💥Ich bin verwirrt!💥
Seit mehr als drei Jahren lese ich in coronakritischen Kanälen, dass das Rechts-Links-Denken falsch sei, dass es um das Menschsein ginge und wir alte Klassifizierungen überwinden sollten.
Ich finde diese Einstellung richtig und habe sie regelmäßig vertreten.
Kaum ist eine sogenannte "Linksextremistin" aus der U-Haft entlassen, schon lebt das eigentlich überwunden geglaubte alte Weltbild wieder auf und ich lese:
"Der deutsche Staat auf dem linken Auge ganz offensichtlich vorsätzlich blind."
oder
"Skandal"
Ich weiß nicht, ob Lina E. politisch links oder rechts ist. Diese Kategorien existieren für mich seit drei Jahren nicht mehr.
Was ich sicher sagen kann ist, dass - sollten die Vorwürfe stimmen- sie und ihre Kollegen mit einer Menge krimineller Energie ekelhafte Gewaltfantasien verwirklicht haben.
Jede politische Rechtfertigung ist genau das: eine Rechtfertigung der Ausführung eigener sadistischer Gewaltfantasien.
Sie stand nicht als Linke vor Gericht, sondern als Mittäterin einer kriminellen Vereinigung, die andere Menschen brutal körperlich misshandelt hat.
Die Justiz tut gut daran, tatsächlich blind zu sein und die Scheinrechtfertigungen als irrelevant zu beachten. Hierauf ist vielleicht in der Strafzumessung einzugehen oder in der Frage der Schuldfähigkeit.
Ansonsten handelt es sich um gewalttätige Kriminelle - so die ermittelten Ergebnisse stimmen. Auch hier kann ich aus Erfahrung sagen, dass der Fantasie der Staatsanwälte häufig mehr Glauben geschenkt wird als der durch Beweismittel vorgetragenen Realität.
Ich kenne weder den Fall noch die Akte, kann also hierzu wenig Erhellendes beitragen.
Allerdings ist weder die Haft noch das Urteil noch die jetzige Entlassung aus der U-Haft ein offensichtlicher Skandal oder eine Augenkrankheit der Richter.
Die Angeklagte war seit Ende 2020 in Untersuchungshaft, nicht vorbestraft, hat sich gut geführt, so dass eine Haftentlassung nach Verbüßung der sogenannten Halbstrafe durchaus im Rahmen des Erwartbaren ist.
Unverständlich ist es eher, dass diese gerichtliche Handlungsweise bei Menschen, die dem sogenannten rechten Spektrum zugeordnet werden, teilweise nicht vorgenommen wird. Justitia ist blind und gerade nicht politisch.
Der Umgang mit Lina E. wird nicht deshalb falsch, weil andere Menschen durch die Justiz ungerecht behandelt werden. Zu fordern ist eine faire Justiz für alle und nicht eine Gleichheit im Unrecht.
Die ganzen Fehlurteile gegen Querdenker und kritische Ärzte werden nicht besser dadurch, dass man sich als links bezeichnende Schläger ebenfalls besonders unfair behandelt.
Mein Mitleid ist besonders bei den Opfern der Gewalttaten der Gruppe um Lina E. Der Debattenraum gilt für alle. Politische Auseinandersetzungen führt man verbal und nicht mit Fäusten oder Hammer.
Wir sind alle vernunftbegabte Menschen und sollten in der Lage sein, Auseinandersetzungen inhaltlich scharf aber friedlich zu führen. Wer körperliche Auseinandersetzungen als Mittel im politischen Kampf einsetzt, ist kriminell und sollte sich nicht auf vermeintliche politische Rechtfertigungen berufen.
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Mein Kanal:
t.me/RA_ludwig
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier geht es zur Fallerfassung von Ereignissen in der Corona-Pandemie:
https://zaavv.com/de-de/fallerfassung
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Hier unterschreiben gegen Kriminalisierung:
https://www.wir-fordern.eu/
„Von der FDA finanzierte Studie findet "beträchtliche Fehlklassifizierung" des Impfstatus durch das CDC:
"Der Anteil der Personen mit mindestens einer Impfdosis eines COVID-19-Impfstoffs stieg um 47,1 %, als wir die Antragsdaten mit IIS-Daten ergänzten. Ohne die Einbeziehung der IIS-Daten in die Antragsdaten würde es zu einer erheblichen Fehlklassifizierung des Impfstatus kommen, insbesondere würden geimpfte Personen als ungeimpft gezählt. Diese Fehlklassifizierung könnte die statistische Aussagekraft von Studien über die Sicherheit von Impfstoffen einschränken, da die Stichprobengröße der Geimpften kleiner ist, was die Fähigkeit zur Erkennung seltener unerwünschter Ereignisse beeinträchtigen könnte."
