/channel/Corona_IFG/153
Eine Liste aller Berater die das Bundeskanzelramt in Sache Corona beraten bzw. beraten haben.
/channel/Corona_IFG/155
Ablehnung: Eine Liste aller Berater die Bundeskanzleramt in Sachen Corona beraten bzw. beraten haben.
Kleine Anfrage "Bevölkerungsschutz im Falle einer Pandemie", Drucksache 19/18337
"Wie viel an notwendiger medizinischer Schutzausrüstung (wie etwa Schutzkleider, Atemschutzmasken), an Desinfektionsmitteln, Sanitätsmaterial und anderweitig notwendigem medizinischen Material sowie an lebenswichtigen und notwendigen Arzneimitteln hat das deutsche Gesundheitssystem nach Kenntnis der Bundesregierung auf Vorrat (bitte eine Liste an Materialien bereitstellen, z. B. wie viele Atemschutzmasken [differenziert nach Typ], Schutzkleider usw. sind in den deutschen Krankenhäusern gelagert)?"
"Das deutsche Gesundheitssystem ist dezentral aufgestellt. Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse über die Bestände an medizinischer Schutzausrüstung, Desinfektionsmitteln, Sanitätsmaterial und Arzneimitteln im deutschen Gesundheitssystem bzw. deutschen Krankenhäusern. [...]"
"Wie viel an medizinischen Gütern (z. B. Schutzausrüstung wie Atem- schutzmasken und andere medizinische Güter) hat die Bundesrepublik Deutschland als Sachleistungshilfe an die Volksrepublik China bezüglich des Ausbruchs von COVID-19 versandt, und zu welchen Zeitpunkten (bitte die Anzahl der jeweiligen Sachleistungen in einer Tabelle bzw. in einer Liste aufgliedern; siehe diesbezüglich: https://www.zeit.de/wissen/ge sundheit/2020-02/coronavirus-china-deutschland-hilfslieferung-bundesreg ierung-epidemie-desinfektionsmittel-schutzkleidung)?"
"Die Bundesregierung hat am 1. Februar 2020 mit einem Flugzeug der Bundes- wehr 5,4 Tonnen Verbrauchsmaterial wie Schutzanzüge, Gummistiefel, Hand- schuhe, Masken, Schutzbrillen, OP-Hauben, Handschuhe nach China transpor- tiert. Eine zweite Hilfslieferung am 18. Februar 2020 umfasste 8,7 Tonnen Hilfsmaterial wie Sprühgeräte, Desinfektionsmittel und Schutzausrüstung. Eine detaillierte Aufstellung im Sinne der Frage ist nicht möglich, da die Hilfsgüter auch Materialspenden beinhalteten, die von verschiedenen Firmen und dem Deutschen Roten Kreuz bereitgestellt wurden."
"Wie viele Betten und Intensivstationen könnten nach Kenntnis der Bundesregierung kurzfristig zusätzlich (z. B. im Pandemiefall) zur Ver- fügung gestellt werden?"
"Neben den o. g. tagesaktuell abfragbaren Daten aus dem DIVI IntensivRegister hat die Deutsche Krankenhaus-Gesellschaft mitgeteilt, dass die Zahl der Inten- sivbetten auf 40.000, die der Beatmungsplätze auf 30.000 gesteigert werden konnte. Zusätzliche Betten und Intensivstationen können nicht nur innerhalb bestehender Krankenhäuser, sondern auch im Rahmen von Behelfskranken- häusern oder mobilen Krankenhäusern aufgestellt bzw. eingerichtet werden."
"Was ergab die Prüfung über die „sinnvolle Erhöhung der Bettenzahlen“, die im Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2017 (Bundes- tagsdrucksache 19/9520, S. 30, Punkt 7) empfohlen wurde?"
"Im Rahmen der staatlichen Daseinsvorsorge liegt die Bettenbedarfsplanung in Krankenhäusern gemäß Grundgesetz in der Verantwortung der Länder. Dies gilt auch für die Prüfung einer Anpassung im Lichte der Risikoanalysen des Bun- des."
