Natürlich berichten die deutsche Qualitätsmedien nicht:
Kurz vor Bretons Rücktritt, bekam er noch ein Schreiben des US-Justizausschuss im Repräsentantenhaus, in welchem ihm der Vorsitzende Jim Jordan nochmal erklärt, was es mit freier Meinungsäußerung auf sich hat:
“Ihre Drohungen gegen die Meinungsfreiheit finden nicht in einem Vakuum statt, und die Folgen sind nicht auf Europa beschränkt. Die Schäden, die durch die von der EU auferlegte Zensur verursacht werden, erstrecken sich über internationale Grenzen und Plattformen, die von der Zensurpolitik betroffen sind.”
(…)
“Ihr Schreiben, und damit auch das der Europäischen Kommission und der DSA, scheint einen grundlegenden Punkt der Meinungsfreiheit zu übersehen - sich gegen die Zensur sogenannter „Desinformationen“ auszusprechen bedeutet nicht, den Inhalt zu verteidigen oder zu befürworten. Es bedeutet, das Recht und die Fähigkeit der Bürger zu respektieren, Inhalte zu konsumieren und Entscheidungen darüber zu treffen, welche Äußerungen überzeugend, wahrheitsgemäß und korrekt sind. Sich gegen Zensur auszusprechen, bedeutet anzuerkennen, dass eine Regierung, die befugt ist, Desinformation zu definieren, dies unweigerlich in einer Weise tun wird, die den Machthabern auf Kosten der Wahrheit zugute kommt.“
https://judiciary.house.gov/sites/evo-subsites/republicans-judiciary.house.gov/files/evo-media-document/2024-09-10%20JDJ%20to%20Breton%20re%20response.pdf
t.me/Rosenbusch
Völkerrechtsbruch? Deutsches Unternehmen Lubeca Marine transportiert RDX-Sprengstoff nach Israel
👉🏻 Neuer Beitrag
@NachDenkSeiten_DE
In Sachsen entzieht der Staat den Verfassungsschutz offenbar (faktisch) seinen gesetzlichen Bindungen über Outsourcing:
Brodkorb: „Das einzig relevante Instrument des Verfassungsschutzes ist die Information der Öffentlichkeit über Bestrebungen, die sich gegen den Kern der Verfassung richten. Ausdrücklich wird dabei das Ziel verfolgt, genau hierdurch entsprechende Bestrebungen und ihre personellen Träger gesellschaftlich zu isolieren. Was immer man daran auch kritisieren mag: Der Verfassungsschutz hat bei diesen Grundrechtseingriffen hohe rechtliche Hürden zu beachten.
Bevor es zu einer Information an die Öffentlichkeit kommen kann, müssen verschiedene Prüfstufen erklommen werden. Und gemäß Paragraf 4 des Sächsischen Verfassungsschutzgesetzes ist dabei ausdrücklich die Verhältnismäßigkeit zu wahren: „Von mehreren geeigneten Maßnahmen hat das Landesamt für Verfassungsschutz diejenige zu wählen, die Betroffene voraussichtlich am wenigsten beeinträchtigt. Eine Maßnahme darf keinen Nachteil herbeiführen, der erkennbar außer Verhältnis zu dem beabsichtigten Erfolg steht.“ Wissenschaftsfreiheit contra Persönlichkeitsrecht
Für die Arbeit von Wissenschaftlern gilt dies alles so erst einmal nicht. Sie können grundsätzlich veröffentlichen, was sie wollen. Jedenfalls sind sie nicht an das Verfassungsschutzrecht gebunden. In dem vorliegenden Fall dürften aber eindeutig Grundrechtseingriffe vorliegen, die denen des Verfassungsschutzes ähnlich sind – und das ganz abseits des Verfassungsschutzrechtes.“
https://www.cicero.de/innenpolitik/bauunternehmer-verklagt-universitat-der-neben-verfassungsschutz-von-leipzig @RA_Friede
In dem Papier gibt es sogar Phase 2 und 3 ☝️🤡🤞@RA_Friede
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"Nach den Zahlen der Barmer Ersatzkasse gab es zwischen Mai und Juli 2024 fünfmal so viele Atemwegsinfekte wie zur gleichen Zeit 2020, dem ersten Jahr der #Pandemie."
