Rückblick Apollo News 24.01.2024:
„Seit Ende letzten Jahres ist Robert Fico neuer Ministerpräsident der Slowakei. Er kündigte an, die Corona-Politik gründlich aufzuarbeiten. Im Parlament erklärte er nun, dass wegen der Impfung und anderer Maßnahmen 21.000 Menschen gestorben seien.“
„Fico kündigt den Aufbau eines eigenen Sekretariats zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen an.“
https://apollo-news.net/slowakischer-ministerpraesident-erklaert-corona-politik-forderte-21-000-sterbefaelle/ @RA_Friede
Es gibt Berichte über ein Attentat auf den Coronakritischen Premier der Slowakei.
Dahinter wird Putin gesteckt haben. 🇸🇰 @RA_Friede
Warum ich bei den Versuchen andere anzuschwärzen oder zu diffamieren nicht mitmache?
Was Peter über Paul sagt, sagt mehr über Peter als über Paul.
Dennoch bin ich für einen offenen Debattenraum. In meinem Diskussionskanal sollen und dürfen kritische Meinungen geäußert werden. Ich vertraue darauf, dass sich jeder selbst - ohne betreutes Denken - seine Meinung bilden kann.
RL
„Wenn wir noch härtere Maßnahmen einführen und alle durchspiken, werden wir das Virus besiegen und Leben retten.
Wenn wir noch mehr Waffen liefern und noch mehr Sanktionen verhängen, werden wir Russland ruinieren und Leben retten.
Wenn wir noch mehr Windräder aufstellen, Elektroautos bauen und unsere Wirtschaft zwingen, ihren CO2-Ausstoß ins Ausland zu verlagern, werden wir das Klima retten und Wohlstand schaffen.
Wenn wir die Wähler der AfD noch mehr beschimpfen und mit undemokratischen Mitteln die größte Oppositionspartei sabotieren, ohne an den Grundlagen für deren Aufstieg zu rütteln, wird sie nicht mehr gewählt und die Demokratie ist gerettet.
Wenn wir noch mehr unschuldige Babies im Gazastreifen wegbomben, werden wir den Terrorismus besiegen.
Wenn wir noch totalitärer werden, werden wir die Demokratie retten.“
https://www.youtube.com/watch?v=lnsf4b69JbI&ab_channel=K.I.Z
- Zitat von Jürgen Müller @IndikativJetzt (X🔗) - @RA_Friede
In Bezug zur Höcke Verurteilung wurde ich gefragt: “Findest Du, die Losung sollte erlaubt sein?”
Meine Antwort:
“Es gibt ja zwei Ebenen, bei deren Betrachtung die Verurteilung jeweils falsch sein kann:
Vlt. ist die Losung im Fall Höcke eigentlich erlaubt gewesen, denn man muss diverse Gesichtspunkte berücksichtigen, be- und entlastend, ehe man zum Urteil kommen kann, dass eine Straftat durch das Verwenden vorliegt. Da gibt es sicherlich bereits viele Fragen, die man aufwerfen kann, habe mich damit aber im Fall Höcke nicht beschäftigt.
Die andere Ebene ist die Frage, ob dieser Spruch generell als verbotenes SA Kennzeichen gelesen werden sollte oder wegen der Vielfalt an Interpretationsmöglichkeiten von vornherein nicht. Ich meine letzteres.
Die Worte für sich sind ein abgeschwächtes “America First”. “Deutschland zuerst” ist mE auch nicht verboten.
Man verbietet bei dieser Betrachtung also Verbalpatriotismus.
Dazu fallen mir zwei Worte ein:
Gehts noch?”
Um Missverständnissen in eigener Sache vorzubeugen: Ich sehe mich nicht als (Verbal)patrioten. (X🔗) @RA_Friede
Zwei zutreffende Kommentare zur Verurteilung Björn Höckes heute für das Verwenden eines verfassungswidrigen Kennzeichens der SA durch die Worte “Alles für Deutschland”. (X🔗und🔗)@RA_Friede
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Beim Lesen dieser Einschätzung zum Urteil des OVG Münster über die „Verdachtsfalleinstufung“ der #AfD von @NeBoehme fühle ich mich sehr an die Prüfungsintensität der Verwaltungsgerichte im Versammlungsrecht zu #Corona erinnert. Rechtlich ungenügend, politisch vom Ergebnis her bestimmt.
https://www.cicero.de/innenpolitik/kurzer-prozess-in-munster-rechtsstaat-afd-verfassungsschutz (X🔗) @RA_Friede
'Eine unserer Aufgaben ist auch, die Wählerinnen und Wähler auf diese Gefahr aufmerksam zu machen, damit die an der Wahlurne dazu beitragen, daß es nicht dazu kommt, daß [AfD-]Extremisten in Regierungsverantwortung kommen.'
