NEW - Ursula von der Leyen wants to "drive global collaboration" to tackle "misinformation and disinformation" and "polarization."
@disclosetv
Parteien, die Deutschlands wirtschaftlichen Niedergang vorantreiben, warnen lautstark vor Wiederkehr der Nazis, die ohne wirtschaftlichen Niedergang nie an die Macht gekommen wären.
https://twitter.com/tomdabassman/status/1747159251422740624?t=DASxESzvIBjgSlEQg0BbAA&s=19
So hört sich kontrollierte Opposition an:
Bauernpräsident Rukwied sagte in seiner Rede am Brandenburger Tor: „Ziehen sie die Steuererhöhungen zurück, dann ziehen wir uns zurück!“
Ich hoffe, die Bauern & Unternehmer auf der Straße verstehen, dass es um mehr geht als Agrardiesel.
#Unternehmerproteste #Bauernproteste #Mittelstandsproteste
🚜 Auf dem Weg aus Kreuzberg zum Berliner Hauptbahnhof habe ich eben komplett die ganze Zeit Bauen und Traktoren gesehen. Gute Vibes! 🔗 @RA_Friede
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Björn Höcke „kraft seiner Fähigkeiten und der ihm zur Verfügung stehenden Mittel“ eine Gefahrschaffung für die freiheitliche Demokratische Grundordnung zuzuschreiben halte ich für vermessen.
Man darf aber auf die Debatte im Bundestag gespannt sein, denn wer so argumentiert belegt damit auch, dass Regierung und Parlament sich nicht in der Lage sehen, diese vermeintliche Gefahrschaffung anders als durch Grundrechtsentzug abzuwenden.
Das wäre eine Ohnmachtserklärung, die im Ergebnis auf den Ruf nach einem starken Mann hinausläuft, der Ordnung schafft (metaphorisch).
Das Verfahren beförderte also genau die Gefahr, die seine Befürworter zu bekämpfen vorgeben.
(Fotoinhalt aus Sodan, GG Kommentar, 4. Auflage) @RA_Friede
Grundrechte aberkennen: Die Übung in der Breite für diese Idee haben wir alle schon durch. Sie wird nicht richtiger dadurch, dass man sie nun auf einzelne spezielle für gefährlich erklärte Personen anwenden möchte.
Das Grundgesetz sieht diese Möglichkeit allerdings tatsächlich vor.
https://www.tagesspiegel.de/politik/kampf-gegen-demokratie-feinde-kann-man-hocke-co-ihre-grundrechte-nehmen-11039875.html
Mal was Positives: https://de.nachrichten.yahoo.com/polizisten-retten-th%C3%BCringen-200-schafe-134557579.html @RA_Friede
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11,3 Milliarden Euro für den Müll.
Dafür hätte man auch 1130 Jahre lang Homöopathie finanzieren können. Oder marode Schulen sanieren.
https://www.nordkurier.de/politik/corona-impfungen-fuer-mehrere-milliarden-euro-landen-im-muell-2182692
t.me/Rosenbusch
NEW - Klaus Schwab's World Economic Forum in Davos will discuss and prepare for "Disease X" which could be "20 times more deadly than the coronavirus pandemic."
https://www.weforum.org/events/world-economic-forum-annual-meeting-2024/sessions/preparing-for-a-disease-x/
@disclosetv
Fauci an den Kongress: 6-Fuß-Richtlinien (Anmerkung: knapp 2 m) zur sozialen Distanzierung basieren wahrscheinlich nicht auf Daten (Yahoo.com)
In einer Anhörung vor dem Kongress hinter verschlossenen Türen sagte der ehemalige medizinische Chefberater des Weißen Hauses, Anthony Fauci, dass die Richtlinien des Bundes zur sozialen Distanzierung während der Pandemie wahrscheinlich nicht auf Daten basierten, und räumte ein, dass die Hypothese des Laborlecks über die Ursprünge von COVID-19 keine Verschwörungstheorie sei.
Faucis Äußerungen erfolgten während der zweiten von zwei siebenstündigen Runden transkribierter, aber nicht öffentlicher Zeugenaussagen vor dem Unterausschuss des Repräsentantenhauses zur Coronavirus-Pandemie.