https://jamanetwork.com/journals/jamanetworkopen/fullarticle/2804996?resultClick=3
t.me/Rosenbusch
Um die Frage von Friedemann zu beantworten. Ich habe mich mit der vermeintlichen Klage von Reiner Füllmich anfangs überhaupt nicht beschäftigt, weil mich das Thema nicht interessiert hat. Daher habe ich auch nichts recherchiert. Das habe ich erst relativ spät gemacht, als ohnehin schon klar war, dass das nichts werden wird und es juristisch auch aussichtslos ist. Ich habe das auch immer mal wieder kritisiert, war aber nicht mein Hauptthema, weshalb das auch durchaus mal untergegangen sein kann. Die Drokulisse dieser vermeintlichen Klage war anfangs politisch, durchaus nützlich. Es wurde aber dann doch einigermaßen zeitnah klar, dass das vor allem eine ganz große Show ist.
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Ein harter Vorwurf: „Man hat mir gedroht, mir das Genick zu brechen, wenn ich denen nicht mein Handy gebe. Ich wollte auch die Israel-Fahne, die ich noch in der Hand hatte, nicht loslassen. Da wurde mir auch von dem gleichen Security-Mann, der mir das Genick brechen wollte, gesagt, er würde mir jetzt auch die Hand brechen, wenn ich ihm die Israel-Fahne nicht gebe.“
Ist es professionell, dass ein Security Mann eine solche Morddrohung ausspricht?
Ist es wahrscheinlich, dass der Aktivist hier strikt bei der Wahrheit geblieben ist? Oder war es so strikt wie das, was Gil Ofarim vorgeworfen wird?
Die BILD berichtet hier m.E. tendentiös, indem sie zB im Abstract zu Roger Waters schreibt „(in Nazi-Uniform und mit Waffe)“, während weiter hinten dann steht „SS-Soldaten zum Verwechseln ähnlich sah“, wie man auch auf dem Foto jedenfalls deutliche Unterschiede sieht.
Die Äußerungen des Aktivisten werden nicht hinterfragt.
Hat das mit der Satzung der Axel Springer SE zu tun? @RA_Friede
Überraschung! FDP knickt ein…
„Künftig soll die Regierung die Heizungs-Daten von jedem Haus in Deutschland kennen: Verbrauch der letzten drei Jahre, Art der Heizung, Alter der Heizung. Dazu: Adresse, Lage der Immobilie usw.
Grund: eine zentrale, staatlich gesteuerte Wärmeplanung.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/ampel-einig-fdp-knickt-beim-heizdaten-gesetz-ein-84124318.bild.html
t.me/Rosenbusch
Ob es bei dieser Veranstaltung von Querdenken wohl auch eine kontroverse Podiumsdiskussion zur schonungslosen „internen“ Aufarbeitung geben wird, die für manche Beteiligte sehr unangenehm werden könnte?
Oder geht es nur darum, mit dem Finger „nach oben“ zu zeigen?
Aufarbeitung durch die Bewegung müsste mE bei der Bewegung anfangen.
Ich sehe aber gar keine Bewegung mehr, eher ein kleines Medienspektakel, um bestimmte Themen einer ernsthaften politischen Auseinandersetzung zu entziehen. @RA_Friede
Lieber Herr Rechtsanwalt Markus Haintz!
Doch genau das brauchen wir!
Denn das ist das was sie alle seit August 2020 fürchten.
Auch wenn das Ihre gesammelten Zerstörungsversuche der letzten Jahre zu Nichte macht.
Ihre Spaltung hat nicht auf Dauer funktioniert.
Ich distanziere mich nicht von Querdenken:
Auch wenn ich nicht Querdenken, sondern Dr. Bodo Schiffmann von
Alles Ausser Mainstream bin
Aber von Ihnen, lieber Herr Haintz, distanziere ich mich deutlich!!!
Sie haben so viel Schaden angerichtet und versucht Querdenken zu zerstören.
Ich kämpfe für diese wichtige Zukunft Deutschlands
Dr. Bodo Schiffmann
29.05.2023
/channel/Haintz/35209
Beweise❗️Krankenstand in Deutschland❗️
Schaut Euch oben den 12-Monats-Durchschnitt des Krankenstandes in % der gesetzlich Versicherten an.
