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Regelmäßige Updates zu den EU-Außengrenzen und gemeinsame Aktionen von #LeaveNoOneBehind.
No more Moria! (EN in comments)
Am Samstag gingen Menschen in ganz Deutschland auf die Straße: In über 40 Städten forderten wir gemeinsam die Evakuierung der Lager, das sofortige Ende gewaltsamer Pushbacks und Aufnahme statt Abschottung. Danke an alle, die sich an diesen lauten, bunten, kreativen und Corona-gerechten Protesten beteiligt haben!
Unsere Freund*innen vom Medienkollektiv Komm:on haben die Demonstration in Berlin begleitet und mit den Initiativen "Wir packen's an", "Women in Exile" und dem "Zentralkomitee für solidarische Praxis" gesprochen. Hört euch ihre Forderungen an und lasst uns aktiv bleiben! #LeaveNoOneBehind
Humans of Lesvos - Aziz Barbari (EN in comments)
Heute erzählt Aziz Barbari, warum er nichts von Politiker*innen erwartet, sondern seine Hoffnungen in die Zivilgesellschaft legt.
Mit unserer wöchentlichen Serie #HumansOfLesvos bieten wir denjenigen eine Plattform, die die unmenschliche Migrationspolitik Europas selbst betrifft und bereit sind, ihre Wünsche, Probleme und Zukunftsträume mit uns teilen. Denn zu oft sprechen wir über Menschen, statt ihnen zuzuhören und für sich selbst sprechen zu lassen. Doch um würdevolle Bedingungen für alle zu erreichen, müssen europäische Gesellschaften nicht nur andere politische Strukturen schaffen, sondern auch verändern, wie über flüchtende Menschen gedacht und gesprochen wird. #LeaveNoOneBehind
EU-Parlament untersucht illegale Frontex-Praktiken (EN in comments)
Endlich! Im EU-Parlament gibt es eine fraktionsübergreifende Einigung, dass ein Gremium zur Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen durch die Grenzschutzagentur Frontex durchsetzt wird. Die Gruppe soll die rechtswidrigen Pushback-Praktiken an den Außengrenzen untersuchen und strukturelle Probleme aufzeigen.
Wichtig ist jetzt, dass Parlament und Kommission auch Rechtsbrüche der Mitgliedsstaaten untersuchen und sanktionieren und dass Mechanismen entwickelt werden, die wieder unabhängige Menschenrechtsbeobachtung an den Grenzen ermöglichen.
via Erik Marquardt, mehr Infos: https://www.spiegel.de/politik/ausland/europaparlament-untersucht-frontex-verwicklung-in-pushbacks-a-bf75ec58-b32d-4dcb-aeb1-71281fd9ddef
Gedenkt den Opfern - erinnert die Lebenden!
Wir erinnern und gedenken den Opfern der Shoah, des Porajmos, der systematischen Verfolgung und Ermordung von Jüd*innen, Sinti*zze und Rom*nja, Menschen mit Behinderung, Schwarzen Menschen, schwulen, lesbischen, queeren & trans Menschen, politisch Verfolgten und allen anderen, die nicht ins menschenfeindliche faschistische Weltbild passen.
Gemeinsam gegen jeglichen Antisemitismus, Rassismus und Faschismus. Erinnern heißt Handeln.
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Remember the victims - remind the living!
We remember and commemorate the victims of the Shoah, the Porajmos, the systematic persecution and murder of Jews, Sinti and Roma, people with disabilities, Black people, gay, lesbian, queer & trans people, politically persecuted people and all others who do not conform with misanthropic fascist worldviews.
Together against all forms of antisemitism, racism and fascism. Remembering means being active.
#WeRemember
Lipa: Ein Monat nach dem Brand (EN in comments)
Vor genau einem Monat brannte das Lager Lipa in Bosnien und Herzegowina fast vollständig ab. Was ist seitdem passiert?
20 große Armeezelte wurden neben dem abgebrannten Gerüst aufgestellt. Geheizt wird mit Generatoren, die nicht immer funktionieren, wie Menschen aus dem Camp berichten. Bei Temperaturen, die in den letzten Wochen unter -7°C fielen, bleibt die Situation unerträglich. Es gibt nur chemische Toiletten, kein fließendes Wasser und das Essen kommt manchmal nicht an. Der Presse wird Zutritt zum Lager verwehrt. Tausende von Menschen schlafen noch immer in Hütten, in verlassenen Gebäuden oder im Freien.