Weitere Fragen und Antworten siehe Drucksache:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/189/1918920.pdf
Diplomatische Korrespondenz der Deutschen Botschaften und Konsultate Q1 2020:
Peking:
/channel/Corona_IFG/129
Shanghai:
/channel/Corona_IFG/131
Hongkong:
/channel/Corona_IFG/130
Seoul:
/channel/Corona_IFG/133
Kuala Lumpur:
/channel/Corona_IFG/134
Hanoi:
/channel/Corona_IFG/135
Washington:
/channel/Corona_IFG/136
Ottawa:
/channel/Corona_IFG/137
Canberra:
/channel/Corona_IFG/132
Rom:
/channel/Corona_IFG/138
Paris:
/channel/Corona_IFG/139
Wien:
/channel/Corona_IFG/140
Lageberichte der Deutschen Botschaft Peking Q1 2020
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Kreisverwaltung Cochem-Zell - Abt. Gesundheitsamt:
"1.) Anzahl der nachweislich infizierten Kinder welche seit Beginn der Pandemie jeweils in
a) Kitas 3
b) Grundschulen 1
c) Sekundarstufe I 4
d) Sekundarstufe II 3
betroffen waren.
wie viele sind momentan akut betroffen? 1
wie viele Infektionsketten gingen von den Kindern aus? Keine
2.) Anzahl der nachweislich infizierten Lehrer/innen welche seit Beginn der Pandemie betroffen waren. 2
Wie viele sind momentan akut betroffen? 0
3.) Anzahl der durchgeführten Testungen auf Coronavirus SARS-CoV-2 jeweils aufgeteilt in Monate beginnend ab Februar.
Testungen insgesamt (nicht nur auf Kinder bezogen):
Februar: 0
März: 760
April: 368
Mai: 116
Juni: 104
Juli: 63
August: 85
September: 199
4.) Wieviel positiv-Testungen wurden ermittelt?
174
5.) Welches PCR-System wurde verwendet?
Molekularbiologisches Verfahren (RealTime-PCR)
gemäß den Vorgaben des Robert Koch-Instituts.
6.) Wer hat die Tests durchgeführt?
Von März bis Anfang Juni gab es eine Teststation im Innenhof der Kreisverwaltung Cochem-Zell. Außerdem wurden und werden von März bis heute Abstriche durch das Gesundheitsamt Cochem-Zell vorgenommen. Zudem wurden und werden weiterhin Abstriche in Pflege-/Altenheimen von deren Bediensteten entnommen.
7.) Bei wie vielen Personen wurde häusliche Quarantäne angeordnet?
1253
8.) Wie viele Meldungen/Anzeigen wurden anonym/namentlich gemacht bzgl. der Nichtbeachtung von angeordneten Quarantänemaßnahmen?
Derzeit gibt es zwei laufende Ermittlungsverfahren zur Nichtbeachtung bei angeordneten Quarantänemaßnahmen."
https://fragdenstaat.de/anfrage/statistische-daten-zur-betroffenheit-von-kindern-in-der-coronapandemie-11/
Anfragen und Antworten an das/ des Kreisverwaltung Bad Kreuznach - Amt 7: Gesundheitsamt:
"1.) Anzahl der nachweislich infizierten Kinder welche seit Beginn der Pandemie jeweils in
a) Kitas: 6
b) Grundschulen: 9
c) Sekundarstufe I: 24
d) Sekundarstufe II: 13
betroffen waren.
wie viele sind momentan akut betroffen? 15
wie viele Infektionsketten gingen von den Kindern aus? 7
2.) Anzahl der nachweislich infizierten Lehrer/innen welche seit Beginn der Pandemie betroffen waren: 4
Wieviele sind momentan akut betroffen: 0
3.) Anzahl der durchgeführten Testungen auf Coronavirus SARS-CoV-2 jeweils aufgeteilt in Monate beginnend ab Februar.
