💥Bhattacharya als NIH-Direktor nominiert!💥
Diese Personalie ist mindestens so aufsehenerregend wie die des Gesundheitsministers – und fast schon unglaublich, dass diese Entscheidung tatsächlich getroffen wird.
Jetzt ist es amtlich: Es stimmt.
Bhattacharya war einer der Mitunterzeichner der Great Barrington Declaration. Viele Stimmen sagen heute, dass man mit einer Orientierung an dieser Denkrichtung in der Covid-Krise vermutlich viel Leid und viele Todesfälle hätte verhindern können.
Und auch wenn dies in Deutschland selbst vielleicht noch nicht möglich ist oder viel zu lange dauert, dürften die Erkenntnisse aus den Vereinigten Staaten auch in das sehr proamerikanische Deutschland schwappen und hier ihren ganz eigenen Druck entfalten.
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Pressemitteilung: Neunter Verhandlungstag im Verfahren Michael Ballweg – Gefängnisdirektor gibt Einblicke in Haftbedingungen und steuerliche Herausforderungen
Stuttgart, 26. November 2024 – Der neunte Verhandlungstag im Strafverfahren gegen Michael Ballweg am Landgericht Stuttgart konzentrierte sich auf die Aussagen des Gefängnisdirektors der Justizvollzugsanstalt (JVA) Stuttgart. Im Mittelpunkt standen die eingeschränkten Möglichkeiten eines Untersuchungshäftlings, seinen steuerlichen Verpflichtungen nachzukommen, sowie strukturelle Defizite, die den Fall Ballweg exemplarisch machen.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/pressemitteilung-neunter-verhandlungstag-im-verfahren-michael-ballweg-gefaengnisdirektor-gibt-einblicke-in-haftbedingungen-und-steuerliche-herausforderungen/
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Stefan Homburg zum heutigen Verhandlungstag auf X:
https://x.com/SHomburg/status/1861388349434397071
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Nächste Verhandlung: Der Gefängnisdirektor im Zeugenstand
Am Dienstag, den 26. November 2024, wird der Gefängnisdirektor darüber aussagen, wie man aus der Untersuchungshaft eine Steuererklärung erstellen kann.
Die Verteidigung erwartet wichtige Erkenntnisse.
#Tatort
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Die deutsche Justiz hat offensichtlich Überkapazitäten - so (wohl) sarkastisch @JosefFLindner
Anders sieht das der Richterbund. Der will weitere Stellen. 🤡 Das offensichtlich reale Problem einer bloßen Fehlallokation der Kräfte spricht man als Lobbyorganisation naturgemäß nicht an.
Reality-Check: „Deutschland liegt demnach mit über 22.000 tätigen Richtern nur knapp hinter den auf die Bevölkerung bezogen fast viermal so großen USA mit 24.000 Berufsrichtern. Es gebe hierzulande fast dreimal so viele Richter wie in Frankreich und Italien und viermal so viele wie in England.“
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/iw-studie-justiz-beklagt-ueberlastung-doch-kaum-ein-land-hat-mehr-richter/100069808.html?key=0032o00003300BGAAY (X🔗) @RA_Friede
💥Ist die Staatsanwaltschaft in Franken antisemitisch?💥
Wenn man den Artikel richtig liest, könnte man zum Schluß kommen, dass die Staatsanwaltschaft Bamberg antisemitisch sei.
Quelle:
https://amp.infranken.de/lk/hassberge/kreis-hassberge-hausdurchsuchung-wegen-habeck-beleidigung-staatsanwaltschaft-aeussert-sich-art-5961515
Warum?
Nachdem die Staatsanwaltschaft Bamberg (und der Richter, der den Durchsuchungsbeschluss unterschrieben hat) sich öffentlich gerade der Lächerlichkeit preisgeben, weil sie einen Rentner wegen einer (der Kunst- und Meinungsfreiheit unterliegenden) Weiterleitung eines Bildes ("Schwachkopf") rechtswidrig haben das Haus durchsuchen lassen, versucht die Staatsanwaltschaft nunmehr dadurch Schadensbegrenzung zu betreiben, dass sie härtere Kaliber auffährt:
Die Hausdurchsuchung sei im Zusammenhang mit einem bundesweiten "Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet" erfolgt.
Der Rentner also ein Antisemit? Der schlimmste Vorwurf, der in Deutschland im Raum steht?
Dabei scheint die Staatsanwaltschaft Bamberg wohl aus Versehen in die falsche Schublade geschaut zu haben und die Befehle von 1938 herausgeholt zu haben. Dass diese in Frakturschrift waren, fiel dabei offensichtlich nicht auf.
Denn als "antisemitische Hasskriminalität" wird nicht etwa ein gegen Juden gerichteter Post oder eine Vernichtungsfantasie gegen den Staat Israel hervorgehoben, sondern eine Kritik des Rentners an einem Boykottaufruf gegen ein Milchprodukteunternehmen mit der historisch zutreffenden Einordnung:
"Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!".
Wenn also die Staatsanwaltschaft Bamberg jemanden kriminalisiert, der sich offensichtlich und eindeutig gegen den Nationalsozialismus und dessen Antisemitismus positioniert, ist es nicht nur erlaubt, sondern geradezu erforderlich zu fragen, wo denn die Staatsanwaltschaft dann politisch einzuordnen ist? Sowohl in ihren Methoden als auch in ihrer Begründung.
Ich kann die Zivilbevölkerung - gerade in Bayern - nur dazu aufrufen, ein wachsames Auge auf die dortige Justiz zu werfen:
Wehret den Anfängen!
