Ronzheimer mit Orban auf Deutsch:
https://www.youtube.com/watch?v=991rV9z7aUk
und im Original auf Englisch:
https://x.com/ronzheimer/status/1810374085354131609?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q
Die ZEIT zu Geoengineering:
Es fließt viel Geld in die Erforschung; die Sache funktioniert prinzipiell; eine Methode wäre, dass Flugzeuge die Entstehung von Aerosolen in der Stratosphäre fördern; der Himmel wäre künftig weiß statt blau; die Menschheit hat eh bereits (versehentlich) über Jahre hinweg eine Form des solaren Geoengineerings in großem Stil angewendet: in Schiffsabgasen enthaltene Schwefelverbindungen hellen Wolken auf und lassen neue entstehen; ein Startup bereitet sich auf den Einsatz stratosphärischer Aerosol-Injektion (SAI) vor; ein anderes Unternehmen hat schon ohne Absprachen einfach losgelegt.
Das ist verkürzt, was die Zeit unter der Überschrift “Muss man es tun?” berichtet.
https://www.zeit.de/2024/28/geoengineering-klimawandel-sonne-abdunkeln-start-up
Bekannte von mir sind davon überzeugt, dass bereits breitflächig systematisch “gesprüht” wird. #Chemtrails
Ich glaube das nicht. Aber ausschließen kann ich es auch nicht.
Wer das glaubt, nimmt doch im Prinzip nur an, dass diese Technologie verdeckt eingesetzt wird. Wer sollte es ihnen verdenken? (X🔗) @RA_Friede
As clearly as he can.
Wäre er nicht altersbedingt beeinträchtigt, würde ich sagen: Absicht. So blöd kann man sich sonst nicht verkaufen.
🔴Live, heute ab 13:55: Bundestagsdebatte über Covid-19-Rehabilitierungsgesetz🔴
5. 07. 2024 | Der Deutsche Bundestag debattiert heute auf Antrag der AfD 40 Minuten lang darüber, ob Menschen die aufgrund von Verstößen gegen Verhaltenspflichten zur Verhinderung der Verbreitung der Covid-19-Krankheit wegen einer Straftat verurteilt oder mit einer Ordnungsstrafe belegt wurden, rehabilitiert werden und ihre Geldbußen rückerstattet erhalten sollen, außerdem darüber, ob Soldaten und Reservisten, die der für sie geltenden Impfpflicht nicht nachkamen, rehabilitiert werden sollen. Abgestimmt wird noch nicht. Die Debatte wird live übertragen.
👉🏼https://norberthaering.de/news/covid-19-rehabilitierungsgesetz/
Im Bild: Ein Stilleben unter dem Titel: „Effektiver Rechtsschutz auf Berlinerisch.“ Das Schreiben des Verwaltungsgerichts erreichte mich heute.
Es geht um einen m.E. rechtswidrigen Ausschluss von einer Versammlung Anfang September 2020 am Brandenburger Tor. #Aufarbeitung (X🔗) @RA_Friede
Elke Bodderas: Wegen drei Todesfällen hat die US-Gesundheitsbehörde ein Biontech-Krebsmedikament teilweise gestoppt. Kurz zuvor hatten die Forscher ihre Daten noch lobend in einem renommierten Fachmagazin publiziert – und die Toten verschwiegen. Experten kritisieren den Vorfall gegenüber WELT scharf. […]
„Prestigeträchtige Magazine publizieren am liebsten Erfolge“, sagt Ioannidis – und die sollten möglichst spektakulär ausfallen: „Tote stören da.“ Eine verpasste Gelegenheit, findet Ioannidis. Die erhellende Debatte in der wissenschaftlichen Community sei damit ausgeschlossen. Im Fall von Biontechs Lungenkrebs-Präparat hätte es dafür einen vielversprechenden Ansatz gegeben, so Wagner: „Zwei Patienten starben nach der
Dosiserhöhung. Warum nutzt Biontech nicht die Gelegenheit, das im Fachjournal zu diskutieren?“ Auf eine WELT-Anfrage nach den verschwiegenen drei Toten hat Biontech nicht reagiert.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus252322542/Biontechs-Krebsmedikament-Tote-zu-verschweigen-ist-ein-No-Go.html?source=puerto-reco-2_ABC-V39.3.A_control @RA_Friede
Auszüge aus Welt+: „Wenn das SEK dem Falschen das Gesicht zertrümmert“
„Nachdem sie die Tür seiner Wohnung gesprengt und ihn zu Boden gestreckten hatten, hätten sie seinen Sohn mit auf die Polizeiwache genommen, berichtet der Vater. Ein von der Polizei beauftragter Arzt habe nur eine Schnittwunde festgestellt. Im Krankenhaus hätten die Mediziner aber einen Bruch des Gesichtsschädelknochens festgestellt. [….]