In diesem Falle können wir lediglich Angaben zu der von der Kreisverwaltung Bad Kreuznach betriebenen Teststation in Windesheim machen.
-Februar 2020: /
- März 2020: 706 Testungen, davon 35 positiv
- April 2020: 40 Testungen, davon 3 positiv
- Mai 2020: /
- Juni 2020: /
- Juli 2020: /
- August 2020: 1019 Testungen, davon 22 positiv
- September 2020: 1079 Testungen, davon 14 positiv
- Oktober 2020: 984 Testungen, davon 76 positiv
- November 2020: noch keine Daten verfügbar
4.) Wieviel positiv-Testungen wurden ermittelt? S.o.
5.) Welches PCR-System wurde verwendet? In dieser Frage müssen wir an das Labor Bioscientia in Ingelheim verweisen, welches die in unserer Teststation entnommenen Abstriche auswertet.
6.) Wer hat die Tests durchgeführt? In der kreiseigenen Teststation in Windesheim wurden / werden die Tests durch zwei Ärzte sowie weiteres medizinisches Personal durchgeführt.
7.) Bei wievielen Personen wurde häusliche Quarantäne angordnet? Bei 5907 Personen.
8.) Wieviele Meldungen/Anzeigen wurden anonym/namentlich gemacht bzgl. der Nichtbeachtung von angeortneten Quarantänemaßnahmen? Da diese Frage nicht konkret genug ist, können wir sie in dieser Form nicht beantworten."
https://fragdenstaat.de/anfrage/statistische-daten-zur-betroffenheit-von-kindern-in-der-coronapandemie/
Anfrage an das Gesundheitsamt Leipzig:
"eine Liste aller Laboratorien zu die für sie die PCR-Testergebnisse durchführen. Idealerweise eine aus die die jeweilige Zahl an Tests die an das jeweilige Labor zugesendet wurden für jeden Monat.
- liegen Ihnen nur Informationen zur Zahl aller Tests vor, die durch das Gesundheitsamt angeordnet werden, oder liegen auch Informationen der KV-Ärzte oder anderer Einrichtungen vor (siehe auch Antwort des LK Mettmann https://fragdenstaat.de/anfrage/pcr-tests-labore/)"
Antwort:
"Ihnen kann jedoch mitgeteilt werden, dass Proben des Gesundheitsamtes Leipzig aktuell durch Labore der Landesuntersuchungsanstalt Sachsen und des Universitätsklinikums Leipzig untersucht werden."
Anfrage an die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin:
"1. Nachweise für die Notwendigkeit, Wirksamkeit, Unbedenklichkeit und Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht am Arbeitsplatz und im Gebäude des Arbeitgebers.
2. Nachweise für die Unbedenklichkeit und Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht an sicherheitskritischen Arbeitsplätzen (Piloten, Fluglotsen etc.).
3. Dokumente, Gutachten, Expertisen, Ausarbeitungen etc. zur arbeitsrechtlichen Stellung von Arbeitnehmern, welche aus gesundheitlichen Gründen der Maskenpflicht nicht Folge leisten können. Insbesondere Informationen zum Schutz dieser Arbeitnehmer vor Diskriminierung und Benachteiligung, Rechte des Arbeitnehmers, Pflichten des Arbeitgebers diesbezüglich, Rechtsgrundlagen hierfür etc."
Antwort:
"Ihr Antrag auf Beantwortung der Fragen (s.Anhang) vom 01.10.2020 wird abgelehnt.</p>
<p>Begründung:</p>
<p>Es besteht kein Anspruch auf Beantwortung der Fragen nach den von Ihnen zitierten Gesetzen. Ein Recht auf Auskunft zu Sachverhalten, die nicht Gegenstand von bestehenden Verwaltungsvorgängen bei der adressierten Behörde sind, wird durch die zitierten Vorschriften nicht vermittelt.</p>"
https://fragdenstaat.de/anfrage/maskenpflicht-am-arbeitsplatz-schutz-von-behinderten-arbeitnehmern/
Anfrage an das Gesundheitsamt Mannheim:
"laut Pressemitteilung kam es in einem Pflegeheim in Mannheim zu einem Coronausbruch: https://www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-coronavirus-corona-ausbruch-in-theodor-fliedner-haus-_arid,1738196.html?fbclid=IwAR2DPPVAMzvbnqEUraxDZ1CV6ykFRqcaov4B97l1hJ0-ZDONL3X8TwdtwJM
Hier wurden zuvor auch die die Bewohner geimpft.