🎉Im Übrigen bin ich der Ansicht, dass das Pandemie-Narrativ zerstört werden muss. #Aufarbeitung 💫
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus253501682/Rekord-Krankenstand-Fuenfmal-so-viele-Atemwegsinfekte-wie-im-ersten-Pandemiejahr.html (X🔗) @RA_Friede
Der Verfassungsschutz als Quelle von Desinformation. Er gehört abgeschafft.
„… die Verwechslung der Kategorien ist kein Missverständnis, sondern sie hat Methode. Die
neue Verfassungsschutzlogik wirft Fake News, Delegitimierung und Regierungskritik immer
öfter in einen großen Topf – und schafft so selbst einen unentwirrbaren Nebel der
Desinformation, anstatt für Aufklärung zu sorgen. Ist nicht im Endeffekt alles „prorussische
Propaganda“, was die Repräsentanten und Institutionen des deutschen Staates schlecht
dastehen lässt?“
https://www.welt.de/kultur/plus253472172/Verfassungsschutz-Das-Vorgehen-gegen-prorussische-Narrative-ist-kein-Missverstaendnis-es-hat-Methode.html (X🔗) @RA_Friede
„Wir haben den Eindruck, dass der MDR versucht hat, Redaktionsleiter und die Redaktion einzuschüchtern. Vielleicht ging es auch darum, ein Exempel zu statuieren, um alle Mitarbeiter unmissverständlich zu warnen, mit kritischen Beiträgen nicht zu weit zu gehen?
Unsere Fragen zu diesen Vorgängen lässt der MDR unbeantwortet.“
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/zensur-beim-mdr-beitrag-ueber-verunreinigte-corona-impfstoffe-bleibt-ohne-begruendung-geloescht-li.2253452
t.me/Rosenbusch
Im nächsten Jahr ist Bundestagswahl, und Karl widmet sich schon mal prophylaktisch seinem ehrgeizigen Vorgänger Spahn und dessen Maskendesaster:
„Frau Sudhof soll die Versäumnisse aus der letzten Legislatur grundlegend aufarbeiten und transparent machen“, kündigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an. „Sie mistet jetzt aus, dabei geht sie in jeden Winkel.“ Innerhalb weniger Monate solle die Juristin ihm einen Bericht vorlegen, der auch personelle Konsequenzen nach sich ziehen könne."
https://aerzteblatt.de/nachrichten/154190/Einsatz-von-Sonderermittlerin-in-Maskenaffaere-sorgt-fuer-Unruhe-im-Gesundheitsministerium
Dieser Mann hier holt gerade angeblich in Umfragen in Brandenburg auf.
Das darf doch noch wahr sein?!
#Woidke
t.me/Rosenbusch
Österreichisches Gericht verurteilt Frau wegen fahrlässiger Tötung durch Begegnung auf dem Flur (eigene Überschrift, Artikel der Welt)
<< Der Nachbar war nach Angaben seiner Familie der an Corona erkrankten Frau auf dem Flur begegnet.>>
<<„Sie haben aber das Pech, dass ein Sachverständiger mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit festgestellt hat, dass es eine Infektion war, die von Ihnen ausgegangen ist.“ Das genüge für einen Schuldspruch, erklärte die Richterin.>>
<<Im Juli 2023 war die Frau bereits wegen vorsätzlicher Gefährdung durch übertragbare Krankheiten zu einer Bewährungsstrafe von drei Monaten verurteilt worden. Sie hatte trotz positiver Corona-Tests im Dezember 2021 ihre vorgeschriebene Quarantäne missachtet, ihre Wohnung verlassen und sich ohne Maske mit Menschen unterhalten.“>>
Das ist Justiz gegen Menschen. (X🔗) @RA_Friede
Warum hat der Dresdner Stadtrat so abgestimmt? Wurde dort keine Sachpolitik sondern Machtpolitik betrieben?
via /channel/grundrechte_jetzt/9398
Machtpolitik kann tödlich sein. @RA_Friede
»Die israelische Besatzung palästinensischer Gebiete ist nach Auffassung des höchsten UN-Gerichts unrechtmäßig. Auch die israelische Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten verstoße gegen internationales Recht. Israel mache sich faktisch der Annektierung schuldig, stellt der Internationale Gerichtshof in Den Haag in einem Rechtsgutachten fest.
