RA Ludwig - Querdenkeranwalt

08 Jan 2024 10:09

https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/gruenem-politiker-platzt-der-kragen-ich-kenne-keinen-einzigen-gewaltbereiten-landwirt

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

06 Jan 2024 20:43

💥Neuer Generalbundesanwalt💥

Justizminister Marco Buschmann wird den Richter am Bundesgerichtshof, Jens Rommel, als neuen Generalbundesanwalt vorschlagen. Diese Personalie ist insofern beachtlich, als das Rommel ein ausgewiesener Experte für das Völkerstrafrecht - insbesondere Verbrechen gegen die Menschlichkeit - ist.
Er war 5 Jahre lang Leiter der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg.

Für das ZAAVV und für die Strafanzeige gegen 592 Politiker und Richter begrüßen wir es, dass diese wichtige Stelle von einem ausgewiesenen Experten besetzt wird. Das ZAAVV wertet die Besetzung mit Jens Rommel als Zeichen des Justizministers, dass unsere Strafanzeigen ernst genommen werden und auch die Bundesregierung davon ausgeht, dass Ermittlungen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach § 7 Völkerstrafgesetzbuch zunächst ernsthaft in Deutschland geführt werden sollten, bevor das Verfahren an den Internationalen Strafgerichtshof nach Den Haag geht.

Dem Grundsatz

Ein Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

kann und darf sich die deutsche Justiz nicht entziehen.

Quelle:
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/nachfolge-generalbundesanwalt-jens-rommel-buschmanns-favorit/

Hier mehr über unsere aktuellste Aktion erfahren. www.zaavv.com

Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

05 Jan 2024 20:33

💥Ohne Telegramm wäre Hitlers Wahlerfolg undenkbar💥

Der aktuelle sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer will die Demokratie retten.
Das Umfragehoch der AfD sei „eine Situation, die man ernst nehmen müsse“, aber ändern könne. Und zwar durch Medienzensur.

Seinem Ziel, bei der nächsten Umfrage unter 30 Prozent zu landen, will er dadurch näher kommen, dass er eine stärkere Regulierung der Social Media Kanäle fordert.
"Das sei auch eine wichtige Lehre aus der Zeit des Nationalsozialismus."

Quelle:
https://m.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/wegen-afd-umfragehoch-kretschmer-will-neue-medien-regulieren-86643064.bildMobile.html?

Ja. Was wäre Adolf Hitler ohne sein Twitter-Profil (heute X) gewesen. Unter @der_föhrer hatte er Millionen Follower. Und die Propaganda-Kampagne des Social-Media-Ministers Joseph Goebbels wird heute noch in den Strategiepapieren des WEF kopiert.
Selbstverständlich als abschreckendes Beispiel.

Was man nicht so alles aus der Zeit des Nationalsozialismus gelernt hat.
Hoffentlich liest diesen Bild-Artikel niemand am Bayerischen OLG, denn dann wird Michael Kretschmer sicher wegen Volksverhetzung angeklagt. Denn wer heute auch nur wagt, irgendetwas mit der Zeit des Nationalsozialismus ins Verhältnis zu setzen, findet sich kurze Zeit später auf der Anklagebank wieder.

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

04 Jan 2024 17:24

💥Man spürt förmlich
den Wind💥

Wer hätte gedacht, dass eine Revolution konservativ ist?

Aber, nimmt man den Begriff wörtlich, dann kann eine Revolution nur konservativ sein:

"Der Begriff Revolution stammt ursprünglich aus der Astronomie. Wörtlich bedeutet er Zurückwälzen. Die Astronomen des 15. Jahrhunderts bezeichneten das Zurückkehren von Sternen zum Ausgangspunkt ihrer Umlaufbahnen mit dem lateinischen Wort revolutio."

Schaut man sich die Ziele der Bürger der amerikanischen Revolution an, wird es vielleicht verständlicher:

- Widerstandsrecht gegen die Regierung.
- Demokratie
- Schutz durch öffentliche Prozesse und unparteiische Jury
- Rede-, Religions- und Pressefreiheit.
- Recht auf Waffen
- Verbot grausamer Strafen

350 Jahre später, scheinen die Ziele freier Menschen noch immer fast dieselben zu sein.

Was ist das Ziel 2024?