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💥Miteinander aufarbeiten
Teil 15💥
Der Kinderarzt und Buchautor Dr. med. Oliver Dierssen berichtet auf X in einer Serie von Texten über seine inneren Vorgänge während der Corona-Maßnahmen und seine Sicht von heute auf diese Zeit und den Umgang mit Menschen, die sich gegen die Maßnahmen gewehrt haben. Ich möchte gerne die gesamte Serie hier abbilden, da ich finde, dass sie für die (innere) Aufarbeitung eine gute Diskussionsgrundlage bietet.
Hier zum Start der Serie.
Teil 15: CORONALEUGNER
Quelle:
https://x.com/KJPGehrden/status/1860092410820268032?t=Cnd4sOB1A604DBoq7e0CbQ&s=19
Coronaleugner, Querdenker, Covidioten, Schwurbler -
aber auch Durchseucher, Rotpunkte -
Wir müssen diese Begriffe hinter uns lassen. Sie spalten und verseuchen unsere Gesellschaft, an ihnen ist fast alles falsch. Sie führen dazu, dass wir uns verachten, uns die Menschenwürde nehmen. Sie machen, dass wir uns gegenseitig nicht zuhören, sondern lieber sprechen und den anderen kleinreden.
“Ja, aber die anderen haben gesagt —” werden Sie vielleicht einwenden.
Steigen aus, diese Begriffe zu benutzen. Hören Sie zu, auch wenn Sie anderer Meinung sind.
Aus der Verachtungsspirale aussteigen erfordert die Einsicht, dass man oft falsch liegt - vielleicht auch jetzt. (Vielleicht auch dieser Satz.) In den schlimmsten Diskussionen liegen beide falsch und nehmen es nicht wahr. Auch diese Konstellation hatten wir in der Pandemie oft.
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Teil 13💥
Der Kinderarzt und Buchautor Dr. med. Oliver Dierssen berichtet auf X in einer Serie von Texten über seine inneren Vorgänge während der Corona-Maßnahmen und seine Sicht von heute auf diese Zeit und den Umgang mit Menschen, die sich gegen die Maßnahmen gewehrt haben. Ich möchte gerne die gesamte Serie hier abbilden, da ich finde, dass sie für die (innere) Aufarbeitung eine gute Diskussionsgrundlage bietet.
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Teil 13: EINSICHT
Quelle:
https://x.com/KJPGehrden/status/1860092406525493254?t=L9EVJ8OyLrhBnw8CKU4Zzg&s=19
Für mich hat der Prozess des Verstehens damit begonnen, dass ich (notgedrungen oder freiwillig) zugehört habe. Ich habe den tosenden, wütenden Protest angehört, der mir ins Gesicht geschrien und geschrieben wurde, und darin tatsächlich Klugheit, Sorge, Humanismus gefunden. Das war erschütternd für mich. Nicht allein, weil es mir aufzeigte, wo ich falsche Entscheidungen getroffen hatte, und an meinem Stolz kratzte. Sondern weil ich plötzlich eine Ahnung von den Menschen hatte, die Deutschland plötzlich nicht mehr als ihr Zuhause empfinden, ihr Viertel nicht mehr als sicher, ihre Rechte nicht mehr als gegeben. Die erlebt haben, wie sie abgewiesen und missachtet wurden und trotzdem jeden Tag so freundlich wie möglich zur Arbeit gehen.
Das hat mich berührt und furchtbar traurig gemacht.
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Teil 11💥
Der Kinderarzt und Buchautor Dr. med. Oliver Dierssen berichtet auf X in einer Serie von Texten über seine inneren Vorgänge während der Corona-Maßnahmen und seine Sicht von heute auf diese Zeit und den Umgang mit Menschen, die sich gegen die Maßnahmen gewehrt haben. Ich möchte gerne die gesamte Serie hier abbilden, da ich finde, dass sie für die (innere) Aufarbeitung eine gute Diskussionsgrundlage bietet.
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Teil 11: DIKTATUR
Quelle:
https://x.com/KJPGehrden/status/1860092402205093915?t=8IT1SJiV90-L48TdpZm9wg&s=19
Die Pandemiepolitik hat vielen Menschen wahnsinnig Angst gemacht. Es war nicht allein die Einsamkeit, die Isolation. Sondern es war die Erfahrung einer allgegenwärtigen staatlichen Übermacht, die mit Polizei auf den Straßen und Apps in alle Lebensbereiche eingriff und (indirekt) sogar durchs Wohnzimmerfenster schaute, um die Kinder auf dem Kindergeburtstag zu zählen.
Ich schüttele heute selbst den Kopf, wie schnell und einfach das ging.
Der Hashtag #IchHabeMitgemacht, mit dem ich auch schon oft bedacht wurde, nervt total. Dennoch muss ich mir selbstkritisch die Frage stellen: Hätte zu einer anderen Zeit das Zeug dazu gehabt, mich dem allgegenwärtigen Sog zu widersetzen?
Menschen (ganz besonders jene z.B. aus ehemaligen Ostblockstaaten, die Diktaturerfahrung hatten) wurden belächelt bei ihrem Protest, das ganze komme ihnen nicht mehr vor wie eine liberale Demokratie. Dieses Lächeln bleibt mir heute im Halse stecken.
