Boehme-Neßler ist Professor für öffentliches Recht. Zuletzt hat er scharf das Urteil des BGH gegen #Dettmar wegen #Rechtsbeugung kritisiert.
Recht scheint allerdings nicht immer das Wichtigste zu sein. (X🔗) @RA_Friede
"Netanjahu hat sich das ICC-Urteil selbst zuzuschreiben, und jetzt jammert er über Antisemitismus"
Das schreibt die israelische Zeitung Haaretz, nach dem Haftbefehl gegen Netanjahu wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, den dieser - Überraschung - auf Antisemitismus zurückführt.
Konsequente Covid-Logik zuende gedacht: Ab 2040 ist Rauchen nur noch in Innenräumen erlaubt.
https://www.bild.de/politik/eu-plant-rauchverbot-fast-ueberall-im-freien-tabakverband-es-reicht-67419f3d46eff3526caf62c0 (X🔗) @RA_Friede
Nochmal: Hat einer eine Idee? Wenn ich 1+1 zusammenzähle, gibt es keine Chance hiergegen. Wir haben verloren.
https://www.youtube.com/watch?v=j7BDpjmU0Pw&ab_channel=Knorkator
Hoffentlich nicht… Aber blind hoffen wird uns nicht weiterbringen. (Gerne auf X kommentieren). #Mückenstiche #NurEinPieks (X🔗) @RA_Friede
🟥 Genveränderte Mücken als Impfspritzen sind Realität
Die BILD-Zeitung gibt es nun zu. Leser von GAME OVER Band 2 wußten es schon rund ein Jahr früher ❗️
Die Kapitelüberschrift im Buch ist "Mückenstiche übertragen künstlich Bakterien".
Weiter auf Seite 318:
"Es wurde der experimentelle Impfstoff SP15 in die Mücken zur Produktion hinein programmiert."
Nun im November 2024 schreibt die BILD der Springer-Presse:
„Wissenschaftlern ist es nun gelungen, eine neue Impfstrategie gegen die Krankheit zu entwickeln. Durch Stiche von Moskitos wird die Immunität gegen Malaria gestärkt – und zwar durch eine gentechnisch veränderte Version des Erregers.“
Die Gates-Stiftung BMGF züchtet Gen-Mücken für Krankheiten wie Elefantitis und Malaria. Deren Impfstoff-Verbrechen in Kenia wurde bereits in GAME OVER Band 1 klar dargestellt.
Wann werden diese Aufklärungen und Warnungen endlich angemessen verbreitet?
@heiko_schoening
Die deutsche Justiz hat offensichtlich Überkapazitäten - so (wohl) sarkastisch @JosefFLindner
Anders sieht das der Richterbund. Der will weitere Stellen. 🤡 Das offensichtlich reale Problem einer bloßen Fehlallokation der Kräfte spricht man als Lobbyorganisation naturgemäß nicht an.
Reality-Check: „Deutschland liegt demnach mit über 22.000 tätigen Richtern nur knapp hinter den auf die Bevölkerung bezogen fast viermal so großen USA mit 24.000 Berufsrichtern. Es gebe hierzulande fast dreimal so viele Richter wie in Frankreich und Italien und viermal so viele wie in England.“
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/iw-studie-justiz-beklagt-ueberlastung-doch-kaum-ein-land-hat-mehr-richter/100069808.html?key=0032o00003300BGAAY (X🔗) @RA_Friede
So ist es. Steht wohl sogar im Spiegel. https://t.co/dMO1Awa0hu @RA_Friede
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Hedge-Fund Manager von Soros soll zusammen mit RFK Jr. Minister unter Trump werden - Finanzminister:
https://www.politico.com/news/2024/11/22/scott-bessent-treasury-secretary-trump-00188549 (X🔗) @RA_Friede
Präsident des Zentralrates der Juden: Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant sind Täter-Oper-Umkehr
- JA (nicht Junge Alternative - Jüdische Allgemeine)
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/praesident-des-zentralrats-der-juden-nennt-haftbefehl-gegen-netanjahu-absurditaet/ (X🔗) @RA_Friede
👆 Meldung von 20.5.2024
Am 21.11.2024 kam dann die gleiche Meldung erneut. 👇
/channel/DanieleGanser/1257
Am 20.5.2024 wurden die Haftbefehle wohl nur beantragt - schlecht kommuniziert von den Medien.
