: Eine echte Alternative, um Deutschland wieder nach vorne zu bringen

Berlin, 11. April 2021. Auf dem Bundesparteitag in Dresden hat die AfD am Sonntag ihr Wahlgramm zur Bundestagswahl 2021 beschlossen und am Ende einstimmig angenommen. Knapp 600 Parteitags-Delegierte berieten und entschieden dazu zwei Tage lang über rund 170 Änderungsanträge, die es zum Leitantrag der Bundesprogrammkommission gegeben hatte. Dabei wurden wichtige Akzente gesetzt, insbesondere in den…

https://www.afd.de/tino-chrupalla-eine-echte-alternative-um-deutschland-wieder-nach-vorne-zu-bringen/

AfD Bundesvorstand

10 Apr 2021 12:43

Die AfD präsentiert Ihre beiden Kampagnenfilme

Dresden, 10. April 2021. Premiere für die beiden Kampagnenfilme der AfD zum Bundestagswahlkampf 2021 in Dresden: Unter großem Beifall wurden sie heute anlässlich des Parteitages in Dresden präsentiert. Sie stehen für den Slogan „Deutschland. Aber normal.“, mit dem die AfD im Bundestagswahlkampf um Stimmen werben wird. Zur Verwendung in den Medien finden sie beide Filme…

https://www.afd.de/die-afd-praesentiert-ihre-beiden-kampagnenfilme/

AfD Bundesvorstand

09 Apr 2021 15:41

Stephan Brandner: Demokratie und starkes Parlament statt Kanzlerstaat

Berlin, 9. April 2021. Medienberichten zufolge soll die für den kommenden Montag angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt worden sein, da keine einheitliche Linie zwischen den Ministerpräsidenten ausgemacht werden konnte. Auf der anderen Seite soll schon in der nächsten Woche eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes Thema im Bundestag sein, das Kanzlerin Merkel mit noch mehr Macht ausstatten soll. Stephan Brandner, stellvertretender…

https://www.afd.de/stephan-brandner-demokratie-und-starkes-parlament-statt-kanzlerstaat/

AfD Bundesvorstand

07 Apr 2021 19:33

Carsten Hütter zur sächsischen Munitionsaffäre

Berlin, 7. April 2021. Ein Bauernopfer reicht nicht. Die Munitionsaffäre bei der sächsischen Polizei hat erste personelle Konsequenzen. Das sächsische Innenministerium hat den Präsidenten des Landeskriminalamtes, Petric Kleine, und den für Spezialkräfte zuständigen Abteilungsleiter Sven Mewes mit sofortiger Wirkung von ihren Funktionen entbunden, melden verschiedene Medien. Dazu Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand: „Kleine muss gehen…

https://www.afd.de/carsten-huetter-zur-saechsischen-munitionsaffaere/

AfD Bundesvorstand

02 Apr 2021 13:18

Stephan Brandner : Verfassungsgerichtspräsident Harbarth verteidigt Merkels Chaos-Politik

Berlin, 2. April 2021. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Stephan Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein jetziges Amt kam, verteidigt die Regierungspolitik und äußert Verständnis für Fehler, die unter Zeitdruck geschehen würden. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, kommt das wenig überraschend: „Was soll man von einem Präsidenten des…

https://www.afd.de/stephan-brandner-verfassungsgerichtspraesident-harbarth-verteidigt-merkels-chaos-politik/

AfD Bundesvorstand

01 Apr 2021 14:17

Stephan Brandner: Das Volk ist nicht das Versuchskaninchen der Bundesregierung

Berlin, 1. April 2021. Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Mitglieder der Bundesregierung, die das 60. Lebensjahr bereits überschritten haben, dazu aufforderte, sich zügig mit dem Impfstoff von AstraZeneca impfen zu lassen, lässt Bundesinnenminister Seehofer heute verlautbaren, dass er das nicht tun wolle. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, macht deutlich, dass selbstverständlich die Regierungsmitglieder mit gutem Beispiel…

https://www.afd.de/stephan-brandner-das-volk-ist-nicht-das-versuchskaninchen-der-bundesregierung/

AfD Bundesvorstand

29 Mar 2021 12:43

Stephan Brandner: Merkel leidet an Größenwahn!