Doch diese Situation ist nicht neu, denn die Probleme sind nicht erst nach dem Feuer entstanden. Seit vier Jahren warnen Menschenrechtsgruppen, Aktivist*innen, NGOs und Journalist*innen vor den Zuständen in Bosnien und Herzegowina. Geändert hat sich nichts, denn Europas menschenverachtende Migrationspolitik hat sich nicht geändert. #LeaveNoOneBehind
Gegen 2:30 Uhr morgens kamen flüchtende Menschen per Boot an der Küste von Lesbos an, darunter auch Kinder und Babys. Die Menschen aus dem Lager versorgten die Neuankommenden mit Decken und Wasser. Einige versteckten sich daraufhin in den Gemeinschaftszelten, weil sie Angst vor Pushbacks haben. Trotzdem kam die Polizei und Armee diesen Morgen und durchsuchte Zelt für Zelt. Die Menschen sind nun im Quarantäne-Bereich des Lagers.
Es ist bittere Ironie, dass Schutz und Sicherheit suchende Menschen direkt in diesem unmenschlichen Lager landen. Sie sind auf die Solidarität und Hilfe anderer Camp-Bewohner*innen angewiesen, weil sie keinerlei professionelle Unterstützung nach der traumatischen Flucht erhalten.
Ein Campbewohner, der bei der Versorgung der Menschen half, schrieb uns: „Ich kann nicht mehr schlafen. Ich bin von der Situation zwar geschockt, aber auch glücklich, dass sie überlebt haben.“ Menschen setzen weiterhin ihr Leben aufs Spiel, um nach Europa zu kommen - wir brauchen endlich sichere Fluchtwege!
(EN in comments) Es ist -5°C in den Wäldern rund um die bosnische Grenzstadt Velika Kladuša, eine Schicht aus Eis und Schnee bedeckt den Boden. Dutzende selbstgebaute Hütten stehen zwischen den Bäumen.
Sharif wohnt in einer von ihnen. „Nachts schlafe ich in zwei Schlafsäcken mit all meiner Kleidung, einschließlich meiner Jacke. Sonst ist es viel zu kalt in den Baracken. Aber wir müssen das hier einfach durchstehen, eines Tages wird alles vorbei sein.“
Während tausende Menschen sich bei eisigen Temperaturen selbst überlassen werden, schieben sich politische Entscheidungsträger*innen die Verantwortung für diese humanitären Katastrophe gegenseitig zu. Die Europäische Kommission warnte Bosnien und Herzegowina kürzlich, dass die inhumane Behandlung flüchtender Menschen „ernsthafte Folgen“ bezüglich der EU-Beitrittsbestrebungen des Landes haben könnte. Doch obwohl sich die EU als Bastion der Menschenrechte darstellt, militarisiert sie weiterhin die eigenen Außengrenzen, um vor Krieg und Unterdrückung fliehende Menschen fernzuhalten. Und sie schließt bequemlich die Augen, wenn die kroatische Grenzpolizei Foltermethoden zur Abschreckung nutzt - nicht erst seit kurzem, sondern seit Jahren.
Sharif und viele andere Menschen wollen derweil Bosnien und Herzegowina nur durchqueren, um weiterzureisen. Doch hier finden sie sich in Zuständen wieder, die für diejenigen, die in europäischen Institutionen Politik machen, unvorstellbar sind. „Ich mache das für meine Familie“, sagt er. „In erster Linie denke ich an sie, in zweiter Linie an mich. Wenn es schwierig wird, erinnere ich mich daran, dass ich das alles für sie tue.“
Mal wieder stürmt und regnet es im neuen Moria, wo sich die Zustände seit Wintereinbruch nicht verbessert haben - und doch wähnen sich deutsche Politiker*innen migrationspolitisch "auf dem richtigen Weg". Wir werden angesichts dieser Situation oft gefragt, was sich dagegen tun lässt, denn viele Menschen in Deutschland fühlen sich hilflos. Wir möchten gern von euch wissen: Was habt ihr für Ideen? Gibt es Aktionen, die ihr schon umgesetzt habt oder umsetzen möchtet? Welche Organisationsformen sind für euch vorstellbar? Lasst uns in den Kommentaren gemeinsam in den Austausch treten, Ideen sammeln und aktiv werden - nur zusammen können wir die menschenverachtende EU-Migrationspolitik verändern. #LeaveNoOneBehind
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Mentale Gesundheit: traumatische Teufelskreise in Moria (EN in comments)
Psychische Probleme sind ein ernstes Problem im neuen Moria. Bereits vor ihrer Ankunft auf Lesbos haben die meisten Menschen traumatische Erfahrungen gemacht, nun werden sie in einem stark überfüllten und unterversorgten Lager retraumatisiert.
