Hausaufgabe: Wer war Höpker Aschoff von 1951 bis 1954 und davor?
(aus Josef Foschepoth, „Verfassungswidrig!“, S. 193)
Jetzt anrufen: Einfluss nehmen❗️
Drohende Nuklearschläge hierzulande betreffen alle. Zahlreiche Kriegsopfer verlieren in Europa täglich ihr Leben – es können noch sehr viel mehr werden (gerade in Deutschland). Die USA als Hauptkriegsprofiteur, die gemäß renommierter Quellen sogar deutsche Infrastruktur für ihre Ziele zerbomben, werden hiesige Katastrophen nicht zwingend verhindern.
Ab dem 17.2. findet die weichenstellende Sicherheitskonferenz statt. Eine Einflussnahme ist JETZT essentiell und jedem Menschen durch Gespräche mit Politikern einfach möglich. Sie hinterlassen bei ihnen und deren Vorzimmern bleibende Eindrücke. Telefonate bieten die beste Relation von Wirkung und Aufwand.
➡️ Eine Aktivistin übermittelte diese 👉 Kontaktzusammenstellung 👈 und lädt ein, mit vielen Abgeordneten zu sprechen. Weitere Links, die Gesprächsgrundlagen liefern können, finden sich hier. Politiker erhalten durch Gespräche neue Impulse, sodass sie profitieren. 100 Anrufversuche am Tag – auch in Gruppen – sind möglich.
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Wer ist Seymour Hersh?
„Der ehemalige Leiter des Moskauer CIA-Büros, Sipher, sagte T-Online, Seymour Hersh beschäftige sich in den vergangenen Jahren zunehmend mit Verschwörungen und Unsinn.“
🤡
Ist er aber jemand, der die brisanten Fragen stellt, an die sich sonst kaum jemand ran traut?
„Aufsehen löste Hersh beispielsweise aus, als er behauptete zu wissen, dass die Tötung des 9/11-Terroristen Osama bin Laden ganz anders abgelaufen sei, als von der Obama-Regierung verbreitet.“
Zu 9/11 würden mir ehrlich gesagt durchaus wichtigere Fragen einfallen.
https://www.deutschlandfunk.de/russland-verlangt-untersuchung-der-pipeline-explosionen-usa-weisen-bericht-zurueck-100.html
@RA_Friede
Die sich satzungsmäßig zu den USA bekennnende WELT schreibt nun: „Hersh, eine 85-jährige Reporterlegende, beruft sich in seinem Bericht auf eine einzige Quelle. Er veröffentlichte den Bericht auf seinem Substack und nicht in einem großen US-Medium. Wie die US-Regierung erklärte auch das norwegische Außenministerium am Mittwoch, der Bericht sei „falsch“.“
case closed @RA_Friede
ZDF Neo über “Teslas Erdbebenmaschine”: https://youtu.be/Xsa8mOXdV_s
Ich will mit diesem Post nicht sagen, dass das Erdbeben in der Türkei künstlich erzeugt wurde oder werden konnte. Ich habe davon keine Ahnung. Aber es gab solche Berichte über grundsätzliche Machbarkeit im ÖR. @RA_Friede
Russlands Verbündeter China beugt sich den USA. Haben sie eine Hintertür?
„Geldhäuser wie die Bank of China, die ICBC, die China Construction Bank und andere nähmen keinen Zahlungsverkehr mit vom Westen sanktionierten russischen Banken mehr vor. Das berichtete der Vizechef der russischen Großbank Rosbank, Alexander Rachmanin, auf einer Wirtschaftskonferenz in Moskau“
https://app.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/banken/sanktionen-china-tuerkei-und-vae-beenden-geschaefte-mit-russlands-banken/28959602.html
»Es sind Schäden, die nicht bleiben müssen, aber es sind Schäden, die bleiben können.«
Sagt Karl Lauterbach und spielt als Brandstifter Feuerwehr.
https://www.spiegel.de/panorama/bildung/73-prozent-aller-minderjaehrigen-noch-immer-durch-corona-psychisch-belastet-a-af942924-9b5e-4d15-9595-3c89848fb0e2
t.me/Rosenbusch
Nachbetrachtung der Haft Oliver Janichs - was sagt dieser Fall über die politische Strafjustiz in Deutschland im Jahre 2022/23 ?
