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Friedemann Däblitz

Abgeordnete Ludwig, CDU: Als damals die Kampagne lief „Impfen macht Schule“ hatten Sie auf der Website schreiben lassen, dass Nebenwirkungen erst lange Zeit später auftreten und der Impfstoff abgebaut wird. Woher kam damals die Erkenntnis, dass das so geschrieben wurde?

Ernst: Das kam vom MBJS. Wir hatten keinen eigenen Sachverstand. [Anmerkung: MBJS ist doch ihr eigenes Ministerium? Bin nicht sicher ob ich hier alles richtig verstanden habe].

Abgeordnete: Gab es Zweifel, dass es auch anders sein könnte?

Ernst: Nein, auf keinen Fall. Es ist auch nicht unsere Aufgabe, sich mit Gesundheitsfragen auseinanderzusetzen. Ich habe nicht an der STIKO gezweifelt.

Abgeordnete: Die STIKO hat nach Ihnen empfohlen. Sie hatten vorhin einen Abwägungsprozess angesprochen. Maßnahmen haben eine große Rolle in den Schulen selbst gespielt. Ging es nur und ausschließlich darum, wie das Gesundheitsministerium mit der Pandemie umgegangen ist? Bedankt sich ausdrücklich bei Ernst wegen Umgang mit Thema Präsenzpflicht.

Keine Veranlassung für eigene Abwägungsprozesse in Ihrem Hause?

Ernst: Unser Problem war, dass es keine Empfehlung der STIKO gab. Nicht wie in anderen Ländern. Es gab keine Empfehlung zum Impfen. Nicht, dass geimpft wird, aber überhaupt, dass es eine Empfehlung gibt. Sobald die STIKO Empfehlung da war hatte ich kein Problem damit, die Impfung zu empfehlen. Da gab es bei uns kein Anlass für einen Abwägungsprozss (singen.).

Abgeordnete: In Empfehlung stand auch, das zwölfjährige sich ohne Einverständnis der Eltern impfen lassen könnten [sic! - stimmt das?]. Das kam nicht von Ihnen sondern Sie haben das umgesetzt, das das Gesundheitsministerium gesagt hat?

Ernst: Das ist Entscheidung der Eltern oder Kinder. Haben im Flyer Rechtslage und Rechtsprechung wiedergegeben. In Einzelfällen dürfen auch jüngere Kinder als 16 entscheiden, ob sie sich impfen lassen, wenn Sie die Entscheidungsreife haben, ansonsten ab 16. [sic! - what?]
Ernst führt auch die Anti-Baby-Pille an - ginge auch teils ohne Einwilligung der Eltern.

Anmerkung: Also ohne ordnungsgemäße Aufklärung - die es quasi nie gab - konnten noch nicht mal Erwachsene wirklich „freiwillig“ in eine Impfung einwilligen. Vom Impfdruck mal abgesehen.

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Friedemann Däblitz

Nordkurier: „Ernst war bis 2023 Ministerin für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg. Sie hatte in ihrer Amtszeit gefordert, Kinder und Jugendliche schon ab 12 Jahren zu impfen - entgegen der damals gültigen Empfehlung der Ständigen Impfkomission (Stiko).“ @RA_Friede

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Anmerkung: Frau Ernst spricht so ruhig und langweilig und im Ton auch wie Olaf Scholz. Offenbar sind die schon länger zusammen.

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Abgeordnete: Wie sah das Coronakrisenmanagement im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport aus?

Ernst: Ein eigener Krisenstab hat immer Donnerstags getagt. Dort habe ich aber nur ein oder zweimal teilgenommen haben. [ansonsten langweiliges, ihr wäre wichtig gewesen, was Interessensvertretung der Schülerinnern und Schüler gedacht hat etc. pp.]

Zudem: „Wir mussten sehr zügig auch immer neue Verordnungen machen.“

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Frau Keller-Stanislawski wird entlassen.

