Kann es sein, dass ein großer Teil der Accounts, die heute meinen, man dürfe #Solingen nicht instrumentalisieren, bei 5 Deppen auf #Sylt beim Instrumentalisieren alle Register gezogen haben?
https://x.com/derstoiber/status/1827389714657087771
„Zum Wert der Lagerbestände machte das Ministerium keine Angaben. Nach Recherchen von WDR, NDR und "Süddeutsche Zeitung" soll der Bund pro Packung etwa 650 Euro bezahlt haben.
Demnach hätten die 420.000 Packungen etwa 273 Millionen Euro gekostet.“
https://www.n-tv.de/panorama/Corona-Medikament-unbrauchbar-420-000-Packungen-Paxlovid-sind-abgelaufen-article25179353.html
t.me/Rosenbusch
Ex-Vizepräsidentin des BfV und aktuell Justizsenatorin in Berlin (höchste Weisungsgeberin der Berliner StA):
„Die Sabotage des Meinungsbildungsprozesses muss unter Strafe gestellt werden.“ (Berliner Zeitung)
Denkt man das zu Ende, müsste der Staat diverse Aktivitäten des #Verfassungsschutzes selbst unter Strafe stellen. Das meine ich ganz unironisch.
Was Badenberg eigentlich meint: Meinungen, die ihr nicht gefallen, sollen strafrechtlich verfolgt werden.
Und genau so wird das in Berlin - unter ihrer Leitung - ja auch schon praktiziert. @CJHopkins_Z23
Dazu ein aufschlussreiches Zitat: „Heute haben Sie das Phänomen, das bei bestimmten Krisen alle ein Ziel haben, das sie vereint, nämlich, die Demokratie zu schwächen. Das hat man sehr gut bei den Corona-Demonstrationen gesehen: Das Ziel ist, das System zu schwächen. Sie haben bei den Corona-Demonstrationen Menschen aus der rechtsextremistischen Szene gehabt, klar sichtbar, Teile der AfD, neonazistische Parteien, Teile aus der linksextremistischen Szene, türkische Nationalisten. Die sind alle gemeinsam gegen den Staat marschiert.“
Badenberg weiß also, dass nicht jeder, den Sie wegen Verwendung eines Verfassungswidrigen Kennzeichens strafrechtlich verfolgen lässt, ein "Nazi" ist. Ihr Ziel ist: Systemerhalt. Sie möchte ein System erhalten, in dem der Bürger den Mund zu halten und zu gehorchen hat.
Zu diesem Zweck lässt Sie selbst auch den freien Meinungsbildungsprozess sabotieren.
Die Revisionshauptverhandlung in der Strafsache "Hopkins" wegen des Verwendens eines Hakenkreuzes im Zusammenhang mit einer Maske (vgl. /channel/RA_Friede/6222) findet am 30. September 2024 um 10:30 Uhr im Kammergericht statt.
Zuschauer werden nur die ersten 35 eingelassen. Sie müssen (Stand jetzt) alle bei sich geführten Gegenstände abgeben (zB Handy, Armbanduhren, Jacken, Kugelschreiber, Papier). Eine Haftung für diese Gegenstände wird ausgeschlossen.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berlin-justizsenatorin-felor-badenberg-sabotage-der-demokratie-soll-straftat-werden-li.2209729 (X🔗) @RA_Friede
Sächsisches OVG am 21.8.24: MDR muss Wahlwerbespot der PARTEI ausstrahlen
Die Partei stellt in dem Spot satirisch die Erschießung von AfD Wählern dar.
Das ist der Wahlwerbespot:
https://www.youtube.com/watch?v=lW6FMbIj7sU&ab_channel=DiePARTEISachsen
Das ist die Pressemitteilung
https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1078867
Hätten VG Leipzig und OVG auch der AfD die Freiheit gewährt, einen Wahlwerbespost zu senden, der satirisch die Erschießung von Wählern der übrigen Parteien als ultima ratio darstellt?
Mir fällt es nicht schwer, vorzustellen, dass man für eine solche Art der Satire von der AfD den nötigen „Sinn für Humor“ nicht aufgebracht hätte. Die Satirischen Elemente wären mutmaßlich als bloßer Deckmantel zur Verschleierung der wahren Absichten der AfD eingeordnet worden. (X🔗) @RA_Friede
Bild-Leseempfehlung, weil sehr auf den Punkt:
https://www.bild.de/politik/inland/rki-protokolle-entlarven-minister-lauterbachs-corona-schummel-fliegt-auf-66c5a90c9794d84471b88129
Es ist aber nicht einfach ein „Schummel“.