Nachdem Oliver Janich wieder auf freiem Fuß ist, möchte ich meine Einschätzung zu diesem Fall auch veröffentlichen. Denn ich hatte sogar zu einer Demo zur Freilassung von Michael Ballweg und Oliver Janich aufgerufen. Grundlage meiner Einschätzung ist im Wesentlichen die (ggf. parteiische) Darstellung von Janichs Anwalt Markus Haintz, die ich hier als richtig unterstelle.
Worum geht es? Am 17. August 2022 berichtete der Spiegel von Janichs Festnahme auf den Philippinen. Bereits seit dem 22. April läge in Deutschland ein Haftbefehl wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten und Beleidigung gegen ihn vor. Auch die philippinischen Behörden würden wegen des Verdachts einer Straftat gegen ihn ermitteln. Zu letzterem ist m.E. nichts öffentlich bekannt. Am 20.01.2023 wurde Oliver Janich dann aus der Haft entlassen. Er lebt weiter auf den Philippinen.
Das Geschehen in der Zeit dazwischen war offenbar eine reale Verschwörung. Erstes Ziel war es demnach, Oliver Janich durch Täuschung der Philippinen in Deutschland in U-Haft zu bekommen. Zweites Ziel war jedenfalls eine rechtskräftige gerichtliche Strafentscheidung unter Ausnutzung einer Zwangslage.
Zu I. - Auslieferung - (gescheitert)
- Es gibt kein Auslieferungsabkommen zwischen Deutschland und den Philippinen. Ein solches würde bewirken, dass ein Haftbefehl des einen Landes im anderen Land zur Haft und Auslieferung führt.
- Die Behörden griffen daher zu einem Trick. Sie versuchten das faktisch gleiche Ergebnis über eine Abschiebung zu erreichen. Dazu sollte es kommen, indem man den Philippinen vermittelte, Janich habe ein (auch) nach philippinischen Maßstäben „schweres Verbrechen“ begangen.
- Ein solches hat Deutschland jedoch nicht benannt. Es sollte lediglich suggeriert werden. Dazu diente die Behauptung, in Deutschland lägen die Voraussetzungen der Passentziehung vor. So sollte bei den Philippinern die Fehlvorstellung erweckt werden, Janich sei ein so schwerer Verbrecher, dass auch nach philippinischem Recht ein weiterer Aufenthalt auf den Philippinen nicht mehr zu dulden sei.
- Zu diesem Zweck behauptete wohl die Staatsanwaltschaft München I gegenüber den Philippinischen Behörden, ein Passentziehungsverfahren wäre durch die Deutsche Botschaft in Manila eingeleitet worden und die Voraussetzungen der Passentziehung lägen vor.
- Das entsprach aber schon deshalb nicht den Tatsachen, weil die Staatsanwaltschaft zur Entscheidung hierüber gar nicht zuständig ist. Sie hätte allenfalls die deutsche Botschaft in Manila darum bitten können, ein Verfahren einzuleiten, war aber nicht weisungsbefugt. Sie hatte auch nicht die Frage der Voraussetzungen einer Passentziehung zu beantworten.
- Hinzu kommt, dass die deutschen Behörden angaben, Oliver Janich sei flüchtig. Allein, dauerhaft im Ausland befindlich zu sein - zumal schon vor der mutmaßlichen Tat - genügt für „Flucht“ noch nicht. Auch diese Behauptung war also falsch.
Zusammenfassend lässt sich also sagen, das die deutschen Behörden gelogen haben, um die philippinischen Behörden über das Vorliegen von nach philippinischem Recht für eine Abschiebung vorausgesetzte Tatbestandsmerkmale zu täuschen.