Pause bis 16:00 Uhr.

Hiernach kommt die Frau von Olaf Scholz: Britta Ernst. Sie war hier Ministerin. Ob sie sich noch erinnern kann?

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Abgeordneter: Für Zulassung federführend bei der EMA war das PEI für Biontech und [glaube] Moderna - laut Cichutek. Dazu eine Frage.

Vorsitzender: Zulassung ist hier kein Thema

Abgeordnete: Frage zu einer Studie.

Vorsitzender, nach Rückfrage: Hängt zusammen mit Zulassung ist hier kein Thema.

Abgeordnete: Wann haben Sie dem Land Brandenburg mitgeteilt, dass es bei Kinderimpfung eine sehr schwerweigende Nebenwirkung gibt [mir ist entgangen, welche, aber ging um Myokarditis].

PEI: Diese Studie habe ich selbst nicht genehmigt. Myokarditis ist seit Pockenimpfung nach 9/11 ein Fokus, kann Ihnen nicht sagen ob das der Grund dieser Studie war. Aber ich möchte es anders darstellen, als Sie: Die Myokarditis haben wir in unseren Sicherheitsberichten und im PRAC besprochen. Natürlich gibt es dazu ein Rote-Hand Brief. Der ist öffentlich. Daten zu Myokarditis und Bewertung, da denke ich haben wir für Transparenz gesorgt.

Abgeordnete: Was haben Sie vom PEI dafür getan, um den Pathomechanismus aufzuklären zwischen Impfung und Myokarditis?

PEI: Studie Mykke oder so, im Sicherheitsbereicht Zusammenfassung zum Pathomechanismus. Muss aber sagen, dass wir das auch gemeinsam mit unseren EU-Kollegen machen. Das sind dann da Interna.

Abgeordneter: Was hat PEI getan, um Verdachtsfälle auf Ursache-Wirkung aufzuklären und was hätte man noch tun können?

PEI: International akzeptierte Falldefinitionen haben wir angewandt.

Abgeordneter: Haben Sie LReg BRB aufmerksam gemacht auf große Diskrepanz zwischen SafeVac und Meldungen der Gesundheitsämter?

PEI: [schwurbelt rum] Schon ganz zu Anfang Stelllung genommen

Abgeordneter: Haben Sie die Diskrepanz gegenüber der LReg mal kommuniziert?

PEI: Bis kurz vor der Pandemie haben wir im Arzneimittelbulletin einen jährlichen Bericht veröffentlicht. Da sind von jehre diese Meldungen drin. [Safevac gibt es aber noch nicht seit jeher, sondern erst seit der Pandemie, Anm. Sie meint also andere Spontanerfassungssysteme].

Nach IfSG müssen Sie Schmerz an Einszichstellr nicht melden. Das definiert die STIKO, was eine Impfkomplikation ist. Die ist nicht deckungsgleich mit den Daten nach Arzneimittelgesetz. Es sind zwei unterschiedliche Dinge.

Abgeordneter: 2 Größenordnungen. War der Landesregierung das bewusst? Unterscheid zwsichen dem was Gesundheitsämter melden und dem was Betroffene melden?

PEI: Seit 2002 veröffentlichen wir das. Meldungen der Gesundheitsämter sind Erstmeldugen.

Anmerkung: Impfkomplikationen nach STIKO werden extra so definiert, dass viele unerwünschte Ereignisse nicht erfasst werden. Diese werden aber teils über Spontanerfassung / Safevac dennoch erfasst. Bei der Definition von Impfkomplikationen liegt ein Hase im Pfeffer. So werden Medikamentenwirkungen schöngerechnet, durch die künstliche Trennung von negativen Wirkungen und Nebenwirkungen iSv Impfkomplikation. Dass es da aber eine große Diskprepanz zu den Meldungen, die dieser engen Definition nicht unterliegen gibt, finde ich persönlich nicht merkwürdig.