„Wir sehen viele Menschen mit Depressionen, Selbstmordgedanken und Posttraumatischen Stresssyndromen. Nicht nur bei Erwachsenen, sondern auch bei Kindern. Die besondere Herausforderung dabei ist, dass es schwer ist, in dieser Umgebung eine konstruktive Lösung für ihre Probleme zu finden", sagt Christoph, ein Arzt der medizinischen Hilfsorganisation Cadus, der im neuen Moria gearbeitete. Die Lebensbedingungen im Lager machen ein normales Leben unmöglich: Die Unterkünfte sind unsicher und bieten keinen Schutz vor Regen und Kälte, der Strom fällt häufig aus, Kinder gehen nicht zur Schule. Seit Beginn des Lockdowns ist es auch immer schwieriger, Kontakt zu Menschen außerhalb des Lagers zu haben.
„Es gibt hier viele traumatisierte Menschen, aber einen echten Mangel an psychologischer Behandlung. Ich schätze, dass über 50% der Patienten psychische und psychosomatische Probleme haben - das heißt, dass ihre körperlichen Beschwerden, wie z.B. chronische Schmerzen, mit psychischem Stress zusammenhängen." Psychische Symptome sind also verbunden mit weit verbreiteten körperlichen Problemen wie Krätze, infizierten Wunden und Durchfallerkrankungen. „Solche Probleme stehen wiederum in direktem Zusammenhang mit dem engen Zusammenleben und der allgemeinen hygienischen Situation im Lager."
Wie andere in Moria arbeitenden Ärzte betont auch Christoph, dass das Lager nicht existieren sollte. „Das ist gar keine Frage. Aber diese Situation zuzulassen ist eine Entscheidung der Europäischen Union, deshalb glaube ich nicht, dass sich in nächster Zeit etwas ändern wird."
Humans of Lesvos - Zahra Gehrdi (EN in comments)
Zu oft sprechen wir über Menschen, statt ihnen zuzuhören und für sich selbst sprechen zu lassen. Zu oft werden die Stimmen derjenigen, die direkt betroffen sind, nicht in den Mittelpunkt gerückt, sondern an den Rand gedrängt. Mit unserer wöchentlichen Serie #HumansOfLesvos bieten wir denjenigen eine Plattform, die die unmenschliche Migrationspolitik Europas selbst betrifft und bereit sind, ihre Wünsche, Probleme und Zukunftsträume mit uns teilen. Denn um würdevolle Bedingungen für alle Menschen zu schaffen, müssen europäische Gesellschaften nicht nur andere politische Strukturen schaffen - wir müssen auch verändern, wie über flüchtende Menschen gedacht und gesprochen wird. Heute erzählt uns Zahra Gehrdi, wie eine perfekte Welt für sie aussieht und teilt ihren Rat an Politiker*innen mit uns. #HumansOfLesvos #LeaveNoOneBehind
Protest gegen unmenschliche Bedingungen im Lipa-Camp (EN in comments)
In Lipa nahe der bosnischen Stadt Bihać ist eine Gruppe flüchtender Menschen seit gestern im Hungerstreik. Nachdem das im April als "temporär" angelegte Lager abbrannte, sollten Menschen nach Tagen der Obdachlosigkeit in andere Unterkünfte gebracht werden. Ohne Informationen wurden sie darauf 30 Stunden in Bussen festgehalten und schließlich zum abgebrannten Camp in Lipa zurückgebracht. Seit gestern ist das Militär vor Ort und errichtet Zelte, in denen sich viele Menschen aber weigern, zu schlafen. Die Streikenden lehnen das ausgeteilte Essen und die minimale medizinische Versorgung ab, um auf die unzumutbare Situation aufmerksam zu machen. Sie fordern würdige Bedingungen und das Ende der EU-Abschottungspolitik.
Wir erklären uns solidarisch mit den streikenden Menschen und stellen uns hinter ihre Forderungen. Flüchtende Menschen in Bosnien brauchen keine milden Gaben oder Hilfslieferungen, sondern Würde, Sicherheit und Bewegungsfreiheit.