Es ist als Vertuschung eines ausgedehnten Angriffs auf eine Zivilbevölkerung im Sinne von Verbrechen gegen die Menschlichkeit treffender beschrieben (/channel/RA_Friede/6531).
Dass #Lauterbachluegt weiter im Amt ist zeigt, wie dysfunktional unser politisches System ist. Das wirft m.E. weitergehend die Frage auf, ob es nur „kaputt“ ist, oder wessen Interessen es eigentlich dient. #RKIFiles #Aufarbeitung (X🔗) @RA_Friede
Prof. Stefan Kraus: Altersbereinigte Sterberate der Gesamtpopulation 2001-2023.
Mein Kommentar auf X: “Man könnte fast meinen, es hätte sowas wie eine #Pandemie in den letzten 22 Jahren nicht gegeben. Dennoch halten viele Menschen, die es besser wissen müssen, am falschen Narrativ fest. (X🔗)
Weiterer Kommentar für die Bubble: Auch Millionen von Impftoten hat es in Deutschland offenbar nicht gegeben.
Die Methodik, die Prof Stefan Kraus verwendet, ist aus meiner (Laien-)Sicht die beste, um Vergleichbarkeit in einer sich stets ändernden Bevölkerung herzustellen.
Es gab keine Pandemie. Es gab keinen “Impfgenozid”. @RA_Friede
Anklage wegen mutmaßlicher Bestechlichkeit gegen Berliner Ex-Gesundheitssenatorin Kalayci erhoben.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/08/ehemalige-gesundheitssenatorin-kalayci-anklage-bestechlichkeit-s.html
t.me/Rosenbusch
Für diesen versuchten höflichen Austauschversuch wurde Prof. Christoph Lütge von der ehemaligen Vorsitzenden des Ethikrats, Alena #Buyx, geblockt:
"Frau Kollegin, ich möchte Sie mal ganz direkt fragen: glauben Sie wirklich, dass Enthüllungen wie etwa die Feststellung des RKI, die (von Politikern immer wieder gebrauchte) Rede von der Pandemie der Ungeimpften sei nicht haltbar, keinen Skandal bedeuten? Oder etwa das offen zu Tage getretene Ignorieren fachlicher Evidenz seitens der Politik, zB in den Maßnahmen gegen die Kinder oder bei Lauterbachs Verhinderung der Herabstufung des Corona-Risikos? Und und und.
Man kann zumindest nicht beides haben: entweder man ist für „Follow the Science“ oder man ist für ein Entscheiden der Politik ohne Rücksicht auf Wissenschaft.
Und im Übrigen: sollte nicht unsere Disziplin, die Ethik, immer für Offenheit und Transparenz, damit also auch für Aufarbeitung ohne Wenn und Aber sein?"
Lütge wurde von Markus Söder Anfang 21 aus dem Bayerischen Ethikrat geschasst, weil er kritische Positionen einnahm, die sich jedoch - im Gegensatz zum Regierungsnarrativ - als belastbar und grungdgesetzfreundlicher erwiesen.
Das dürfte auch der Grund für den Block sein. Es ist eine reine Schutzfunktion. Die nackte Kaiserin greift nach dem letzten Fitzelchen Stoff, um ihre Blöße zu bedecken.
https://x.com/indikativjetzt/status/1825085026523914646
Zum Video:
https://x.com/marcfriedrich7/status/1824751540441072039?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q @RA_Friede
Kim Dotcom soll von Neuseeland an die USA ausgeliefert werden. Er hat aber noch Rechtsmittel eingelegt und sagt, er hat einen Plan.
Er bringt auf X immer wieder interessante Kommentare. Von daher fände ich es schade für den öffentlichen Diskurs, wenn er in den Knast einwandert und hierzu nicht mehr beitragen kann.
Zu den Urheberrechtsschäden von 0,5 Mrd US-Dollar habe ich privat eine geteilte Meinung.
Wer hat früher nicht durch seine Megaupload-Dienste profitiert, die ermöglichten, ein von Natur aus nicht begrenztes (virtuelles) Gut ohne Gegenleistung genießen zu können?
https://www.heise.de/news/Megaupload-Neuseeland-will-Kim-Dotcom-an-die-USA-ausliefern-9836031.html @kimdotcom (X🔗) @RA_Friede
Mal einen Blick über den Tellerrand nach Kanada in Sachen #Meinungsfreiheit.
Was dort im Einzelnen geplant wird zur Regulierung der öffentlichen Meinungsbildung, ist schlimmer als 1984.
ME zielt das ganze Regelwerk darauf ab, jedes Demokratiepotential - dh jede Meinungsbildung von unten nach oben - im Keim zu ersticken.