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Friedemann Däblitz

Abgeordnete: Astra-Zeneka zur Zulassung: Inwieweit haben Sie hier Nebenwirkungen antizipiert und in dr AG Infektionsschutz diskutiert? (Zulassung mit halber Dosierung erhalten das wäre komisch gewesen)

PEI: Weiß nicht.

Abgeordneter (ein weiterer von der AfD): 14.1.2021 - Pressebriefung. Cichutek erzählte, der Impfstoff würde an der Injektionsstelle verbleiben und rasch abgebaut. Abgestimmt? Wussten Sie, dass beides falsch? Davon die Landesregieurung unterrichtet?

PEI: Wir haben in Brandenburg eine solche Mitteilung nicht gemacht.

Abgeordneter: Cichutek (C) sprach davon, dass Impfung vor schwerem Verlauf schütze. Haben Sie die LReg davon unterrichtet, dass diese Aussage nicht stimmt (sinngem).?

PEI: Diese Aussage haben wir der Landesregierung nicht gegeben.

Abgeordneter: Haben Sie den Medianwert der Sterbenden im Vergleich zum Altersmedian der an C19 gestorbenen unterrichtet? (Glaube er meint den Medianwert der Verdachtsfallmeldungen? Leider verpasst). Spannende Frage.

PEI: Bei Risiken wurden die Landesregierungen informiert.

Abgeordneter: Landesregieurung unterrichtet, dass Impfung keinen Schutz vor Fremdinfektion bietet?

PEI: Dafür habe ich keine Aussagegenehmigung.

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Abgeordnete: In Zulassungsstudie hätte Pfizer herausgefunden, dass für Menschen unter 55 die Impfung mit bestimmter Dosis sein sehr ungünstiges Risikoprofil aufweist. (10-55 mikropgramm oder so würden ausreichen). Wurde nach der ZUlassung veröffentlicht. Sind dem PEI Ergebnisse bekannt, das insbesondere für Kinder sehr überdoesiert wurde und wahrscheinlich 10 mikrogram ausgereicht hätten. Haben Sie das der Landesregieurng mitgeteilt?

PEI: Zulassung ist EMA. Für Kinder und kleine Kinder haben wir ja eine andere Dosierung.

Abgeordnete: Auch für 11-17 jährige haben wir die 30 Mikrogram [m.E. waren das die Zahlen].
Wissen Sie, inwieweit sie das für Heranwachsende in Brandenburg der Landesregierung kommuniziert haben? Für uns wichtig, weil gerade Heranwachsenden von Ministerin besonders zur Impfung aufgeforert wurden.

PEI: Zulassung hat es gegeben und dafür lagen die Daten vor. Weiß nicht woher sie die haben. Aber das wird es beantworten können.

Abgeordnete: Zu einer vom PEI kontrollierten Studie (nennt sie). Hier war es so, dass die Altersverteilung von den drei Gruppen vorsoertiert war. Die Studie war nicht randomisiert. Ergebnis nur eingeschränkt verwertet. Inwieweit haben sie die Mangelhaftigkeit dieser Studien der Landesregierung kommuniziert und was hat das Data Monitoring Committe dazu gesagt?

PEI: Welche Studien? klinischen Studien der Phase 1 - 2 vermutet sie - keine Aussagegenehmigung (Vorsitzender bremst sie, sie wollte eigentlich etwas dazu sagen)

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Abgeordnete: mRNA sind durch EU-Richtlinie nicht mehr Gentherapeutika sondern Impfstoffe, müssen daher nicht mehr alle Sicherheitsstudien durchlaufen. Cichutek hat vorher gesagt, dass alle Anforderungen aus Arzneimittel gerade auch für genetische Impfstoffe gelten müssten. Hier waren aber wesentliche Studien nicht notwendig geworden (sagt sie). Welche Kenntnis dazu hatten Sie (singem) und haben das Land BGB dazu in Kenntnis gesetzt?

