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Freedom, Freiheit, Liberte, Libertad, libertà, liberdade, ελευθερία, الحرية, 自由, Свобода özgürlük🗽 #FreeAssange
Markus Haintz auf X:
Achtet mal auf den Gesichtsausdruck der Propagandistin der Regierung, die hier als „Nachrichtensprecherin“ für die @tagesschau getarnt Fragen stellt.
Ich unterschreibe jedes Wort von @Beatrix_vStorch und möchte betonen, dass es eine selbstverständlich zulässige Meinung ist, dass sich ein Volk künftige potenzielle Staatsbürger genauer anschauen sollte.
Wer solche Meinungen verbieten möchte, wie der Verfassungsschutz, agiert gesichert verfassungswidrig.
Markus Haintz auf X:
MdB @Ralf_Stegner bewirbt in seiner Freizeit übrigens gesichert unlautere Abmahnunternehmen, um die Meinungsfreiheit zu bekämpfen. #sodoneabschalten
Markus Haintz auf X:
Ich werde dem Verfassungsschutz nicht den Gefallen tun, dessen Propaganda zu wiederholen.
Daher: Der politisch abhängige und dem Innenministerium unterstellte Inlandsgeheimdienst ist der Ansicht, dass die stärkste politische Partei Deutschlands „gesichert ********“ (die AfD) ist.
Beatrice Achterberg (NZZ) bei der Welt zur Entscheidung des Verfassungsschutzes bezüglich der Einstufung der AfD als „gesichert ********“
PS: Ich werde das nicht mehr ausschreiben, daher „gesichert ********“, da ich die politische Propaganda des VS nicht wörtlich wiedergeben und verstärken möchte.
Markus Haintz auf X:
Hier die Einschätzung des US-Außenministers Marco Rubio, @SecRubio, zur Einstufung der AfD als „gesichert *********“ durch den politisch abhängigen „Verfassungsschutz“:
„Deutschland hat seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei.
Der wahre Extremismus liegt nicht in der populären AfD, die bei der jüngsten Wahl den zweiten Platz belegte, sondern in der tödlichen Einwanderungspolitik des Establishments, die die AfD ablehnt und auf offene Grenzen setzt. Deutschland sollte seinen Kurs ändern.“
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Markus Haintz auf X:
AfD-Kreisverband erhält Zugang zum städtischen Onoldiasaal in Ansbach für politische Veranstaltungen
Wir vertreten den bayerischen AfD-Kreisverband Ansbach-Weißenburg bezüglich des Zugangs zu einer städtischen Veranstaltungshalle in Ansbach. Nach allerlei Ausreden im Vorfeld konnten wir die Stadt nun doch außergerichtlich davon überzeugen, den gesichtswahrenden Rückzug anzutreten und unserer Mandantin Termine anzubieten. Die nach dem Informationsfreiheitsgesetz angeforderten Auskünfte wurden ebenfalls erteilt. Geht doch.
Als nächsten Schritt hätte ich der Stadt im Übrigen eine Podiumsdiskussion „angeboten“ zum Thema:
Gleichbehandlung aller Parteien bei der Vergabe von städtischen Veranstaltungsräumen in Ansbach. Das ist nun nicht mehr nötig.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Markus Haintz auf X:
Strafanzeige gegen Verfassungsschutz
Ich habe gerade eine Strafanzeige gegen die Verantwortlichen des Bundesamts für Verfassungsschutz wegen des Verdachts der Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht gemäß § 353b StGB erstattet.
Während der VS / das @BMI_Bund der AfD das Gutachten nicht zur Verfügung stellt und es auch nicht veröffentlicht hat, es also im Geheimen unter Verschluss hält, wird es munter an Dritte weitergegeben.
Die Begründung des Bundesverfassungsschutzamtes, die AfD als "gesichert rechtssextrem" einzuschätzen, hört sich danach an, dass diese Erwägungen des Bundesverfassungsschutzes gegen die Bundes-AfD sich identisch auf die Parteien übertragen lassen, die Ungeimpfte und Maßnahmenkritiker diskreditiert und vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen und terrorisiert haben. RA Frank Großenbach
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AfD gilt laut Verfassungsschutz nun als rechtsextremistisch
Das Etikett ist gesetzt, die Debatte beendet, bevor sie begonnen hat. Die größte Oppositionspartei wird neutralisiert, nicht durch Wähler, sondern durch Beamte. Was bleibt, ist eine gefährliche Schieflage der Demokratie.
Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Wie sperrt ihr euer Handy? Nehmt eine PIN!
Mit einer Stellungnahme meiner Kanzleikollegin, Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier:
Augenlider zwangsweise öffnen: Ex-AfD-Politiker wirft Staatsanwältin „Foltermethoden“ vor
Jungefreiheit.de
Wegen dieses drohenden Zwangs habe er sein Handy seinerzeit „freiwillig“ entsperrt, sagte Fiechtner der JUNGEN FREIHEIT. Die Anordnung der Staatsanwaltschaft kritisierte er scharf und sprach von einem „Folterbefehl“ und „Foltermethoden“. Die zwangsweise Öffnung der Augenlider „ist unverhältnismäßig und sprengt alle Grenzen“, betonte auch seine Anwältin Viktoria Dannenmaier von der Kanzlei Haintz legal.
