RA Ludwig - Querdenkeranwalt

24 Aug 2024 13:47

🫶🫶🫶 EIN GEDICHT 🫶🫶🫶

Als sie 2020 #Coronaleugner auf den Straßen verprügelt haben, habe ich verängstigt zu Hause gesessen. Ich war ja „solidarisch“.

Als sie 2021 eine #Impfpflicht debattierten, habe ich nichts gesagt, ich hatte ja #BioNTech Aktien.

Als sie 2022 5.000 Helme gespendet haben, habe ich geschwiegen, meine Kinder mussten sie ja nicht aufsetzen.

Als sie 2023 die letzten #Atomkraftwerke abgeschaltet hatten, habe ich mich gefreut, ich hatte ja Solarzellen auf dem Dach.

Als sie 2024 #Compact verboten, habe ich
geschwiegen, ich hatte ja noch #dieBild.

Als sie mich später selbst abholen wollten, hatte ich Glück, dass ein #Querdenker da war, der sich schützend vor mich stellte. 🙏

Gastautor: Thomas aus Dreieich

x.com/klartextrm
t.me/klartext_rheinmain

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

23 Aug 2024 16:28

Fortsetzung von Teil 1

Das ist ein langer und mühsamer Weg. Aber ein lohnenswerter. Ohne eine strukturelle Veränderung, treffen wir immer wieder auf die gleichen Menschentypen, die immer wieder die Interessen der globalen Unternehmen vertreten werden, weil die Struktur so eingerichtet ist.

Krempeln wir die Ärmel hoch. Verkünden wir auf jeder Demo, bei jedem Montagsspaziergang:
Die Veränderung ist möglich. Die politische Macht gehört in jeder einzelnen Sachfrage in die Hand der 99 Prozent. In unsere Hand.

Vereinigen sich alle kritischen Bewegungen hinter dieser einen Frage

Wie holen wir uns Menschen die politische Entscheidungsmacht?

sind wir unschlagbar.

Unsere öffentliche Konzentration darf nicht auf den einzelnen politischen Sachthemen liegen, sondern ausschließlich auf der Machtfrage.
Streiten wir uns über Einzelfragen, ist das wie ein großer Stammtisch - halt energieraubend aber ohne Einfluss.

Wenn diese Macht tatsächlich bei den Menschen liegt, können wir auch mit echten Mehrwert die Einzelthemen angehen, und alle Probleme miteinander lösen.

Wer dabei sein möchte, kann sich gerne hier (aktuell möglich für Thüringen, Sachsen und Brandenburg) eintragen.

Für weitere Bundesländer starten wir die Verfahren demnächst.

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

23 Aug 2024 09:10

Stefan Homburg auf X: "Schlussabrechnung
• Das lockdown- und maskenfreie Schweden hatte die niedrigste Übersterblichkeit in Europa.
• Man erkennt die Spätfolgen des Eisernen Vorhangs noch immer in den Daten.
• Modellrechnungen zum angeblichen Nutzen von Lockdowns und Impfungen sind unwahr.

Hintergrund:
1. Mit 2,2% ist die Übersterblichkeit in Schweden, gering, aber doch vorhanden. Sie könnte Folge der Impfungen sein. Schweden hatte eine ähnliche Impfquote wie Deutschland.

2. Alle anderen Staaten weisen eine höhere Übersterblichkeit auf, weil sie nicht nur impften, sondern mit Lockdowns, Schulschließungen und Ausgangssperren krass gegen etabliertes Wissen der Sozialmedizin verstießen. So ignorierten deutsche Politiker den Nationalen Pandemieplan des RKI, der keine einzige dieser drakonischen Maßnahmen vorsah: https://edoc.rki.de/bitstream/handle/176904/187/28Zz7BQWW2582iZMQ.pdf

3. Menschen um die 84 Jahre, die heutzutage sterben, waren um die 50 Jahre alt, als der Eiserne Vorhang fiel. Sie haben also lange unter schlechteren medizinischen, Ernährungs- und Umweltbedingungen gelebt. Sterblichkeit hat ein sehr langes Gedächtnis.

4. Ohne die Ausrufung einer „Pandemie”, die Abfassung von Schockpapieren und den PCR-Test wäre die Übersterblichkeit in Europa wohl gleich Null gewesen. Insofern hat die PsyOp allein auf unserem Kontinent Millionen Menschenleben gekostet.

Quelle für die Grafik von @prof_freedom ist ein aktueller Artikel aus Lancet: https://thelancet.com/journals/lanepe/article/PIIS2666-7762(24)00163-7/fulltext "

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

21 Aug 2024 20:22

❗️Interview-Tipp❗️

„Ich will nicht, dass ihr mir dauernd reinredet, was ich zu wählen, sagen, denken, lesen und sonst wie zu meinen habe“

Der ehemalige Arzt und Schriftsteller Uwe Tellkamp im Interview mit Ralf Schuler.

Sachlich und differenziert sowie mit ab und an mit leisem Zorn schildert der Sachse Tellkamp seine Sicht der Dinge zu den derzeit vorherrschenden gesellschaftspolitischen Themen.

Hochspannend und somit eines der besten Interviews der letzten Monate.

Eine Stunde Zeit, die man sich durchaus nehmen kann.

https://www.nius.de/episodes/uwe-tellkamp-ich-will-nicht-dass-ihr-mir-dauernd-reinredet-was-ich-zu-waehlen-sagen-denken-lesen-und-sonst-wie-zu-meinen-habe/0d939367-a704-4807-ba24-baf074cdf3b7

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

21 Aug 2024 11:25

💥Compact-Beschluss veröffentlicht💥

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute seinen Beschluss zum Compact-Verbot mit kompletter Begründung veröffentlicht.

