Kuriose Szenen im Schumacher-Prozess. Als der Sohn des Angeklagten vor die Kameras tritt, verplappert er sich plötzlich, woraufhin der Anwalt des Angeklagten eingreift und den Sohn entfernt.
Mehr zu diesem Vorfall im Video.
https://youtu.be/KERSxr3o8pQ
Fluss-Sperrung nach Schleusen-Unfall: Schiffe auf der Mosel hängen wohl bis Jahresende fest
Treis-Karden (Rheinland-Pfalz) – Etwa 70 Schiffe hängen seit Sonntag, als ein Frachter in die Schleuse Müden krachte, auf der gesperrten Mosel fest.
Und für viele der Besatzungen wird es offenbar noch eine lange Hängepartie: Erst bis Ende des Jahres soll allen Schiffen durch die kaputte Schleuse geholfen worden sein, so das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Mosel-Saar-Lahn. Vorausgesetzt, es klappt alles nach Plan...
„Wir arbeiten mit Hochdruck daran, weil uns bewusst ist, welches Schicksal die Leute haben“, sagte WSA-Leiter Albert Schöpflin der Deutschen Presse-Agentur.
Schleusung dauert statt 20 Minuten bis zu acht Stunden
Die bautechnischen Vorbereitungen liefen dafür bereits. Um die oberhalb der Schleuse in Rheinland-Pfalz festsitzenden Schiffe ins Unterwasser zu bekommen, werde eine Ersatzvorrichtung für das kaputte Schleusentor benutzt. Wenn die Tests funktionieren, könnte man Montag oder Dienstag mit den Schleusungen beginnen, so Schöpflin.
https://www.bild.de/regional/rheinland-pfalz/unfall-an-schleuse-mueden-schiffe-auf-mosel-haengen-bis-jahresende-fest-675b0de453ae2f7caf8561ad
Harter Schlag für „Correctiv“: Ist bald Schluss mit dem Steuer-Privileg?
Nach einem Urteil des Landgerichts Berlin muss sich die Plattform den Vorwurf gefallen lassen, sie verbreite „dreckige Lügen“. Viel wichtiger aber: Die Entscheidung könnte auch den Gemeinnützigkeitsstatus der Kampagnenorganisation beenden.
Am Mittwoch meldete die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrice von Storch auf X: „Soeben gewonnen vor dem Landgericht: Ich darf sagen: Correctiv verbreitet dreckige Lügen.“ So hatte das Landgericht Berlin über eine Äußerung der Politikerin geurteilt, die dafür von Correctiv verklagt worden war. Storchs Bemerkung, entschieden die Richter, falle unter Meinungsfreiheit. Mit „Lügen“ könnte Storch beispielsweise die Behauptung von Correctiv-Chef David Schraven gemeint haben, der in einem FAZ-Interview behauptete, das Landgericht Hamburg habe die „Recherchen“ der Plattform zu dem ominösen Potsdam-Treffen „bestätigt“. Hatte es allerdings nicht. Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, der an der Zusammenkunft in Potsdam im November 2023 teilgenommen hatte, setzte erfolgreich eine mittlerweile rechtskräftige Unterlassungsforderung gegen Schraven durch.
Die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit erklärte nach dem Berliner Urteil auf X, Correctiv werde diese Entscheidung nicht hinnehmen, sondern anfechten – löschte den Tweet aber kurz darauf wieder. Offenbar merkte selbst sie: Zurzeit läuft es für Correctiv nicht gut – weder vor Gerichten noch sonst. Denn eine Ausführung der Richter könnte für die teils staatsfinanzierte Plattform in Zukunft sehr wichtig werden – und vor allem teuer. Das Gericht stellte in der Verhandlung fest, dass Correctiv sich als parteiischer politischer Akteur aktiv in den politischen Meinungskampf begebe – und deswegen auch Kritik aushalten müsse, selbst wenn sie zugespitzt formuliert sein sollte.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/correctiv-urteil-landgericht-berlin/
Aus Sorge vor Programmbeschwerden: Böhmermann-Sendung kurzfristig abgesetzt
Das ZDF hat eine für den 8. November 2024 geplante Folge des „ZDF Magazin Royale“ mit Jan Böhmermann kurzfristig abgesetzt. Wohl aus Sorgen vor Beschwerden untersagte Programmdirektorin Nadine Bilke die Ausstrahlung persönlich.
