Ich muss irgendwie an den Prinz Reuss „Putsch“ denken (freie Assoziation):
/channel/Haintz/48893
Vlt „funktioniert“ so Geschichte?
Von den Bildern damals - wenn es die zum Sachverhalt gehörigen sind (/channel/RA_Friede/4555) - habe ich in Erinnerung, dass sie lächerlich inszeniert wirkten.
@RA_Friede
Ein mE trotz aller Wertungen, die ich nicht teile, auch lesenswerter Artikel zu der BGH Entscheidung gegen Ex-Richter Dettmar in der LTO von Tanja Podolski:
https://t.co/hkkLnyNDUZ
Und mein Kommentar dazu:
„Ich verstehe Ihr Entsetzen @TanjaPodolski und sehe, dass Sie hier völlig unverstellt aus Ihrem Herzen für Rechtsstaatlichkeit schreiben, was Sie denken. Das kann ich auch nachvollziehen. Mir scheint jedoch, Sie haben noch blinde Flecken und teils mangelnde Tatsachenkenntnis, die Sie wiederum daran hindern, die Fassungslosigkeit der anderen Fassungslosen verstehen zu können. Deshalb die Gräben. #Rechtsbeugung“. (X🔗) @RA_Friede
Ausschnitt aus der mündlichen Urteilsbegründung in der Sache #Dettmar #Rechtsbeugung.
Was dort erzählt wird, ist die Geschichte einer Verfahrensweise, die ich mir wirklich von keinem Richter wünsche.
Auch ich halte das Verhalten für im Grunde rechtswidrig.
Die Streitfrage ist: Wie schwer wiegen diese Verstöße gegen das Verfahrensrecht?
Dies wäre mE zu beantworten unter Einbezug der Gesamtsituation,
der damals einhellig Massnahmenstützenden Rechtsprechung wider jede Evidenz,
der beispiellosen Einschränkung unser aller Grundrechte ohne jede Beweisaufnahme,
der (von mir vermuteten) Intention des Richters, Schaden von der freiheitlich demokratischen Grundordnung abzuwenden.
Das Prozessrecht dient der Unparteilichkeit - sagt die Richterin am BGH auch.
Genau diese Unparteilichkeit wird allerdings auch sonst nicht gewahrt. Richter sind immer befangen - sagt die anwaltliche Erfahrung.
Unparteilichkeit ist nur der Schein, der gewahrt werden soll.
Der Unterschied ist nur: wie sehr merkt man das, wie geschickt vertuscht man das, dass man befangen ist.
Während ein Abendessen der Richter des Bundesverfassungsgerichts mit der Bundeskanzlerin
- über die sie richten müssen -
nebst Referat über ein Thema,
- das streitentscheidend ist („Entscheidungen unter Unsicherheit“) -
keinerlei Zweifel an der Unparteilichkeit begründen können soll,
ist dies hier anders,
weil Herr Dettmar quasi konspirativ vorgegangen ist.
Warum tat er dies? Die damals feindselige Stimmung gegen Andersdenkende - und anders entscheidende - wahrlich unabhängige Richter - mag ihn (mutmaßlich) dazu gebracht haben,
einen wirklich unkonventionellen Weg zu gehen.
Dies fällt ihm nun auf die Füße.
ME wäre sein Verhalten - so man den Verfahrensverstößen für sich genommen eine hinreichende Schwere beimisst - jedenfalls über Artikel 20 Abs. 4 GG zu rechtfertigen (soweit dies sich nach den bekannten und allgemeinkundigen Umständen von außen beurteilen lässt).
Dieses Recht wird er aber vor dem #Bundesverfassungsgericht nicht bekommen - nicht mit dieser Begründung.
Es braucht deshalb eine #Aufarbeitung. Und die Zerstörung des #Pandemie-Narrativs.
Quelle des Videos: Netzfund
(X🔗) @RA_Friede
Meine Antwort an Christian Drosten. Ich berichte, sollte er mich blocken. (X🔗) @RA_Friede
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Seuchen-Experte: Corona ist in US-Biowaffen-Labor entstanden - Berliner Morgenpost
„Robert Redfield, der frühere Chef der Seuchenschutzbehörde CDC (…)
der zu Zeiten der ersten Präsidentschaft Donald Trumps ranghöchste Seuchenschützer (…)
sprach davon, dass der Erreger „absichtlich als Teil eines Programms zur biologischen Verteidigung entwickelt wurde“. (…)“ (1)
Fragen, die Vollzeit-Journalisten weiter tragen könnten:
Welchen Entscheidungsträgern in Exekutive, Legislative und Judikative hat man in 2020 „geflüstert“, SARS-CoV-2 sei ein künstliches Virus, dem deshalb auch mit künstlichen Mitteln begegnet werden müsse?