Jetzt wurden sie ausgestellt.
Zero-Covid-Fan Tilo Jung hat heute einen schönen Eiertanz der Bundesregierung zu den Konsequenzen veröffentlicht - man ist in einem Dilemma und beantwortet keine Fragen:
https://x.com/tilojung/status/1859935216388690004?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q @RA_Friede
Ich muss irgendwie an den Prinz Reuss „Putsch“ denken (freie Assoziation):
/channel/Haintz/48893
Vlt „funktioniert“ so Geschichte?
Von den Bildern damals - wenn es die zum Sachverhalt gehörigen sind (/channel/RA_Friede/4555) - habe ich in Erinnerung, dass sie lächerlich inszeniert wirkten.
@RA_Friede
Ein mE trotz aller Wertungen, die ich nicht teile, auch lesenswerter Artikel zu der BGH Entscheidung gegen Ex-Richter Dettmar in der LTO von Tanja Podolski:
https://t.co/hkkLnyNDUZ
Und mein Kommentar dazu:
„Ich verstehe Ihr Entsetzen @TanjaPodolski und sehe, dass Sie hier völlig unverstellt aus Ihrem Herzen für Rechtsstaatlichkeit schreiben, was Sie denken. Das kann ich auch nachvollziehen. Mir scheint jedoch, Sie haben noch blinde Flecken und teils mangelnde Tatsachenkenntnis, die Sie wiederum daran hindern, die Fassungslosigkeit der anderen Fassungslosen verstehen zu können. Deshalb die Gräben. #Rechtsbeugung“. (X🔗) @RA_Friede
Ausschnitt aus der mündlichen Urteilsbegründung in der Sache #Dettmar #Rechtsbeugung.
Was dort erzählt wird, ist die Geschichte einer Verfahrensweise, die ich mir wirklich von keinem Richter wünsche.
Auch ich halte das Verhalten für im Grunde rechtswidrig.
Die Streitfrage ist: Wie schwer wiegen diese Verstöße gegen das Verfahrensrecht?
Dies wäre mE zu beantworten unter Einbezug der Gesamtsituation,
der damals einhellig Massnahmenstützenden Rechtsprechung wider jede Evidenz,
der beispiellosen Einschränkung unser aller Grundrechte ohne jede Beweisaufnahme,
der (von mir vermuteten) Intention des Richters, Schaden von der freiheitlich demokratischen Grundordnung abzuwenden.
Das Prozessrecht dient der Unparteilichkeit - sagt die Richterin am BGH auch.
Genau diese Unparteilichkeit wird allerdings auch sonst nicht gewahrt. Richter sind immer befangen - sagt die anwaltliche Erfahrung.
Unparteilichkeit ist nur der Schein, der gewahrt werden soll.
Der Unterschied ist nur: wie sehr merkt man das, wie geschickt vertuscht man das, dass man befangen ist.
Während ein Abendessen der Richter des Bundesverfassungsgerichts mit der Bundeskanzlerin
- über die sie richten müssen -
nebst Referat über ein Thema,
- das streitentscheidend ist („Entscheidungen unter Unsicherheit“) -
keinerlei Zweifel an der Unparteilichkeit begründen können soll,
ist dies hier anders,
weil Herr Dettmar quasi konspirativ vorgegangen ist.
Warum tat er dies? Die damals feindselige Stimmung gegen Andersdenkende - und anders entscheidende - wahrlich unabhängige Richter - mag ihn (mutmaßlich) dazu gebracht haben,
einen wirklich unkonventionellen Weg zu gehen.