Mildere Mittel gebe es nicht. […]
Haben die Ermittler etwas durcheinandergebracht? Der Sprecher der Düsseldorfer Polizei bestreitet das vehement. Ob Ercan T. tatsächlich der Angreifer gewesen sei, müssten die Ermittlungen zeigen, man lebe ja in einen Rechtsstaat. Die Durchsuchung sei aber völlig in Ordnung gewesen. […]
Selbst Amnesty International meldet sich zu Wort, fordert eine „unabhängige Untersuchung, die auch strukturellen Rassismus bei der Polizei beleuchtet. […]
Der Polizeisprecher wirkt kleinlaut, verkündet, es werde eine Pressemitteilung geben – und gibt erstmals zu, dass Ercan T. nicht mehr als tatverdächtig gilt. Das Ermittlungsverfahren gegen ihn werde wohl eingestellt. […]
Ob die Behörden sich bei Ercan T. entschuldigen würden? Ob der Fall aufgearbeitet werde? Nein, sagt der Sprecher. Auf Seiten der Polizei sei „alles optimal gelaufen“ […]
Fatih T., der Vater von Ercan T., kämpft beim Telefonat mit WELT mit den Tränen. Sein Sohn sei „seelisch kaputt“, sagt er. Und: „Ich hätte nie gedacht, dass in unserem Rechtsstaat ein solcher Fehler passieren kann.“
Anmerkung: BUSINESS AS USUAL. Struktureller Rassismus muss hier als Erklärung m.E. nicht angeführt werden. Es reicht aus, dass Waffen beim Verdächtigen vermutet werden - oder das plausibel vorgegeben werden kann; und dass der Tatverdächtige irgendwie als „Feind“ eingestuft wird. Dann wird draufgehauen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus252246570/Polizeiskandal-Wenn-das-SEK-dem-Falschen-das-Gesicht-zertruemmert.html @RA_Friede
Es ist krass, dass Jan Josef Liefers hier die Angstpropaganda kritisiert, an der er selbst auf perfideste Art und Weise mitgewirkt hat.
Dafür gebührt ihm kein Dank, sondern Kritik 👇 https://x.com/dablitz_f/status/1782797548958208260 (X🔗)@RA_Friede
Wenn sogar die Tagesschau so deutlich wird, wie hier, weiß man, dass Joe Bidens letzte politische Stunde geschlagen hat: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/us-wahl-tv-duell-102.html
Für uns am wichtigsten:
„Beim Thema Außenpolitik wiederholte Trump die Behauptung, wenn er die Wahl gewinne, werde er den Krieg gegen die Ukraine noch vor Amtsantritt beenden. Wie er das zu tun gedenkt, führte Trump nicht aus.“
@RA_Friede
Wird nach hinten raus immer besser:
https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-aufarbeitung-klaus-kraemer-matthias-schrappe-drosten @RA_Friede
SZ: München scheitert mit Verbot:
Gericht erlaubt umstrittene Pro-Palästina-Parole bei Demo
Die Stadt wollte den Spruch „From the river to the sea“ bei einer Kundgebung unterbinden – und scheitert. Wie der Verwaltungsgerichtshof seine Entscheidung begründet.