Der Plan wäre vermutlich aufgegangen, wenn die deutsche Botschaft in Manila mitgespielt hätte. Das war aber nicht der Fall. (1/2 ->2/2) @RA_Friede
.@ABaerbock findet Kampfpanzer offenbar zum lachen. Schon toll, wenn man in so einem #Leopard2 ein paar Russen töten kann oder selbst in dem Wrack verbrennt oder in die Luft gejagt wird.
Krieg ist weder lustig noch ein Spiel. Gehen Sie an die Front oder halten Sie den Mund! Twitter🔗
„Putin habe ihm „große Zusagen“ gegeben, dass er Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj (45) nicht umbringen werde, erzählte Bennett in dem Interview. „Ich wusste, dass Selenskyj bedroht war, in einem Bunker … Ich fragte (Putin): ,Wollen Sie Selenskyj töten?’“
Putin habe geantwortet: „Ich werde Selenskyj nicht töten“, erinnerte sich der frühere israelische Regierungschef. Er habe erwidert: „Ich muss das verstehen. Geben Sie mir Ihr Wort, dass Sie Selenskyj nicht töten werden?“
Und Putin sagte laut Bennett erneut: „Ich werde Selenskyj nicht töten.“
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/israels-ex-premier-ueber-geheimreise-putin-gab-mir-ein-selenskyj-versprechen-82792114.bild.html
Die Könige und Damen sprechen sich ab, allenfalls Bauern sollen geopfert werden.
@RA_Friede
Die SPD-regierten Länder schlagen Lars Brocker für den 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts als Richter vor.
https://www.lto.de/recht/justiz/j/ars-brocker-neuer-richter-bundesverfassungsgericht-bverfg-nachfolger-britz-zustimmung-cdu-csu/
Hier nochmal das Bewerbungsschreiben:
https://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/solidaritaet-als-staatsaufgabe-17970249.html
t.me/Rosenbusch
Wen interessiert diese Erkenntnis heute noch? Die, die mitgemacht haben? Sicher nicht.
Was ist das für eine Leistung, im Nachhinein zu sagen, was vor fast 3 Jahren hätte die Presselandschaft dominieren müssen.
Ex-Ante wurden die falschen Entscheidungen getroffen und das war ex-ante erkennbar. Sie wurden bewusst getroffen und herbeigeführt.
(Der Artikel hinter der Paywall ist dünn, verweist im Wesentlichen nur auf die neue Cochrane Analyse) 🔗Twitter @RA_Friede
Weitere Corona-Schutzvorgaben sollen zum 1. März enden
Weitere bundesweite Corona-Schutzvorgaben sollen nach Plänen von Bund und Ländern vorzeitig zum 1. März auslaufen. Die Gesundheitsministerinnen und -minister vereinbarten am Dienstag ein früheres Ende der eigentlich bis 7. April festgelegten Masken- und Testpflichten für Beschäftigte und Bewohner in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium mit. Für Besuche in Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen soll demnach aber auch noch weiterhin Maskenpflicht gelten. MSN.com
❗️Haftentlassungen wegen zu langer Haftdauer❗️
/channel/RASattelmaier
Eine wachsende Zahl von Verdächtigen muss wegen zu langer Strafverfahren aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Im vergangenen Jahr kamen bundesweit mindestens 73 Menschen aus diesem Grund frei…
Der Richterbund sieht als Ursache für die Entwicklung zunehmend komplexe Strafverfahren, aber auch einen Personalmangel bei Staatsanwaltschaft und Gerichten.
Nach Angaben des Richterbundes fehlen der Strafjustiz mindestens 1000 Juristinnen und Juristen. Zugleich würden Strafgesetze komplexer und auszuwertendes Datenvolumen umfangreicher.
(Quelle 👉spiegel.de)
Unter den Entlassenen finden sich auch Verdächtige schwerer bis schwerster Straftaten wie Mord, gefährliche Körperverletzung, Raub u.a.