Die wiederholte Empfehlung der Bundesregierung, dass die Menschen einen Abstand von zwei Metern zwischen sich und anderen einhalten sollten, "ist irgendwie einfach aufgetaucht", sagte Fauci - der ehemalige Direktor des National Institute of Allergy and Infectious Diseases und ehemalige medizinische Chefberater von Präsident Joe Biden - gestern vor den Gesetzgebern, wie aus einer heute veröffentlichten Erklärung des Vorsitzenden des Ausschusses, des Abgeordneten Brad Wenstrup (R-Ohio), hervorgeht.
Die oft wiederholte Sechs-Fuß-Regel der Bundesbehörden führte zu zahlreichen staatlichen und lokalen Pandemiebeschränkungen, darunter Maskenpflicht und Kapazitätsbeschränkungen in Unternehmen. Die Maskenpflicht in Washington, D.C., verlangte zum Beispiel, dass die Menschen draußen Masken tragen mussten, wenn man nicht zuverlässig einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten konnte.
Berichten zufolge sagte Fauci gestern auch den Gesetzgebern, dass die Hypothese des Laborlecks keine Verschwörungstheorie sei.
Focus online zur Epstein Client List:
Angeblich wurden Bill Clinton, Prinz Andrew und Richard Branson beim Sex (mit Minderjährigen) gefilmt.
Es gibt Behauptungen. „Praktisch“ wäre es schon, wenn elitäre Funktionsträger systematisch erpressbar gemacht würden. Praktisch für den, der deshalb demokratische Prozesse unterwandern kann. Eine plausible Theorie. #Epstein
Wird es bei Behauptungen und Plausibilitätserwägungen bleiben?
🔗 https://www.focus.de/kultur/stars/epstein-soll-bill-clinton-und-prinz-andrew-beim-sex-gefilmt-haben_id_259558951.html
@RA_Friede
Linke Gewalttäter greifen ein ZDF-Team an und treten gegen Köpfe, bis zwei Mitglieder des Teams bewusstlos am Boden liegen.
Tagesschau verwendet dafür Hashtag 'Querdenker'.
#DefundOERR
Migrationspakt ist, wenn Armutsmigration in Fachkräfteeinwanderung umbenannt wird
7. 01. 2024 | Die Regierung gibt vor, verstanden zu haben, dass die Bevölkerung unzufrieden mit der Politik der durchlässigen Grenzen ist. Zur Befriedung der Volksseele will sie (zum x-ten Mal) Abschiebungen beschleunigen und lässt Unterstützung nur noch teilweise bar auszahlen. Gleichzeitig gestaltet sie jedoch die Fachkräfteeinwanderung so um, dass daraus zunehmend legale Armutsmigration ins Sozialsystem und ein Programm zum Lohndrücken wird. Mit dem Migrationspakt hat man sich hierzu verpflichtet.
https://norberthaering.de/new/fachkraeftemigration/
Wirecard/BKA/BND/Scholz:
“Der im Auftrag des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses eingesetzte Sonderermittler Wolfgang Wieland hatte bereits im April 2021 herausgefunden, dass das Bundeskriminalamt bei mehreren Projekten mit Wirecard zusammengearbeitet hatte.
Demnach seien Kreditkarten der Wirecard-Bank genutzt worden, um undercover im Netz Leute auszuforschen. Laut dem Bericht des Ermittlers soll Marsalek „einen kompletten Jahresdatensatz der Wirecard-Geschäftspartner zur Weiterleitung an den BND angefordert und erhalten haben“. (…)
Die Rechtsanwältin Annette Heinisch, die den Musterkläger im Wirecard-Prozess gegen die Wirtschaftsprüfer von EY vertritt, sagte der Berliner Zeitung: „Es ist schwer, aktuell Zeugen zu finden. Sie fürchten, ihren Job zu verlieren oder selbst im Gefängnis zu landen und im worst case, je nachdem, was sie wissen, sich mit dem russischen Geheimdienst anzulegen.“
Auch die Verzahnung von Politik und Justiz sei ein Problem, „weil die Staatsanwaltschaften politische Weisungen erhalten können“.
Heinisch: „Die Rolle von Olaf Scholz in dem ganzen Wirecard-Skandal muss unbedingt beleuchtet werden.“ Im Moment sei es „für die Kläger sehr schwierig, an ihr Recht zu kommen“.