Laut einem Bericht wurde eine für den 8. November 2024 vorgesehene Folge des ZDF Magazin Royale mit Jan Böhmermann vom ZDF kurzfristig abgesetzt. Der Spiegel meldet, dass Programmdirektorin Nadine Bilke die Ausstrahlung persönlich untersagt habe, wohl um weitere Programmbeschwerden zu vermeiden. Die geplante Sendung sollte sich mit der Theorie des „Mind-Control“ befassen. Die Mind-Control-Theorie wird regelmäßig mit satanischen Kulten in Verbindung gebracht.
Insbesondere geht es hierbei darum, Menschen durch Misshandlung und Folter dauerhaft steuern zu können. Laut den Recherchen vom Magazin Royale werde diese Theorie in Deutschland offenbar auch von Therapeuten und von offiziellen Stellen verbreitet. Der Spiegel erwähnt in diesem Kontext eine Arbeitsgruppe des Nationalen Rats sowie einen Arzt, der trotz fragwürdiger Praktiken eine Oberarztposition in einer deutschen Klinik innehabe.
https://apollo-news.net/aus-sorge-vor-programmbeschwerden-bhmermann-sendung-kurzfristig-abgesetzt/
Bedingung für Regierungsbildung: CDU will Wahlrechtsreform abschaffen
Das neue Wahlrecht, das bei der kommenden Bundestagswahl im Februar 2024 erstmals Anwendung finden soll, wurde 2023 von der Ampel-Koalition beschlossen.
Ziel ist es, die Größe des Bundestags zu reduzieren, indem Überhang- und Ausgleichsmandate abgeschafft werden. Zukünftig soll ausschließlich das Zweitstimmenergebnis über die Sitzverteilung entscheiden – selbst wenn eine Partei über die Erststimmen mehr Direktmandate gewinnt.
https://www.berliner-zeitung.de/news/bedingung-fuer-regierungsbildung-cdu-will-wahlrechtsreform-abschaffen-li.2280368
Kuriose Szenen im Schumacher-Prozess. Als der Sohn des Angeklagten vor die Kameras tritt, verplappert er sich plötzlich, woraufhin der Anwalt des Angeklagten eingreift und den Sohn entfernt.
Mehr zu diesem Vorfall im Video.
https://youtu.be/KERSxr3o8pQ
Polizei Soest warnt vor Betrug mit falschen Corona-Test-Rechnungen
Im Kreis Soest versuchen Unbekannte gerade, Menschen mit falschen Rechnungen von alten Corona-Tests zu betrügen.
In Lippstadt und Geseke bekommen einige Menschen gerade falsche Rechnungen für Corona-Tests. Es geht um Schnelltests in Corona-Test-Zentren aus den Jahren 2022 und 2023. Die waren für die Bürger in der Regel kostenlos.
Polizei rät: Anzeige erstatten
Trotzdem haben einige Menschen jetzt dafür Rechnungen bekommen. Sie sollen Beträge um die 50 Euro zahlen. In den Schreiben wird auch der Einsatz einer Inkasso-Firma angedroht.
Die Polizei warnt davor, die Rechnungen zu bezahlen. Betroffene Bürger sollten Anzeige erstatten.
https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/falsche-corona-rechnungen-soest-100.html
Bitte scrollen Sie weiter. Es gibt hier nichts zu sehen. Alles ganz normal. Notfall, keiner weiß was, usw..
https://news.bloomberglaw.com/health-law-and-business/biden-hhs-extends-covid-vaccine-liability-shield-through-2029
t.me/Rosenbusch
Keine Einigung beim Pandemievertrag
Die letzte Verhandlungsrunde des Jahres zum WHO-Pandemievertrag ist gescheitert. Die Aussichten für die WHO sehen schlecht aus, nächstes Jahr wird mit den USA ein großer Player die Unterstützung entziehen.