Kommentar: Korrekte Entscheidung. München, die versammlungsfeindlichste Stadt Deutschlands hat mal wieder vor Gericht verloren. Gut so. Die Pressemitteilung des VGH findet ihr hier.
In der Welt gibt es eine uneingeschränkt empfehlenswerte Buchbesprechung zu Christian Drosten.
Ich wollte diese gerade - verbunden mit einer #Beleidigung an @c_drosten - teilen.
Von letzterem habe ich #Abstand genommen.
https://www.welt.de/kultur/plus252213760/Corona-Aufarbeitung-Der-unpolitische-Dr-Drosten.html (X🔗) @RA_Friede
Ich stimme Henning Rosenbusch hier 💯 Prozent zu. Bei Elke Bodderas hab ich vorhin ähnlich kommentiert:
„-> Schöner Artikel.
Dazu passt nur nicht das Ausblenden all derer, die schon im Frühjahr 2020 diese Frage aufgeworfen haben: „Was gilt das Grundgesetz in Krisenzeiten eigentlich wirklich? Wie leicht können Grundrechte mit ziemlich dürftiger Begründung ausgesetzt werden?"
Es ist unzutreffend, dass diese Fragen "irgendwie niemand stellt". Sie wurden von Anfang an gestellt. Das wissen Sie auch @a_nnaschneider, oder ging das an Ihnen vorbei? Dann sollten Sie mehr die neue Medien verfolgen. (…)“
Meine Antwort an Anna Schneider:
„Sie haben sogar dieses einzig schwache Zitat aus Ihrem ansonsten hervorragenden Artikel hier reposted.(…)
Die Brandmauer zwischen Alternativmedien und Mainstreammedien halte ich für Gift in einer heilen Gesellschaft. Aber genau das ist die Funktion, die Sie ausfüllen. Wie bewusst ist das?“ (X🔗) @RA_Friede
„Der Rechtsstaat: Ministerpräsidenten nehmen Dir auf dem Verordnungswege Deine Grundrechte weg und geben sie Dir dann nach Lust und Laune wieder zurück. Einige Jahre später entscheiden Gerichte, wenn überhaupt, dass das Unrecht war. Aber hey, ich bin ja kein Jurist. Das muss so.“
So ist es.
Auswirkungen hätte das Urteil allenfalls noch für etwaige nicht rechtskräftig abgeschlossene Bußgeldverfahren.
https://x.com/LibertyHannes/status/1805958112240656536 @RA_Friede
Vorbildlich! Der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte ließ in seiner damaligen Funktion als niederländischer Premier im Mai 2020 seine eigene Mutter einsam sterben, da er das von ihm selbst erlassene Besuchsverbot nicht verletzen wollte.
https://www.rnd.de/politik/niederlandischer-premier-rutte-durfte-sterbende-mutter-nicht-besuchen-R3V6NRJ5WNBN5N4CVP7GFLDGN4.html
https://x.com/tomdabassman/status/1805938262793392389?t=hDOqW-mcacw1dVYvT6ll1Q&s=19
„#Biontech erwartet 90% seiner Umsätze im Q4 2024. Und das obwohl das Q4 2023 nicht einmal 40% der Umsätze ausgemacht hat.“
Zum Artikel:
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/pharmakonzern-biontech-macht-millionenverlust-aktie-deutlich-im-minus/100036805.html
via Samuel Eckert (X🔗) @RA_Friede
Ausziehen und Beine spreizen: Ist die Würde von «Reichsbürgern» antastbar?
https://www.nzz.ch/international/reichsbuerger-prozess-ist-die-wuerde-der-angeklagten-antastbar-ld.1837835
NEW - Biden says he will beat Trump "again in 2020."
