Auf den Punkt bringt es auch RA Wolfgang Kaleck vom ECCHR (European Center of Constitutional and Human Rights)
https://x.com/ECCHRBerlin/status/1854520547184402735
Das ECCHR hat finanziellen Support aus vielen Quellen, u.A. von Soros und der Schöpflin Stiftung, die auch Correctiv finanziert (siehe hier))
Hier aber wie gesagt - auf den Punkt. @RA_Friede
»Lehrkräfte hätten ein besonderes Vertrauensverhältnis zu den Kindern und Jugendlichen und könnten komplizierte Sachverhalte verständlich und altersentsprechend vermitteln.«
dir kleinen racker 😍 @mdbdmash
Nach Corona: In hessischen Schulen gibt es jetzt Impfunterricht
https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/nach-corona-in-hessischen-schulen-gibt-es-jetzt-impfunterricht-93396817.html
Eine Frage an die Völkerrechtlerin @ABaerbock: Ist #Genozid eigentlich immer schlecht? Oder manchmal einfach nur konsequente Umsetzung der Einsicht in die Notwendigkeit? #Staatsräson 🇮🇱🇩🇪🇵🇸 (X🔗) @RA_Friede
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»Israeli ground forces are getting closer to “the complete evacuation” of northern Gaza and residents will not be allowed to return home, the Israel Defense Forces (IDF) has said, in what appears to be the first official acknowledgment from Israel it is systematically removing Palestinians from the area.«
achso? danke für info @mdbsmash
Palestinians will not be allowed to return to homes in northern Gaza, says IDF
https://www.theguardian.com/world/2024/nov/06/palestinians-will-not-be-allowed-to-return-to-homes-in-northern-gaza-says-idf
Ich habe schon länger nichts mehr Anthony Fauci gehört. Ich hoffe, das ändert sich bald.
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☝️- natürlich können die Kriegstreiber nun nicht überall einpacken. Es wäre schon etwas gewonnen, wenn dies in Bezug auf die Ukraine / Russland der Fall wäre. Ich bin gespannt. @RA_Friede
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Alle großen und kleinen Kriegstreiber in Deutschland und der EU können jetzt einpacken...
***Donald Trump 47th US President***
Perrefort: „Der Virologe Hendrik Streeck hat die Ausgrenzung und Diffamierung von Ungeimpften in der Corona-Pandemie kritisiert. In der Diskussion darüber wenden viele ein, dass es dafür ja wissenschaftliche Sachgründe gegeben habe. Sie können sich dabei auf Drosten berufen, (…)
Im Ergebnis zeigt sich, dass mit unbelastbaren Daten gearbeitet wurde. Mit mathematisch unsicheren Faktoren lassen sich keine seriösen Aussagen treffen.
Kurz: Die Daten, mit denen die Impfeffektivität berechnet wurde, wurden unter chaotischen Testbedingungen erhoben. Um belastbare Aussagen zu treffen, hätte man nicht auf die Meldedaten zurückgreifen dürfen, sondern repräsentative Kohortenstudien durchführen müssen: So hätte man eine Gruppe Geimpfter mit einer Gruppe Ungeimpfter im Zeitraum (KW 41-44) vergleichen können.“
https://www.nius.de/kommentar/news/streeck-ungeimpfte-rki-modellierung/0ad50cc1-d6b9-4aae-b60a-04078f738bfa (X🔗) @RA_Friede
Die weltweite Krisenlage wird sich unter einem Präsident Trump verschärfen, glauben 71% der befragten Deutschen.
Welche Ursache außer dem permanentem Medien- Brainwash soll es denn dafür geben?
https://x.com/tomdabassman/status/1854021158326399292?t=ma7TQ4Xgn7yNi5gxil89Ig&s=19
Paul Schreyer:
„WICHTIG: Das RKI hat auf mein Drängen hin nun gestern auch vor Gericht zu Protokoll bestätigt, dass die geleakten Unterlagen die vollständigen und unveränderten RKI-Protokolle sind. Damit ist das formal unmissverständlich geklärt. Das Leak hat Beweiskraft in anderen Verfahren.“ (X🔗) @RA_Friede
Rollator-Putsch 2.0?
„Aus Sicht der Vereinigung stehe außer Zweifel, dass Deutschland vor dem „Kollaps“ stehe und an einem zeitlich noch unbestimmten Tag der staatliche und gesellschaftliche Zusammenbruch erfolge.
