Die Stadtverwaltung hat in Rabenstein ohne Ankündigung eine Hecke auf einem Privatgrundstück entfernt. Mittlerweile räumt die Stadtverwaltun eigene Fehler ein. Wir haben diesbezüglich auch eine Informationsanfrage im Stadtrat eingebracht, um den Vorgang aufzuklären und vor allem in Zukunft solche Fälle zu vermeiden.
https://www.freiepresse.de/chemnitz/nach-radikalem-heckenschnitt-eigentuemer-und-stadt-suchen-nach-loesungen-artikel13249569
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Oberbürgermeister Schulze lehnt es ab, sich mit dem Antrag auf einen Zahlkartenumstieg für Asylbewerber zu befassen
Angeblich sei der Statrat nicht dafür zuständig, da die Umsetzung von Entscheidungen nach dem Asylrecht in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters fallen würden. Nun, komischerweise sieht das einige Kilometer südlich ganz anders aus: Im Vogtlandkreis entscheidet nämlich der Kreistag - dort auf Antrag der FDP - über einen Umstieg auf das Zahlkartensystem. Siehe hier: https://www.freiepresse.de/vogtland/reichenbach/bezahlkarten-fuer-asylbewerber-wie-ist-der-stand-im-vogtlandkreis-artikel13240951
Wir werden deshalb die Ablehnung prüfen und ggf. rechtliche Schritte einleiten. Unabhängig davon fordern wir Oberbürgermeister Schulze auf, endlich tätig zu werden, um Schaden von unserer Stadt abzuhalten. Wenn Chemnitz nicht auch auf das Zahlkartensystem umsteigt, droht eine neue Einwanderungswelle, explizit nach Chemnitz.
Ratsfrkation PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Chemnitz eine der sichersten Großstädte Deutschlands - berichtet die "Freie Presse"
Ein nicht unerheblicher Teil derjenigen, die schon länger hier leben, dürfte das anders sehen.
https://www.freiepresse.de/chemnitz/versicherer-chemnitz-eine-der-sichersten-staedte-deutschlands-artikel13246342
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Senior mit Messer bedroht, weil er Neubürgern keine Zigarette geben wollte
Das muss diese sichere Innenstadt sein, von der Oberbürgermeister Schulze und sein Ordnungsbürgermeister Kunze immer sprechen. Wir brauchen endlich einen Kurswechsel in dieser Stadt und ein Ende der Multikulti-Träumereien. Dafür steht die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen.
https://www.tag24.de/chemnitz/crime/wegen-zigarette-senior-in-chemnitz-mit-messer-bedroht-3094667?
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
An der Lutherstraße werden durch die nächste Baustelle wichtige Parkplätze wegfallen. Schon jetzt ist die Parksituation angespannt. In unserer Stadt muss eine Politik betrieben werden, die alle Bürger (!) berücksichtigt, dazu gehören natürlich auch Menschen mit einem PKW. Für diese setzt sich unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen ein.
https://www.tag24.de/chemnitz/baustellen-chemnitz/weil-zwoelf-parkplaetze-wegfallen-diese-grossbaustelle-in-chemnitz-sorgt-fuer-anwohner-unmut-3091163
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Montagabend und Sachsen ist auf den Beinen - wie hier in Chemnitz!
Auch heute sind quer durch Sachsen wieder viele tausend Menschen bei den Montagsprotesten auf der Straße. Der Chemnitzer Spaziergang ist diese Woche wieder gut dabei und zieht Lautstärke durch die Stadt. Hier kommt der Widerstand!
FREIE SACHSEN: Wir vernetzen den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Heute Abend findet der nächste Montagsprotest statt, los geht es um 18 Uhr am Nischel. Wie jede Woche, findet Ihr Ansprechpartner unserer Ratfsraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen vor dem Protest am Infostand der FREIEN SACHSEN. Wir stehen euch für Fragen und Anregungen zur Verfügung - meldet euch einfach!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Das Chemnitzer Theater bleibt ein Millionengrab und wird einmal mehr durch Zuschüsse des Landes "gerettet". Zumindest vorläufig.