Berlin, 29. März 2021. Mit Drohungen gegen die Ministerpräsidenten wendet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Öffentlichkeit. Würden diese nicht ‚nach ihrer Pfeife tanzen‘, wolle sie diese mit Hilfe des Infektionsschutzgesetzes entmachten – vergisst dabei aber, dass Gesetze noch immer durch den Bundestag verabschiedet werden, nicht durch die Kanzlerin, meint der stellvertretende Bundesvorsitzende  Stephan Brandner.…

https://www.afd.de/stephan-brandner-merkel-leidet-an-groessenwahn/

AfD Bundesvorstand

25 Mar 2021 15:14

Jörg Meuthen: EU-Wiederaufbaufonds – Freigeld für alle, der Deutsche zahlt

Berlin, 25. März 2021. Der Bundestag hat heute einem Gesetz zugestimmt, das der Europäischen Union unter anderem eine Kreditermächtigung von über 800 Milliarden gewährt. Etikettiert wird das Ganze als ,,EU-Wiederaufbaufonds in der Corona-Krise‘‘. Zugutekommen soll dies vor allem den südeuropäischen EU-Mitgliedsstaaten. Professor Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher  und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, erklärt dazu: „Dieser…

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AfD Bundesvorstand

24 Mar 2021 14:42

Jörg Meuthen: Die Konzept- und Planlosigkeit der Kanzlerin hat einen neuen Höhepunkt erreicht

Berlin, 24. März 2021. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben gestern beschlossen, den aktuellen Lockdown zu verlängern und weiter zu verschärfen, gerade über die Ostertage: Gründonnerstag und der Samstag vor Ostern wurden zu „Ruhetagen“ erklärt, an denen der Einzelhandel geschlossen bleiben und Arbeitnehmer zuhause bleiben sollten. Heute nun trat die Kanzlerin vor…

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AfD Bundesvorstand

19 Mar 2021 14:45

Jörg Meuthen: Grünes Wahlprogramm – ein Fahrplan in den ‚Öko‘-Sozialismus

Berlin, 19. März 2021. Die Grünen haben heute ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 vorgestellt. Der Entwurf unter dem Titel „Deutschland. Alles ist drin“ benennt als zentrales politisches Ziel, die soziale Marktwirtschaft in eine „sozialökologische“ umzuwandeln. Bis 2030 soll dazu etwa der CO2-Ausstoß in Deutschland im Vergleich zu 1990 um 70 Prozent sinken – bislang waren…

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AfD Bundesvorstand

18 Mar 2021 14:02

Jörg Meuthen und Tino Chrupalla zur heutigen Eilentscheidung des BVerfG

Berlin, 18. März 2021. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat heute bekanntgegeben, dass es einen Eilantrag der AfD abgelehnt hat, mit dem die Partei dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) untersagen lassen wollte, weiterhin die Zahl von 7000 „Flügel“-Anhängern zu kommunizieren, die es in der AfD angeblich geben soll. Die beantragte Untersagung hätte bis zum Ende des in…

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AfD Bundesvorstand

17 Mar 2021 15:17

Beatrix von Storch: Laschets Feminismus für Männer ist lächerlich

Berlin, 17. März 2021. Das wird die Union noch weiter abstürzen lassen. Nach Medienberichten spricht sich CDU-Chef Laschet dafür aus, im Falle eines Wahlsieges der Union die Hälfte seiner Kabinettsposten mit Frauen zu besetzen. Laschet erklärte, er halte es „prinzipiell für wichtig, dass sich auch Männer den Feminismus zum Thema machten.“ Beatrix von Storch, stellvertretende…

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AfD Bundesvorstand

11 Mar 2021 11:32

Stephan Brandner: Bundesregierung gibt Zehntausende Euro Steuergelder für Visagisten und Friseure aus

