Wir wünschen Euch eine gute Nacht bzw. einen ruhigen Dienst.
Für heute Nacht:
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Euer Team Polizisten für Aufklärung e.V.
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"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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https://www.behoerden-spiegel.de/2022/12/02/imk-nichts-neues-fuer-den-bevoelkerungsschutz/
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Dienstag um 20:05h
Paul Brandenburg live. Der Polit-Talk mit Ihnen. Unser Thema:
Feind oder Helfer: Wem dient unsere Polizei?
Zu Gast: Björn Lars Oberndorf, Ehem. Polizist, Kriminologe & Vorsitzender des Vereins "Polizisten für Aufklärung"
Unsere Polizisten verletzen alle Grenzen: Seit Beginn der Corona-Politik hetzen sie Jugendliche im Auto durch Parks, treten auf friedliche Demonstranten ein und überfallen wegen Bagatellen mit "Sondereinsatzkommandos" Wohnungen. Die Vereinten Nationen rügten Deutschland wegen solcher Brutalität - vergeblich. Der Terror gegen die Bürger eskaliert weiter und selbst die Trennung zwischen Geheimdiensten und Polizei wird aufgeweicht, um Parteipolitik durchzusetzen.
Warum geben Polizisten sich für solche Taten her? Was muss in den Behörden geschehen, um unseren Rechtsstaat zu retten?
Rufen Sie an und Diskutieren Sie live mit!
Studio-Hotline während der Sendung:
+49 30 577 14 802
Alle Links zum Live-Stream:
https://paulbrandenburg.live
Ab wann ist eine Katastrophe aus der Ferne als Katastrophe erkennbar?
Ein Mitarbeiter sagte aus:
🔻 „Wir hatten am späten Abend drei Bilder vom Hochwasser an der Ahr erhalten, das waren punktuelle Ereignisse, in manchen Dörfern hat man Häuser gesehen, die bis unters Dach unter Wasser stehen.”
Daraus aber eine großflächige Katastrophe abzuleiten, das sei anhand der vorliegenden Informationen nicht möglich gewesen. 🔺
➡️ Das polizeiliche Lagezentrum des Innenministeriums ist - knapp erklärt - das rheinland-pfälzische Drehkreuz für größere Polizeieinsätze.
Wenn es irgendwo im Land einen solchen Einsatz gibt, gelangen Information von vor Ort in das Lagezentrum zwecks Bewertung und Weiterleitung.
Aber seit Wochen sehen sich die Mitarbeiter im Lagezentrum mit Vorwürfen konfrontiert, eingehende Informationen zur Ahr damals falsch interpretiert zu haben.
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://www.echo-online.de/politik/rheinland-pfalz/ahrflut-innenministerium-bleibt-bei-seiner-linie--2131086_25852979
https://www.ds-pektiven.de/?p=11990
⬆️⬆️⬆️⬆️⬆️⬆️
Die Menschenrechtsverteidigerin Sarah Luzia Hassel-Reusing (aus Wuppertal) hat am 26. November 2022 vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eine 720 Seiten umfassende Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gemäß Artikel 7 Römisches Statut (RS) durch die Corona-Schockmaßnahmen eingereicht. Sie bezieht sich hierbei im Wesentlichen auf einen neuen Phänomenbereich, den sie als „geostrategisch organisierten Terrorismus“ (GOT) definiert. Die Presseerklärung ist (im pdf-Format) in deutscher und englischer Sprache verfügbar. Unterstützt wird diese Strafanzeige unter anderem vom weiterhin suspendierten Bundespolizisten Markus Schlöffel.
/channel/markus_schloeffel
🔹Lieber Markus, vielen Dank für Dein Engagement!