Unsere Ratsfraktion hat schon mehrmals deutlich gemacht, dass sich das Theater nicht von alleine tragen kann - das wurde uns sogar in einer Informationsanfrage bestätigt. Es wäre höchste Zeit, endlich eine wirtschaftliche Politik beim Theater umzusetzen, statt es mit Subventionen immer weiter künstlich an Leben zu erhalten.
https://www.freiepresse.de/chemnitz/theater-pleite-in-chemnitz-abgewendet-intendant-wir-werden-moeglichst-sparsam-arbeiten-artikel13232787
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Stadtrat Rainer Drechsel rechnet in Fraktionserklärung mit der Baupolitik der Stadt Chemnitz ab!
Zahlreiche Bauprojekte sind in den vergangenen Jahren in Chemnitz von der Stadtverwaltung systematisch in den Sand gesetzt worden. Unser Stadtrat Rainer Drechsel, Bauingenieur im Ruhestand, rechnete deswegen bei der gestrigen Stadtratssitzung mit der Politik von Baubürgermeister Stötzer ab. Ein sehenswerter Redebeitrag!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Um 15 Uhr beginnt heute die Ratssitzung, hier könnt Ihr im Livestream zuschauen:
https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Auch heute wird wieder in Chemnitz spaziert. Wir sehen uns um 20 Uhr am Nischel, unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen ist natürlich auch wieder dabei.
Übrigens: Am Infostand der FREIEN SACHSEN gibt es wieder ein paar von unseren schönen Sachsenfahnen. Wer noch keine hat, holt sich eine!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Die endlose Geschichte des Chemnitzer Marktplatzbaumes: Die FDP möchte nochmal Geld in dieses ideologiegetriebene Sinnlosprojekt stecken. Für diese Summen hätten mittlerweile ganze Wälder gepflanzt werden können, statt einen Baum auf den Chemnitzer Marktplatz zu setzen.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Auch heute wird in Chemnitz natürlich wieder spaziert. Wir sehen uns um 18 Uhr am Nischel, unsere Ratsfraktion ist mit dabei!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Die Farce um den Chemnitzer "Marktbaum" geht weiter.
Unsere Ratsfraktion hat von Anfang an eindeutig Position bezogen: Es braucht keinen Baum auf dem Marktplatz. Und schon garnicht in dieser Kostendimesion. Aber die Fraktionen der etablierten Parteien wollten es ja mal wieder besser wissen...
https://www.tag24.de/chemnitz/muss-die-linde-weg-neuer-streit-um-chemnitzer-marktbaum-3069634
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Viele hundert Bürger in Chemnitz auf der Straße: Sachsen ist im Widerstand!
Es ist Montagabend und auf Sachsens Straßen wird es voll, der Bürgerwiderstand ist unterwegs. In Chemnitz, einer von vielen Orten, an dem parallel Proteste stattfinden, sind es heute viele hundert Mitstreiter. Ein langer Zug schlängelt sich durch die Innenstadt. Und die Menschen haben erkannt, dass es nicht nur um kleine Kurskorrekturen geht, sondern einen fundamentalen Politikwechsel!
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Na sowas: Die grünen sind die einzigen Ratsfraktion, die sich nicht mit der Bürgerinitiative gegen die geplanten Mega-Windräder in Euba treffen möchte. Das verwundert nicht.
Unsere Ratsfraktion steht natürlich im Gespräch mit den Initiativen Eubaer Bürgern und unterstützt den Widerstand gegen die geplanten Windräder von Anfang an. Wir sind es den Menschen vor Ort schuldig!
https://www.tag24.de/chemnitz/lokales/zoff-um-windraeder-in-chemnitz-euba-raete-sind-gespraechsbereit-3098103
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Nachtrag: Auch am Rosenmontag ging es natürlich in Chemnitz auf die Straße. Und wie in jeder Woche waren Vertreter unserer Ratsfraktion dabei. Als Zusatz gab es dieses Mal einen Autokorso.