@disclosetv
„Im Ermittlungsverfahren sollen etliche Personen zugegeben haben, ohne Impfung einen falschen Nachweis erhalten und sich so Teilnahme am sozialen Leben erschlichen zu haben.“ …
Let that sink in
https://www.tagesspiegel.de/berlin/corona-impfungen-nur-zum-schein-berliner-arztin-wegen-falscher-atteste-verurteilt-11945474.html (X🔗) @RA_Friede
Das @PEI_Germany hatte in Kooperation mit @ChariteBerlin eine Beobachtungsstudie zur Beurteilung der Auswirkung der SARS-CoV-2-Impfung während oder unmittelbar vor einer Schwangerschaft auf die Spontanabortrate und die Häufigkeit von Fehlbildungen aufgesetzt. Diese sollte am 30.09.2023 planmäßig abgeschlossen sein.
Vor drei Monaten hab ich zuletzt nachgefragt (/channel/RA_Friede/6122). Datenaufbereitung und statistische Auswertung waren da in Arbeit. Publikationssjournal und Datum waren unbekannt.
Heute habe ich erinnert: „Nein, ich kann Ihnen keine neuen Informationen bieten. Wenn die Publikation erfolgt ist, wird das Paul-Ehrlich-Institut das auf seinen Internetseiten bekannt geben.“ lautet die Antwort vom PEI.
Ich werde am Jahrestag nach geplantem Ende der Studie erneut nachhaken.
Derweil berichtet das Ärzteblatt über eine (wohl) teilweise deckungsgleiche Untersuchung aus den USA:
Eine Studie mit mehr als 40.000 Schwangeren in den USA zeigt, dass eine mRNA-Impfung gegen COVID-19 im 1. Trimenon bei den Kindern nicht mit einem erhöhten Risiko für schwere angeborene Fehlbildungen assoziiert ist. Die Ergebnisse wurden jetzt in JAMA Pediatrics veröffentlicht (2024; DOI: 10.1001/jamapediatrics.2024.1917).
Quelle: https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/152666/Kein-erhoehtes-Fehlbildungsrisiko-bei-COVID-19-Impfung-im-1-Trimenon?rt=ecdbbcb32e6d96edbeb37056997c648d (X🔗) @RA_Friede
Kampf gegen Rechts
https://youtube.com/watch?v=C-uH_P4d4Pk&si=WIwLUmUyQl91vEwA
Georg Mascolo behauptet bei Maybrit Illner, das sogenannte "Panikpapier" einer Gruppe namens "Schwarzer Schwan" aus dem Bundesinnenministerium sei in der Bundesregierung auf Ablehnung gestoßen. Dies ist eine Falschbehauptung, und ich kann es auch beweisen:
Im Winter 2021 wurden nämlich durch den Anwalt Niko Härting die internen Emails der COVID-19 Task Force des Bundesministerium des Inneren freigeklagt. Angeleitet wurde die Gruppe von Staatssekretär Markus Kerber, im Auftrag von Horst Seehofer. Am 23. März 2020 vermeldete Markus Kerber in einer internen Email der Gruppe freudig, wie das Strategie-/ "Panikpapier" in der Politik angekommen sei - ich zitiere aus der Email:
"Liebe Mitstreiter
ich berichte Ihnen vom heutigen Tag das Folgende:
1. Unser Papier kam bei den beiden ██████████████████████ sehr gut an und wird ob seiner hohen Qualität und Umsicht nun den Weg in das Krisenkabinett der Bundesregierung finden.
2. Ich bin aufgefordert worden, Ihnen zu sagen, dass wir unsere Arbeit unbedingt fortsetzen sollen."
Bei wem genau das Papier "sehr gut" ankam, ist bis heute geschwärzt - ich vermute hier die beiden Minister Seehofer und Spahn, denn von wem sonst hätte Kerber "Aufforderungen" entgegennehmen können, wenn nicht von seinem Vorgesetzten, Innenminister Horst Seehofer?
Ich würde Georg Mascolo - laut Maybrit Illner einer der wichtigsten "Investigativjournalisten" des Landes - daher bitten, Versuche der Geschichtsklitterung zum Schutz der politischen Entscheidungen der Bundesregierung während der Corona-Zeit zu unterlassen.
