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Die neue Willy HIER: https://snicklink.de
👆Ich geh bei dem letzten Absatz, erster Halbsatz nicht mit.
Polarisiert mE unnötig.
Das Statement im verlinkten Video ist jedoch auch meiner Ansicht nach keines, dass auf Rückgrat - dann wenn es ankommen wird - schließen lässt.
Im Übrigen bin ich zwar noch nicht von @hendrikstreeck blockiert, aber der Ansicht, dass das Pandemie-Narrativ zerstört werden muss. (X🔗) @RA_Friede
Wenn Rechtspopulisten Hooligan-Ausschreitungen in #Amsterdam, wohl mit Mossad-„Begleitung“ und unter Weglassen wesentlicher Infos dazu missbrauchen, um ihren Hass auf Moslems herauszulassen, dann sieht das so 👆🏻aus. X-Link
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„Neuwahlen in 60 Tagen
So steht es seit 1949 im Grundgesetz und wurde in unserem zerstörten Land vor Erfindung des Computers festgelegt.
2024 schafft Deutschland diese Frist kaum noch. Sagt auf Drängen von Olaf Scholz die Bundeswahlleiterin.
Hintergrund: Die Präsidentin von Destatis ist Bundeswahlleiterin kraft Amtes. Diese Behörde liefert ähnlich wie RKI und PEI jede noch so absurde Behauptung, falls sie politisch gewünscht ist. Das war während der „Pandemie” besonders auffällig.“ - Homburg (X🔗mit Video)
Bundeswahlleiterin ist die Präsidentin des Statistischen Bundesamtes
Sie soll übrigens ihre Formulierungen zuvor mit Olaf Scholz abgestimmt haben.
Quelle: https://www.nius.de/politik/news/nius-exklusiv-scholz-vertraute-sollen-brief-mit-wahlleiterin-abgestimmt-haben-um-fruehe-neuwahlen-zu-verhindern/875c12b5-b801-42f5-976b-04ae7dd09dbe @RA_Friede
Jetzt stellt sich erneut die Frage: Ist Genozid eigentlich immer schlecht? Oder muss er in GAZA sein, damit israelische Fußballfans sicher sind. In Europa ja offenbar nicht mehr. @RA_Friede
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Geert Wilders wählt folgende Worte:
„Verhaftet und deportiert diesen Multikulturellen Abschaum, der die Anhänger von Maccabi Tel Aviv auf unseren Straßen angegriffen hat“.
Screenshot aus dem Video im oben verlinkten Welt-Artikel. @RA_Friede
Ralf Ludwig übrigens auch. Jedenfalls ist er fassungslos und unendlich traurig.
/channel/RA_Ludwig/9959 @RA_Friede
PPS: Hat Hans Georg Maaßen schon die Hetzjagd von Amsterdam eingeordnet? @RA_Friede
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Die Welt: „Pogrom“ nach Fußballspiel
Jagd auf israelische Touristen in Amsterdam – „Es war Hit and Run“
https://www.welt.de/vermischtes/article254417714/Pogrom-in-Amsterdam-Jagd-auf-israelische-Touristen-Es-war-Hit-and-Run.html
Daily Mail: Israeli football hooligans tear down Palestine flags in Amsterdam as taxi drivers 'fight back' in night of chaos ahead of Maccabi Tel Aviv's visit to Ajax
https://www.dailymail.co.uk/sport/football/article-14053391/Israeli-football-hooligans-Palestine-flags-Ajax-Maccabi-Tel-Aviv.html (X🔗) @RA_Friede
Ah - ja …
https://www.telegraph.co.uk/us/politics/2024/11/07/trump-campaign-quietly-distances-rfk-jr-vaccines/ @RA_Friede
Auf den Punkt bringt es auch RA Wolfgang Kaleck vom ECCHR (European Center of Constitutional and Human Rights)
https://x.com/ECCHRBerlin/status/1854520547184402735
Das ECCHR hat finanziellen Support aus vielen Quellen, u.A. von Soros und der Schöpflin Stiftung, die auch Correctiv finanziert (siehe hier))
Hier aber wie gesagt - auf den Punkt. @RA_Friede
»Lehrkräfte hätten ein besonderes Vertrauensverhältnis zu den Kindern und Jugendlichen und könnten komplizierte Sachverhalte verständlich und altersentsprechend vermitteln.«
dir kleinen racker 😍 @mdbdmash
Nach Corona: In hessischen Schulen gibt es jetzt Impfunterricht
https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/nach-corona-in-hessischen-schulen-gibt-es-jetzt-impfunterricht-93396817.html
Eine Frage an die Völkerrechtlerin @ABaerbock: Ist #Genozid eigentlich immer schlecht? Oder manchmal einfach nur konsequente Umsetzung der Einsicht in die Notwendigkeit? #Staatsräson 🇮🇱🇩🇪🇵🇸 (X🔗) @RA_Friede
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»Israeli ground forces are getting closer to “the complete evacuation” of northern Gaza and residents will not be allowed to return home, the Israel Defense Forces (IDF) has said, in what appears to be the first official acknowledgment from Israel it is systematically removing Palestinians from the area.«
achso? danke für info @mdbsmash
Palestinians will not be allowed to return to homes in northern Gaza, says IDF
https://www.theguardian.com/world/2024/nov/06/palestinians-will-not-be-allowed-to-return-to-homes-in-northern-gaza-says-idf
Ich habe schon länger nichts mehr Anthony Fauci gehört. Ich hoffe, das ändert sich bald.