Meinung
Der Stauffenberg-Effekt: Wenn Corona-Täter umdenken
„Heute Morgen schickte mir eine Freundin aus Berlin einen Artikel in der Berliner Zeitung. Dieser setzte sich anhand einer offensichtlich bösartigen Buchrezension des Buches „Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen: Das Corona-Unrecht und seine Täter“ von Marcus Klöckner und Jens Wernicke differenzierter als gewohnt mit dem auseinander, was in den vergangenen Jahren alles so passiert ist. In diesem Artikel konnte man unter der Headline „Corona-Unrecht: Jede Kritik als ‚Querdenken‘ einzuordnen, ist eine Fata Morgana“ lesen: „Dietrich Brüggemann wird von einem unserer Rezensenten kritisiert. Hier antwortet er nun selbst und sagt: Das Corona-Unrecht gibt es. Und es muss aufgearbeitet werden.“ […]. Ob der Artikel von Dietrich Brüggemann eine Eintagsfliege oder ein Zurückrudern ist, weiß ich nicht. Er ist aber definitiv keine Ausnahme. Fast allen Mainstream-Medien „fällt auf“, dass es Impfnebenwirkungen gibt. An der einen oder anderen Stelle kann man sogar lesen, dass die „Impfung“ keinen Schutz Dritter bewirkt. Dass der angebliche Selbstschutz durch die „Impfung“ äußerst fragwürdig ist, haben manche Qualitätsmedien ebenfalls „schon“ festgestellt. Auch Prominente distanzieren sich nach und nach von ihrer Teilnahme an den „Impf“kampagnen – mit mehr oder weniger Schuldbewusstsein.“
Quelle und ganzer Artikel:
👉 https://tkp.at/2022/11/24/der-stauffenberg-effekt-wenn-taeter-umdenken/ 👈
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https://www.behoerden-spiegel.de/2022/12/01/strategische-fahndung-in-bonn/
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Der Kampf um die Grundrechte lohnt sich immer und überall.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/corona-proteste-um-die-grundrechte-muessen-wir-immer-kaempfen-li.293080
Terrorgefahr in der Landeshauptstadt?
Wir als Organisatoren der wöchentlichen Kundgebung der außerparlamentarischen Opposition in Düsseldorf sind alarmiert angesichts der von der Versammlungsbehörde aufgezeigten Bedrohungen für unsere Teilnehmer und die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Düsseldorf.
Die Versammlungsbehörde der Polizei Düsseldorf begründet Einschränkungen des Versammlungsrechts mit einer „abstrakten Gefährdungslage“ durch Terrorismus sowie mit potenziellen Angriffen auf die Versammlung durch Weihnachtsmarktbesucher, „zusätzlich begünstigt durch eine mögliche Enthemmung auf Grund Konsums alkoholischer Getränke“, so der Text der Einschränkungsverfügung.
Wir haben deshalb heute bei der Versammlungsbehörde Düsseldorf angefragt, welche Maßnahmen zum Schutz unserer Versammlung geplant seien und erbeten, speziell ausgebildete Anti-Terror-Einheiten zum Einsatz zu bringen.
Wenn schon, denn schon.
@apoduesseldorf
aponrw.de
Wir wünschen Euch einen schönen Samstag und ein schönes Wochenende.
Euer Team Polizisten für Aufklärung e.V.
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Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingereicht
Am 26.11.2022 reichte Sarah Luzia Hassel-Reusing – Menschenrechtsverteidigerin i.S.d. UN- Resolution 53/144 – eine internationale Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gemäß Artikel 7 Römisches Statut (RS) durch die Corona-Schockmaßnahmen beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ein.
Im Rahmen eines ausgedehnten und systematischen Angriffs gegen Zivilbevölkerungen werden Menschen getötet oder schwer geschädigt durch: Tötung (Art. 7 (1) lit. a RS), Ausrottung (lit. b), Freiheitsberaubung (lit. e), Folter (lit. f), erzwungene Sterilisation und sexuelle Gewalt (lit. g), Verfolgung (lit. h), apartheidähnliche Verfolgung (lit. j/h) und andere unmenschliche Handlungen (lit. k).
Die 720-seitige Strafanzeige beinhaltet das Ergebnis privater, ehrenamtlicher Ermittlungsarbeiten im Zeitraum von Aug. 2020 bis Nov. 2022. Über 600 eingegangene Zeugenaussagen aus Deutschland, Griec...
👆 Zur Information und Meinungsbildung. 👆
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👆 Nachtrag für heute. Einen schönen Abend noch. 👆
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🕊️FREIHEITSLIEBE 🕊️
Das neue Album mit den schönsten Songs der Freiheitsbewegung - mit Morgaine, Alien's Best Friend, Giovanna Winterfeldt, u.v.m. - erhältlich als CD oder mp3.
Hier kannst du es bestellen: Telefonisch unter 0155 10 578 518 täglich von 17 bis 21 Uhr.