Wir haben es Schwarz auf Weiß: Das Papier kam in der Politik sehr gut an, und die Gruppe aus dem Innenministerium sollte ihre Arbeit "unbedingt" fortsetzen. Oder möchte Herr Mascolo etwa unterstellen, dass der damalige Staatssekretär Markus Kerber aus dem BMI gegenüber der Gruppe gelogen hat?
Übrigens gibt es auch konkrete Belege dafür, dass die Gruppe danach, wie von der Bundesregierung geheißen, ihre Arbeit weiter fortgesetzt hat: Infolge des "Panikpapiers" entstanden mindestens noch drei weitere Papiere: 1) Das "Maßnahmenpapier", 2) das "Viruskontrollphasenpapier", 3) "Kreativität - Verantwortung - Transformation".
Die vorgeschlagenen Policies in all diesen Papieren finden sich so auch in der Corona-Politik der Bundesregierung wieder. Die Behauptung Mascolos, die Gruppe hätte keinen politischen Einfluss gehabt, und ihre Empfehlungen seien nicht in die politische Entscheidungsfindung eingeflossen, ist anhand der vorliegenden Daten als Falschbehauptung zurückzuweisen.
Quellen:
1) Alle Emails der COVID-19 Task Force des Bundesministerium des Inneren - wurden in chronologisch ungeordneter Reihenfolge herausgegeben: https://my.hidrive.com/lnk/NbdhdPVDr
2) Alle Emails der COVID-19 Task Force des Bundesministerium des Inneren in chronologisch korrekter Reihenfolge: https://my.hidrive.com/lnk/QQrxhzZWd
3) Alle Emails der COVID-19 Task Force des Bundesministerium des Inneren in der chronologisch korrekten Reihenfolge mit dekodierten Absendern- ich konnte 90% der geschwärzten Absender ermitteln: https://my.hidrive.com/lnk/VXTfrDjO6
4) "Strategiepapier" vom 22.03.2020, Titel: "Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen": https://my.hidrive.com/lnk/T5MwdxGQ6
5) "Maßnahmenpapier" vom 24.03.2020 - dieses wurde im Winter 2021 von einem BMI-Mitarbeiter geleakt, vollständiger Titel: "Notwendige Maßnahmen für Deutschland zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie und zur Vermeidung gesellschaftlicher Kollateralschäden": https://my.hidrive.com/lnk/d0eb2uZyJ
6) "Viruskontrollphasenpapier" vom 04.04.2020, vollständiger Titel: "COVID-19-Eindämmung: Übergang von Verlangsamung zu Viruskontrollphase - Politische Handlungsfähigkeit erlangen Erwartungshorizonte für Gesundheit, Gesellschaft und Wirtschaft schaffen":
https://my.hidrive.com/lnk/TVtDvRlnu
7) "Kreativität - Verantwortung - Transformation:
Grundlegende Voraussetzungen für die progressive Lockerung des COVID-19 Lockdown" vom 17.04.2020: https://my.hidrive.com/lnk/TVtDvRlnu
Drosten sprach gestern bei Illner davon, dass „der Schutz gegen die Ansteckung an sich, also nicht gegen die schwere Krankheit auf einmal nicht mehr so gut war, wie das am Anfang aussah.“
Zumindest die Pfizer Zulassungsstudie (DOI: 10.1056/NEJMoa2034577) hatte ich mir 2022 mal sehr genau angesehen. Auch wenn ich nicht vom Fach bin, konnte ich doch darin lesen, dass der Schutz „gegen Ansteckung an sich“ überhaupt nicht getestet wurde. Es ging allein um symptomatisches COVID 19. Nicht um die Ansteckung an sich.
Es kam nach Drosten also völlig überraschend - und lag noch dazu an „das konnte man nicht wissen“ mutierenden Viren - dass der Schutz gegen etwas, auf das gar nicht getestet worden war, „auf einmal nicht mehr so gut war“.
let that sink.