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Diese "Wahl" und ihr Zeitpunkt ist so überflüssig wie sonstwas. Da das Ergebnis bereits feststeht (Schwarz-Rot mit weiterhin grüner Agenda), könnte man sie auch als Twitter-Poll veranstalten, oder per Akklamation am Brandenburger Tor. Nie hatte ich weniger das Gefühl, daß meine Stimme irgendjemand interessiert.
https://x.com/tomdabassman/status/1855011758597194114?t=WNMcsCXlJZ1pXpjPlGVRcQ&s=19
Ich habe dieses Video von Professor Streeck mit dem Wort „Feigling“ kommentiert, weil Streeck sich letztlich von sich selbst distanziert und einen Kniefall vor all Jenen macht, die sich von seiner ursprünglichen und völlig berechtigten Kritik persönlich angegriffen fühlen.
Als Konsequenz aus meinem Kommentar hat mich Streeck blockiert. Von Meinungsfreiheit hält der Bundestagskandidat der CDU offenbar nichts. Das bekommt ihr, wenn ihr CDU wählt.
Richtet Streeck doch bitte aus, dass er ein Feigling ist und Meinungsfreiheit charakterlich nicht verstanden hat. #NieWiederCDU
Ein Tag zuvor.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/22-07-Buschmann-will-schnell-Klarheit-Misstrauensvotum-kommt-aber-nicht--article25343170.html
Genau so werden sie übrigens die Risikobewertung von „mäßig“ auf „hoch“ vollzogen haben. #RKIFiles
Und genau so hat dann Destatis getitelt: „Corona-Pandemie führt zu Übersterblichkeit in Deutschland“. #Aufarbeitung
Wir leben in einer rechtsstaatlichen Demokratie. (X🔗) @RA_Friede
https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-resolution-bundestag-israel-meinung-100.html
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Im Welt-Video wird übrigens auch gesagt:
<<Doch auch die israelischen Fußballfans provozierten offenbar. Augenzeugen berichten, Sie hätten anti-arabische Parolen skandiert, palästinensische Fahnen angegriffen und Zeilen geungen wie: „Lasst die Israelische Armee gewinnen“ und Extreme wie „Keine Schulen in GAZA, denn da gibt es keine Kinder mehr“. >> @RA_Friede
PPS.: Ich hoffe wirklich, all diese Posts verstoßen nun nicht gegen die vom Bundestag gestern erst verabschiedene Antisemitismus-Resolution. 🇮🇱🇺🇦🇵🇸🇺🇸🇪🇺🇺🇳⭐️@RA_Friede
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Antwort: Ja. HGM hat Tränen in den Augen. (X🔗) @RA_Friede
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Addendum: Mossad soll dabei gewesen sein. Konnte offenbar nichts verhindern.
„Dutch newspaper De Telegraaf reported that, in addition to Maccabi’s regular security personnel, Mossad agents will join the team in Amsterdam to provide maximum protection.
On Monday, Spain’s AS newspaper reported that a pro-Palestinian group is planning a major protest outside the stadium targeting the Israeli team and its fans, with an estimated 2,600 supporters expected from Israel.“
https://www.jpost.com/israel-news/sports/article-827683
P.S.: Ich hoffe, dieser Post fällt nun nicht unter die vom Bundestag gestern erst verabschiedene Antisemitismus-Resolution.
So genau weiß das wahrscheinlich keiner. @RA_Friede
#RichtigErinnern: Heute vor 4 Jahren in Leipzig. Demonstration gegen die verfassungsfeindlichen und menschenverachtenden Corona-Maßnahmen und das #CovidRegime.
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X-Link zu meiner Frage an Robert Habeck:
Dear Mr. @roberthabeck,
you have a gray check mark in your profile. May I assume that you are speaking here in your official function as german Vice-Chancellor and Minister of Economic Affairs?