Dies fällt ihm nun auf die Füße.
ME wäre sein Verhalten - so man den Verfahrensverstößen für sich genommen eine hinreichende Schwere beimisst - jedenfalls über Artikel 20 Abs. 4 GG zu rechtfertigen (soweit dies sich nach den bekannten und allgemeinkundigen Umständen von außen beurteilen lässt).
Dieses Recht wird er aber vor dem #Bundesverfassungsgericht nicht bekommen - nicht mit dieser Begründung.
Es braucht deshalb eine #Aufarbeitung. Und die Zerstörung des #Pandemie-Narrativs.
Quelle des Videos: Netzfund
(X🔗) @RA_Friede
Meine Antwort an Christian Drosten. Ich berichte, sollte er mich blocken. (X🔗) @RA_Friede
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Seuchen-Experte: Corona ist in US-Biowaffen-Labor entstanden - Berliner Morgenpost
„Robert Redfield, der frühere Chef der Seuchenschutzbehörde CDC (…)
der zu Zeiten der ersten Präsidentschaft Donald Trumps ranghöchste Seuchenschützer (…)
sprach davon, dass der Erreger „absichtlich als Teil eines Programms zur biologischen Verteidigung entwickelt wurde“. (…)“ (1)
Fragen, die Vollzeit-Journalisten weiter tragen könnten:
Welchen Entscheidungsträgern in Exekutive, Legislative und Judikative hat man in 2020 „geflüstert“, SARS-CoV-2 sei ein künstliches Virus, dem deshalb auch mit künstlichen Mitteln begegnet werden müsse?
Wer hat wegen dieser Hinweise seinen verfassungsmäßigen Job nicht gemacht, sondern ist in Gleichschritt („lockstep“) mitgegangen, hat Befehle befolgt („Weisungen“) und die Maßnahmen nicht hinterfragt sondern diejenigen gejagt, die es taten?
Das RKI wurde einem Militär untergeordnet.
War der Grund dafür, dass man einer militärischen Gefahr auch mit militärischen Mitteln begegnen wollte?
Warum wurde der General Holtherm bereits eine Woche nach dem 15.01.2020 (seinem Dienstantritt im BW Klinikum Ulm) - als Otto Normal noch nichts von Corona wusste - von Jens Spahn in eine Position gesetzt, der sich das RKI zu beugen hatte? War das Zufall? (2)
Frage an alle: Lässt sich eine geheime Agenda zur Steuerung des gesamten Staatsapperates als im Einklang mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung stehend bezeichnen?
Frage an Journalisten: Sahen wir in 2020 ff. die Umsetzung einer solchen Agenda?
Frage an Juristen: Wäre das Art. 20 Abs. 4 GG?
Im Übrigen bin ich der Ansicht, dass das #Pandemie-Narrativ zerstört werden muss.
(1) https://www.morgenpost.de/politik/article407714445/trump-funktionaer-corona-ist-in-us-biowaffen-labor-entstanden.html
(2) https://wehrmed.de/fuehrung-organisation/eine-enorm-fordernde-aufgabe.html
(X🔗) @RA_Friede
Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) ruft zur Unterstützung von Christian Dettmar auf!
Der Familienrichter, der im April 2021 nach Einholung mehrerer Sachverständigengutachten an zwei Weimarer Schulen u. a. das Maskentragen wegen damit verbundener Kindeswohlgefährdung untersagt hat, wurde mit Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. November 2024 nunmehr rechtskräftig wegen Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Der BGH hat die Revision von Christian Dettmar gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 23. August 2023 überraschend verworfen, obwohl selbst der Generalbundesanwalt die Aufhebung des Urteils wegen „handwerklicher Fehler“ beantragt hatte.
Für Christian Dettmar bedeutet dieses Urteil das unmittelbare Ende seines Dienstverhältnisses, den Wegfall seines Gehaltes und den Verlust seiner Pensionsansprüche. Seine zukünftige Rente wird deutlich geringer ausfallen. Zudem hat er nun erhebliche Prozesskosten zu zahlen. Daher ist er auf Zuwendungen dringend angewiesen.