Am 6. Dezember sind die Verhandlungen für den umstrittenen WHO-Pandemievertrag wieder gescheitert. Das war bereits im November klar gewesen – TKP hat berichtet. Seither haben sich die Chancen für den Vertrag nicht gebessert, auch, weil in einigen Wochen Donald Trump das Weiße Haus übernehmen wird. Er ist ein Gegner der WHO.
Bei der letzten Sitzung vergangene Woche erklärte WHO-Chef Tedros zum Vertrag, der der WHO mehr Befugnisse geben würde:
„Angesichts dessen, was noch übrig ist, glaube ich – und das sage ich aus tiefstem Herzen –, dass es nicht wirklich schwierig sein wird, die Verhandlungen in ein paar Tagen abzuschließen.“
AOK-Pflegereport: Pflegebedürftigkeit in NRW steigt drastisch
"Der neue AOK-Pflegereport 2024 zeigt: In manchen Regionen und Bundesländern ist die Zahl der Pflegebedürftigen stark gestiegen. NRW ist in besonderem Maße betroffen.(...)
Die Entwicklung überrascht in beiden Kategorien: Der Anteil der Pflegebedürftigen ist regional sehr unterschiedlich. Er liegt bundesweit bei sieben Prozent, erreicht aber in einigen Regionen bis zu 17,1 Prozent - vor allem in Ostdeutschland, NRW, Hessen und dem Saarland. (...)
Auch die Steigerungsraten seit 2017 sind hoch: Experten hatten mit 21 Prozent mehr Pflegebedürftigen gerechnet, weil die Bevölkerung altert. Tatsächlich stieg die Zahl im Jahr 2023 mancherorts um bis zu 144 Prozent. Die höchsten Steigerungsraten gab es laut Bericht in NRW - in Mönchengladbach (124), Köln (144) und Leverkusen (144). Im Bundesdurchschnitt betrug der Anstieg 57 Prozent."
https://www1.wdr.de/nachrichten/aok-pflegereport-pflegebeduerftigkeit-steigt-regionale-unterschiede-100.html
Ex-Milliardär Florian Homm spricht über die Ebene der Eliten und wie er langsam erkannte, dass er nicht wirklich lebt und nicht liebt.
Mehr zu diesem persönlichen Gespräch gibt es jetzt in meinem Video.
https://youtu.be/IM4FZj5VhBc
Spanischer Schauspieler José de la Torre: Netflix-Star stirbt mit 37 Jahren
Schön, smart, super erfolgreich: José de la Torre wurde durch die Netflix-Serie „Toy Boy“ (2020) berühmt, arbeitete auch als Model. Jetzt ist er mit 37 Jahren überraschend gestorben. Bereits vergangenen Freitag fand die Beerdigung in seiner Heimatstadt Montilla (Provinz Córdoba) statt.
Bei dem Spanier war laut der britischen Zeitung „Sun“ im Juni eine schwere Krankheit – die der Schauspieler nicht näher erläuterte – festgestellt worden. Jetzt, nur sechs Monate später, die Todesnachricht.
https://www.bild.de/unterhaltung/stars-und-leute/netflix-star-jose-de-la-torre-stirbt-mit-37-jahren-6759c097376029102253de09
Das neue Buch von Dominik Königs (Mad in Germany) ist nun verfügbar.
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In einer Welt, in der nichts so ist, wie es scheint, manipulieren geheime Mächte das tägliche Leben der Menschen. Von der Erschaffung eines gefälschten Kalenders, um uns von der Natur zu trennen, bis hin zu geheimen Reinkarnationsritualen, die den Einfluss über Generationen sichern – die Wahrheit ist schockierender, als die meisten es sich vorstellen können.
Dieses Buch deckt die Pläne der Eliten auf und zeigt, wie sie Gesundheit, Medien und Politik kontrollieren, um die Menschheit in einer endlosen Spirale der Abhängigkeit zu halten. Doch es gibt Hoffnung: Entdecke, wie du dich aus diesen Fesseln befreien und dein eigenes Leben selbstbestimmt gestalten kannst. Denn die Wahrheit ist der Schlüssel zur Freiheit.
