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Ballweg: Opfer von Willkür und juristischem Versagen
Die Anklage gegen Michael Ballweg wegen Betruges wurde nicht zugelassen. Das Gericht blamiert die Staatsanwaltschaft.
(...)
Lediglich die Anklage wegen der Steuerhinterziehungsvorwürfe wurde zur Hauptverhandlung zugelassen, dies aber ausdrücklich mit dem Hinweis, dass der Ausgang insoweit völlig offen sei. Michael Ballweg wird vorgeworfen, in Bezug auf sich und die von ihm geführte Media Access GmbH bezüglich des Jahres 2020 keine Steuererklärungen abgegeben und dadurch Steuern verkürzt zu haben. Tatsächlich befand er sich jedoch mitten in der Vorbereitung der Steuererklärungen und noch innerhalb der Abgabefrist. Er wurde vor Ablauf der Abgabefrist verhaftet und war naturgemäß durch die Haft daran gehindert, die Steuererklärungen zu vollenden. Dies ist aktenkundig und durch die Zeugenaussage seines Steuerberaters bestätigt, was das Gericht ausweislich seines Beschlusses durchaus sieht.
(...)
Quelle: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ballweg-opfer-juristisches-versagen-willkuer/amp
Einordnung: Die Staatsanwaltschaft Stuttgart beklagt etwas, für dessen Grund sie selbst verantwortlich ist.
Kommentar: Ist bei den Ballweg-Demos nicht auch mal ein Truck (oder waren es sogar drei) in der Nacht vor einer Demo explodiert und die Ermittler konnten leider keine Täter ausmachen?
Land der Henker, das beste Deutschland das wir jemals hatten, ein stinkendes Sumpfgebiet.
@KraftZeitung
Nicht alle Richter sind korrupt:
Anklage gegen "Querdenken"-Gründer Michael Ballweg nicht zugelassen
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/gericht-verweigert-verfahren-gegen-michael-ballweg-schallende-ohrfeige-fuer-die-staatsanwaltschaft
Dafür dürften jetzt aber die Fragezeichen in Bezug auf die politische Weisungsgebundenheit von Staatsanwaltschaften immer größer werden! Was bedeutet eigentlich Gewaltenteilung, bzw. wann wird es Korruption, wann Faschismus? Fragen über Fragen!
@KraftZeitung
Die Bayern-Wahl ist vorbei, Fassen wir zusammen:
- Die CSU mit -0.2% ist wie immer klarer Wahlsieger.
- Die FW haben mit +4.2% einen überschaubaren Zuwachs
- Die AfD konnte wegen einem 35 Jahre alten Pamphlet von Aiwangers Bruder nur 4,4% Zuwachs erzielen.
- Die Grünen haben mit -3.2% das zweitbeste Ergebnis seit ihrem Bestehen erhalten und damit eine robustere Gangart gegen deren Klima&Kriegs-Wahn positiv bestätigt.
- Die SPD setzt mit -1.3% den Weg in die Bedeutungslosigkeit fort
- Die FDP konnte mit -2.1% vom Verrat am Wähler nicht provitieren und fliegt aus dem Landtag.
Die CSU wird zusammen mit den FW weiterregieren
Die stärkste Oppositionskraft ist die AfD, dahinter Die Grünen als zweiter.
In wahrscheinlich 5 Jahren gibt es wieder eine Landtagswahl.
@KraftZeitung
https://www.der-postillon.com/2023/09/fridolin-merz.html
@KraftZeitung
05.08.2023 14:55 - Posen / PL - windy.com
... warum sollten uns dann die stehende kreisrunden Regenformationen verunsichern? War schon immer so, hat nur keiner hin gesehen. I glaubs einfach, dann hab ich Ruhe
@KraftZeitung
05.08.2023 12:30 - Pilsen / CZ - östlich - windy.com
Stehende kreisrunde Regenformationen sind sicher nur Zufall und keine Wettermanipulation.
@KraftZeitung
Tschernoby und das OTH-Radar DUGA-3
https://www.kraftzeitung.net/video/dokumentation/der-wahre-grund-von-tschernobyl.html
@KraftZeitung
☝️ Wenn die Einparkhilfe versagt
https://www.mopo.de/news/panorama/auto-rast-gegen-brandenburger-tor-ein-toter/
Kommentar: WIe unsere Investigativ-Abteilung ermittelte, war das dunkle Auto mit Stufenheck vor der Kollision noch ein Daimler.