Es ist ein fataler Fehler, Menschen, die sich um Demokratie und Meinungsfreiheit sorgen, als Faschisten zu brandmarken. Natürlich gibt es auch Faschisten. In meiner kleinen Feldstudie habe ich keine gefunden. Alle waren froh, dass sie in einem freien Land lebten und hatte furchtbare Angst, dass ihnen diese Freiheit genommen wird.
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Teil 9💥
Der Kinderarzt und Buchautor Dr. med. Oliver Dierssen berichtet auf X in einer Serie von Texten über seine inneren Vorgänge während der Corona-Maßnahmen und seine Sicht von heute auf diese Zeit und den Umgang mit Menschen, die sich gegen die Maßnahmen gewehrt haben. Ich möchte gerne die gesamte Serie hier abbilden, da ich finde, dass sie für die (innere) Aufarbeitung eine gute Diskussionsgrundlage bietet.
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Teil 9: ISOLATION
Quelle:
https://x.com/KJPGehrden/status/1860092397859799080?t=4RpmLYOkH-juj5qWsWXPsw&s=19
Isolation ist keine reine Emotion, sondern ein schwerwiegender körperlich-seelischer Zustand, der schmerzähnliche Qualität hat. Die Pandemie war eine globale traumatische Erfahrung von Isolation. Wir alle haben sie gespürt, haben die Tage des Lockdowns gezählt, haben Besucher gezählt. Viele haben die Polizeiwagen gesehen, die Passanten von den Straßen nach Hause geschickt haben. Wir haben die Kinder gesehen, die niemandem zum Spielen hatten und langsam verfielen.
Doch es gibt noch eine andere Seite der Isolation, die bis heute nachwirkt, eine Isolation der Meinungen. Viele Menschen, die von dieser Isolation der Köpfe betroffen waren, auch in sie hineingezwungen wurden, nennen sich heute selbstironisch “Querdenker”. Ihre Meinungen galten als lebensgefährlich. Auch mit den Stellungnahmen von Universitätsprofessoren im Rücken galten sie als unbelehrbar, nicht schlau genug, Emporkömmlinge in der Welt des Wissens.
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Teil 7💥
Der Kinderarzt und Buchautor Dr. med. Oliver Dierssen berichtet auf X in einer Serie von Texten über seine inneren Vorgänge während der Corona-Maßnahmen und seine Sicht von heute auf diese Zeit und den Umgang mit Menschen, die sich gegen die Maßnahmen gewehrt haben. Ich möchte gerne die gesamte Serie hier abbilden, da ich finde, dass sie für die (innere) Aufarbeitung eine gute Diskussionsgrundlage bietet.
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Teil 7: VERACHTUNG 2
Quelle:
https://x.com/KJPGehrden/status/1860092393686815155?t=xKiwXdrnPaoektaZq2bhjQ&s=19
Während der Pandemie haben viele Menschen, die zuvor mit Wissenschaft keine Berührung hatten, zum ersten Mal eine Studie gelesen. Sie haben Ergebnisse geteilt, auch wenn diese nicht zur Pandemie-Politik zu passen schien (dann erst Recht).
Das wäre eigentlich ein Grund zu Zuversicht. Bildung, auch wenn sie selbstangelesen ist, ist gut. Auch wenn die Informationen vielleicht nicht so valide sind wie die neuesten Studien aus dem New England Journal. (Wir wissen allerdings, dass viele der offiziellen Annahmen über Pandemie aus heutiger Sicht grundfalsch sind.)
Doch viele Menschen haben gehört: “Lest das nicht. Das versteht ihr nicht. Lest die Zusammenfassung in der Zeitung.” Das war entmündigend und hat das Misstrauen verstärkt. Es konnte als Zeichen der Verachtung gelesen werden und wurde es auch. Es wurde als Ausdruck von Klassismus und Überlegenheit verstanden, und das war es tatsächlich.
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Teil 5💥
Der Kinderarzt und Buchautor Dr. med. Oliver Dierssen berichtet auf X in einer Serie von Texten über seine inneren Vorgänge während der Corona-Maßnahmen und seine Sicht von heute auf diese Zeit und den Umgang mit Menschen, die sich gegen die Maßnahmen gewehrt haben. Ich möchte gerne die gesamte Serie hier abbilden, da ich finde, dass sie für die (innere) Aufarbeitung eine gute Diskussionsgrundlage bietet.
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Teil 5: ÜBERMACHT
Quelle:
https://x.com/KJPGehrden/status/1860092389148520882?t=18ethNGxd4fgR4jpB-0IaQ&s=19
Die Menschen, die mich anschrieben, hatten keinen persönlichen Vorteil im Sinn. Sie wollten sich nicht bereichern und mich tatsächlich auch nicht klein machen. Nein, sie sahen in mir ein Sprachrohr einer Übermacht, die zu ihrem innersten sicheren Bereich im Leben Zugriff hatte. Und sie hatten Recht damit.
Eine Übermacht, die die Polizei in Wohnungen schickt, um Kindergeburtstage aufzulösen. Die Menschen dazu bringt, sich gegenseitig anzuzeigen, weil mehr als die erlaubte Zahl von Menschen in einem Raum waren.
Es geht um abgesperrte Spielplätze. Es geht um Kinder, die teils ein Jahr zuhause saßen und magerer und kränker und lebloser wurden. Jugendliche, deren Abschlussfeiern abgesagt wurden oder gleich das ganze Abitur.
Ich bin der festen Überzeugung, dass das ein ungeheuerlicher Fehler war, dessen Ausmaße wir gerade erst erahnen. Wir müssen versuchen, das wirklich zu verstehen. Es kostet emotionale Kraft und Mut, sich diesen Gefühlen zu stellen.
