💥Die Festung Europa💥
Linke haben früher immer gegen die "Festung Europa" agitiert. Gemeint war damals die Abschottung gegen illegale Migration.
Tatsächlich baut sich die Festung Europa immer weiter auf. Die Abschottung gegen Demokratie.
Die Muster sind im Übrigen exakt dieselben:
Die Corona-Maßnahmen durften aufgrund von Vermutungen und Verdacht verhängt werden.
Wahlen dürfen aufgrund von Vermutungen und Verdacht annulliert werden.
Hausdurchsuchungen bei denjenigen, die kritisch sind inklusive.
Quelle:
https://archive.is/m5gph
Es liegt in unserer Hand, diese undemokratischen, menschenrechtswidrigen Praktiken zu beenden.
Denn Rumänien ist als EU-Land nur ein Vorbote für das, was wir noch erleben werden, wenn wir weiterhin zulassen, dass eine kleine von Parteien eingesetzte Machtelite völlig unkontrolliert die Politik bestimmt.
Ich habe einen 4-Stufen-Plan vorgestellt, wie wir aktiv die Macht Schritt für Schritt zurückholen.
Zentrales Element dabei ist eine dezentrale Struktur. Dadurch ist Unterwanderung schwerer und das Ausschalten einer Führung nicht möglich.
Wir haben in der Corona-Zeit bereits gute Strukturen aufgebaut. Es gibt viele kritische Organisationen, ein großes Angebot an alternativen Medien und viele aufmerksame Menschen, die nach infividueller Freiheit streben.
Alle diese Kräfte sollen unbedingt ihre wichtigen Themen (Krieg und Frieden, Corona-Maßnahmen, ÖRR- GEZ, Medienfreiheit, Bitcoin, Meinungsfreiheit, neue Bildungsangebote usw.) beibehalten.
Aber: Wir sollten uns zugleich alle hinter einem Thema sammeln.
Dieses Thema heißt:
Jeder Mensch muss in individueller Freiheit leben dürfen. Niemand hat das Recht in die Sphäre anderer einzugreifen. Weder Privatpersonen noch staatliche Institutionen.
Freiheit beginnt da, wo jeder angstfrei "Nein" sagen kann.
In unserer aktuellen Gesellschaft bedeutet "Nein" Ausgrenzung, Hausdurchsuchung und Kriminalisierung. Das ist das Gegenteil von Freiheit. Das ist im Übrigen auch das Gegenteil des Versprechens des Grundgesetzes.
So wie wir es zugelassen haben, dass eine kleine Clique die Macht an sich gerissen hat, können wir diese Macht auch wieder zurückholen.
Das können wir spielerisch, wie in einem Trainingsplan machen:
1. Aufwärmen
Wahlbeobachtung
(Flächendeckende Vernetzung von politisch Interessierten)
2. Erstes Training
Wahlkreiskandidaten
(Übung von Kampagnenfähigkeit, Aufbau von Teams)
3. Anwendung Trainingserfolge
Verfassungsänderungen in den Ländern
(Flächendeckende Anwendung der antrainierten Kampagnenfähigkeit zur Demokratisierung der Machtstrukturen)
4. Wettkampf
Wahrheitskommissionen
Veto-Recht
Volksgesetze
(Umsetzung der neuen Entscheidungsstrukturen auf alle politischen Fragen)
Ich freue mich auf Rückmeldungen zu den Ideen. Gerne auch, wo ihr Widerstand verspürt.
#FreiheitbeginntmitNein
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Hier Wahlbeobachter werden.
Unterstützung:
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Die Wahrheit macht keine Pausen
Das Team Wahrheit allerdings schon. Nächste Woche findet keine Verhandlung in Stuttgart statt.
Weiter geht es am
Montag 16.12.2024 und
Donnerstag 19.12.2024
Gehört ihr auch zum Team Wahrheit?
Das Shirt findet ihr hier:
https://paulsshop.de/Shirt-Sanna-Burns-Team-Wahrheit?wsa=Ludwig
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
💥Die Welt übersieht die
Macht der Menschen💥
Welt-Online kommentiert die kommende Bundestagwahl:
"Es gibt ein Geheimrezept, um zu den Gewinnern der kommenden Bundestagswahl zu gehören: Man muss dazu nur jene Bürger zurückgewinnen, die sich enttäuscht von der herrschenden Politik abgewandt haben. Diese Gruppe – nennen wir sie die Systemskeptiker – wächst von Jahr zu Jahr."
Quelle:
https://www.welt.de/kultur/plus254783934/Bundestagswahl-Der-alternativlose-Wahlkampf.html
Die Lösung der Welt ist es, die "Systemskeptiker" zurück in das dysfunktionale System zu holen.
Die wirkliche Lösung, nämlich das System den Bedürfnissen der Menschen anzupassen, wird nicht einmal gesehen.
In unserem Politsystem herrscht eine kleine Elite über die Menschen. Friedrich Merz hat es angekündigt: Die Wahlen verändern die Gesichter, nicht aber die Politik.
Das ist allerdings kein Grund für Pessimismus. Denn wir haben die Werkzeuge selbst in der Hand.
Was sollten wir 2025 unternehmen?
Streiten über die Themen?
Empören über Politik und Justiz?
Kollegen und andere kritische Organisationen beschimpfen?
Ich denke, wir sollten gemeinsam die Systemskeptik zur Welle der Systemveränderung anheben.
Wir trainieren unsere Fähigkeiten wie unsere Muskeln.
Schritt 1:
Wahlbeobachtung
Wir zeigen, dass wir viele sind. Sammeln Teams zusammen, die die Wahlen am 23. Februar 2025 beobachten. In jedem Wahlkreis in jedem Wahllokal stehen Menschen, die zeigen:
Wir schauen Euch auf die Finger. Brandmauern dürfen nicht zu Wahlfälschungen führen.
Hier kann sich jeder als Wahlbeobachter anmelden.
Schritt 2:
Wahlkreiskandidaten
Es werden parteiunabhängige Wahlkreisabgeordnete aufgestellt, die die Interessen der Wähler vier Jahre lang intelligent, kompetent, ehrlich, anständig, zuverlässig und gemeinwohlorientiert im Deutschen Bundestag vertreten.
Ziel ist es, bundesweite Volksentscheide durchzusetzen und zu unterstützen.
(Morgen gibt es konkrete Informationen.)
Schritt 3:
Verfassungsänderungen
Wir starten im Frühjahr 2025 mit den ersten Pilotprojekten zur Änderung der Landesverfassungen. Jede Landesverfassung ermöglicht der Bevölkerung als Souverän, die politische Entscheidungsmacht zu ändern.
