Der Telegramkanal des Hass- und Hetzblattes „Demokratischer Widerstand“ bei der Arbeit
Was wurde mir nicht alles nahe gelegt, doch mit diesem oder jenen zu reden. Ich solle Anselm Lenz aus dem Weg gehen, den „Krieg“ beenden, mich mit seinen „Weggefährten“ unterhalten usw. Es wäre doch schade um die Sache. Um welche Sache?
Ich vertrete nicht die extremistische und menschenfeindliche Ideologie von Anselm Lenz und Co. All jene, die weiter mit ihm zusammenarbeiten, für ihn schreiben oder ihn publizieren lassen, sollten sich die Frage stellen, ob es Ihnen wirklich völlig egal ist, mit einem echten Extremisten zusammenzuarbeiten, dessen glasklare Agenda ist, Wut, Hass und Rachegedanken zu verbreiten und Gewalt zu verherrlichen. Agitoren wie Lenz sollen verhindern, dass unsere Gesellschaft jemals wieder zusammenwächst. Aufgabe von Lenz und Co. ist es, so wie von vielen anderen auch, die Spaltung der Gesellschaft in verschiedene Lager dauerhaft aufrechtzuerhalten, zugunsten der herrschenden Klasse.
Markus Haintz
»Im Übrigen, so Wagenknecht weiter, habe Boris Palmer als Politiker in der Corona-Krise mit dem Tübinger Modell einen Erfolg versprechenden Weg aufgezeigt, mehr Freiheiten zu ermöglichen und zugleich das Virus einzudämmen. „Das war beispielhaft. Und ich finde, ein Oberbürgermeister sollte mehr daran gemessen werden, was er real leistet, als an der Makellosigkeit seiner Tweets.“«
Zur Erinnerung. Lisa Federle und Jan Josef Liefers lancierten das Tübinger Modell unter Schirmherrschaft von Wolfgang Schäuble in Tübingen - wo Boris Palmer bis heute Oberbürgermeister ist. Federle bekam zusammen mit Christian Drosten und Mai Thi Nguyen-Kim das Bundesverdienstkreuz.
Die Welt ist eine Bühne. @MDBsmash
Boris Palmer bekommt Unterstützung von Sahra Wagenknecht
https://www.fr.de/politik/boris-palmer-sahra-wagenknecht-gruene-linke-partei-ausschluss-rassismus-ob-tuebingen-90573977.html
1. Amtsgericht verurteilt Friedensaktivisten wegen Rede „Nie wieder Krieg gegen Russland“
2. Strafbefehl gegen Friedensaktivisten aufgehoben.
https://www.unsere-zeit.de/freispruch-fuer-heinrich-buecker-4779603/
@RA_Friede
https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/corona-impfstoffe-klagen-100.html
Читать полностью…
"54% der Deutschen stimmten mindestens einer der Aussagen zu und mehr als ein Drittel glaubt an mindestens zwei der abgefragten Verschwörungserzählungen."
Zur Kenntnis @MDBsmash
Studie: Vertrauen in Demokratie in Krisenzeiten
https://www.fes.de/studie-vertrauen-in-demokratie
Thread zu Pia Lamberty von CeMAS und ihrer Verbindung zum WEF. Mir bislang nicht bekannte heiße Info: Die Dame schrieb bereits am 03. März 2020 (!) einen "Framing-Artikel" für das WEF, dass aufkommende "Fake News" und "Verschwörungstheorien" während der Pandemie zu bekämpfen seien. Dies war ihr dringender Appell an Regierungen - noch vor der "medialen Pandemie" und der COVID-19-"Panik"-Taskforce des BMI. Zu diesem Zeitpunkt war die Politik in Deutschland noch nicht auf eine offizielle Linie eingeschworen worden - das kam erst drei Wochen später mit der Task Force. Pia Lamberty wusste aber bereits: "Fake News", die sich für natürliche Heilmethoden aussprachen und gegen Pharma-Intervention richteten, seien zu bekämpfen.
Drei Wochen später erschien das interne Maßnahmenpapier des BMI (24.03.2020, wohlgemerkt: NICHT das zwei Tage zuvor erschienene, besser bekannte "Strategiepapier" vom 22.03.2020, das über "FragDenStaat" an die Presse kam) , das sich "Schutz der Demokratie gegen gesellschaftliche Radikalisierung" und "Verhinderung der Verbreitung von Fake News" als Hauptziele setzte. Zufälle gibt es.