Oder hier:
www.freiheitsliebe.org
🎶Freiheit lässt sich hören ! 🎶
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wie-die-aerztliche-schweigepflicht-im-zuge-der-coronakrise-untergraben-wurde-a4069457.html?utm_source=telegram&utm_medium=social
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Influencer in Uniform
Doku in ZDFinfo über Polizei und Social Media
Die Polizeibehörden gehen dabei immer neue Kommunikationswege: Rasant erobern sie die sozialen Medien und passen sich dabei den Gepflogenheiten des jeweiligen Netzwerkes an.
Bürgerinnen und Bürger werden geduzt, schöne Bilder vermitteln emotionale Storys, trendige Videoclips unterhalten. Vor allem aber nimmt die Kommunikationsgeschwindigkeit durch soziale Medien enorm zu. Schnelligkeit geht vor Vollständigkeit.
Und das birgt Gefahren. Gerät eine Fake-Nachricht ins Netz, wird sie so schnell verbreitet, dass eine Korrektur kaum noch möglich ist.
🔻 Polizeiforscher warnen, dass die Gebote der Sachlichkeit und Neutralität, die für behördliche Kommunikation unerlässlich sind, bei den sozialen Medien leicht auf der Strecke bleiben.
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2022-12/57753120-influencer-in-uniform-doku-in-zdfinfo-ueber-polizei-und-social-media-007.htm
❗️ Elon Musk: Twitter unterdrückte die freie Meinungsäußerung auf Regierungsanordnung ❗️
Elon Musk merkte an, dass Twitter auf Anweisung der Regierung handelte, um die freie Meinungsäußerung zu unterdrücken. Seine Äußerungen kamen kurz nach Veröffentlichung einer Reihe von Dokumenten, die einige der Zensurmaßnahmen der Social-Media-Plattform im Zusammenhang mit den Präsidentschaftswahlen 2020 enthüllen.
„Wenn Twitter als Privatunternehmen von sich aus die freie Meinungsäußerung unterdrückt, so ist das kein Verstoß gegen den 1. Verfassungszusatz, aber wenn Twitter auf Anweisung der Regierung die freie Meinungsäußerung unterdrückt, und das ohne gerichtliche Überprüfung, dann schon“, sagte Musk in einem Tweet am späten Freitag.
Hier der ganze Bericht:
👉🏼 https://www.epochtimes.de/politik/ausland/elon-musk-twitter-unterdrueckte-die-freie-meinungsaeusserung-auf-regierungsanordnung-a4069066.html
Kommentar: Warum überrascht das nicht? Wir wissen längst, dass die Presse nicht mehr die 4. Gewalt ist. Die Regierung und die Geldgeber haben die Macht, jede Meinungsäußerung zu steuern und damit Politik zu machen, und das auf der ganzen Welt.
Wir wünschen Euch eine gute Nacht und morgen einen guten Start in die Woche bzw. einen ruhigen Dienst.
Für heute Nacht:
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l+f: Sicherheitsforscher legen aus Versehen gesamtes Botnet KmsdBot lahm
https://www.heise.de/news/l-f-Sicherheitsforscher-legen-aus-Versehen-gesamtes-Botnet-KmsdBot-lahm-7363007.html
Corona: Der Staat sollte sich bei den Ungeimpften entschuldigen!
„Es wird Zeit, einen Dialog zu führen über das Unrecht, das Kritikern der Corona-Maßnahmen angetan wurde. Der nächste Teil unserer Corona-Debattenserie. Michael Andrick spricht vielen Menschen aus der Seele. Er hält nach dem Umgang der staatlichen Institutionen mit der Corona-Krise „alles für möglich“ und konstatiert in seinem wortgewaltigen, beklemmenden Beitrag: „Die Verfassung wurde vom gesamten Staatspersonal verraten.“ Auch Tomasz Kurianowicz spricht vielen Menschen aus der Seele. Er beschreibt seine „Todesangst“, hat Verständnis für eine „schwierige Abwägungssache“ und dankt der Bundesregierung für den Schutz seiner Familie. Haben die beiden Autoren tatsächlich, wie Kurianowicz sich ausdrückt, ein „ganz unterschiedliches Realitätsbewusstsein“ entwickelt?“
Quelle und ganzer Artikel:
👉 https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/corona-der-staat-sollte-sich-bei-den-ungeimpften-entschuldigen-li.292799 👈
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Wir wünschen Euch eine gute Nacht und morgen einen schönen 2. Advent bzw. einen ruhigen Dienst.