PEI: - nicht verstanden, Vorsitzender meinte, sie müsse nichts sagen, wenn sie dazu nichts wüsse.

Abgeordnete: Formuliert Frage noch einmal neu. Was haben Sie aufgrund der Lücke in der Sicherheitsüberprüfung der neuartigen Impfstoffe für Nebenwirkungen antizipiert bzw wie haben Sie diese Lücke mit dem Land BRB kommuniziert?

Vorsitzender: Frage unzulässig, da Zuständigkeit der EMA

Abgeordnete: Wenn wir nationale Kompetenz haben, einen Impfstoff nicht zu wollen, wiel wir Sicherheitsuntersuchungen wollen, dann kann man natürlich das verbieten. Deshalb ist die Frage berechtigt (sinngem).

Vorsitzender: Aussagegenehmigung ist davon nicht umfasst

[persönliche Anmerkung zum Vorsitzenden Eichelbaum: Was hat der für eine Agenda? Wie wurde der ausgewählt? Brought to you by Pfizer?]

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PEI: Seien Sie sicher: Wenn wir gedacht haben - da wirds eng - dann haben wir uns das alles genau angesehen.

Abgeordnete: Sehr seltene unerwünschte Ereignisse und Langzeitrisiken. Wurden auch hier in BRB Post-Marketing Studien zB auch in Testzentren erhoben?

PEI: Weiß ich nicht.

Abgeordnete: Wir hatten auch das Problem, dass nur 156 Nebenwirkungen an die Gesundheitsämter gemeldetn wurden. Sie hatten von 5000 (irgendwas) berichtet. Gab es Maßnahmen um das Sponmeldesysten mit Blick auf Brandenburg zu verbessern?

PEI: Nein. Und es geht hier auch nicht um Verbesserung. Wir haben schon ein sehr gutes [sic!]

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Abgeordnete: Mit welcher Dunkelziffer sind sie damals an die Meldungen herangegangen mit Bezug zu Brandenburg?

PEI: Wie hoch die Dunkelziffer tatsächlich in der Pandemie ist, in der die Impflinge selber gemeldet haben, kann ich Ihnen nicht sagen, weil es eine ganz andere Situation ist. Wie haben nicht nur ein under- sondern auch ein overreporting. Wir haben das mal versucht mit anderen Impfstoffen zu machen, das kann man auch, und da sah das gar nicht so schlecht aus bei uns. Aber für diese ganz ungewöhnliche Situation kann ich die Frage nicht beantworten.

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Vorsitzender: Nicht vom Einsetzunngs- und Beweisbeschluss gedeckt

Abgeordnete: Die Zeugin hat das selbst angesprochen. Darauf darf ich mich beziehen.

Formuliert Frage um. Haben Sie das in Ihrer AG Infektionsschutz beschlossen, zur Disproportionalitätsanalyse?

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Friedemann Däblitz

Abgeordneter: Fragt nach Fieber und Impfungen.

PEI: Wir haben nicht informiert. Was Sie sagen ist fachlich nicht exakt.

Abgeordneter: Wie wäre es fachlich korrekt?

PEI: Fieber nach der Impfung ist vorübergehend. Und zur Übersterblichkeit habe ich schon gesagt, dass es die nicht gab (sinngem.)

Trägt noch nach: Evidenz für dieses Risiko hätten wir gesehen. (m.E. bezieht Sie sich weiter auf Fieber, nicht ganz sicher)

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Abgeordneter: Gab es Meldungen von Todesverdachtsfällen nach der Impfung von Patienten, die akut schwer- oder schwersterkrankt waren?

PEI: Kann ich nicht beantworten (sinngem.).

Abgeordneter: Fragt konkret nach zu einer Pressekonferenz am 14.1.2021 zu Toten mit aktiver/akuter Enzephalitis.

Vorsitzender bemängelt fehlenden Brandenburgbezug.