Hierzu stellen sich die folgenden Fragen:
- Wieviele der Bewohner wurden geimpft, wieviele nicht?
- Wann und wie erfolgte die Impfaufklärung? (Falls durch einen Flyr bitte Link zuschicken oder den entsprechenden Flyer)
- In wievielen Fällen erfolgte die Einwilligung durch einen Betreuer?
- Wie wurden die Bewohner (mittels PCR-Test / Schnelltest)?
- In welchem Labor wurden die Test durchgeführt?
- Auf welche Gensequenz(en) testet das Labor?
- Wie hoch waren die Ct-werte?"
Antwort: "Bezüglich der folgenden Fragen liegen diese Informationen dem Gesundheitsamt nicht vor, da wir keine Zuständigkeit haben:
- Wieviele der Bewohner wurden geimpft, wieviele nicht?
- Wann und wie erfolgte die Impfaufklärung? (Falls durch einen Flyer bitte Link zuschicken oder den entsprechenden Flyer)
- In wievielen Fällen erfolgte die Einwilligung durch einen Betreuer?
- Auf welche Gensequenz(en) testet das Labor?
- Wie hoch waren die Ct-werte? (--> werden uns nicht von allen Laboren regelhaft vorgelegt)"
https://fragdenstaat.de/anfrage/ausbruch-corona-in-mannheimer-pflegeheim/
Anfrage an das Gesundheitsamt Nürnberg:
"ich schreibe Ihnen bezüglich des neuen Zwanges zum Tragen einer FFP2 Maske in gewissen Gebieten des öffentlichen Lebens. Meine Fragen beziehen sich auf die Informationen, die auf der Seite des RKI bezüglich FFP2 Masken zu finden sind.
Ich habe folgenden Fragen an Sie:
1. Wo kann ich die medizinische Vorsorgeuntersuchung machen, die vor dem Tragen einer FFP2 Maske erfolgen muss?
Von wem werden die Kosten übernommen?
Wie soll ich ab Montag den 18.01.21 meine Nahrungsmittel beschaffen, falls bis dahin noch keine Untersuchung stattfinden konnte?
2. Was ist der konkrete Anlass für diese Entscheidung? Laut RKI sollen FFP2 Masken bei erhöhtem Übertragungsrisiko getragen werden. Liegt das denn in den Ladengeschäften vor? Geht das aus den Lageberichten des RKI so hervor? Wie sind die jetzigen Infektionsraten im Lebensmittelladen und wie waren diese die Monate zuvor?
3. Wie könnte eine mögliche ärztliche Begleitung aller Personen die FFP2 Masken tragen müssen aussehen?
4. Wie stellen Sie sicher, dass Angestellte im öffentlichen Raum, die diese FFP2 Masken länger tragen müssen, im Rahmen des Arbeitsschutzes die Tragezeiten nicht überschreiten? Wie gehen Sie mit dem damit verbundenen erhöhten Personalbedarf um?
5. In Bayern waren zum 11.01.21 99.59% der Bürger nicht von Corona betroffen. Wie sind in diesem Zusammenhang die zu erwartenden Nebenwirkungen durch das Tragen von FFP2 Masken (Atembeschwerden, Ohnmacht, Unfälle durch Ohnmacht, Hautdermatitis usw.) zu rechtfertigen? Beziehungsweise wurde ein potentieller Nutzen den zu erwarteten Schaden gegenübergestellt?