Stephan Kramer, Präsident VS Thüringen
„Es ergibt sich die Frage, wer zuerst die Idee für 1G hatte: Karl Lauterbach, Christian Drosten, oder beide zusammen? In den Protokollen spricht sich einzig Karl Lauterbach für 1G aus, Christian Drosten bleibt dazu “stumm” - öffentlich wiederum äußert sich nur Christian Drosten zu 1G.“
„Intern jedoch hatten sogar die Mitglieder des Expertenrats - die sonst Lauterbachs grundrechtsverletzende Vorstöße meist bereitwillig mittrugen – plötzlich Bedenken: Sie fürchteten neben einer fehlenden epidemiologischen Sinnhaftigkeit um die „gesellschaftspolitische Wirkung“. Unter einer bedenklichen „gesellschaftspolitischen Wirkung“ verstanden sie jedoch nicht etwa die systematische Einschränkung von Grundrechten für Millionen Menschen in Deutschland, eine Gesellschaftsspaltung nie dagewesenen Ausmaßes oder die Entstehung einer an biologische Marker geknüpften Zwei-Klassen-Gesellschaft. Vielmehr besorgte die Experten, wie man unter 1G-Bedingungen mit jenen umgehen sollte, die nicht geboostert werden konnten - oder ob die für 1G erforderliche Anzahl von “Booster-Impfangeboten für alle” überhaupt realisierbar wäre“
https://www.velazquez.press/p/neue-entschwarzungen-der-expertenrat
(X🔗) @RA_Friede
»Politiker von CDU, FDP und Grünen wollen der Ukraine helfen, indem westliche Truppen von angrenzenden Nato-Ländern aus Flugkörper über der Ukraine abschießen. So könnte eine sichere Zone „von bis zu 70 Kilometern Breite entstehen“. Das Beispiel Israel zeige, dass man damit nicht zur Kriegspartei werde.«
Baseline shifted @MDBsmash
@MDBsmash
Deutsche Abgeordnete befürworten Einsatz westlicher Soldaten bei Ukraine-Flugabwehr
https://www.welt.de/politik/deutschland/article251468000/Ukraine-Deutsche-Abgeordnete-befuerworten-westliche-Soldaten-bei-Flugabwehr.html
Das Folgende ist das Dümmste, was Yuval Noah Harari je gesagt hat:
"I do think that the future belongs to electronic money, but what we have seen over the last centuries is that it's actually a good idea to give banks and governments the ability to create more and more money, in order to build more trust within society."
Es ist auch das Dümmste, was überhaupt je gesagt wurde. 🤡
Zum Video: https://x.com/dablitz_f/status/1789239610293309638?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q @RA_Friede
Aus gegebenem Anlass (Bezug: /channel/RA_Friede/6222) habe ich soeben in eigenem Namen bei der Staatsanwaltschaft Berlin #Strafanzeige gegen @Karl_Lauterbach erstattet. Ich veröffentliche diese hier zur Dokumentation.
Über den Fortgang des Verfahrens werde ich berichten. @CJHopkins_Z23 @RA_Friede
Unbedingte Leseempfehlung: Lauterbach wollte 1G für Gastronomie und Handel (@berlinerzeitung).
Anmerkung: Was hier unzweifelhaft erkennbar wird, ist eine kriminelle Energie, die sich nach Art und Umfang mit Nichts vergleichen lässt, was heutzutage sonst so strafrechtlich verfolgt wird. Formell war aber alles irgendwie demokratisch legitimiert. Verfassungsrechtlich drang keine Beanstandung durch.
Es dürfte deshalb sehr sehr unwahrscheinlich sein, dass sich irgendjemand für das Unrecht im Großen strafrechtlich verantworten muss.
Zweifelhaft ist bereits, ob wegen der Verantwortungsdiffusion über die demokratischen und (formal) rechtsstaatlichen Institutionen überhaupt ein strafbares Verhalten vorliegt.
Evtl gem. § 7 Abs. 1 Nr. 10 und Abs. 3 VStGB (Verbrechen gegen die Menschlichkeit). Mindestmaß 3 bzw 5 Jahre Freiheitsstrafe.
