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Inspiriert durch Angela Merkels Buch über Freiheit bin ich jetzt auch unter die Verleger gegangen und habe das neue Buch von Robert Habeck im Bauschaum Verlag verlegt. Viel Spaß beim Lesen.
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🧡 Lieber Michael,
an deinem besonderen Tag möchten wir dir aus tiefstem Herzen gratulieren! Du bist für uns ein leuchtendes Beispiel dafür, was es heißt, für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit einzutreten. Dein Einsatz und dein Mut geben uns allen Kraft und Hoffnung, dass eine bessere Welt möglich ist.
Gemeinsam danken wir dir für dein unermüdliches Wirken und wünschen dir ein neues Lebensjahr voller Energie, Freude und Inspiration. Möge es uns allen gelingen, weiter mit dir an unserer Seite für die Werte einzustehen, die uns verbinden und die so wichtig für unsere gemeinsame Zukunft sind.
Lass uns diesen Tag feiern – als Erinnerung daran, wie viel schon erreicht wurde und wie viel wir noch gemeinsam bewegen können!
Happy Birthday Michael Ballweg! 🥳
Deine Friedens- und Freiheitsfreunde
🧡🧡🧡🧡🧡🧡🧡🧡🧡🧡🧡🧡
Frieden! Freiheit! Selbstbestimmung!
@KlagePATEN_eu
🟣‼️Männer eure Chance! Bearbock ist wieder zu haben!
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🟣‼️Die Frage ist, ob sie wirklich das Land wegen Trump verlässt oder weil P.Diddy vielleicht bald auspackt?
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🟣‼️Danke Sahra!
Man mag Frau Wagenknecht für das eine oder andere kritisieren, doch man darf ihr nicht absprechen, dass sie immer eine starke Stimme für den Frieden war und ist!
Sahra Wagenknecht via X:
"Dieser Haftbefehl ist auch eine Ohrfeige für Kanzler Scholz & Außenministerin Baerbock. Was braucht es noch, damit die Bundesregierung ihre Beihilfe zu den Kriegsverbrechen der Netanjahu-Regierung in Gaza beendet? Waffenembargo gegen Israel jetzt!"
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🟣‼️DANKE AMPEL!
#GoodbyeDeutschland #Schwachkopf
"Es sind Schock-Zahlen für die deutsche Wirtschaft! Im Oktober stieg die Zahl der beantragten Insolvenzen um 22,9 Prozent zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte." Quelle
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🟣‼️BUNDESGERICHTSHOF: Corona? "Fehlurteil! Völlig unverhältnismäßig! Krass!" Staatsrechtler eindeutig!
"Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung eines Richters wegen Rechtsbeugung nach einem Verbot von Corona-Maßnahmen an zwei Weimarer Schulen bestätigt. Die vom Angeklagten sowie der Staatsanwaltschaft eingelegten Revisionen gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt wurden als unbegründet verworfen, verkündete der Zweite Strafsenat in Karlsruhe. Das Landgericht hatte den Mann 2023 zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Das Urteil ist nun rechtskräftig.
Der Familienrichter am Amtsgericht Weimar hatte im April 2021 eine einstweilige Anordnung erlassen, mit der es den Leitungen und Lehrkräften der zwei Schulen untersagt wurde, einzelne der damals geltenden Infektionsschutzmaßnahmen gegenüber den Kindern durchzusetzen - zum Beispiel die Maskenpflicht. Seine Entscheidung wurde später durch Folgeinstanzen kassiert. Er war für derartige Entscheidungen gar nicht zuständig.
Richteramt missbraucht?
Das Landgericht hielt es für erwiesen, dass der Angeklagte seine damalige Entscheidung voreingenommen gefällt hatte. Er habe das Masken-Verfahren gezielt initiiert und Wochen vor seiner Entscheidung aktiv daran gearbeitet, eine Familie zu finden, für deren Kinder er ein Kinderschutzverfahren führen konnte.