/channel/ChemnitzStehtAuf/3249
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Schluss mit Lärm und Chaos in der Sonnenstraße: Den Anwohnern muss endlich geholfen werden!
Fast täglich erreichen unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen Beschwerden von Anwohnern der Sonnenstraße, die immer wieder auf eine ansässige Roma-Großfamilie zurückzuführen sind. Wir haben deshalb eine erneute Informationsanfrage eingereicht, um den Druck auf die Verwaltung zu erhöhen, endlich aktiv zu werden.
Hier findet Ihr die Anfrage:
https://pro-chemnitz.de/unhaltbare-zustaende-rund-um-die-sonnenstrasse-neue-informationsanfrage-eingereicht/
Das Video zeigt exemplarisch alltägliche Lärmbelästigungen in der Sonnenstraße.
Wir sind gespannt, wie die Verwaltung in der Antwort ihre weitere Untätigkeit begründen wird. Oder ob die Anwohner endlich Hilfe erfahren.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
"Sicherheitskonzepte gegen rechtsextremistische Störungen des Kulturhauptstadtjahres": Akteneinsichtsgesuch unserer Ratsfraktion ausweichend beantwortet
Die Stadtverwaltung um OB Sven Schulze malte jüngst wieder das Schreckensgespent des "Rechtsextremismus" an die Wand, genauer gesagt wurden Störungen des Kulturhauptstadtjahres 2025 befürchtet. Und deshalb wäre die Stadt derzeit dabei, entsprechende Sicherheitskonzepte auszuarbeiten. Wir haben uns der Sache angenommen und mehrere Informationsanfragen im Stadtrat eingereicht, deren Beantwortung noch aussteht - in diesen wollten wir beispielsweise wissen, wann, wo und mit welchem Inhalt bisher entsprechende "Sicherheitstreffen" stattfanden. Darüber hinaus haben wir Akteneinsicht in die Planungen beantragt. Hier liegt nun eine Antwort vor, die ausweichender kaum sein könne.
Seitens der Stadt wird mitgeteilt, dass sie zu den Sicherheitskonzepten der Polizei und privater Veanstalter nichts sagen könne, für ihr eigenes Sicherheitskonzept wird lediglich auf die Internetseite der Stadt Chemnitz verwiesen. Hier wird offensichtlich einmal mehr gemauert, aber auch in dieser Sache werden wir weiter am Ball bleiben und entsprechende Nachforschungen anstellen.
Grundsätzlich gehört das Akteneinsichtsrecht, das jeder Ratsfraktion zusteht, neben der Möglichkeit, Informationsanfragen zu stellen, zu den wichtigsten Werkzeugen der Opposition im Stadtrat - eigene Anträge werden ohnehin von den Ratsfraktionen des Sumpfes abgelehnt. In der Vergangenheit konnten wir über diese Möglichkeit umfangreiche Einsichten in umstrittene Bauplanungen der Stadtverwaltung nehmen, teilweise wurden uns Akteneinsichten jedoch auch mit rechtlich fragwürdigen Begründungen verwehrt. Das ist natürlich ein Indiz, in diesen Angelegenheiten noch genauer hinzuschauen. Und das werden wir auch im Hinblick auf die politisch motivierte Projektion eines "Feindbildes Rechtsextremismus", mit dem im Hinblick auf das Kulturhauptstadtjahr von den wirklichen Problemen in unserer Stadt abgelenkt werden soll.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, 10. Februar 2024
@prochemnitz
Die unendliche Geschichte des Chemnitzer Marktbaumes erfordert nun erstmal eine ämterübergreifende Abstimmung. Na dann...