LOS FÜR LESBOS: Das passiert mit euren Spenden (EN in comments)
Am Freitag endete unsere "Los für Lesbos"-Aktion. Dabei konnten wir über 712.000 Euro einsammeln - und zwar in weniger als einem Monat. Hier stellen wir euch einige der Projekte vor, die von den Spenden profitieren. Sie alle leisten enorm wichtige Arbeit in verschiedensten Bereichen, von medizinischer Versorgung und Rechtsberatung über Medien-, Film- und Journalismus-Training bis hin zu Empowerment-Räumen für Frauen* und solidarischen Küchen. Ohne solche Projekte von, mit und für flüchtende Menschen wären die Lebensbedingungen auf Lesbos noch desaströser und menschenunwürdiger.
Und doch können wir die Situation in Moria und an allen anderen EU-Außengrenzen nicht strukturell verändern, solange die Zustände politisch gewollt sind - es braucht daher politische Lösungen. Deswegen fordern wir weiterhin, die Lager endlich zu evakuieren, die Aufnahme von Menschen zu ermöglichen und das grundlegende Recht auf Asyl wieder herzustellen. #LeaveNoOneBehind
#Informationsoffensive, Tag 6: Deutschland (EN in comments)
Am letzten Tag unserer Informationsoffensive schauen wir nicht an die EU-Außengrenzen, sondern nach Deutschland. Denn von der sogenannten deutschen “Willkommenskultur” spüren viele geflüchtete Menschen nichts. 2015 und 2016 wurden jeweils über 900 rechtsextremistische Anschläge auf Unterkünfte Geflüchteter verübt. Gleichzeitig forciert die Regierung eine aktive Abschiebepolitik.
Doch es gibt in Deutschland und ganz Europa viele Menschen, die gegen diese Politik laut werden. Allein in Deutschland haben sich auf Initiative des Seebrücke-Netzwerks über 200 Kommunen bereit erklärt, flüchtende Menschen aufzunehmen. Diese Bereitschaft wird jedoch aktiv von der Bundesregierung und Bundesinnenminister Seehofer blockiert. Deswegen werden wir weiter laut sein und bleiben: #LeaveNoOneBehind! Alle Videos unserer Informationsoffensive findet ihr auf www.losfuerlesbos.com/fakten #FaktenGegenVorurteile #MoriaEvakuieren #WirHabenPlatz
📸: Left Vision 🎵: Jonas Meyer
#Informationsoffensive, Tag 4: Kanarische Inseln (EN in comments)
Die Atlantik-Route zu den kanarischen Inseln ist teilweise über 1000 Kilometer lang und gilt als eine der gefährlichsten Fluchtrouten der Welt. Die Abschottungspolitik Europas, die Schließung zahlreicher Fluchtrouten und illegale Pushbacks zwingen Geflüchtete wieder vermehrt zu dieser lebensbedrohlichen Überfahrt. Schon jetzt plant die spanische Regierung die möglichst schnelle Abschiebung aller neu Ankommenden, obwohl ausreichend Kapazitäten für die Aufnahme existieren würden. Auf den spanischen Inseln wiederholt sich dieselbe tödliche EU-Abschreckungspolitik, die auf griechischen Inseln schon seit Jahren betrieben wird.
Deswegen gehen wir zusammen in die Informationsoffensive. Verbreitet das Video auf allen Platformen, um auf die menschenrechtswidrige Praxis der EU aufmerksam machen. Auf www.losfuerlesbos.com/fakten gibt's alle weiteren Videos. #LeaveNoOneBehind #FaktenGegenVorurteile #Bewegungsfreiheit 🎵: Jonas Meyer
#Informationsoffensive, Tag 2: Illegale Pushbacks (Trigger Warning; EN in comments)
Die EU-Abschottungspolitik wurde in den vergangenen Jahren immer weiter verschärft - auch mit Hilfe von illegalen Pushbacks durch die EU-Agentur Frontex. Menschen, die bereits den Boden oder nationales Gewässer eines europäischen Staates erreicht haben, werden gewaltvoll ohne Zugang zu einem Asylverfahren zurück über die Grenze gedrängt.
Pushbacks sind illegal, weil sie das Menschenrecht auf ein Asylverfahren aktiv verhindern. In der Ägäis ist Frontex an illegalen Pushbacks beteiligt und verstößt damit gegen internationales Recht. Gleichzeitig deckt Frontex die Verbrechen der griechischen Küstenwache.