Zur Menschenwürdegarantie steht dort Erstaunliches, das ich in leicht abgwandelter Form (fettgedruckt) veröffentlichen möchte:

"Vielmehr ist über eine - schon für sich genommen gegen die Menschenwürde verstoßende - demütigende Ungleichbehandlung hinaus eine Rechtsverweigerung für einen Teil der deutschen Staatsangehörigen vorgesehen. Diesem Personenkreis sollen grundlegende Rechte wie Meinungs-, Religions- und Versammlungsfreiheit versagt sein; im Grunde soll jegliches Anderssein unterdrückt und verwehrt werden. Den Betroffenen wird damit anknüpfend an ihren Impfstatus der soziale Achtungsanspruch aberkannt; sie werden nicht als gleichberechtigte Mitglieder in der rechtlich verfassten Gemeinschaft angesehen."

Quelle:
Beschluss vom 14.08.2024 -
BVerwG 6 VR 1.24, Rn. 40

Für mich ist es unglaublich, dass das Bundesverwaltungsgericht die menschenrechtswidrige Diskriminierung erkennt, wenn es um das Unterscheidungsmerkmal "Rasse" geht, bei dem Unterscheidungsmerkmal "Impfstatus" den absolut gleichen Diskriminierungstatbestand sogar noch befördert.

Welche kognitive Dissonanz muss sich in den Köpfen dieser Richter abspielen, dass das Offensichtliche ihnen völlig verborgen bleibt?

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

21 Aug 2024 07:45

Michael Ballweg an der Demo Berlin: "Einigkeit und Recht und Freiheit" + Gesangsduo Äon: "Von Liebe inspiriert"

Unter dem Motto Einigkeit und Recht und Freiheit eröffnet Michael Ballweg die Berlin-Demo. Denn ohne Einigkeit kein Recht, und ohne Recht gibt es keine Freiheit … und natürlich auch keinen Frieden.

HD-Video & Download:
👉 www.kla.tv/30101

Video-Text & Quellen:
👉 www.kla.tv/30101/pdf

Kla.TV-Bericht zur Demo: /channel/KlagemauerTV/4042
Livestream der Demo: www.kla.tv/29993
Telegram-Kanal von Querdenken711: @QUERDENKEN_711

mehr dazu: #DemoBerlin #MichaelBallweg #Querdenken711 #Demonstration #b0308

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👉 www.kla.tv/abo - Abonniere das Original!

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

20 Aug 2024 21:28

💥Der nächste Angriff auf die Pressefreiheit💥

Am Ende ist es egal, ob Nancy Faeser (SPD) Innenministerin ist, oder Joachim Herrmann (CSU). Das Ergebnis ist immer dasselbe:

Die Werte der individuellen Freiheit sollen maximal beschädigt werden.
Grundrechte und Menschenrechte stören beim Aufbau einer totalitären Gesellschaft 4.0. Immer mehr Menschen spüren, wie sich die faschistischen Fallen enger und enger ziehen. Dabei spielt es keine Rolle, welchen Anstrich der Faschismus hat. Während früher noch Nationalismus, Sozialismus oder Kommunismus Antrieb für eine totalitäre Umformung der Gesellschaft waren, ist es heute ein weitgehend ideologiefreier Konsumkollektivismus, dem die Menschen hinterherlaufen sollen. Gerade die kollektive Beliebigkeit macht den heutigen Faschismus so gefährlich. Die Menschen sollen sich lediglich bekennen, dafür zu sein, was gerade "in" ist. Sollen dies mit maximaler Folgsamkeit und absoluter Widerstandsfreiheit in guter deutscher Untertanenmentalität dadurch nach außen tragen, dass Sie an Pro-Regierungsdemonstrationen teilnehmen, Meldungen an Denunziationsportale schreiben und ohne zu hinterfragen jegliche noch so evidenzfreie Anordnung von oben "alltagsheldenhaft" akzeptieren.

Wer hinterfragt, der stört. Die schöne neue Welt, die Welt der besitzlosen, glücklichen, zugekifften Epsilons soll nicht durch Logik, durch Evidenz oder gar Reflexion gestört werden.
Einer dieser Störenfriede ist Alexander Wallasch. Offensichtlich derart kritisch, dass jetzt der Bayerische Verfassungsschutz ihn zum Rechten... nein, Verzeihung zum Corona-Leugner... nein auch nicht.... zum Putinpropagandisten in Deutschland adelt.

Quelle:
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/wir-werden-angegriffen-verfassungsschutz-startet-schmutzkampagne-gegen-alexander-wallasch-de

Niemand versteht, was der Wallasch da schreibt? Egal. Darum geht es auch nicht. Der Bayerische Verfassungsschutz schwurbelt haufenweise unverständlichen Müll. Hängen bleiben soll nur:
Wallasch ist keine Presse, sondern russische Propaganda. Ob es belegt ist? Gott, nein. Es wird einfach ein Gerücht in die Welt gesetzt. Irgendetwas wird schon hängen bleiben. Warum der Bayerische Verfassungsschutz? Naja, die Propaganda-Angestellten aus Thüringen und Sachsen, die sich sonst für derartigen Quatsch nicht zu schade sind, sind ob der Vorzeichen des 1. September mit dem Schreddern von Akten und Namen beschäftigt.

Wir alle gemeinsam haben es in der Hand, diese Entwicklung aufzuhalten.
Ich werde jetzt schnell gesund. Und dann konzentrieren wir alle gemeinsam uns auf ein Ziel:

Die Einführung echter Demokratie!
Wir stellen die Machtfrage.
Alle politische Entscheidungskompetenz in die Hände der Menschen.

Ich freue mich darauf!

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t.me/RA_LUDWIG

Mehr Information:
https://www.zaavv.com/de-de/demokratie-tour

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

19 Aug 2024 17:24

https://youtu.be/PXvNpX-ZNI8?si=rr5W1DKKsSp9H8DC

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

19 Aug 2024 08:55

Haha die beiden „Gegenaufklärungsartikel“ in Spiegel und FAZ sind ja süß. Aus jeder Zeile trieft die tiefe intellektuelle Kränkung frustrierter Männer, auf der falschen Seite der Geschichte gestanden zu haben. Daher feuern sie schöngeistige, selbstverliebte und verzweifelte Verbalsalven - ein kläglicher Versuch, die Deutungshoheit wieder an sich zu reißen.