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Teil 3💥
Der Kinderarzt und Buchautor Dr. med. Oliver Dierssen berichtet auf X in einer Serie von Texten über seine inneren Vorgänge während der Corona-Maßnahmen und seine Sicht von heute auf diese Zeit und den Umgang mit Menschen, die sich gegen die Maßnahmen gewehrt haben. Ich möchte gerne die gesamte Serie hier abbilden, da ich finde, dass sie für die (innere) Aufarbeitung eine gute Diskussionsgrundlage bietet.
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Teil 3: AN DIE WAND MIT IHNEN
Quelle:
https://x.com/KJPGehrden/status/1860092384987447597?t=Eaa2zvMzguTnHPTadGuNQA&s=19
“Ihnen gehört die Approbation entzogen!”
“Sie hätten im Dritten Reich Karriere gemacht!”
“Sei Sie froh, wenn du mir nicht im Dunkeln begegnest.”
“Sie sind einfach nur Abschaum.”
“Sie gehören an die Wand gestellt.”
Solche und ähnliche Beleidigungen erreichten mich in großer Zahl. Ich habe zurückgeschrieben - auch den Menschen, die mich verletzt oder sogar tot sehen wollten. Ein Türöffner war der Satz: “Ich sehe, wie wütend Sie auf mich sind. Möchten Sie mehr Informationen?”
Ein Austausch gelang in mehr als 100 Mails und PNs bis auf eine Ausnahme immer. Es gab IMMER “common ground”, nämlich die große Sorge um Kinder und Jugendliche. Jeder, der mir schrieb und sich teils in strafrechtlich fragwürdiges Gebiet begab, tat dies aus einem Grund.
Der Grund war nicht “Hass”, auch wenn die Worte hasserfüllt daher kamen.
Die Gründe waren: Sorge. Verzweiflung. Das Gefühl von Entmündigung und Ausgeliefertsein. Die Hoffnung, etwas bewegen zu können. Die Angst, dass es schlimmer kommen konnte.
Je mehr ich las, desto größer wurde mein Respekt vor den Menschen, die mich anschrieben.
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💥Miteinander aufarbeiten💥
Der Kinderarzt und Buchautor Dr. med. Oliver Dierssen berichtet auf X in einer Serie von Texten über seine inneren Vorgänge während der Corona-Maßnahmen und seine Sicht von heute auf diese Zeit und den Umgang mit Menschen, die sich gegen die Maßnahmen gewehrt haben. Ich möchte gerne die gesamte Serie hier abbilden, da ich finde, dass sie für die (innere) Aufarbeitung eine gute Diskussionsgrundlage bietet.
Teil 1: Einstieg
Quelle:
https://x.com/KJPGehrden/status/1860092379459408151?t=jBE05gfZh20W2W19tXUdOA&s=19
Im Frühjahr 2021 wurde ein Text in einer Kinderzeitschrift veröffentlicht, in dem ich mich zu Masken im Klassenzimmer äußere. Dieser Text hat viele Menschen empört. Bis heute erreichen mich Zuschriften: besorgt, empört, bitterböse, teils auch hasserfüllt und brutal.
Ich habe jede Mail beantwortet, auch die sehr unhöflichen, und die Antworten an mich herangelassen.
Die Wut der Menschen ist berechtigt. Sie muss verstanden werden. Unsere Gesellschaft braucht Heilung.
Ein Thread über sogenannte “Querdenker” und “Coronaleugner”, über Macht und Ohnmacht, Isolation, Diktatur und vielleicht auch Verzeihen.
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Nachdem sogar der Generalbundesanwalt wegen „handwerklicher Fehler“ die Aufhebung des Urteils des Landgerichts Erfurt gegen Richter Christian Dettmar beantragt hatte, kam es für viele überraschend, dass der Bundesgerichtshof am 20.11.2024 die Revision des Angeklagten gegen das Urteil verwarf. In diesem Kommentar wird die Entscheidung bewertet und eingeordnet.
https://netzwerkkrista.de/2024/11/22/kommentar-zum-urteil-des-bundesgerichtshofs-gegen-christian-dettmar/
📢 9. Verhandlungstag im Verfahren Michael Ballweg – Gefängnisdirektor als Zeuge
Heute beleuchtete der Gefängnisdirektor, wie erschwert es ist, aus der Haft eine Steuererklärung abzugeben: Kein Taschenrechner, kein Internet, kaum Kontaktmöglichkeiten zum Steuerberater. Trotz allem zeigte sich Michael Ballweg bemüht, seinen Pflichten nachzukommen.
Die Verteidigung betonte: Ballweg hatte den festen Willen zur Steuerabgabe, aber die Umstände machten es unmöglich. Am Donnerstag geht es weiter mit der Befragung des Steuerfahnders. Seid dabei!