Weitere Details zu CeMAS, und ihrem angekündigten, aber seit sechs Monaten überfälligen Jahresabschlussbericht 2021 im Thread:
https://twitter.com/aya_velazquez/status/1650892142011723777?s=20
Aus gegebenem Anlass habe ich alle Papiere rund um die BMI-Taskforce - die Original BMI-Emails und von mir "dekodiert", das Strategiepapier, das Maßnahmenpapier und die zwei Folge-Strategiepapiere - nochmal im Social Engineering Archiv veröffentlicht. Nach wie vor sind es in meinen Augen die wichtigsten Dokumente darüber, wie die Plandemie in Deutschland diskursiv eingefädelt wurde:
/channel/socialengineeringarchiv/27945
t.me/ayawasgeht
Wem gehört eigentlich Fox (News)?
Ach so. War ja klar, denen gehört ohnehin die halbe Welt. Blackrock gehört zu großen Teilen übrigens auch Vanguard.
Und wem Vanguard gehört, das weiß man nicht…
t.me/Rosenbusch
✍️ Wichtig: Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen – schon 277.500 Menschen gegen WHO-Pandemievertrag und IHR-Reform
Handelsblatt-Redakteur Norbert Häring macht sich für eine wichtige Petition auf seinem Blog „Geld und mehr“ stark, die den Bundeskanzler auffordert, den Bestrebungen der WHO zu trotzen.
🅰️ Nur E-Mail-Adresse erforderlich (keine Anschrift):
🖱 👉 Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen 👈
In Großbritannien reichten bereits 156.000 Unterschriften, dass das britische Unterhaus in der 16. KW 2023 über den globalen WHO-Pandemievertrag debattierte.
Vom 21. bis 30.05.2023 tagt bereits die 76. Weltgesundheitsversammlung. Politik und Medien schweigen beharrlich dazu – das eine oder andere Medium kann durch die Petition jedoch zu berichten beginnen.
✍️ 👉 Jetzt Petition unterstützen 👈
Häring hält den Plattformbetreiber CitizenGO vor dem Hintergrund der großen Bedeutung der Petition ausdrücklich für geeignet.
🅱️ Treten Sie auch direkt in Kontakt:
📞✉️📧 👉 Alle Bundestagsabgeordneten (Liste) 👈
Die erstaunliche Wortmeldung des Linke-Abgeordneten Matthias Birkwald, der anschließend gegen eine Impfpflicht plädierte.
Читать полностью…
Nur Bund. Länder und Kommunen, sowie Zahlungen vom Bund an die Länder sind noch gar nicht dabei.
440.000.000.000 Euro.
https://www.welt.de/wirtschaft/article244932734/Steuerausgaben-Die-Corona-Pandemie-kostet-den-Bund-bisher-440-Milliarden-Euro.html
t.me/Rosenbusch
Ungeheuerlich: Russland versucht, Deutschland zu unterwandern. Zum Glück machen das nicht die USA.
/channel/rosenbusch/15641
Juri Schewtschuk hat ein neues Anti-Kriegs-Musikvideo aufgenommen, Burying War
https://www.youtube.com/watch?v=V2cdzL1jH48&ab_channel=officialddt
Das Lied "The Funeral of War" wurde nach einem Gedicht von Shevchuk geschrieben, die Musik schuf er zusammen mit dem Produzenten und Komponisten Dmitry Emelyanov. Yemelyanov war Co-Autor von Shevchuk in seinem früheren Antikriegsvideo „Mutterland, komm zurück nach Hause“.
Schewtschuk ruft seine Zuhörer auf, sich zusammenzuschließen und gemeinsam mit der ganzen Welt "ein Begräbnis für den Krieg zu arrangieren".
Juri Schewtschuk hat sich wiederholt gegen den Krieg in der Ukraine ausgesprochen. Er vertritt eine konsequent pazifistische Haltung und widersetzt sich jeglichen Kriegen, einschließlich militärischer Operationen in Tschetschenien, Südossetien und überall auf der Welt.
Im Jahr 2022 wurde Shevchuk mit einer Geldstrafe von 50.000 Rubel belegt, nachdem er für schuldig befunden worden war, die Aktionen der russischen Armee diskreditiert zu haben. Grund für die Geldstrafe war eine Antikriegserklärung, die er im Mai bei einem Konzert in Ufa abgegeben hatte. Konzerte seiner Gruppe "DDT" in Russland seien nach Kriegsbeginn in der Ukraine oft "aus technischen Gründen" verschoben oder abgesagt worden.