Auch bei der Auswahl der Gutachter sei der Mann befangen gewesen. Er habe sie ausgewählt, um das von ihm von vornherein beabsichtigte Ergebnis gutachterlich zu begründen. Das ihm übertragene Richteramt habe er zielgerichtet genutzt und missbraucht, befand das Gericht.
Gegen das Urteil waren sowohl der angeklagte Richter als auch die Staatsanwaltschaft in Revision gegangen. Sie rügten Rechtsfehler im Verfahren und forderten die Aufhebung des landgerichtlichen Urteils. Die Staatsanwaltschaft Erfurt hatte am Landgericht drei Jahre Haft gefordert. Die Verteidiger des Juristen hatten einen Freispruch für ihn beantragt.
Senat: geht nicht um Sinn oder Unsinn der Maskenpflicht
Bei der mündlichen BGH-Verhandlung im August hatte der Zweite Strafsenat wiederholt darauf hingewiesen, dass es in dem Verfahren nicht um Sinn oder Unsinn der Corona-Maßnahmen gegangen sei und gehe. Sondern darum, ob der Amtsrichter mit bereits vorgefasster Meinung geurteilt und das Verfahren rechtswidrig an sich gezogen habe. «Wir prüfen hier Verfahrensfehler», betonte die Vorsitzende Richterin Eva Menges.
Schon zur Verhandlung hatte es großes Interesse von Besucherinnen und Besuchern gegeben. Sie waren aus Thüringen und anderen Bundesländern angereist, um den angeklagten Richter zu unterstützen. Wegen gründlicher Einlasskontrollen hatte sich der Beginn der Verhandlung um weit mehr als eine Stunde verzögert. Zur Urteilsverkündung hatte der BGH ein Anmeldeverfahren eingeführt.
Die nun rechtskräftige Verurteilung des Richters birgt für ihn auch beruflich Konsequenzen. Im Deutschen Richtergesetz heißt es, dass ein wegen einer vorsätzlichen Tat rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilter Richter aus dem Richteramt entlassen werden muss.
Das Grundgesetz garantiere richterliche Unvoreingenommenheit, betonte BGH-Richterin Menges bei der Verkündung. Die Entscheidungsfindung von Richterinnen und Richter habe mit unbedingter Neutralität zu erfolgen. Das sei für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat von essenzieller Bedeutung. Ob der Angeklagte wirklich aus Sorge um das Wohl der Kinder handelte, könne offen bleiben. Selbst wenn das der Fall wäre, rechtfertige das nicht sein Vorgehen bei der Entscheidung."
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🟣‼️Herr, vergib ihnen, denn sie wissen nicht, was sie da tun!
"Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) schließt Mitglieder der AfD von Leitungsämtern aus. „Menschenverachtende, fremdenfeindliche und antikirchliche Positionen vertragen sich nicht mit der Übernahme eines Amtes im Gemeindekirchenrat oder an einer anderen Leitungsstelle in unserer Kirche“, sagte Landesbischof Friedrich Kramer zur Eröffnung der Herbstsynode der EKM in Erfurt.
Er bekräftigte damit einen Beschluss des Landeskirchenrates und verwies auf die Kirchenverfassung. Solche extremistischen Parteien stünden im Widerspruch zur Kirchenverfassung. Dies sei keine Gesinnungserklärung, die Kirchentüren stünden weiter allen Menschen offen." Quelle
📌 Ich frage mich, wie viele Kirchenanhänger sie dieser Fehlschlag wohl kosten wird?
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„Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen den Krieg, bis ich herausfand, dass es welche gibt, die dafür sind, besonders die, die nicht hingehen müssen.“
Erich Maria Remarque
Deutscher Schrifstetller
* 22.6.1898, † 25.9.1970
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🟣‼️"Wir können eine Welt gestalten, wie sie die Welt noch nie gesehen hat!" Rudi Dutschke
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🟣‼️Die Pforten für einen neuen Weltkrieg sind eröffnet:
👉 ATACMS-Einsatz gegen Russland: Ukraine will erstes Ziel „erfolgreich getroffen“ haben | 19.11.24
"Kiew – Die Ukraine hat wohl zum ersten Mal russisches Gebiet mit einer von den USA gelieferten ATACMS-Rakete angegriffen. Das berichtete die ukrainische Nachrichtenagentur RBC unter Berufung auf eine anonyme Quelle der ukrainischen Verteidigungskräfte. „Der Angriff wurde auf ein Objekt in der Region Brjansk durchgeführt und es wurde erfolgreich getroffen“, teilte die Quelle mit." Quelle
Wie Putin die neue Eskalation einordnet seht ihr im Video!
