💥Ein Fortschritt im Strafrecht!💥
Nach einem nun vorliegenden Gesetzentwurf sollen Strafverhandlungen in Zukunft per Audiogerät aufgezeichnet und in Text umgewandelt werden.
Diese Entscheidung - so sie tatsächlich beschlossen wird - ist ein erster Schritt in Richtung faire Gerichtsverfahren in Deutschland.
Aktuell gilt nämlich nur das als wahr, was der Richter in das Protokoll schreibt. Und quasi nur das Urteil und das Protokoll sind als Beweismittel für das förmliche Verfahren in der Hauptverhandlung zugelassen. Beides Dokumente des Richters.
Gerade in Rostock an Amts- und Landgericht wird diese Möglichkeit dazu genutzt, Beweisanträge, Befangenheitsanträge und Rügen nicht zu protokollieren.
Die Weigerung eines Richters, Anträge zu protokollieren führt dazu, dass diese Anträge in der nächsten Instanz als nicht gestellt gelten.
Damit hat der Richter (aktuell) die Macht, ihm unliebsame Personen willkürlich zu verurteilen.
Das neue Gesetz wurde und wird insbesondere von Richtern kritisiert. Denn die Willkür im Strafverfahren durch befangene Richter wird hierdurch erschwert.
Wir haben zu oft erlebt, wie Richter Angeklagte beschimpft und beleidigt haben, wie sich geweigert wurde, wesentlichen Vortrag zu protokollieren.
Es ist gut, dass diese jetzt ein Stück diszipliniert werden.
Dennoch halte ich es für notwendig, auch den ursprünglichen Gesetzentwurf zeitnah umzusetzen. Dieser sah vor, dass alle Verfahren per Video aufgenommen werden.
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Mein Kanal:
t.me/RA_ludwig
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Ich finde es sehr löblich, dass Anselm Lenz endlich einen Prozessfinanzierungsfonds für seine Lügen, Falschbehauptungen und Beleidigungen eingerichtet hat.
Dies war auch dringend nötig, da er bisher jeden einzelnen unserer 4 Prozesse verloren hat und auch jeden weiteren verlieren wird. Die politische Aufgabe von Anselm Lenz und Co. ist ziemlich offensichtlich, die Abspaltung des sog. "Widerstands" vom Rest der Bevölkerung. Es darf also die Frage erlaubt sein, wer hier der Spalter ist. Wenn es nur um Lenz gehen würde, dann würde ich das ignorieren. Aber da Lenz eines Tages mit sich viele andere in den Abgrund reißen wird, werde ich weiter davon berichten und solange die von ihm provozierten Prozesse durchziehen, wie es nötig ist.
Die Sprache von Anselm Lenz ist schlimmer, jedenfalls mindestens genauso schlimm, wie die der Hetzer gegen Ungeimpfte. Dieser Widerspruch scheint aber viele nicht zu interessieren.
Elon Musk ist mRNA-Fan. Diesmal ist es in seinen Augen noch schiefgegangen, aber mRNA sei eine Revolution der Medizin.
https://twitter.com/elonmusk/status/1646220824192630784?s=46&t=XKb_2iHq9SoXdMvClIBDTg
t.me/ayawasgeht
FAZ: „Er leitete die „Zentralstelle zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen“ und wurde selbst korrupt: Mehrere hunderttausend Euro Schmiergeld kassierte B. allein im nicht verjährten Zeitraum.“
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/prozess-gegen-oberstaatsanwalt-sechs-haft-fuer-alexander-b-18887629.html @RA_Friede
Der undemokratischer Widerstand wirbt für seine 132 Ausgabe mit einer Guillotine. „Revolutionen“ mit Fanatikern führen stets zu einem Blutbad. Meine Meinung dazu. Nach wie vor schreiben namhafte Menschen aus dem sog. Widerstand für dieses Blatt. Warum? Ich weiß es nicht.