Quelle: https://www.svoboda.org/a/yuriy-shevchuk-zapisal-novyy-antivoennyy-klip-pohorony-voyny-/32373817.html - Übersetzt mit Google Translate
DDT ist eine der bekanntesten russischen Rockbands.
Ich war in Deutschland auf 3 Konzerten - als es die hier noch gab. Es gibt meinen Gesprächen nach kaum Russen, die die Band nicht kennen.
Regierungskritik geht also irgendwie auch in Russland. Jedenfalls, wenn mein ein hohes Standing hat und Repressionen in Kauf nimmt. @RA_Friede
Entweder die Staatsanwaltschaft Halle versteht das Strafgesetzbuch nicht, oder die deutsche Presse kennt den Unterschied zwischen Volksverhetzung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen nicht.
"Alles für Deutschland", Staatsanwaltschaft Halle will Anklage gegen Björn Höcke wegen Volksverhetzung erheben.
Höcke soll bei der AfD-Wahlveranstaltung in Merseburg die SA-Losung „Alles für Deutschland“ gerufen haben. Die SA war die paramilitärische Kampforganisation der NSDAP.
Der damalige Vorsitzende der Grünen in Sachsen-Anhalt, Sebastian Striegel, hatte wegen des Spruchs Strafanzeige gegen Höcke erstattet.
Kommentar: "Deutschland verrecke", kein Thema, darf man sagen, man erntet dafür sogar Applaus. "Bomber Harris do it again", auch legal, man darf also fordern, deutsche Zivilisten erneut mit einer Feuerwalze aus der Luft zu töten. "Alles für Deutschland" = Volksverhetzung, da SA-Losung? Nein, schon juristisch falsch subsumiert.
Zunächst einmal werden weniger als 1 % der Deutschen überhaupt wissen (ich wusste es nicht), wie die Lösung des SA war. Und zweitens ist der Ausspruch, "Alles für Deutschland", also alles für das eigene Land zunächst so banal, dass man wohl kaum eine Straftat daraus "basteln" kann. Oder doch?
Wie hat man sich bei der Waffen-SS-Division Galizien begrüßt? Mit Slawa Ukrajini? Ach ja, hat man. Und dabei wurde der rechte Arm zum "faschistischen Gruß" erhoben. Heute ist man in Deutschland ein "Putinfreund", wenn man nicht regelmäßig Slawa Ukrajini ruft und zur ukrainischen Flagge salutiert.
Aber man muss gar nicht die Ukraine als Beispiel nehmen. Nehmen wir doch doch die Initiative "Du bist Deutschland", etwa 20 Jahre her. Wer hat mit diesem Slogen auch schon mal geworben, richtig, die Nazis, siehe hier, im "unverdächtigen" Spiegel.
Die Staatsanwaltschaft möge mitteilen, nach welchem Absatz des § 130 StGB sie hier wegen Volksverhetzung anklagen möchte, ich bin gespannt, geht nämlich nicht.
Es gibt hierzu lediglich ein relevantes Urteil (des BGH) vom 15.12.2005. Dort wurde wegen Volksverhetzung (juristisch im Rahmen des materiellen Rechts völlig nachvollziehbar) verurteilt für die Äußerung:
5 An die Gegendemonstranten gewandt fuhr der Angeklagte anschließend wie folgt fort: "Im Weltnetz fand ich gestern einen Antifa-Artikel, in dem uns, damit auch mir unterstellt wurde, etwas gegen Linke, Juden, Homosexuelle, Obdachlose, Zigeuner et cetera zu haben. ... diese Aussage stimmt nicht. Ich habe gar nichts gegen Obdachlose."
6 Er riet den Gegendemonstranten, falls sie in einem "national erwachten Deutschland" nicht leben wollten, Asylantrag bei ihren "Freunden in Israel" zu stellen, da das "deutsche Reich wohl keine Verwendung" für sie haben werde. Seine Rede beendete er mit den Worten: "Nichts für uns, alles für Deutschland! Ein Volk, ein Reich, ein Glaube!"
Diese Äußerung hat mit der von Björn Höcke aber nun gar nichts zu tun. Volksverhetzung kommt hier nicht in Betracht.