Wir gehen dagegen in die Informationsoffensive - lasst uns gemeinsam laut werden! Helft uns, indem ihr das Video auf allen Platformen verbreitet, um auf die menschenverachtende Politik der EU aufmerksam machen. Auf www.losfuerlesbos.com/fakten gibt's alle weiteren Videos. #LeaveNoOneBehind #Pushbacks #Frontex 🎵: Jonas Meyer
(EN in comments) „Am Morgen des Brandes wurde ich von Leuten geweckt, die schrien, dass wir so schnell wie möglich weg müssen. Also rannten wir nach draußen.“
Seit das bosnische Lager Lipa letzten Monat niederbrannte, lebt Ghan, wie viele andere, in einem verlassenen Gebäude nahe der Stadt Bihać. „Nach dem Feuer wollten wir nach Bihać, weil es im umliegenden Wald nichts gibt. Aber die Polizei hielt uns auf. Drei Tage lang blieben wir dann in den Wäldern. Uns war kalt, wir hatten Hunger, diese Tage waren wirklich hart.“
Schätzungen, wie viele Menschen derzeit in der Region im Freien schlafen, liegen zwischen 1.000 bis 2.000 Menschen. Ghan ist jetzt seit sieben Monaten in Bosnien. Beim Versuch, die EU-Grenze zu überqueren, wurde er bereits acht Mal gewaltsam zurückgedrängt. Doch er sagt, er wird es weiter versuchen, bis es ihm gelingt. „Ich möchte einfach eine Chance bekommen, mein Potenzial auszuschöpfen und nicht länger zurückgehalten zu werden.“ #LeaveNoOneBehind Foto: Tessa Kraan
Mangal Sefullah ist 57 Jahre alt und kommt aus Afghanistan. Er verließ sein Land wegen der Taliban. Nachdem er ein Jahr brauchte, um die Türkei und Bulgarien zu durchqueren, ist er nun seit fünf Monaten in Bosnien und lebt in einer verlassenen Metallfabrik. Er versuchte bislang sieben Mal Kroatien zu erreichen, wurde jedoch jedes Mal gewaltsam von der kroatischen Grenzpolizei zurückgedrängt.
Pushbacks - eine Praxis, wodurch Menschen auf gewaltsame Weise an der Einreise in EU-Gebiete gehindert werden - werden häufig in der Ägäis und entlang der kroatisch-bosnischen Grenze durchgeführt. Pushbacks sind illegal, weil sie das Recht auf ein faires Asylverfahren aktiv verletzen. Trotzdem sind sie gängige Praxis, an der sich sowohl die nationale Grenzpolizei als auch die europäische Grenzschutzagentur Frontex beteiligen.
Deswegen organisiert das Seebrücke-Netzwerk heute einen bundesweiten Protest in mehr als 40 Städten. Aufnahme statt Abschottung, denn kein Pushback ist legal! #LeaveNoOneBehind 📸: Alea Horst
In Zeiten von Lockdown und Ausgangssperren ist es zur neuen Normalität geworden, zu Hause zu bleiben. Doch für einige bedeutet zu Hause, Wind und Wetter ausgesetzt zu sein und in Zelten zu wohnen, die so launisch sind wie Drachen im Wind. Im Lager hängt alles in einer Windböe: die Bäume, die Zelte, die Zukunft der Menschen, die selbst entwurzelt wurden. Lasst sie sich verankern, gebt ihnen Häuser, gebt ihnen ein Zuhause!
Text und Video: Yousif Al Shewaili
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In times of lockdown and curfews, staying at home has become a new norm. But for some, home means being exposed to wind and weather conditions. For some, their houses quickly turn into kites. In the camp, everything hangs in a gust of wind: the tents, the trees, the future of people who have been uprooted themselves. Let them anchor themselves, give them houses, give them a home!
Los für Lesbos: DANKE und Glückwunsch an die Gewinner*innen! (EN below)
Gemeinsam mit Volker Bruch, Trystan Pütter und einer Vielzahl an bekannten Persönlichkeiten haben wir im Dezember die "Los für Lesbos"-Aktion ins Leben gerufen, bei der ihr besondere Gegenstände gewinnen und gleichzeitig für Projekte an den Außengrenzen spenden konntet. Dank eurer großartigen Unterstützung konnten wir dabei über 712.000 Euro sammeln, und zwar in weniger als einem Monat. Dafür danken wir euch von ganzem Herzen! Die einzelnen Projekte, die von den Spenden profitieren, haben wir euch bereits Ende Dezember auf unserem Kanal vorgestellt.
