Die einzig logische Konsequenz aus der nun sogar fehlenden parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes in Thüringen wäre doch dessen Auflösung.
Ein unkontrollierter Geheimdienst ist eine Gefahr für die Demokratie.
Lesenswert: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/verfassungsschutz-wird-parlamentarisch-nicht-mehr-kontrolliert/ (X🔗) @RA_Friede
Diese WEISUNGEN dürfen überhaupt nie hinterfragt werden.
Auch nicht vom Bundesverfassungsgericht.
Befehl ist Befehl.
t.me/Rosenbusch
https://x.com/dablitz_f/status/1831237469703995836?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q @RA_Friede
Читать полностью…
Laut Tom Lausen legt das VG Osnabrück die Frage der Verfassungswidrigkeit der Einrichtungsbezogenen Immunitätsnachweispflicht dem Bundesverfassungsgericht für den Zeitraum ab 7.11.2022 zur Prüfung vor.
Anmerkung: das wäre eine neuerliche Chance des Bundesverfassungsgerichts, sich von der eigenen verfassungswidrigen Rechtsprechung der „Pandemie“ zu distanzieren - nun im Lichte der #RKIFiles und #RKILeaks
/channel/TomLausen/650 (X🔗) @RA_Friede
**Verwaltungsgsericht Osnabrück, ich bin vor Ort.**
Prof. Dr. Schaade, der Präsident des RKI hat einen Aufpasser dabei. Die durch die massiven Schwärzungen der RKI Protokolle bekannt gewordene Kanzlei Raue.
Wir sind gespannt, was heute geschwärzt wird…
Einen See nur im Uhrzeigersinn zu umrunden war damals normal.
Außerdem: Veloverbot und Joggingverbot.
Dank an Henning Rosenbusch
/channel/rosenbusch/22410
fürs #RichtigErinnern
Hier der Beleg:
https://www.zsz.ch/diesen-weiher-darf-man-nur-noch-im-uhrzeigersinn-umrunden-748522114672 #Aufarbeitung (X🔗) @RA_Friede
Markus Haintz auf X: "#Landtagswahlen im Osten, Demokratie & Faschisten.
Ich habe soeben #Strafanzeige gegen die ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten wegen des Verdachts der #Volksverhetzung erstattet
#Schausten hat in einem Kommentar zu dem Ergebnis der #Thueringenwahl2024 einen Kontext zwischen dem Angriff der Wehrmacht auf Polen am 01. September 1939 und 6 Millionen ermordeter Juden im 3. Reich hergestellt, um Stimmung gegen Höcke, die AfD und deren Wähler zu machen.
Nach der eigenen Argumentation der Staatsanwaltschaft, der ich die Strafanzeige geschickt habe, liegt hier eine Volksverhetzung vor.
Ein Mandant / eine Mandantin von Haintz legal wurde aufgrund eines vermeintlichen Vergleichs mit COVID-Bezug von eben jener Staatsanwaltschaft angeklagt (Strafbefehl) und erstinstanzlich wegen vermeintlicher Volksverhetzung von einem Amtsgericht verurteilt.
Die Berufung hiergegen liegt seit fast 2 Jahren beim Landgericht, welches offenkundig Probleme damit hat, den Fall zu händeln.
In diesem konkreten Fall wurde gerade kein Bezug zu einem Verbrechen gemäß § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches (Völkermord) gezogen, welcher aber für eine Verurteilung nach § 130 Abs. 3 Strafgesetzbuch zwingend erforderlich ist. Trotzdem erfolgte eine Verurteilung.
Erstinstanzlich hätte hier niemals eine Verurteilung erfolgen dürfen. Mit der Argumentation der Staatsanwaltschaft und des erstinstanzlichen Amtsgerichts habe ich auch Strafanzeige gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen des Verdachts der Volksverhetzung erstattet. Diesbezüglich wurde ein Vorermittlungsverfahren eingeleitet, welches nach meiner Kenntnis noch immer nicht abgeschlossen ist. Jedenfalls habe ich diesbezüglich noch keine Rückmeldung der Staatsanwaltschaft erhalten.
Nunmehr habe ich mit derselben Argumentation auch die ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten wegen des Verdachts der Volksverhetzung angezeigt. Ich bin wirklich gespannt, wie die Staatsanwaltschaft nunmehr gegen ihre eigene Argumentation argumentieren wird.
Sowohl im Fall von Steinmeier als auch im Fall Schausten wurde ein Kontext zu einer unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangenen Handlung gemäß § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuchs gezogen.