Die Zahl ist in 2022 stark gestiegen, was auch noch einen weiteren Grund haben könnte: Sowohl Gerichte - aber vor allem die Staatsanwaltschaften haben einen erkennbaren Übereifer gegen bislang vollkommen unbescholtene Maßnahmenkritiker in sog. Bagatellstrafsachen an den Tag gelegt:
So kam es nicht nur einmal vor, dass mir in stundenlangen Bußgeldverfahren ein Oberstaatsanwalt (!) gegenüber saß, was eine unglaubliche Ressourcenverschwendung darstellte.
Bagatellstrafverfahren wurden vor Gericht unnötig aufgebläht, es wurden massenweise Beschlüsse zu Hausdurchsuchungen u.a. bei reinen Antragsdelikten erlassen, wo in „normalen Zeiten“ das Verfahren wegen geringer Schuld schon im Ermittlungsverfahren eingestellt wurden.
Die überlange Haftdauer von M. Ballweg von nunmehr über 7 Monaten steht symptomatisch für das Messen mit zweierlei Maß in der deutschen Justiz.
Daher sollte sich der Richterbund hier vielleicht auch einmal selbst hinterfragen.
Mein Kanal:
Der ganze Offenbarungseid der Regierung gegenüber der parlamentarischen Demokratie in der Frage von Krieg und Frieden:
youtu.be/Xa1kslOZsF4
(Jung und Naiv)
t.me/Rosenbusch
"...Querdenker propagieren Antisemitismus und Rassismus..."
Heribert Prantl vom Schmierblatt Süddeutsche Zeitung.
✌️&❤️
@ServusDeutschland
💥Wir verweigern uns keinem Diskurs💥
Völlig zurecht stellt DLF Kultur fest:
"Zu den Opfern der Pandemie gehört auch ein Wort: Querdenken."
Reichlich spät, aber immerhin, entdecken Teile der Leitmedien Diskurs und Demokratie. Seit März 2020 herrscht der Ausnahmezustand. Vor Gericht und in den Medien ist dieser noch nicht beendet.
Heute, am 9. Februar 2023, wurde eine meiner Mandantinnen von einem Polizeikommando aufgesucht. Hausdurchsuchung um 7 Uhr morgens. Grund: Ein altes Maskenattest.
Je mehr sich das Narrativ der Corona-Gefahr verflüchtigt, je mehr offensichtlich wird, dass die Maßnahmen der eigentliche Schaden waren, versuchen die Gerichte Härte zu demonstrieren.
Die Richter mit ihren "Entenschnäbeln" sahen aus wie Kartikaturen ihrer selbst. Ein "Einheitsgequacke" inklusive.
Täglich wurde das gesetzliche Verhüllungsverbot zu einer Maskenpflicht umgebogen.
Ich habe die Bezeichnung Querdenker immer als Auszeichnung gesehen. Nur wer disruptiv denken kann, ist für Fortschritt, Veränderung aber auch für Vernunft überhaupt offen.
Wissenschaft ist dialektisch. Wer die Antithese verweigert, verweigert das Denken und huldigt dem Gehorsam. Und wenn er nur dem eigenen Confirmation Bias folgt.
Wir waren und sind immer offen für den Diskurs.
Wir benötigen keine "Rehabilitierung des Querdenkens". Das wäre völlig widersinnig. Denn dann wäre es kein Querdenken mehr, sondern mainstreamkompatibel.
Der Querdenker ist der Außenseiter. Sein Denken wird von der Mehrheit abgelehnt, weil nicht verstanden. Es ist ja gerade "quer" zur eigenen, angepassten Denkstruktur.
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Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
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Hier kann man Fördermitglied werden:
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https://zaavv.com/de-de/spenden
"Dieses Zentrum ist genau das, wo man sein Engagement jetzt die nächste Zeit und die nächsten Jahre hinein investieren sollte."