Bei dieser Gelegenheit wolle die Gruppierung mit Waffengewalt Gebiete in Sachsen und gegebenenfalls auch in anderen ostdeutschen Ländern erobern, um dort ein am Nationalsozialismus ausgerichtetes Staats- und Gesellschaftswesen zu errichten. Unerwünschte Menschen sollen den Vorwürfen zufolge notfalls durch ethnische Säuberungen entfernt werden“
https://www.tagesspiegel.de/politik/rechtsextreme-wollten-ostdeutsche-gebiete-erobern-mutmassliche-mitglieder-von-terrorgruppe-sachsische-separatisten-festgenommen-12646832.html (X🔗) @RA_Friede
Die Grünen in Bonn distanzieren sich von #Streeck.
Guten Tag, Grüne*innen,
Eine "Verfolgung" sogar im Sinne von Verbrechen gegen die #Menschlichkeit gem. Art. 7 IStGH-Statut kann bei Entziehung oder wesentlicher Einschränkung grundlegender Menschenrechte angenommen werden (vgl. MüKoStGB/Werle/Jeßberger, 4. Aufl. 2022, VStGB § 7 Rn. 109)
Eine Verfolgung der „Ungeimpften“ könnte hier m.E. durchaus im Ausschluss von der Teilnahme am sozialen Leben zu erblicken sein. Diese gab es ja mit #2G.
Es braucht hierfür keine historischen Vergleiche, aber wenn diese, wie @hendrikstreeck ihn einwandfrei angestellt hat, einen öffentlichen Debattenbeitrag zu dem leisten, was erörtert werden muss, dann ist das sehr zu begrüßen.
Mit freundlichen Grüßen (X🔗) @RA_Friede
💥Zwei israelische Ex-Ministerpräsidenten warnen vor messianischen Endzeitsekten!
Ich bin jetzt offiziell kein Verschwörungstheoretiker mehr! Ehud Olmert spricht von "messianischen, verrückten Extremistengruppen" und Ehud Barak spricht über Minister der Netanjahu Regierung, die das Kommen des Messias beschleunigen wollen. Was sagt uns das über die politische Machtstruktur und wie wahrscheinlich ist damit ein dritter Weltkrieg?
Auch Kim Dotcom beschäftigt sich zunehmend mit diesem Thema.
📺Das Video auf Youtube, oliverjanich:b/ehud2:4">Odysee und X.
📖Das angesprochene Metanoia Magazin.
Es stimmt: #NiewiederistJetzt. Allerdings nicht so, wie der Bundestag es in seiner rechtsunverbindlichen Resolution versteht. Sondern so, wie es Barbara Stollberg-Rilinger laut Artikel vor Beginn der Debatte sagte:
Die IHRA-Definition sei unbestimmt, und "das führt dazu, dass sie unglaublich missbrauchsanfällig ist". Der Antisemitismus-Vorwurf eigne sich "in hervorragender Weise, um politische Gegner zum Schweigen zu bringen und zu diffamieren", warnte die Historikerin.
Eine Resolution gegen die Meinungsfreiheit. Gut gemeint ist meistens - so auch hier - schlecht gemacht.
Deutschland braucht nicht weniger, sondern mehr Menschen, dies es wagen, ohne ein Blatt vor dem Mund zu sprechen. Überschreiten sie dabei die Grenzen des Strafrechts, darf das geahndet werden. Bereits dies geschieht nach meiner beruflichen Erfahrung jedoch regelmäßig viel zu häufig unter oft grundlegender Verkennung der demokratiekonstitutiven Funktion von #Meinungs- und #Kunstfreiheit.
Wer sich mit einem Anwalt hiergegen bereits im Ermittlungsverfahren erfolgreich zur Wehr setzt, bleibt auf einem mindestens höheren dreistelligen Betrag sitzen. Sowas kommt von Sowas. Und hat mit #Demokratie und #Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun.
Ich erwarte von Seiten meiner Kollegen und Kolleginnen, insbesondere auch den Kolleg*innen jedoch wenig Kritik an der #Antisemitismusresolution.
Niemand möchte schließlich Antisemit sein.
https://lto.de/recht/nachrichten/n/bundestag-beschliesst-antrag-zur-bekaempfung-von-antisemitismus-extremismus (X🔗) (LinkedIn🔗) @RA_Friede
P.S. unsere Geschichte ist keine Entschuldigung für die Unterstützung neuer #Verbrechen. (X🔗) @RA_Friede
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Justizminister @MarcoBuschmann war nicht der schlechteste. Es wird wahrscheinlich nicht besser.