6. Wie wurde der potentielle Nutzen eingeschätzt und in welcher Größenordnung liegt dieser?
7. Wurde diese Abwägung auch für Ältere und vulnerable Gruppen extra erstellt, da diese von den zu erwartenden Nebenwirkunken am stärksten betroffen sein werden.
8. Von wem werden die FFP2 Masken gestellt? Wer bezahlt das? Bei einem vorliegenden Zwang, der die Bevölkerung komplett betrifft muss nach einem Verständnis von der verordneten Stelle bezahlt werden.
9. Wie schätzen Sie Gefahr ein, dass durch den massenhaften Gebrauch ein Engpass dort entsteht, wo die Masken wirklich gebraucht werden und sinnvoll sind? Wurden die Kontingente der Firmen daraufhin geprüft?
10. Bedeutet dies Anordnung, dass die bisher verwendeten MNS und Schaals keine Schutzwirkung haben?
11. Wie gehen Sie mit der erhöhten Umweltbelastung durch die FFP2 Masken um? Dies Frage war natürlich auch bereits für die anderen MNB zu stellen."
/channel/Corona_IFG/112
Antwort der Bayerischen Staatskanzlei bezüglich FFP2-Masken und Paragraph 28a IInfektionsschutzgesetz
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Kleine Anfrage, Drucksache 19/19459
"3. Auf welche Expertise stützt sich das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat beim Design der vorgenannten Szenarien, und insbesondere bei der Berechnung der jeweiligen Letalität, hat es sich dabei externer Berater bedient, und wenn ja, welcher?
4. Welche Annahmen liegen den drei Szenarien (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller) im Einzelnen zugrunde, insbesondere welche Maßnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden werden in den drei Szenarien zugrunde gelegt (bitte für jedes Szenario darlegen)?
5. Wie kommt die Bundesregierung zur Annahme einer Sterblichkeitsrate von 1,2 Prozent im Worst-Case-Szenario (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller), und welche Bezugsgruppe liegt dieser Rate zugrunde; alle positiv Getesteten, wobei davon ausgegangen wird, dass die Gesamtbevölkerung getestet wird oder nur eine kleinere Gruppe (Erkrankte, schwer Erkrankte etc.)?
6. Welche Unterszenarien innerhalb des Szenarios „Hammer and Dance“ (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller) ergeben sich, abgestuft nach den zu ergreifenden Maßnahmen, ihrer jeweiligen Eingriffsintensität, und welche Auswirkungen hätten sie?
7. Wie schätzt die Bundesregierung den Einfluss der im Szenario „Hammer and Dance“ genannten Maßnahmen als einzelne betrachtet (Isolierung der Risikogruppen, Massentests, Location Tracking etc., vgl. Vorbemerkung der Fragesteller) jeweils auf die Abflachung der Kurve der Neuinfektionen ein?"
"Die Fragen 3 bis 7 werden gemeinsam beantwortet.
Die Szenarien im Dokument wurden durch externe Experten erstellt. Der Bundesregierung liegen über das Dokument hinaus keine Informationen vor, die es ermöglichen, Fragen zu den dahinterliegenden Annahmen oder zu Ab- wandlungen der Szenarien bzw. Berechnungen im Sinne der Fragestellungen zu beantworten. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen."
Zur Antwort der Bundesregierung sollten sich Interessierte den dazugehörigen Mailverkehr anschauen: /channel/Corona_IFG/128
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/194/1919459.pdf
Kleine Anfrage vom 30.09.2020 Baden-Würtemberg, Drucksache: 16/8892
„Auf der Grundlage der internationalen Standards der WHO wertet das Robert Koch Institut
(RKI) alle labordiagnostischen Nachweise von SARS-CoV-2 unabhängig vom Vorhandensein
oder der Ausprägung der klinischen Symptomatik als COVID-19-Fälle.“
„Dabei werden nur Fälle veröffentlicht, bei denen eine labordiagnostische Bestätigung (unabhängig vom klinischen Bild) vorliegt.“
„Die PCR dient dem Nachweis von viralem Genmaterialen und kann als semiquantitative Methode nur relative Aussagen über die Viruslast liefern.“
„Für SARS-CoV-2 gibt es derzeit aber kein weiteres Testverfahren, um eine akute Infektion zu bestätigen oder zu widerlegen.“
„Insofern liefern PCR-Verfahren zum Nachweis von SARS-CoV-2 ausreichend zuverlässige Ergebnisse“
„Hohe Ct-Werten > 30 - 34 (je nach verwendetem Testsystem) können darauf hinweisen, dass kein vermehrungsfähiges Virus in der Probe vorhanden ist...