Eine Strafbarkeit könnte sich allenfalls nach § 86a (1) Nr. 1 für die Verwendung von Kennzeichen (Parolen zählen nach (II) auch dazu) verfassungswidriger Organisationen ergeben.
Eine solche hat das OLG Hamm, Urteil vom 1. 2. 2006 - 1 Ss 432/05 (NStZ 2007, 45, beck-online) für die Parole "Alles für Deutschland" angenommen.
1. Wer auf einer Versammlung im Rahmen einer Rede den Ausruf „Alles für Deutschland” verwendet, macht sich nach § 86a I Nr. 1 StGB strafbar. (Leitsatz des Gerichts)
In einschlägigen Kreisen, wozu Höcke zählen dürfte, wird es daher wohl am Ende zu einer Verurteilung kommen. Wenn auch nicht wegen Volksverhetzung, aber Volksverhetzung klingt für die Presse wohl einfach "besser".
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Ich habe gerade unterschrieben
/channel/rosenbusch/15627
https://citizengo.org/de/node/210669?utm_source=link&utm_medium=social&utm_content=tyflow&utm_campaign=
@RA_Friede
BREAKING: US ends COVID-19 Unvaccinated Travel Ban! The White House just announced, that they will end the unscientific and inhumane travel ban on May 11, 2023!
@USMortality
https://usmortality.substack.com/p/breaking-us-ends-covid-19-unvaccinated
Wenn Friedemann bald so spricht wie Klaus Schwab, wissen wir wenigstens, woher es kommt 😜
Читать полностью…
Solide Kritik an der Berichterstattung von “Kontraste” über Impfschadenersatz-RA Ulbrich von RAin Jessica Hamed
Twitter🔗 @RA_Friede
Beste Vorlage für “Deckel drauf”:
/channel/MDBsmash/6004v
Siehe auch: /channel/RA_Friede/4879
Schönes Wochenende.
@RA_Friede
SUDAN-NOTIZEN
24. AUG 2022 - Ernennung eines US-Botschafters im Sudan
(nach 25-jähriger Pause)
28. SEPT 2022 - US-Botschafter warnt Sudan vor Abschluss eines
Vereinbarung über einen russischen Marinestützpunkt
11. NOV 2022 - Blinken fordert den Sudan auf, die "US-Unterstützung für die rasche Bildung einer zivil geführten Übergangsregierung" anzunehmen
5. DEZ 2022 - UN vermittelt
Rahmenabkommen zwischen Sudan, 18 Militärführern und führenden pro-demokratischen Parteien
7. DEZ 2022 - Blinken droht mit Reiseverbot für Sudanesen, die
das Rahmenabkommen gefährden
12. FEB 2023 - Lavrov und Burhan
bestätigen Vereinbarung über russischen Marinestützpunkt.
FEB 2023 - „Humanitäre Hilfe“ für den Sudan: Biden-Regierung schickt 288 Millionen Dollar.
9. MAR 2023 - Victoria Nuland besucht den Sudan, um "über Demokratie zu diskutieren"
8. APRIL 2023 - Der Konflikt zwischen sudanesischen Streitkräften
(unter General Burhan) und der paramilitärischen Gruppe RSF (unter Dagalo) eskaliert.
22. APRIL 2023 - Die USA und andere westliche Länder evakuieren.
Bisher gibt es mindestens 427 Tote und 3700 Verletzte.
t.me/Rosenbusch
Liest man den Artikel, dann kann von „knappem scheitern“ keine Rede sein /channel/Haintz/34404
Читать полностью…
„Gegen die Veranstaltung gingen mehrere Beschwerden von Menschen ein, die Tolzin und weiteren Referenten vorwarfen, Anhänger von Verschwörungsmythen zu sein, die auch antisemitische Gedanken äußern würden. Die Geschäftsführerin der Stadthalle bat daraufhin zunächst das baden-württembergische Landesamt für Verfassungsschutz um Mitteilung, ob verfassungsrechtliche Bedenken gegen Tolzins Verlag vorlägen. Dies wurde seitens des Verfassungsschutzes jedoch verneint. Dennoch trat die FILharmonie im März vom Vertrag zurück.“
Anmerkung: In was für einer Gesellschaft leben wir eigentlich? Da bettelt die Stadt beim Verfassungsschutz nach Kompromat, bekommt dieses nicht und kündigt dennoch. Zu Unrecht.