PEI: Kann mich erinnern an die Meldung. Aber die war nicht aus Brandenburg. Jedenfalls hat sich da tatsächlich eine andere Ursache herausgestellt. Ich möchte nochmal darauf hinweisen, dass die norwegische Behörde in einer Studie dieser Frage nachgegangen ist, in der Studie wurde kein erhöhtes Risiko bei schon vorher schwererkrankten Menschen gesehen.

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Friedemann Däblitz

Abgeordneter: Wieviele Todesverfachtsfälle gab es früher und jetzt bei 350 Millionen verimpften Dosen? (Singem. - also er will auf den Vergleich Verdachtsfallmeldungen vor Corona-Impfungen und seit Impfbeginn Corona hinaus - die Disproportionalität, m.E.)

PEI: Man kann aus der Anzahl der Verdachtsmeldungen keine Häufigkeit der Nebenwirkungen herleiten. Das ist nicht möglich. „Ich könnte das stundenlang ausführen und ihnen einen Kurs in Pharmakovigilanz halten.“

Vorsitzender: Nicht die Aufgabe dieses Ausschusses.

PEI:
Ich verweise erneut auf die Fachinformationen. Verweist auch auf den Sicherheitsbericht.

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Abgeordneter: Waren Kinder und Jugendliche Treiber der Pandemie?

Ernst: Das gehört nicht elementar zum Bereich des MBJS. Wir haben dazu keinen Sachverstanden. Frage aber intensiv verfolgt. Es gab sehr unterschiedliche Einschätzungen zu dieser Frage. Zur Alltagserfahrung gehört, dass Hals-Rachen-Erkrankungen sehr schnell bei Kindern übertragen werden. Wissen hatten wir dazu nicht und ich weiß auch nicht, ob es dazu inzwischen Klärung gibt. (sinngem.). Die „Kopsi-Kita-Studie“ hat festgestellt, dass Kinder weniger Treiber waren als Erwachsene, Kinder nicht schwer erkranken, Kinder aber Bestandteile der Übertragungswerte sind (habe „werte“) verstanden. Auch dass Kinder ohne Symptome erkranken (singem.).

Dass Kinder nicht Bestandteile der Übertragungswege wären war nicht die Position, die wir haben konnten (singen.)

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Friedemann Däblitz

Ich berichte von ihr nur, wenn irgendwas interessant wird. Es ist zu langweilig und unergiebig.

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Friedemann Däblitz

Abgeordnete (Wernicke, von den Freien Linken): Welche Lehren aus der ersten Coronawelle haben Sie gezogen? Was haben Sie noch verändert?

Ernst: „Also relevant Frau Abgeordnete ist einfach der Impfstoff“.
„Ansonsten haben wir alle gelernt, dass die Maske ein gutes Instrument ist“ und das eingesetzt.

Die Schulcloud wurde am Ende von 700 Schulen genutzt. Die Digitalisierung hat sich verbessert.

Jede Schule hatte ein Hygienekonzept. Unter Federführung des Gesundheitsministeriums. CO2 Ampeln wurden angeschafft, um die Lüftung zu unterstützen.

afft, um die Lüftung zu unterstützen.

Abgeordnete: Gab es eine Vorgabe, dass 3x / Woche getestet wird oder war das eine Entscheidung der Schule?

Anmerkung: Ich finde diese Frage recht uninteressant. Das lässt sich grds. in den Verordnungen von damals nachlesen.

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Frau Ernst hat einen Zeugenbeistand. RAin Dr. Sandkuhl. Fachanwältin für Strafrecht und Verwaltungsrecht. Ihre Kanzlei ist auch im Medizinstrafrecht tätig.

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Abgeordneter: Können Sie sagen, wie Sie zwischen dem 1.9. und heute vorbereitet / gebrieft wurden auf diese Anhörung?

Vorsitzender formuliert Frage um: Wie haben Sie sich auf die heutige Sitzung vorbereitet?