Berlin, 11. März 2021. Während der monatelangen Schließung der Friseure und Kosmetiker sorgte die Bundeskanzlerin, die auf jeder Dienstreise und bei der Wahrnehmung jeglicher öffentlicher Termine die Dienste einer freiberuflichen Visagistin in Anspruch nimmt, für berechtigte Kritik. Darüber hinaus stellt sich jedoch die Frage, inwiefern der Steuerzahler für Frisur und Make-up von Politikern verantwortlich ist,…

https://www.afd.de/stephan-brandner-bundesregierung-gibt-zehntausende-euro-steuergelder-fuer-visagisten-und-friseure-aus/

AfD Bundesvorstand

09 Mar 2021 18:37

Meuthen/Chrupalla: In der AfD haben Holocaust-Verharmloser keinen Platz

Berlin, 9. März 2021. Ein Mitglied der AfD Bayern hat am vergangenen Wochenende auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Mauthausen ein Video gedreht, in dem er die Corona-Impfstoffe von Astrazeneca, Pfizer und Biontech mit Zyklon B vergleicht. Ferner suggeriert er in dem Video, irgendjemand könne vorhaben, Konzentrationslager für Coronatest- oder Impfverweigerer einzurichten. Der Landesvorstand hat nach…

https://www.afd.de/meuthen-chrupalla-in-der-afd-haben-holocaust-verharmloser-keinen-platz/

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08 Mar 2021 14:58

Tino Chrupalla zum Skandal in der Unions-Bundestagsfraktion um die Maskenbeschaffung

Berlin, 8. März 2021. Zu dem Skandal in der Unions-Bundestagsfraktion um die Maskenbeschaffung sagt Bundessprecher Tino Chrupalla: „Nun stehen diejenigen, die sich gern und vor allem gegenüber der AfD als Moralapostel aufspielen düpiert da: Bundestagsabgeordnete von CDU und CSU haben die Pandemie zum Geschäft gemacht und kräftig abkassiert. Ihr Verhalten offenbart ein fragwürdiges Verständnis zur…

https://www.afd.de/tino-chrupalla-zum-skandal-in-der-unions-bundestagsfraktion-um-die-maskenbeschaffung/

AfD Bundesvorstand

10 Apr 2021 15:48

AfD-Bundesparteitag in Dresden beschließt Corona-Resolution

Dresden, 10. April 2021. Auf dem Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Dresden haben die Delegierten eine Corona-Resolution beschlossen. Mit den verabschiedeten Maßnahmen zeigt die AfD einen Weg zurück in die Normalität auf. Die AfD fordert die Bundes- und Landesregierungen in der Resolution konkret zu folgenden Maßnahmen auf: 1. einen breiten wissenschaftlichen und öffentlichen Diskurs zuzulassen…

https://www.afd.de/afd-bundesparteitag-in-dresden-beschliesst-corona-resolution/

AfD Bundesvorstand

09 Apr 2021 21:47

Jörg Meuthen und Tino Chrupalla zur Bundestagswahlkampagne der AfD 2021

Dresden, 9. April 2021. Wir stehen für das, was sich immer mehr Menschen in unserem Land wünschen. Deutschland. Aber normal. So heißt der Claim zur Kampagne, mit der die AfD im Bundestagswahlkampf 2021 um Wählerstimmen werben wird. Die beiden Bundessprecher Jörg Meuthen und Tino Chrupalla stellten heute, am Vorabend des Bundesparteitages in Dresden, die Kampagne…

https://www.afd.de/joerg-meuthen-und-tino-chrupalla-zur-bundestagswahlkampagne-der-afd-2021/

AfD Bundesvorstand

08 Apr 2021 18:45

Joachim Paul: Impfen statt Lockdown – „Sputnik V“ kann Weg aus der Krise sein

Berlin, 8. April 2021. Medienberichten zufolge plant Bundesgesundheitsminister Jens Spahn einen bilateralen Vertrag mit Russland zur Beschaffung des Covid-19-Impfstoffes „Sputnik V“. Voraussetzung sei allerdings, dass der Impfstoff durch die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) zugelassen werde. Auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder will Impfstoff auf „eigene Faust“ beschaffen und schloss einen Vorvertrag mit einer Produktionsform aus dem…