Wollen wir über politische Entscheidungen nicht nur diskutieren, sondern an ihnen beteiligt sein, müssen wir das System ändern.
(Die Wahlbeobachter, Wahlkreiskandidaten und Teams und die ZAAVV-Demoktratieteams werden dazu aufgebaut, die Bevölkerung für die Verfassungsänderungen zu begeistern.)
Schritt 4:
Wahrheitskommissionen
Nachdem wir die politischen Entscheidungsstrukturen durch Verfassungsänderungen neu gestaltet haben, setzen wir uns daran, die gesellschaftliche Spaltung zu überwinden und die Politik und Justiz der letzten Jahre aufzuarbeiten. Die Musterlösungen dafür sind anstelle von Untersuchungsausschüssen oder Enquete-Kommissionen: Wahrheitskommissionen (oder ein passenderer Begriff). Hier arbeitet die Gesellschaft miteinander die Fehlentwicklungen auf und übetläsdt dies nicht nur der "politischen Elite" oder den "Experten".
Wir sind als Gesellschaft in der Lage eine Vision zu entwickeln, die unsere Zivilisation auf eine neue Stufe hebt. Streit, Auseinandersetzung, Meinungsverschiedenheiten sind notwendig und erforderlich. Dazu gehört aber auch einander zuzuhören. Wir werden gemeinsam Modelle entwickeln, bei denen Entscheidungen auf Akzeptanz basieren und gesellschaftliche Entscheidungen von der Bevölkerung aus Überzeugung getragen werden. Widerstände müssen gehört, beachtet und berücksichtigt werden. Gerade die Widerstände bewirken den Fortschritt.
Diese Meilensteine sind jetzt dran. Es ist an der Zeit.
Es gibt eine große Zahl an Organisationen und Privatpersonen, die sich diesen vier Zielen verschrieben haben.
Jeder kann Teil des Teams und Teil des demokratischen Wandels werden.
Ich freue mich darauf.
#FreiheitbeginntmitNein
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❄️ 12. Verhandlungstag im Verfahren Michael Ballweg – Frostige Erkenntnisse ❄️
Heute wurde ein weiterer Steuerfahnder befragt – „nur“ die Urlaubsvertretung. Er leitete das Steuerstrafverfahren auf Basis veralteter Akten und ohne umfassende Prüfung ein.
Rechtsanwalt Ralf Ludwig kritisierte die auffällige Verzahnung zwischen Steuerfahndung und Staatsanwaltschaft. Die schnelle Einleitung des Verfahrens wirft Fragen auf, die auf politische Motivation hindeuten könnten. Die frostigen Außentemperaturen spiegelten die Atmosphäre im Gerichtssaal treffend wider.
📅 Nächster Verhandlungstag: Montag, 16. Dezember 2024
📍 Ort: Landgericht Stuttgart – Steuerfahnder Nr. 3
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Pressemitteilung: 11. Verhandlungstag im Verfahren Michael Ballweg – Falsche Zahlen, unbelegte Schätzungen und fragwürdige Ermittlungen
Stuttgart, 4. Dezember 2024 – Der elfte Verhandlungstag im Strafverfahren gegen Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart offenbarte erneut massive Defizite in den Ermittlungen. Im Fokus standen die Aussagen einer leitenden Beamtin der Oberfinanzdirektion (OFD) Karlsruhe und einer Steueramtsfrau des Finanzamts Stuttgart. Die Aussagen der Zeuginnen bestätigten die fehlerhaften Grundlagen der Anklage und die unzureichende Vorbereitung durch die Ermittlungsbehörden.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/pressemitteilung-11-verhandlungstag-im-verfahren-michael-ballweg-falsche-zahlen-unbelegte-schaetzungen-und-fragwuerdige-ermittlungen/
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💥Null Toleranz an
Montessori-Schule💥
Gesellschaftliche Freiheit bedeutet unterschiedliche Lebensstile leben zu können. Freiheit bedeutet Nein sagen zu können gegen Übergriffe Dritter oder Übergriffe des Staates.
Jeder Mensch hat das Recht, innerhalb einer Gesellschaft zu leben, die ihm keine Ideologien aufzwingt.
Ich hatte jetzt gerade einen Fall zu bearbeiten, der zeigt, dass Freiheit gerade das Gegenteil eines Zwangsregimes ist.
Zwei Eltern hatten sich an mich gewandt, weil ihre Schule - ohne Rücksprache mit den Eltern - in der Schule das Buch "Raffi und sein rosa Tutu" gelesen hatte und bei Grundschulkindern das Thema Geschlechteridentität im Unterricht behandelt hat.
Normalerweise können Kinder Lerninhalte auf einer Montessori-Schule frei wählen. Dieses Thema war aber verpflichtend für die Kinder.
Die Eltern - muslimischen Glaubens - haben die Schule gebeten, dass ihre Kinder - wie in anderen Unterrichtseinheiten auch - frei wählen dürfen, ob sie daran teilnehmen oder nicht.
Die Folge:
Die Schule kündigte die Schulverträge.
Quelle:
https://www.nius.de/gesellschaft/news/raffi-und-sein-pinkes-tutu-montessori-schule-kuendigt-muslimischer-familie-nach-beschwerde-ueber-gender-buch/6b3cbcdb-8922-496b-b4b1-5f3ae0f18781
Aus meiner Sicht geht es hier weniger um das Thema Toleranz als um das Thema Freiheit. In einer freiheitlichen Gesellschaft darf jeder aus freier Entscheidung ein rosa Tutu tragen. Niemand darf aber sein Gesellschaftsbild anderen aufzwingen und als "normal" verkaufen.
Freiheit ist immer eine individuelle Freiheit. Das gilt gleichberechtigt für die Handlungsfreiheit (rosa Tutu) wie für die Religionsfreiheit der Familie und das elterliche Erziehungsrecht.
Der Vater führt meines Erachtens nach zu Recht aus, dass die Schule mit den Kindern das Thema "Anderssein" hätte besprechen können. Dazu gehört, dass es in Ordnung ist, wenn ein Mann Kleidung trägt, die traditionell Frauen zugeschrieben wird, zugleich aber auch zu akzeptieren ist, dass es gläubige christliche, muslimische oder auch jüdische Familien gibt, die eine andere Sichtweise haben.
Wie ist Eure Meinung zu dem Thema?
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📢 11. Prozesstag im Verfahren Michael Ballweg
Falsche Zahlen, unbelegte Schätzungen und eine Staatsanwaltschaft, die ohne Grundlage Anklage erhebt – die heutige Verhandlung war ein Offenbarungseid. Eine Beamtin der Oberfinanzdirektion und eine Steueramtsfrau des Finanzamts bestätigten, dass die steuerlichen Vorwürfe auf falschen Annahmen beruhen.