Das UN-Gericht habe festgestellt, "dass Israels anhaltende Präsenz in den palästinensischen Gebieten unrechtmäßig ist", erklärte Richter Nawaf Salam. Israel müsse die Besatzung "so schnell wie möglich beenden".
[…]
Netanyahu schrieb im Kurznachrichtendienst X zum IGH-Gutachten, das Westjordanland und Ostjerusalem seien Teil des historischen Heimatlandes des jüdischen Volkes - ein Rückgriff auf biblische Zeiten. Die "israelischen Siedlungen in allen Gebieten unseres Heimatlandes", seien rechtmäßig. "Das jüdische Volk ist kein Eroberer in seinem eigenen Land - nicht in unserer ewigen Hauptstadt Jerusalem und nicht im Land unserer Vorfahren in Judäa und Samaria." Letzteres ist die historische Bezeichnung für das Westjordanland.«
oH mArIuS wArUm kRitIsiErST dU iSRaEl aBeR nICht PUTIN odER nOrDkOrEa?
weil israel im westen als enger verbündeter wertepartner gehandelt wird und doppelstandards antisemitisch sind
@mdbsmash
Israels Siedlungspolitik laut UN-Gutachten illegal
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-igh-volkerrecht-100.html
https://x.com/cducsubt/status/1831693889851261215?s=46&t=odHuXHdWk16uyBhe6ESDiA
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Empfehlung: https://www.youtube.com/watch?v=G6r30lNjS4g&ab_channel=B%26B-Burchardt%26B%C3%B6ttcher-Wirm%C3%BCssenreden @RA_Friede
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ps: die quelle für den wikipedia eintrag wäre
06.12.2021 ab 10:53
Lauterbach, Impfpflicht pro und contra, der Begriff Freiheit
https://open.spotify.com/episode/63Uf78aoZZavNPOZv0eBj4?si=ZhW-UrlNSKaYXqLS7qqohA
Thierry Breton hat angekündigt, „mit sofortiger Wirkung“ zurückzutreten. Er gibt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihrer „fragwürdigen Führung“ die Schuld.
Ich würde mich gerne freuen, aber die Erfahrung sagt mir: warte ab, es kann immer noch schlimmer kommen…
https://www.berliner-zeitung.de/news/nach-streit-mit-von-der-leyen-franzoesischer-eu-kommissar-breton-tritt-zurueck-li.2254330
t.me/Rosenbusch
Aufarbeitung
Gesprächspartner Nr. 1
Prof. Dr. Lars Schaade, Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI)
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Sehr geehrte Frau Glasmacher,
wie bereits im Gespräch mit Herrn Prof. Dr. Lars Schaade am 03.09.2024 im Verwaltungsgericht Osnabrück besprochen, möchte ich mich bezüglich der Vereinbarung eines Termins mit Herrn Schaade an Sie wenden.
Ich bitte um die Möglichkeit, in den kommenden vier Wochen einen einstündigen Termin zur Besprechung von Anhaltspunkten, die der Aufarbeitung der Corona-Zeit dienen, zu vereinbaren. Ich werde im Voraus alle relevanten Fragen einreichen, um die Besprechung möglichst strukturiert und zielorientiert zu gestalten. Herr Schaade kann den Ort des Treffens gern nach seinem Ermessen bestimmen.
Zudem möchte ich Sie darüber informieren, dass ich beabsichtige, das Gespräch zu dokumentieren. Zu diesem Zweck wird mich eine weitere Person begleiten, die Ton- und Bildaufnahmen macht.
......
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Unterstützung:
paypal.me/tomlausen
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Werden-Waffen-als-nachhaltig-deklariert-article25226279.html
"Die europäische Wertpapieraufsicht ESMA erlaubt mittlerweile, Rüstungshersteller als nachhaltig zu klassifizieren."
https://x.com/tomdabassman/status/1835226457968132272?t=0d2emQCF5xzRhfG-s1K82A&s=19
Ein Bürgerrat hat sich mit der Bekämpfung von Desinformation beschäftigt. Definiert wurde der Begriff wie folgt: "Desinformation ist gezielte Falschinformation, die verbreitet wird, um Menschen zu manipulieren, öffentliche Debatten zu beeinflussen, die Gesellschaft zu spalten sowie den Zusammenhalt und die Demokratie zu schwächen."