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AfD Bundesvorstand

06 Apr 2021 19:09

Paul/Cotar: Entwicklung der Gaia-X-Cloud kommt nicht voran

Berlin, 6. April 2021. Fragwürdige Beteiligungen widersprechen technologischer Souveränität. Die Entwicklung der europäischen Cloud-Plattform „Gaia-X“ kommt nicht wesentlich voran. Seit dem Bundeswirtschaftsminister Altmaier die Idee vor 17 Monaten auf dem sogenannten Digitalgipfel der Bundesregierung vorstellte, ist noch keine einzige Zeile Code geschrieben worden. Verantwortlich für diese Verzögerung ist nicht die Corona-Pandemie, sondern die europäische Bürokratie.…

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AfD Bundesvorstand

01 Apr 2021 16:29

Joachim Kuhs: Uns allen ein angstbefreites, fröhliches Osterfest

Berlin, 1. April 2021. „An Ostern steht das öffentliche Leben in Deutschland still“, titelt die Neue Zürcher Zeitung und schreibt: „In der Osterwoche gelten die schärfsten Beschränkungen seit Beginn der Pandemie.“ Dazu Joachim Kuhs, Mitglied im Bundesvorstand und Vorsitzender der „Christen in der AfD“: „Das hat es seit 2000 Jahren nicht gegeben. Christen haben sich…

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AfD Bundesvorstand

29 Mar 2021 16:32

Joachim Paul: Kinder sollen auch in Zukunft wünschen dürfen, Indianerhäuptlinge zu werden

Berlin, 29. März 2021. Gegen die Politisierung unserer Kinderzimmer. Grünen-Politikerin Bettina Jarasch erklärte auf einem Parteitag der Berliner Grünen im Rahmen ihrer Kandidatenvorstellung, sie habe schon als Kind Indianerhäuptling werden wollen. Viele der anwesenden Mitglieder empfanden diese Aussage als diskriminierend und rassistisch. Nach zahlreichen kritischen Äußerungen entschuldigte sich Jarasch für ihre „unreflektierten Kindheitserinnerungen“. Dazu Joachim…

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AfD Bundesvorstand

26 Mar 2021 12:54

Beatrix von Storch: Rot-Rot-Grün in Berlin fälscht massiv die linke Gewalt in der Polizeistatistik

Berlin, 26. März 2021. In der Nacht zu Donnerstag und am Mittwochabend brannten in Berlin 15 Autos aus. Es war die Nacht vor der Räumung der linken Szenekneipe „Meuterei“. Trotz des zeitlichen Zusammenhangs zur Räumung und linksextremer Gewaltankündigungen im Vorfeld ermittelt die Polizei laut B.Z. „in nur drei Fällen wegen einer politisch motivierten Brandstiftung“. Zuständig…

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AfD Bundesvorstand

24 Mar 2021 20:10

Sylvia Limmer: Auch bei der Luftqualität gilt – Fakten statt Schreckenszahlen

Berlin, 24. März 2021. Zur Debatte im EU-Parlament über die Verbesserung der Luftqualität äußert sich Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: ,,Die Luftqualität wird immer besser. Das muss selbst die EU-Kommission zugeben, auch wenn dieser Fakt der ökodirigistischen Agenda und den damit verbundenen politischen Implikationen zuwiderläuft.…

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AfD Bundesvorstand

22 Mar 2021 15:10

Jörg Meuthen und Tino Chrupalla zum Rechtsmittelverzicht von Thomas Haldenwang

Berlin, 22. März 2021. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat gegen den Hängebeschluss, mit dem ihm das Verwaltungsgericht Köln die Hochstufung der gesamten AfD zum Verdachtsfall untersagt hat, bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist am vergangenen Freitag keine Beschwerde eingelegt. Damit ist der Hängebeschluss rechtskräftig und das Verbot, die Gesamtpartei als Verdachtsfall einzustufen und zu beobachten,…

https://www.afd.de/joerg-meuthen-und-tino-chrupalla-zum-rechtsmittelverzicht-von-thomas-haldenwang/

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19 Mar 2021 14:04

Beatrix von Storch: Grünes Wahlprogramm verspricht ein anderes Deutschland – grün, sozialistisch und unfrei