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Wertvoll, wenn endlich eine Diskussion losgetreten wird.
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/kommentar-pandemie-corona-debatte-schaffen-wir-es-offen-miteinander-zu-reden-li.293004
Angeblicher Angriff auf Beamte
Polizisten beim Lügen erwischt
Ein Feuerwehrmann, dem die Polizei Körperverletzung vorgeworfen hatte, ist freigesprochen worden.
🔻Ein Video zeigt: Die Vorwürfe waren haltlos.
Warum er den Stick mit dem Video erst am letzten Prozesstag aus der Tasche zog, erklärte der Strafverteidiger mit der Bedeutung des Falls:
❗️„Wir hätten das Video schon im Ermittlungsverfahren präsentieren können, dann hätte es aber keine Öffentlichkeit gegeben.“
Vermutlich hätte die Staatsanwaltschaft das Verfahren schon im Vorfeld eingestellt. Welche Konsequenzen das für die Polizisten gehabt hätte, ist ungewiss.
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://taz.de/Angeblicher-Angriff-auf-Beamte/!5895590/
https://netzpolitik.org/2022/we-fight-for-your-digital-rights-die-erfassen-milliarden-gesichter-biometrisch-ohne-jede-zustimmung/?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
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Polizeigewalt in Deutschland
‼️ Der Polizist tappt in die Falle
Polizeigewalt landet fast nie vor Gericht. Auch in Hamburg ist ein Demonstrant angeklagt, nicht der Polizist.
Doch der Beamte ahnt nicht: Es gibt ein Video seiner Tat.
Ganz am Ende, nach zwei Prozesstagen, geht es auf einmal sehr schnell. Gerade noch steht Aussage gegen Aussage, da reicht Rechtsanwalt Jonas Hennig der Richterin einen Stick herüber und bittet sie, das Video darauf abzuspielen. Nur wenige Minuten ist der Film lang. 🔻 Anschließend spricht die Richterin den Angeklagten sofort mit knappen Worten frei. "Was auf dem Video zu sehen ist", sagt sie, "erschreckt mich sehr." 🔺
➡️ Die Staatsanwältin wird nun gegen die beteiligten Polizisten wegen des Verdachts einer Falschaussage vor Gericht und gefährlicher Körperverletzung ermitteln. Das kündigt sie im Gerichtssaal an.
Und die Richterin, sichtlich erschrocken über das, was sie soeben erlebt hat, wendet sich mit ihren letzten Worten direkt an Robert B. "Ich finde es richtig, wie Sie sich entschieden haben", sagt sie zu ihm. "Was wir hier gesehen haben, muss an die Öffentlichkeit."
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://12ft.io/proxy?q=https%3A%2F%2Fwww.zeit.de%2Fgesellschaft%2F2022-11%2Fpolizeigewalt-hamburg-prozess-corona-protest%2Fkomplettansicht
🔺 Der grüne Jürgen Trittin bedauert, dass Deutschland nicht wie China gegen die Opposition vorgegangen ist🔺
Jürgen Trittin (Ampel) und Alexander Lambsdorff (Ampel) zeigten im Bundestag auf beeindruckende Weise ihre antidemokratische Gesinnung. Beide ließen sich von Jürgen Braun (Opposition) triggern. Dafür war nicht viel mehr nötig als eine Beschreibung der unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und ein aktueller China-Bezug.
Vergessen Sie alles, was Ihnen Vertreter aus Alt-Politik und -Medien in den letzten Tagen und Wochen erzählt haben: Es gibt aus dieser Ecke keine Annährung und es wird auch keinen ernstgemeinten Versuch geben, die Gräben zu überwinden. Alles, was von dort kommt, sind Nebelkerzen. Der unbedingte Diffamierungswille gegenüber der Opposition ist vom polit-medialen Komplex gesetzt und nicht verhandelbar.
Hier lesen Sie den Bericht:
👉https://www.alexander-wallasch.de/politik/der-gruene-juergen-trittin-bedauert-dass-deutschland-nicht-wie-china-gegen-die-opposition-vorgegangen-ist
Kommentar: Vergleiche mit China gehen offenbar überhaupt nicht! Man ist geradezu fassungslos, wenn man die Reaktionen der Regierungsmitglieder liest. Wo waren die Herrschaften in den vergangenen 3 Jahren? Auf eine Aufarbeitung und Willen zur Versöhnung dürfen wir vorläufig wohl nicht hoffen.