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Talsperre Euba: Führung vom Tiefbauamt und weiterer Handlungsbedarf
Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen setzt sich seit Jahren gegen die wasserbauliche Zerstörung der Talsperre Euba ein. Leider hat der Stadtrat in den letzten Jahren den Verfall der Talsperre immer weiter vorangetrieben. Heute fand eine Führung des Tiefbauamtes statt, bei der den Fraktionen der aktuelle Sachstand an der Talsperre vermittelt wurde - ein ernüchterndes Ereignis. Unser Stadtrat Rainer Drechsel, der neben der Geschäftsführung der Ratsfraktion an der Führung teilgenommen hatte, nutzte die Gelegenheit, um diverse Nachfragen an die Verwaltung zu stellen. Angeblich solle irgendwann einmal wieder Wasser in der Talsperre aufgestaut werden, heißt es. Wir sind gespannt, wann dieser Tag sein wird und werden die Angelegenheit natürlich weiter verfolgen. Und entsprechenden Druck machen.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen beantragt, Asylbewerbern in Chemnitz kein Bargeld mehr auszuzahlen!
Für die nächste Stadtratssitzung hat die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen einen Antrag eingereicht, mit dem das Ziel verfolgt wird, Bargeldleistungen an Asylbewerber zu beenden. Unabhängig davon, ob diese Maßnahme wirklich langfristig geeignet ist, die Zahl der Asylbewerber zu reduzieren, ist sie derzeit ein Akt politischer Notwehr: Immer mehr Landkreise steigen bereits auf das Bezahlkartensystem um und wenn Chemnitz nicht handelt, kommen Teile der dortigen Asylbewerber nach Chemnitz, wo weiterhin Bargeldleistungen fließen. Und einen weiteren Asylzuzug verkraftet unsere Stadt sicherlich nicht.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Freiheit für Dr. Bianca Witzschel: Kundgebung und Demonstration am 8. Februar vor der JVA Chemnitz!
Seit elf Monaten sitzt die mutige Ärztin Dr. Bianca Witzschel bereits im Kerker des Regimes. Vor dem Landgericht Dresden wird ihr unter schärfsten Sicherheitsbedingungen der Prozess gemacht, die Staatsanwaltschaft fordert eine drakonische Haftstrafe. Doch die Solidarität reißt nicht ab.
Am kommenden Donnerstag (8. Februar) findet der nächste Protest vor der JVA Chemnitz statt. Los geht es um 18 Uhr. Zeigen wir Bianca, dass sie nicht alleine ist. Unsere Solidarität ist stärker als ihre Repression!
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Der grüne Volkmar Zschocke lässt sich von seiner Fraktionskollegin dafür abfeiern, Gewaltaufrufe der FREIEN SACHSEN während der Bauernproteste zitiert zu haben. Diese Aufrufe gab es natürlich nicht, zumindest nicht von den FS. Aber mit der Wahrheit nehmen es Grüne eben nicht ganz so genau. Fraktionskollege Herrmann muss jetzt beispielsweise nach einem verlorenen Rechtsstreit in ähnlicher Angelegenheit einen vierstelligen Betrag an Anwaltskosten an unseren Fraktionsvorsitzenden Martin Kohlmann bezahlen. Und wenn er das nicht bald macht, kommt wohl der Gerichtsvollzieher...
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Am morgigen Mittwoch tritt der Chemnitzer Stadtrat zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen, unsere Ratsfraktion ist natürlich mit dabei. Wir stellen morgen den Link zum Livestream hier hinein!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Weg mit der Berliner Regierung, her mit dem SÄXIT: Demonstration am 9. März in Chemnitz!
Dieses Land wird von Woche zu Woche verrückter. Und immer deutlicher agiert die Berliner Zentralregierung gegen das eigene Volk. Es wird höchste Zeit, dass wir Sachsen endlich diesem Wahnsinn entfliehen und unsere Heimat wieder von unten an neu ordnen. Wir wollen den grundsätzlichen Politikwechsel!