- Abstimmungs- und Vetorecht für die Bürger

- Demokratisierung von Medien, Schulen und Justiz

- Unabhängige Justiz

- Zensurverbot und breite Beteiligung am öffentlichen Diskurs

- Unveräußerliche Geltung aller individuellen Grund- und Menschenrechte

- Verbot von Impfpflichten und anderer Eingriffe in den Körper

- Rehabilitierung und Entschädigung für alle Coronamaßnahmen-Opfer

Nach dem Zusammenbruch und den verheerenden Weltkriegen Anfang des 20. Jahrhunderts hat man sich auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte geeinigt. Nur die Anerkennung jedes Menschen als ein Individuum mit unveräußerlichen Rechten galt als Schutz vor Willkür und totalitärer Herrschaft.
Die konservative Revolution sollte auf diese Werte zielen. Dann wird sie ein Erfolg mit breitem Konsens.

Der erste Schritt dazu ist getan, wenn die WerteUnion als Partei antritt.

Quelle:
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/das-erste-interview-hans-georg-maassen-zur-parteigruendung-die-werteunion

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

03 Jan 2024 15:57

💥Es geht los!💥

2024 wird das Jahr des Souveräns.

In diesem Jahr erntet die Gesellschaft die Früchte des zivilen Widerstands in den Corona-Jahren.

Vertrauensverlust bedeutet zugleich auch Machtverlust.

Um Vertrauen wieder herzustellen, werden die Machthaber soviel zugestehen, wie aus Ihrer Sicht nötig ist, um den eigenen Herrschaftsanspruch nicht zu gefährden.

Berlins Generalstaatsanwältin Margarete Koppers hat jetzt die Abschaffung des Weisungsrechts durch Justizminister von Bund und Ländern gefordert:

"Die Abschaffung des Weisungsrechts stelle "eine Entpolitisierung der Strafverfolgungsbehörden" dar, die aus ihrer Sicht wichtig für das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Staatsanwaltschaften sei, sagte die Generalstaatsanwältin. Zugleich ginge mit der Abschaffung eine Gleichstellung mit dem Richterberuf einher. Bei diesem gelte das Prinzip der Unabhängigkeit und niemand könne Richtern oder Richterinnen vorschreiben, wie sie entscheiden."

Quelle:
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/01/justiz-staatsanwaltschaft-justizminister-weisungsrecht-margarete-koppers.html

Damit wird letztlich Augenwischerei betrieben.

Ja, die Staatsanwaltschaft muss unabhängig von der Politik werden. Insbesondere unabhängig von der parteidominierten Regierungspolitik.

Wie würde wohl ein unabhängiger Generalbundesanwalt auf unsere 592 Strafanzeigen reagieren?

Nein, die Staatsanwaltschaft muss nicht so unabhängig wie die Richterschaft sein.
Richter und Staatsanwälte müssen komplett unabhängig werden. D.h. weder Einstellung noch Karriere dürfen politisch beeinflusst werden.

Eine echte Gewaltentrennung kann es mit politisch abhängigen Beförderungen nicht geben.

Die Abschaffung des politischen Weisungsrechts für Staatsanwälte ist der erste kleine richtige Schritt. Ausreichend ist er nicht.

Und geradezu lächerlich ist die Begründung. Wenn erst jetzt, wo die ungeliebte Opposition eine echte Machtperspektive hat, nach politischer Unabhängigkeit gerufen wird, scheint es mit einer rechtsstaatlichen Grundeinstellung nicht weit her zu sein.

Wer es mit der Rechtsstaatlichkeit ernst meint, wird das folgende umsetzen:

- Unabhängigkeit der Richterwahlausschüsse

- Unabhängigkeit der Staatsanwälte

- Abstimmungsgesetz auf Bundesebene nach Schweizer Vorbild inklusive Vetorecht

- Unabhängigkeit der Rundfunk- und Medienräte

- Unabhängigkeit der Schulen

Zudem wird eine kritische Aufarbeitung der Corona-Zeit nebst Rehabilitierung und Entschädigung der Maßnahmenopfer und strafrechtlicher Verantwortung der Täter erforderlich sein.