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»Während der Covid-19-Pandemie sei erneut deutlich geworden, dass der WHO die Fähigkeiten fehlten, ihr Mandat vollumfänglich zu erfüllen, heißt es in einem Antrag (20/6712) der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP.
[…]
Ferner sollten Reformen der WHO vorangetrieben werden, um ihre Governance, Effizienz, Unabhängigkeit, Kapazität, Rechenschaftspflicht und die Durchsetzungsfähigkeit von Regeln zu stärken.
[…]
Die Zusammenarbeit mit globalen Partnern sollte vertieft sowie die Regionen innerhalb der WHO finanziell und strukturell gestärkt werden. Außerdem müsse die WHO bei ihren Bemühungen unterstützt werden, sich auf die gesundheitlichen Auswirkungen der Klimakrise vorzubereiten und darauf zu reagieren.«
Nein @MDBsmash
Stärkung der Weltgesundheitsorganisation gefordert
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-947508
Welt: „Die WHO will den Umgang mit zukünftigen Pandemien vertraglich regeln – und arbeitet an einer neuen globalen Gesundheitsarchitektur. […]
Und was ist mit der Sorge um Souveränitätsverluste der Nationalstaaten? Treten diese Kompetenzen an die WHO ab, die künftig bestimmt, wie Staaten im Pandemiefall reagieren sollen? Werden gar „multinationale Lockdowns“ denkbar?
Der Völkerrechtler Roman Schmidt-Radefeldt, der unter anderem für den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags tätig ist, hält das für abwegig. Die Rolle der WHO bleibe „auf koordinierende Tätigkeiten beschränkt“. Die Organisation könne den Vertragsstaaten lediglich Ratschläge geben. Zahlreiche Regelungen stellten sicher, dass die Durchführung des Vertrags im Einklang mit dem Völkerrecht und den nationalen Grundrechten erfolge.“
Ich bin mit Blick auf den „neuen Pandemievertrag“ gelassen. Warum?
Nicht so sehr, weil ich wie der zitierte Völkerrechtler glauben würde, dass Regelungen sicher stellten, dass die Durchführung des Vertrags im Einklang mit dem Völkerrecht und den nationalen Grundrechten erfolge.
Sondern weil völlig egal ist, was darin steht. Es ist auch egal, was darin nicht steht.
In Deutschland wurde während der „Pandemie“ in aller Deutlichkeit demonstriert, dass das sogar fürs Grundgesetz gilt (leider). Dann ist das mit Blick auf Pandemieverträge nicht anders.
Nicht das Papier und das was darauf steht beunruhigt mich, sondern das, was Menschen daraus machen. @RA_Friede
Duldungspflicht für Grippe Impfstoffe und COVID-19-Therapien bei der Bundeswehr sind offensichtlich nutzlos
3 COVID-19 Tote (1 bis 3 davon geimpft)
2020 gab es ohne C-Impfungen 0 (keinen) COVID-19-Tote(n) bei der Bundeswehr, obwohl statistisch mindestens 6 zu erwarten gewesen wären.
2021 gab es 2 C-Tote - Impfstatus wird trotz Anfragen nicht veröffentlicht, C-Impfung aber nicht ausschließbar
2022 gab es 1 C-Toten - Impfstatus wird trotz Anfragen nicht veröffentlicht, jedoch waren zu diesem Zeitpunkt ungeimpfte Soldaten im Dienstausübungsverbot, was darauf hindeutet, dass dieser gestorbene Soldat geimpft gewesen sein muss.
1 an der Impfung verstorbener Soldat ("ungeklärte Kausalität Moderna")
Und ausserdem hat die Bundeswehr 1 Soldaten, der im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang nach der COVID-19-Impfung mit Vorhofflimmern verstarb.
Nutzen-Risiko-Abwägung schon für den Laien als negativ zu erkennen.
Offiziell wird auch die Grippe-Impfung wegen Nutzlosigkeit unter Überprüfung gestellt.