📅 Nächster Verhandlungstag: 05. Dezember 2024
📍 Ort: Landgericht Stuttgart – Steuerfahnder Nr. 2
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💥Wichtiger Termin am 4. Dezember💥
Am 4. Dezember 2024 entscheidet der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim über die Rechtmäßigkeit der CoronaVO aus dem Juni 2020.
Damals wurde der Grundstein für die totalitären Maßnahmen der nächsten Jahre gelegt - ohne den Ansatz von Evidenz.
Ich habe am 19. November 2024 mehrere tausend Seiten Akten erhalten, die die Maßnahmen belegen sollen. Also 14 Tage vor dem Gerichtstermin. Das Verfahren läuft seit mehr als 4 Jahren.
Es ist unglaublich und unerträglich, wie das Recht in diesem Land mit Füßen getreten wird. Ein faires Verfahren ist so schlicht nicht möglich. Ich habe beantragt, den Termin zu verschieben und mir Zeit zu geben, die Dokumente zu sichten.
Ich bitte alle Menschen rund um Mannheim
am 04. Dezember 2024
ab 10 Uhr
in der
Schubertstraße 11
68165 Mannheim
den Prozess zu verfolgen.
Es geht um die RKI-Leaks und die wissenschaftlichen Kenntnisse in Baden-Würtemberg zur Begründung von Corona-Maßnahmen.
Sollte der Termin verschoben werden, werde ich das mitteilen.
#FreiheitbeginntmitNein
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"Deshalb möchte ich jetzt noch einmal alle Journalisten bitten, ab jetzt wahrheitsgemäß unparteiisch und vollständig zu berichten. Denn sonst wird das passieren, was unausweichlich ist. Ihr werdet nicht mehr gebraucht. Die alternativen Formate werden euch ersetzen."
Michael Ballweg, Cannstatter Wasen 16.05.2020, Demonstration QUERDNKEN-711
Gedanken - Worte - Taten | Die Macht der Gedanken ✨
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2.12.2024 - Sachkundige Zeugen im Maskenattestprozess vor der grossen Strafkammer in Hamburg gegen Dr. Walter Weber.
**RKI Präsident möchte nicht erscheinen und steht auf dünnem Eis**
Sachkundiger Tom Lausen:
Ich bin als sachverständiger Zeuge durch eine Gerichtsvollzieherin zum Prozess des Arztes Dr. Walter Weber geladen worden und werde natürlich als Auskunftsperson erscheinen.
Dr. Peter Tschentscher,
der amtierende Bürgermeister Hamburgs,
hätte es wirklich nicht weit vom Rathaus zum Gericht, möchte wohl aber nicht so gerne wegen seiner Maskenanordnungen und den wissenschaftlichen Grundlagen aus 2020 aussagen.
Die Gerichtsvollzieherin fand ihn nicht rechtzeitig persönlich im Hamburger Rathaus, diesen Umstand nutzte er, um nicht kommen zu müssen. Er wird aber neu geladen, nur mit Zustellung der Ladung in der Senatskanzlei, so meine Informationen.
Dr. Lars Schaade,
Präsident des RKI, der mir bisher kein Aufarbeitungsgespräch ermöglichte,
ist auch geladen worden. Er kündigte am Freitag an, wegen angeblicher Formfehler bei der Ladung zum Gerichtstermin nicht erscheinen zu wollen.
Die Verteidigung (Rechtsanwälte Lausen und Künnemann) beantragten noch am Freitag ein (Höchst-) Ordnungsgeld von 1.000 EUR, weil schliesslich der Präsident des RKI nicht einfach selbst über sein Erscheinen entscheiden kann.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass er nicht erscheint, weil er seinen Dienstpflichten als Beamter nachkommen muss.
Ich bin mir sicher, dass Herr Schaade am Montag einen „rechtlichen Beistand“ mitbringen wird, wie es die RKI Präsidenten bisher immer taten.
https://hamburg.t-online.de/region/hamburg/id_100541874/rki-chef-und-querdenker-prozess-1000-euro-fuer-schwaenzen-bei-gericht-.html
Pandemiemanager vor dem Untersuchungsausschuss
https://multipolar-magazin.de/artikel/pandemiemanager-ausschuss
Das Heft des Handelns
Rechtsanwälte in Deutschland sollten das Selbstladeverfahren nach §§ 220,38 StPO viel häufiger nutzen, denn deutsche Gerichte vermeiden bisher nach meinen Beobachtungen konsequent, falsche Pandemieerzählungen, die zu den niemals legal begründeten Massnahmen führten, aufzuklären.
Jüngst wurde wieder eine junge Frau zu Gefängnis ohne Bewährung verurteilt, weil sie ungeimpft blieb und strengste Testanordnungen nicht wie gewünscht einhielt.
„Die Aufarbeitung der Massnahmen sei nicht die Aufgabe des Gerichts“ - der Unwille und die Weigerung zur Aufarbeitung zeigte sich hier extrem, anstelle dessen wurde die Angeklagte plötzlich in der Begründung zur Rechtsextremen gemacht, weil sie sich gegen staatlichen Anordnungen stellte.
Der Ballweg-Prozess. Verhandlungstage 1-10
Eine Zusammenfassung von Stefan Homburg
https://youtu.be/TXCnQ5Nhbv4
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💥Wir lassen es zu💥
Unsere Gesellschaftsstruktur ist sehr einfach:
Wir wählen (in der Regel) alle vier Jahre den Bundestag und alle fünf Jahre den Landtag. Damit übertragen wir die Herrschaft auf eine sehr kleine Gruppe von Politikern, die sämtliche unser Leben betreffende Entscheidungen treffen.
Theoretisch sollte es eine gegenseitige Kontrolle der Staatsgewalten geben. Das heißt: Der Gesetzgeber, die Regierung und die Justiz achten darauf, dass die jeweils anderen Gewalten sich innerhalb der staatlichen Verfassung bewegen.
Tatsächlich sind diejenigen, die sich gegenseitig kontrollieren sollen, auf das Engste miteinander vernetzt, entstammen derselben Elite und verstehen sich eher als gegenseitige Schutzmacht denn als Kontrollmacht.
Nur auf diese Weise ist es überhaupt möglich, dass das Verhalten von Gesundheitsminister Karl Lauterbach in Bezug auf die Gefahreneinschätzung einer "Covid-Pandemie" jetzt überhaupt skandalisiert werden kann.
Quelle:
https://tinyurl.com/LAUTERBACH-RKI
Das Problem ist aber nicht Karl Lauterbach, sondern das System, in dem er sich bewegen kann, ohne Angst haben zu müssen, für sein Verhalten oder seine Taten haftbar zu sein.