„Eine Mensschenrechtsverletzung, die wir uns viele Jahre lang nicht einmal vorstellen konnten“
In Den Haag treffen sich Überlebende und Experten, um über den Organraub in China zu berichten. „Wir stehen nun einer Menschenrechtsverletzung gegenüber, die wir uns viele Jahre lang nicht einmal vorstellen konnten“, so ein Vertreter einer Ärzteorganisation.
Den Haag ist Sitz des ständigen Internationalen Strafgerichtshofs, der Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ahndet.
Am 10. Dezember, dem internationalen Tag der Menschenrechte, fand hier eine internationale Pressekonferenz zum Thema Organraub an Falun-Gong-Praktizierenden in China statt. Eine Überlebende, Ärzte, ein Genozidforscher und andere Experten berichteten von diesem staatlich organisierten Verbrechen durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh).
Eine Frage der Konferenz war, ob diese Menschenrechtsverletzung auch als Völkermord einzustufen ist.
Veranstaltet wurde die Konferenz in der Nähe des niederländischen Parlaments durch die Menschenrechtsorganisation Global Human Rights Defence (GHRD) und die Ärzteorganisation Doctors Against Forced Organ Harvesting (Ärzte gegen Organraub – kurz: DAFOH).
https://www.epochtimes.de/china/eine-mensschenrechtsverletzung-die-wir-uns-viele-jahre-lang-nicht-einmal-vorstellen-konnten-a4969169.html
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In einer Welt, in der nichts so ist, wie es scheint, manipulieren geheime Mächte das tägliche Leben der Menschen. Von der Erschaffung eines gefälschten Kalenders, um uns von der Natur zu trennen, bis hin zu geheimen Reinkarnationsritualen, die den Einfluss über Generationen sichern – die Wahrheit ist schockierender, als die meisten es sich vorstellen können.
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RKI schlägt Alarm: Zu wenig Kinder sind gegen Polio geimpft
Kommt die Schreckenskrankheit zurück? Vor der Einführung der Massen-Impfung in den 1960er-Jahren war Kinderlähmung (Polio) eine der gefährlichsten Krankheiten – vor allem für Kinder und Jugendliche. Allein 1953 und 1954 starben fast 10.000 Menschen durch die Viruserkrankung in Deutschland. 2002 dann die Nachricht: Europa gilt als poliofrei.
Nun schlägt das Robert-Koch-Institut (RKI) Alarm, denn die Situation hat sich verändert. Hauptgrund: die schlechte Impfquote. Nur 77 Prozent der Kinder im Alter von maximal 2 Jahren sind gegen die gefährliche Krankheit geimpft, bei den Einjährigen sind es sogar nur 21 Prozent.
Impfquote lässt zu wünschen übrig
Eigentlich müssten es 95 Prozent sein, um einen erneuten Ausbruch zu verhindern. Die Impf-Empfehlung der Ständigen Impfkommission: Immunisierungen im Alter von zwei, vier und elf Monaten, plus eine Auffrischungsimpfung im Alter zwischen 9 und 16 Jahren.
https://www.bild.de/leben-wissen/medizin/polio-impfquote-ist-zu-niedrig-das-rki-schlaegt-alarm-675b159253ae2f7caf85621c
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Falschprognose von Habeck: Gaspreise steigen 2025 doch kräftig
Entgegen Robert Habecks optimistischer Prognose im September 2024, zeichnet sich für 2025 eine deutliche Steigerung der Gaspreise ab. Laut Verivox müssen Verbraucher aufgrund steigender Gasnetzgebühren und Großhandelspreise mit Kostensteigerungen rechnen.