Zwischendurch noch garniert mit etwas „Dummer Pöbel“-Bashing - „ihr habt die Files doch eh nicht gelesen, geschweige denn verstanden“ - und Hobby-Regierungssprechertum - „schwierige Entscheidungen unter rasch wechselnden Bedingungen bla bla“. Dass ein Treten nach unten und In-Schutz-Nehmen politischer Verantwortungsträger maximal mit Regierungs-PR, und nur noch marginal mit Journalismus zu tun hat, bemerken sie, verirrt in ihren selbstreferenziellen Gedankenkartenhäusern, schon lange nicht mehr.

Bloß nicht ärgern über solche in nächster Zeit wahrscheinlich gehäuft erscheinenden Artikel! Feiern! Denn schöner kann man sein ethisch-moralisches Scheitern, seine vollständige seelische und intellektuelle Kapitulation, nicht manifestieren.

Das Corona-Regime ist offiziell und auf allen Ebenen bankrott. Seine blasierten Mundstücke ergehen sich in ebenso selbstmitleidigen wie inhaltsleeren Sprechblasentexten, mit denen sich noch jede Diktatur der Welt im Nachhinein reinzuwaschen versucht hätte. Es sind Passepartout-Texte, Rechtfertigungs-Schablonen, passend für jedes autoritäre System dieser Welt. Es ist ein wildes Um-sich-Treten und verzweifeltes Klammern an einen imaginierten Strohhalm namens „gesellschaftliche Mitte“. Es ist vorbei - und die Ahnung dieser Erkenntnis treibt sie in den wohlverdienten Wahnsinn.

Am meisten nervt sie dabei, dass die Aufarbeitung der massiven politischen Bürgerschädigung der letzten Jahre eben kein trübsinniges Unterfangen ist, sondern eine regelrechte Aufarbeitungs-Party! Und diese Party findet nun ohne sie statt. Sie sind nicht „late to the Party“ - sie sind kein Teil der Party!

Der Leak der RKI-Files war ein Statement. Eine Manifestation der Macht des Souverän, eine Re-Aneignung der Macht des Bürgerlichen, gegen eine neue Machtergreifung eines Neofeudalismus, der meinte, sich gegenüber dem eigentlichen Souverän, dem Bürgertum, nicht mehr rechtfertigen zu müssen. Diese Illusion, diese Arroganz der Macht, scheitert gerade krachend - und alle treuen Hobby-Regierungssprecher scheitern mit ihr.

Lassen wir ihnen ihren wohlverdienten Abgesang auf sich selbst!

Abgesang 1: Spiegel 🤡
archive.is/DKbtl

Abgesang 2: FAZ 🤡
archive.is/rBGGf

t.me/ayawasgeht

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

19 Aug 2024 01:06

Liebe Querdenker, liebe Freunde,

Ich möchte mich von Herzen bei allen bedanken, die die Demo am 03.08.2024 in Berlin möglich gemacht haben! Ein besonderer Dank geht an die Aufbauhelfer, die ab 5 Uhr morgens mit vollem Einsatz dabei waren, an die Ordner und Deeskalationsteams für ihre großartige Arbeit, und an das Kern-Team von Querdenken-711, das in den letzten drei Monaten unermüdlich an der Organisation gearbeitet hat.

Mein Dank gilt auch dem Team von Querdenken-30 Berlin, das den Aufzug organisiert hat, sowie allen, die in Eigenverantwortung einen Demo-LKW organisiert haben. Ein besonderes Dankeschön geht an alle Infostände, die trotz der Repressionen der Berliner Polizei standhaft geblieben sind, und an die Parteien, die sich mit einem Infostand oder LKW beteiligt haben.

Ohne Euch sind wir nichts. Wir sind die Demo. Gemeinsam haben wir ein starkes Zeichen für Frieden, Freiheit und Wahrheit gesetzt.

In Dankbarkeit und Demu,

Euer Michael

https://wahrheit.querdenken-711.de/archive/20240819-danke

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

18 Aug 2024 20:06

Beim #montagsspaziergang in #Frankfurt am 12.08.24 haben wir das Plakat von #nena gesehen. Gestern waren wir in Hanau bei Nena mit unseren Querdenken-Shirts. Wir bekamen viele 👍🏻. Aber wir wurden auch angesprochen z.B. mit „sehr sympathisch“ oder „Juhu, ich bin nicht der einzigste Schwurbler hier.“ Tragt die Shirts nicht nur auf Demo‘s. Zeigt überall Gesicht und trefft auf ❤️-Menschen. Wir sind so viele mehr. 🥰 Und wie sagte Nena damals so schön:“Die Frage ist nicht, was wir dürfen. Die Frage ist, was mit mit uns machen lassen.“ 🥳🥁❤️🕊️🎈🤗

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

17 Aug 2024 10:13

So ein Zufall, dass die #Mpox im Flüchtlingslager im Ostkongo ausbrechen. Dort, wo Ruanda die Rebellengruppe M23 finanziert, die tw für die Vertreibungen verantwortlich ist. Das gleiche Ruanda, das vom Westen finanziert wird und, surprise eine BioNTech-Produktionsstätte erhält

Quelle:
https://x.com/Drakarys_now/status/1823977459978535203?t=M0jwkNT9Zz72MpGPPeSTfA&s=19

Bereits 2022 hatte sie geschrieben:

Ugur möchte demnächst in Afrika produzieren lassen. Zum Beispiel in Ruanda, denn dort gibt es das Problem mit der Opposition nicht, die sind schon alle im Knast. Gute Wahl 🤷🏻‍♀️

Afrika braucht sauberes Wasser und basic health care statt mRNA

Quelle:
https://x.com/Drakarys_now/status/1494025908251938820?t=1RUMSyohkVXKhcO7xyjZOA&s=19

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

16 Aug 2024 16:24

Kommentar zum Post von Prof. Martin Schwab:

Nun ja, Affenpocken sind auch nicht geeignet, denn - im Gegensatz zu einem "asymptomatischen" Atemwegsvirus - sieht man die.