Wir erleben hier in der Tendenz eine ähnliche Entwicklung, aber dort ist es weiter und schlimmer.
https://www.heise.de/news/Kanada-plant-lebenslange-Haft-fuer-Hass-Postings-9640916.html
Lebt jemand in Kanada und kann berichten wie die Stimmung generell ist? Fühlt man sich dort noch frei?
Gerne auf (X🔗) @RA_Friede
Die Welt berichtet über die #RKILeaks. Mir war entgangen, dass Paul Schreyer nach den Leaks den Rechtsstreit mit dem RKI zwischenzeitlich für größtenteils erledigt erklärt hatte. Daher später dann der Wiederaufnahmeantrag. Die Ungereimtheiten sind weiter klärungsbedürftig.
Ansonsten nichts Neues. Aber im Mainstream.
Vlt. berichtet die FAZ dasselbe dann in 3 Jahren.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus253042334/RKI-Protokolle-Manipulation-Ich-waere-sehr-ueberrascht-wenn-es-so-waere-sagt-Lothar-Wieler.html (X🔗) @RA_Friede
Buschmann: „Es wird keine Befugnisse zum heimlichen Schnüffeln in Wohnungen geben. Im Staat des Grundgesetzes machen wir so etwas nicht. Das wäre ein absoluter Tabubruch. Als Verfassungsminister lehne ich solche Ideen ab. Sollte jemand das ernsthaft vorschlagen wollen, wird ein solcher Vorschlag weder das Kabinett passieren noch wird es eine Mehrheit im Parlament dafür geben.“
https://www.bild.de/politik/inland/naechster-ampel-krach-beim-schnueffel-gesetz-buschmann-pfeift-faeser-zurueck-66bda7fdd746e8088c01e9e8
t.me/Rosenbusch
Sehr schöner und aktueller Artikel in der Berliner Zeitung um die neuesten Entwicklungen zu den #RKILeaks:
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/rki-files-paul-schreyer-wirft-rki-nachtraegliche-aenderung-der-protokolle-vor-li.2244788 @RA_Friede
Bei Kontrafunk Aktuell äußere ich mich zur #Compact-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, zu meiner Strafanzeige in Sachen #RKILeaks und allgemein zur juristischen #Aufarbeitung der sog. Pandemie. Die Sendung wurde gestern Nachmittag aufgezeichnet.
Zum Gespräch: https://kontrafunk.radio//de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/kontrafunk-aktuell/kontrafunk-aktuell-vom-15-august-2024
Anmerkung in eigener Sache: Am Anfang der Sendung macht Benjamin Gollme Werbung für die Zeitung „Junge Freiheit“. Als ich noch Jung war, hatte ich mir sagen lassen, das wäre eine rechtsradikale Zeitung. Heute denke ich, dass ich jedem Sender, der eine Leseempfehlung für eine Zeitung abgibt, ein Interview geben kann, solange diese Zeitung nicht rechtskräftig durch Nancy Faeser verboten wurde. (X🔗) @RA_Friede
Die Mainstream-Aufarbeitung bietet für uns idR nur Gähnen.
Etwas besser sieht es mit Open Source Artikeln aus. In der Berliner Zeitung widmet sich Bernhard Müller dem in der FAZ kundgetanen „juristischen Achselzucken“ eines Rechtswissenschaftlers, der dort etwas publiziert hat, was ich mir gar nicht erst durchgelesen habe.
Hierzu eine Empfehlung:
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/rki-files-kuenstliche-skandalisierung-dieser-beschwichtigungsversuch-ueberzeugt-nicht-li.2247138 @RA_Friede
⚠️R. F. Kennedy Jr. hält seine Kandidatur aufrecht, unterbricht sie jedoch teilweise.
Kennedy ruft auf, ihn zu wählen, dort wo er auf dem Wahlzettel verbleiben wird.
⛔️ Klarstellung: Jede substanzielle Unterstützung für Trump oder Harris ist ein nicht entschuldbarer Fehler.
Trump ist eine Marionette von Schwerverbrechern, wie hier bewiesen und erläutert in /channel/heiko_schoening/1324.
Harris hatte ab 2015 die Verbrechen mit Biowaffen von Michael A. McManus (Vize-Präsident PFIZER) vertuscht, siehe /channel/heiko_schoening/1282
@heiko_schoening
Prof. Stefan Kraus: „Hier nochmal eine kurze Erklärung zur Altersbereinigung, damit meine Grafiken verständlicher werden.“
https://x.com/ProfStefanKraus/status/1826911941593371018 @RA_Friede
RFK Jr stellt in 11 Minuten mE sehr gut seine Position zur Impf-Politik in den USA dar.