#MichaelBallweg #Gerichtsprozess #TeamWahrheit #Justiz
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
https://querdenken-711.de/energie
Bankverbindung:
Ralf Ludwig - Anderkonto Michael Ballweg
DE39508635130005356717
GENODE51MIC
🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
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❗️Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) ruft zur Unterstützung von Christian Dettmar auf❗️
Der Familienrichter, der im April 2021 nach Einholung mehrerer Sachverständigengutachten an zwei Weimarer Schulen u. a. das Maskentragen wegen damit verbundener Kindeswohlgefährdung untersagt hat, wurde mit Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. November 2024 nunmehr rechtskräftig wegen Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Der BGH hat die Revision von Christian Dettmar gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 23. August 2023 überraschend verworfen, obwohl selbst der Generalbundesanwalt die Aufhebung des Urteils wegen „handwerklicher Fehler“ beantragt hatte.
netzwerkkrista.de/2024/11/22/kom…
Für Christian Dettmar bedeutet dieses Urteil das unmittelbare Ende seines Dienstverhältnisses, den Wegfall seines Gehaltes und den Verlust seiner Pensionsansprüche. Seine zukünftige Rente wird deutlich geringer ausfallen. Zudem hat er nun erhebliche Prozesskosten zu zahlen. Daher ist er auf Zuwendungen dringend angewiesen.
Wir werden ihn in dieser schwierigen Situation nicht allein lassen und rufen jeden, der mit uns weiterhin an seiner Seite stehen möchte, dazu auf, ihn durch Spenden finanziell zu unterstützen. Hierfür wurde folgendes Spendenkonto eingerichtet:
IBAN: DE88 8205 1000 1164 9047 24
Kontoinhaber: Christian Dettmar
BIC: HELADEF1WEM
Kreditinstitut: Sparkasse Mittelthüringen
Jeder Beitrag ist willkommen, ob einmalig oder als Dauerauftrag, und kommt unmittelbar Christian Dettmar zugute. Kurze persönliche Botschaften können gern im Verwendungszweck übermittelt werden.
Für Ihre Spendenbereitschaft bedankt sich, auch im Namen von Christian Dettmar,
Ihr Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) n.e.V.
Den Spendenaufruf finden Sie auch hier im Web:
netzwerkkrista.de/2024/11/27/spe…
via t.me/Netzwerk_KRiSt…
💥Von Multipolar💥
ARD: Bundesregierung wertet seit 2020 kaum Daten zu Impfnebenwirkungen aus
SWR-Magazin kritisiert Paul-Ehrlich-Institut: „kommt gesetzlicher Pflicht nicht nach“ / 8.000 Patienten mit Post-Vac-Symptomen auf Warteliste der Uniklinik Marburg / Behörden erkennen Vielzahl medizinisch festgestellter Impfschäden nicht an
25. November 2024
Stuttgart.
(multipolar)
Der öffentlich-rechtliche Sender ARD wirft der Bundesregierung erstmals vor, Daten zu Impfnebenwirkungen zu ignorieren. „Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) kommt seiner gesetzlichen Verpflichtung, Daten der Kassenärztlichen Vereinigungen zu Impfnebenwirkungen auszuwerten, seit vier Jahren nicht nach“, heißt es in einem Beitrag des Wirtschaftsmagazins „Plusminus“. Die vom Südwestrundfunk (SWR) produzierte und am Mittwoch (20. November) ausgestrahlte Sendung macht auf das Schicksal von Menschen mit Impfschäden der COVID-19-mRNA-Präparate aufmerksam.
Weiterlesen hier:
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0138
HAUSDURCHSUCHUNG WEGEN BELEIDIGUNG VON POLITIKERN?
Liebe Community,
Nach der Hausdurchsuchung in der "Schwachkopf"-Affäre wurde bekannt, dass auch Friedrich Merz einen beträchtlichen Eifer an den Tag legt, wenn es um die Verfolgung von Beleidigungen zu seinem Nachteil geht. Der "stern" berichtete am 23.11.2024, dass es in mindestens zwei dieser Fälle zu Hausdurchsuchungen bei Menschen gekommen sei, die sich im Internet abfällig über Friedrich Merz geäußert hatten.
Ich darf daher aus diesem Anlass alle Richter und Staatsanwälte in diesem Land an einen sehr weisen Beschluss des Landgerichts Hamburg in der sog. Pimmelgate-Affäre erinnern (LG Hamburg, Beschluss vom 26.7.2022 - 631 Qs 17/22):
https://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/recherche3doc/LG_Hamburg_631_Qs_17-22_NJRE001522597.pdf?json=%7B%22format%22%3A%22pdf%22%2C%22docId%22%3A%22NJRE001522597%22%2C%22portalId%22%3A%22bsha%22%7D&_=%2FLG_Hamburg_631_Qs_17-22_NJRE001522597.pdf
Ausgangspunkt dieses Verfahrens war die Erwiderung eines Gastronomen auf einen Tweet des Hamburger Innensenators Andy Grote, der sich seinerseits abfällig über Menschen geäußert hatte, die trotz Corona-Maßnahmen feierten. Jener Gastronom postete als Erwiderung: "Du bist so 1 Pimmel" - und fing sich dafür nicht nur einen Strafantrag wegen Beleidigung, sondern auch eine Hausdurchsuchung ein.
Diese Hausdurchsuchung, so das LG Hamburg, war rechtswidrig, weil der Eingriff in das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) in keinem Verhältnis zu der zu erwartenden Strafe stand. Eben dies dürfte auf die allermeisten heutigen Fälle zutreffen, in denen Menschen, die sich bisher nichts haben zuschulden kommen lassen, angesichts der immer schlimmeren Fehlleistungen deutscher Politiker die Hutschnur platzt.
Es ist schon schlimm genug, dass Politiker über solchen Beschimpfungen nicht einfach drüberstehen, sondern stattdessen die Strafverfolgungsbehörden in die Spur schicken. Noch schlimmer ist, dass dabei mit zweierlei Maß gemessen wird: Völlig egal, was man von den jeweiligen Politikern hält, geht es einfach nicht, dass man einerseits für "Schwachkopf" an die Adresse von Robert Habeck und für "Idiot" an die Adresse von Olaf Scholz bestraft wird, andererseits aber Alice Weidel ungestraft "Nazi-Schlampe" nennen darf.