Da hilft im Übrigen auch keine "vierte Gewalt", denn der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) wird ebenfalls von denselben Eliten kontrolliert, die Mainstreampresse durch staatliche Gelder (bewilligt von eben dieser Elite) am Leben erhalten oder freie Presse massiv kriminalisiert und zensiert (natürlich wieder durch dieselbe Elite).
Das bedeutet: Eine kleine Handvoll Menschen hat die komplette Machtstruktur in den Händen.
Über die Frage, ob die massivsten Menschenrechtsverletzungen seit dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland mit der Menschenwürdegarantie vereinbar sind, entscheiden am Ende fünf (!) Richter. Unnötig zu erwähnen, aus welcher Elite diese Richter ausgewählt wurden.
Jetzt können wir uns empören, dagegen anschreiben oder immer wieder mit dem Kopf gegen die gleiche Wand rennen. Das Ergebnis wird ernüchternd sein.
Oder wir krempeln die Ärmel hoch und übernehmen die Rolle, die wir haben: Die des Souveräns!
Wir können die Regeln, die uns stören, jederzeit ändern. Könnten wir das nicht, wäre es keine Demokratie, in der wir leben.
Ich denke, dass die Mehrheit der Menschen in Deutschland weiß:
Wirtschaftlicher Aufschwung, politische Freiheit und echte Selbstbestimmung sind nur dann möglich, wenn wir – die Bevölkerung – das Handeln der politischen Eliten wirkmächtig kontrollieren können.
Die Mittel und Werkzeuge dazu haben wir in der Hand.
Wir müssen weder Politiker fragen noch Gerichte überzeugen. Wir können alle Entscheidungen selbst treffen. Wir müssen nur die demokratischen Werkzeuge, die wir als Souverän in der Hand halten, auch nutzen.
Eine andere Welt ist möglich – indem wir die Struktur verändern, in der Entscheidungen getroffen werden.
Lasst uns dieses Ziel 2025 konzentriert angehen.
Kein Streit über Einzelfragen. Keine Spaltung wegen "richtiger" oder "falscher" Meinungen.
Wir haben genau ein Ziel:
Die Endentscheidungskompetenz über alle politischen Fragen und Ämter muss direkt in der Hand der Bevölkerung liegen. Wir werden zu jeder politischen Entscheidung "Nein" sagen können.
Dazu möchte ich ermutigen und wünsche mir, dass sich alle kritischen Organisationen und Menschen diesem Ziel anschließen.
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Pressemitteilung: Zehnter Verhandlungstag im Verfahren Michael Ballweg – Dilettantische Schätzungen und fehlende Kommunikation im Fokus
Stuttgart, 28. November 2024 – Am zehnten Verhandlungstag im Verfahren gegen Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart stand erneut der Steuerfahnder im Zeugenstand. Dabei wurden erhebliche Defizite in den Ermittlungen und im Umgang mit steuerlichen Vorgaben deutlich. Die Aussagen des Steuerfahnders untermauern den Eindruck einer unsachgemäßen Vorgehensweise und werfen grundlegende Fragen zur Rechtsstaatlichkeit der Ermittlungen auf.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/pressemitteilung-zehnter-verhandlungstag-im-verfahren-michael-ballweg-dilettantische-schaetzungen-und-fehlende-kommunikation-im-fokus/
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💥Wichtiges Gerichtsverfahren💥
Woran erkennt man aktuell wichtige Gerichtsverfahren? Wenn die Richter Angst vor den Zuschauern haben.
Am 04. Dezember verhandeln wir ab 10 Uhr vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim über die Rechtmäßigkeit der Corona-Maßnahmen in Baden-Württemberg.
Nach den RKI-Leaks ist nämlich nichts mehr so, wie es einmal war. Aus sämtlichen Unterlagen, die mir vorliegen, geht hervor, dass die Behörden in Baden-Württemberg alle Corona-Maßnahmen in einem völligen Blindflug veranlasst haben und als Informationsquellen die Medienberichterstattung gedient hat.
Für den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Anlass genug, eine Verhandlung über die Fragen nach rechtmäßigen Verwaltungshandeln wie einen Terrorismusprozess aufzuziehen.
Aber lest selbst.
Ich freue mich auf viele Zuschauerinnen und Zuschauer. Die Aufarbeitung beginnt jetzt!
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💥Es ist Zeit für
direkte Demokratie!💥
Diejenigen, die gehofft haben, dass sich mit dem BSW etwas ändern würde, sehen sich enttäuscht.
Sahra Wagenknecht rügt den Brandenburger BSW-Landtagsabgeordneten Hornauf für einen Koalitionsstreit wegen eines Bundeswehr-Standorts, über den Brandenburg nach ihrer Aussage nicht entscheidet. Er soll den Minidterpräsidenten Woidke (SPD) bei seiner Wiederwahl unterstützen oder die Fraktion verlassen. Die Linke kritisiert Wagenknechts Gruppe deswegen als widersprüchlich und wirft ihr vor, mit leeren Pazifismus-Versprechen Wahlkampf betrieben zu haben.
Quelle:
https://tinyurl.com/BSW-Brandenburg
Das Verhalten des BSW, das wir in Thüringen und in Brandenburg beobachten können, ist das typische Politiktheater einer repräsentativen Demokratie. Es handelt sich nicht um Demokratie-Exzesse, also strukturfremde Ausnahmen, sondern um das Wesen einer Politikform, bei der die Menschen ihre Verantwortung auf kleine Machtzirkel übertragen.
Wer diese Muster durchbrechen will, muss mithelfen, die politischen Strukturen nachhaltig zu demokratisieren.
Man stelle sich einmal vor, die Landesregierungen in Thüringen und in Brandenburg müssten ihre Koalitionsverträge Punkt für Punkt einem Bürgervotum stellen und dürften ohne Bevölkerungsmehrheit ihre politischen Vereinbarungen nicht umsetzen.
Ich zweifele sehr daran, dass es eine Mehrheit für alle Kompromisse gäbe.
Andererseits ist die Frage, warum wir als Bürger, als Souverän es tatsächlich zulassen, dass sich unsere Macht in einem Kreuzchen für eine politische Partei beschränkt. Es lohnt sich, darüber nachzudenken.
Aus diesen Grund werden wir das Jahr 2025 zum Jahr der Demokratie ausrufen.
Wir werden damit beginnen, sicherzustellen, dass Grund- und Menschenrechte wieder geachtet werden, und dass die staatlichen Institutionen (und zwar alle staatlichen Institutionen) die individuelle Freiheit eines jeden Einzelnen zu ihrer Handlungsmaxime machen und diesbezüglich von den Bürgern kontrolliert und nötigenfalls ausgetauscht werden können.