Wir werden ihn in dieser schwierigen Situation nicht allein lassen und rufen jeden, der mit uns weiterhin an seiner Seite stehen möchte, dazu auf, ihn durch Spenden finanziell zu unterstützen. Hierfür wurde folgendes Spendenkonto eingerichtet:
IBAN: DE88 8205 1000 1164 9047 24
Kontoinhaber: Christian Dettmar
BIC: HELADEF1WEM
Kreditinstitut: Sparkasse Mittelthüringen
Jeder Beitrag ist willkommen, ob einmalig oder als Dauerauftrag, und kommt unmittelbar Christian Dettmar zugute. Kurze persönliche Botschaften können gern im Verwendungszweck übermittelt werden.
Für Ihre Spendenbereitschaft bedankt sich, auch im Namen von Christian Dettmar,
Ihr KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) n.e.V.
(Den Spendenaufruf finden Sie auch hier im Web.)
Hierfür verdient @ABaerbock Lob: „Niemand steht über dem Gesetz“, sagt Baerbock zum Haftbefehl gegen Netanjahu
https://www.welt.de/politik/ausland/article254666346/Baerbock-ueber-Netanjahu-Haftbefehl-Niemand-steht-ueber-dem-Gesetz.html
Wer sich über unschöne Bilder empört, die bei der Vorstellung einer Verhaftung entstünden, möge seinen Blick einmal nach GAZA richten. Dort gibt es auch unschöne Bilder.
#VerbrechengegendieMenschlichkeit (X🔗) @RA_Friede
Die Interessendeckung zwischen den Grünen und den USA wird erstaunlich wenig thematisiert. Spoiler: Beide agieren gegen die deutsche Wirtschaft.
Read more here👇👇👇
https://x.com/tomdabassman/status/1861128459801567419
Die Wortwahl im Bildzeitungsartikel ist m.E. auch entlarvend. Es heißt, die Mückenimpfung sei eine neue „Impfstrategie“. Keine neue Impftechnik. Bei einer Technik könnte man sich ja noch aussuchen, ob man sie (an sich) einsetzen lässt.
Wer sich impfen lassen möchte, braucht dafür keine Strategie. Nur ein Angebot und die Mittel dazu.
Eine Strategie braucht jemand, der den Willen der Zielgruppe brechen oder umgehen möchte.
Darum geht es. @RA_Friede
LTO: Anwaltskosten des Beschuldigten sollte der Staat tragen 💯🎯
https://www.lto.de/recht/juristen/b/anwaltskosten-wahlverteidiger-einstellung-strafverfahren-stv-spezial (X🔗) @RA_Friede
Während viele sich eine Aufarbeitung der sog. #Pandemie wünschen, wird die wir-impfen-euch-alle Agenda einfach weiter getrieben, sodass man sich nicht mehr entscheiden kann.
Selbst Regulierung wird bei solcher Insektenverbreitung nicht (sicher) schützen können. Fällt jemandem etwas besseres sein, als die Beteiligten bloßzustellen und öffentlich unter Druck zu setzen?
via Stefanie (X🔗)
https://m.bild.de/leben-wissen/wissenschaft/mueckenstiche-als-impfung-durchbruch-gegen-malaria-6742db4cd3e4b22ff2f6ab7b?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
Link zur Studie:
https://www.nejm.org/doi/full/10.1056/NEJMoa2313892 (X🔗) @RA_Friede
Eine Einladung aus Deutschland ist wohl noch nicht bekannt. Wird es im Gegenzug dafür mehr Waffen geben?