Steinmeier stellte bei seiner Rede anlässlich des 80. Jahrestags des Aufstands im Warschauer Getto einen Bezug zwischen dem Ukrainekrieg und dem Vernichtungskrieg der Wehrmacht in Osteuropa her. Schausten stellte einen Kontext mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen am 1. September 1939 und 6 Millionen ermordeter Juden her.
Ich bin wirklich gespannt, wie die politisch abhängige Staatsanwaltschaft (§ 146 f. GVG) versuchen wird, aus diesem "juristischen Dilemma" herauszukommen.
Ich fordere meine Anwaltskolleginnen und -Kollegen dazu auf, sich den unzähligen Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden, den verfassungswidrigen Beeinträchtigungen und den staatlichen Machtüberschreitungen, insbesondere seit März 2020, entgegenzustellen.
Dies ist keine Bitte. Es ist eine Aufforderung zur Einhaltung der anwaltlichen Berufspflicht gemäß § 1 Abs. 3 der Berufsordnung der Rechtsanwälte.
Markus Haintz
Rechtsanwalt"
“Frau @schausten, bitte erklären Sie einmal selbst, was an der AfD so rechtsextrem ist, dass sie in eine Reihe mit den Nazis vom Beginn des 2. Weltkrieges bis hin zum Holocaust zu stellen ist.
Der #Verfassungsschutz ist parteiisch, deshalb lasse ich dessen Einstufungen nicht gelten, in der Schule habe ich nämlich gelernt, dass Machtkonzentration skeptisch machen sollte.
Aber Ihnen gebe ich hiermit die Chance, mich zu überzeugen, dass es so schlimm ist, wie Sie andeuten.
Ich bin übrigens selbst auch kritisch gegenüber der #AfD, siehe zB hier https://x.com/dablitz_f/status/1830015559724863923?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q” (X🔗) @RA_Friede
In der AfD Brandenburg wird offenbar ein Betretungsverbot für Asylbewerber und Flüchtlinge auf öffentlichen Veranstaltungen gefordert.
Flüchtlinge/Geduldete/Ungeimpfte/Geimpfte sind im Wesentlichen gleich: Menschen.
Wer aufhört, Menschen primär als Menschen, sondern vor allem als Gruppenzugehörige XYZ zu sehen und es deshalb befürwortet, sie vom menschlichen - auch sozialen - Leben in einer Gesellschaft auszuschließen, bewegt sich mE auf einem gefährlichen Pfad in Richtung Entmenschlichung.
Rechtlich ist diese Forderung der AfD allerdings weniger verwerflich, als es seinerzeit 3G/2G waren. Denn das Grundgesetz geht davon aus, dass deutsche Staatsangehörige und solche Menschen, die die deutsche Staatsangehörigkeit nicht haben, vor dem Grundgesetz wesentlich Ungleich sind.
In der AfD darf sowas also gefordert werden. Mir missfällt es jedoch. Ich finde es unmenschlich.
Das zu diskutierende Maß an Zuwanderung muss daher mE an der Außengrenze reguliert werden. Nicht durch Segregation im Inland ersetzt. X🔗 TG
Die demokratischen Masken fallen eine nach der anderen und die totalitären Fratzen dahinter werden sichtbar. Teil II.
Was passiert, wenn sich Regierungen zum alleinigen Verkünder der Wahrheit ernennen und Skeptiker zensiert und denunziert werden, haben wir während Corona erlebt.
t.me/Rosenbusch
Hervorragend! Die Welt stellt im Rahmen ihrer neuen Recherche 468 Seiten Original Emailverkehr zwischen Kanzleramt und Expertenrat online. Vielen Dank an Elke Bodderas und Benjamin Stibi! 🙏
Welt-Recherche:
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus253272180/Corona-Schriftverkehr-Korrekturen-aus-dem-Kanzleramt.html
Original-Emails zum Download:
https://img.welt.de/bin/kanzleramt.pdf_bn-253277326.pdf
t.me/ayawasgeht
Brasiliens oberster Richter Alexandre de Moraes kündigt an, er werde X “sofort schließen “, wenn Elon Musk das brasilianische Büro nicht wieder öffnet und seinen Zensuranordnungen nachkommt.
