Michael Lüders vorhin im ZDF thematisiert die Möglichkeit, dass die Hisbollah, im Süden des Libanon, sich der Hamas anschließt.
Das scheint sich jetzt zu bestätigen (siehe screenshot), denn israelische Bodentruppenmobilisierungen kann man auf social media erkennen.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/israel-hamas-gaza-angriff-experte-analyse-100.html
„Die Ausweitung der Befugnis zur Telekommunikationsüberwachung auf den Volksverhetzungsparagrafen 130 eröffnete zunächst die Möglichkeit, bei Bürgern eine Telekommunikationsüberwachung anzuordnen, bei denen der Verdacht besteht, dass sie eine Volksverhetzung planen. Diese Regelung konnte aber erst dadurch auf eine Vielzahl von Fällen ausgedehnt werden, nachdem der Verfassungsschutz Einzelpersonen wegen einer möglichen Radikalisierung beobachten darf, die Delegitimierung des Staates und die Verächtlichmachung von Regierung und Politikern als Gefährdung der freiheitlich demokratischen Grundordnung interpretiert wurden und der Tatbestand der Volksverhetzung keinerlei Konturschärfe mehr hat […]“ via /channel/rosenbusch/18126 @RA_Friede
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Eben sah ich mal wieder einen Fahrradfahrer mit Einweghandschuhen und FFP2 Maske radeln, als ob es nichts Normaleres gäbe. @RA_Friede
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https://x.com/punktpreradovic/status/1710184533344010576?s=20
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....ach herrje, der russische Geheimdienst...🎉
https://www.welt.de/politik/deutschland/video247823982/AfD-Chef-im-Krankenhaus-Einstichstelle-Aeusserst-komisch-Das-kennen-wir-nur-vom-russischen-Geheimdienst.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_twitter @RA_Friede
Wenn der Arztbrief echt ist spricht demnach viel dafür, dass das ein Anschlag mit mehr als einem bloßen Placebo war. Es gibt Menschen, die finden ja „nazis töten“ gut. Und die Definition von „Nazis“ bestimmen sie. Deshalb ist diese Entwicklung leider keine Überraschung. Das wird weiter zunehmen, die AfD stärken, zu einem stärkeren (vermeintlichen) Sicherheitsstaat und zu einer weiteren Schwächung unserer Grundrechte führen. @RA_Friede
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💥Justiz ist nicht unabhängig!💥
Die Justiz in Deutschland ist nicht unabhängig. Spitzenposten werden politisch vergeben.
Das bestätigt jetzt sogar ein Verwaltungsgericht in NRW:
"Die juristische Bewertung lässt sich in etwa so zusammenfassen: Minister und Ministerium hätten unter allen Umständen versucht, eine bestimmte Kandidatin auf den Führungsposten zu hieven, und dabei rechtliche Grundsätze bei der Beförderung missachtet."
Hier ist der Grüne Justizminister von Nordrhein-Westfalen, Benjamin Limbach, gemeint. Er ist der Sohn der früheren Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach.
Die Demokratisierung dieser Gesellschaft ist zwingend erforderlich. Die Obetmrverwaltungsgerichte kontrollieren insbesondere die Ländergesetzgebung, wie etwa die Corona-Verordnungen. Wie sollen Richter, deren Karriere vom jeweiligen Kabinett abhängt, diesem Kabinett bei seinen Entscheidungen ernsthaft widersprechen?
In den USA nennt man es "drain the swamp", den Sumpf trockenlegen.
Dieser Sumpf, der die Gewaltenteilung zu einem "Gewalteneinheitsbrei" macht, ist die größte Gefahr für eine freiheitliche Gesellschaft
Mein Kanal:
t.me/RA_ludwig
Stella Assange: „Dieses Video von der Tötung der guten Samariter, die anhielten, um den schwer verletzten Reuters-Mitarbeiter Saeed Chmagh zu retten, ist der Beweis für die Begehung eines Kriegsverbrechens.“
Und deshalb, weil das veröffentlicht wurde, wird an dem, der den Mut dazu hatte, ein Exempel statuiert.
https://x.com/Stella_Assange/status/1709643206671864016?s=20
#Wertegemeinschaft
#FreeAssange @RA_Friede
Das ganze Interview mit Drosten ist von vorn bis hinten von Peinlichkeit durchzogen.