Der Schlichtungsausschuss der Bundeswehr in 2020:
90.000 nicht gegen Grippe geimpfte Soldaten stellen keine spürbaren Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte dar.
LESE-EMPFEHLUNG:
Der neue Artikel der EPOCH TIMES zu den Entwicklungen bei der Bundeswehr ist sehr lesenswert und deckt sich mit meinen Recherchen:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/verschlusssache-der-bundeswehr-durchgesickert-covid-impfungen-ueberwacht-aber-warnsignale-ignoriert-a4249915.html?utm_source=influencer&utm_medium=all&utm_campaign=Motnesual
LESE-EMPFEHLUNG 2
23. März. 2022: Das RKI schreibt, dass eine Impfung weder eine Ausscheidung noch eine Infektion verhindern kann.
/channel/rosenbusch/15962
Aufschlussreiche Pressemitteilung Nr. 45/2023 des Bundesverfassungsgerichts vom 8. Mai 2023:
„Vom 4. bis 5. Mai 2023 richtete das Bundesverfassungsgericht in Berlin einen Kongress für die Präsidentinnen und Präsidenten der Verfassungsgerichte in Europa aus. Der Kongress befasste sich mit dem Klimawandel als Herausforderung für Verfassungsrecht und Verfassungsgerichtsbarkeit.
Vor den Arbeitssitzungen referierte Prof. Dr. Ottmar Edenhofer, Direktor und Chefökonom des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, zu den ökonomischen und ökologischen Grundlagen des Klimaschutzes.
[…] abschließende Arbeitssitzung zum Potenzial der Verfassungsgerichtsbarkeit bei der Bewältigung des Klimawandels“
Meine Meinung:
1. Verfassungsgerichte brauchen außerhalb ihrer Verfahren keine speziellen Arbeitssitzungen zu einem speziellen Thema, wenn sie sich als Hüter der Verfassung begreifen. Das tut das Bundesverfassungsgericht offenbar nicht (mehr).
2. Verfassungsgerichte brauchen - wenn sie sich der Objektivität verpflichtet sehen - auch kein Briefing eines einzelnen Direktors eines einzelnen Instituts zu einer umstrittenen Thematik.
3. Es ist nicht Aufgabe eines Verfassungsgerichts, seine politischen Möglichkeiten („Potential“) zum Vorantreiben einer bestimmten Agenda zu prüfen. Jedenfalls das Bundesverfassungsgericht überschreitet hier seine Kompetenz.
4. Eingeübt werden soll durch solche Veranstaltungen vermutlich - ähnlich wie bei Event 201 - ein gleichgerichtetes Handeln formal unabhängiger Akteure. Twitter🔗 @RA_Friede
»Das Neugeschäft der deutschen Industrie ist so stark eingebrochen wie seit den Hochzeiten der Corona-Krise vor drei Jahren nicht mehr. Die Aufträge fielen im März um 10,7 Prozent zum Vormonat und damit so stark wie seit dem Einbruch zu Anfang der Pandemie im April 2020 nicht mehr, wie das Statistische Bundesamt heute bekanntgab.
Dies übertraf die Erwartungen von der Nachrichtenagentur Reuters befragter Ökonomen, die nur einen Rückgang um 2,2 Prozent erwartet hatten. "Diese Zahl macht den an sich guten Start der deutschen Industrie ins Jahr komplett zunichte und ist ein echtes Rezessionssignal", sagte LBBW-Volkswirt Jens-Oliver Niklasch.«
Industrieaufträge brechen ein
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/industrie-auftraege-einbruch-100.html
Da brodelt sich was zusammen @KeineFinanzberatung
Ergänzung:
In der originalen Version auf Englisch sagt Reiner Fuellmich „It was not Hitler alone“. In der vom Corona Ausschuss veröffentlichten Übersetzung heißt es fälschlicherweise „Es war nicht Hitler, der das getan hat.“.