Die "Pandemie der Ungeimpften" die Fremdschutz-Behauptung bzgl. der "Corona-Impfung" und die wirksame Maske sind Paradebeispiele für Desinformation. Quelle: https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/publikationen/publikation/did/forum-gegen-fakes-buergergutachten-zum-umgang-mit-desinformation
Die Landesmedienanstalt Nordrhein-Westphalen trachtet danach, die Berichterstattung des Onlinemagazins Multipolar inhaltlich zu beeinflussen. Ein verfassungswidriger Vorgang.
Multipolar legt nun nach, wiederholt und vertieft die Informationen aus einem der monierten Berichte: https://multipolar-magazin.de/meldungen/0104 (X🔗) @RA_Friede
hier der MDR Bericht: https://www.youtube.com/watch?v=7ZJLYdrzuKQ&ab_channel=HerzlichWillkommenimfalschenFilm @RA_Friede
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Die irren Lockdown-Entscheidungen der Bundesregierung in 2020 werden ein wichtiger Teil der Aufarbeitung sein. Die Zahlen entlarven alles.
Wenn die Welt verrückt spielt und eine Impfung sowie die Gewinne daraus fördern will!
Eine Risikohochstufung auf "hoch" entschieden Wieler und Schaade für Deutschland, die Institutsleitung des RKI alleine oder per Anweisung. Der irre Krieg gegen die Menschen in Deutschland und weltweit begann hier...auch unter Zuhilfenahme der "Bilder aus Bergamo".
Eigentlich darf eine Risikohochstufung niemals ohne die Krankhauslast erfolgen, das aber war dem RKI egal. Sie stuften hoch und bereiteten der Impfindustrie den Weg für eine weltweite Impfung.
In deutschen Krankenhäusern war nichts von Corona zu sehen, keine Gefahr, alle Modellierungen des RKI waren falsch. Das wusste auch Anders Tegnell aus Schweden, der keinen Lockdown machte.
Sie hinterlassen eine bis heute gespaltene Gesellschaft mit vielen Impftoten und massiven Impfschäden.
Wir machen die Aufarbeitung zivil.
↪️ hier die Quelle: https://www.merkur.de/politik/bei-uns-herrscht-ein-lockdown-fuer-ungeimpfte-woidke-fordert-strengere-regeln-in-ganz-deutschland-91147839.html
… und eine kritische Frage an @rosenbusch_ Warum wird die Quelle nicht gleich verlinkt? Man kann nur so selbst nachprüfen, ob der Screenshot echt ist und was der Kontext ist. Natürlich kann man googlen. Muss man dann aber erstmal machen. (X🔗) @RA_Friede
Multipolar (Link): Risikobewertung - Wer instruierte Wieler? Sabine Dittmar, Parlamentarische Staatssekretärin des Gesundheitsministers [erklärte]:
„Die Entscheidung zur Hochstufung der Risikobewertung des RKI auf 'hoch' wurde am Sonntag, dem 15. März 2020 vom damaligen Präsidenten des RKI und dem damaligen Vizepräsidenten getroffen; weitere Mitarbeitende des RKI waren daran nicht beteiligt.“
Journalisten wie der Chefreporter der Investigativressorts von NDR und WDR, Markus Grill, hatten daraus nach Veröffentlichung der RKI-Protokolle abgeleitet, es sei „einfach falsch“, dass die Hochstufung auf politischen Druck hin erfolgt sei, denn die Passage zeige ja, dass man intern entschieden habe.
<<Argumentation fällt in sich zusammen>>
„Dazu passt, dass die Anwälte des RKI im Rahmen der Multipolar-Klage gegenüber dem Verwaltungsgericht Berlin bereits im September 2023 erklärt hatten, dass beim RKI „keine weiteren Dokumente vorhanden sind, die sich mit der Änderung der Risikobewertung am 17. März 2020 von 'mäßig' auf 'hoch' befassen.“ Bereits diese Mitteilung hatte nahegelegt, dass es sich um eine einsame Entscheidung an der Spitze gehandelt hatte.