❗️Im März 2023 so hoch wie noch nie.❗️
Selbst Statista berichtete bereits im Juni letzten Jahres über den höchsten Krankenstand seit mehr als 40 Jahren!
Statista: "Besonders auffällig: In den ersten beiden Pandemiejahren unterschied sich die Quote nicht substanziell vom entsprechenden Wert im Jahr 2019."
👉Oben meine Auswertung bis April 2023 (Update!).
Quelle hier!
12-Monats-Durchschnitt des Krankenstandes:
März 2018 4,31 %
März 2019 4,19 %
März 2020 4,10 % (Corona ab Januar 2020)
März 2021 4,08 %
März 2022 4,66 %
März 2023 6,19 %
Was ist der Grund?😎
Liegt das alles an der Impfung & den Langfristfolgen?
Warum werden Impfschäden offensichtlich totgeschwiegen?
Lest bitte auch:
Verzweifelter Bericht einer Hausärztin "Ich weiß nicht, wie ich es stoppen kann"
👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
„Am 8. Juni eröffnet Betreiber Majid Al Futtaim aus Dubai die erste unter Null gekühlte Schneehalle in Abu Dhabi. Auf 1.000 Quardratmetern kann man dort ganzjährig rodeln und verschiedene Winterattraktionen genießen.
In Dubai müssen die Teilnehmer am Klimgipfel auch nicht auf Kältevergnügen in der Hitze verzichten. Hier gibt es schon lange eine deutlich größere Schneehalle des gleichen Betreibers, in der man Skilaufen und allen möglichen anderen Wintervergüngungen ganzjärhrig nachgehen kann, auch wenn es draußen über 40 Grad warm ist.
Wenn man hier im Sinne des ökologischen Fortschritts wenigstens eine Verkleinerung der Energieverschwendungseskapaden feststellen wollte, wäre man im Irrtum.
Im Februar hat die Firma aus Dubai ihre bisher größte Skihalle in Oman eröffnet, mit 14.000 tiefgekühlten Quadratmetern Schneespaß in einer der heißesten Gegenden der Welt.“
/channel/norberthaeringde/881
Insbesondere in den warmen und trockenen Ländern begegnet man dem Klimawandel mit großer Sorge. @RA_Friede
https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/roger-waters-polizei-berlin-ermittelt-wegen-verdacht-der-volksverhetzung-18922333.html
„Die Bühnenkleidung des Ex-„Pink Floyd“-Musikers habe den Eindruck einer SS-Uniform erwecken können, sagte ein Polizeisprecher.“ 🤹
»Mehr Polizisten, unter anderem von der US-Armee, sollen dabei helfen, den Nürnberger Bahnhof sicherer zu machen. Der schnitt in Sachen Sicherheit zuletzt deutschlandweit sehr schlecht ab.«
Kann wer Ralph T. Niemeyer anrufen bitte?
Was ist denn HIER los? @MDBsmash
US-Militär unterstützt: Nürnberger Bahnhof soll sicherer werden
https://www.br.de/nachrichten/bayern/us-militaer-unterstuetzt-nuernberger-bahnhof-soll-sicherer-werden,TfHaWIX
Wir sind der zivile Widerstand
"Bella Ciao" ist der Klassiker der Antifaschisten und Antiimperialisten, ein Lied über die ewige Flamme des kollektiven Widerstands gegen die Gewalt der Kriegsherren und Oligarchen. Kraftvoll auf die Bühne gebracht von Arlet und Martin auf der Demo des Friedensbündnis NRW.
Aller Widerstand ist lokal. Wir alle, die wir für den Frieden demonstrieren, sind der zivile Widerstand. Wir widersprechen der Beteiligung unserer Bundesregierung an einem Krieg, in dem wir nichts zu gewinnen aber alles zu verlieren haben.
👉 Wir fordern in jedem Ort und zu jeder Zeit: @machtfrieden !
Starker Artikel, der ausführlich erklärt, worum es bei der Weltgesundheitsversammlung geht, die gerade den WHO-Pandemievertrag und die Verschärfung der Internationalen Gesundehitsvorschriften diskutiert.
https://multipolar-magazin.de/artikel/who-pandemievertrag
t.me/Rosenbusch
Mein Kommentar zum Freispruch Bhakdis
Ich finde persönlich einige Aussagen von Prof. Bhakdi ziemlich problematisch.