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Wir begrüßen Euch heute mit unserem #Adventskalender, mit dem wir einen Beitrag zum Verständnis leisten wollen. Viele von uns wurden vor einem Jahr massiv ausgegrenzt und angefeindet, haben Schlimmes erlebt, was sie getroffen und geprägt hat. Viele gehen seither mit anderen Augen durch die Welt - und mit einem anderen Blick auf ihre Mitmenschen. In den vergangenen Wochen konnte man die erneute Betroffenheit der Betroffenen spüren, als sich Stück für Stück nun für alle so unübersehbar als unwahr herausstellte, was nicht mehr zu leugnen war - wie etwa die vollkommen ungerechtfertige Ausgrenzung der Ungeimpften, die durch nichts gerechtfertigte Behandlung der Kinder und vieles mehr.
Leider mussten viele aber auch wahrnehmen, dass die Verantwortlichen nicht einmal ein Zeichen des Verständnisses dafür zeigten, was die von den Maßnahmen besonders Betroffenen erlebt haben. Es scheint so, als sei für sie das Leben recht normal weitergegangen. Sie haben nicht erlebt, wie es ist, fast vom gesamten öffentlichen Leben ausgeschlossen zu sein, ihre engsten Verwandten nicht auf den letzten Weg begleiten zu können, den diese vollkommen isoliert antreten mussten. Sie kennen und verstehen oft nicht die Gefühle von guten Freunden, die verzweifelten, weil sie sich selbst oder ihre Kinder nicht schützen konnten.
Von diesen Erlebnissen werden unsere #Adventsgeschichten erzählen - persönlich und von Herzen, meist betroffen, manche aber auch humorvoll verpackt. Wir hoffen, dass sich durch Verständnis für das Erlebte der anderen - oftmals der engsten Verwandten - in den letzten Jahren entstandene Verhärtungen gerade in der Vorweihnachtszeit lösen und die Menschen wieder zueinander finden.
https://wir-gemeinsam-buendnis.de/tuer-1/
Folgt uns auf unserem Kanal für die weiteren Adventsgeschichten:
👉 /channel/wirgemeinsamBuendnis
❗ Minister: Teil der Corona-Bußgelder sollte zurückgezahlt werden❗
Die während der bayerischen Corona-Ausgangsbeschränkung im Frühjahr 2020 verhängten Bußgelder sollten laut Justizminister Eisenreich zurückgezahlt werden. In diesem Punkt sei er sich mit Gesundheitsminister Holetschek einig, sagte er dem BR. Von
Mehr als 22.000 Bußgelder wurden in Bayern vom 1. bis zum 19. April 2020 wegen Verstößen gegen die damalige strenge Ausgangsbeschränkung des Freistaats verhängt – vor gut einer Woche kippte das Bundesverwaltungsgericht diese Corona-Regelung nachträglich als unverhältnismäßig und unwirksam. Nachdem sich das bayerische Gesundheitsministerium zur Frage der Rückzahlung der Bußgelder zunächst zurückhaltend geäußert hatte, gab es nun offenbar ein Umdenken in der Staatsregierung.
"Wenn Bürgerinnen und Bürger einen entsprechenden Antrag stellen, dann bin ich der Meinung, dass in den Fällen, wo man dieses Bußgeld nicht rechtmäßig hätte erheben können, dass das dann auch zurückgezahlt wird", sagte Justizminister Georg Eisenreich dem BR. Der CSU-Politiker fügte hinzu: "Der Gesundheitsminister und ich wir sind uns in diesem Punkt einig."
Hier lesen Sie den Bericht:
👉https://www.br.de/nachrichten/bayern/minister-corona-bussgelder-sollten-zurueckgezahlt-werden,TOfQRtG
Kommentar: Es wird so getan, als sei es ein Entgegengegenkommen, den Bürgern das zu Unrecht erhobene Bußgeld zurückzuzahlen. Das müsste eigentlich selbstverständlich sein, auch ohne Antrag. Aber das würde natürlich die Verwaltung „überfordern“.
Also bitte Antrag stellen !
Wir wünschen Euch einen schönen Mittwochabend und eine gute Nacht bzw. einen entspannten Dienst.
Für heute Abend (Samples):
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