Die Folge ist, dass es wie oft bei großen Verbrechen läuft: „Die kleinen Anleger werden im Stich gelassen.“
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/wirecard-wird-olaf-scholz-von-wladimir-putin-erpresst-li.2174117
@RA_Friede
Berlins Generalstaatsanwältin
Koppers fordert Abschaffung des Weisungsrechts durch Justizminister (RBB24)
Koppers verwies dabei auch auf die politische Entwicklung und sagte mit Blick auf den hohen Zuspruch für die AfD bei Umfragen in einigen Bundesländern: "Wenn ein AfD-Politiker den Justizminister stellte, dann möchte ich mir nicht vorstellen, wie die Strafverfolgung aussähe - vor allem im Bereich des Rechtsextremismus."
Die AfD nutze derzeit die Justiz, um vermeintliche Verletzungen eigener Rechte geltend zu machen und den Anschein zu erwecken, ihre politischen Gegner hielten sich nicht an Recht und Gesetz. So riefen sie relativ häufig das Bundesverfassungsgericht an. "Wenn sie die Macht hätten, würde es allerdings nicht mehr mit rechtsstaatlichen Mitteln zugehen", ist Koppers überzeugt.
Die Abschaffung des Weisungsrechts stelle "eine Entpolitisierung der Strafverfolgungsbehörden" dar, die aus ihrer Sicht wichtig für das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Staatsanwaltschaften sei, sagte die Generalstaatsanwältin. Zugleich ginge mit der Abschaffung eine Gleichstellung mit dem Richterberuf einher. Bei diesem gelte das Prinzip der Unabhängigkeit und niemand könne Richtern oder Richterinnen vorschreiben, wie sie entscheiden.
Kommentar: Die Forderung ist richtig, die Begründung ist haarsträubend. Wer sich als Generalsstaatsanwältin darüber beschwert, dass eine Partei die Justiz "nutze", um vermeintliche Verletzungen eigener Rechte geltend zu machen, der zeigt selbst die eigene politische Abhängigkeit und ein fehlendes Demokratieverständnis. Rechtsbrüche aus der "Mitte" des Parteienspektrums sind seit 2015 zur Regel geworden.
Guardian: First months of conflict produced more planet-warming gases than 20 climate-vulnerable nations do in a year, study shows
Asymmetrisch: the climate cost of the first 60 days of Israel’s military response was equivalent to burning at least 150,000 tonnes of coal.
Hamas rockets fired into Israel during the same period generated about 713 tonnes of CO2, which is equivalent to approximately 300 tonnes of coal – underscoring the asymmetry of each side’s war machinery.
Global: […] militaries account for almost 5.5% of global greenhouse gas emissions annually – more than the aviation and shipping industries combined.
[…] Emissions generated by two months of war surpass the annual emissions for Central African Republic
Zur Einordnung: die Zentralafrikanische Republik hat laut Wikipedia eine Bevölkerung von 5,457 Millionen
https://www.theguardian.com/world/2024/jan/09/emissions-gaza-israel-hamas-war-climate-change
🔗 @RA_Friede
„Es wäre wünschenswert, wenn der #Bauernprotest diese Verknüpfungen anspricht und ein paar Schweizer Traktoren in Davos aktiv werden, um den Akteuren klar machen, dass die Bevölkerung weiss, wo und vom wem politischen Entscheidungen getroffen werden.“
https://x.com/BBarucker/status/1746773396682150345?s=20 @RA_Friede
Anmerkung: „um zu“ ist natürlich zu einfach. „Mit dem Effekt, dass“ trifft es besser.
🔗 @RA_Friede
Überraschende Wortmeldung in der Homöopathie-Debatte von Ex-RKI-Chef Lothar Wieler: Man müsse bei Medikamenten nicht unbedingt wissen wie sie wirken, wie gut sie wirken oder was sie bewirken.
https://twitter.com/tomdabassman/status/1745838684316860676?t=-1c_f8CKh9kQlvPILhOtQg&s=19
Dieselben Gestalten, die sich für eine weitgehend wirkungsfreie aber nebenwirkungsintensive aufsuchende „impfung“ stark gemacht haben, bekämpfen nun Homöopathie.
Ein finanziell irrelevanter Posten, mit jedenfalls placebobedingter Wirkung - d.h. nicht nutzlos.
Der Placeboeffekt dürfte sich bei C-19 Impfungen und Homöopathie vermutlich gleichermaßen auswirken.
Bei der „Impfung“ kommen aber noch die Nebenwirkungen hinzu.
Gegen Corona dann doch lieber mit Homöopathie.
https://taz.de/Homoeopathie-als-Kassenleistung/!5982597/ @RA_Friede
„Der Wannsee-Scoop, der keiner ist"
<< Sehr lesenswerter Artikel im Cicero von Herrn Mathias Brodkorb, Ex- Kultus- und Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern und SPD-Mitglied.