Wir haben die Macht und die Möglichkeit dazu, diese demokratischen Veränderungen anzugehen und umzusetzen. Und das großartige: Wir müssen niemanden fragen. Wie brauchen keine Hilfe von Parteien, Parlamenten oder Gerichten.
Verschiedene Organisationen und Einzelpersonen beginnen aktuell damit, vier Meilensteine auf dem Weg zur Demokratisierung umzusetzen. Erstes Ziel wird es sein, die Bundestagswahlen flächendeckend zu beobachten und Manipulationen von Beginn an auszuschließen. In einem Zweiten Ziel werden Direktkandidaten präsentiert, die als echte und parteiunabhängige Volksvertreter bei der Umsetzung von Schritten zur direkten Demokratie helfen können. In einem dritten Schritt werden wir ab Mitte 2025 Verfassungsänderungen in den Bundesländern anstoßen, damit kein Gesetz und keine Verordnung mehr über die Köpfe der Menschen erlassen werden kann. In einem vierten Schritt werden wir dann Wahrheitskommissionen einrichten, die als anerkannte Organisationen des Völkerrechts die staatlichen Coronamaßnahmen aufarbeiten werden.
Alle diese Schritte können wir eigenständig und unabhängig einleiten und umsetzen. Wir haben die Macht dazu!
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💡 Michael Ballweg & Kayvan: Eine Vision für Freiheit und Eigenverantwortung
Heute gewähren Michael Ballweg und Kayvan Soufi-Siavash (Ken Jebsen) Einblicke in Themen, die uns alle betreffen:
- Eigenverantwortung leben
- Dezentrale Strukturen aufbauen
- Wie Bitcoin uns vor Debanking schützt
- Mut zur Veränderung und zivilen Ungehorsam zeigen
Wir wünschen Euch viel Freude im Herzen!
📅 Nächster Verhandlungstag: Montag, 16. Dezember 2024
📍 Ort: Landgericht Stuttgart – Steuerfahnder Nr. 3
#MichaelBallweg #Kayvan #KenJebsen #bitcoin #Veränderung
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💥Die Demokratie, die wir nie hatten💥
Rumänien ist nur ein Symptom. Wenn bei Wahlen nicht die vorgegebenen Eliten gewählt werden, werden sie halt wiederholt.
Man beachte, dass das rumänische Verfassungsgericht noch am Montag die Wahlen für rechtmäßig erklärt hat. Plötzlich - vier Tage später - der Sinneswandel. Vorgeworfen wird nicht etwa Wahlfälschung. Nein, die rumänischen Wähler sollen die falschen Informationen von der falschen Seite erhalten haben und deswegen ihre freie Wahlentscheidung "falsch" getroffen.
Quelle:
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/gericht-entscheidet-praesidentenwahl-in-rumaenien-muss-wiederholt-werden-110158684.html
Diesen Weg haben wir vor uns. Weichen die Bürger vom Willen der globalen Interessen ab, werden die nationalen Machteliten (in diesem Fall 9 Richterinnen und Richter) aktiviert, um demokratische Entscheidungen zu verhindern.
In Rumänien werden von den neun Richtern des Verfassungsgerichtshofs je drei vom Präsidenten, vom Senat und von der Abgeordnetenkammer gewählt. Der aktuelle Präsident war früher Abgeordneter der PSD, der Partei des rumänischen Ministerpräsidenten, der bei dieser Präsidentschaftswahl unterlegen war.
2025 wird deshalb ein besonderes Jahr, weil davon auszugehen ist, dass die globale Machtelite das Vertrauen der Bevölkerung verloren hat. Weder Brot und Spiele noch Demokratieillusion oder Manipulation und Zensur können verhindern, dass die Menschen dem aktuellen Herrschaftssystem den Rücken kehren.
Die Wirklichkeit kann ab einem bestimmten Punkt nicht mehr verschleiert werden.
Ähnlich wir bei der "asymptomatischen Coronainfektion" gibt es einen "hybriden Angriff". Das Schöne daran: Nur Experten können ihn erkennen. Es braucht schon einen Inlandsgeheimdienst - sozusagen das RKI der Wahlüberwachung - um herauszufinden, dass völlig harmlos aussehende Menschen plötzlich zu Gefährdern der Gesellschaft werden. Entweder weil sie ohne Symptome einen Virus verteilen oder weil sie unerkannt ihr Kreuz an der falschen Stelle machen.
Die staatlichen Institutionen haben Angst vor den Menschen. Im Namen der Demokratie werden Freiheit, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung angegriffen.
Letztlich sind es dennoch gute Zeichen. Denn offensichtlich reichen die alten Methoden nicht mehr aus.
➡️ Ich bitte darum, sich hier als Wahlbeobachter zu registrieren.⬅️
Wir müssen als Gesellschaft trainieren, den Wahlvorgang zu kontrollieren. Wollen wir im nächsten Jahr damit beginnen, die Länderverfassungen zu ändern und die Macht in die Hände der Menschen (zurück) zu holen, dann müssen wir flächendeckend gut aufgestellt sein.
Wir werden damit rechnen müssen, dass die Verfassungsgerichte versuchen werden, Demokratie zu verhindern, sollten wir Mehrheiten bekommen.
Der Weg, der leicht aussieht, wird ein steiniger sein.
Deshalb auch mein Appell an alle kritischen Menschen:
Lasst uns diesen Weg gemeinsam gehen. Nur wenn wir zusammenhalten, können wir uns den globalen Machteliten in den Weg stellen und eine echte Demokratie einführen.
Eine Demokratie, in der die Menschen bestimmen, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk aufgebaut ist, wie Schulen funktionieren, wer Verfassungsrichter wird, welche Gesetze wir wollen und welche nicht usw. Eine freiheitliche Gesellschaft in der über alle Fragen Bürgerentscheide getroffen werden.
Wir haben vier Meilensteine.
Bei keinem dieser Meilensteine müssen wir irgendwen fragen, ob wir dürfen oder ob es erlaubt ist.
Jeder dieser Meilensteine ist ein demokratisches Grundrecht einer souveränen Gesellschaft.
Wir können die Regeln ändern. Wir müssen nur den ersten Schritt gehen.
Meine Bitte:
Teilt diesen Post.
Überzeugt Freunde, Bekannte und Verwandte mitzumachen.
Lasst uns über die Wahlbeobachtung und Wahlkreiskandidaten dezentrale, analog vernetzte, kampagnenfähige Netzwerke aufbauen.