Dr. David Schneider Addae-Mensah
Menschenrechtsanwalt
Das Timing hiervon ist auch interessant. Informatorischer Gegenangriff zu Bennett und Hersh? @RA_Frede
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Nancy Ruth Mace ist Republikanerin und Abgeordnete des Bundesstaats South Carolina im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten.
Sie spricht über ihre Impfschäden – und Big Techs Zensur abweichender medizinischer Meinungen:
„Ich habe Asthma entwickelt … und ich habe gelegentlich Herzschmerzen, die kein Arzt erklären kann. Ich bedauere die Impfung sehr… “
t.me/Rosenbusch
Zwei große Meldungen stellen aktuell die moralische Überlegenheit des Westens in Bezug auf UA-RUS in Frage:
1. Laut Ex-PM Israels war ein Waffenstillstand zu Kriegsbeginn möglich, wurde aber von insbesondere den Briten nicht gewollt. Seinen Worten (der Übersetzung nach) wollte „der Westen“ Putin weiterhin bekämpfen.
Im Video ab 2:59:20:
Bennett: „I went back and forth and then, I’ll say this in the broad sense, I think there was a legitimate decision by the West to keep striking Putin and not …“
Frage: „Strike Putin? Putin was striking Ukraine“
Bennett „Hold on, yes, but given; I mean the more aggressive approach.“
Beitrag bei Tucker Carlson mit Tulsi Gabbard auf Fox News dazu.
Berliner Zeitung dazu treffend:
„Die Aussagen von Bennett werfen, sollten sie zutreffend sein, einige grundsätzliche Fragen auf. Warum haben die Nato-Staaten damals einen Waffenstillstand blockiert? Welche Position hat die deutsche Regierung eingenommen? Und kommt dem Westen womöglich eine Mitschuld an der folgenden Eskalation des Krieges zu? Damals, im März 2022, waren einige Tausend Menschen im Krieg gestorben. Seither sind mehr als 200.000 Tote zu beklagen. Vielleicht hätte das verhindert werden können.“
2. „The Times“ - gehört Medienimperator Rupert Murdoch - berichtet, dass die USA laut einem anerkannten Investigativjournalisten die Nord Stream Pipelines gesprengt hätten (leider hinter Paywall).
Zunächst war unklar, ob dieser Beitrag tatsächlich von Seymour Hersh stammt. Ich habe ihn gar nicht im Detail gelesen, weil das „how“ m.E. nicht so relevant ist, wie das „warum“.
Warum wird diese These nun im auffälligen zeitlichen Zusammenhang zu Bennetts brisanten Aussagen im Interview released? Soll die westliche Kampfmoral „gegen Russland“ temporär in Frage gestellt werden? @RA_Friede
Zu II. - Rechtskräftige Strafentscheidung - (vorerst gelungen)
Obwohl sogar die deutsche Botschaft am 8.9.2022 der Generalstaatsanwaltschaft mitteilte, dass der Pass Janichs nicht entzogen werden könne, blieb die Staatsanwaltschaft untätig. Sie blieb bei ihrem Antrag, Janich auszuliefern bzw. abzuschieben, obwohl sie wusste, dass die Voraussetzungen hierfür in den Philippinen nicht vorlagen. Das hatte das Fortdauern Janichs Zwangslage zur Folge.
In dieser Zeit kam es zu einem rechtskräftigen Strafbefehl.
Janich war in Anbetracht seiner Lage dazu bereit, alles zu tun, um aus dem Gefängnis freizukommen. Nicht nur war ihm verwehrt, bei seiner schwangeren Freundin zu sein, er sah sich auch mehreren (wohl) geheimdienstlichen Einschüchterungsversuchen ausgesetzt.
Deshalb ging er wohl auf folgenden „Deal“ ein: Er ließ den gegen ihn erlassenen Strafbefehl absprachegemäß rechtskräftig werden. Er hat also keinen Einspruch gegen diesen Strafbefehl eingelegt.