Wer hat wegen dieser Hinweise seinen verfassungsmäßigen Job nicht gemacht, sondern ist in Gleichschritt („lockstep“) mitgegangen, hat Befehle befolgt („Weisungen“) und die Maßnahmen nicht hinterfragt sondern diejenigen gejagt, die es taten?
Das RKI wurde einem Militär untergeordnet.
War der Grund dafür, dass man einer militärischen Gefahr auch mit militärischen Mitteln begegnen wollte?
Warum wurde der General Holtherm bereits eine Woche nach dem 15.01.2020 (seinem Dienstantritt im BW Klinikum Ulm) - als Otto Normal noch nichts von Corona wusste - von Jens Spahn in eine Position gesetzt, der sich das RKI zu beugen hatte? War das Zufall? (2)
Frage an alle: Lässt sich eine geheime Agenda zur Steuerung des gesamten Staatsapperates als im Einklang mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung stehend bezeichnen?
Frage an Journalisten: Sahen wir in 2020 ff. die Umsetzung einer solchen Agenda?
Frage an Juristen: Wäre das Art. 20 Abs. 4 GG?
Im Übrigen bin ich der Ansicht, dass das #Pandemie-Narrativ zerstört werden muss.
(1) https://www.morgenpost.de/politik/article407714445/trump-funktionaer-corona-ist-in-us-biowaffen-labor-entstanden.html
(2) https://wehrmed.de/fuehrung-organisation/eine-enorm-fordernde-aufgabe.html
(X🔗) @RA_Friede
Kommentar zu #Dettmar #Rechtsbeugung der Juristin Nicolexia auf X:
„Ich halte es für bedenklich, dass der BGH das Tatbestandsmerkmal "bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernen" bejahen kann, ohne eine materiell-rechtliche Prüfung der Entscheidung des Richters vorzunehmen.“
https://x.com/nicolexia/status/1859261699628351883?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q
Dem schließe ich mich an.
Außerdem frage ich mich inzwischen, ob sich ein Spendensammelsystem einrichten ließe, mit dem Ex-Richter ohne Pensionsansprüche verlässlich voll kompensiert werden könnten.
Das gleiche bräuchte man wohl auch für andere mutige Menschen. (X🔗) @RA_Friede
BGH hält Verurteilung des Richters am Amtsgericht Weimar #Dettmar wegen „#Rechtsbeugung“
„[Diese] Verfahrensverstöße wiegen in ihrer Kombination derart schwer, dass es im konkreten Fall weder auf die Motive des Angeklagten noch darauf ankommt, ob die Endentscheidung materiell rechtskonform war. Der Angeklagte handelte zum Vorteil der das Kindesschutzverfahren anregenden Eltern und zum Nachteil des Freistaats Thüringen.“
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/2024222.html?nn=10690868
Jetzt bleibt auch in jenem Fall nur noch das #Bundesverfassungsgericht. (X🔗) @RA_Friede
So traurig es klingt:
Für Frieden in Europa und in Deutschland sind die anstehenden Neuwahlen das Schlechteste was Deutschland passieren kann. Warum?
Schauen wir uns die Kanzlerkandidaten an, welche zur Auswahl stehen:
Da ist zum einen der wahrscheinlichste nächste Bundeskanzler Blackrock Kriegstreiber Merz. Ein Kanzler Merz hätte spätestens nach der Erlaubnis der Biden-Regierung deutsche Langstreckenraketen für einen Beschuss von Russland freigegeben.
Der Möchtegerne-Kanzler Schwachkopf macht keinen Hehl daraus, immer mehr und noch mehr Waffen in die Ukraine zu liefern.
Der SPD Ersatzkanzler steht auch für eine Politik Frieden schaffen durch immer mehr Waffen.
Bliebe noch mit Alice Weidel die einzige Frau in der Runde, die ebenso konsequent gegen den Krieg und gegen Waffenlieferungen ist, wie sie leider chancenlos ist.
Was zu befürchten ist: nach der Wahl wird sich die Friedensbewegung noch einen Kanzler Olaf Scholz sehnlichst zurück wünschen. Nicht weil Scholz ein guter Regierungschef ist, nicht weil Scholz auf einmal sich seiner pazifistischen Haltung als ehemaliger Kriegsdienstverweigerer wieder bewusst geworden ist. Nein, deswegen nicht.