Dr. Wolfgang Wodarg sagte zu Beginn der "Corona-Pandemie", dass die Menschen eine echte Seuche, die durch die Bevölkerung geht, bemerken würden. Dazu benötigt man weder Masken noch Tests noch sonstige Panikwerkzeuge.

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

16 Aug 2024 10:03

💥Hat sie das wirklich gesagt?💥

Klar, aggressives Verhalten gegen die Menschenwürde (Anstacheln von Hass auf jüdische Menschen oder Menschen mit Migrationsgeschichte oder auch Pflichtimpfungen mit modRNA-Therapien) sind verfassungsfeindlich.
Aber die Abschaffung der "parlamentarischen" Demokratie?

Sie ist wirklich Juristin und Innenministerin? Wer hat ihr das eingeflüstert? Deutschland ist ein demokratischer Bundesstaat. Es gibt besondere Organe der Gesetzgebung. Wie unsere Demokratie organisiert wird, ist dabei völlig offen.
Auch Frau Faeser scheint die "repräsentative Demokratie" mit einer Demokratie zu verwechseln.

Mehr Inkompetenz als Bundesministerin geht nicht.
Was macht man mit Verfassungsfeinden in der Bundesregierung?

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

15 Aug 2024 16:52

Bundesgerichtshof

Mitteilung der Pressestelle

_______________________________________________________________________________________
‼️ DER FALL Christian Dettmar wird beim BGH verhandelt! ‼️
Nr. 153/2024 vom 23.07.2024

Revisionshauptverhandlung am 28. August 2024, 10.30 Uhr, im Verfahren 2 StR 54/24 (Verurteilung eines Richters am Amtsgericht wegen Rechtsbeugung nach Untersagung von Coronaschutzmaßnahmen)


Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt am 28. August 2024 über die Revisionen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft gegen das am 23. August 2023 ergangene Urteil des Landgerichts Erfurt.

Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt, deren Vollstreckung es zur Bewährung ausgesetzt hat. Nach den Feststellungen erließ der als Familienrichter tätige Angeklagte im April 2021 eine einstweilige Anordnung, mit der er es den Leitungen und Lehrkräften zweier Schulen untersagte, einzelne der seinerzeit geltenden Infektionsschutzmaßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 gegenüber den dort unterrichteten Kindern durchzusetzen. Die Absicht, eine entsprechende Entscheidung zu treffen, habe der Angeklagte bereits Anfang des Jahres 2021 gefasst und deshalb zielgerichtet darauf hingewirkt, dass ein entsprechendes Verfahren in seinen geschäftsplanmäßigen Zuständigkeitsbereich gelangen werde. Er habe über eine von ihm mitbearbeitete Anregung entschieden und dabei das ihm übertragene Richteramt zielgerichtet benutzt und missbraucht.

Der Angeklagte wendet sich mit der Sachrüge und einer auf die fehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrags gestützten Verfahrensrüge gegen seine Verurteilung. Die Staatsanwaltschaft beanstandet mit der Sachrüge insbesondere die Strafzumessungserwägungen der Strafkammer.

Die Revisionshauptverhandlung findet am Mittwoch, dem 28. August 2024, 10.30 Uhr, im Sitzungssaal Rintheimer Querallee 11, 76131 Karlsruhe statt.

Vorinstanz:

LG Erfurt - Urteil vom 23. August 2023 - 2 KLs 542 Js 11498/21

Karlsruhe, den 23. Juli 2024

Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

🟥 Am Mittwoch, 28. August 2024 werde ich als Zuschauerin teilnehmen, nachdem ich in den letzten 4 Jahren seit Einführung von Corona als Anwältin bei Gericht nach meiner Auffassung eine Vielzahl von Maßnahmen und Gerichtsentscheidungen hinnehmen musste, die für mich ganz offensichtlich Rechtsbeugung waren.

🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
www.beatebahner.de

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

23 Aug 2024 22:58

Hurra! Unsere Sachen sind wieder da! 🚛📞☎️📺

📍 Heute um kurz nach 12 Uhr war es soweit: Der Umzugsservice „Nancy #Faeser“ hat unsere Technik und Büromöbel zurück in die Redaktion gebracht. COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer empfing die Polizei mit den Worten: „Beim letzten Mal haben Sie mich im Bademantel überrascht, heute überrasche ich Sie im Bademantel“.

📍 Auch Verlag und Lager wurden heute zwecks Rückgabe der beschlagnahmten Gegenstände angesteuert. Damit haben wir nun endlich auch wieder alle Hefte, Bücher, Silbermedaillen und andere Verkaufsprodukte zurück. Alles kann ab sofort wieder über www.compact-shop.de bestellt werden. Jede Bestellung hilft uns beim Neuanfang und unserem weiteren Kampf für Demokratie und Pressefreiheit!

📍 Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es derzeit trotzdem immer noch etwas länger dauert als sonst. Denn alles muss ja erst mal wieder ausgepackt und in die Regale geräumt werden.

COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen! 👉 t.me/CompactMagazin

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

23 Aug 2024 16:28

💥Warum es keine leichte
Aufarbeitung geben wird💥

Am 1. bzw. 22. September wird die AfD in Sachsen, Thüringen und Brandenburg voraussichtlich jeweils stärkste Fraktion in den drei Landtagen.
Zumindest wird sie mehr als 25 Prozent der Sitze erreichen, und aus eigener Kraft in jedem der Bundesländer einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einberufen können.

Das ist eine gute Nachricht.

Vielleicht gibt es noch eine zweite gute Nachticht. Nämlich das das BSW soviele Stimmen bekommen wird, dass innerhalb der Untersuchungsausschüsse auch eine halbwegs ordentliche Aufklärungsarbeit betrieben werden kann.