Im September prognostizierte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ein Überangebot der Gasversorgung für Deutschland. Wie das Handelsblatt berichtete, erklärte er bei einem Besuch der Meyer Werft in Papenburg, dass die Gasspeicher für den Winter komfortabel gefüllt seien. „Das wird, so denke ich, einen Preiseffekt haben“, meinte der Wirtschaftsminister. Weiter erklärte er: „Deutschland hat seine Hausaufgaben gemacht.“ Im gleichen Zeitraum verkündete er gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung, dass die Gasmangellage überwunden sei. Doch mit seinen Prognosen lag Robert Habeck abermals falsch.
https://apollo-news.net/falschprognose-von-habeck-gaspreise-steigen-2025-doch-krftig/
Länder einig – Rundfunkbeitrag bleibt bei 18,36 Euro
Die Höhe des Rundfunkbeitrags bleibt vorerst bei 18,36 Euro. Aus Sicht der Länder soll der Rundfunkbeitrag in den Jahren 2025 und 2026 nicht steigen. Das teilten mehrere Bundesländer mit.
Allerdings liegt die Frage der Rundfunkbeitragshöhe inzwischen beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die öffentlich-rechtlichen Medien ARD und ZDF reichten im November Verfassungsbeschwerde ein – mit dem Ziel, dass der Beitrag steigt. Wie und wann das Gericht entscheiden wird, ist offen.
Die Ministerpräsidenten beschlossen in Berlin zudem Änderungen im Modell, wie der Rundfunkbeitrag generell festgesetzt wird. Der Rundfunkbeitrag an sich bleibt dabei bestehen. Verändern soll sich der Weg, wie von Zeit zu Zeit die Höhe angepasst wird. Es soll künftig laut Beschluss der Ministerpräsidenten eine Art Widerspruchsmöglichkeit der Länder geben. Das soll das Verfahren insgesamt vereinfachen, wenn der Beitrag nur geringfügig steigen soll.
Die Länder stritten schon länger über eine Erhöhung des aktuellen Rundfunkbeitrags um 58 Cent auf 18,94 Euro. Die Erhöhung hatten Finanzexperten – die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) – für die nächste Beitragsperiode von 2025 bis 2028 empfohlen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article254853188/Rundfunkbeitrag-Es-bleibt-bei-18-36-Euro-vorerst.html
Um 0,25 Prozentpunkte: EZB senkt erneut Zinsen im Euroraum
Die Europäische Zentralbank (EZB) senkt erneut die Zinsen im Euroraum. Der am Finanzmarkt richtungsweisende Einlagenzins, den Banken für bei der EZB geparkte Gelder erhalten, verringert sich um 0,25 Prozentpunkte auf 3,0 Prozent, wie die Notenbank in Frankfurt/Main mitteilte. Dieser Zinssatz ist besser bekannt als Leitzins.
Es ist die vierte Zinssenkung in diesem Jahr. Die EZB hält am Plan in kleinen Schritten die Zinsen zu senken fest. Seit Juni ist die Zinswende eingeleitet, im September und Oktober folgten weitere Senkungen. Die Euro-Wächter um Notenbank-Chefin Christine Lagarde wollen auch im kommenden Jahr für die nachhaltige Stabilisierung der Inflation sorgen. Dafür wird am Zielwert für die Inflation im Euroraum von 2 Prozent festgehalten.
https://www.bild.de/geld/wirtschaft/um-0-25-prozentpunkte-ezb-senkt-erneut-zinsen-im-euroraum-675ae23c2912b64bdc91d731
Scholz plant Supermarkt-Revolution für alle Geldbeutel – wie viel Verbraucher sparen
Bundeskanzler Olaf Scholz möchte Lebensmittel durch Senkung der Mehrwertsteuer billiger machen. Millionen Supermarkt-Kunden würden profitieren.
Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in den ARD-Tagesthemen am Dienstag (10. Dezember) eine weitreichende Maßnahme zur finanziellen Entlastung der Verbraucher angekündigt. Er will den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel von derzeit sieben auf fünf Prozent senken. Dies „würde ganz vielen, die wenig Geld verdienen, helfen, und es wäre für den Bundeshaushalt keine übermäßige Belastung“, erklärte Scholz in der Nachrichtensendung.