Hier ein paar Beispiele:
„Das Argument von der angeblich hastig entwickelten neuen Methode ist nicht zu Ende gedacht. Die Zulassungsstudien waren sehr gründlich.“
„Ich kenne die Nebenwirkungen gut, sie bewegen sich im Bereich anderer Impfstoffe.“
[zum verpflichtenden Testen] „es müssen keine Tests mehr für die Allgemeinbevölkerung bezahlt oder verpflichtend auferlegt werden. Da stimmt das Kosten-Nutzen-Verhältnis nicht mehr.“
„Hätten sich nicht große Teile der Bevölkerung impfen lassen und damit ihre Krankheitsschwere im Infektionsfall gesenkt, säßen wir wohl noch immer in der Klemme.“
„Versammlungs- und Ausgangsbeschränkungen, Abstandsregeln und Masken zum Beispiel waren sehr effektiv. Je besser die Masken sind, desto mehr haben sie gewirkt“ 🔗 @RA_Friede
Multipolar: Die Brüder Strüngmann: 12,8 bis 16,2 Milliarden Euro Profit
.. sind die gößten Aktionäre von Biontech.
... gehören zu den zehn reichsten Familien Deutschlands. Das Magazin Forbes listet die Brüder auf Platz 148 der reichsten Menschen der Welt. …
Multipolar hat bei Biontech angefragt, inwieweit sich das Unternehmen und dessen Gründer moralisch und rechtlich verpflichtet sehen, die Opfer von Schäden, die durch die massenhafte Verbreichung ihres Produkts entstanden sind, zu unterstützen und zu entschädigen. Biontech hat auf diese Anfrage nicht reagiert.
https://multipolar-magazin.de/artikel/impfprofiteure @RA_Friede
Klarer Fall von Klimawandel:
„Der Wasserverband Kinzig als Eigentümer des Sees hat den Damm geöffnet, um abzustauen. Dies ist notwendig, da das Bauwerk inzwischen seit 40 Jahren in Betrieb ist. Und alle 20 Jahre ist vom Gesetz eine „vertiefte Sicherheitsüberprüfung“ vorgeschrieben. Die letzte war 2002. Folglich ist dieses Jahr wieder eine fällig.“
https://www.fuldaerzeitung.de/kinzigtal/scheffler-steinau-ahl-main-kinzig-kreis-kinzigstausee-sommer-wasser-touristen-holger-91608896.html
(Nachtrag zu /channel/RA_Friede/5407) @RA_Friede
Jutta Ditfurth auf X: „Etwa 20 Uhr. Der Moment, in dem das Wort "zensiert" vom Transparent abgezogen wird und die eigentliche Aussage in voller Schönheit zu sehen ist: "Deutschland, Du mieses Stück Scheisse". Etwas später erzwang die Polizei die Beseitigung des Transparents. #hh0210 https://t.co/fKIzXyPAFl“ / X
https://twitter.com/jutta_ditfurth/status/1708984336156942798
Stefan Homburg schrieb vor zwei Tagen auf X:
„Es gibt viele Hinweise, dass ein (erfundener) globaler Wassermangel das nächste Projekt sein könnte. Die weltweit gesteuerte Dürrepropaganda deutet in diese Richtung. Seien wir wachsam und passen auf, dass die Herrschaft über unser Wasser nicht von globalen Konzernen oder Organisationen übernommen wird.“
Er nimmt darin Bezug auf eine Italienische Wirtschaftswissenschaftlerin, die beim WEF verklickert, dass globaler Wassermangel als Problem besser vermittelbar sei, als der Klimawandel: https://x.com/SHomburg/status/1708462029311193325?s=20
Anekoditische Evidenz: Homburg hat Recht. Gerade sitze ich im Zug und mein Gegenüber meint, in DE hätte es die letzten zehn Jahre weniger geregnet (wegen Klimawandel). Anlass des Gesprächs war ein Stausee vor Hanau, der jetzt plötzlich nicht mehr gefüllt sein soll.
Eine kurze Google Recherche ergab aber, dass es in DE in 2023 bereits so viel geregnet habe, wie seit 16 Jahren nicht mehr.
Die Argumentation verschob sich deshalb: Laut Bundesumweltamt habe es die Jahre davor aber besonders wenig geregnet.
Diesen neuen Einwand fand ich unplausibel. Regnet es in 2023 besonders viel und in den Vorjahren besonders wenig, sollte der See in 2023 gerade besser gefüllt sein, als in den Jahren davor.
Der Bericht des Bundesumweltamtes stellte aber auch sonst kein stichhaltiges Argument dar:
So setzte er die Niederschläge in DE der Jahre 2018-2022 in Bezug zu einem vieljährigen Mittel der Jahre 1961 bis 1990.
Also ca. 30 Jahre zuvor. Von fünf Jahren wichen 4 gegenüber jenem willkürlich gegriffenen Mittel nach unten ab.