Debattenraum betreten @agent00bielefeld
Jerusalem Report - Deutsch (22:30)
Corona-Ausschuss:3/Jerusalem_Report_german:e" rel="nofollow">https://odysee.com/@Corona-Ausschuss:3/Jerusalem_Report_german:e
The Jerusalem Report Episode 9: "A Glance at the Labyrinth" with Dr. Reiner Fuellmich and Viviane Fischer (21:20)
https://live.childrenshealthdefense.org/shows/the-jerusalem-report/3Jidticp2G
Ganz normales Verhalten: „Die Behörden in Brasilien sind für Ermittlungen zu mutmaßlich falschen Corona-Zertifikaten bei Ex-Präsident Jair Bolsonaro eingerückt. Das berichtet das Portal Globo1. Demnach wurden insgesamt sechs Menschen festgenommen. Zudem seien die Handys von Bolsonaro und seiner Frau Michelle beschlagnahmt worden. Unter anderem verhafteten die Beamten auch Bolsonaros Ex-Berater Oberstleutnant Mauro Cid Barbosa sowie zwei ehemalige Personenschützer.“
https://www.n-tv.de/panorama/Bundespolizei-rueckt-bei-Bolsonaro-ein-article24095915.html
@RA_Friede
Barack Obama heute Abend in der Mercedes Benz Arena in Berlin: „Das Morgen ist heute, und die unerbittliche Dringlichkeit des Jetzt verlangt nach Führung wie nie zuvor.“
Ahja.
Quelle @RA_Friede
In der Zusammenschau der vorigen beiden Beiträge kommt mir in Erinnerung, wo Anselm Lenz vor „Corona“ geschrieben hat. Stimmig. @RA_Friede
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TAZ: „die Querdenker verübten einen Mord an einem Tankstellenmitarbeiter“ @RA_Friede
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Elke Bodderras: „Diese Nebenwirkung deutet auf ein Underreporting hin“.
Underreporting?! Hätte man das nicht ahnen können? Das PEI zum Beispiel?
Noch in 2002 hat es einen Aufsatz über die „Auswertung der Meldungen von Verdachtsfällen auf Impfkomplikationen nach dem Infektionsschutzgesetz“ veröffentlicht. Darin problematisiert es die aus eigener Untersuchung gewonnene Erkenntnis über Untererfassungen von Impfkomplikationenen. In der einzigen vom PEI in diesem Aufsatz angeführten Publikation von Lasek et al. wird geschätzt, dass maximal 5% der schwerwiegenden Nebenwirkungen im Rahmen von Spontanerfassungssystemen gemeldet würden.
https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/wiss-publikationen-volltext/bundesgesundheitsblatt/2002/2002-auswertung-impfkomplikationen-infektionsschutzgesetz.pdf?__blob=publicationFile&v=2 (S. 353)
Weshalb hat das PEI die Frage einer Untererfassung der unerwünschten Ereignisse bei C-19 „Impfungen“ nicht einmal thematisiert? Welchen moralisch-ethischen Kompass haben die dort Verantwortlichen? Twitter🔗 @RA_Friede
Widerwärtiger Hass und Hetze.
#Ratingen
Diese Leute verfolgen eine gezielte Spaltungs-Agenda. Sie arbeiten mit Sündenböcken, um der 'vernünftigen Mehrheit' zu signalisieren, daß jeder, der den Staat kritisiert, sich in eine Reihe mit Terror, Mord und Totschlag stellt.
Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen.
https://twitter.com/tomdabassman/status/1656955831550631936?t=jNgwWi-gjtXga6RJPpowYg&s=09
„Ihre Bedenken an dem Pfizer-Vakzin äußerten Wissenschaftler im BMJ angesichts ähnlicher Probleme mit einem Impfstoffkandidaten der Firma GSK. Dieser ähnele dem Wirkprinzip des bivalenten Impfstoffs von Pfizer stark und steht bereits in Verdacht, das Risiko einer Frühgeburt bei geimpften Frauen zu erhöhen.