Damit enden dann aber auch schon die positiven Aussichten ab September. Warum?

Unser politisches System ist durch und durch korrumpiert. Es sind nicht diejenigen, die am besten qualifiziert sind auf den leitenden Posten, sondern diejenigen, von denen man sich Dankbarkeit für die Versorgung mit einem gutdotierten Posten versprechen darf.

Für alle Posten sind die Parteien zuständig. Alle entscheidungserheblichen Positionen in Deutschland werden durch (die immer gleichen) politischen Parteien besetzt, so dass es keine gegenseitige Kontrolle, sondern reine Vetternwirtschaft gibt.
Jeder Gerichtspräsident, Generalstaatsanwalt, Polizeidirektor, Verfassungsschutzpräsident usw. kommt aufgrund seiner politischen Narrativtreue in sein Amt - jeder!

Je stärker die AfD wurde, umso mehr wurde von Kompetenz der Amtswalter abgesehen und absolute Linientreue eingefordert. Warum? Es darf nicht sein, dass auch nur in einzelnen Sachfragen so entschieden wird, wie die AfD es politisch gefordert hat, weil das in den Augen der politischen Bestimmer die AfD "salonfähig" gemacht hätte. Somit muss - entgegen eigener tatsächlicher Erkenntnisse - politisch immer im Sinne der gewünschten Ergebnisse gehandelt und kommuniziert werden, um die immer schwächer werdende Position vermeintlich nicht noch weiter zu schwächen.

Zeitgleich wurde die schwächelnde Presselandschaft von globalen Großkonzernen nach und nach aufgekauft oder finanziell derart unterstützt, dass eine solche Abhängigkeit besteht, die die Kontrollfunktion der Medien (bis auf die sogenannten alternativen Medien) vollständig aufgehoben hat.

Die globalen Konzerne haben über Lobbyismus und Beteiligungen die politische Arena einer "repräsentativen Demokratie" vollständig im Griff. Deshalb werden politische Handlungen nicht mehr an der Moral oder Empörung der Bevölkerung gemessen, sondern am finanziellen Erfolg der Großkonzerne.
In diesem Sinne ist Gesundheitsminister Karl Lauterbach als Volksvertreter gescheitert, im Sinne der Finanzinteressen der Pharmaindustrie hat er den Job bisher aber (wie sein Vorgänger) phänomenal erfüllt.

Quelle:
https://archive.is/Qh2xA

Eine Aufklärung und Aufarbeitung kann nur gelingen, wenn diejenigen, die an der Aufklärung beteiligt sind, nicht auch zugleich die potenziellen Täter oder Profiteure der Maßnahmen sind.
Darum müssen wir erheblich früher ansetzen.
Der erste Schritt ist die Machtfrage.
Die politische Endentscheidungskompetenz gehört in die Hände der Bevölkerung. Das können wir über die Verfassungen der Bundesländer erreichen.
Wir fragen nicht, wir bitten nicht, wir setzen einfach um. Das ist Demokratie.
Dann werden in einem zweiten Schritt die Institutionen demokratisiert.
Gerichte, Staatsanwaltschaften, Polizei, Geheimdienste, Schulleitungen, Medienintendanzen usw. werden nach Kompetenz und nicht nach Parteiproporz besetzt, und von politischer Einflußnahme unabhängig gemacht. Nach Möglichkeit in den Leitungsebenen mit direkt gewählten zeitbegrenzten Wahlämtern belegt.
Und dann schauen wir uns mit demokratischen, rechtsstaatlichen und von der Bevölkerung legitimieren Institutionen die Corona-Zeit erneut an.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nie!

Hier zu Teil 2

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

22 Aug 2024 22:09

❗️Verstoß gegen die Menschenwürde im Prinz-Reuß-Verfahren❓

Abermals stehen polizeiliche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem sog. Prinz-Reuß-Verfahren unter dem Verdacht, gegen die Würde des Menschen zu verstoßen.

„Ein Einsatzvideo des SEK zeigt, wie der mutmaßliche Rechtsterrorist Markus L. nach einem Schusswechsel mit der Polizei gefesselt und nackt vor seinem Reutlinger Haus bewacht wird.

Das Video gehört für Rechtsanwalt Stefan Koslowski „zum schlimmsten, was ich gesehen habe“. Kollege Manfred Zipper „mag in dieselbe Kerbe hauen“. Eine Zuschauerin fragt sich, ob das 11 Minuten und 21 Sekunden lange Video „Zustände wie in Nordkorea mitten in Deutschland“ zeigt. Fest steht für alle drei: Das, war da auf den überdimensionalen Bildschirmen im Sitzungssaal 1 der Stammheimer Außenstelle des Oberlandesgerichtes Stuttgart zu sehen ist „verstößt gegen die Menschenwürde“.

Die von Markus L.. Das Video zeigt, wie Polizisten des Spezialeinsatzkommando Baden-Württembergden 47 Jahre alten Reutlinger nach seiner Festnahme durch das Treppenhaus vor das Mehrfamilienhaus in der Peter-Rosegger-Straße führen: barfuß, nackt, die Hände mit Kabelbindern auf dem Rücken gebunden.

Er wird nach draußen vor das Haus geführt. Immer noch gefesselt, barfuß und nackt. Minutenlang steht er dort, bis zwei Ermittler des Landeskriminalamtes Papiertüten herbeigeschafft haben und sie über die Hände L.s streifen, mit Klebeband fixieren. So sollen mögliche Schmauchspuren gesichert werden. Oft sind die Gespräche der Polizisten mit einem Piepton überlegt. Für Jurist Koslowski der Beweis, das da „entwürdigt und beleidigt“ werde.

(Quelle 👉 stuttgarter-nachrichten.de)

Ein derartiger Umgang mit den Angeklagten der „Prinz-Reuß-Gruppe“ stellt offenbar keinen Einzelfall dar.