Er schreibt:
"Dass aus einem privaten ein „geheimes“ Treffen wird, sich der ominöse „Geheimplan“ als der Inhalt eines seit mehreren Monaten frei erhältlichen Buches herausstellt und aus einer Buchvorstellung in privatem Rahmen eine mit der AfD in Verbindung stehende Konferenz zur Planung der Vertreibung Millionen deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund wird – all das lässt sich mit journalistischen Motiven allein nicht mehr erklären."
xxx
"Im Jahre 2017 wurde die NPD vom Bundesverfassungsgericht zwar nicht verboten, aber doch als „verfassungsfeindlich“ eingestuft. Der Hauptgrund: Sie wolle die Summe der Staatsbürger identisch machen mit der Summe der „ethnisch Deutschen“. Das aber hätte zur Folge, dass deutschen Staatsbürgern nicht-deutscher Herkunft die Staatsbürgerschaft entzogen werden müsste. Und genau dies, die Ungleichbehandlung von Staatsbürgern, wäre: verfassungswidrig.
Um diesen Nachweis geht es den Rechercheuren auch bei Martin Sellner, der „Wannsee-Konferenz 2.0“ und letztlich der AfD."
xxx
"Dies bestätigt auch das CDU-Mitglied Ulrich Vosgerau, ein weiterer Teilnehmer der Veranstaltung. Der Rechtsanwalt und Privatdozent an der Universität zu Köln nahm auf Einladung erstmalig an der Runde teil.
Er behauptet: „Jedenfalls in meiner Gegenwart hat niemand so etwas gesagt. Was in der Tat diskutiert wurde, war die Frage, wie man kriminelle Ausländer oder abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben kann. Aber darüber denkt selbst der Bundeskanzler nach.“>>
schreibt P.Debionne auf 🔗X und verlinkt diesen Cicero Artikel (Paywall).
Mein Kommentar:
Es wird Correctiv nicht um das Verhindern einer Ungleichbehandlung deutscher Staatsbürger gehen. Wäre dies der Fall, hätten sie mit ihren tendenziösen Fact-checks während „Corona“ nicht 3G und 2G-Diskriminierung schöngeschrieben. Sondern als das bezeichnet, was sie zu Recht im Falle ihrer befürchteten Vertreibung deutscher Staatsbürger mit Einwanderungsgeschichte anprangern: Einen Angriff auf die Verfassung.
🔗 @RA_Friede
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-gerichtshof-voelkermord-vorwurf-100.html
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Anleitung für Schüler sich der Verschwörungstheorie-Gehirnwäsche zu widersetzen https://norberthaering.de/propaganda-zensur/schule-verschwoerungstheorie/
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Nach drei Jahren Ausbildung beim Weltwirtschaftsforum wird Gabriel Attal französischer Regierungschef https://norberthaering.de/macht-kontrolle/attal-young-global-leader/
Menschen, die ich schätze, schweigen aus taktischen und opportunistischen Gründen zu grobem Unrecht. Sie werden dafür mit Reichweite belohnt, weil sie jedenfalls nicht gecancelt werden.
Habe ich dafür Verständnis, auch wenn mir übel wird? Das ist ein schmaler Grat: eigene Einflussmöglichkeiten erhalten hat einen Wert. Sich durch Schweigen mitschuldig machen hat einen Unwert. 🔗 @RA_Friede
Cicero: Ein Ex-Verkehrsminister könnte mit nicht geringen Erfolgsaussichten auf 243 Mio Euro Schadensersatz verklagt werden, weil er sehenden Auges einen rechtswidrigen Vertrag abgeschlossen hat.
Dieser rechtswidrige Vertrag hatte - bei Vertragsschluss vorhersehbar - eine Schadensersatzpflicht der BRD gegenüber einem Privatunternehmen zur Folge, weil er nicht umgesetzt werden konnte. Dieser Schadensersatz wurde gezahlt.
Der Verdacht auch einer strafrechtlichen Untreue steht im Raum.
Die weisungsabhängige Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen ab.
Der amtierende Verkehrsminister lässt ein Gutachten schreiben, das von einer Klageerhebung wegen Schadensersatz abrät.
Der Ex-Verkehrsminister kommt ungeschoren davon.
Man kann es so platt zusammenfassen: Die kleinen Fische fängt man und die Großen lässt man laufen.