Elon Musk schrieb darauhin: “Eines Tages, @Alexandre , wird dieses Bild von dir im Gefängnis real sein. Denk an meine Worte” und postete ein KI-Bild von Moraes hinter Gittern.
https://x.com/elonmusk/status/1829005086606901481
t.me/Rosenbusch
Multipolar: “Ein hoher Mitarbeiter des Robert Koch-Instituts (RKI) geht derzeit gegen die Berichterstattung mehrerer Medien vor und lässt dazu anwaltliche Unterlassungsverpflichtungserklärungen versenden. Entsprechende Schreiben der Kanzlei Redeker, die häufig für die Bundesregierung tätig ist, gingen in den vergangenen Tagen an Multipolar, die WELT und die Berliner Zeitung.”
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0093
Anmerkung: Auch ich wurde abgemahnt. Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht habe ich mich einverstanden erklärt, den Namen dieser hohen Person des RKI aus meiner Strafanzeigenveröffentlichung zu tilgen.
Auf X geht das nur durch Löschung. Daher habe ich die Strafanzeige dort gelöscht.
Auf Telegram ist der Beitrag modifiziert weiter abrufbar (/channel/RA_Friede/6583). (X🔗) @RA_Friede
Unappetitlich: https://www.youtube.com/watch?v=ruSTeQh0BWk&ab_channel=JA-F%C3%9CRDEUTSCHLAND
Das Attribut „Menschenverachtung“ finde ich hier auch angebracht (via @tomdabassman ).
Allerdings hat der Kanal nur 33 Abonennten und wird nicht von der JA Website verlinkt. Es könnte auch einfach eine False Flag von Correctiv sein.
Was Sagen Sie @Martin_Sichert ich schätze Ihre Arbeit mit Bezug auf Gesundheitspolitik. Stammt das von der JA? (X🔗) @RA_Friede
Am 28.08.2024 fand vor dem 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe die Revisionshauptverhandlung im Verfahren gegen den Weimarer Familienrichter Christian Dettmar statt. Wie die Verhandlung ablief und warum der Generalbundesanwalt die Aufhebung des Urteils des Landgerichts Erfurt beantragte, wird in diesem Beitrag erläutert.
https://netzwerkkrista.de/2024/09/04/entscheidung-vertagt/
Empfehlung: Auszüge aus Tom Lausens Protokollierung der gestrigen Zeugenvernehmung von Lars Schaade bei Nius.
https://www.nius.de/corona/rki-chef-gesteht-vor-gericht-politische-einflussnahme-selbstverstaendlich-weisungen-nehmen-wir-entgegen/8b75463b-bf64-4910-adbb-b88fd39fbdea @RA_Friede
Lesenswerte Pressemitteilung des VG Osnabrück zur Vorlage an das #Bundesverfassungsgericht:
„Die Kammer geht davon aus, dass eine verfassungskonforme Auslegung der Norm nicht möglich sei. (…) Zwar habe das Bundesverfassungsgericht bereits mit Beschluss vom 27. April 2022 (1 BvR 2649/21) die Verfassungsmäßigkeit der streitgegenständlichen Norm festgestellt. Aufgrund der nunmehr vorliegenden Protokolle des COVID-19-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie der in diesem Zusammenhang heute durchgeführten Zeugenvernehmung von Prof. Dr. Schaade, Präsident des RKI, sei die Unabhängigkeit der behördlichen Entscheidungsfindung in Frage zu stellen.“
https://www.verwaltungsgericht-osnabrueck.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/verwaltungsgericht-osnabruck-legt-bundesverfassungsgericht-entscheidung-uber-einrichtungs-und-unternehmensbezogene-nachweispflicht-vor-235240.html
Meine Einordnung:
Das VG baut dem BVerfG (und vlt auch sich selbst) eine goldene Brücke. Man kann nun in den Augen der interessierten Öffentlichkeit so tun, als sei man „verarscht“ worden.
Indes: Die Unabhängigkeit der behördlichen Entscheidungsfindung war immer schon in Frage zu stellen❗️
Die Gerichte schrieben - so auch das Bundesverfassungsgericht - ständig:
„Anhaltspunkte für eine insoweit unzureichende Aufgabenerfüllung [des RKI, Anm. des Verfassers], die Anlass für eine Begrenzung des Beurteilungs- und Einschätzungsspielraums des Gesetzgebers sein könnten, seien schon angesichts des dynamischen Pandemieverlaufs mit dem Auftreten mehrerer Virusvarianten nicht ersichtlich.“
Dabei war mit der Fachaufsicht des Bundesgesundheitsministers über das RKI die Missbrauchsgefahr bereits im Gesetz angelegt.