Die Phase-III-Studien zu dem GSK-Impfstoff waren daraufhin abgebrochen worden.“
https://www.berliner-zeitung.de/news/experten-in-sorge-neue-rsv-impfung-von-pfizer-koennte-zu-fruehgeburten-fuehren-li.347365
t.me/Rosenbusch
"Die bevorzugte Strategie der Politik, Kontrolle über den Kommunikationsprozess zu erlangen, ist die Hierarchisierung und die Verknappung des Wissens, das zum Entscheidungsprozess zugelassen wird."
— Peter Weingart, deutscher Soziologe.
In Fachkreisen ein sehr bekannter Soziologe. Außerhalb eher nicht. Genau wegen solcher Aussagen. Er hätte es auch noch prägnanter ausdrücken können: diese Vorgehensweise ist totalitär.
Dank Internet und neuer Medien hat es zuletzt mit der Hierarchisierung und Verknappung des Wissens nicht mehr im erwünschten Ausmaß geklappt. Deswegen arbeitet man nun mit Hochdruck daran die Kontrolle zurückzuerlangen.
Corona hat viel Vertrauen gekostet.
t.me/Rosenbusch
Ich habe inzwischen die dritte einstweilige Verfügung gegen Anselm Lenz und die Sodenkamp & Lenz Verlagshaus GmbH erwirkt
Der S & L Verlag gibt die Wochenzeitung "Demokratischer Widerstand" heraus. Im Telegramkanal des DW wurde ich als "Betrüger-Dreckschwein" bezeichnet.
Ich bin gespannt, wie lange Lenz und Sodenkamp dieses "Spiel" noch weiter spielen möchten. Beide sind kein Stück besser als die, welche gegen Ungeimpfte gehetzt haben.
Wer Hass, Hetze, Beleidigungen, Lügen, Falschbehauptungen und inzwischen auch Gewaltaufrufe zur Durchsetzung seiner Ziele verbreitet, bei dem muss man sich fragen, auf welcher Seite und für wen er spielt.
PS: Ich veröffentliche diese Verfahren vor allem deshalb, weil ich nach wie vor erstaunt bin, wer Lenz so alles bejubelt, ihn hofiert und ihm Reichweite gibt. Am Ende soll keiner sagen können, er/sie habe von nichts gewusst.
Elke Bodderas in der Welt:
„Eines dieser kleinen Blutgerinnsel im Auge kann Erblindung bedeuten, und die Chancen dazu sind beträchtlich. Wie beim Herz- oder Schlaganfall hilft nur unverzügliche Behandlung, um gleichsam mit einem blauen Auge davonzukommen. Außer im Auge finden Mikro-Thrombosen überall im Körper eine Gelegenheit, sich querzulegen, und wir können befürchten: Davon werden wir möglicherweise noch einiges hören.
Dass die winzigen „Infarkte“ in der Retina ein Frühindikator für Schlaganfälle, Herzinfarkte oder die koronare Herzkrankheit sein können, gilt seit etwa 20 Jahren als Stand der Forschung.
[…] Die jetzt entdeckten Mikro-Thrombosen im Auge bei Geimpften sind mit einer Rate von 1:200.000 zwar eine seltene Nebenwirkung, deuten aber auf eine hohe Dunkelziffer unbemerkter kleiner Gefäßverschlüsse hin. Viele rätselhafte, auch neurologische Nebenwirkungen, von denen Geimpfte berichten, könnten darauf beruhen.“
Das hätte wirklich niemand ahnen können. @RA_Friede
Netzfund
zur Quelle: https://www.lifepr.de/inaktiv/zeitverlag-gerd-bucerius-gmbh-co-kg-hamburg/crashprophet-markus-krall-stand-in-kontakt-mit-terrorverdaechtigem-prinz-reuss/boxid/945127 @RA_Friede
CORONA-KLAUSUR
(via S. Homburg)
Bitte beantworten Sie anhand der Sterberaten folgende Fragen:
1. Sehen Sie 2020 eine Jahrhundertseuche?
2. Sehen Sie 2021/22 wirksame und sichere Impfungen?
3. Sehen Sie das "Pandemieende" 2023?
4. Warum glauben so viele diesen Nonsens?
Ohne Altersstandardisierung wäre die Zunahme der Sterberaten noch ausgeprägter. Dargestellt ist der 52-Wochen-Durchschnitt, um saisonale Effekte zu glätten.