„Nach den von der Bundesregierung bereits 2021 beschlossenen gegenseitigen Vertretungsregeln übernimmt die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Geschäfte von Buschmann.“
Nancy Faeser könnte nun etwa die Polizei anweisen, rechtswidrig Gewalt auszuüben und für den Zeitraum ihrer Justizministereigenschaft die Staatswanwaltschaft, deshalb nicht zu ermitteln.
Bislang wäre für so etwas - was ich natürlich hier nur hypothetisch anspreche - ein um die Ecke kommunizieren erforderlich gewesen. #Ampel
https://t.co/CyZ3j5MZ3A (X🔗) @RA_Friede
Wie erwartet: “Ampel” gibt auf. Prognose: Merz steigt ein und alles bleibt wie es ist.
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Hieran wird sich Kennedy messen lassen müssen.
„livable“ (typo) = liable = haftbar.
Die Impfstoffhersteller müssen wieder haftbar werden. Wie es vor 1986 in den USA der Fall war.
Wikipedia: „NCVIA's purpose was to eliminate the potential financial liability of vaccine manufacturers due to vaccine injury claims[1] to ensure a stable market supply of vaccines, (…)“ https://en.wikipedia.org/wiki/National_Childhood_Vaccine_Injury_Act
Es ginge also nur darum, den Markt wieder machen zu lassen.
(X🔗) @RA_Friede
Evi Denz auf X: #Election2024
Heute ist mit Trump auch @RobertKennedyJr gewählt worden.
Vielleicht nochmal ganz interessant, was er am 29.08.2020 in Berlin vor einer rappelvollen Straße des 17. Juni in seiner Rede erzählte (Bis auf den 5G-Kram).
Seine Rede und sein Besuch ging ja tatsächlich irgendwie unter in der „Qualitätsberichterstattung“ von diesem Tag:
Ob die Kriegstreiber im (gesamten) Nahen Osten einpacken können, insbesondere "Trumps Freund" Netanjahu, das wird sich noch zeigen müssen.
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Ein Pandemie-Narrativ-Advokat mit fast 750.000 Followern @DrEricDing entpuppt sich nun als besorgter Bürger. #Kennedy
Dass er dabei auch Mis- und Disinformation verbreitet - geschenkt
(All that's RFK is saying is:
- NO MANDATES
- FULL LIABILITY FOR MANUFACTURERS
- PROPER TESTING, PLACEBO BLINDED RCT'S LONG TERM, AGAINST CLINICAL RELEVEANT ENDPOINTS! - 🔗 by @USMortality) (X🔗) @RA_Friede
Netanjahu entlässt Verteidigungsminister
Die für mich interessantesten verlautbarten Gründe hervorgehoben im Screenshot.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/netanjahu-galant-verteidigungsminister-israel-nahost-100.html (X🔗) @RA_Friede
Amtliches Wahlergebnis:
12 Prozent erinnern sich noch, dass „Corona“ unter Trump so richtig Fahrt aufgenommen hat und mit Operation Warp Speed die Impfkampagne.
Disclaimer:
Vielleicht erinnern sich noch mehr und haben mit „Gar nicht“ oder mit „Sehr“ abgestimmt, weil sie das nicht so wichtig finden. (X🔗) @RA_Friede
EIL: Bei einer Razzia gegen eine mutmaßliche rechtsextreme Terrorgruppe wurde der AfD-Politiker Kurt Hättasch am Morgen durch einen Schuss in den Kiefer verletzt. Die Hintergründe werden untersucht.
https://apollo-news.net/bei-razzia-afd-politiker-in-den-kiefer-geschossen/
Jung&Naiv will Hendrik Streeck aus dem Expertenrat „Gesundheit und Resilienz“ rausmobben.
Zum Tweet mit Video: https://x.com/dablitz_f/status/1853736790126895607 @RA_Friede
Hinterzog Michael Ballweg Steuern? - Prof. Stefan Homburg auf X:
Weil es hierüber viele Irrtümer und wenig Berichte gibt, habe ich Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier ein Interview gegeben, und zwar in der Rubrik „Der Rechtsstaat” für die Jurabubble.
Vollständige Sendung: https://www.youtube.com/watch?v=1wtwli5P_L8
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
LTO: Entwurf einer Bundestagsresolution Bekenntnis zur weiten Definition von Antisemitismus
„Sicherheitshalber wird erwähnt, dass die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Kunst vom Grundgesetz garantiert werden.“
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bundestag-resolution-das-steht-drin-antisemitismus-definition @RA_Friede
Soo wichtig! #Bundesverdienstkreuz (X🔗) @RA_Friede
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