Anwältin verweist auf Meinungsfreiheit
Ähnlich kritisch äußerten sich beide zu den Vorwürfen im aktuellen Berufungsverfahren. Fiechtner wird darin unter anderem ein Beitrag auf der Plattform Telegram zur Last gelegt, in dem er mißbilligte und die dafür verantwortlichen Gesundheitsminister in Bund und Ländern als „Verbrecher“ bezeichnete. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft hat er sich damit der Beleidigung schuldig gemacht. Zudem soll er angeblich den Hitlergruß gezeigt haben.
Fiechtner wies die Vorwürfe im Gespräch mit dieser Zeitung zurück und prangerte die heutige Strafverfolgung an, die darauf abziele, „politisch mißliebige Menschen“ zu bekämpfen. Weiter führte er aus, der angebliche Hitlergruß sei eine satirische Kritik an den Coronamaßnahmen gewesen – also eben keine Geste der Unterstützung für den NS-Terror, sondern das Gegenteil. Die Staatsanwaltschaft wandle „Kritik im Sinne des ‘Nie wieder’ in eine Unterstützung des Terrorregimes um“.
Seine Anwältin Dannenmaier machte deutlich: „Durch Satire werden Mißstände in der Gesellschaft und Politik in überspitzter Form ins Lächerliche gezogen. Es ist eine Art der Machtkritik, die in einer Demokratie ausdrücklich erwünscht ist. Sie ist grundsätzlich gedeckt von der Kunst- und Meinungsfreiheit“. In der Rechtsprechung sei „inzwischen leider eine klare Tendenz zu erkennen, welche die Satirefreiheit zu Gunsten der Mächtigen und zu Lasten von Oppositionellen einschränkt, gerade bei
politisch brisanten Straftatbeständen wie Volksverhetzung und sogenannter Majestätsbeleidigung von Politikern“.
Ich stufe @NancyFaeser und ihren „Verfassungsschutz“ als gesichert demokratiefeindlich ein.
Ich bin gespannt, wie viele V-Leute in nächster Zeit aus der AfD austreten werden. Die Einstufung dient nur der Einschüchterung und ist ein verfassungsfeindlicher Eingriff in die Wahlentscheidung der Bürger.
Wie kann man als AfD - Mitglied der ersten Stunde (11. März 2013) FÜR ein AfD - Verbotsverfahren sein???
1⃣ Mit der Drohung machen sie seit Jahren Politik. Wenn das Verfahren lustiger oder in ihren Augen gewinnbringender wäre, hätten sie es schon längst gemacht.
2⃣ Ich gehe fest davon aus, dass es scheitern wird.
3⃣ Vor allem aber: dann müssten sofort alle V-Leute aus der Partei abgezogen werden (Bild 4, aus dem Verbotsantrag von Wanderwitz & Co.). Wenn schon im an Personen kleinen Landesverband Brandenburg mit 18 Kreisverbänden 60 V-Leute sind - wieviele mögen es dann in BaWü sein? Bei 37 Kreisverbänden 3 oder 5 oder noch mehr pro KV?
Ich wäre sooo gespannt, wer dann plötzlich aus irgendwelchen fadenscheinigen Gründen austreten oder still in der Versenkung verschwinden würde. Ich hätte da manchen Verdacht ...
Dr. Linnea Passaler: Ein gesundes Nervensystem – Der 5-Stufen-Plan zur Wiederherstellung des GleichgewichtsNeuerscheinung
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Die massenhaften #188MussWeg‑Strafanzeigen und Abmahnungen im Namen von führenden Politikern wegen „Majestätsbeleidigung“ müssen gestoppt werden.
Markus Haintz auf X:
Die Feinde der Demokratie um @NancyFaeser dürfen gesichert davon ausgehen, dass ihr Verhalten gerade in den USA sehr genau beobachtet wird.
Hier die Stellungnahme des US-Vizepräsidenten @JDVance zur Einstufung der @afd als „gesichert ********“ durch den Verfassungsschutz:
Stephan Schwarz: MutfrauenNeuerscheinung
Rebellinnen von heute: Frauen, die sich nicht fügen – und neue Wege gehen. Mit einem Geleitwort von Beatrix von Storch.
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Lena Kotré, Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag sowie Rechtsanwältin, auf X:
Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch ist für alle deutlich sichtbar nichts anderes als politische Strategie. Immer mehr Menschen durchschauen dieses Spiel. Die AfD wird nicht verschwinden – im Gegenteil: Sie ist eine Volkspartei. Und wer glaubt, man könne Millionen Wähler diffamieren und zum Schweigen bringen, der hat das Wesen der Demokratie nicht verstanden.