Lageberichte der Deutschen Botschaften und Konsultate in China, Taiwan und Hongkong Q1 2020:
Peking:
/channel/Corona_IFG/141
Hongkong:
/channel/Corona_IFG/142
Chengdu:
/channel/Corona_IFG/143
Kanton:
/channel/Corona_IFG/144
Shanghai:
/channel/Corona_IFG/145
Taiwan:
/channel/Corona_IFG/146
Shenyang:
/channel/Corona_IFG/147
Lageberichte der Deutschen Botschaft Taiwan Q1 2020
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Lageberichte der Deutschen Botschaft Hongkong Q1 2020
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Diplomatische Korrespondenz der Deutschen Botschaft Wien Q1 2020
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Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich - FB33 Gesundheit:
".) Anzahl der nachweislich infizierten Kinder welche seit Beginn der Pandemie jeweils in
a) Kitas
b) Grundschulen
c) Sekundarstufe I
d) Sekundarstufe II
betroffen waren.
wie viele sind momentan akut betroffen?
wie viele Infektionsketten gingen von den Kindern aus?
2.) Anzahl der nachweislich infizierten Lehrer/innen welche seit Beginn der Pandemie betroffen waren.
Wieviele sind momentan akut betroffen
3.) Anzahl der durchgeführten Testungen auf Coronavirus SARS-CoV-2 jeweils aufgeteilt in Monate beginnend ab Februar.
4.) Wieviel positiv-Testungen wurden ermittelt?
5.) Welches PCR-System wurde verwendet?
6.) Wer hat die Tests durchgeführt?
7.) Bei wievielen Personen wurde häusliche Quarantäne angordnet?
8.) Wieviele Meldungen/Anzeigen wurden anonym/namentlich gemacht bzgl. der Nichtbeachtung von angeortneten Quarantänemaßnahmen?"
Antwort:
"Fragen 1 und 2 wurden aus Kostengründen zurückgezogen:
3. und 4. werden noch ermittelt:
Aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschehens sind alle Mitarbeiter des Fachbereiches Gesundheit der hiesigen Kreisverwaltung in der unmittelbaren Pandemiebekämpfung eingesetzt und können deshalb derzeit leider nicht die zu 3. und 4. erbetenen Informationen zusammenstellen. Sobald sich die Lage normalisiert hat und die Informationen vorliegen, werde ich sie an Sie weiterleiten. Ich bitte um Verständnis.
5. Das entzieht sich unserer Kenntnis und hat für uns auch keine Relevanz. Das Labor entscheidet als akkreditiertes Labor selbst über die verwendeten PCR-Kits.
6. Die Tests im Kreisgebiet werden zu ca. 2/3 durch unsere Teststation durchgeführt. Weiter testen niedergelassene Ärzte, Krankenhäuser und Rehakliniken.
7. Es wurden zum jetzigen Zeitpunkt bei 1.459 Personen die häusliche Quarantäne behördlich angeordnet (Stand: 8. Oktober 2020).
8. Wegen Nichtbeachtung der Quarantänemaßnahmen wurden hierbei 4 Verstöße zur Anzeige gebracht."
https://fragdenstaat.de/anfrage/statistische-daten-zur-betroffenheit-von-kindern-in-der-coronapandemie-im-kreis-bernkastel-wittlich/
Anfrage an das Gesundheitsamt Warendorf:
"- eine Liste aller Laboratorien zu die für sie die PCR-Testergebnisse durchführen. Idealerweise eine aus die die jeweilige Zahl an Tests die an das jeweilige Labor zugesendet wurden für jeden Monat.