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Pressemitteilung: Zweifelhaftes Vorgehen und politische Dimension – 12. Verhandlungstag im Verfahren Michael Ballweg
Stuttgart, 6. Dezember 2024 – Der zwölfte Verhandlungstag im Strafverfahren gegen Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart offenbarte erneut fragwürdige Vorgehensweisen in den Ermittlungen der Steuerbehörden. Besonders im Fokus stand die Aussage eines Steuerfahnders, der als Urlaubsvertretung das Steuerstrafverfahren gegen Ballweg einleitete – basierend auf veralteten Akteninhalten und ohne die tatsächlichen Umstände zu prüfen.
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Marcel Luthe verklagt die Regierung: „Die Bürger wurden über das Coronavirus getäuscht“
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/marcel-luthe-verklagt-die-regierung-die-buerger-wurden-ueber-das-corona-virus-getaeuscht-li.2278379
💥Südkorea - Ein Symbol für
falsche Strukturen💥
In Südkorea galt gestern für wenige Stunden Kriegsrecht. Unter anderem wurde die Presse- und Medienfreiheit aufgehoben und Demonstrationen verboten.
In Deutschland ist vergleichbares auch möglich.
Quelle:
https://www.morgenpost.de/politik/article407822600/suedkorea-krise-wann-gilt-in-deutschland-das-kriegsrecht.html
Das Problem:
Es braucht nur wenige Menschen, die die Macht haben, derartige tiefgreifende Einschnitte in Grund- und Freiheitsrechte vorzunehmen. Ähnlich wie bei den Corona-Maßnahmen entscheidet eine kleine Minderheit über das Leben und die Freiheit der Menschen. Während der formale Notstand noch ein jedenfalls festgelegtes Verfahren verlangt, kann der Ausnahmezustand - wie in Corona-Zeiten - willkürlich durch Landesmnister per Rechtsverordnung verhängt werden. Man muss die Bedrohungslage nur behaupten.
Wir können diese Strukturen jederzeit aufheben und durch echte demokratische Entscheidungswege ersetzen. Das sollten wir in 2025 gemeinsam angehen.
Starten wir mit der Wahlbeobachtung. Zeigen wir den Wahleliten, dass wir mit einer Vielzahl von Menschen ihnen auf die Finger schauen. Zugleich organisieren wir so deutschlandweit Demokratieteams.
Zugleich stellen wir zur Bundestagswahl unabhängige Kandidaten auf, deren Thema ausschließlich die Demokratisierung und Strukturänderung ist. Zugleich üben wir mit diesen Kandidaten und deren Helfern die Kampagnenfähigkeit vor Ort.
Mit diesen Teams und den bereits vorhandenen Teams der Demokaratie-Tour werden wir Landesverfassungsänderungen vorbereiten und umsetzen. Wir holen die Macht, die Endentscheidungskompetenz in die Hände der Menschen.
Alle politischen Entscheidungen und Personalentscheidungen werden durch die Bevölkerung getroffen oder jedenfalls nicht gegen ihren Willen.
Mit der neuen politischen Struktur werden wir Wahrheitskommissionen bilden, die die Coronazeit aufarbeiten werden. Nicht die Täter, sondern die Gesellschaft insgesamt.
Ich freue mich auf das neue Jahr. Es ist an der Zeit, den schlafenden Riesen der echten Demokratie zu wecken. Wir alle gemeinsam.
#FreiheitbeginntmitNein
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💥Es geht los!
Wie versprochen💥
Wir holen uns die Demokratie zurück.
Oder - wie es richtig wäre - wir holen die demokratische Entscheidungsmacht in die Hände der Menschen. Niemand kann besser über unsere Bedürfnisse entscheiden als wir selbst.
Das Jahr 2025 erheben wir zum Jahr der Demokratie. In vielen zielgerichteten Schritten werden wir gemeinsam Stück für Stück der Souveränität der Bevölkerung zur Wirkmacht verhelfen.
Der erste Schritt wird die
Wahlbeobachtung
sein. Wenn wir nicht wollen, dass Wahlergebnisse durch falsche Zählung, falsche Übermittlung von Daten oder bewusste Wahlfälschungshandlungen entwertet werden, müssen wir Präsenz in den Wahllokalen zeigen.
Mit Wabeo steht jetzt erstmalig ein bundesweites Tool zur Verfügung, um Wahlbeobachtung systematisch zu organisieren. Die dahinterstehende Idee der Bürger für Deutschland e.V. ist es, mit Wabeo die Wahlbeobachtung flächendeckend, gerichtsfest und mit klaren Ergebnissen am Tag der Wahl zu organisieren, bevor irgendwer uns etwas anderes erzählt.
Zwar bleibt Wahlbeobachtung noch innerhalb des repräsentativen Parteiensystems, wenn wir es aber schaffen flächendeckend anwesend zu sein, zeigen wir unsere Muskeln, unsere Organisationskraft und unser Interesse, Politik nicht den anderen zu überlassen.
Zugleich bauen wir hierdurch Teams auf, die im weiteren Verlauf Volksentscheide über Verfassungsänderungen unterstützen und überwachen können.
In einem weiteren Schritt wird die Organisation "Sommernachtstraum" viele, ehrliche, anständige, zuverlässige, kompetente, gemeinwohlorientierte und parteiunabhängige Wahlkreisabgeordnete zur Wahl des 21. Deutschen Bundestag aufstellen und unterstützen.
Hierzu wird es am Ende der Woche weitere Infimormationen geben.
Jetzt bitte ich alle Leser meines Kanals, egal welcher politischen Richtung sie sich verbunden fühlen, sich für die Wahlbeobachtung zu registrieren.
Die Registrierung kostet einen kleinen Beitrag. Damit wird zum einen die sichere Registrierung mit Tan-Brief bezahlt, die eigens programmierte Software und die Marketingaktionen für die Wahlbeobachtung. Zugleich fließt ein Teil der Einnahmen in die dezentralen Aktionen der Demokratiebewegung. Es sind viele unterschiedliche Organisationen und Privatpersonen beteiligt. Und täglich werden es mehr.
Bürger für Deutschland e.V., ZAAVV und Sommernachtstraum machen mit den ersten Aktionen den Anfang.
#FreiheitbeginntmitNein
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➡️➡️Achtung⬅️⬅️
Termin verschoben!!!
Der Termin findet am 4. Dezember 2024 nicht statt.‼️
💥Wichtiger Termin am 4. Dezember💥
Am 4. Dezember 2024 entscheidet der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim über die Rechtmäßigkeit der CoronaVO aus dem Juni 2020.
Damals wurde der Grundstein für die totalitären Maßnahmen der nächsten Jahre gelegt - ohne den Ansatz von Evidenz.