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Ich habe heute das berühmt gewordene Schwachkopf-Meme auf die Straße gebracht.
Denn ich lasse mich nicht von einem abgehalfterten Birkenstock-Despoten etwas vorschreiben!
Seid mutig! Werdet aktiv!
Memes, Satirevideos, Aufklärung-
selbst erstellte Staatsverhöhungen
gibt's bei:
t.me/vox_panis // x.com/vox_panis_
🟣‼️🙈🙈🙈
"Dieter Bohlen zu BILD: „Ich würde den nächsten Kanzler beraten, wenn man mich fragen würde. Elon Musk hilft Trump ja auch als Berater. Man kann das sehen, wie man will, aber er kann mit 300 Milliarden Dollar auf dem Konto nicht ganz doof sein.“" Quelle
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🟣‼️Bestseller 2024
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🟣‼️Na, erkennt ihr den Mann, der 1982 gegen die Nato demonstriert hat?
👉 Ein paar Jahre und Gehaltsschecks später sieht er das mit der Nato jedoch anders.
Kleiner Tipp: Es ist nicht Atze Schröder
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➡️ Grippeschutz 1960 😉
📌 Folge: t.me/ichlassemichnichtimpfenkanal
🟣‼️Dr. Markus Krall via X:
"Liebe CDU,
nein, das ist nicht unser Krieg. Die Ukraine ist kein NATO-Mitglied. Spart Euch die E**sieg-Prosa.
Wir müssen GAR NICHTS.
Das ist der Krieg korrupter Oligarchen und Resultat aggressiver, vertragsbrüchiger NATO-Politik.
Deshalb ist die Kriegstreiber-CDU unwählbar."
Dem ist nichts hinzuzufügen.
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🟣‼️Die Bundesregierung zum Haftbefehl gegen Netanjahu
"Hier sind die kompletten 26 Minuten des historischen Eiertanz zum Internationalen Recht von heute" Thilo Jung via X
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🟣‼️Wer hätte das gedacht...
"Die größte Autopsie-Studie zu Corona-Impfungen wurde nach erfolgreichem Peer-Review veröffentlicht, nachdem sie zuvor zensiert und zurückgezogen wurde. Forscher untersuchten 325 Autopsie-Fälle. Bei 240 von ihnen (74 Prozent) erkannten Ärzte eine Übereinstimmung zwischen bekannten Verletzungs- und Todes-Mechanismen der mRNA-Impfstoffe und den Ergebnissen der Autopsie-Berichte." Quelle
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Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag hat am 21. November 2024 Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, den ehemaligen Verteidigungsminister Joav Galant und Hamas-Führer Mohammed Deif erlassen. Ihnen werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen vorgeworfen.
Die Richter in Den Haag stimmten damit dem Antrag des Chefanklägers Karim Khan vom Mai zu. Doch der ICC hat keine eigene Polizei, um die drei Männer zu verhaften. Der ICC ist deshalb auf die Kooperation der 124 Mitgliedstaaten angewiesen, darunter Deutschland, Österreich und die Schweiz. Diese sind verpflichtet, die Gesuchten festzunehmen, sobald sie sich in ihrem Staatsgebiet aufhalten und an den ICC auszuliefern.
@DanieleGanser
Das Urteil des Weimarer Familienrichters wurde heute vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe bestätigt: Rechtsbeugung. Sehen Sie hier dazu eine Einschätzung von Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier direkt nach der Verkündung.