Ganz besonders schlimm sind aber Hausdurchsuchungen aus Anlass von (angeblichen oder tatsächlichen) Beleidigungen zum Nachteil von Politikern. Mit solchen Durchsuchungen ist ein Einschüchterungseffekt verbunden, der geeignet ist, auf die Dauer jegliche Form von Regierungskritik abzuwürgen. Und damit bedrohen jene Durchsuchungen nicht nur individuell das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung, sondern auch institutionell das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung. Ohne freie Meinungsäußerung kann es aber keine funktionierende Demokratie geben.
Gerade im Interesse der Demokratie bitte ich daher die deutschen Richter und Staatsanwälte, Augenmaß zu bewahren und von Hausdurchsuchungen wegen Beleidigungsdelikten Abstand zu nehmen.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Pressemitteilung: Widersprüche und Versäumnisse prägen den achten Verhandlungstag im Verfahren Michael Ballweg
Stuttgart, 24. November 2024 – Der achte Verhandlungstag im Strafverfahren gegen Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart offenbarte gravierende Widersprüche und Versäumnisse in der Vorgehensweise der Steuerfahndung. Im Fokus standen zweifelhafte Schätzungen und fragwürdige Verfahrensentscheidungen.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/pressemitteilung-widersprueche-und-versaeumnisse-praegen-den-achten-verhandlungstag-im-verfahren-michael-ballweg/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
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Teil 16💥
Der Kinderarzt und Buchautor Dr. med. Oliver Dierssen berichtet auf X in einer Serie von Texten über seine inneren Vorgänge während der Corona-Maßnahmen und seine Sicht von heute auf diese Zeit und den Umgang mit Menschen, die sich gegen die Maßnahmen gewehrt haben. Ich möchte gerne die gesamte Serie hier abbilden, da ich finde, dass sie für die (innere) Aufarbeitung eine gute Diskussionsgrundlage bietet.
Hier zum Start der Serie.
Teil 16: KURSWECHSEL
Quelle:
https://x.com/KJPGehrden/status/1860092412741243345?t=4kaMX5mQVpTov5-0-CDyMw&s=19
Ich habe diesen Thread geschrieben, damit sich Menschen zu einem Kurswechsel eingeladen fühlen. Wer möchte, kann mich natürlich wieder gern beschimpfen, insbesondere da ich ja dargelegt habe, dass ich die Not hinter den Beschimpfungen durchaus spüre und meine unfreundlichen Antworten meist bereue. Ich würde es aber besser finden, wenn hier ein echter Austausch gelingt und Menschen der unterschiedlichen Lager sich gegenseitig zuhören.
So wie X eben ist - oder sein könnte.
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Teil 14💥
Der Kinderarzt und Buchautor Dr. med. Oliver Dierssen berichtet auf X in einer Serie von Texten über seine inneren Vorgänge während der Corona-Maßnahmen und seine Sicht von heute auf diese Zeit und den Umgang mit Menschen, die sich gegen die Maßnahmen gewehrt haben. Ich möchte gerne die gesamte Serie hier abbilden, da ich finde, dass sie für die (innere) Aufarbeitung eine gute Diskussionsgrundlage bietet.
Hier zum Start der Serie.
Teil 14: ZUHÖREN
Quelle:
https://x.com/KJPGehrden/status/1860092408798576770?t=9_SWYO0IMMx64nnP7mYQQg&s=19
Der Bruch in unserer Gesellschaft ist gefährlich. Er kann nicht durch Verbote oder Strafmaße überwunden werden, sondern nur durch Empathie.
Es mangelt uns nicht an Demokraten, da bin ich mir sicher, sondern höchstens am Vertrauen darauf, dass die demokratische Macht in den Händen der “anderen” gut aufgehoben ist. Hierfür habe ich die Gründe dargelegt.
Wir müssen zuhören, anstatt zu verachten. Das klingt einfach und ist schwer. Das emotionale Aufarbeiten kann gelingen, wenn wir uns wieder trauen zu fragen: “Wie ist es dir damals ergangen? Was war besonders schwer für dich?” - ohne uns gegenseitige Vorwürfe zu machen oder darum zu wetteifern, wer die beste Studie an der Hand hat.
Das Zuhören kann in sozialen Netzwerken beginnen. Ich bin selbst noch Anfänger darin, meine Meinung zurückzuhalten und zu versuchen zu verstehen, ob nicht doch ein kluger Mensch hinter dem anderen Account steckt.
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t.me/RA_Ludwig
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Teil 12💥
Der Kinderarzt und Buchautor Dr. med. Oliver Dierssen berichtet auf X in einer Serie von Texten über seine inneren Vorgänge während der Corona-Maßnahmen und seine Sicht von heute auf diese Zeit und den Umgang mit Menschen, die sich gegen die Maßnahmen gewehrt haben. Ich möchte gerne die gesamte Serie hier abbilden, da ich finde, dass sie für die (innere) Aufarbeitung eine gute Diskussionsgrundlage bietet.
Hier zum Start der Serie.
Teil 12: VERZEIHEN
Quelle:
https://x.com/KJPGehrden/status/1860092404281270670?t=xgO9ExKpQafLg8TXLEB-Kg&s=19
“Wir werden einander viel zu verzeihen haben”, prophezeite ein Bundespolitiker. Er hatte Recht und doch sehe ich es bis heute nicht, das Verzeihen.