Nach 5 Stunden hat das Video bereits 1,5 Millionen Aufrufe.
https://x.com/robertkennedyjr/status/1826704142230061540?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q @RA_Friede
WHO-Tedros entdeckt sein 💔💉 für Kinder in #GAZA.
Meine Antwort: I am pretty sure, the fact that the kid is unvaccinated is the root of the problem. If you want to help Kids in #Gaza and on the whole planet, vaccinate NOW!
https://www.youtube.com/watch?v=l-Bk7JP7kUY&ab_channel=SFGMCTV
Merke: Für existentielle Probleme im Krieg sind fehlende Impfungen verantwortlich.
(X🔗) @RA_Friede
Zara Riffler von NIUS wird von den Helios Kliniken zu einer Veranstaltung mit Lauterbach ausgeladen.
Meine Antwort an Riffler, Lauterbach und Helios:
“Helios hatte während der sog. Pandemie ganz gute Statistiken veröffentlicht. Daraus ergab sich, dass auf Normal- und Intensivstation weniger Patienten als noch in 2019 lagen. Vlt war das zu realistisch.
... übrigens leider nicht mehr erreichbar: https://www.helios-gesundheit.de/qualitaet/auslastung/
Die PM allerdings schon: https://t.co/EO1WZRKZWQ
„Die Zahl der Neuinfektionen allein ist noch nicht aussagekräftig darüber, ob unser Gesundheitssystem mit der Pandemie umgehen kann. Entscheidend ist die Lage in den Kliniken. Um diese Informationslücke zu schließen, stellen wir die Angaben für alle Helios Kliniken täglich auf unserer Webseite und unseren einzelnen Klinikseiten zur Verfügung“, sagt Prof. Dr. Andreas Meier-Hellmann, Helios Geschäftsführer Medizin (CMO).“
Im Übrigen bin ich der Ansicht, dass das Pandemie-Narrativ zerstört werden muss.” X🔗 TG
Wie schlimm ist es mit den Befugnissen des Verfassungsschutzes zum Abhören von Einzelpersonen wirklich? So schlimm ☝️(Matthias Brodkorb, „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?“, 2024, S. 192)
Mathias Brodkorb schildert präzise und eindrücklich, was der Verfassungsschutz für ein „einzigartiger“ Apperat ist. Ich empfehle dieses Buch jedem, der in der Öffentlichkeit den Mund aufmacht. Für mich ist es das Buch des Jahres 2024. (X🔗) @RA_Friede
Strafanzeige wegen des Verdachts der Billigung von Straftaten gegenüber Kiesewetter (CDU) erstattet
Der Kölner Rechtsanwalt Markus Haintz hat Kiesewetter heute wegen dessen Äußerungen in Bezug auf die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines in einem Interview in der Welt bei der Staatsanwaltschaft Ellwangen angezeigt.
Weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit und Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Infos darüber, wie ihr uns unterstützen könnt, findet ihr hier.
Die TAZ zur #Compact Entscheidung:
„Die Exekutive in der Gestalt von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte mit dem Verbot kraftvoll und werteorientiert antifaschistisch agiert, im Sinne von Artikel 1 des Grundgesetzes …“
„Wer durch einen so vollkommen banal-alltäglichen Vorgang nun die Grundfesten des Rechtsstaates erschüttert sieht, hätte wohl auch hinter den Stacheldraht eines Konzentrationslagers darauf beharrt, dass die Regierung unter Reichskanzler Hitler ja rechtmäßig an die Macht gekommen sei, und also alles seine Ordnung habe …“
„Antifa heißt Angriff. Eine rein defensive Strategie hilft nicht weiter, dem Feind müssen Niederlagen zugefügt werden, und wir müssen gewinnen. …“
„Das AfD-Volk weiß genau, was es will: die „rassisstische Revolution“ und die völkische Diktatur. Es geht kurz- und mittelfristig schlicht nicht darum, diese Menschen zurückzugewinnen, sondern die Gestalten, die sich als ihre politischen Vertreter wünschen, von bestimmten Machtpositionen fernzuhalten, sie in die Depression zu treiben und sie in die Löcher zurückzudrängen, aus denen sie hervorgekrochen sind.“
„Der Staat muss zumindest immer wieder versuchen, seiner verfassungsmäßigen und historischen Verantwortung gerecht zu werden. Und er muss das mit seiner Gewalt tun, mit allen Mitteln, die ihm zur Verfügung stehen.“
Ein Hetzartikel.