Ich bin ja kein Statistiker, aber mich hat das nicht überzeugt.
Jetzt guckt sie weiter Serien. 🤡 @RA_Friede
Reitschuster zum Fall Hopkins und dem Artikel der NZZ: „Die NZZ schreibt dazu: „Es ist durchaus denkbar, dass er, wie er betont, vor verfassungswidrigen Bestrebungen warnen wollte.“
Es ist nicht denkbar – es ist offensichtlich.
[...]
Das Fazit der NZZ ist windelweich: „In Deutschland gibt es andere Sensibilitäten, aber auch hier ist es fraglich, ob man einen Autor wegen zweier Tweets mit Hakenkreuz-Bildern als Nazi-Propagandisten verurteilen darf.“
Fraglich?
Liebe Kollegen, warum nennt ihr nicht die Dinge beim Namen und sagt nicht, dass es eine Instrumentalisierung des Nationalsozialismus bzw. der Bekämpfung desselben ist, mit dem Ziel, Andersdenkende zu bekämpfen?" @RA_Friede
Meine Antwort an Leif Erik Sander. 🔗 @RA_Friede
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Stark: https://www.youtube.com/watch?v=lHHlIWxtTiw&ab_channel=Prof.Dr.ChristianRieck @RA_Friede
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Wenn man aus der Pandemie Eines für andere bewegende Themen lernen konnte, dann das: Sich nicht unmittelbar von seinen Emotionen zu voreiligem Aktivismus hinreißen zu lassen.
Was man aus Israel/Gaza gerade sieht, ist scheiße, und das was man weiterhin sehen wird, wird auch scheiße sein. 🔗 @RA_Friede
„X“ wird gerade überspült von Beiträgen, die Brutalität gegen Israelis zeigen oder thematisieren. Es gibt fast nichts anderes in der Timeline.
🕊@RA_Friede
Bild: „hat die kriminaltechnische Untersuchung seiner Blutproben keine besonderen Befunde ergeben
“Auf die Frage, warum er bestätigt habe, dass es sich um eine „intramuskuläre Injektion mit unklarer Substanz" handele, soll er gesagt haben, es sei eine bildliche Beschreibung der Hautstelle gewesen sein – und gestützt auf Aussagen von Chrupalla.“
Also bleibt alles unklar. Verschwörer könnten sowas auch Inszenieren.
Meinung: gegen die Wahrscheinlichkeit einer Inszenierung würde sprechen, wenn Chrupalla tatsächlich diese Beschwerden gehabt hat:
„Zuvor hatte AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storck im Internetdienst X von einer bei Chrupalla nach dem Vorfall aufgetretenen "Herzstörung" gesprochen. Die bayerische AfD-Spitzenkandidatin Katrin Ebner-Steiner berichtete von einem durch den Stich bei Chrupalla aufgetretenen "präkollaptischen Ereignis" mit Schwindel, Übelkeit und Brechreiz.“
Nicht alle Gifte sind ja auch nachweisbar. Aber dies bleibt es jetzt erstmal abzuwarten.
@RA_Friede
„Der Vorwurf der Zensur entspringt keiner Verschwörungsphantasie. Im Juli dieses Jahres verhängte ein Richter in Louisiana eine einstweilige Verfügung gegen Regierungsstellen, mit der er ihnen verbot, bis auf wenige Ausnahmen mit sozialen Medien Kontakt zu haben. Zwei der Autoren der „Great Barrington Declaration“ und weitere Kläger hatten geklagt, weil sie ihre freie Meinungsäußerung durch die Verfügung beschnitten sahen. In der Begründung der Verfügung wurde festgehalten, dass Spitzenbeamte im Weißen Haus und in anderen Regierungsstellen Twitter, Facebook und andere soziale Medien genötigt hatten, Beiträge speziell zur Covid-Politik aus dem Netz zu nehmen oder ihre Verbreitung zu drosseln – gelegentlich unter Androhungen von Sanktionen.