Berlin, 19. März 2021. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt zur Vorstellung des Grünen-Bundestagswahlprogramms durch die Parteichefs Baerbock und Habeck: „Die Grünen wollen Deutschland endgültig zu einem Einwanderungsland machen. Dafür sind die Grünen bereit, nicht nur die Einbürgerung zu erleichtern, sondern wollen sogar die ‚Aushöhlungen des Asylrechts‘ zurücknehmen und die Klassifizierung in ‚sichere‘ Herkunfts- oder…

https://www.afd.de/beatrix-von-storch-gruenes-wahlprogramm-verspricht-ein-anderes-deutschland-gruen-sozialistisch-und-unfrei/

AfD Bundesvorstand

18 Mar 2021 13:13

Jörg Meuthen: Nein zum digitalen Impfpass – Vier Forderungen

Berlin, 18. März 2021. Gestern hat die EU-Kommission den digitalen Impfpass vorgestellt. Sie will damit Mitgliedstaaten zwingen, ,,digitale grüne Zertifikate“ für Corona-bezogene Impfungen, Tests und Genesungen herauszugeben. Die Mitgliedsstaaten sollen dafür Sorge tragen, dass die Zertifikate überall in der EU funktionieren und grenzüberschreitende Abfragen möglich sind. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament…

https://www.afd.de/joerg-meuthen-nein-zum-digitalen-impfpass-vier-forderungen/

AfD Bundesvorstand

11 Mar 2021 16:50

Stephan Brandner: Korruptionsskandal der CDU in Thüringen angekommen

Berlin, 11. März 2021. Nach umfangreichen Berichten, die zeigten, dass der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann sich für Aserbaidschan und andere ausländische Staaten eingesetzt und dafür materielle Vorteile erhalten haben soll, hat dieser nun sein Bundestagsmandat niedergelegt. Die CDU-Fraktion im Bundestag verliert damit aufgrund von Korruptionsskandalen den dritten Abgeordneten innerhalb weniger Tage. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender und Thüringer…

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AfD Bundesvorstand

10 Mar 2021 14:48

Joachim Paul: Haben SWR, SR und NDR mit Gebührengeldern gezockt?

Berlin, 10. März 2021. Strukturreform dringend notwendig! Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, haben einige öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten bei der zeitweise geschlossenen Bank „Greensill“ investiert. Über die genaue Höhe der Investitionen äußerten sich die Rundfunkanstalten nicht. Die BAFIN hatte die Bremer „Greensill Bank“ in der vergangenen Woche geschlossen, weil das Institut nicht in der Lage sei,…

https://www.afd.de/joachim-paul-haben-swr-sr-und-ndr-mit-gebuehrengeldern-gezockt/

AfD Bundesvorstand

08 Mar 2021 16:01

Joachim Paul: Burka-Verbot nach Volksabstimmung

Berlin, 8. März 2021. Schweizer stärken direktdemokratisch Gleichberechtigung und Leitkultur. In einer Volksabstimmung haben sich die Schweizer für ein Verhüllungsverbot entschieden. Eine Mehrheit der Bürger stimmte für das Verbot. Auch die Mehrheit unter den 26 Kantonen wurde erreicht. Mit der Abstimmung gewinnt das Verbot von Burka und Niqab Verfassungsrang und würde insbesondere auf Straßen, in Restaurants und…

https://www.afd.de/joachim-paul-burka-verbot-kommt-nach-volksabstimmung/

AfD Bundesvorstand

08 Mar 2021 14:43

Sylvia Limmer: Corona und kein Ende – Zeit für Transparenz!

Berlin, 8. März 2021. Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und Gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, analysiert nüchtern die Zahlen zur Corona-Krise und fordert ein Ende der Intransparenz: ,,Auch nach einem Jahr Corona und vielen Monaten im sogenannten Lockdown, der für alle massive Einschränkungen der Grundrechte mit sich brachte und immer noch bringt und…

https://www.afd.de/sylvia-limmer-corona-und-kein-ende-zeit-fuer-transparenz/