👉 /channel/RA_Friede/3330
Dass die Meinungsfreiheit in Plön heute dennoch nicht zu eng ausgelegt wurde, begrüße ich sehr.
👉 /channel/RA_Christ/1086
Eine strafbare Holocaustrelativierung sehe ich nicht, die Rechtsprechung ist diesbezüglich aber nicht ganz einheitlich.
👉 https://youtu.be/yMXIDxZTZIw?t=476
Ich gehe davon aus, dass die Generalstaatsanwaltschaft politischen Auftrag erhalten wird, die Sache noch einmal aufzurollen. Es bleibt abzuwarten, was in der Berufung bei der Sache herauskommt. Twitter🔗 @RA_Friede
„Für seine Pandemieregeln bekam er noch einen Preis verliehen. Jetzt wird dem Amtsarzt vorgeworfen, 34 Patienten vergewaltigt zu haben“
[…] In seiner Funktion als Amtsarzt hatte er in seiner Gemeinde Frosta noch vor den staatlichen Verordnungen strenge Pandemieregeln eingeführt, Geschäfte und Schule geschlossen und Quarantäne angeordnet.“
Arsch auf Eimer
https://www.bild.de/news/ausland/news-ausland/norwegen-vorzeige-arzt-missbraucht-89-menschen-84128580.bild.html @RA_Friede
„Laut damaligen Aussagen eines Gerichtssprechers gab er im weiteren Prozessverlauf unter anderem auch an, er sei vom russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump beauftragt worden. Für diese beantragte er demnach tatsächlich auch Besuchserlaubnisse für die Untersuchungshaftanstalt.
[…]
Eine Obduktion der Leiche habe keinen Hinweis auf Fremdverschulden ergeben, hieß es.“
https://www.t-online.de/region/bremen/id_100184216/bekannter-reichsbuerger-stirbt-in-psychiatrie-er-versandte-todesurteile.html
Ich beobachte bei meinen Abozahlen auch das, was Markus Haintz hier in seinem Kanal beschreibt. Übrigens eine schöne Erklärung für eine Art freiwillige „Gleischaltung“ großer (und kleiner) Medien, die ohne Verschwörungstheorie auskommt.
Offene Folgefrage an Markus zu seinem Text: Wenn Dir als Jurist von Anfang an klar sein musste, dass es zu Fuellmichs „großer Klage“ nie kommen kann und nie wird, weshalb hast du das dann nicht von Anfang an klar ausgesprochen? Oder hast du?
Das hätte sicherliche einige Unwissende davor bewahren können, 800 Euro in den Sand zu setzen. @RA_Friede
Clip: "Commander Jansen"
Tagesschau-Podcast
Quelle:
Reale Gewalt aus einer alternativen Welt
COMMANDER S.H.I.E.F. in the buildingz
»Demnach habe der 57-Jährige zuvor in seinem eigenen Telegram-Kanal Verschwörungstheorien verbreitet – darunter Videos, in denen er laut "Bild" zugibt, nicht geimpft zu sein, sich noch nie getestet und auch noch nie eine Maske getragen zu haben. Er sei zudem der Ansicht, in Deutschland würden US-Militärgesetze gelten.
[…]
Wegen eines Videos, in dem er dazu aufrufe, Polizisten "standrechtlich zu erschießen", werfen ihm die Generalstaatsanwaltschaft München sowie die Kripo Fürstenfeldbruck die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und das Aufrufen zu Straftaten vor.«
Kommando 555 OINK NASÉ
@agent00bielefeld
https://www.t-online.de/region/muenchen/news/id_91147136/muenchen-corona-leugner-in-psychiatrie-eingewiesen.html
Schade Bodo, dass du von Meinungsfreiheit und interner Kritik auch nach 3 Jahren noch nichts hältst.
Die reine Aussage, ich möchte kein Querdenken Rivival treibt dich offenbar auf die Palme, unter der du momentan wahrscheinlich, mehr oder weniger freiwillig, sitzt. Wenn du für Deutschlands Zukunft kämpfen möchtest, dann tut dies doch in Deutschland oder Europa. Ich bin die Heldenverehrung von wem auch immer leid und ich habe dich vor der JVA in Stammheim nicht gesehen.
Wenn du wissen möchtest, was du nicht möchtest, warum ich kein Revivial von Querdenken möchte. Hier der Hauptgrund und der Hauptkritikpunkt an Michael Ballweg, der sich bis heute nicht geändert hat. Durch das in seiner Verantwortung stehende "Event" beim „König von Deutschland“, vor dem er gewarnt wurde, selbst wenn er es manchmal noch so bestreitet, hat er dem deutschen Staat endlich die Legitimation dazu gegeben, die Bewegung vom Verfassungsschutz zu beobachten. Dies schafft Möglichkeiten nicht nur in der Beobachtung, sondern auch in der Unterwanderung und Zerstörung einer Bewegung.