Ob und wer sich hiernach strafbar gemacht hat, wäre aber erst aufwändig zu prüfen. Dass das von kompetenter Stelle in einem fairen Strafprozess geschieht, ist in Deutschland quasi ausgeschlossen. Anderswo ist es - zurückhaltend ausgedrückt - auch nicht wahrscheinlich.
Mein Schluss lautet daher:
Das Corona-Unrecht ist das perfekte Verbrechen.
Dank an @Aufdecker für Ihre erfolgreichen Mühen um #Aufarbeitung! (X🔗) @RA_Friede
Nicht übersehen:
https://x.com/drkoch0nes/status/1787578596845899932?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q @RA_Friede
UPDATE #RKIFiles - Vom RKI wollte ich wissen, was die Schwärzungen der Protokolle kosteten, wieviel Aufwand das gemacht hat.
Nach Androhung einer Untätigkeitsklage bei Ablauf des 3. Mai hat das RKI meinen Antrag am vergangenen Freitag abgelehnt.
Sowohl Kosten, als auch Stundenzahl der abgerechneten Arbeit müssten geheim bleiben. Raue LLP sei mit der Offenlegung nicht einverstanden. Mangels Einwilligung der Kanzlei stünden Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie das anwaltliche Berufsgeheimnis der Auskunft entgegen.
Das RKI schiebt m.E. die fehlende Einwilligung der Anwaltskanzlei vor, um die Kosten der Intransparenz zu verschleiern. Das RKI sieht seine Hände gebunden, weil die Anwälte auf Geheimhaltung bestehen.
Dabei hätte das RKI selbst es in der Hand, die Anwälte von der Pflicht zur Verschwiegenheit zu entbinden. Dann könnte es sich allerdings nicht mehr auf deren fehlende Einwilligung berufen und müsste Auskunft erteilen (ich vereinfache hier etwas).
Die Rechtsprechung, die das RKI bei seiner Ablehnung referiert, habe ich geprüft. Tatsächlich hatte in einem parallel gelagerten Fall zum #Dieselgate das Verwaltungsgericht Berlin einem Antrag auf Bezifferung von Anwaltskosten der Bundesregierung zunächst stattgegeben.
Das OVG hat diese Entscheidung aber aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die gegen die Nichtzulassung der Revision eingelegte Beschwerde blieb beim Bundesverwaltungsgericht erfolglos.
Ob das OVG inhaltlich richtig entschieden hat, hat das Bundesverwaltungsgericht damit nicht beantwortet.
Man könnte diese Frage wohl noch einmal bis ganz oben durchfechten. Spannend wäre es, denn die Argumente der Bundesregierung und des OVG „pro Intransparenz“ halte ich für alles andere als Stichhaltig.
Beim VG Berlin und beim OVG Berlin-Brandenburg würde man meiner Einschätzung nach jedoch zunächst scheitern. Deshalb mache ich aus eigener Kraft hier nicht weiter. (X🔗 mit Screenshots des Bescheides) @RA_Friede
Rückblick Tagesschau 26.10.2023:
„Ich werde nicht für Sanktionen gegen Russland stimmen, solange wir keine
Untersuchungen über ihre Auswirkungen auf die Slowakei haben", sagte er. "Wenn es
Sanktionen gibt, die uns schaden werden, wie es bei den meisten Sanktionen der Fall ist,
sehe ich keinen Grund, sie zu unterstützen."
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/slowakei-regierung-waffenlieferung-100.html @RA_Friede
RA Ludwig greift zustimmend meinen Beitrag zum Dilemma des Engagements für eine vom VS unterwanderte Opposition auf ⬇️ ..
/channel/RA_Ludwig/9042
.. und überträgt den Gedanken auf Querdenken. 🤡
Das veranlasst mich, zu ergänzen:
Der 🐟 stinkt manchmal auch vom Kopf.
Anhaltspunkte dafür bei Querdenken zB hier: /channel/RA_Friede/5748 m.w.N.
In Bezug genommener Beitrag: /channel/RA_Friede/6240 @RA_Friede
Es gibt eine hervorragende Besprechung der OVG-Bestätigung zum #Verdachtsfall #AfD von Dietrich Murswiek auf Kontrafunk.