Ein Berufungsgericht bestätigte die Feststellung der Zensur. Die Richter kamen zu dem Schluss, dass das Weiße Haus missliebige Meinungen unterdrückt und die sozialen Medien von Twitter über Facebook bis zu Youtube zu Erfüllungsgehilfen gemacht hatte. Das Weiße Haus rief inzwischen den Supreme Court an.“
Anmerkung: Guter Artikel in der FAZ. Dem Tenor nach hätte man das auch vor 3 - 3,5 Jahren schon schreiben können. Hat man auch. Aber nicht bei der FAZ. @RA_Friede
Auch Limbach, selber Artikel, sollte beim Thema „drain the swamp“ nicht unerwähnt bleiben:
„Limbach muss nächste Woche die nächste Sondersitzung im Rechtsausschuss absolvieren. Es geht darum, dass der Justizminister die erfolgreiche Abteilung bei der Kölner Staatsanwaltschaft, die im sogenannten Cum-ex-Steuerskandal ermittelt, aufspalten und eine zweite Hauptabteilung bilden will. Die Kölner Generalstaatsanwaltschaft hat sich gegen diese Aufteilung ausgesprochen.“ @RA_Friede
»Die Verbrechensbekämpfung solle unter anderem durch den Einsatz von Gesichtserkennung gestärkt werden, um Gang-Mitglieder leichter identifizieren zu können. Nummernschilder von Fahrzeugen sollen automatisch erfasst werden. Die Polizei soll außerdem die Möglichkeit bekommen, in stärkerem Maße Drohnen einsetzen zu können und direkten Zugriff auf externe Kameras wie zum Beispiel die der Verkehrsbehörde erhalten.«
Stay safe @MDBsmash
Kampf gegen Bandengewalt
:
Schweden will Kameraüberwachung massiv ausweiten
https://www.tagesspiegel.de/internationales/kampf-gegen-bandengewalt-schweden-will-kamerauberwachung-massiv-ausweiten-10563601.html
Elon Musk prognostiziert Zuwächse für die AfD 🔗.
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Das war es für die meisten Menschen schon immer, Einstein.
archive.ph/Yl15c
https://twitter.com/tomdabassman/status/1709595271804452925?t=4zhPnzZzrreZu9_AWDAKNg&s=19
https://x.com/Stella_Assange/status/1709524946479685791?s=20 #FreeAssange @RA_Friede
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Die deutsche sogenannten, bzw. selbsternannte Antifa zeigt zum Tag der Deutschen Einheit wieder einmal ihr wahres Gesicht. Ein Gesicht des Hasses auf unseren Staat, auf die Werte unserer Gesellschaft, auf das Grundgesetz als Verfassung und Lebensgrundlage dieses unseres Staates, auf die zivilisatorischen Errungenschaften der Aufklärung, in der Summe auf alles was unser Zusammenleben in Deutschland ausmacht.
Dieser Hass auf Deutschland, und wenn man einmal unterstellt, dass es sich bei diesen Leuten mehrheitlich um Menschen handelt, welche in Deutschland geboren sind, Deutsche Eltern haben, selbst Deutsche sind, dann ist dies ein pathologischer Selbsthass. Diese armen, bemitleidenswerten Wesen gehören behandelt.
Aber auch ihr Krankheitsbild darf keine Legitimation sein Straftaten ungestraft und ungehindert dauerhaft und ungestört zu begehen.
Man darf gespannt sein, ob die Staatsanwaltschaft gegen diese Kriminellen wegen Verstoßes gegen 90a StGB (Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole) vorgehen wird oder ob man wieder einmal bei den Ermitttlungsbehörden auf beiden Augen blind ist, weil es sich bei den Tätern um die Antifa handelt. Eine Antifa bei der die Jugendorganisationen der Regierungsparteien SPD und GRÜNE mitmachen.
In diesem Zusammenhang muss daran erinnert werden, dass vor kurzem erst ein Student exakt wegen dem selben Straftatbestand verurteilt wurde weil er den Staat in der Corona-Zeit als "Drecksstaat" bezeichnet hat.
Korruption, die:
„Der Kölner Generalstaatsanwalt setzte Brorhilker eine Frist. Es blieb keine Zeit, weitere Ermittlungsergebnisse abzuwarten, etwa die vollständige Auswertung des Postfaches der Scholz-Vertrauten Schwamberger.
Der Staatsanwältin blieb nichts anderes übrig, als das Prüfverfahren zu beenden. Begründung: Von einem "Ermittlungsverfahren gegen Herrn Olaf Scholz" würde "mangels Anfangsverdachts abgesehen“.“
legale Korruption durch Weisungsbindung. Ein Schlag ins Gesicht für jeden einfachen Bürger, der strafrechtlich verfolgt wird.
Die Akte möchte ich sehen, bei der eine Generalstaatsanwaltschaft dem ermittelnden Staatsanwalt eine Frist zur Ausermittlung eines Impfpassfälschungsfalles setzt.
https://x.com/FabioDeMasi/status/1709115736726065285?s=20 @RA_Friede
Musk bezieht sich wiederholt auf bekannte (deutsche) Coronakritische Twitteraccounts. Zuvor schon auf Ben @USMortality und die Übersterblichkeitsanalyen -> 🔗 @RA_Friede
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