Hierzu schrieb ich in meinem Diskussionspapier „Lehren aus der Pandemie“ am 30. März 2024:
„§ 2 des Gesetzes über Nachfolgeeinrichtungen des Bundesgesundheitsamtes definiert das Robert Koch Institut als selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG).
Die Zuordnung zum Geschäftsbereich des Gesundheitsministeriums bringt die Befugnis des Ministers mit sich, das Verwaltungshandeln der beaufsichtigten Behörde zu lenken. Er ist es, der das „zweckmäßige Verwaltungshandeln“ bestimmen darf. Worauf sich die Zweckmäßigkeit zu beziehen hat, ergibt sich aus dem gesetzlichen Auftrag der Behörde.
Im Falle des RKI sind dies epidemiologische Untersuchungen einschließlich der Erkennung und Bewertung von Risiken sowie der Dokumentation und Information – auch – der Öffentlichkeit (§ 2 Abs. 2 Nr. 2 und § 4 Abs. 4 BGA-NachfG).
Die Zweckmäßigen epidemiologischen Untersuchungen, die zweckmäßige Erkennung und die zweckmäßige Bewertung von Risiken, darf also (wenn er will) der Gesundheitsminister im Wege der Fachaufsicht (z.B. durch Weisungen) bestimmen. So ergibt sich das aus dem Gesetz.
Das Problem dabei: Das kann der Bundesminister doch gar nicht einschätzen. Gerade hieraus ergibt sich die Daseinsberechtigung des Instituts. Untersuchungen und Risikobewertung – das sind Aufgaben, die unvoreingenommen und redlich um Wissenschaftlichkeit bemüht ausgeübt werden müssen. Die Zuordnung des RKI zum Gesundheitsminister mit seinen Einflussmöglichkeiten steht dem entgegen.
Dies ist ein gesetzlicher Konstruktionsfehler, der auch von kritischen Stimmen aus dem „Wissenschaftsbetrieb“ so benannt wird.
Im diesem Konstruktionsfehler ist die Missbrauchsgefahr bereits angelegt.“ (🔗️️-> zum Diskussionspapier)
Im Übrigen bin ich der Ansicht, dass das Pandemie-Narrativ zerstört werden muss. (X🔗) @RA_Friede
Heute, 03. September 2024, 10:05
Während der Corona-Zeit sind der Gesellschaft Handlungsmacht, Mündigkeit und Würde genommen worden, sagt Prof. Christoph Lütge, Philosoph und Wirtschaftsethiker. Er war Mitglied des bayerischen Ethikrates bis Anfang 2021, bis er, vermutlich aufgrund seiner Kritik an den Corona-Maßnahmen, aus dem Rat entlassen wurde. „Eine Ethik, die nicht kritisch ist, ist keine Ethik, dann kann man sich den Ethikrat auch sparen.“
Auf Landes- und Bundesebene hat der Ethikrat seine Aufgabe nicht erfüllt, die Menschenwürde wurde massiv verletzt, Verhältnismäßigkeit nicht respektiert, Kritiker diffamiert, verfassungswidrige Maßnahmen unterstützt. Camilla Hildebrandt hat darüber mit Prof. Lütge gesprochen, außerdem mit Medizinjournalistin Cornelia Stolze über fehlende Unabhängigkeit und Interessenskonflikte.
👉https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/gesellschaft-3-0/gesellschaft-3-0-ethikrat-ohne-moralischen-kompass#id-article
@chluetge
Gerade in Osnabrück: Lars Schade wird zu RKIFiles befragt.
https://www.pharmazeutische-zeitung.de/rki-praesident-als-zeuge-geladen-149696/
Genauso unbeholfen wie Frau Schausten geht @JuliaKrittian mit dem Wahlerfolg der AfD um. Wie gerade geschrieben, ich weiß nicht, ob und wie rechtsextrem die AfD als Partei ist. Dem #Verfassungsschutz ist nicht zu trauen, da er politisch abhängig ist.
Das einzige Argument, dass Frau Krittian hier aber bringt ist der Fakt, dass die AfD von vielen Institutionen in der Gesellschaft ausgegrenzt wird.
Mit dieser Logik belegt sie zugleich, dass sie bei #Faschisten hätte wunderbar Karriere machen können.
Generell lässt sich ein Dilemma beobachten: Man ist nicht mehr gewohnt, mit dem Feind zu reden, weil es ja der Feind ist. Dadurch verlernt man aber auch die sachliche Auseinandersetzung. Bei dieser intellektuellen Glanzleistung MUSS die #AfD immer weiter dazu gewinnen, völlig egal, wie die Inhalte sind und wie / ob sie am Ende doch rechtsextrem ist, weil sie argumentativ einfach besser im Training ist. (X🔗) @RA_Friede
Gerade Feuerpause in GAZA für Polio-Impfungen.
Wer dort krank ist, der ist nicht wegen fehlender Impfungen krank, sondern wegen dem Krieg. Anstatt den Krieg als Ursache zu benennen, wird gespritzt. Pervers. Danach kann es weiter gehen mit dem Töten. Und wenn die Kinder nicht gesund werden, liegt es nicht an den Bomben, sondern womöglich daran, dass noch nicht ausreichend geboostert wurde.
Offensichtlich ist man hier auf dem Holzweg. Oder man betreibt rituellen Missbrauch. (X🔗) @RA_Friede
Kognitive Dissonanz peakt bei Ruprecht Polenz
Schöner Kommentar hierzu von Dr. Lockdown Viehler:
“💥Faktencheck💥
Das ist falsch.
Beachten Sie, dass Herr Polenz bewusst mit dem Wort „Kontaktbeschränkungen“ einen Strohmann aufstellt. Eigentlich müsste sein Text lauten:
„Es ist absurd, Ausgrenzungen während der Corona-Pandemie mit der Ausgrenzung von ethnischen Minderheiten zu vergleichen.“
Lieber Herr Polenz,
es gibt keine „guten Ausgrenzungen“, das ist in unserem Grundgesetz ganz klar definiert. Da helfen auch keine rhetorischen Spitzfindigkeiten.
Die Argumentation „man hätte sich ja impfen lassen, um der Ausgrenzung zu entkommen“, greift hier ebensowenig. Einen medizinischen Eingriff mit hohem Risikopotential zu einer Voraussetzung für die Ausübung der elementaren Grundrechte zu verlangen, widerspricht sämtlichen humanistischen Grundsätzen. Ein klar verfassungswidriger Gedanke.
Es gab schon einmal Menschen, die so gedacht und gehandelt haben:
Faschisten” (X🔗)
@RA_Friede
Es ist ein Baustein. Ein Puzzlestück, das sich nahtlos in das Gesamtbild einfügt - das nicht nur aus dieser einen Studie besteht👇
/channel/rosenbusch/22361 (X🔗) @RA_Friede
Handelsblatt: X in Brasilien gesperrt
„Der Richter verlangte von X die Sperrung von Konten rechtsgerichteter Aktivisten, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreiteten. Musk bezeichnete die Forderung als gesetzwidrig, die Online-Plattform kam der Aufforderung nicht nach - und zahlte auch die verhängte Geldstrafe nicht.“
„X wurde zuletzt in Brasilien auch zur Mobilisierung für demokratiefeindliche Aktionen genutzt. Sogenannte digitale Milizen aus dem Umfeld des rechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro verbreiten in sozialen Netzwerken Fake News und Hassreden.“
Gemeint sind wir.
https://www.handelsblatt.com/technik/it-internet/soziales-netzwerk-twitter-nachfolger-x-in-brasilien-gesperrt-fehde-zwischen-musk-und-gericht/100064749.html (X🔗) @RA_Friede
Kayvan Soufi-Siavash ruft zum Wählen der AfD auf.
/channel/soufisticated/195
Nur zur Kenntnis. @RA_Friede
Etwas spät, aber der Vollständigkeit halber noch 2 Tage nach Veröffentlichung: /channel/rosenbusch/22310 @RA_Friede
Читать полностью…
↪️ Und weil jemand nachfragt „Ja, musikalisch ist das natürlich auch nicht so mein Ding, aber wo genau nehmen Sie da jetzt die zuschreibung „Menschenverachtung“ her?“
… hier meine Meinung: „Das Abschieben von Menschen ist naturgemäß in vielen Fällen mit menschlichem Leid verbunden. Das auszublenden und sogar zu feiern finde ich Menschenverachtend. Mich erinnert die Freude darüber an die ekelhafte Hetze gegen Ungeimpfte, die wir erdulden mussten.“ (X🔗) @RA_Friede
Diese hervorragende Recherche von @Quo_vadis_BRD behandelt den Wissensstand zur Wirksamkeit der mRNA-Produkte(Biontech) im RKI und vergleicht diese mit den Äußerungen rund um die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes. Die von mir erstellte Grafik fasst einen Aspekt zusammen: https://threadreaderapp.com/thread/1828768483020058675.html
Читать полностью…