Ich habe am 19. November 2024 mehrere tausend Seiten Akten erhalten, die die Maßnahmen belegen sollen. Also 14 Tage vor dem Gerichtstermin. Das Verfahren läuft seit mehr als 4 Jahren.
Es ist unglaublich und unerträglich, wie das Recht in diesem Land mit Füßen getreten wird. Ein faires Verfahren ist so schlicht nicht möglich. Ich habe beantragt, den Termin zu verschieben und mir Zeit zu geben, die Dokumente zu sichten.Ich bitte alle Menschen rund um Mannheim
am 04. Dezember 2024
ab 10 Uhr
in der
Schubertstraße 11
68165 Mannheim
den Prozess zu verfolgen.
Es geht um die RKI-Leaks und die wissenschaftlichen Kenntnisse in Baden-Würtemberg zur Begründung von Corona-Maßnahmen.
Sollte der Termin verschoben werden, werde ich das mitteilen.
#FreiheitbeginntmitNein
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💥Reden wir über Demokratie, Herr Christ💥
Harald Crist, ehemals SPD, ehemals Schatzmeister der FDP ist jetzt aus der FDP ausgetreten.
Seine Begründung:
"In einer persönlichen Erklärung begründete Christ den Schritt mit überparteilichem Engagement für die „freiheitlich-demokratischen Werte“, das er „unabhängig von ideologischen Festlegungen“ ausbauen wolle."
Quelle:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article254735926/D-Day-Debatte-Ex-Schatzmeister-Harald-Christ-tritt-aus-FDP-aus.html
Herr Christ hat schon das richtige Gespür. Er ist Unternehmer und steht für die Werte Freiheit und Demokratie. In den Parteien, in denen er bisher beheimatet war, wird er dieses Ziel nicht erreichen können. Er wird es auch nicht mit dem ehemaligen Außenminister Joschka Fischer, der Lobbyist für Globalisten ist, erreichen können.
Herr Christ könnte sich aber der Demokratie-Bewegung in Deutschland anschließen, und sich mit seinem Know-how und seinen Netzwerken für echte, basisdemokratische Demokratie einsetzen.
Die Demokratisierung unserer Gesellschaft wird das Thema des Jahres 2025 sein. Wir werden den Kipppunkt unseres aktuellen politischen Systems erleben. Der mündige Bürger kann, will und wird über sich und sein Leben eigenverantwortlich entscheiden.
Es arbeiten gerade im Hintergrund viele Organisationen und Einzelpersonen zusammen, um das Thema individuelle Freiheit voranzubringen. Wir haben Meilensteine definiert und werden dafür sorgen, dass alle Menschen an allen politischen Entscheidungen beteiligt sein können.
Dafür müssen wir niemanden Fragen, wir können die nötigen Strukturänderungen selbst vornehmen. Der ständige Versuch der (politischen) Eliten, uns einzureden, dass wir nur durch Wahlen mitentscheiden dürften, ist eine Illusion. Illusionen funktionieren, weil Menschen sie glauben, nicht, weil Sie Realität sind.
Wir haben für den demokratischen Wandel unglaublich starke Muskeln 💪. Nutzen wir sie.
Wer an Demokratie, an Freiheit, an Selbstbestimmung interessiert ist, ist eingeladen, den Weg mit uns zu gehen.
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Vielen Dank ♥️
🕊 AUFSTEHN: FÜR DEN FRIEDEN 🕊
Stärken wir den Widerstand gegen US-Massenvernichtungswaffen und läuten gemeinsam das Friedensjahr 2025 ein.
Wir treffen uns alle am 28.12.2024 ab 14:30 Uhr mit Rednern & Künstlern direkt vor der CLAY-KASERNE in WI-Erbenheim.
Unsere Forderungen:
❗️Konsequente Friedenspolitik Deutschlands – verhandeln statt eskalieren
❗️Einhaltung des Friedensgebots des Grundgesetzes und des 2+4-Vertrages – statt Kriegsvorbereitungen & Kriegsrhetorik
❗️Schluss mit dem Schüren von Feindbildern zwischen den Völkern
❗️Freundschaft Deutschlands mit USA & Russland
❗️Schluss mit Waffenlieferungen – keine Taurus-Raketen in die Ukraine
❗️Keine Stationierung von Atom-, Angriffs-, Hyperschallraketen in Deutschland
❗️Die NATO schützt uns nicht mehr: Daher NATO-Austritt als eskalierende, statt friedenstiftende Organisation.
Anfahrt auch im Rahmen einer Sternfahrt in einem der geplanten Autokorsos möglich. Infos folgen!
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x.com/klartextrm
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💥Debanking💥
In den USA wird aktuell das Konzept des "Debanking" diskutiert.
Marc Andreessen, Unternehmer, Investor und Softwareentwickler erklärt hier (erste 3 Minuten mit Untertiteln), wie Einzelpersonen und Unternehmen aus dem Bankensystem geworfen werden, weil sie eine kritische Meinung zur (linken) Regierungspolitik haben.
Exakt dieses "Debanking" hatten in Deutschland Kritiker wie Michael Balllweg oder Reiner Füllmich zu befürchten oder erlebt und werden jetzt deswegen kriminalisiert.
Auch das Geldsystem gehört in die Hände der Bevölkerung und muss einer demokratischen Kontrolle unterliegen.
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💥Die Politik ist durcheinander💥
Die Steine fangen an zu wackeln. Das ist zunächst gut so.
In Sachsen wird es demnächst vielleicht das Experiment der "Expertenregierung" geben.
Quelle:
https://m.bild.de/politik/inland/sachsens-regierungskrise-expertenregierung-als-loesung-6749d15a6ee5aa76f748d7e4
Für viele Menschen ist das ein Wunschtraum. Für mich nur deshalb, weil damit offenbarer wird, dass der Austausch der Herrscher nicht die Herrschaft beendet.
Es ist an der Zeit, frei zu sein. Freiheit bedeutet "Nein" zu sagen, wenn mir etwas nicht passt.
Das Grundgesetz garantiert mir dieses Nein.
Nein zur Verletzung meiner Würde.
Nein zur Verletzung meines Lebens und meiner Gesundheit.
Nein zur Einschränkung meiner Bewegungsfreiheit.
Nein zur Einschränkung meiner Handlungsfreiheit.
Nein zur Beschränkung meiner informationellen Selbstbestimmung.
Nein zur Zensur.
Nein zum Verbot meiner Meinung.
Nein zur Verletzung meiner Wohnung.
Nein zur Verletzung meines Eigentums.
Nein zum Vorschreiben meines Berufs.
Nein zum Verbot meiner Religionsausübung.
Nein zur Verletzung meines Briefgeheimnisses.
Nein zur Dienstpflicht an der Waffe.