Die Entscheidung hat ihn im Ergebnis nicht so sehr überrascht, weil die Schwelle zur Einstufung zum Verdachtsfall ziemlich niedrig ist. Es genügen hierfür einzelne Äußerungen einzelner Politiker. Ob sie überschritten wird, hängt zudem von konturenlosen Kriterien ab.
Als Problem macht Murswiek aus, dass das OVG gar nicht richtig die Wahrheit ermitteln kann, welche Aussagen nun der AfD zuzurechnen seien und welche den Informellen Mitarbeitern des Verfassungsschutzes. Der VS kann durch die Einstufung als Verdachtsfall eigene Leute dort unterbringen, die dann die Anhaltspunkte für die Einstufung selbst produzieren.
Dem ist das OVG nicht auf den Grund gegangen.
Anmerkung: Wer die AfD unterstützt, weiß nicht, ob er eigentlich die AfD oder den Verfassungsschutz unterstützt. Er entscheidet sich dafür, im Zweifel auch die Regierung zu unterstützen, wenn er die geheimen Regierungsaktivitäten des Verfassungsschutzes unter dem Label „AfD“ mitträgt.
Wer das nicht möchte und deshalb die AfD nicht unterstützt, lässt sich in seiner demokratischen Grundrechtsbetätigung zur Unterstützung einer Opposition von einer regierungsabhängigen Institution abschrecken. Auch das ist eine (indirekte) Unterstützung der Regierung (!).
Dieses Machtspiel ist so konstruiert, dass man als Oppositionswilliger, der in Teilen mit Positionen der AfD sympathisiert, nur verlieren kann.
Die Regierung indes gewinnt immer. Nützliche Idioten auf allen Seiten nehmen dieses Theater ernst.
Frei nach Merkel sage ich dazu: Nehmen Sie es nicht auch ernst!
Zur Sendung: https://kontrafunk.radio///de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/kontrafunk-aktuell/kontrafunk-aktuell-vom-15-mai-2024
Es handelt sich um den ersten Beitrag.
Mögliche Auswege:
Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes oder Abschaffung des Verfassungsschutzes oder Abschaffung seiner Befugnisse zur Unterwanderung von Oppositionsparteien. (X🔗) @RA_Friede
Maximilian Eder, von Querdenkendemonstrationen bekannt, uA dafür, dass er das KSK in Berlin “mal ordentlich aufräumen lassen” wollte
derzeit in U-Haft wegen des anlaufenden sog. “Reuss-Putsch”-Prozesses
hat in 2022 offenbar mehrfach schwer alkoholisiert am Steuer gesessen.
Dafür bekam er heute eine Haftstrafe ohne Bewährung.
Eder hat im Gericht seinen Suizid angekündigt:
“In seinem Schlusswort, das Eder auf fast vier Stunden ausdehnte, sagte er deutlich, dass er die Strafe nicht absitzen werde: „Ich werde noch ein paar Dinge erledigen. Dann sage ich, Tschüss Welt. Ich habe nicht vor mein Leben, so weiterhin in einer Zelle zu fristen.“
https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-putsch-oberst-nach-suff-fahrt-in-haft-66426761bb4aa334ed1dfbb5
Bezug KSK in Berlin:
/channel/RA_Friede/4283
@RA_Friede
Stanford School of Medicine Prof. Dr. Jay Bhattacharya greift den Fall Hopkins auf. Ich hatte für C J Hopkins einige Fragen an Twitter übermittelt (die Gesellschaft heißt so noch immer). Diese Fragen blieben bislang unbeantwortet. Das sollte sich ändern (X🔗) @RA_Friede
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Die AfD will wissen:
Wer unterstützt den WHO-„Pandemievertrag“?
Die WHO ist keine demokratische Institution und dennoch sollen wir deren Anweisungen folgen. Die AfD im Bundestag will jetzt wissen, wer genau hinter so einem undemokratischen Vorhaben steht und wer nicht, daher werden wir eine namentliche Abstimmung durchführen und den Bürgern mitteilen, wer sich für die Abschaffung ihrer Grundrechte im Bundestag einsetzt.