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/orban-werde-netanjahu-nach-ungarn-einladen/ (X🔗) @RA_Friede
Nachdem sogar der Generalbundesanwalt wegen „handwerklicher Fehler“ die Aufhebung des Urteils des Landgerichts Erfurt gegen Richter Christian Dettmar beantragt hatte, kam es für viele überraschend, dass der Bundesgerichtshof am 20.11.2024 die Revision des Angeklagten gegen das Urteil verwarf. In diesem Kommentar wird die Entscheidung bewertet und eingeordnet.
https://netzwerkkrista.de/2024/11/22/kommentar-zum-urteil-des-bundesgerichtshofs-gegen-christian-dettmar/
NTV: Haftbefehl gegen Netanjahu uA
“Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat nach eigenen Angaben einen Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu ausgestellt. Auf der Grundlage der gesammelten und geprüften Beweise bestehe "hinreichender Grund zu der Annahme, dass Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Joav Gallant die strafrechtliche Verantwortung für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit tragen", erklärte das Gericht in Den Haag. Der Krieg im Gazastreifen war am 7. Oktober durch den Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel ausgelöst worden.”
https://www.n-tv.de/politik/Strafgerichtshof-beantragt-Haftbefehl-gegen-Premier-Netanjahu-article24954028.html @RA_Friede
Und hier lesenswerte Erwägungen von Martin Schwab, die mE schon begründen, weshalb Richter Dettmar eben keinen elementaren Rechtsverstoß begangen hat, der einen Schuldspruch wegen Rechtsbeugung nach sich ziehen kann.
/channel/MartinSchwab/134
Unter normalen Unständen - kein Corona-Wahn, keine Massenpsychose, keine Schäden für alle von den Maßnahmen Betroffenen, könnte ich bei dem vom BGH wohl zugrundegelegten Verhalten des Richters evtl. verstehen, dass man zur Rechtsbeugung kommt.
Bei dem, was „wir“ gesehen haben, sehe ich es anders.
Das Problem ist mE nur: wer glaubt, wir hatte eine tödliche Pandemie, kann das einfach nicht nachvollziehen. Er hat ja nicht mal verstanden, dass ihm Grundrechte nichts mehr Wert sind, wenn er Angst hat. (X🔗) @RA_Friede
Tom Lausen reagiert auf Kritik von Prof Stefan Kraus zu #Bergamo: /channel/TomLausen/728
Man kommuniziert asymmetrisch: Einer schreibt auf TG. Der andere antwortet auf X. Hierauf wird wieder auf TG reagiert.
Ich bin gespannt, welche Erkenntnisse so zu Tage gefördert werden.
Und wann ein Massenmedium berichtet. (X🔗) @RA_Friede
„Vertuschte Impfschäden im ÖRR
Menschen mit schwersten Nebenwirkungen erhalten keine Hilfe, weil @rki_de und @PEI_Germany seit vier Jahren mauern und notwendige Daten nicht erheben. Dieses teuflische System erspart dem Staat Geld und hübscht die Impfschadenstatistik auf….“
Via S. Homburg
https://www.ardmediathek.de/video/plusminus/plusminus-vom-20-november-2024/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy8yMDI0LTExLTIwXzIzLTM1LU1F
t.me/Rosenbusch
Bergamo ist gerade wieder wichtig. Zwei Virologen streiten. Der obere verweist auf die falschen Bilder, die am Anfang standen. Christian Drosten schaltet sich ein und versucht, sein Narrativ zu retten (‼️) (X🔗) @RA_Friede
Читать полностью…
👆🏻Wir haben politisch abhängige Staatsanwaltschaften. Heute habe ich mit einer Staatsanwältin telefoniert, welche mir nach meiner Dienstaufsichtsbeschwerde und Strafanzeige wegen Strafvereitelung im Amt mitteilte, dass meine Strafanzeige von 2021 gegen einen Polizisten bei der Staatsanwaltschaft verloren gegangen ist. Erstaunlich, oder? Auch die personellen Kapazitäten seien knapp.
Offenbar haben einige Staatsanwaltschaften noch genug freie Kapazitäten, um gegen protestierende Bürger vorzugehen.