So mussten sich (und müssen teilweise nach wie vor) Angeklagte bei der Abholung und Zurückbringung in die JVA zwecks Durchsuchung nackt ausziehen, wobei auch sämtliche (!) Körperöffnungen inspiziert werden. (Quelle 👉 nzz.ch)

Zudem wurden einzelne Angeklagte an Verhandlungstagen mit so spärlichen Essensrationen versehen, dass diese lediglich als Versorgung „bei Brot und Wasser“ bezeichnet werden konnten.

Auch und gerade im Umgang mit mutmaßlichen Straftätern, denen rechtstaatswidriges Verhalten vorgeworfen wird, muss die Achtung von Verhältnismäßigkeit und Menschenwürde gewährleistet sein.

Denn alles andere führt derartiges staatliches Handeln ad absurdum - und zwar durch die eigenen staatlichen Institutionen, die eben jener Rechtsstaatlichkeit unterliegen.

Es ist daher die Aufgabe vor allem von uns Rechtsanwälten , solche Entgleisungen zu erkennen, zu benennen und im Rahmen unserer Möglichkeiten zu unterbinden.

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

21 Aug 2024 12:34

💥Verdeutlichung💥

Mein vorangegangener Post hat für etwas Verwirrung gesorgt. Deshalb hier ein Versuch der Klarstellung.

Das Bundesverwaltungsgericht hat zur Menschenwürdegarantie im Verfahren um das COMPACT-Verbot das Folgende ausgeführt:

"Vielmehr ist über eine - schon für sich genommen gegen die Menschenwürde verstoßende - demütigende Ungleichbehandlung hinaus eine Rechtsverweigerung für einen Teil der deutschen Staatsangehörigen vorgesehen. Diesem Personenkreis sollen grundlegende Rechte wie Meinungs-, Religions- und Versammlungsfreiheit versagt sein; im Grunde soll jegliches Fremdsein unterdrückt und verwehrt werden. Den Betroffenen wird damit anknüpfend an ihre ethnische Herkunft, an ihre Religionsausübung und letztlich auch an Gesichtspunkte wie "Rasse" der soziale Achtungsanspruch aberkannt; sie werden nicht als gleichberechtigte Mitglieder in der rechtlich verfassten Gemeinschaft angesehen."

Eine Ungleichbehandlung deutscher Staatsbürger anhand von Kriterien wie Herkunft oder Rasse verstößt gegen die Menschenwürdegarantie.

Ich habe die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts etwas umgeschrieben (meine Änderung fett):

"Vielmehr ist über eine - schon für sich genommen gegen die Menschenwürde verstoßende - demütigende Ungleichbehandlung hinaus eine Rechtsverweigerung für einen Teil der deutschen Staatsangehörigen vorgesehen. Diesem Personenkreis sollen grundlegende Rechte wie Meinungs-, Religions- und Versammlungsfreiheit versagt sein; im Grunde soll jegliches Anderssein unterdrückt und verwehrt werden. Den Betroffenen wird damit anknüpfend an ihren Impfstatus der soziale Achtungsanspruch aberkannt; sie werden nicht als gleichberechtigte Mitglieder in der rechtlich verfassten Gemeinschaft angesehen."

Gegen die gleiche Menschenwürdegarantie wird auch verstoßen, wenn deutsche Staatsbürger aufgrund ihres Impfstatus ungleich behandelt werden, und ihnen deswegen (wie zu 2G-Zeiten geschehen) grundlegende Grundrechte abgesprochen werden.

Diese unterschiedliche Wertung des Bundesverwaltungsgerichts, das in Bezug auf Corona-Maßnahmen die Menschenwürde komplett ausgeblendet hat, wollte ich darstellen. Ich hoffe, es ist mir jetzt gelungen.

Mein Kanal:

t.ne/RA_LUDWIG

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

21 Aug 2024 09:43

💥Offener Brief an Kretschmer
schlägt Wellen💥

Meine Kritik an Ministerpräsident Kretschmer und Sahra Wagenknecht, die Illusion von Demokratie aufrecht zu erhalten, wurde jetzt von Lil von warum.kritisch übernommen. Inzwischen hat es schon fast 20.000 Aufrufe.

Wir werden die Themen "Direkte Demokratie" und "Endentscheidungskompetenz des Volkes" deutlich und lautstark kommunizieren.

Das Vertrauen in die Politik kann und wird nur dann zurückkehren, wenn die Politiker (wieder) zu Dienstleistern werden und sich nicht mehr als Herrscher verstehen und (mit unserer Duldung) wie welche benehmen.

Quelle:
https://youtu.be/brSFuGhkNnE?si=Twd9_AeHag6_XTUP

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

20 Aug 2024 23:15

💥🇩🇪 Warum Politiker so gut wie keine Strafverfolgung zu befürchten haben❗️

Philosoph, Kolumnist und Autor des Spiegel-Bestsellers Im Moralgefängnis, Dr. Michael Andrick, mit deutlichen Worten zum Rechtsstaat Deutschland:

»Das bedeutet, dass in Deutschland, Verbrechen, die durch staatliche Stellen entstehen, nicht zuverlässig verfolgt werden können, weil es einen immanenten Interessenkonflikt gibt der Staatsanwälte, die Karriere machen wollen und der Politiker, die vielleicht diese Verbrechen begangen haben.«

➡️ Link zur Bildquelle / zum vollständigen Interview von Flavio von Witzleben vom 19. August 2024

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

19 Aug 2024 21:16

💥Mit großem Bedauern💥

Muss ich die ZAAVV-Sommertour "Demokratie (er)leben" abbrechen.

Seit letzten Sonntag habe ich einen andauernden Infekt, der mich komplett im Griff hält.
Ich brauche offensichtlich erstmal Zeit, um wieder vollständig auf die Beine zu kommen.

Ich bitte um Euer Verständnis, und bedanke mich bei den vielen tollen Menschen, die die Tour und die dahinterstehende Idee unterstützen.

Sobald ich wieder bei Kräften bin, wird die Tour fortgesetzt.