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„Zusammenfassend tendiert das Gericht nach einer Einschätzung von vor Ort im Fall der Schwärzungen im Bereich der Impfstoffe sowie der Pharmahersteller dahin, eine Entschwärzung anzuordnen. Im Fall der Zuordnung, welches Rats-Mitglied welche Aussagen getroffen hat, steht nach derzeitigem Stand wahrscheinlich die noch nicht erfolgte Befragung der jeweiligen Personen dazu an. Die Schwärzungen, deren Freigabe die internationalen Beziehungen zu anderen Ländern (hier lag der Fokus auf China) beeinträchtigen könne, hielt das Gericht an diesem Montag rechtlich für vertretbar - ohne sich jedoch festlegen zu wollen.“
https://www.schwaebische.de/politik/geheime-corona-protokolle-regierung-fuerchtet-um-leib-und-leben-ihrer-experten-2522316 (X🔗) @RA_Friede
»Consistent with similar findings in many prior studies [3,8,10,12,18–20], a higher number of prior vaccine doses was associated with a higher risk of COVID-19. The exact reason for this finding is not clear. It is possible that this may be related to the fact that vaccine-induced immunity is weaker and less durable than natural immunity. So, although somewhat protective in the short term, vaccination may increase risk of future infection because the act of vaccination prevents the occurrence of a more immunogenic event.«
Preprint @MDBsmash
Effectiveness of the 2023-2024 Formulation of the Coronavirus Disease 2019 mRNA Vaccine against the JN.1 Variant
https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2024.04.27.24306378v1
VG Berlin: Waffenexportstopp nach Israel? (LTO🔗)
“Das Verwaltungsgericht (VG) Berlin muss in den kommenden Wochen eine Entscheidung von allerhöchster politischer Brisanz treffen: Untersagt es der Bundesregierung, den Export weiterer Kriegswaffen an Israel zu genehmigen? Tut das Gericht in dem schmucklosen Neubau der Kirchstraße 7 in Berlin-Moabit damit das, wozu der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag kürzlich keine Notwendigkeit sah? (…)
Bei allen drei Verfahren handelt es sich formal nicht um Verbandsklagen; sie werden zwar teilweise von Menschenrechtsorganisationen unterstützt, Antragsteller sind aber jeweils Menschen. In den beiden letzten Verfahren klagen Palästinenser, die sich zurzeit in Gaza aufhalten, im ersten Fall ein deutsch-palästinensischer Arzt aus Berlin und dessen in Gaza lebender Vater.” (Hervorhebung von mir)
RA Nico Härting hat kürzlich auf X herausgestellt, dass die Frau des Bundespräsidenten, Elke Büdenbender, als Angehörige der 4. Kammer über diese Frage mitzuentscheiden hat. (X🔗) @RA_Friede
“Demokratie” ohne Grundrechte, zB Art. 14 GG (Eigentumsgarantie) und Rechtsstaat ist DDR. Die wollen manche. (X🔗) @RA_Friede
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Das schöne an Doppelstandards ist: Sie entlarven denjenigen, der sie anwendet, als despotisch.
Heute hat Karl Lauterbach prominent Hakenkreuze gepostet, um satirisch angehaucht vor dem Wiedererstarken des Nationalsozialismus durch die AfD zu warnen.
Im August 2022 hat @CJHopkins_Z23 dezent Hakenkreuze gepostet, um satirisch angehaucht von dem Aufkommen einer neuen Form von Totalitarismus zu warnen, dessen Symbol eine Maske ist.
Hopkins wurde Angeklagt, Freigesprochen, und wird in der Revision aktuell weiter strafrechtlich Verfolgt.
Karl Lauterbach ist Gesundheitsminister und dokumentierter Fan der Ausgrenzung Andersdenkender.
Keine Pointe.
Bezüge:
https://cjhopkins.substack.com/p/the-resistible-rise-of-the-new-normal?utm_source=profile&utm_medium=reader2
https://x.com/Karl_Lauterbach/status/1788543776455069742
https://x.com/dablitz_f/status/1788565263954088352 (X🔗) @RA_Friede
Der Softwareentwickler und der NRW-Ministerpräsident.
Zuvor hatte auch der Bundesgesundheitsminister eine Audienz beim „Kämpfer für globale Gesundheit und Klimaschutz“.
Was mir dazu noch einfällt:
███ ██ █████ ████.
t.me/Rosenbusch
Eins der "am besten erforschten" und "am intensivsten getesteten" Medizinprodukte hat nun keine Zulassung mehr.
Team Science 𝟬 : 𝟳𝟲𝟰 Team Schwurbler 🥇
https://twitter.com/Hirnschluckauf/status/1787424367489478952?t=dGumRfDbAYUyrh1S2nkh9g&s=19
Update: Hat der Hersteller nicht: https://x.com/Quo_vadis_BRD/status/1786703398219190340
Danke Quo_vadis_BRD @RA_Friede