Verzeihen gelingt nicht, wenn nicht verstanden wird, was passiert ist. Ohne echtes emotionales Verständnis bleibt es beim flachen “Tschuldigung” eines Grundschulkindes, was für Erwachsene wenig Wert hat.
Es ist in unserer Gesellschaft etwas Grundsätzliches passiert, eine Umwälzung und ein Bruch, wie er sonst durch Kriege oder Bürgerkriege hervorgerufen werden kann. Das Vertrauen ist so tief beschädigt, dass die liberale Demokratie für viele keinen Schutz mehr bietet, für sie hat sie das Versprechen von Freiheit und Gleichheit verloren.
Schauen Sie auf die Umfragen. Sie sehen den Bruch.
Er wird nicht verschwinden, wenn wir uns darin überbieten, uns gegenseitig für Beleidigungen anzeigen.
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Teil 10💥
Der Kinderarzt und Buchautor Dr. med. Oliver Dierssen berichtet auf X in einer Serie von Texten über seine inneren Vorgänge während der Corona-Maßnahmen und seine Sicht von heute auf diese Zeit und den Umgang mit Menschen, die sich gegen die Maßnahmen gewehrt haben. Ich möchte gerne die gesamte Serie hier abbilden, da ich finde, dass sie für die (innere) Aufarbeitung eine gute Diskussionsgrundlage bietet.
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Teil 10: ECHOKAMMERN
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https://x.com/KJPGehrden/status/1860092399986573754?t=eP_JjFhdgyXe1iuokvW1hw&s=19
Ich habe viele “Querdenker” kennengelernt. Die meisten von ihnen bildeten sich fort, so sie es konnten. Sie versuchten anfangs, mit ihren Fragen und Sorgen in der Allgemeinheit vorzudringen. Sie suchten keine Bubbles und Echokammern, sondern wollten an der allgemeinen Diskussion teilnehmen. Viele sagten: “Ich habe mich nicht von den anderen entfernt, sondern ich wurde immer mehr auf Distanz gehalten.”
Aus dieser Distanz sind die Blasen entstanden, kleine Mikrokosmen, die nur noch wenig Austausch nach außen verlangen. Eine Gesellschaft, die in Blasen zerfällt.
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t.me/RA_Ludwig
💥Miteinander aufarbeiten
Teil 8💥
Der Kinderarzt und Buchautor Dr. med. Oliver Dierssen berichtet auf X in einer Serie von Texten über seine inneren Vorgänge während der Corona-Maßnahmen und seine Sicht von heute auf diese Zeit und den Umgang mit Menschen, die sich gegen die Maßnahmen gewehrt haben. Ich möchte gerne die gesamte Serie hier abbilden, da ich finde, dass sie für die (innere) Aufarbeitung eine gute Diskussionsgrundlage bietet.
Hier zum Start der Serie.
Teil 8: MÖRDER
Quelle:
https://x.com/KJPGehrden/status/1860092395917803559?t=qlPT0OIybSHWsT5wxL27Hw&s=19
Was schlimm ist: Als Kind Misshandlung und Vernachlässigung, Isolation und Lieblosigkeit erfahren. Was noch schlimmer ist: Wenn dies nicht benannt werden darf. Wenn Schläge “Liebe” genannt werden und Demütigungen “Ironie”. Wer dies erlebt, fühlt auch noch als Erwachsener, wie schwer es ist, die eigenen Emotionen zu spüren und das Selbstwertgefühl stabil zu halten.
Und so geschah es auch während der Pandemie: Wer sein Kind vor den Folgen der Isolation schützen wollte, etwa durch einen Besuch bei einem anderen Kind, “gefährdete es”, spielte mit seinem Leben. Was richtig schien, wurde als falsch bezeichnet.
Wir wissen heute, dass viele dieser Entscheidungen schlicht falsch waren und minimalen Nutzen bei maximalen Schaden nach sich zogen. Doch es nützte lange Zeit nichts.
Wie fühlt es sich an, wenn man als potentieller Mörder des eigenen Kindes bezeichnet wird, weil man es zum Nachbarskind in den Garten schickt?
Lassen Sie den Gedanken einfach kurz zu. Vielleicht spüren Sie es. Es muss entsetzlich sein.
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Teil 6💥
Der Kinderarzt und Buchautor Dr. med. Oliver Dierssen berichtet auf X in einer Serie von Texten über seine inneren Vorgänge während der Corona-Maßnahmen und seine Sicht von heute auf diese Zeit und den Umgang mit Menschen, die sich gegen die Maßnahmen gewehrt haben. Ich möchte gerne die gesamte Serie hier abbilden, da ich finde, dass sie für die (innere) Aufarbeitung eine gute Diskussionsgrundlage bietet.
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Teil 6: VERACHTUNG 1
Quelle:
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Meine eigene Haltung zur Pandemie hat sich immer wieder gewandelt, vom “Es-ist-nur-eine-Grippe-Verharmloser” in der ersten Phase zum “Harter-Lockdown-besser-jetzt-als-gleich-Radikalen” in der mittleren Phase zum (viel zu spät) entschiedenen Warner, der in Leitmedien auf die furchtbaren Folgen des Lockdowns hinwies.