Laut Asch-Experiment glauben 80% der Menschen absurde Behauptungen selbst dann, wenn sie den Daten klar widersprechen. Zeitungsleser bekommen diese Daten gar nicht zu Gesicht (sondern nur PCR-Tote) und glauben die Behauptungen nur aufgrund ständiger Wiederholung.
t.me/Rosenbusch
„Anlass zur Panik bestehe jedoch nicht, so Drosten. Er empfehle jedoch, sich die Fakten anzuschauen: Das West-Nil-Virus könne eine Gehirnentzündung auslösen.“
🤡
/channel/rosenbusch/15902 @RA_Friede
Göttinger Tageblatt: Göttinger Anwalt Fuellmich wegen Volksverhetzung verurteilt - nächste Anklage droht
„Es gebe dieses eine entscheidende Wort, das in dem Strafbefehl fehle. Tatsächlich wurde Fuellmichs englischer Redebeitrag dort mit „Hitler war es nicht“ wiedergegeben – und nicht mit er „war es nicht allein“.
Das Gericht war durchaus gewillt, diesem Detail ausreichend Beachtung zu schenken, und hatte zusätzlich zur amtlichen schriftlichen Übersetzung sowie Fuellmichs eigenem Text noch einen Simultanübersetzer bestellt. Dieser aber brach seine Arbeit bereits nach wenigen Sekunden ab. Mit den Worten, er erkläre sich als Nachkomme von Auschwitz-Opfern für befangen und könne derartige Aussagen nicht ohne eigene Wertung übersetzen, verließ er den Gerichtssaal.“
[Anmerkung zur Dokumentation: bei Minute 22:38 kann man sich unter folgender URL das englische Original selbst anhören
https://live.childrenshealthdefense.org/chd-tv/shows/the-jerusalem-report-with-ilana-rachel-daniel/a-glance-at-the-labyrinth-with-dr-reiner-fuellmich--viviane-fischer/ ]
Interessant auch: „[…] es gebe in Anwaltskreisen Gerüchte über einen Haftbefehl. Die Göttinger Staatsanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage: Gegen den jetzt Verurteilten läuft ein Verfahren wegen Untreue.“ @RA_Friede
Nochmals zum Mitschreiben:
Das Statistische Bundesamt wendet eine unzulässige Modellrechnung an, um Sterbedaten zu vergleichen (Apfel-Birnen-Vergleich).
Nur dadurch konnten sie in 2020 Übersterblichkeit (und somit C-Pandemie) "finden", die in den Rohdaten überhaupt nicht existiert hat.
Das Problem ist die Anwendung der Median-Methode für unsere überalternde Bevölkerung in Deutschland. Sie missdeuten dadurch die Demographie als Pandemie.🙄 Das versteht jeder Grundschüler und es ist fachlich leicht nachprüfbar.
Destatis hatte mit den Sonderauswertungen und Pressemitteilungen eine zentrale Orientierungsfunktion in der Pandemie. Der durch den Fehler entstandene Schaden ist entsprechend riesig. Eine Korrektur hätte natürlich auch politische Sprengkraft.
Den Fehler machen sie leider heute immernoch. Kritiker beißen sie weg.🤷♂
Mutige Journalisten sind willkommen. Traut euch!💪
Weiter zu beobachten: Geburtenrate Twitter🔗
@RA_Friede