Michael Ballweg wusste was er tat, er kannte die Gefahren, und trotzdem hat er die Bewegung ins offene Messer laufen lassen. Ich erinnere mich noch gut an das Gespräch mit Karl Hilz damals in Saalfeld. Karl war extrem aufgebracht, weil alleine die Teilnahme an einem solchen Treffen ihn seine Pension hätte kosten können.
Am 15. November 2020 wurde in Saalfeld das vollendet, was mit der verfassungsgebenden Versammlung am 29. August 2020 in Berlin gestartet wurde, die faktische Zerstörung der Bewegung. Ob nun durch Dummheit, Naivität, Pech oder Vorsatz, das spielt keine Rolle (mehr). Michael wusste aber genau, was er in Saalfeld tat, er wurde gewarnt, und er tat es trotzdem ohne die Teilnehmer zu informieren. Damit hat er Querdenken selbst auf dem Gewissen. Es macht einen Unterschied, ob ein politischer Gegner einem etwas nur vorwirft, oder ob die Vorwürfe berechtigt sind.
Nachdem Michael nun wieder in Freiheit ist, wofür auch ich mich eingesetzt habe, ob es dir nun gefällt oder nicht, ist die Schonfrist bezüglich der internen Kritik vorbei.
Urlaubsgrüße aus dem südlichen Afrika nach Tansania. Markus
„Die Ergebnisse belegen „den bekannten Befund, dass in Deutschland bei beatmeten COVID-19--Patienten mit und ohne ECMO eine höhere Sterblichkeitsrate beobachtet wird als in verschiedenen anderen europäischen Ländern“.
Als eine wesentliche Ursache dafür sei anzunehmen, dass hierzulande vergleichsweise viele Patienten im hohen Lebensalter mit invasiver Beatmung und ECMO-Therapie behandelt wurden.“
Man hatte auch entsprechende finanzielle Anreize.
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/143227/Ergebnisse-der-ECMO-Therapie-bei-COVID-19-Patienten-ausgewertet
t.me/Rosenbusch
Fachzeitschrift „Vaccines“:
„Neue Evidenz legt nahe, dass die berichtete Zunahme von igG4 nach wiederholter mRNA-Impfung wohl keinen Schutzmechanismus darstellt, sondern ungeschützte SARS-CoV-2 Infektionen und Replikationen fördert, indem sie als Immuntoleranzmechanismus natürliche Immunantworten unterdrückt.
Erhöhte lgG4-Synthese nach wiederholter mRNA-Impfung mit hoher Antigenkonzentration kann auch Autoimmunerkrankungen verursachen und bei anfälligen Personen Krebswachstum und autoimmune Myokarditis fördern.“
pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/37243095/
t.me/Rosenbusch
❗️FDP fordert „Stopp des Roger Waters Konzertes❗️
/channel/RASattelmaier
Die Frankfurter FDP macht Stimmung gegen das heutige Konzert des Pink Floyd-Mitbegünders Roger Waters in der Festhalle:
Nachdem zuletzt bekannt geworden war, dass die Berliner Polizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen den Musiker ermittelt, forderte nun die Frankfurter FDP die Polizei und das städtische Ordnungsamt dazu auf, den Auftritt von Waters doch noch zu stoppen. In einem öffentlichen Schreiben bezeichneten die Freien Demokraten das geplante Konzert des Pink-Floyd-Mitbegründers als eine „unmittelbaren Gefahr für die öffentliche Sicherheit“.
(Quelle 👉 fr.de)
Richtig gelesen:
Die „liberale“ Partei fordert (erneut) einen staatlichen Eingriff in die Kunstfreiheit und das, obwohl die Angelegenheit gerichtlich bereits umfassend geklärt wurde.
Die nun konstruierten Vorwürfe der vermeintlichen Volksverhetzung gegen den Künstler ändern weiterhin nichts an der juristischen Bewertung, dass dieses Konzert nicht verboten werden kann.
Denn zunächst gilt hier die Unschuldsvermutung im Hinblick auf die vorgeworfene Straftat.