PEI: Wir werden regelmäßig auditiert und danach handeln wir. [sie sagt also statt der Antwort nun etwas außerhalb des Beweisbeschlusses etwas gerade - Vorsitzender unterbricht sie aber hier nicht sondern lässt sie weiter zu Audits erzählen].

[Jetzt zur Vorbereitung]: Seit 1.9. bin ich Rentnerin. Ich habe nochmal den Beweisbeschluss angesehen. Festgestellt, dass ich dazu schon ausfühlrich beim letzten Mal Stellung genommen haben. Heute habe ich son bisschen zur Good Practice der Pharmakovigilanz Stellung genommen.

Abgeordneter: Mit wem haben Sie sich denn getroffen?

PEI: Meine Kollegen hab noch ne Auswertung geholfen Ich hab mir ne Einzelmeldung angesehen ich habe nach Myokarditis geschaut. Ich habe mich nicht instruieren lasen für die Dinge, für die ich keine Aussagegenehmigung habe.

Abgeordneter: Wurden Sie instruiert für die Sachen, wofür Sie eine Aussagenehmigung hatten?

PEI: Ich hab die Abteilung geleitet. Das ist meine Arbeit gewesen.

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Abgeordneter: Haben Sie die LReg ausreichend über Wirksamkeit und Sicherheit der C19 Impfstoffe unterrichtet, nach Ihrer Wahrnehmung?

PEI: Kann zur letzten Sitzung nichts hinzufügen.

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Abgeordnete: IgG4. Immunsystem wird ggf. sogar geschwcht durch Impfungen. Seit wann wissen Sie davon?

Vorsitzender: Keine Zuständigkeit der Landesregierung für Empfehlungen, daher ist die Frage unzulässig.

Abgeordnete: Seit wann ist der Klassenwechsel durch Boosterimpfung bekannt, wann haben Sie das in der AG Infektionsschutz diskutiert und die Landesregieurng davon in Kenntnis gesetzt?

PEI: Über was reden Sie eigentlich? PI4? Das ist „Wit“.

Nach Klarstelung: „Das sind ja Hypothesen.“

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Abgeordnete: Durch Reverse Transkription des Pfizer-Impfstoffes wäre es sehr wahrscheinlich, dass mRNA in DNA eingebaut werden kann. (Benennt Studie). Welche Erkenntnisse hatten Sie als PEI zum Untersuchungszeitraum? Wie wurden Probleme zur Schwangserschaft und Krebserkrankungen diskutiert?

Vorsitzender: Müssen nur sagen welche Ekrenntnisse an die Landesregierung weitergegeben.

PEI: Haben wir nicht, nein. Ich kann mich daran selber nicht erinnern, was in der AG Infekztinsschutz (oder so) dazu besprochen wurde.

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Abgeordnete: § 13 Abs. 5 IfSG - dort habe es Schnittstellenprobleme gegeben - auch nach drei Jahren immernoch. Von der KV BRB haben wir gehört, es gäbe Probleme mit der DSGVO. Was können Sie dazu sagen mit Bezug zu BRB, gab es außerhalb der Schnittstellen wegen DSGVO Probleme?

PEI: Rechtsfrage, Nicht von der Zeugin zu beantworten

Abgeordnete
: Wissen Sie diesbezüglich von Problemen?

PEI: Wir sind mit dem RKI in Verbindung. Technischen Schnittstellen sind verfügbar. Jetzt müssen wir gucken, wie wir da zusammenarbeiten.

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Abgeordnete: Fragt nach Ausführungen zur OvE-Analyse in einem PEI-Bericht. Warum haben Sie keine Altercluster gebildet und wurde das so auch der Landesregierung übertragen? Hier in Brandenburg haben wir ne menge Anträge auf Versorgung. Jüngster Patient hier ist 14 Jahre mit thromboembolischen Ereignisse (uA).