Mit diesem Video möchten wir allen glücklichen Gewinner*innen gratulieren - wir freuen uns mit euch, haben euch bereits benachrichtigt und versenden die Gewinne zeitnah. An alle, die teilgenommen haben: Wir danken euch für eure Unterstützung und euren Einsatz für schutzsuchende Menschen - bleibt aktiv, bleibt laut, bleibt kämpferisch! #LeaveNoOneBehind
Humans of Lesvos - Gullshah Haidari (EN in comments)
Zu oft sprechen wir über Menschen, statt ihnen zuzuhören und für sich selbst sprechen zu lassen. Mit unserer wöchentlichen Serie #HumansOfLesvos bieten wir denjenigen eine Plattform, die die unmenschliche Migrationspolitik Europas selbst betrifft und bereit sind, ihre Wünsche, Probleme und Zukunftsträume mit uns teilen. Denn um würdevolle Bedingungen für alle Menschen zu schaffen, müssen europäische Gesellschaften nicht nur andere politische Strukturen schaffen - wir müssen auch verändern, wie über flüchtende Menschen gedacht und gesprochen wird.
Heute erzählt Gullshah Haidari von ihren Wünschen für die Zukunft und berichtet von Problemen, die besonders Frauen im neuen Moria betreffen. #LeaveNoOneBehind
Von Lipa bis Moria: Aufnahme jetzt! (EN in comments)
Erst brannte Moria, dann Lipa. Die vom Feuer zerstörten griechischen und bosnischen Lager sind ein Sinnbild der tödlichen Politik Europas. Einer Politik, die ihren Wohlstand um jeden Preis vor schutzsuchenden Menschen abzuriegeln versucht. Statt ernsthaft Ursachen von Flucht zu bekämpfen, bekämpft die EU flüchtende Menschen selbst.
Dazu gehört auch die Praxis der Pushpacks: Menschen, die die EU-Grenze bereits überquert haben, werden dabei ohne Zugang zu einem Asylverfahren gewaltsam zurückdrängt. Dies passiert seit Jahren immer wieder an der kroatisch-bosnischen Grenze. Pushbacks sind nach geltendem internationalen und europäischen Recht illegal - und doch leistet Deutschland dabei Unterstützung, indem es beispielsweise erst letzten Monat dem kroatischen Grenzschutz 20 Fahrzeuge im Wert von 800.000 Euro schenkte.
Aber die systematische Aushöhlung von Menschenrechten betrifft uns alle, ob vor den Toren oder in der Mitte Europas. Gemeinsam mit 140 Organisationen, darunter Seebrücke, Balkanbrücke und Proasyl, fordern wir daher das Ende gewaltsamer Pushbacks, den Stopp deutscher Finanzierung der kroatischen Grenzpolizei und die sofortige Aufnahme flüchtender Menschen statt weiterer Abschottung. Dazu rufen wir am 30.01. zum europaweiten Aktionstag auf - denn #KeinPushbackIstLegal! Weitere Infos findet ihr bald hier und auf den Kanälen der Seebrücke. #LeaveNoOneBehind
https://seebruecke.org/aufnahme-statt-abschottung-keinpushbackistlegal/
Humans of Lesvos - Justin Mayalambungu (EN in comments)
Zu oft sprechen wir über Menschen, statt ihnen zuzuhören und für sich selbst sprechen zu lassen. Mit unserer wöchentlichen Serie #HumansOfLesvos bieten wir denjenigen eine Plattform, die die unmenschliche Migrationspolitik Europas selbst betrifft und bereit sind, ihre Wünsche, Probleme und Zukunftsträume mit uns teilen. Denn um würdevolle Bedingungen für alle Menschen zu schaffen, müssen europäische Gesellschaften nicht nur andere politische Strukturen schaffen - wir müssen auch verändern, wie über flüchtende Menschen gedacht und gesprochen wird.
Heute berichtet Justin Mayalambungu von den Problemen in Moria und erzählt uns, welche Forderungen er an die EU stellt. #HumansOfLesvos #LeaveNoOneBehind
Frontex war in mindestens sechs illegale Pushbacks in 2020 verwickelt.
Frontex-Direktor Fabrice Leggeri ist heute zu Besuch im Bundestag. In seiner letzten öffentlichen Stellungnahme gegenüber der Europäischen Komission verstrickt er sich in Ausflüchte über von Frontex durchgeführte Rechtsbrüche. Der heutige Besuch ist nicht öffentlich, daher wollen wir hier an seine letzten Äußerungen erinnern:
⭕️Leggeri: “Wir haben keine Beweise gefunden, dass es eine […] Beteiligung von Frontex-Mitarbeitern oder durch Frontex entsandten Beamten an Pushbacks gab.”