Darüber hinaus sollte es auch und vor allem in der „Rechtsstaatspartei“ FDP ausreichend juristisch gebildete Personen geben, die sauber den Tatbestand der Volksverhetzung prüfen und bewerten können. Dann kommt sicherlich auch diese Partei zu dem Schluss, dass keine Straftat von Roger Waters zu erwarten ist.
Ansonsten scheint die FDP sich von ihrem Prinzip der Liberalität und Rechtsstaatlichkeit nun endgültig verabschieden zu wollen.
Mein Kanal:
Der größte Heuchler der Nation.
DAUMIS @MDBsmash
https://youtube.com/shorts/BYw3TDYCe30?feature=share
Der Angeklagte Sven Birkmann erzählt am 2. Tag im Staatsschutzprozeß gegen die #Kaiserreichsgruppe von seiner Radikalisierung, Liebe zu #Russland, daß er Mitglied war in #FDJ, #SED & #FDP und wie er die Repression gegen #Corona-Demos und die Rechtsanwältin Beate Bahner erlebte. #ko2405 https://www.martinlejeune.de/sven-birkmann-gibt-einblicke-in-seine-radikalisierung/
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❗️Versammlungsverbote scheitern kläglich❗️
/channel/RASattelmaier
Es war in der Coronazeit so einfach: Behörden konnten regelmäßig ohne große Probleme und letztlich mit freundlicher Unterstützung der Verwaltungsgerichte unliebsame Versammlungen i.S.d. Art. 8 GG verbieten. Großen Anteil an dieser Verbotskultur hatte auch und vor allem das BVerfG mit seiner wegweisenden „Bremen-Entscheidung“ vom 5. Dezember 2020, welche letztlich zu dieser Erosion des Versammlungsrechts führte.
So wurden der Coronazeit der Jahre 2020 - 2022 in Summe mehr Versammlungen verboten, als in der gesamten Nachkriegszeit der BRD zuvor zusammen.
Damit ist jetzt offenbar Schluss. Die Rechtssprechung hat sich wieder auf das berufen, was jahrzehntelang als Standard galt: Versammlungsverbote können nur in extremen Ausnahmefällen bei Vorliegen einer konkreten Gefährdungslage, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch eintritt, verboten werden.
Offenbar ist das aber bei den Versammlungsbehörden immer noch nicht angekommen, da diese weiter munter willkürlich und rechtswidrig Verbote aussprechen.
Glücklicherweise konnten die Kollegen RA Ludwig und RA Haintz die Versammlungsverbote zum Hambacher Fest am 28.05.2023 in Neustadt (👉 hier) bzw. Schwäbisch Gmünd vom 25. bis 27.05.2023 (👉 hier) erfolgreich gerichtlich kippen.
Letztlich sind das juristische Klatschen für Provinzbehörden, die Gefallen an der Verbotskultur gefunden haben.
Diese und andere Entscheidungen zur Versammlungs- aber auch Kunstfreiheit (z.B. Ganser und Waters) lassen hoffen, dass die Jusikative sich zumindest in dieser Hinsicht endgültig eines Besseren besonnen hat und dem willkürlichen Gesinnungshandeln der Exekutiven offen entgegentritt.
Der Rechtsstaat erlebt eine dringend notwendige Renaissance.
Mein Kanal:
„Die WHO wäre gern Gesundheitspolizei, und sollte sie künftig Gefahr im Verzug sehen, so steht es in dem Vorschlagspapier, dürften auch grundlegende Individualrechte keine Rolle mehr spielen, etwa die Menschenwürde.
So hieß es bisher in Artikel 3 der „International Health Regulations“ aus dem Jahr 2005: „Die Durchführung dieser Verordnungen erfolgt unter uneingeschränkter Achtung der Würde, der Menschenrechte und der Grundfreiheiten.“ In dem überarbeiteten Rohentwurf ist der Verweis auf die Würde, die Menschenrechte und die Grundfreiheiten gestrichen. Stattdessen ist von Gleichheit, Inklusion und Kohärenz die Rede.“
(…)
Von der deutschen Seite gab es keine Einwände zu vermelden.“ - Elke Bodderas in der Welt.
Meine Meinung: die WHO darf keine Rolle mehr spielen. @RA_Friede
„REICHSBÜRGER“-MILIEU
Drei weitere mutmaßliche Anhänger von Heinrich XIII. Prinz Reuß festgenommen (Welt)
„Demnach handelt es sich bei einer der Festgenommenen um eine Frau, die bei der Bundestagswahl 2021 erfolglos für die Partei „Die Basis“ kandidiert hatte.“