- liegen Ihnen nur Informationen zur Zahl aller Tests vor, die durch das Gesundheitsamt angeordnet werden, oder liegen auch Informationen der KV-Ärzte oder anderer Einrichtungen vor (siehe auch Antwort des LK Mettmann https://fragdenstaat.de/anfrage/pcr-tests-labore/)"
Antwort:
"1. MVZ-Labor Dr. Löer, Prof. Cullen und Kollegen, Münster
2. Laborzentrum Weser, Minden
3. Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland-Emscher-Lippe, Münster
insgesamt haben wir seit dem 16.09.2020 über 5.990 Tests durchgeführt (Stand 18.01.2021). Ein Aufschlüsselung nach Labor und Monat haben wir nicht vorgenommen."
https://fragdenstaat.de/anfrage/pcr-tests-labore-2/
Anfrage an das Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration:
"Es wird ja immer sehr viel Wert auf die Kontaktnachverfolgung gelegt. Erfolgreich kann sie ja nur sein, wenn die Quote, an erkannten Infektionsorten/-personen auch sehr hoch ist. Daher meine Frage: Wie erfolgreich ist diese Methode? Wie ist die Quote an Kontaktnachverfolgungen, wo keine Infektionsquelle erkannt wurde? Bitte die Auflistung über die Quote pro Woche ab April bis jetzt. "
Antwort: "zu dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt liegen uns keine Unterlagen vor.
Wir können Ihnen Ihre Anfrage leider nicht beantworten."
https://fragdenstaat.de/anfrage/kontaktnachverfolgung/
Anfrage an den Landtag von Baden-Würtemberg:
"Dokumente und Informationen zu den Abwägungen hinsichtlich Eignung, Erforderlichkeit und insbesondere zur Verhältnismäßigkeit der Bußgelder bei Verstößen gegen die CoronaVO (Absonderung): https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-sm/intern/downloads/Downloads_Gesundheitsschutz/CoronaVO-Absonderung_Bussgeldkatalog.pdf"
Antwort: "die CoronaVO Absonderung wurde vom Sozialministerium erlassen. Bitte wenden Sie sich deshalb wegen der beim Erlass vorgenommenen Abwägungen dorthin."
https://fragdenstaat.de/anfrage/entscheidungsgrundlagen-zu-corona-bugeldern-absonderung/
/channel/Corona_IFG/111
Antwort:"Sie werden verstehen, dass ich nicht auf alle Fragen en detail eingehen kann, da wir uns immer noch in einem hochfloriden Infektionsgeschehen befinden und alle Mittel auf die Durchbrechung von Infektionsketten konzentrieren.
Die Entscheidung liegt beim bayerischen Staatsministerium, auf dessen Seiten Sie eine sehr gute F.A.Q.-Sammlung Finden: https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus…
zu 1. die Vorsorgeuntersuchungen beziehen sich auf rein arbeitsmedizinische Fragestellungen. Siehe hierzu und zu den kolportierten Fake-Meldungen einen sehr guten Artikel von Correctiv: https://correctiv.org/faktencheck/2021/…
Das RKI weist darauf hin, dass im arbeitsmedizinischen Bereich eine Vorsorgeuntersuchung im Voraus angeboten werden muss, „um durch den erhöhten Atemwiderstand entstehende Risiken für den individuellen Anwender medizinisch zu bewerten“. Durch die Benutzung von FFP2-Masken gebe es eine „Belastung des Arbeitnehmers durch den erhöhten Atemwiderstand“, weshalb die Herstellerangabe zur maximalen Tragezeit beachtet werden sollte. Diese lägen üblicherweise bei 75 Minuten, bevor eine 30-minütige Pause eingelegt werden solle.