Aber Scholz war und ist ein Realpolitiker, der in der Umsetzung von Waffenlieferungen an die Ukraine immer gebremst hatte und auch jetzt mit angezogener Handbremse ein noch mehr an Waffenlieferungen verhindert.
Olaf Scholz tritt verbal für die Ukraine ein, das muss er, ansonsten würde ihn die Mainstream-Presse auf der Stelle in der Luft zerreißen. Olaf Scholz nennt Kriegsgegner schon mal gefallene Engel. All dies macht den Cum-ex Freund innerhalb der Friedensbewegung zur Hassfigur, verschafft ihm aber in der Regierung die nötige Beinfreiheit noch mehr Waffenlieferungen zu verhindern und was nicht zu verhindern geht, zumindest zu verzögern.
Olaf Scholz ist kein Falke, lediglich so weit realpolitisch denkender Machtpolitiker, dass er in Richtung Rüstungsindustrie blinken muss, um im letzten Augenblick doch anders abzubiegen und wenn das realpolitisch nicht zu verhindern ist wenigstens in den langsamsten Gang herunterschaltet.
Die düstere Prognose bleibt: nach der nächsten Bundestagswahl und der Inthronisierung von Friedrich Merz werden sich viele einen drögen, unbeliebten Olaf Scholz zurückwünschen.
👆 mir reicht diese Zusammenfassung. Ich gebe mir das nicht. @RA_Friede
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Prof Kraus zu vorherigem Post: (X🔗) - leider zu nervös für eine öffentliche Diskussion.
Eine wissenschaftliche wäre ja auch schon ausreichend. Es kommen aber immerhin weitere Argumente im Thread. @RA_Friede
Das ist meiner Meinung nach sehr gefährlich und der falsche Weg: Obwohl ihm nur noch zwei Monate im Amt bleiben, hat US-Präsident Joe Biden das ukrainische Militär am Sonntag 17. November 2024 zum ersten Mal ermächtigt, ATACMS Langstreckenwaffen gegen international anerkanntes russisches Staatsgebiet einzusetzen.
Diese Entscheidung bedeutet eine fundamentale Veränderung in der US-Politik und eine gefährliche Konfrontation der Atommächte. Die französische Zeitung Le Figaro berichtet, dass auch der Einsatz französischer und britischer Langstreckenraketen "Storm Shadow" auf Ziele tief in Russland genehmigt sei. Die USA, Frankreich, Grossbritannien und Russland sind Atommächte.
Es scheint weiterhin nicht schlechter zu werden. (X🔗) @RA_Friede
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Es wird nicht schlechter.
https://x.com/MarioNawfal/status/1857563019993022859 @RA_Friede
https://x.com/marionawfal/status/1857205935858417784?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q
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Und hier lesenswerte Erwägungen von Martin Schwab, die mE schon begründen, weshalb Richter Dettmar eben keinen elementaren Rechtsverstoß begangen hat, der einen Schuldspruch wegen Rechtsbeugung nach sich ziehen kann.
/channel/MartinSchwab/134
Unter normalen Unständen - kein Corona-Wahn, keine Massenpsychose, keine Schäden für alle von den Maßnahmen Betroffenen, könnte ich bei dem vom BGH wohl zugrundegelegten Verhalten des Richters evtl. verstehen, dass man zur Rechtsbeugung kommt.
Bei dem, was „wir“ gesehen haben, sehe ich es anders.
Das Problem ist mE nur: wer glaubt, wir hatte eine tödliche Pandemie, kann das einfach nicht nachvollziehen. Er hat ja nicht mal verstanden, dass ihm Grundrechte nichts mehr Wert sind, wenn er Angst hat. (X🔗) @RA_Friede
Tom Lausen reagiert auf Kritik von Prof Stefan Kraus zu #Bergamo: /channel/TomLausen/728
Man kommuniziert asymmetrisch: Einer schreibt auf TG. Der andere antwortet auf X. Hierauf wird wieder auf TG reagiert.
Ich bin gespannt, welche Erkenntnisse so zu Tage gefördert werden.