@KraftZeitung
12.01.2023 - Letzte Generation: Autofahrer fahren in Berlin frontal auf Demonstranten zu
Die Klimaaktivisten setzen ihren Protest im Berliner Berufsverkehr am Donnerstag fort. Autofahrer durchbrechen die Blockaden. Quelle:https://lmy.de/EiSlU ➡️ Folgt uns auf Telegram:
Berlin Online TV
Bembers bollidisch korregt
https://www.youtube.com/watch?v=4D1maAGlLl4
@KraftZeitung
Ein "Osnabrücker Signal für Nachhaltigkeit in der Kinderbelustigung" ist purste ideologische Indoktrination von Kinder!
Geht es nicht noch eine Nummer schäbiger in Osnabrück?
Kommentar:
Findet Osnabrück überhaupt Schausteller die solchen Firlefanz auf eigene Kosten mitmachen oder nimmt auch das der osnabrücker Pappnasen-"Rat" künftig in die Hand? Am Besten gleich mit Ladestationen für die vielen Lastenräder der Mutties, damit die auch wieder nach Hause kommen.
Da kann man doch gar nicht soviel essen wie man kotzen 🤮 möchte und um Osnabrück nur noch einen 🌈 Bogen machen.
@KraftZeitung
🇺🇸 🐖 Wall Street Silver / 24.12.2022:
Beide politischen Parteien sind schrecklich ... über 2 Billionen Dollar Defizit im Jahr 2023. 34 Billionen Dollar Staatsverschuldung bis Ende 2023. 😢
Kommentar:
A bissl wos geht immer
(frei nach Franz Monako)
@KraftZeitung
Ein aktuelles Weihnachtslied 😁
gegeben von Gloria Thurn & Taxis
👉🏽 Unsicherheit nutzen
ISRAEL Soldatin kritisiert öffentliche Darstellung des Angriffs!
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Was unterzeichnet Söder hier?
Umfrage: /channel/kraftzeitung/2979
Tip: Es ist nicht der Schießbefehl.
@KraftZeitung
05.08.2023 13:00 - Posen / PL - rundum - windy.com
... weil stehende keilförmige Regenformationen sind doch auch schon länger "normal".
@KraftZeitung
05.08.2023 / 11:23 - Warschau - windy.com
Kreisrunde Regenformationen sind sicher nur ein Zufall und keine Wettermanipulation.
@KraftZeitung
Die grüne Märchen-Partei ist in Wirklichkeit schon seit Joschkas völkerrechtswidrigen Jugoslawien-Angriff von 1999 eine kriegsverlogene Nato-Hure. Und heute haben die diversen Huren sogar an Zipfel.
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🇸🇪 💰FFF - Die Schulschwänzer-Marke
Gretas Geschäftsmodell ist markengeschützt und wird mit einem professionellen PR-Apparat betrieben: Die Wortmarke Fridays for Future wurde von der „Stiftelsen The Greta Thunberg Foundation" beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet und registriert.
Inhaber: Insamlingsstiftelsen FFF Trademark Protection Foundation, 121 52, Johanneshov, SE
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=018171380&CURSOR=5
Neben der Stiftung hat auch eine Janine O'Keeffe, sich das Markenrecht für bestimmte Produkte unter dem Namen Fridays for Future gesichert. In ihrem Antrag wird der Markenschutz für Rucksäcke, Mützen und zahlreiche weitere Produkte beansprucht.
Inhaber: O'Keeffe, Janine, S-122 47, Enskede, SE
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=018147674&CURSOR=4
Greta macht richtig Kasse. Laut wiki wird Gretas Vermögen auf 1Mio Dollar geschätzt.
Kommetar: Das hat Papa aber gefickt eingeschädelt.
@KraftZeitung
Pressekonferenz nach der Haftprüfung von Michael Ballweg am Amtsgericht Stuttgart mit
Rechtsanwalt Ralf Ludwig,
Moderatorin Güzey Israel,
Rechtsanwalt Alexander Christ
(Teil 1 ohne Fragen)
@RA_Ludwig
@GI_informiert
@RA_Christ
Göppingen, 11.01.2023
Ein Film von
@DirectorOfCoronaReset
👁🗨 Ohne Merkur wären wir dumm geblieben:
https://www.merkur.de/deutschland/auftreten-nach-corona-impfung-was-das-post-vac-syndrom-ist-und-was-dagegen-hilft-nds-92025282.html
@KraftZeitung
Comedian Bembers stirbt mit 56 Jahren
https://www.merkur.de/bayern/nuernberg/bembers-fraenkischer-comedian-roman-soergel-tod-trauer-fans-beileid-nuernberg-92016548.html
@KraftZeitung
https://www.youtube.com/watch?v=VGvPvOk-jGk
@KraftZeitung