Das ist zwar ein populistischer Spruch, der aber wie viele populistische Weisheiten oft trifft.
https://www.cicero.de/innenpolitik/bund-verzichtet-auf-klage-gegen-andreas-scheuer-pkw-maut-holm-putzke
🔗 @RA_Friede
Norbert Häring mit Kritik am Inhalt des Buches „Richtigstellung!“ von Michael Ballweg und Ralf Ludwig:
<< Vor die Wahl gestellt, ob ich mit einer Schaufel oder mit der Hand ein Loch graben will, würde ich erst einmal fragen: Wozu soll ich ein Loch graben? Wozu und wem dient ein Loch?
[Ballweg] wirbt für kleine Schritte der Veränderung, statt große Visionen:
„Ich mache diese großen Gedankenspiele nicht so gerne, weil mich das von dem kleinen Verändern wieder abhält. Deshalb sage ich lieber, ich mache mal was. Heute probiere ich mal Bitcoin aus. Also lieber dieses Machen, Ärmel hochkrempeln, Dinge ausprobieren. Wenn es gut ist, werden es viele Leute automatisch mögen und mitmachen. Wenn es schlecht ist, dann mache ich halt das Nächste. Also eher dieses Trial-and-Error-Prinzip.“
Hier sehe ich ihn im strategischen Irrtum. Ich will eine Frage zitieren, die er in anderem Zusammenhang als entscheidend bezeichnet: Wer bestimmt das Spielfeld?“ >>
https://norberthaering.de/buchtipps/richtigstellung-2/
@RA_Friede
Das PEI hat am 22.12.2023 einen Vierseiter veröffentlicht, in dem es über „angebliche Verunreinigungen“ der Impfstoffe mit DNA aufklärt.
Diese Verunreinigungen seien nicht nachgewiesen. Die Methodik nicht sauber.
Das PEI schreibt:
„Eine Methoden-Validierung ist unerlässlich, um sicherzustellen, dass mit der Durchführung der eingesetzten Methode zu jedem Zeitpunkt und unabhängig von der ausführenden Person verlässliche und reproduzierbare Ergebnisse erzielt werden und dass die Methode für ihren Einsatzzweck geeignet ist.“
[…] Bis dato gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass Nebenwirkungen in Verbindung mit DNA-Restmengen in den zugelassenen COVID-19-mRNA-Impfstoffen in Verbindung stehen könnten.“
Diskutiert wurde das Thema der Verunreinigungen bereits hier, hier und hier.
Ich möchte auf einen anderen Aspekt des Schreibens aufmerksam machen:
Das PEI weiß, dass eine Methode für ihren Einsatzzweck geeignet sein muss. Hierzu sei eine „Methoden-Validierung“ unerlässlich. Ohne Methoden-Validierung gibt es „keine Anhaltspunkte“ für die getroffene Aussage, so die Worte des PEI.
Erinnern wir uns deshalb noch einmal richtig #RichtigErinnern:
Warum diskutieren wir heute noch über die Sicherheit der „Impfstoffe“?
Wegen der Pandemie.
Warum hatten wir eine „Pandemie“?
Wegen der PCR-Tests.
Wurden diese PCR-Tests jemals auf Eignung zum Befinden über eine Pandemie validiert? Nein!
Christian Drosten im NDR-Coronavirus Update vom 18.3.2020 (S. 3) zur PCR-Test-Validierung:
„Wir testen mit diesem Test nur das neue Coronavirus beim Menschen“
Hieraus leitete er eine „Wertigkeit der Daten für die Epidemiologie“ ab.
Es wurde jedoch nicht methodisch sichergestellt, dass die Aufsummierung positiver PCR-Testergebnisse irgendeine epidemiologische Relevanz hatte. Das behauptete auch damals Drosten nicht (ausdrücklich).
Validiert wurde der Test für die Zwecke der „Epidemiologie“ nie.
Wenden wir die - zu Recht - strengen Anforderungen des PEI an die Pandemie-Politik an, muss man konstatieren: Die Pandemie-Politik folgte der Behauptung einer epidemiologischen Notlage.
Es gibt bis dato jedoch keine Anhaltspunkte dafür, dass Restriktionen, Diskriminierung und Spaltung der Gesellschaft je mit einer epidemiologischen Relevanz des SARS-CoV-2 Virus in Verbindung gestanden haben könnten.
#RichtigErinnern
🔗 @RA_Friede