Bezieht man Drostens Aussage entgegen seinem Wortlaut auf den (mit btw. fragwürdigen Methoden) ermittelten „guten Schutz“ gegen symptomatisches Covid-19, so beruht diese Bewertung auf einem Schutzniveau von ca. 0,84 % absoluter Risikoreduktion. Absolute Risikoreduktion heißt: Von allen Geimpften erkrankten ca. 0,84 % weniger Menschen an Covid-19 als von allen Ungeimpften.
Drostens Bewertung „gut“ ist eine lange bekannte Manipulationstechnik.
Das Ärzteblatt hat im Jahre 2005 darüber berichtet, wie die Pharmaindustrie durch die Art der Präsentation ihrer Studienergebnisse das Verschreibungsverhalten von Ärzten massiv manipuliert. In einem Beispiel hat sich die Verschreibungsbereitschaft von 3 auf 8 erhöht, wenn statt den realen Ergebnisraten eine relative Risikoreduktion ausgewiesen wurde (Skala von null bis zehn). Diese Technik hat Pfizer vorliegend auch zur Bewerbung des Covid-19 Impfstoffs verwendet.
Damit wurde die ganze Welt manipuliert.
https://www.aerzteblatt.de/archiv/46111 #Aufarbeitung (X🔗) @RA_Friede
"Der Oberste Gerichtshof hat heute ein beunruhigendes Urteil gefällt, das darauf hindeutet, dass die Regierung die freie Meinungsäußerung über Social-Media-Plattformen zensieren kann. Aber es gibt noch Hoffnung. Das vollständige Gespräch mit @ DrJBhattacharya erscheint am Freitag." @ NicoleShanahan @ RobertKennedyJr (Übersetzung von Annika Hoberg)
Siehe auch:
"Oberster US-Gerichtshof erlaubt Internet-Zensur TKP
Schwerer Rückschlag für Anti-Zensur-Bürgerrechtler: Der Supreme Court urteile für die Biden-Administration, in der Frage, ob die Regierung gemeinsam mit Big Tech Meinungen zensieren darf."
👆Der BayVGH kann, wenn er will, differenziert Recht sprechen. So verlangt es seine Bindung an Recht und Gesetz auch. (Nur will er nicht immer.)
Problematisch bleibt jedoch, dass die Frage der Strafbarkeit der Parole „from the river to the sea“ völlig offen und unvorhersehbar bleibt.
Das hängt sicherlich auch vom Kontext der Verwendung, vor allem aber von der Rezeption in den Behörden und Gerichten ab.
Ein rechtsstaatlich untragbarer Zustand, der vom Gebrauch der Meinungsfreiheit abschreckt.
Der VGH schreibt:
„ob die Verwendung der Parole einen Straftatbestand erfülle, hänge von den Umständen des Einzelfalls und insbeson- dere davon ab, ob ein erkennbarer Bezug zur Hamas oder anderen verbotenen Vereinigungen vorliege“
Ferner: „Der BayVGH weist jedoch darauf hin, dass mit der Entscheidung keine Legalisierungswirkung betreffend die Parole einhergehe. Den Strafverfolgungsbehörden bleibe es unbenommen, im Einzelfall strafrechtlich relevantes Verhalten als solches zu verfolgen.“ (X🔗)
@RA_Friede
WELT zur Maskenaffäre: Prozessbetrug, Treuwidrigkeit
"Rechne man sämtliche Kosten in Sachen Maskenbeschaffung zusammen, komme man auf rund acht Milliarden Euro. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr hat Deutschland für die militärische Unterstützung der Ukraine rund 5,4 Milliarden bereitgestellt“
Am 22.6. habe ich übrigens noch ironisch bemängelt, dass die Milliarden für die Masken(prozesse) nicht in Munition fließen. (/channel/RA_Friede/6393)
Am 27.6. bringt die Welt den gleichen Vergleich also ganz unironisch..