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🟣‼️Petition: Gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht und anderer Zwangsdienste
👉 Jetzt unterschreiben
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‼️☄️ 👉 „Operationsplan Deutschland“ : Bundeswehr bereitet Unternehmen auf den Kriegsfall vor
"Nach Informationen der F.A.Z. schult die Bundeswehr seit Kurzem Unternehmen auf Grundlage des von der Politik beschlossenen „Operationsplan Deutschland“.
❗️ Das Strategiepapier ist in seiner ersten Fassung 1000 Seiten lang und in den Details geheim. Es listet beispielsweise alle Bauwerke und Infrastruktureinrichtungen auf, die aus militärischen Gründen besonders schützenswert sind. Es enthält auch detaillierte Planungen, wie im Verteidigungsfall vorgegangen werden sollte (...)
❗️ Die Rolle der Wirtschaft ist in dem Plan klar umrissen. In der Handelskammer Hamburg gab es nun eine erste Veranstaltung, in der Unternehmen direkt angesprochen wurden. Jörn Plischke, Oberstleutnant und Chef des Landeskommandos Hamburg, gab dabei konkrete Ratschläge. „Bilden Sie auf hundert Mitarbeiter mindestens fünf zusätzliche Lkw-Fahrer aus, die Sie nicht benötigen“, lautet sein Vorschlag nach F.A.Z.-Informationen.
❗️ Der Grund (...) : „70 Prozent aller Lastwagen auf Deutschlands Straßen werden von Osteuropäern bewegt. Wenn dort Krieg ist, wo werden dann diese Leute sein?“ (...)
❗️ Zum Selbstschutz sei es wichtig, dass die ganze Belegschaft ein Gefühl für Sicherheitsfragen bekomme. Auch um Autarkie könne man sich bemühen, sagt der Oberstleutnant und bringt den Dieselgenerator ins Spiel oder ein eigenes Windrad. (...)
❗️ Um den Ernst der Lage zu betonen, verweist Jörn Plischke auf Drohnenüberflüge und Ausspähversuche, Waffenlagerfunde und Attentatsplanungen auf Topmanager, Sabotage und Cyberangriffe, die „täglich und in steigender Frequenz“ zu beobachten seien. „Shaping the Battlefield“ nenne man das (...)
❗️❗️ Bei einer anderen Veranstaltung, dieses Mal vor dem Hamburger Michel, fragt der Bundeswehrmann ganz konkret: „Was tun, wenn verbündete Truppen durch unsere Stadt müssen? Was tun, wenn die Elbe gesperrt ist, das Schienennetz angegriffen wird? Was tun, wenn Rewe und Aldi wegen Strommangel nicht öffnen können, die Straßen von Militärkolonnen genutzt werden und Wasser nicht mehr aus dem Hahn fließt?“ (...)
👉❗️❗️ „Wenn es zur Abwendung schwerwiegender Gefahren unerlässlich sein sollte, würden die Regelungen sogar eine Umstellung der gesamten Wirtschaft auf Planwirtschaft durch den Staat erlauben“, schreibt Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, im Vorwort zu einer entsprechenden Gesetzessammlung vor wenigen Wochen. Im Ernstfall könnte es sehr schnell zu Änderungen kommen ..."
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/operationsplan-deutschland-bundeswehr-bereitet-unternehmen-auf-den-kriegsfall-vor-110118573.html
+++ EILT +++ 💥💥 Ukraine beschießt Russland mit ATACMS-Raketen
Kurz nach der US-Erlaubnis die ATACMS-Raketen auch gegen Ziele in Russland zu verwenden, greift die Ukraine nun eine militärische Liegenschaft im russischen Karachew an. Wie die Reaktion Russlands aussieht ist noch unklar. Doch Putin hat erst heute, am 19. November 2024 eine neue Atomdoktrin unterschrieben. Nun könne es auch zu einem Atomwaffeneinsatz kommen, wenn eine feindliche Nation mit der Unterstützung einer Atommacht russisches Territorium angreifen würde – dieser Fall ist nun eingetreten!
AUF1 bleibt für Sie an der brisanten Entwicklung dran.
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Sind die deutschen Wähler intelligent genug, um die Doppelstandards zu erkennen und die Verantwortlichen an der Wahlurne abzustrafen?
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