Die Idee kommt inmitten einer Zeit, in der viele Haushalte die Nachwirkungen der hohen Inflation der letzten Jahre spüren. Trotz sinkender Energiekosten zeigt sich an den Supermarktkassen: Für den durchschnittlichen Einkauf zahlen Verbraucher noch immer mehr als vor der Energiekrise bzw. dem Ukraine-Krieg. Die Maßnahme soll vor allem einkommensschwache Haushalte entlasten und direkt im Portemonnaie spürbar sein.
https://www.merkur.de/verbraucher/scholz-plant-supermarkt-revolution-fuer-alle-geldbeutel-wie-viel-verbraucher-sparen-zr-93462620.html
Italien: Amnestie für Impfpflicht-Ungehorsam
Italien hebt alle Strafzahlungen, die im Zuge der Covid-Impfpflicht ausgesprochen wurden, auf. Es ist ein Akt der Rehabilitierung für Impfkritiker und Gegner der Covid-Politik.
Für mehrere Bereiche, etwa im Gesundheitsbereich, hatte in Italien eine Impfpflicht gegolten. Später dann wurde die Impfpflicht für Personen über 50 Jahre ausgeweitet. Wer dieser nicht nachgekommen war, der kassierte eine Geldstrafe. Bis heute laufen deshalb Verfahren. Nun hat die Regierung Meloni eine Generalamnestie durchgesetzt. Bußgelder für Menschen, die der Impfpflicht nicht gefolgt sind, werden aufgehoben.
Doch offenbar dürfte die Meloni-Regierung die Amnestie ohnehin abgeschwächt haben. So war eigentlich auch vorgesehen, dass die bereits gezahlten Bußgelder zurückgezahlt werden. Das ist im Dekret, das dem Ministerrat nun vorliegt, aber nicht mehr enthalten. Entwürfe mit dieser Absicht kursierten aber innerhalb des Parlaments.
https://tkp.at/2024/12/12/italien-amnestie-fuer-impfpflicht-ungehorsam/
Die Ärztin und Co-Autorin von Dissolving Illusions, Dr. Suzanne Humphries, beschreibt, was DTaP-, Polio- und Hib-"Impfstoffe" bei Babys anrichten
Die Impfungen verursachen die Aktivierung von 33 Allergie- und 66 Asthma-Genen sowie die Hochregulierung von 67 Krebsgenen und 25 immunologischen Genen.
Wir drucken nach: Impfungen, Krebs, Organspende...
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Krankenstand in der Pflegebranche drastisch angestiegen
Der Krankenstand in der Pflegebranche in Brandenburg ist in den vergangenen zehn Jahren drastisch angestiegen. Das berichtet die AOK Nordost in einer am Mittwoch veröffentlichten Datenanalyse. So fehlten AOK-versicherte Brandenburger Pflegekräfte im vergangenen Jahr 10 Prozent aller Kalendertage. 2013 seien es hingegen nur 6,9 Prozent gewesen. Über die letzten zehn Jahre sei das ein Anstieg von 44 Prozent.
Krankenstand über alle Berufsgruppen bei 7,7 Prozent
Insbesondere in der Corona-Pandemie wären Pflegekräfte großen Belastungen ausgesetzt, sagte Daniela Teichert, Vorstandsvorsitzende der AOK Nordost. "Hinzu kommen Belastungen durch den andauernden Personalmangel. Unsere Analyse zeigt, dass dies bei vielen Brandenburger Pflegekräften zu Lasten der Gesundheit geht. Der hohe Krankenstand verschärft zusätzlich das Problem des Fachkräftemangels in der Pflegebranche", so Teichert.