All diese Freiheiten treten die staatlichen Institutionen aktuell mit Füßen. Beispiele gibt es genug. Deshalb, weil sie sich in einer Macht eingerichtet haben, die ein "Nein" nicht mehr akzeptieren muss. Denn niemand ruft laut, vernehmlich und wirkmächtig Stopp.
Eine Expertenregierung wird vielleicht weniger in unsere Freiheit eingreifen. Vielleicht aber auch mehr - weil sie es besonders gut machen will.
Die Lösung sollte einfacher sein:
Egal wer regiert, wir können jederzeit unser Veto einlegen. Keine Gesetze gegen den Willen der Bevölkerung.
Wir fangen jetzt erstmal an, uns zu sammeln und unsere Macht zu zeigen. Der erste Schritt dazu wird die Wahlbeobachtung sein. Ab nächster Woche kann sich jeder als Wahlbeobachter auf einer unabhängigen Plattform registrieren. Ziel ist es, in jedem Wahllokal den offiziellen Zählern auf die Finger zu schauen. Möglicherweise ergeben sich ja dann ganz andere Ergebnisse als die Umfragen suggerieren.
Mit der Wahlbeobachtung zeigen die Menschen ein deutliches politisches Interesse. Diese Wahlbeobachter können zugleich die Basis für die erfolgreiche Umsetzung der Verfassungsänderungen in den Bundesländern sein. 299 Bezirke bundesweit, in denen wir gemeinsam die Regeln für unsere politischen Entscheidungen verändern können.
Wir werden viel Freude und Spaß dabei haben, dieses Land zum Besseren zu verändern. Und das wunderbare: Jeder darf mitspielen.
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Einfach den Link als Lesezeichen hinterlegen, und in Zukunft erst einmal hier nachschauen und bestellen anstatt bei Amazon, temu, shein und Co.
Man kann mich jetzt auch direkt unterstützen:
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Verwendungszweck:
"Freiheit beginnt mit Nein"
Vielen Dank ❤️
🚨 10. Verhandlungstag: Alles basiert auf Schätzungen! 🚨
Am 28.11.2024 stand der Steuerfahnder erneut vor Gericht. Ergebnis: Die Vorwürfe gegen Michael #Ballweg beruhen ausschließlich auf ungenauen Schätzungen der Polizei – keine belastbaren Fakten! 🤷♂️
Highlights:
📂 Umsatzsteuererklärung 2020 zeigt eine Erstattung von 1.402 € – liegt seit über einem Jahr unbearbeitet beim Finanzamt.
❌ Strafverfahren wurde trotzdem nur 6 Tage nach Fristablauf eingeleitet.
Dr. Reinhard Löffler: „Kooperation statt Konfrontation hätte alle Probleme gelöst.“
📅 Nächster Verhandlungstag: 03. Dezember 2024
📍 Ort: Landgericht Stuttgart – ein weiterer Zeuge von der Oberfinanzdirektion wird erwartet.
#MichaelBallweg #Gerichtsprozess #TeamWahrheit
Weitere Informationen:
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GENODE51MIC
🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
Prozesstag #10, 28.11.2024 - Steuerfahnder
"Ich kann keinen Bezug zu #Querdenken erkennen", sagte der Steuerfahnder heute vor Gericht, als es um die Kosten für die Plakatierung von Littfaßsäulen ging.
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💥In eigener Sache -
Update💥
Ich stelle seit März 2020 meine Kraft, Energie und (juristische) Kompetenz in den Erhalt bzw. den Aufbau einer echten demokratischen, freiheitlichen und friedlichen Gesellschaft.
Mein Traum ist es, dass wir als Gesellschaft miteinander reden, uns zuhören und Respekt vor den Meinungen des Anderen haben.
Dabei habe ich Rückschläge erlebt aber auch viele positive Momente.
Mein Dank gilt jedem, der sich engagiert. Jeder Beitrag, egal wie groß, trägt zu einer besseren Gesellschaft bei.
Demokratie-Tour
Ab dem 04. August 2024 habe ich eine Demokratie-Tour gestartet.
Ziel der Tour ist es, beginnend mit den drei Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg eine Volksinitiative zu echter Bevölkerungsdemokratie zu starten.
Zugleich will ich die Menschen dazu ermutigen, nur diejenigen Parteien zu wählen, die glaubwürdig bereit sind, diese Volksinitiative zu unterstützen und die Macht in die Hände der Bevölkerung zu legen.
Wir als Volk, als der Souverän, müssen in der Lage sein, jedes Gesetz mit unserer Mehrheit zu verhindern (Vetorecht).
Schäden, die durch politische Entscheidungen entstehen, die nicht vom Volk zuvor bestätigt worden sind, müssen durch die handelnden Politiker ersetzt werden (Politikerhaftung).
Wer hier unterstützen kann oder mag:
IBAN: DE92 5086 3513 0005 3567 33
Verwendungszweck: Freiheit beginnt mit Nein!!
Wir als Gesellschaft haben alle Mittel und Möglichkeiten, unser Leben frei und selbstbestimmt zu gestalten. Dabei braucht der Einzelne weder besondere Fähigkeiten noch besondere Expertise. Wir brauchen nur den Mut, bei den Entscheidungen, die uns nicht passen,.deutlich Nein zu sagen.
Das ist die Botschaft der Grund- und Menschenrechte: Niemand darf gegen unseren Willen in unsere Freiheit eingreifen. Keine Einzelperson und keine staatliche Institution.
Die Politik geht aber - angetrieben durch Finanzinteressen einer kleinen Machtelite - immer mehr dazu über, unser Leben zu kontrollieren und bestimmen zu wollen.
Dem können wir jederzeit mit der Macht der Demokratie begegnen. Solange die Grundrechte (als Freiheitsgarantie) für die Institutionen nicht Handlungsmaxime sind und Parlament, Regierung und Justiz deren Auslegung ohne Kontrolle durch uns in kleinen Machtzirkeln bestimmen können, sind Menschenrechtsverletzungen wie die Pandemiemaßnahmen, Impfpflicht oder Kriege eine logische Konsequenz.
Verantwortlich sind aber nicht die Machteliten, sondern wir, die wir deren Handeln zulassen und akzeptieren, dass Elitenherschaft uns als Demokratie verkauft wird.
Die souveräne Entscheidungsmacht in die Hände der Menschen zurückzuholen, das ist das Ziel für 2025.
Jede noch so kleine Unterstützung dabei zählt. Richtig helfen würde es, einen kleinen Dauerauftrag einzurichten.
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Man kann mich und die Demokratie-Tour auch unterstützen mit meiner Aktion:
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Vielen Dank für das Vertrauen und die Unterstützung. 🙏
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