zu 2. : nachdem trotz Lockdown die Infektionszahlen bei weitem nicht so signifikant zurück gegangen sind wie beim ersten Lockdown im März 2020 haben viele Wissenschaftler die große Sorge, dass hochansteckende Mutationen bereits in Deutschland verbreitet sind. Da insbesondere im Dezember 2020 viele Level-1-Zentren bereits an ihre Kapazitätsgrenzen gekommen waren, ist es nur konsequent, innerhalb der verbleibenden Kontakträume wie ÖPNV, Arbeitsplatz und Einkaufen die Übertragungswahrscheinlichkeit zu minimieren.
zu 5.: im Gesundheitsamt werden seit November konsequent ganztags FFP-2-Masken getragen und die von Ihnen beschriebenen Nebenwirkungen, die meines Wissens nicht evidenz-basiert sind, noch nicht erlebt."
Rückantwort des Fragestellers:
"sie schaffen es drei von 11 Fragen zu beantworten. Die erste Frage beantworten Sie mit einem selbsternannten Fakten-Checker, der keine Fakten checkt, sondern eine öffentliche finanzierte Denunziantenplattform ist.
Bei der zweiten Frage widersprechen sie sich selber. Sie enthält auch eine Lüge. Sie behaupten, dass die Fallzahlen aufgrund des Lock-Downs zurückgegangen sind, dies ist schlichtweg eine Lüge. Es gibt im übrigen keinerlei wissenschaftliche Erkenntnisse bezüglich Lock-Downs und Fallzahen. Dieses müsste Ihnen auch bekannt sein.
Was glauben Sie warum es diese arbeitsmedizinischen Untersuchungen gibt? Glauben Sie, dass diese zum Spass eingeführt worden sind?
Die Staatskanzlei, als auch das bayerische Gesundheitsministerium habe ich selbstverständlich angeschrieben.
Sie schreiben: "im Gesundheitsamt werden seit November konsequent ganztags FFP-2-Masken getragen und die von Ihnen beschriebenen Nebenwirkungen, die meines Wissens nicht evidenz-basiert sind, noch nicht erlebt."
Die Nebenwirkungen scheinen die zu sein, dass sie es nicht schaffen die Fragen zu beantworten! Im übrigen halte ich es für eine ziemliche Frechheit mit anekdotischem Wissen die Fragen zu beantworten."
https://fragdenstaat.de/anfrage/ffp2maskenzwang-2/
Anfrage an das Gesundheitsamt Warendorf:
"- eine Liste aller Laboratorien zu die für sie die PCR-Testergebnisse durchführen. Idealerweise eine aus die die jeweilige Zahl an Tests die an das jeweilige Labor zugesendet wurden für jeden Monat.
- liegen Ihnen nur Informationen zur Zahl aller Tests vor, die durch das Gesundheitsamt angeordnet werden, oder liegen auch Informationen der KV-Ärzte oder anderer Einrichtungen vor (siehe auch Antwort des LK Mettmann https://fragdenstaat.de/anfrage/pcr-tests-labore/)"
Antwort:
"Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
- eine Liste aller Laboratorien zu die für sie die PCR-Testergebnisse durchführen. Idealerweise eine aus die die jeweilige Zahl an Tests die an das jeweilige Labor zugesendet wurden für jeden Monat.
1. MVZ-Labor Dr. Löer, Prof. Cullen und Kollegen, Münster
2. Laborzentrum Weser, Minden
3. Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland-Emscher-Lippe, Münster
- liegen Ihnen nur Informationen zur Zahl aller Tests vor, die durch das Gesundheitsamt angeordnet werden, oder liegen auch Informationen der KV-Ärzte oder anderer Einrichtungen vor (siehe auch Antwort des LK Mettmann https://fragdenstaat.de/anfrage/pcr-tests-labore/)
Mir liegen nur Informationen bzgl. der Zahl der Testungen vor, die durch das Gesundheitsamt veranlasst wurden."
https://fragdenstaat.de/anfrage/pcr-tests-labore-2/