https://taz.de/Nach-Compact-Verbot/!6027104/
(X🔗) @RA_Friede
Die Ähnlichkeit des “Panzergenerals Freuding” im aktuell viral gehenden BW Propagandavideo zu Karl Lauterbach finde ich frappierend. Nicht nur im Blick, auch in der Art, zu reden.
https://www.youtube.com/watch?v=xP3QTufqxzo&pp=ygUXYnVuZGVzd2VociBsYWdlIHVrcmFpbmU%3D
Als würden sie die gleichen Substanzen einnehmen oder die gleiche Gehirnwäsche durchlaufen. @RA_Friede
Das wird jetzt spannend, oder, Frau von der Leyen?
https://x.com/tomdabassman/status/1824571997025669252?t=6QNZL_rFlE7EzJv6BDeOvw&s=19
Berliner Zeitung: „Neu ist die jetzt bekannt werdende schweigende Billigung der Sprengung durch die deutsche Politik. Nicht nur waren deutsche Beamte – so das WSJ – frühzeitig über die geplante Zerstörung der Pipeline informiert. Auch nach dem Anschlag hielten sich die Politiker bedeckt – bis heute.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/wall-street-journal-ukraine-hinter-nord-stream-sprengung-berlin-war-informiert-li.2245035
Meine Frage an Olaf Scholz: Wussten Sie vorher bescheid, @Bundeskanzler? (X🔗) @RA_Friede
Neue Geschichte zur Zerstörung von #Nordstream. Präsident Zelensky habe den Angriff auf Deutschland zunächst abgesegnet. Dann aber vergeblich versucht, das abzublasen, nachdem die CIA ihn darum gebeten habe. Der Plan entstand nach einer durchzechten Nacht. So wird es gewesen sein.
https://x.com/tomdabassman/status/1824041451606438130?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q (X🔗) @RA_Friede
Update zum Gegenstand meiner Strafanzeige gegen die stellvertretende Leiterin der Rechtsabteilung des RKI
Nun gibt es Zweifel, ob das Protokoll, das zuletzt vor der Herausgabe im Rechtswege von der stellvertretenden Leiterin der Rechtsabteilung des @rki_de geändert wurde, nicht doch schon zu einem früheren Zeitpunkt geändert worden ist:
In Ihrem Bericht am 9.8.24 schrieben @SHomburg und @paul_schreyer:
„In den nicht dargestellten Metadaten dieser Datei fällt auf, dass sie zuletzt am 3. Januar 2023 bearbeitet wurde, also knapp drei Jahre nach ihrer Erstellung, und zwar von Bettina Hanke.“ (…)
<In dem Archiv> „befindet sich eine frühere Version des Protokolls vom 25. März 2020, die sich auffällig von der durch Frau Hanke bearbeiteten unterscheidet. Die frühere Version wurde von Ute Rexroth, der RKI-Fachgruppenleiterin für infektionsepidemiologisches Krisenmanagement und regelmäßigen Protokollführerin, erstellt und letztmalig von RKI-Mitarbeiterin Nadine Litzba gespeichert, und zwar am 25. März 2020, also dem Sitzungstag.“
Es lag also nahe, dass Frau Hanke die Dateien rechtswidrig und möglicherweise strafbar geändert hat. https://x.com/dablitz_f/status/1822665083203269030
Der Verdacht besteht auch weiterhin.
Heute drückt sich Multipolar allerdings vorsichtiger aus:
„Offen bleibt, wann die in einer Entwurfsversion des Protokolls vom 25. März 2020 noch vorhandene, in der freigeklagten Version aber gelöschte Passage zur zweifelhaften Wirksamkeit des Lockdowns („gewagt, Causalität herzustellen – wir sind ja generell am Ende der Grippesaison“) vom RKI entfernt wurde, worüber Multipolar bereits berichtete. Es ist unklar, ob diese Löschung bereits unmittelbar nach der Sitzung im Rahmen einer regulären Straffung der Entwurfsversion erfolgte oder später. Eine entsprechende Nachfrage ans RKI blieb bislang unbeantwortet.“
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0084 (X🔗) @RA_Friede
↪️Aya Velázquez schreibt auch:
„Die unterschiedlichen Protokoll-Versionen mit ihren leichten Abweichungen wurden von mir mit dem Hinweis, dass unsere Version aus dem Archiv des RKI stammt, ebenfalls von Anfang an plausibel erklärt.“
/channel/ayawasgeht/4020
- nee, mE nicht. Schade, denn wäre das wirklich von Anfang an Transparent gemacht worden, hätte das wilde Rumspekulieren von vornherein keine sachliche Grundlage gehabt.
/channel/RA_Friede/6503
@RA_Friede