Dazu befragt erklärte Schaade vor wenigen Tagen als Zeuge vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück, die Risikobewertung habe „normativen Charakter“ und gehöre deshalb zum Bereich des politischen „Managements“.“
„Offen bleibt, durch wen Wieler und Schaade am Sonntag, dem 15. März 2020 instruiert wurden. Wielers direkter Vorgesetzter war General Hans-Ulrich Holtherm, der zwei Wochen zuvor zum Leiter der neuen – bereits Ende 2019 konzipierten – Abteilung für Gesundheitssicherheit im Bundesgesundheitsministerium ernannt worden war und der den Corona-Krisenstab der Bundesregierung leitete. In einem Interview hatte Holtherm bestätigt, dass Wieler ihm damals untergeben war: „Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt.“
https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-7 @RA_Friede
Ich bekam den Hinweis von @DSSKniff, dass die #Brücke bereits teilsaniert war. Der eingestürzte Teil sollte noch saniert werden. An der Ablehnung des Antrages der Freien Wähler vor kurzem wird also konkret nicht mehr allzuviel gehangen haben.
@mr_marcus_fuchs hat mich zudem darauf hingewiesen, dass der Einsturz schon länger vorhersehbar gewesen sein dürfte (https://team-marcus.de/2024/09/11/skandal-einsturz-der-carolabruecke-war-laut-pruefbericht-vorhersehbar/). Daher verlinke ich auch diese Information (X🔗) @RA_Friede
In Dresden ist in der Nacht eine für den Verkehr massgebliche Brücke einfach ohne Vorwarnung eingestürzt.
https://www.spiegel.de/panorama/dresden-was-ueber-den-einsturz-der-carolabruecke-bekannt-ist-a-0f37dc71-b19d-4592-ad62-4c052108cf0f
Dieser Einsturz hätte verhindert werden können. Letztes Jahr hatten die FREIE WÄHLER im Dresdner Stadtrat die Überprüfung aller Brücken in Dresden gefordert.
Der Oberbürgermeister und die Mehrheit im Dresdner Stadtrat lehnten diesen Antrag ab und riskierten damit lieber Menschenleben und einen Millionenschaden.
Die Ablehnung dieses Antrages hatte fatale Auswirkungen wie sich jetzt leider bewahrheitete.
✈️✈️🌇🌇🌇WTC7
Heute ist ein guter Tag, um zu erwähnen, dass 9/11 ein Insider-Job war.
Interessante mixed message von Zelensky.
„We will do everything to … unite the world … in delivering strong responses“
„to any attempt to ignite or prolong this war“
(X🔗 zum Original) @RA_Friede
»Die israelische Luftwaffe hat nach eigenen Angaben eine in einer humanitären Zone im Gazastreifen untergebrachte Kommandozentrale der islamistischen Hamas angegriffen. Nach Angaben des Direktors für Versorgung bei der Zivilverteidigung in Gaza wurden bei dem Angriff mindestens 40 Menschen in Chan Junis getötet und mehr als 60 verletzt.«
stellt euch vor ihr flüchtet im krieg eingesperrt in einem bundesland in eine humanitäre zone und dann wird darein geballert und eure familie geht drauf.
🇮🇱 @mdbsmash
Mindestens 40 Tote bei israelischem Angriff auf humanitäre Zone
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/mindestens-40-tote-bei-israelischem-angriff-auf-humanitaere-zone,UNxFxHB
»es betrifft zum beispiel uns!
ich bin für ne teil-impfpflicht, ja klar! ich bin für ne teil-impfpflicht! deswegen habe ich hunderte von podcasts gemacht, wo ich das gegenteil gesagt habe. ohne kontext, einfach raus, ist jetzt wahr. pech..
und
wenn die wahrheit so oft wiederholt wird, dass die irgendwann bei wikipedia landet, dann wird sie nachgeplappert, auch von presse, von organen, die eigentlich ne verantwortung haben, eine faire berichterstattung zu leisten.
und
irgendwann gibt es keine wahrheit mehr. dann ist alles nur noch subjektiv. dann ist derjenige, der am lautesten schreit und am häufigsten wiederholt, was er für seine wahrheit hält, derjenige der sich durchsetzt - gegen das was wirklich wahr ist.«
owning serdar somuncu @mdbsmash
Schroeder & Somuncu EXCLUSIVE vom 07. September 2024
https://youtu.be/_GTWDQyRrpw?si=M4uhOCAh8EJe0RYw