If not, please ask @elonmusk to change it. I ask for clarification. Thank you.
Markus Haintz
Lawyer and independent Journalist
🇩🇪 Übersetzung:
Sehr geehrter Herr Robert Habeck,
in Ihrem Profil ist ein graues Häkchen gesetzt. Darf ich davon ausgehen, dass Sie hier in Ihrer offiziellen Funktion als deutscher Vizekanzler und Wirtschaftsminister sprechen? Wenn nicht, bitten Sie Elon Musk das zu ändern. Ich bitte um Klarstellung. Danke.
Markus Haintz
Rechtsanwalt und unabhängiger Journalist
PS: Ich habe eben eine Presseanfrage an die Bundesregierung und das Bundeswirtschaftsministerium geschickt, mit der Bitte um Beantwortung der obigen Frage, die rechtlich sehr relevant ist.
PPS: Der graue Haken steht nur u. a. Regierungsmitgliedern zu, nicht einfachen Abgeordneten. Rechtlich macht es, wie gesagt, einen erheblichen Unterschied, daher bin ich auf die Antwort gespannt.
Es stimmt: #NiewiederistJetzt. Allerdings nicht so, wie der Bundestag es in seiner rechtsunverbindlichen Resolution versteht. Sondern so, wie es Barbara Stollberg-Rilinger laut Artikel vor Beginn der Debatte sagte:
Die IHRA-Definition sei unbestimmt, und "das führt dazu, dass sie unglaublich missbrauchsanfällig ist". Der Antisemitismus-Vorwurf eigne sich "in hervorragender Weise, um politische Gegner zum Schweigen zu bringen und zu diffamieren", warnte die Historikerin.
Eine Resolution gegen die Meinungsfreiheit. Gut gemeint ist meistens - so auch hier - schlecht gemacht.
Deutschland braucht nicht weniger, sondern mehr Menschen, dies es wagen, ohne ein Blatt vor dem Mund zu sprechen. Überschreiten sie dabei die Grenzen des Strafrechts, darf das geahndet werden. Bereits dies geschieht nach meiner beruflichen Erfahrung jedoch regelmäßig viel zu häufig unter oft grundlegender Verkennung der demokratiekonstitutiven Funktion von #Meinungs- und #Kunstfreiheit.
Wer sich mit einem Anwalt hiergegen bereits im Ermittlungsverfahren erfolgreich zur Wehr setzt, bleibt auf einem mindestens höheren dreistelligen Betrag sitzen. Sowas kommt von Sowas. Und hat mit #Demokratie und #Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun.
Ich erwarte von Seiten meiner Kollegen und Kolleginnen, insbesondere auch den Kolleg*innen jedoch wenig Kritik an der #Antisemitismusresolution.
Niemand möchte schließlich Antisemit sein.
https://lto.de/recht/nachrichten/n/bundestag-beschliesst-antrag-zur-bekaempfung-von-antisemitismus-extremismus (X🔗) (LinkedIn🔗) @RA_Friede
P.S. unsere Geschichte ist keine Entschuldigung für die Unterstützung neuer #Verbrechen. (X🔗) @RA_Friede
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Justizminister @MarcoBuschmann war nicht der schlechteste. Es wird wahrscheinlich nicht besser.
„Nach den von der Bundesregierung bereits 2021 beschlossenen gegenseitigen Vertretungsregeln übernimmt die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Geschäfte von Buschmann.“
Nancy Faeser könnte nun etwa die Polizei anweisen, rechtswidrig Gewalt auszuüben und für den Zeitraum ihrer Justizministereigenschaft die Staatswanwaltschaft, deshalb nicht zu ermitteln.
Bislang wäre für so etwas - was ich natürlich hier nur hypothetisch anspreche - ein um die Ecke kommunizieren erforderlich gewesen. #Ampel
https://t.co/CyZ3j5MZ3A (X🔗) @RA_Friede
Wie erwartet: “Ampel” gibt auf. Prognose: Merz steigt ein und alles bleibt wie es ist.
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Hieran wird sich Kennedy messen lassen müssen.
„livable“ (typo) = liable = haftbar.
Die Impfstoffhersteller müssen wieder haftbar werden. Wie es vor 1986 in den USA der Fall war.
Wikipedia: „NCVIA's purpose was to eliminate the potential financial liability of vaccine manufacturers due to vaccine injury claims[1] to ensure a stable market supply of vaccines, (…)“ https://en.wikipedia.org/wiki/National_Childhood_Vaccine_Injury_Act
Es ginge also nur darum, den Markt wieder machen zu lassen.
(X🔗) @RA_Friede