Das Kalkül dürfte gewesen sein: Wenn der Fall rechtskräftig abgeschlossen werden kann und die deutsche Botschaft in Manila weiterhin gesetzeskonform agiert, haben die philippinischen Behörden keinen Anlass für eine Abschiebung. Das Kalkül ging auf.
Der Preis für das Leben auf den Philippinen im Freien kommt jedoch im Ergebnis einem erpressten Geständnis gleich. Die Bedingungen, unter denen der Strafbefehl in Rechtskraft erwuchs, waren nicht rechtsstaatlich.
Völlig unabhängig davon, ob die Oliver Janich zur Last gelegten Äußerungen strafrechtlich relevant sind - was ggf. noch in einem fortgeführten, dann rechtsstaatlichen Verfahren zu zeigen sein wird: Diese Vorgänge werfen ein dunkles Licht auf die deutsche - wohl politische - Strafjustiz.
Ganz neu sind solche Methoden in DE nicht. Parallelen sehe ich bei Joseph Foschepoth im Buch „Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg“. (2/2 ->1/2) @RA_Friede
„Juden-Plakat“: Geldstrafe für Grafinger (41)
„Ich plädiere auf einen Freispruch“, antwortete der Angeklagte auf die Frage des Vorsitzenden Richters nach dem Berufungsziel. Der Mann, der acht Jahre als Benediktinermönch gelebt hatte, kam ohne einen Verteidiger zur Verhandlung. Für das Aufhängen der Bilder hatte er eine ganz eigene Erklärung parat. Es sei ihm darum gegangen, die Menschen sensibel für Ausgrenzungen zu machen, so wie sie in der NS-Zeit an der Tagesordnung gewesen seien. An einer Metzgerei hatte er ein Schild entdeckt, auf dem stand, dass Kunden nur mit Maske bedient würden, auch wenn sie über ein Attest auf Maskenbefreiung verfügten. Merkur
»„Von den 170 von mir betreuten Patienten sind 120 PostVac-Patienten, d.h. die Erkrankung ist in kurzem zeitlichen Abstand nach der Impfung (meist nach der 2. oder 3. Impfung) ausgebrochen. Von all diesen 120 betroffenen Patienten wurden – entweder durch ihre Hausärzte (eher selten) – oder durch sie selbst Meldungen an das Paul-Ehrlich-Institut als Impfschaden geschickt. Bei keinem einzigen (!) erfolgte eine Anerkennung der Erkrankung als durch die Impfung verursachter Impfschaden.“«
Trus änd trast
@MDBsmash
„Ich sehe zerstörte Lebensläufe und Suizide”
https://www.nordkurier.de/uckermark/ich-sehe-zerstoerte-lebenslaeufe-und-suizide-0451264002.html
CORONA-POLITIK
Deutsche Schulschließungen beschäftigen Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte - Welt
Streeck:
„Für eine Wirkung von Masken auf Infektionsgeschehen gibt es KEINE Belege. Das Cochrane-Review bestätigt hier nochmal unseren Evaluationsbericht“
- Aber Herr Professor, warum hat die Politik dann daran festgehalten?
„Darüber kann ich nur spekulieren!“
https://www.welt.de/politik/deutschland/video243560131/Lehren-aus-der-Pandemie-Es-gibt-keine-Belege-fuer-Einfluss-der-Maskenpflicht-auf-Infektionsgeschehen.html
t.me/Rosenbusch
Mikroskopische Blutuntersuchungen mit Hilfe der Dunkelfeldmikroskopie.
👉🏻 https://blick-ins-blut.de
👉🏻 https://www.naturheilpraxis-launhardt.de
🩸Stoffwechselaktivität
🩸Immunaktivität
🩸Thromboseneigung
🩸Mineral- und Vitaminhaushalt
🩸Oxidativer Stress
🩸Entzündungshinweise
🩸Akute oder chronische Belastungen
🩸Leistungsfähigkeit
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