Markus Haintz auf X:
Hallo Herr @janoschdahmen,
Heulen Sie leise. Sie bekommen bald Post vom Landgericht im „Lappen-Prozess“. Wir haben Sie im Namen von @d_kindl verklagt.
Wir müssen Meinungsfreiheit & Demokratie vor denen schützen, die beides abschaffen wollen, also u. a. vor Ihnen & @Die_Gruenen.
Bitte unterstützt die strafrechtliche Verteidigung und den zivilrechtlichen Gegenangriff von Herrn Kindl:
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(Fremdgeldkonto Haintz legal)
Betreff: Lappen (495-25)
🟥 "GESICHERT RECHTSEXTREM"? | AfD über FAESER-Skandal | inkl. TINO vs. NANCY | #SONDERSendung
NANCY FAESERs Behörde meint, die AfD sei "gesichert rechtsextrem". Das Gutachten dafür liefert sie der Presse, aber nicht den Beschuldigten selbst. Wie geht die AfD damit um? Die Frage stellte ich AfD-Abgeordneten PETER BOEHRINGER, MARTIN SICHERT, MARTIN REICHARDT und DENNIS HOHLOCH im ETVC-INTERVIEW! Inklusive Zusammentreffen von NANCY FAESER mit TINO CHRUPALLA.
► UM 20 UHR LIVE AUF ETVC:
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Pressemitteilung der gesichert totalitär tickenden Demokratiefeinde des "Verfassungsschutzes".
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Lars A. Fischinger: Dunkle Chroniken – Jahrtausendealte Mysterien, Rätsel und obskure Begebenheiten, die unser Weltbild erschütternNeuerscheinung
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Unfassbar:🎤 Das sagt Faeser zur „gesichert rechtsextremen“ AfD
Nächste Offenbarung in der Demokratie-Simulation: Die gesamte AfD wurde heute vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft, AUF1 berichtete. Innenministerin Nancy Faeser erklärte, die AfD verfolge „erwiesenermaßen Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ und behandle „Bürgerinnen und Bürger mit Migrationsgeschichte als Deutsche zweiter Klasse“.
Zum „Schutz der Demokratie“ stuft der Verfassungsschutz die stärkste Oppositionspartei nun mit einem 1.200 Seiten-Bericht als „gesichert rechtsextrem“ ein. Nachdem in Rumänien und Frankreich bereits Personen von Wahlen ausgeschlossen und Wahlergebnisse annulliert wurden, geht Deutschland einen Schritt weiter. Mit der neuen Einstufung könnte die Bestrebung, die AfD zu verbieten, neuen Schwung erhalten. Damit lässt sich die für das globalistische System gefährliche Partei komplett vom Wahlzettel streichen, und die Demokratie-Simulation kann ungestört weiterlaufen. Die Meinungsfreiheit steht in Deutschland unter massivem Dauerbeschuss.
📕Wie schnell unliebsame Personen und ganze Parteien mit dem Kampfbegriff „rechtsextrem“ verunglimpft oder gar verboten werden, darüber schreibt Elsa Mittmannsgruber in ihrem neuen Buch „Rechtsextrem? Oder: Unkorrekt, aber richtig!“
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Markus Haintz auf X:
Es spricht nicht unbedingt für einen funktionierenden Rechtsstaat, wenn bei einer (äußerungsrechtlichen) Berufung im Zivilrecht, die wir vor einem Jahr eingelegt haben, nicht ansatzweise ersichtlich ist, wann das Oberlandesgericht aufgrund von Arbeitsüberlastung terminieren kann.
Jürgen Müller auf X:
Niedrigere Geburtenraten nur bei gegen COVID-19 geimpften Frauen
Eine Studie nationaler Daten aus der Tschechischen Republik zeigt, dass die Geburtenrate bei gegen COVID-19 geimpften Frauen im Vergleich zu ungeimpften Frauen um etwa 30 % niedriger war.
Die Anzahl abgeschlossener Schwangerschaften wurde für rund 1,3 Millionen Frauen aus der Tschechischen Republik im Alter von 18 bis 39 Jahren über einen Zeitraum von 27 Monaten analysiert. Die Gruppen wurden anhand ihres COVID-19-Impfstatus zum Zeitpunkt der Empfängnis verglichen.
Die Studie ergab eine deutlich niedrigere Geburtenrate bei Frauen, die vor der Empfängnis gegen COVID-19 geimpft wurden, was nur in der Gruppe der geimpften Frauen der Fall war.
Diese Studie ist wichtig, weil sie die erste ist, die die Geburtenrate in Bezug auf den COVID-19-Impfstatus bei der Empfängnis in einem großen nationalen Datensatz analysiert.
Die Ergebnisse liefern eine vorläufige Erklärung für den plötzlichen, unerwarteten, aber anhaltenden Rückgang der Geburtenrate in vielen Ländern mit hoher COVID-19-Impfrate unter der gebärfähigen Bevölkerung.
Der eindeutig negative Zusammenhang zwischen COVID-19-Impfstatus und Geburtenrate bedarf einer genaueren Untersuchung.