PEI: Haben ne Hintergrundrate gehabt, mussten die Daten nehmen wie wir sie hatten. Haben auch Altersstratifiziert geabreitet aber natürlich nicht alles in den Sicherheitsbericht gepackt. Der wäre ja noch länger geworden, der wäre ja hunderte von Seiten lang geworden. Wir haben schon sehr viel und transparent veröffentlicht. Aber können nicht alles veröffentlichen, was wir diskutiert haben, dann wäre glaube ich jeder erschlagen worden wegen der puren Anzahl - an Seiten.

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PEI: Wir haben die Disproportionalitätsanalyse für ungeeignet befunden, weil man bestimmte Reaktionen, Anteil der Reaktionen zB Herzinfarkt nach einem Impfstoff mit allen anderen Reaktionen auf Arzneien in der Datenbank vergleicht (bei dieser Analyse).

Wir haben gesehen, dass die Pandemie so besonders war, dass uns die Ergebnisse überhaupt nichts sagen. Man muss Methoden der Signaldetektion spezifisch für die jeweilige Pharmakovigilanzsituation machen.

Man kann aus Spontanerfassungsmeldungen keine Häufigkeiten ableiten. Das kann man nur in Studien. Wir haben ein Overreporting.

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Nun fragt eine andere Abgeordnete der Afd, Oyerhausen oder so: Warum haben Sie die Disproportionalitätsanalyse damals für nicht geeignet angesehen im Vergleich zur observed-vs-expectet Analyse. Obwohl wir ja wissen, dass diese nur bei sehr seltenen Nebenwirkungen anschlägt. Bei häufigen nicht. Warum haben Sie das für Brandenburg nicht für gut befunden (sinngem.), führt kleine Anfragen an, die sie selbst gestellt hat.

0 gemeldete Todesfälle mit anderen impfstoffen davor, nun hier 11.

320 Anträge auf Entschädigung, bei herkömmlichen Impfstoffen nur im einstelligen Bereich jährlich.

Wie haben sie das begründet und für Brandenburg kommuniziert?

Anmerkung: Endlich die wichtige Frage

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Friedemann Däblitz

PEI: Die Schwerkranken sind natürlich geimpft worden, damit sie geschützt sind vor schweren Verläufen (sinngem.)

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Friedemann Däblitz

Letzte Frage der Frau Ludwig (CDU) (kündigt sie so an): Gab es während der Pandemie Meinungen im PEI, die nicht dem globalen Konsens entsprochen haben im Umgang mit der Pandemie?

Vorsitzender: Weist zurück als unzulässig, nicht Untersuchungsgegenstand.

Ludwig: Ich glaube sehr wohl, dass das vom Untersuchungsgegenstand gedeckt ist. (erläutert das).

Vorsitzender: Formuliert die Frage dann so um, dass sie zulässig sein soll. Er spezifiziert auf das „Wissen“ der Frau Keller-Stanislawski.

PEI: Wir sind eine regulatorische Behörde, für unsere Arbeit ist eine andere Gesetzgebung relevant.

Nachfrage Abgeordnete:
Es gibt laut Ihrer Website eine Arbeitsgemeinschaft PEI mit der WHO - es gehe darum, einen globalen Konsens herzustellen. Gab es unterschiedliche Auffassungen, wissen Sie das?

PEI
: Weiß ich nicht, kann nicht für jeden Mitarbeiter reden.

Abgeordneter der Afd (Hünich) hat wieder das Wort: „Ich bin ja begeistert, dass der Ausschussvorsitzende auch nett sein kann“.

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Friedemann Däblitz

Abgeordneter: Von den 88 Todesfallverdachtsmeldungen, wie viele sind mit Astra-Zeneka geimpft?

PEI:
Weiß ich nicht genau, kann ich nachreichen. Die reine Zahl bringt aber keine weitere Erkenntnis. Wir müssen das auf die Impfquoten in Bezug setzen.

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