Über alle Berufsgruppen hinweg liegt der Brandenburger Krankenstand der bei der AOK versicherten Beschäftigten laut Datenanalyse im vergangenen Jahr bei 7,7 Prozent. Pflegekräfte müssten sich also knapp ein Drittel häufiger krankschreiben lassen als Beschäftigte aller anderen Berufsgruppen.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/12/brandenburg-krankenstand-pflegebranche-drastisch-angestiegen-.html
Youtuber soll tausende Euro für seine eigene Telefonüberwachung zahlen Im Gefängnis bekam er eine Rechnung über 10.000 Euro – auch für die Festnahme
Immer wieder nimmt man sich vor, die unzähligen Absurditäten im deutschen Justizsystem nicht mehr an sich heranzulassen. Doch dann kommt ein Fall wie dieser – und der Vorsatz verpufft. Der Youtuber „Shlomo Finkelstein“, bekannt für provokative Videos und eine polarisierende Selbstdarstellung, sitzt seit August im Gefängnis. Doch das ist nicht alles: Die Staatsanwaltschaft Köln verlangt nun von ihm über 4.300 Euro, um die Kosten seiner eigenen Telefonüberwachung zu begleichen. Ein unfassbarer Zynismus.
Wie die „Junge Freiheit“ (JF) berichtet, erhielt Finkelstein ein offizielles Schreiben, in dem die Überwachungskosten detailliert aufgelistet sind. Dazu kommen fast 6.000 Euro für die „bundesländerübergreifende Verhaftung“. Mit diesem Wortungetüm ist gemeint, dass „Finkelstein“ nicht im Bundesland Nordrhein-Westfalen festgenommen werden konnte – dafür soll er nun extra bezahlen. Insgesamt wurde ihm eine Rechnung von über 10.000 Euro präsentiert. Und das für Maßnahmen, die ihm selbst geschadet haben. Der Artikel der JF, der hinter einer Bezahlschranke steht, offenbart Details, die man nicht mehr anders bezeichnen kann denn als Justizfarce.
https://reitschuster.de/post/youtuber-soll-tausende-euro-fuer-seine-eigene-telefonueberwachung-zahlen/
Der Preußische Kulturbesitz soll nicht mehr preußisch sein
Die grüne Kultur-Staatsministerin Claudia Roth will vor den Neuwahlen schnell noch ein Lieblingsprojekt durchpeitschen. Auch ohne Ampel-Mehrheit soll der Bundestag ein Gesetz über die „Stiftung Preußischer Kulturbesitz“ verabschieden. Hauptziel: Preußen muss weg.
Wenn man genauer hinschaut, dann sind die Dinge manchmal ganz anders, als sie auf den ersten Blick aussehen. Manchmal sind sie aber auch ganz genau so, wie sie auf den ersten Blick aussehen.
Was Claudia Roth gerade macht, ist auch bei genauerem Hinschauen ganz genau so, wie es auf den ersten Blick aussieht.
Deutschlands immer noch amtierende Staatsministerin für Kultur und Medien startet noch kurz vor Weihnachten einen Generalangriff auf die Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Auf Betreiben der Grünen wird die Reste-Ampel dem Bundestag (ja, den gibt es noch) am 19. Dezember ein neues Gesetz über eine der wichtigsten deutschen Kultureinrichtungen vorlegen.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/preussen-muss-weg-roth-will-namensaenderung/
Landtag startet Corona-Aufarbeitung 2.0
Lockdown, Maskenpflicht oder 2G-Regel auf dem Prüfstand: Einen von der AfD eingesetzten Corona-Untersuchungsausschuss hat Hessen schon. Nun beschließt der Landtag noch eine andere Art der Aufarbeitung.
Vor fast genau fünf Jahren begann die Corona-Pandemie in Deutschland. Vor 18 Monaten, im April 2023, erklärte die Bundesregierung sie für beendet. Nun hat der Landtag in Wiesbaden beschlossen, dass die staatlichen Maßnahmen aufgearbeitet werden, um für künftige Fälle gut aufgestellt zu sein.
In einem ersten Schritt werden mindestens 50 repräsentativ ausgewählte Bürgern gruppenweise im Dialog nach ihren Erfahrungen befragt. Dann sollen Wissenschaftler aus vielen Fachgebieten in einer Expertenanhörung zu Wort kommen. Am Ende wird von der Landesregierung ein Maßnahmenpaket erwartet.
https://www.hessenschau.de/politik/landtag/landtag-startet-corona-aufarbeitung-20-v1,debatte-corona-aufarbeitung-100.html