Und wann ein Massenmedium berichtet. (X🔗) @RA_Friede
„Vertuschte Impfschäden im ÖRR
Menschen mit schwersten Nebenwirkungen erhalten keine Hilfe, weil @rki_de und @PEI_Germany seit vier Jahren mauern und notwendige Daten nicht erheben. Dieses teuflische System erspart dem Staat Geld und hübscht die Impfschadenstatistik auf….“
Via S. Homburg
https://www.ardmediathek.de/video/plusminus/plusminus-vom-20-november-2024/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy8yMDI0LTExLTIwXzIzLTM1LU1F
t.me/Rosenbusch
Bergamo ist gerade wieder wichtig. Zwei Virologen streiten. Der obere verweist auf die falschen Bilder, die am Anfang standen. Christian Drosten schaltet sich ein und versucht, sein Narrativ zu retten (‼️) (X🔗) @RA_Friede
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👆🏻Wir haben politisch abhängige Staatsanwaltschaften. Heute habe ich mit einer Staatsanwältin telefoniert, welche mir nach meiner Dienstaufsichtsbeschwerde und Strafanzeige wegen Strafvereitelung im Amt mitteilte, dass meine Strafanzeige von 2021 gegen einen Polizisten bei der Staatsanwaltschaft verloren gegangen ist. Erstaunlich, oder? Auch die personellen Kapazitäten seien knapp.
Offenbar haben einige Staatsanwaltschaften noch genug freie Kapazitäten, um gegen protestierende Bürger vorzugehen.
Fake-Tote von Bergamo hält Prof. Stefan Kraus weiter für „Unsinn“. Seine Einwände klingen für mich genauso plausibel, wie das, was Tom Lausen im Interview erzählt.
Wann recherchieren die Leitmedien?
https://x.com/ProfStefanKraus/status/1859058313075278124 (X🔗) @RA_Friede
Peer-Reviewed - Größte Autopsie-Studie zu Corona-Impfungen
Perrefort, Nius: „Die größte Autopsie-Studie zu Corona-Impfungen wurde nach erfolgreichem Peer-Review veröffentlicht, nachdem sie zuvor zensiert und zurückgezogen wurde. Forscher untersuchten über 325 Autopsie-Fälle. Bei 240 von ihnen (74 Prozent) erkannten Ärzte eine Übereinstimmung zwischen bekannten Verletzungs- und Todes-Mechanismen der mRNA-Impfstoffe und den Ergebnissen der Autopsie-Berichte.“ (X🔗)
https://www.nius.de/nachrichten/news/studie-ploetzlich-und-unerwartet-starben-durch-die-impfung/4d44e54b-37ab-4642-b9e0-21c34309d58d
ChatGTP dazu: „Die 14,3 Tage, die in der Studie als durchschnittliche Zeitspanne zwischen der Impfung und dem Todesfall angegeben werden, beziehen sich auf die letzte erhaltene Impfung vor dem Todesfall. Das bedeutet, dass es sowohl die erste als auch die zweite Dosis (oder Booster) betreffen kann, je nachdem, welche Impfung zuletzt verabreicht wurde. Die Studie unterscheidet in der Regel nicht explizit zwischen Erst- und Zweitimpfung, sondern fokussiert auf die zeitliche Nähe zwischen der letzten Impfung und dem Todeszeitpunkt.“
A pros pos bis zu 14 Tage:
- In der Pfizer-Zulassungsstudie war innerhalb der ersten 7 Tage nach Injektion von Impfdosis/ Placebo bei bestimmten Symptomen laut Protokoll grundsätzlich kein PCR-Test vorgesehen. (1)
- Ab dem 18.11.2021 hat das RKI die Definition des Status „vollständig Geimpft“ geändert. Es zählten fortan nur noch Personen, bei denen die 2. Dosis mindestens 14 Tage zurück lag (zuvor 7 Tage), als vollständig geimpft. (2)
Wie zählte das PEI?
Vom PEI konnte man im Sicherheitsbericht vom 07.09.2022 zu den gemeldeten Todesfällen nachlesen: „In ca. 1,0 % der berichteten Verdachtsfallmeldungen (n = 3.023 Fälle) wurde ein tödlicher Verlauf in zeitlich unterschiedlichem Abstand zur COVID-19-Impfung mitgeteilt. 120 Fälle wurden vom Paul-Ehrlich-Institut als konsistent mit einem ursächlichen Zusammenhang mit der Gabe des jeweiligen COVID-19-Impfstoffs bewertet (synonym: wahrscheinlicher oder möglicher ursächlicher Zusammenhang).“
Es wurden als Verdachtsfälle vom PEI alle gezählt - nicht nur die (erst) nach 14 Tagen gestorbenen.
Da allerdings insgesamt nicht mehr gestorben sind, als ohnehin zu erwarten war (jeden Tag ca. 2.000 - 3.000 Menschen in Deutschland), hat das PEI nie ein Risikosignal für Todesfälle durch Impfungen detektiert (3)
Konnte man nichts genaueres wissen?