Danke an das ZAAVV-Team. Ihr seid eine große Hilfe. Es tut mir leid, dass Ihr jetzt doppelte Arbeit habt.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

19 Aug 2024 09:52

💥Ich hatte Thomas Fischer
einmal ziemlich verehrt💥

Scheinbar kehrt man im Alter zu seinen Wurzeln zurück. Der Strafrechtskommentar von Thomas Fischer wurde dereinst von Eduard Dreher, Erster Staatsanwalt am Sondergericht Innsbruck, zuständig politische Gegner juristisch „auszuschalten“ und "Volksschädlinge" anzuklagen, herausgegeben.

Diese Aufgabe, das verbal-juristische Ausschalten politischer Gegner und das Diffamieren ungeimpfter "Volksschädlinge", hat sich Fischer nun offensichtlich in guter alter Tradition zueigen machen wollen. Ich war bereits schockiert über seine wenig juristischen und menschenverachtenden Einlassungen während der Corona-Zeit. Hatte es damals aber auf seine offensichtliche Zugehörigkeit zu einer besonders gefährdeten Zielgruppe, und die damit einhergehende Angst geschoben.

Wenn er jetzt aber zunächst unkt, dass die Kritiker die Protokolle gar nicht gelesen hätten, um dann mit inzwischen vollständig widerlegten Lügen um die Ecke zu kommen, muss man sich im Nachhinein erhebliche Sorgen über die Tatsachenfeststellungen seiner Urteile als Bundesrichter machen:

"Andererseits: Was soll's? In Deutschland sind weit über 100.000 Menschen an dem Virus gestorben (auf eine Art, die man sich wahrlich nicht wünscht), weltweit viele Millionen. Im Land der präsidialen Empfehlung, sich allenfalls mit Haushaltsreiniger (Desinfektionsmittel) zu impfen, starben mehr als eine Million Menschen elendig. Die - deutschen Intensivstationen konnten viele Monate lang nur durch exzessive Überarbeitung des Personals halbwegs betrieben werden. Abends fuhren die Leichen-Lkws von Bergamo über den Bildschirm, und die gedächtnis- und fantasiestarken unter den Bürgern schauten sich schnell noch zweimal »Outbreak« an, kauften 27 Großpackungen Nudeln und 500 Rollen Klopapier und schleppten nach Einbruch der Dunkelheit Mineralwasservorräte in ihre Hobbykeller: »The Road« (Cormack McCarthy) ante portas!"

Quelle:
http://archive.is/DKbtl

Da nimmt es auch kein Wunder, dass er inzwischen Kolumnen hinter einer Paywall eines anerkannten Pharmalobbymagazins schreibt.

Jeder, wo er hingehört.

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

19 Aug 2024 01:13

Liebe Querdenker, liebe Freunde,

Ich möchte mich von Herzen bei allen bedanken, die die Demo am 03.08.2024 in Berlin möglich gemacht haben! Ein besonderer Dank geht an die Aufbauhelfer, die ab 5 Uhr morgens mit vollem Einsatz dabei waren, an die Ordner und Deeskalationsteams für ihre großartige Arbeit, und an das Kern-Team von Querdenken-711, das in den letzten drei Monaten unermüdlich an der Organisation gearbeitet hat.

Mein Dank gilt auch dem Team von Querdenken-30 Berlin, das den Aufzug organisiert hat, sowie allen, die in Eigenverantwortung einen Demo-LKW organisiert haben. Ein besonderes Dankeschön geht an alle Infostände, die trotz der Repressionen der Berliner Polizei standhaft geblieben sind, und an die Parteien, die sich mit einem Infostand oder LKW beteiligt haben.

Ohne Euch sind wir nichts. Wir sind die Demo. Gemeinsam haben wir ein starkes Zeichen für Frieden, Freiheit und Wahrheit gesetzt.

In Dankbarkeit und Demut,

Euer Michael

https://wahrheit.querdenken-711.de/archive/20240819-danke

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

18 Aug 2024 21:05

💥Nein Herr Kretschmer!💥

Die Menschen sind genervt vom übergriffigen Stil aller Politiker aller Parteien aller Couleur.
Denn das Problem ist das Demokratiedefizit in unserem Land, und auch in jedem anderen westlichen Land. Leute wie Sie, und die von den gleichen Machtinteressen finanzierten Medien, verkaufen den Menschen, dass die Wahl der Herrschaft Demokratie für die Knechte sei.
Wir entscheiden aktuell lediglich alle vier bis fünf Jahre, wer uns für den nächsten gleichdauernden Zeitraum - ohne jegliche Kontroll- oder Eingriffsmöglichkeit - unterdrückt.
Mit den Corona-Maßnahmen habt ihr das Spiel überdreht, da ihr Mithilfe der Gerichte das letzte Ventil - nämlich das Demonstrationsrecht - maximal beschädigt habt. Die Botschaft war: Ergebt Euch Eurem Schicksal oder wir reagieren mit maximaler Repression.
Sorry, Herr Kretschmer, auch Sie haben den halbwegs stabilen Zustand der Illusion einer Demokratie mit Ihren bewaffneten Schlägertrupps in Dresden derart zerstört, dass es keine Frage ist, ob es ein zweites 1989 gibt, sondern nur noch wann.
Wobei ich mich korrigieren muss. Möglicherweise wird es auch ein zweites 1933 geben, weil 1989 die Machthaber rechtzeitig friedlich gewichen sind. Mit 1933 meine ich nicht zwingend die mörderischen Folgen, sondern die Heilssuche in einem erstarkenden Nationalismus. Kommt er links daher - was nicht auszuschließen ist - können sich die jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in diesem Land nicht mehr sicher fühlen.
Zu kritisieren bleibt, dass Politik weiterhin ausschließlich in der Auswahl der Herrschenden gedacht wird, und nicht in der Mitentscheidungskompetenz der Menschen. Es ist ja völlig absurd zu glauben, dass Politik sich ändern würde, würde Kretschmer nach 7 Jahren erneut gewählt oder wenn Wagenknecht, die seit gefühlt 30 Jahren mitspielt, plötzlich was zu sagen hätte.
Auch die AfD könnte - einmal an der Macht - (wohl in einer Koalitionsregierung) nichts bis wenig ändern. Eine Koalition würde immer bedeuten zurück in den Schoß des herrschenden Systems. Letztlich auch nur Dienstwagen, Dienstzimmer, Mitarbeiter - Status.
Glaubwürdig wäre die AfD nur, würde sie die Rückgabe der Entscheidungsmacht an die Menschen zu ihrem Haupthema machen. Das wäre ein echter Gamechanger.
Solange die AfD keine absolute Mehrheit bekommt, verbleibt ihr die Rolle des Hoffnungsträgers. Damit bleibt aber das Herrschaftssystem stabil das Gleiche. Die Hoffnung verbleibt, daß ein Kreuz etwas ändern könnte, zugleich wächst die Unzufriedenheit aber auch die Ohnmacht.
Deswegen ist es mir so wichtig, klar zu machen, dass wir das System als solches ändern können. Wir müssen auf niemanden warten. Wir können in jedem Bundesland die politische Entscheidungsmacht über alle Sachfragen in die Hände der Menschen legen. Als Souverän der einzelnen Bundesländer steht der jeweiligen Bevölkerung dieses Recht zu.
Das ist eine wirkliche demokratische Veränderung, und der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit.