▶️Doch investigative, journalistische Reports belegen die Beteiligung von Frontex an mindestens 6 Pushbacks seit April 2020. Auch deutsche Bundespolizisten waren beteiligt. Grundrechtsverletzungen wie illegale Push-Backs müssen nach den Regeln der Agentur in einem „Serious Incident Reports” gemeldet werden. Frontex hat die Vorfälle vertuscht, wie die geleakten Dokumente zeigen. Leggeri verschwieg sie noch im Juli im EU-Innenausschuss.
⭕️ Leggeri: “Die Seeaußengrenzenverordnung 656 muss richtig verstanden werden. […] Wenn kein Seenotrettungsfall von den zuständigen Behörden gemeldet wird, gibt es die Möglichkeit, Abfangaktionen an den Grenzen durchzuführen.” ▶️Leggeris Argumentation ist ein Versuch, vom Kern der Kritik abzulenken: Menschen auf überfüllten Schlauchbooten sind automatisch in Seenot. Und selbst wenn demnicht so wäre, haben die Menschen das Recht auf ein rechtsstaatliches Asylverfahren. Leggeri fordert, die Seeaußengrenzenverordnung so anzupassen, dass das momentan illegale Verhalten legal wird. Das würde ein Ende des Grundrechtsschutzes an den Seegrenzen der EU bedeuten.
⭕️Leggeri: „Die Mitgliedsstaaten und die EU-Institutionen haben Frontex auch dazu ermutigt, diesen schnellen Grenzeinsatz zu mobilisieren.”
▶️Leggeris beschämende Ausflüchte tragen jedoch eine traurige Wahrheit in sich: die EU-Abschottungspolitik ist der einzige Konsens zwischen den europäischen Mitgliedsstaaten. Die illegalen Praxen an Europas Grenzen haben System.
Wintereinbruch im Lipa-Camp (EN in comments)
Am Wochenende kam es zu starken Schneefällen in der bosnischen Grenzregion um das Camp Lipa. Die Kälte und Erschöpfung führte zu einem Ende des Hungerstreikes der Schutzsuchenden, doch die Zustände sind nach wie vor dramatisch. In eisiger Kälte stehen die Menschen zu Hunderten zur Essensausgabe vor dem abgebrannten Camp an. Sie sind in viel zu kleinen Zelten untergebracht, andere Geflüchtete suchen in
den umliegenden Wäldern und Bergen Schutz. In den nächsten Tagen wird ein weiterer Kälteeinbruch mit
Minusgraden erwartet.
Die Zustände sind menschenverachtend und würdelos. Wir fordern eine sofortige Evakuierung der Lager und die Aufnahme der Schutzsuchenden, bevor es zur nächsten Katastrophe kommt. #LeaveNoOneBehind
#EvacuateNow
(photos by Michele Lapini, Valerio Muscella)
Ein Update zum Fall von Polizeigewalt auf Lesbos gegen zwei Schutzsuchende, von dem wir am 11.12.20 berichteten (EN in comments).
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HUMANS OF LESVOS - Yaser Akbari (EN in comments)
Unser Vorsatz fürs neue Jahr? Würdevolle Bedingungen für alle Menschen in Europa zu schaffen. Zu verändern, wie europäische Gesellschaften über flüchtende Menschen denken und sprechen, ist ein wichtiger Teil davon. Zu oft werden die Stimmen derjenigen, die direkt betroffen sind, nicht in den Mittelpunkt gerückt, sondern an den Rand gedrängt. Zu oft sprechen wir über Menschen, statt ihnen zuzuhören und sie selbst sprechen zu lassen. Mit unserer neuen wöchentlichen Serie bieten wir denjenigen eine Plattform, die die unmenschliche Migrationspolitik Europas selbst betrifft und bereit sind, ihre Wünsche, Probleme und Zukunftsträume mit uns teilen. Heute beginnen wir mit Yaser Akbari aus Afghanistan, der momentan im neuen Moria lebt. #HumansOfLesvos #LeaveNoOneBehind
24.12.2020 - Europas Grenzen töten. Dutzende Menschen ertrinken an Weihnachten. (EN in comments)
Schiffbruch auf der Atlantik-Route: 59 Menschen versuchten, die Kanarischen Inseln per Boot zu erreichen. Die 44 Überlebenden wurden nach Marokko zurückgebracht. Es ist zu befürchten, dass die verbleibenden 15 Menschen ums Leben kamen. (via Alarmphone)
Schiffsbruch vor der tunesischen Küste: Mindestens 20 Menschen starben beim Versuch, Italien zu erreichen. An Bord waren 45 Menschen oder mehr, nur 5 wurden gerettet. (via Reuters)
Derweil auf Lesbos: Moria ist abgeriegelt. Menschen dürfen das neue Camp während der Feiertage nicht verlassen. Keine sehr christliche und menschliche Geste auf europäischem Territorium.