Bereits im August 2021 erschienen Zeitungsberichte über die Forderung des Heidelberger Chefpathologen Peter Schirmacher nach „viel mehr Obduktionen“
„Das Problem aus seiner Sicht: Geimpfte sterben meist nicht unter klinischer Beobachtung. „Der leichenschauende Arzt stellt keinen Kontext mit der Impfung her und bescheinigt einen natürlichen Tod und der Patient wird beerdigt“, berichtet Schirmacher. „Oder er bescheinigt eine unklare Todesart und die Staatsanwaltschaft sieht kein Fremdverschulden und gibt die Leiche zur Bestattung frei.“
Der Pathologe geht davon aus, dass von 40 Menschen, die binnen zwei Wochen nach einer Impfung gestorben sind und in Baden-Württemberg obduziert wurden, 30 bis 40 Prozent an der Impfung gestorben sind. (4)
(1) Testprotokoll, S. 230 https://www.nejm.org/doi/suppl/10.1056/NEJMoa2034577/suppl_file/nejmoa2034577_protocol.pdf (1)
(2) Wochenbericht vom 18.11.21 S. 21 (für die Inzidenzberechnung) und 23 (für die Impfeffektivitätsberechnung), https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Wochenbericht/Wochenbericht_2021-11-18.pdf?__blob=publicationFile
(3) PEI Sicherheitsbericht vom 7.9.22, S. 8 https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27-12-20-bis-30-06-22.pdf?__blob=publicationFile&v=6
(4) Welt, Heidelberger Chef-Pathologe fordert mehr Obduktionen von Geimpften, https://www.welt.de/vermischtes/article232900871/Corona-Pathologe-fordert-mehr-Obduktionen-von-Geimpften.html (X🔗) @RA_Friede
Kommentar auf X von @volksverputzer : „Die Presse hätte die Macht, der größte Friedensstifter zu sein. Sie könnte die Lügen der Mächtigen aufdecken, die zu Kriegen führen und die Profitgier entlarven. Sie könnte die Leiden des einfachen Volkes zeigen und dass die Reichen nie im Krieg sterben müssen.
Stattdessen...“ (X🔗)
Zum Original Tweet: https://x.com/tazgezwitscher/status/1858767329972117641?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q @RA_Friede
sie ziehen durch. die zielgruppe sind offensichtlich normies, die corona voll und ganz mitgemacht haben, eventuell den ein oder anderen impfschaden observierten und jetzt abgeholt werden müssen.
als ob hirschhausen die passende besetzung zur trauma aufarbeitung wäre. kein moderator spricht den elefant im raum an:
"Wer sich nicht impfen lässt, ist ein asozialer Trittbrettfahrer"
außerdem in therapie sitzung: buyx, lauterbach, prantl und stöhr. die letzten beiden offenbar, um die anderen vom tätertum freizusprechen.
die ganze parade ist ein roter teppich fürs register plus bürger id..
jetzt bloß keine anschuldigungen
@mdbsmash
Das Corona-Trauma: Was hat die Pandemie mit uns gemacht?
https://www.ardmediathek.de/video/hart-aber-fair/das-corona-trauma-was-hat-die-pandemie-mit-uns-gemacht/das-erste/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtNTAzNjYwMjItNTM0OS00NmU0LWE4MmUtYWIyNWEwM2FjOTg2
https://youtu.be/GuXamAA-YFI?si=iIRnWSneuomkR70D
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Russlands Präsident Wladimir Putin warnte, dass der Einsatz westlicher Langstreckenwaffen aus US-amerikanischer, britischer, französischer oder deutscher Produktion gegen Russland als unmittelbare Kriegsbeteiligung des jeweiligen Herstellerlandes gewertet werden wird, da er technisch nicht ohne die Beteiligung von Spezialisten aus NATO-Ländern möglich ist. Will die NATO den totalen Krieg mit Russland? Der ukrainische Präsident Selenskij hat am späten Sonntagabend 17. November 2024 baldige Raketenschläge gegen Russland angekündigt.
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Hier hat er einen Punkt. Mal sehen, ob der Swamp dann genau so effektiv gedraint wird, wie man hier demonstrativ gesund isst. (X🔗) @RA_Friede
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Das ZDF Heutejournal informiert seine noch wachgebliebenen Senioren über die Ernennung von Robert Kennedy Jr. zum neuen US-Gesundheitsminister: Er habe "keine wissenschaftliche Ausbildung" für das Gesundheitsressort.
Im Gegensatz zu Ulla Schmidt (Sonderpädagogin, 2001-2009), Hermann Gröhe (Rechtsanwalt, 2013-2018) und Jens Spahn (Bankkaufmann, 2018-2021).
https://x.com/tomdabassman/status/1857539344774377625?t=ewSQFiuvd7tLLCvj4esfyA&s=19