Beschimpft wurde ich immer. Ich habe mich sozusagen an die Beschimpfungen gewöhnt. Ich bin hart im Nehmen und teile auch aus. Wenn ich mich missachtet fühle, gebe ich viel zu oft Missachtung zurück. Ich tue dies als Mensch mit Privilegien, als Mann mit Doktortitel, der Raum zum Leben und genügend Geld hat. Das hat sich für mich richtig angefühlt, aber es ist nicht richtig
Diese Missachtung ist ein falscher und gefährlicher Weg und hat unsere Gesellschaft an den Punkt gebracht, wo wir heute sind. Ich möchte aus dieser Missachtungs-Spirale aussteigen. Kommen Sie mit mir mit.
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Teil 4💥
Der Kinderarzt und Buchautor Dr. med. Oliver Dierssen berichtet auf X in einer Serie von Texten über seine inneren Vorgänge während der Corona-Maßnahmen und seine Sicht von heute auf diese Zeit und den Umgang mit Menschen, die sich gegen die Maßnahmen gewehrt haben. Ich möchte gerne die gesamte Serie hier abbilden, da ich finde, dass sie für die (innere) Aufarbeitung eine gute Diskussionsgrundlage bietet.
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Teil 4: OHNMACHT
Quelle:
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Wenn wir Menschen uns machtlos fühlen, mit dem Rücken an der Wand stehen, tun wir alles, was nötig ist, um diese Ohnmacht zu überwinden. Wir kämpfen, wir entziehen oder verweigern uns, zeigen kindlichen Trotz oder jugendliche Rebellion. Wir entmachten den anderen durch Spott oder Ironie. Ohnmacht ist ein scharfes Schwert, gegen das wir ein starkes Schild brauchen.
Und darum ging es für uns alle während der Pandemie, um den Umgang mit unüberwindlicher Ohnmacht, Hilflosigkeit und dem Gefühl, langsam den Verstand zu verlieren, während die Welt aus den Fugen gerät.
Wie schlimm und belastend diese Zeit schon für diejenigen war, die den Lockdown als hilfreich wahrnahmen! Wie entsetzlich wird es für die Menschen gewesen sein, die zu allen anderen Einschränkungen und Sorgen auch noch die Gefahr durch die Kontaktverbote sahen, dies zu artikulieren versuchten und nicht gehört wurden?
Die zusehen mussten, wie ihre größten Ängste, nämlich der Verfall ihrer Kinder, sich vor ihren Augen abspielte.
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t.me/RA_Ludwig
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Teil 2💥
Der Kinderarzt und Buchautor Dr. med. Oliver Dierssen berichtet auf X in einer Serie von Texten über seine inneren Vorgänge während der Corona-Maßnahmen und seine Sicht von heute auf diese Zeit und den Umgang mit Menschen, die sich gegen die Maßnahmen gewehrt haben. Ich möchte gerne die gesamte Serie hier abbilden, da ich finde, dass sie für die (innere) Aufarbeitung eine gute Diskussionsgrundlage bietet.
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Teil 2: MASKEN
Quelle:
https://x.com/KJPGehrden/status/1860092382638735666?t=CjbVddyQjnPASw-rXnMGPw&s=19
Zum “Maskentext”: Hintergrund war ein längeres Redaktionsgespräch, das davon handelte, dass Kinder sich gegenseitig mit “Corona” Angst machten, sich anhusteten, anderen die Masken herunterzogen. Wie sollte verfahren werden? Meine Haltung war klar: Kinder, die so handeln, haben selbst Angst, sind wütend oder verzweifelt. Diese Kinder sollten nicht zum Gegenstand des Klassengesprächs oder gar des Elternabends werden. Man sollte sie an die Seite nehmen und nicht bloßstellen.
Der daraus durch die Redaktion verfasste Text liest sich, als sollten Kinder sich gegenseitig bespitzeln und verpetzen. Wie furchtbar. Leider habe ich ihn vor Veröffentlichung wie sonst auch nur schnell überflogen und freigegeben. Der Redaktion mache ich da auch keinen Vorwurf - vermutlich haben wir uns einfach missverstanden in der ganzen Corona-Aufregung. Wie auch immer, er drückt meine Meinung nicht aus und ist nun eben in der Welt.
Anfangs dachte ich: Es wird sowieso kaum jemand lesen. Doch nach einigen Monaten kamen die ersten wütenden Zuschriften.
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t.me/RA_Ludwig
❤️ Happy Birthday, lieber Michael ❤️
Viel Kraft und positive Energie für Deine/unsere Arbeit für einen Wandel zum Schönen, Wahren, Guten 🙌
Deine Freunde aus dem Rhein-Main-Gebiet
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t.me/querdenken_615
Der Prozess - das Gedankenverbrechen | Michael Ballweg im Gespräch mit Helmut Reinhardt
Helmut Reinhardt reiste in dieser Woche nach Stuttgart, um an einem Verhandlungstag beim Gerichtsprozess gegen Michael Ballweg teilzunehmen. Am Abend zuvor hatten die beiden die Gelegenheit, sich in einem Gespräch auszutauschen. Michael Ballweg erläuterte die Vorwürfe, die gegen ihn erhoben werden, und gab einen Einblick in die Positionen der Staatsanwaltschaft.
Darüber hinaus wurde die Wahl von Donald Trump und deren globale Auswirkungen thematisiert. Besonders im Fokus steht die mögliche Ernennung von Robert F. Kennedy Jr. zum US-amerikanischen Gesundheitsminister, die als weltweiter Wendepunkt in der Gesundheitspolitik angesehen werden könnte.
https://youtu.be/2p1E4IglyVY
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de