Die Externalisierungs- und Abschrenkungspolitik der EU bleibt unverändert, während Nächstenliebe an den Feiertagen gepredigt wird. Unmenschlich, diskriminierend, rassistisch. Beschämend, schmerzhaft, tödlich.
Frohe Weihnachten an alle.
#Informationsoffensive, Tag 5: Moria (EN in comments)
“Das schlimmste Flüchtlingslager der Welt”, so nannte Ärzte Ohne Grenzen das Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Das Camp war ein Gefängnis unter offenem Himmel, mitten in Europa - politisch gewollte Zustände, die zur Abschreckung dienen sollen. Im September 2020 brannte das größte europäische Lager dann vollständig ab. Doch anstatt die Asylpolitik grundlegend zu ändern, entstand auf der Asche der Katastrophe ein neues Moria mit noch desaströseren Lebensbedingungen. Die Architekten der Camps senden eine klare Botschaft: Europa bietet schutzsuchenden Menschen kein Zuhause.
Dagegen gehen wir in die Informationsoffensive. Gerade jetzt, kurz vor Weihnachten, wollen wir darauf aufmerksam machen, dass die "europäischen Werte" nicht für alle gelten. Teilt die Videos mit uns auf allen Platformen - alle Infos auf www.losfuerlesbos.com/fakten. #LeaveNoOneBehind #FaktenGegenVorurteile #MoriaEvakuieren
📸: ReFOCUS Media Labs, Tessa Kraan 🎵: Jonas Meyer
#Informationsoffensive, Tag 3: Balkanroute (EN in comments)
Bis Mitte 2015 war die Balkanroute noch geöffnet. Meist zu Fuß versuchten Geflüchtete, über gefährliche Wege der Balkanregion nach Zentraleuropa zu gelangen. Trotz drastisch sinkender Zahlen ankommender Menschen reagierten alle Staaten entlang der Route mit Grenzschließungen, dem Errichten von Zäunen und der Aufrüstung von Polizei und Militär. Fehlende internationale Interventionen und gleichzeitige Kriminalisierung von Hilfsorganisationen zwingt flüchtende Menschen, auf der Straße, in Ruinen oder im Wald zu leben. Daraus folgen Obdachlosigkeit, Krankheit und Hunger.
Deswegen gehen wir in die Informationsoffensive - mit eurem Support. Helft uns, indem ihr das Video herunterladet und auf allen Platformen verbreitet, um auf die menschenrechtswidrige Praxis der EU aufmerksam machen. Auf www.losfuerlesbos.com/fakten gibt's alle weiteren Videos. #LeaveNoOneBehind #FaktenGegenVorurteile #Balkan
📸: Jaime Alekos, Tessa Kraan, Joan Giralt 🎵: Jonas Meyer
#Informationsoffensive, Tag 1: LIBYEN (EN in comments)
Seit 2011 wütet in Libyen Bürgerkrieg. Über 800.000 Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen, mehr als die Hälfte von ihnen sind Geflüchtete, die in menschenverachtenden Internierungslagern untergebracht werden. Vergewaltigung, Folter, Versklavung, Entführungen und Ermordungen prägen den Alltag der Schutzsuchenden. Die einzige Möglichkeit, dieser Realität zu entkommen, ist die Überquerung des Mittelmeeres - dem tödlichsten Meer der Welt. Dort kriminalisiert die EU aktiv zivile Seenotrettung.
In den Tagen vor Weihnachten gehen wir nun in die Informationsoffensive - lasst uns gemeinsam laut werden! Ladet euch das Video runter und helft uns, es auf allen Platformen zu verbreiten, um auf die menschenrechtswidrige Praxis der EU aufmerksam machen. Auf www.losfuerlesbos.com/fakten gibt's alle weiteren Videos.
#LeaveNoOneBehind #FaktenGegenVorurteile #Libyen #Mittelmeer
📸: Seawatch, Proactiva Open Arms, Getty Images 🎵: Jonas Meyer