Das umzusetzen, dafür bitte ich um Euer Herz und Eure Hand.

Bezogen auf diesen Artikel bei WELT-Online.

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

17 Aug 2024 14:05

QUERDENKEN-Demonstration in BERLIN für "Frieden, Freiheit und Wahrheit" https://youtu.be/Q7zWUOMr9IM

3. August 2024

Reportage mit Redeauszügen

/channel/dominikstapf

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

16 Aug 2024 20:29

Liebe Community,

Mit tatkräftiger Unterstützung von Daria Szmelter, die mich bei der Einrichtung dieses Kanals unterstützt hat, habe ich jetzt auch auf Telegram eine öffentliche Präsenz. Alles, was ich auf meiner Facebook-Seite schreibe, wird in Zukunft auch hier zu sehen sein. Ich werde im Folgenden noch einige meiner Facebook-Beiträge der vergangenen Tage hier in diesen Kanal stellen für jene, die diese Beiträge auf Facebook bislang nicht gesehen haben.

Herzliche Grüße,
Ihr und Euer
Martin Schwab

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

16 Aug 2024 16:21

➡️ DIE MENSCHEN HABEN DIE SCHNAUZE VOLL VOM SEUCHEN-ALARM

Liebe Community,
Stand 16.8.2024, 7.17 Uhr 👉 "Teilen Sie die Meinung des Autors? Ja: 82 | Nein: 498"👈 Reaktionen der WELT-Leserschaft auf einen Artikel , der am 15.8.2024 in der WELT erschien unter dem Titel: "Wir dürfen vor Mpox nicht die Augen verschließen"

Poetisch lässt sich der Inhalt des Artikels wie folgt zusammenfassen:
Der Alarmist, er schwelgt im Glück:
Die Affenpocken sind zurück!
"Mpox" ist ihr neuer Name
Auf dass die Panik nicht erlahme.
Da das Virus rasch sich wandelt
Ist wichtig, dass man zügig handelt.
Vergesst Corona-Protokolle!
Sie spielen diesmal keine Rolle.
Das Virus geht mit uns auf Reisen
Und wird bald hierzulande kreisen.
Es hat sich stetig angepasst
Und überall rasch Fuß gefasst.
Die Lieferketten in Gefahr,
Da Rohstoffe aus Afrika
Die and´ren Länder nicht erreichen
Wenn dort sich stapeln viele Leichen
Ein jeder, den die Weisheit küsst
Wird sehen, was jetzt Sache ist:
Die Impfung wird uns alle retten
Vor Siechtum in den Krankenbetten.

Die weit überwiegend ablehnende Reaktion der WELT-Leserschaft auf den Artikel bietet Anlass zur Zuversicht: So einfach wie 2020 wird es den Treibern der Angstpropaganda nicht mehr gelingen, mit dem Seuchen-Thema die Köpfe der Menschen zu erreichen.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

📌 Folge mir auf Telegram 👉 /channel/MartinSchwab

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

16 Aug 2024 08:05

„Ein kanadisches Forscherteam hat in einer Studie über 125 Länder festgestellt, dass die Covid-Impfstoffe in erheblichem Maße zu den überhöhten Sterblichkeitsraten beitragen, und ist zu dem Schluss gekommen, dass die Impfungen "keinen offensichtlichen Nutzen" bringen.


"Die Länder, in denen am meisten geimpft wurde, die die höchste Impfquote aufwiesen, hatten eine anhaltende Übersterblichkeit bis ins Jahr 2023", erklärte Dr. Joseph Hickey, einer der Hauptautoren der Studie von Correlation Research in the Public Interest“

https://www.worldtribune.com/researchers-study-of-125-countries-finds-no-evidence-covid-vaccines-provided-any-benefit/

t.me/Rosenbusch

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

15 Aug 2024 16:03

Buschmann: „Es wird keine Befugnisse zum heimlichen Schnüffeln in Wohnungen geben. Im Staat des Grundgesetzes machen wir so etwas nicht. Das wäre ein absoluter Tabubruch. Als Verfassungsminister lehne ich solche Ideen ab. Sollte jemand das ernsthaft vorschlagen wollen, wird ein solcher Vorschlag weder das Kabinett passieren noch wird es eine Mehrheit im Parlament dafür geben.“

https://www.bild.de/politik/inland/naechster-ampel-krach-beim-schnueffel-gesetz-buschmann-pfeift-faeser-zurueck-66bda7fdd746e8088c01e9e8

t.me/Rosenbusch