#CancelCulture
Quelle: LTO 🔗Twitter @RA_Friede
Viel zu spät, da waren andere viel schneller. Und zu wenig, nach allem was wir wissen.
Aber ein kleines bisschen Restvernunft scheint bei der #STIKO noch vorhanden zu sein.
https://www.mdr.de/wissen/keine-corona-impfung-fuer-kinder-mehr-stiko-aendert-empfehlung-100~amp.html
t.me/Rosenbusch
Das Wichtigste in Kürze
• Die Militärausgaben sind 2022 auf den Rekordwert von 2.240 Milliarden US-Dollar gestiegen.
•bDie USA führen die Sipri-Liste mit Ausgaben von 877 Milliarden US-Dollar an.
• In Europa liegen die Ausgaben bei 480 Milliarden US-Dollar - ein Anstieg um 13 Prozent.
• Deutschland hat knapp 56 Milliarden US-Dollar in die Aufrüstung investiert.
• Grund für die Aufrüstung in Europa ist der Krieg in der Ukraine.
Zur Kenntnis @MDBsmashWeltweite Kosten für Militär
Rüstungsausgaben 2022 auf neuem Rekordhoch
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/sipri-waffen-militaer-ausgaben-ruestungsausgaben-krieg-100.html
Das OLG Koblenz hatte in zwei identisch gelagerten Sachverhalten über die Anträge auf Zulassung einer Rechtsbeschwerde, welche wortgleich begründet waren, zu entscheiden. Die interne Geschäftsverteilung bei diesem Gericht war Grund dafür, dass über die beiden Anträge von verschiedenen Senaten zu entscheiden war. Beide Senate kamen unter Zugrundelegung völlig verschiedener Ansätze zu diametral unterschiedlichen Ergebnissen.
https://netzwerkkrista.de/2023/04/23/vermeidungsstrategie/
Sawsan Chebli fordert hier sinngemäß das Ende der Meinungsfreiheit. Ich habe dieses Video, obwohl ich es kannte, bislang nicht geteilt oder retweetet, weil ich zunächst ihre Antwort auf meine Anfrage abwarten wollte. Natürlich kam keine Antwort. Manche Vorurteile bestätigen sich eben doch. Ich hatte nichts anderes erwartet.
Sehr geehrte Frau Chebli,
ich habe heute Ihr Interview in der Tagesschau vom 11. April 2023 gesehen und habe dazu einige Fragen / Anregungen.
1. Meinungsfreiheit
Durch Ihre Formulierung entstand für einige der Eindruck, es ginge Ihnen um die (gegebenenfalls massive) Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Welche konkreten Regelungen schlagen Sie hier vor bzw. war die Formulierung ggf. nur missverständlich ausgedrückt?
...
Oberst a.D. Maximilian #Eder, laut Generalbundesanwalt mutmaßliches Mitglied im «Heimatschutzkompanien»-Führungsstab, dem militärischen Arm der «Patriotischen Union», ist seit 7 Tagen im Hungerstreik in der JVA #Landshut. Er wolle «Märtyrer» werden #LA2104 https://www.martinlejeune.de/oberst-a-d-maximilian-eder-seit-einer-woche-im-hungerstreik-in-jva-landshut/
Читать полностью…
Newsticker:
„Der "Washington Post" sagte Niemeyer nun, bei jüngsten Treffen mit Beamten des Kreml in Moskau sei deutlich geworden, dass es "bestimmte Leute in Russland" gebe, die ein Interesse an einem Bündnis zwischen Wagenknecht und der extremen Rechten hätten.
Niemeyer sagt, sein Kontakt zu Wagenknecht sei weiterhin eng. Fast täglich kommuniziere er mit ihr. Dass die Politikerin Unterstützung aus dem Kreml annehmen würde, hält er aber für ausgeschlossen.“
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100163784/russland-im-ukraine-krieg-wie-afd-und-linke-putin-in-die-haende-spielen.html
Interessant auch: Markus Haintz gibt an, einem „Kaufversuch“ durch Russland ausgesetzt worden zu sein.
Interessant auch: RFK Jr. gibt an, sein Sohn habe als Fremdenlegionär in der Ukraine gekämpft. @RA_Friede
Eckart von Hirschhausen, der von der Bundesregierung finanziert wurde, möchte Ärzten, die von Impfungen abraten, die Approbation entziehen.
Sollte man nicht lieber staatlich finanzierten medizinischen Impfluencern die Approbation entziehen? Twitterlink