Am 9. März (Samstag) findet in Chemnitz eine Demonstration statt, zu der wir euch alle einladen. Das spannende Rednerprogramm wird demnächst veröffentlicht, tragt euch den Tag schonmal in euren Kalender ein. Und stellt die Sachsenfahne bereit. Wir sehen uns auf der Straße! 🤍💚
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Der Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze spricht heute auf einer Demonstration "gegen Rechts", zu der auch die linksextreme Szene mobilisiert. Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen verurteilt einen solchen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot. Einmal mehr zeigt sich: Dieser Oberbürgermeister ist untragbar.
https://www.freiepresse.de/chemnitz/demo-gegen-rechts-am-mittwoch-in-chemnitz-wie-die-kundgebung-ablaeuft-und-wer-sie-unterstuetzt-artikel13218510
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Kulturhauptstadt? Remigrationshauptstadt! Heute in einem Jahr startet das Kulturhauptstadtjahr und wir sind mit einer großen Demonstration dabei!
Am 18. Januar 2025, in genau einem Jahr, wollen sich die Chemnitzer Politiker für ihre beispiellose Steuergeldverschwendung mit der Auftaktveranstlatung des Kulturhauptstadtjahres selbst beweihräuchern. Von Anfang an haben wir das Projekt kritisch gesehen und denken, dass es andere Dinge gibt, die in Chemnitz wirklich angegangen werden sollten. Und von jener Kultur, die seit 2015 nach Deutschland herübergeschwappt ist, haben wir wahrlich genug - dazu reicht ein Blick in die Innenstadt.
Wir haben deshalb für den Tag der Kulturhauptstadteröffnung (18. Januar 2025) eine Demonstration angemeldet und werden die Aufmerksamkeit nutzen, mit der etablierten Politik hart ins Gericht zu gehen. Gemeinsam stehen PRO CHEMNITZ, FREIE SACHSEN und die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen bereit, um die notwendige Kritik ins Kulturhauptstadtjahr zu tragen und den Fokus auf die wirklich wichtigen Dinge zu lenken. Nämlich unsere eigenen Leute, die auch in Chemnitz viel zu oft zu kurz kommen.
Die Stadtverwaltung Chemnitz will sich aus X / Twitter zurückziehen, weil ihr das soziale Netzwerk zu patriotisch geworden ist. Stattdessen sollen linke bis linksextreme Portale stärker besteuert werden, z.B. "Mastadon".
https://www.radiochemnitz.de/beitrag/stadt-chemnitz-verlaesst-ex-twitter-dienst-x-809146/
Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen hat deshalb jüngst einen Antrag zur nächsten Stadtratssitzung eingebracht, der das Ziel verfolgt, die Stadtverwaltung zu einer weiteren Betreuung des Twitter-Profils zu verpflichten. Heute wurde unserer Fraktion mitgeteielt, dass der Antrag unzulässig sei: Die Entscheidung, welche sozialen Netzwerke genutzt werden, sei Sache der Verwaltung.
Nun, wir werden das Thema dennoch im Auge behalten und sind dafür, dass die Stadtverwaltung alle gut frequentierten Portale - unabhängig der politischen Ansichtet ihrer jeweiligen Betreiber - nutzen sollte, um Menschen zu informieren.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
In einer Ratsanfrage wollte unsere Fraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wissen, wieviele Menschen in Chemnitz einen westdeutschen Migrationshintergrund haben. Die Stadtverwaltung sieht sich derzeit offenbar außer Stande, diese Daten zu liefern. Dabei sind sie natürlich gesetzlich dazu verpflichtet. Wir helfen aber gerne nach und machen weiter Druck.
Die Anfrage und die (nicht ausreichende) Antwort der Verwaltung sind hier zu finden:
https://sessionnet.krz.de/chemnitz/bi/ag0050.asp?__kagnr=17894
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz