Staatsanwaltschaft Mainz lehnt Ermittlungsverfahren gegen Schausten für Holocaust-Vergleich ab
Der ZDF-Kommentar am 1. September zu den Wahlerfolgen der AfD führte zu heftigen Reaktionen. Erwartungsgemäß sieht die StA-Mainz keinen Handlungsbedarf.
Ein Beitrag von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia
Hinsichtlich der den #TrustedFlaggers im Digital Services Act eingeräumten Befugnisse ist nicht nur fraglich, ob die „Flaggers“ die rechtliche Kompetenz haben, über die Rechtswidrigkeit von Inhalten zu entscheiden, die gleiche Frage muss auch in Bezug auf die Social Media #Plattformen selbst beantwortet werden.
Zum Beispiel habe ich im Auftrag meines Mandanten @CJHopkins_Z23 im März dieses Jahres 12 Fragen an „X“ gestellt, von denen die meisten das Verfahren der Plattform bei der Entscheidung darüber betreffen, ob „verdächtige #Inhalte“ entfernt werden sollten. Bis heute hat X noch nicht geantwortet. Wir warten immer noch auf @elonmusk! FYI @DrJBhattacharya @MarcoBuschmann
Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version) (X🔗)@RA_Friede
Es wurde vielfach Interesse an den schriftlichen Urteilsgründen des Kammergerichts zur Schuldigsprechung meines Mandanten CJ Hopkins am 30.09.2024 bekundet. Diese liegen uns inzwischen vor.
Meine rechtliche Einschätzung habe ich zuletzt in Interviews mit dem Kontrafunk und mit CJ Hopkins zusammen bei Bastian Barucker kundgetan.
👉 https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/kontrafunk-aktuell/kontrafunk-aktuell-vom-4-oktober-2024?highlight=WyJmcmllZGVtYW5uIiwiZFx1MDBlNGJsaXR6IiwiZnJpZWRlbWFubiBkXHUwMGU0YmxpdHoiXQ==
👉 https://m.youtube.com/watch?v=ZHegB7KjjmE&t=1s&pp=2AEBkAIB
Das Urteil des Kammergerichts stelle ich als PDF mit der gegensätzlichen erstinstanzlichen Entscheidung und den (Stand jetzt) von der Meinungs- und Kunstfreiheit nicht geschützten Tweets hiermit zum Download bereit.
Ich bin damit befasst, dieses Urteil möglichst wieder aus der Welt zu schaffen.
Nach Erhebung der Verfassungsbeschwerde äußere ich mich hierzu gerne auch im Detail. (X🔗) @RA_Friede
„Jan Josef Liefers berichtete 2021 nach seinem Besuch auf einer Intensivstation von sieben verstorbenen Patienten. Sie tauchten jedoch in keiner Statistik auf. Entspricht sein Bericht der Wahrheit?“
👏 für diese Recherchearbeit: https://haintz.media/artikel/deutschland/jan-josef-liefers-und-die-schwangeren-corona-toten/ Sie ist in sich schlüssig. Wenn Jan Josef #Liefers tatsächlich in Münster war (wofür im Artikel keine Quelle angeführt wird), hat er wohl gelogen.
Auszüge: „Liefers’ obige Formulierung liest sich so, als seien alle sieben jungen Menschen, inklusive der beiden werdenden Mütter, der „Lotterie des Lebens” zum Opfer gefallen.“
Tatsächlich sind laut #Statistik der Stadt #Münster „im gesamten Jahr 2021 sieben Personen im Alter von 0 bis 59 an oder mit Corona verstorben. Im Hinblick auf Liefers’ Aussagen würde dies bedeuten, dass die unter 60-jährigen Corona-Toten des gesamten Jahres innerhalb von 14 Tagen verstorben sein müssten, während es das gesamte Jahr über keine weiteren Todesfälle in dieser Altersklasse gab.“
Ich stimme dem Schluss zu: „Im Rahmen einer umfassenden #Corona-Aufarbeitung muss die Person Jan Josef Liefers aufgrund der dargelegten Widersprüche mit einer gehörigen Portion Misstrauen betrachtet werden. Drei Jahre nach Veröffentlichung des BILD-Artikels sollte Liefers Stellung beziehen, wie er zu seinen Behauptungen kam.“
Auch mir ist die krasse #Impfpropaganda, die Jan Josef Liefers mit betrieben - und später selbst kritisiert hat, nicht entgangen (/channel/RA_Friede/6200)
@JanJosefLiefers hat auf die Anfrage durch Haintz Media @Haintz_MediaLaw nicht reagiert.
Mir sind große Corona-Kritische Accounts aufgefallen, die ich schätze, die aber gegenüber dem Schauspieler Jan Josef Liefers scheinbar unkritisch geblieben sind, und ihn sogar als Vorbild nach vorne gestellt haben. @ulrikeguerot @SHomburg @PDebionne77 @jeha2019 @tomdabassman. Was halten Sie alle hiervon? (X🔗) @RA_Friede
Aya Velázquez auf TG (auf X bin ich geblockt):
„In allen Quellen, für die ich vom VS beobachtet werde, kritisiere ich nicht etwa den Staat - sondern vermeintliche Protagonisten und Netzwerke der Opposition - etwa Querdenken, Michael Ballweg oder den Rechtsanwalt Reiner Füllmich, der nun wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug im Gefängnis sitzt.
Download des VS-Schreibens an mich:
https://my.hidrive.com/lnk/ZXQF5WOyA
(…)
Fällt Saalfeld, fällt auch der neue Phänomenbereich. Wird Saalfeld als VS-Falle enttarnt, hieße das, dass sich der Verfassungsschutz seine Beobachtungsobjekte mit verdeckten Operationen selbst erschafft. Deshalb ist die Causa Saalfeld so brisant.“
/channel/ayawasgeht/4110
Anmerkung: Interessante Überlegung. Allerdings kann man die äußerst selektive Nennung von Beiträgen, die im Zusammenhang mit der Bobachtung von Aya Velázquez vom VS ausgewählt wurden, um sie in das Widerspruchsschreiben aufzunehmen, auch genau umgekehrt interpretieren.
Das, wo der VS seine Finger nicht maßgeblich mit im Spiel hatte, kann er ihr ruhig nennen. Das, wo sie im dunklen stocherte oder auf dem Holzweg war. Das Eingemachte bleibt verdeckt.
Ich schließe mich hier weder der einen noch der anderen Sichtweise an (durchaus finde ich die Kritiklosigkeit der Alternativmedienwelt an der QD-„Führung“ aber auch hoch problematisch, siehe hier: /channel/RA_Friede/5748)
… und hoffe, dass Aya Velázquez maximalen Erfolg hat bei der Aufdeckung aller Fundstellen, die der VS über sie angehäuft hat. @RA_Friede
https://x.com/JosefFLindner/status/1843989198862430395
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Heute - 16:05 - 08.10.2024
Statistiken: Abbild der Realität oder Manipulation?
Camilla Hildebrandt im Gespräch mit Informatiker Marcel Barz und dem Mathematiker Prof. Jürgen Kremer
Deutschland, das Land der Zahlen, Fakten und Statistiken. Oder war es das mal, wollte es so gesehen werden? „Mit Statistik kann man alles beweisen: Dieser Satz gilt nur für die Bequemen, die keine Lust haben, genau hinzusehen“, sagte schon Elisabeth Noelle-Neumann, Gründerin des Instituts für Demoskopie in Allensbach (1916–2010). Der Informatiker Marcel Barz sagt: „Mein Misstrauen in Statistiken, die vorher meine Realität ausgemacht haben, ist sehr groß geworden.“
Nachhören:
👉https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/wirtschaft-und-gesellschaft/wirtschaft-und-gesellschaft-camilla-hildebrandt-statistiken-abbild-der-realitaet-oder-manipulation-mit-dem-informatiker-marcel-barz
🔼 Die vorstehenden drei Beiträge gehören zusammen. Es werden inzwischen nicht mehr nur willkürlich Kanäle gesperrt, sondern auch mit „Kontaktschuld 2.0“ - Begründungen Bücher verbrannt Videos gelöscht.
Milliardäre, die Ihren Nutzern etwas mehr „Freilauf“ lassen, werden eingenordet. Die führenden Protagonisten des Systems scheinen zu merken, dass Sie ihre lang gewohnte Deutungshoheit verlieren. Also schlagen sie um sich.
Um den Zugang zur Deutungshoheit über das öffentlich Sagbare läuft gerade ein Machtkampf.
Dessen Ergebnis ist m.E. noch nicht absehbar. Mir gefällt bei Kayvan, dass er diese Entwicklung nicht nur brilliant analysiert, sondern auch das Positive daran herausstellt.
Bereits die Wahl dieser Perspektive an sich ist m.E. geeignet, weiteres wirkmächtiges Potential von „uns hier unten“ zu erschließen. @RA_Friede
Einspruch abgelehnt!
Wie erwartet bleibt der Soufisticated YouTube Kanal bis auf weiteres gesperrt.
YouTube ist nach "erneuter sorgfältige Prüfung" weiterhin der Meinung dass Soufisticated gegen die Richtlinien verstößt.
Um die Inhalte weiterhin sehen zu können abonniere bitte unseren Newsletter und folge uns auf den anderen Videoplattformen!
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Zum Jahrestag des Hamas-Massakers möchte ich erneut an dieses Zitat von Benjamin Netanjahu erinnern.
Weil es für mich die wichtigsten Fragen zum Thema aufwirft und keiner nach Antworten sucht.
https://www.haaretz.com/israel-news/2023-10-09/ty-article/.premium/another-concept-implodes-israel-cant-be-managed-by-a-criminal-defendant/0000018b-1382-d2fc-a59f-d39b5dbf0000
https://www.theguardian.com/commentisfree/2023/oct/15/condemning-hamas-does-not-justify-collective-punishment-of-palestinians
Anmerkung: das Zitat steht bezeugt sowohl in Haaretz als auch im Guardian. Netanjahu könnte seit einem Jahr dagegen vorgehen. Tut er nicht.
Antisemiten sind für mich Leute, die das ignorieren. Denn denen geht es ganz bestimmt nicht um Juden und deren Leben.
Nachlesbar auch hier, ohne Schranke:
https://www.bbc.com/news/world-middle-east-68318856
t.me/Rosenbusch
Christian Drosten ist nicht nur als Leiter des Instituts für Virologie der Charité eine zentrale wissenschaftliche Figur, sondern auch als einziger Berater des Konsiliarlabors der Charité, das dem Robert Koch-Institut (RKI) zugeordnet ist, institutionell in die Entscheidungsfindung während der Pandemie eingebunden.
Diese institutionelle Verknüpfung zwischen Drosten und dem RKI spricht dafür, dass sein Textentwurf kein rein privates geistiges Eigentum ist, sondern ein Teil des offiziellen Entscheidungsprozesses war. Daher sollte dieser Entwurf im Rahmen einer Informationsfreiheitsanfrage offengelegt werden, um die Entscheidungsfindung der Regierung transparent nachvollziehen zu können.
Besonders bedeutsam ist die Tatsache, dass Drosten seine wissenschaftliche Expertise, die dem Regierungshandeln widersprach, zurückzog. Die Öffentlichkeit hat ein berechtigtes Interesse daran, die Gründe für diesen Rückzug zu erfahren, um zu verstehen, warum wissenschaftliche Erkenntnisse, die gegen die politische Linie gerichtet waren, nicht weiterverfolgt wurden. Transparenz in diesem Bereich ist entscheidend, um zu klären, inwiefern politische Entscheidungen möglicherweise von der wissenschaftlichen Beratung abgewichen sind und welche Überlegungen dazu führten.
Ich lege Widerspruch ein und klage, wenn nötig:
Unterstützung:
paypal.me/tomlausen
„Es gab keine Pandemie, und das konnte auch jeder, der sich mit den relevanten Zahlen beschäftigte, schon 2020 wissen.“
https://www.achgut.com/artikel/corona_aufklaerung_wer_nach_der_pandemie_sucht_stoesst_auf_nichts (X🔗) @RA_Friede
Unbedingte Leseempfehlung zum Fall #Hopkins.
Milosz Matuschek zur Causa Hopkins: "Finden Sie die Straftat? Dieser Fall sollte, ja muss, vor dem Bundesverfassungsgericht landen."
👉 https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/causa-hopkins-finden-sie-die-straftat?utm_source=post-email-title&publication_id=95541&post_id=149798471&utm_campaign=email-post-title&isFreemail=false&r=2t53a&triedRedirect=true&utm_medium=email
Hinweis an die Strafverfolgungsbehörden:
§ 86 (4) StGB lautet: "Die Absätze 1 und 2 gelten nicht, wenn die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient." (X🔗) @RA_Friede
„Als Vorsitzende des #Ethikrat stand sie während der #Pandemie aufseiten der Macht, anstatt sich gleichermaßen auch für Minderheiten und Schwächere einzusetzen, wie es ihre Aufgabe gewesen wäre. Doch sie befand sich damit in bester Gesellschaft, denn auch etwa die Maßnahmenliebhaber Mai Thi #Nguyen-Kim als Wissenschaftsjournalistin des ZDF und Christian #Drosten als Chefvirologe an der #Charité sind bereits mit dem #Bundesverdienstkreuz für ihre Öffentlichkeitsarbeit belohnt worden.“
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/alena-buyx-bundesverdienstkreuz-fuer-die-corona-expertin-die-keine-war-li.2259407 (X🔗) @RA_Friede
R.D.Rasch:e/Krieg-ohne-Ende:6" rel="nofollow">https://odysee.com/@R.D.Rasch:e/Krieg-ohne-Ende:6
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Exzellent!
https://www.youtube.com/watch?v=cgLUopx9q68&ab_channel=WeimarOffiziell @RA_Friede
https://x.com/NeBoehme/status/1844809962578448611
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Wir haben mehrere Quellen die bestätigen, dass Liefers in einer Klinik in Münster war.
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Kristin Helberg: Israel besetzt Illegal das Westjordanland, um es als Teil eines Groß-Israel zu annektieren. Es begeht die Verbrechen der Segregation und Apartheid.
Olaf Scholz: „Wir haben Waffen geliefert, und wir werden Waffen liefern.“
https://x.com/kristin_helberg/status/1844554122994880586?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q
https://www.welt.de/politik/ausland/article253938416/Nahost-Konflikt-Scholz-kuendigt-weitere-Waffenlieferungen-an-Israel-an.html (X🔗) @RA_Friede
Slowakei 🇸🇰 Gesundheitsministerin tritt zurück. Weshalb?
Deutsche Welle, 9.10.24: „[Peter Kotlar stellt] nicht nur die Pandemie selbst in Frage, sondern fordert auch ein Verbot der Impfung mit mRNA-Impfstoffen, die von westlichen Unternehmen wie BioNTech/Pfizer und Moderna entwickelt wurden. (…)
"Die schwerwiegendste Konsequenz der ganzen erfundenen Operation namens COVID-19-Pandemie ist die Gefährdung der menschlichen Gesundheit und die Bestätigung der Naivität der Weltbevölkerung, unterbewusst gehorsam zu sein", sagte er bei der Vorstellung seines Berichts. (…)
Rückendeckung für seine Forderung nach einem Verbot der mRNA-Impfstoffe bekommt Kotlar von Regierungschef Fico selbst. "Sie alle wissen, dass ich persönlich immer gegen die Impfung mit experimentellen Impfstoffen gegen COVID war", sagte Fico in seiner am Wochenende auf Facebook veröffentlichten Ansprache an die Nation.“
🏆
https://www.dw.com/de/slowakei-will-mrna-impfstoffe-verbieten/a-70443745
Anmerkung: Wenn wieder einmal die große Mehrheit dieses Land in den Lockdown schicken möchte und es hier nicht mehr auszuhalten sein sollte - oder um einfach die weltweite Kontrollgruppe zu vergrößern - bietet sich ggf. ein Massenexodus aller Vernünftigen in die Slovakei an.
Die erfreuliche Entwicklung dort steht in starkem Kontrast zu Deutschland, wo immernoch Regimekritiker verfolgt und Täter:innen mit Bundesverdienstkreuzen lamettiert werden, während die Einsicht, dass das Pandemie-Narrativ zerstört werden muss, noch immer nicht breitflächig Platz gegriffen hat. (X🔗) @RA_Friede
„Any words von den ganzen pro-israelischen Coronamaßnahmenkritischen Accounts hier auf X?
Und denen, die schweigen weil sie Angst haben, sich sonst den Mund verbrennen zu können?“ (X🔗) @RA_Friede
Top Beitrag mit Prof. Christoph Lütge von der TU München zur „Trusted Flagger“ Problematik, DSA, KI-Act und Digitial Markets Act.
👉 https://bit.ly/4eRSMI5 (X🔗) @RA_Friede
Definiere „Doppeldenk“ nach George Orwell:
„Telegram spielt in vielen Ländern eine unterschiedliche Rolle. In autoritär geführten Ländern wie Belarus nutzen bislang zum Beispiel viele Regimekritiker die Plattform, weil sie anonym und sicher kommunizieren wollen. In Deutschland ist Telegram etwa bekannt als Plattform für Verschwörungsideologen oder Rechtsextremisten.“
https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/telegram-126.html
t.me/Rosenbusch
Joseph Goobbels is back!
Die Heimsuchmaschine Google/YouTube aus den USA wendet eine neue Art der Zensur an, die stark an die UdSSR unter Stalin erinnert. Über ihre Konzerntochter YouTube kündigt sie nicht nur die Kanäle von politischen Kritikern, sondern auch von Personen, die es wagen, mit diesen Zensierten auf ihren Kanälen zu sprechen – egal, um welches Thema es geht. YouTube will den Zensierten den Schutz der Öffentlichkeit entziehen. Wer unsichtbar ist, lässt sich leichter wegsperren. Ist das noch Demokratie oder schon Totalitarismus in Zeiten des Great Reset? Ein System, das seine Kritiker mundtot macht, zeigt Schwäche und beschleunigt seinen eigenen Untergang.
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wer es nicht kapiert - petra densborn ist vorsitzende von REspect und CJD. ersteres ist der erste deutsche trusted flagger, der bei der nächsten pandemie unkompliziert inhalte löschen darf. @mdbsmash
https://www.facebook.com/share/p/BA6L6vf9qujmNTf1/?mibextid=WC7FNe
Es scheint beim @Tagesspiegel keine Intention zu seriöser Berichterstattung zu geben.
Auf meine Intervention hin hat man zwar den falschen Schuldspruch („Volksverhetzung“) gelöscht.
Die irreführende Linksetzung zum Beleg meiner bisherigen anwaltlichen Arbeit zu einem Fall der „Volksverhetzung“, in welchem es um Holocaust Relativierung gegangen sein soll - den ich nicht vertreten habe - lässt man jedoch absichtlich stehen.
So wird Ruf- und Geschäftsschädigung betrieben. Die Algorithmen werden „trainiert“. Es ist noch offen, wer am Ende die Kosten hierfür tragen wird.
(Artikel: https://www.tagesspiegel.de/berlin/hakenkreuz-auf-maske-montiert-berliner-kammergericht-spricht-us-autor-cj-hopkins-wegen-volksverhetzung-schuldig-12461681.html)
(X🔗) @RA_Friede
Als ich Ende August 2020 den Motor meines Autos startete, um nach Schweden zu fahren, war mir klar was kommen wird. Egal ob ich bei der Berichterstattung handwerklich alles richtig mache:
Massive Diffamierung. Und so kam es auch. Das muss mir dann aber egal sein, wenn ich Journalist sein will.
Das gleiche gilt für Wissenschaftler.
Und wer als Politiker etwas verändern will, braucht ein noch stärkeres Rückgrat.
Das hat Streeck nie gezeigt. Es ist in meinen Augen naiv, sich von ihm etwas zu erwarten.
Streeck will auch gar nicht danach fragen ob zwischen 2020 und 2022 etwas grob fahrlässig oder vorsätzlich und damit etwas strafrechtlich relevantes geschehen ist…
t.me/Rosenbusch
Ein Gespräch von Bastian Barucker mit CJ Hopkins und mir (auf deutsch):
https://m.youtube.com/watch?v=ZHegB7KjjmE&t=1s&pp=2AEBkAIB
/channel/barucker/7266 @RA_Friede
»Computer processors […] will be just as small as blood cells and we will inject them into our body […] think of the bright side: we will have health mechanisms in our body that update themselves automatically, we won’t even realise what’s happening. They will scan our whole system for a potential disease, for an allergy, for you know the early stage of cancer or aids or some heart related disease. They will transform this into healing us from the inside, download medical data from some server, upload our data to some server. For me that’s one of the most significant things I‘ve ever heard.«
Agent Willy Kramer bevor er bei OVALmedia als gefallener Engel die Eier von Nikolas Boomertown Binner ablutschte. @MDBsmash
E-topia: How technology could create a perfect world | Willy Kramer | TEDxBSEL
https://youtu.be/_N9nLeZCt24?si=FayP83qx4CVPhYUx