Erfreulich sind folgende Sätze:
„Immer wieder haben die Richter auf Widersprüche hingewiesen, die „unlösbar“ „unauflöslich“ und „unaufgelöst“ seien. Angeprangert werden mehrmals Rechtsmissbrauch und – an 14 Stellen – Treuwidrigkeit.“
Wird es hier neben dem thematisierten Prozessbetrug auch strafrechtliche Verfolgung wegen Untreue geben?
Wird die weisungsabhängige Staatsanwaltschaft es der alten und neuen Regierung mal so richtig zeigen?
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus252229130/Coronamasken-Beschaffung-Prozessbetrug-Acht-Milliarden-Euro-Schaden-Lauterbachs-Ministerium-unter-Druck.html (X🔗) @RA_Friede
Nicht vergessen - Florian Warweg auf X: "Können wir diesen Kerl (#Assange) nicht einfach mit einer Drohne töten?"
So der wertewestliche Vorschlag von HillaryClinton in ihrer Amtszeit als US-Außenministerin (2010) in Reaktion auf die damaligen Veröffentlichungen von wikileaks ...
Wie wir heute wissen, entwickelte der 🇺🇸Auslandsgeheimdienst CIA später tatsächlich konkrete Pläne um #JulianAssange zu kidnappen und zu töten (…)“ (X🔗) @RA_Friede
„Was gilt das Grundgesetz in Krisenzeiten eigentlich wirklich? Wie leicht können Grundrechte mit ziemlich dürftiger Begründung ausgesetzt werden?
Doch diese Fragen stellt irgendwie niemand, womit zur Debatte um eine etwaige Corona-Aufarbeitung eigentlich auch alles gesagt wäre.“
Das stimmt so nicht. Menschen, die bis heute offensichtlich vom Verfassungsschutz beobachtet werden, stellten GENAU diese Fragen von Anfang an.
Das war zu einer Zeit, da war es noch lange hin bis man Sie oder Tim Röhn bei der WELT von der Leine lies, Frau Schneider.
https://www.welt.de/debatte/plus252211072/Corona-Aufarbeitung-Olaf-Scholz-und-die-ausgelagerte-Verantwortung-fuer-das-was-drueber-war.html
t.me/Rosenbusch
Verfassungsgerichtshof Thüringen stellt Verfassungswidrigkeit diskriminierender Ausgangsbeschränkungen für einen engen Zeitraum fest:
„Auch, weil „der Bundesgesetzgeber zu diesem Zeitpunkt die gesetzgeberische Entscheidung getroffen hatte, dass #Ausgangsbeschränkungen grundsätzlich nicht mehr zulässig sein sollten“, hätte ein „besonders enger Rechtfertigungsmaßstab“ gegolten, den die Staatsregierung nicht erfüllt hatte. Der Beitrag solcher Ausgangssperren zur Pandemiebekämpfung wäre damals zu gering gewesen, um die Schwere der Grundrechtsbeeinträchtigung gegenüber den Ungeimpften und -genesenen aufzuwiegen.
Die AfD-Landtagsfraktion hatte zuvor einen sogenannten Normenkontrollantrag gegen die entsprechende Landesverordnung gestellt – mit diesem Instrument können Fraktionen des Landtages Landesgesetze richterlich prüfen lassen. Der Freistaat Thüringen hatte die Ausgangssperren in einer eigenen Verordnung verlängert, nachdem diese auf Bundesebene bereits gekippt waren.“
Nichts Grundsätzliches
https://apollo-news.net/verfassungsgericht-thueringen-corona-ausgangssperren-waren-verfassungswidrig/ (X🔗) @RA_Friede
Sehr gute Zusammenfassung von dem Autor des Buches „Was man wissen konnte. Hinweise zur Aufarbeitung der Corona-Verbrechen“: https://www.achgut.com/artikel/corona_ticker_17_entschwaerzte_rki_protokolle @RA_Friede
Читать полностью…