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

03 Jan 2024 12:16

Pfizer-Mitarbeiter sprechen über Injektionen: Diese Nachrichten wurden noch nie veröffentlicht
#BigPharma

Im August 2021 machte Pfizer seinen mRNA-Coronavirus-Impfstoff für Mitarbeiter in den USA zur Pflicht. Viele Mitarbeiter wollten sich nicht impfen lassen. Sie gründeten eine Chat-Gruppe, in der sie ihre Vorbehalte, Bedenken und alle Arten von Fehlverhalten austauschten. Hunderte Mitarbeiter waren Mitglieder der Gruppe, darunter auch hochrangige Füh.. ➡➡➡

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

02 Jan 2024 11:04

💥Demonstration in Göttingen💥

Göttingen - Hiroshimaplatz
13.01.2024, ab 12:30 Uhr

Jeder hat ein Recht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung❗️

Gewalt darf nie eine Lösung sein!

Am 13. Januar bin ich in Göttingen dabei!

Ich habe in Göttingen studiert.
Ich habe in Göttingen mein Referendariat gemacht.
Ich war in Göttingen Asta-Vorsitzender.

Mein inzwischen verstorbener Professor Werner Heun hat mir überhaupt erst die Grundrechte als Abwehrrechte verständlich gemacht. Einen großen Teil meines heutigen Wissens und meiner heutigen Einstellung habe ich in Göttingen gelernt.

Insbesondere habe ich in der liberalen Stadt der Göttinger Sieben gelernt, was individuelle Freiheit bedeutet.
So, wie sich das Freiheitsideal der Göttinger Sieben in der Geschichte gegen die Herrschaft des Königs Ernst August durchgesetzt hat, so wird sich auch heute wieder die individuelle Freiheit durchsetzen:

"Ernst August und seine Regentschaft sind weitgehend vergessen, der Widerstand der sieben Professoren aber gilt bis heute als ein Sinnbild staatsbürgerlicher Verantwortung und zivilen Mutes."

Ich werde in Göttingen vor allem eine linke Kritik an "der Politik und Ideologie der die Coranamaßnahmen des Staates vorbehaltlos unterstützenden Staatsantifa" vortragen. Dabei orientiere ich mich an der Kritik des Kritischen Theoretikers Hendrik Wallat, der zurecht die individuelle Freiheit des autonome Subjekts gegen den "autoritären Volksgesundheitsstaat" der vermeintlichen Linken verteidigt.

Es geht nicht um links oder rechts, es geht um liberal oder autoritär, es geht um unsere Freiheit.

Wer individuelle Freiheit verleugnet, verlangt von Menschen ab, zum Schutze des Kollektivs ein "Sonderopfer" zu erbringen. Das aber nicht freiwillig, sondern als (Impf-)Pflicht unter Androhung von Strafe und wirtschaftlicher Existenzvernichtung.

Ich habe die Rede von der Freiheit in Göttingen gelernt, jetzt ist es an der Zeit, die Göttinger wieder an die eigene Geschichte zu erinnern.

Jeder, der sich unserer Demonstration am 13. Januar mit Gewalt in den Weg stellt, stellt sich zugleich gegen die Freiheit.

Nicht alles, was auf unserer Bühne gesagt wird, mag richtig und zutreffend sein. Aber es hat in einer freiheitlichen Gesellschaft das Recht, ausgesprochen zu werden.

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t.me/RA_Ludwig

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

01 Jan 2024 14:43

💥2️⃣0️⃣2️⃣4️⃣ wird unser Jahr💥

Ich wünsche allen Menschen ein erfolgreiches, ereignisreiches und veränderungsreiches neues Jahr.

2024 - das Jahr der Philosophie.
Das Jahr des 300. Geburtstags von Immanuel Kant.
Das Jahr der Aufklärung.
Das Jahr des Mutes, sich seines eigenen Verstandes zu bedienen.

2024 wird auch das Jahr des politischen Umbruchs sein. Wir werden uns von den Fesseln einer undemokratischen Parteienherrschaft befreien.

Der "Einschätzungsspielraum", den das Bundesverfassungsgericht unter Stephan Harbart der Regierung und dem Parlament zugestanden hat, existiert nicht.
Ein Einschätzungsspielraum, unschuldige Menschen an ihrer Gesundheit zu schädigen oder gar zu töten, ist nämlich nicht vorhanden in ihrem Kompetenzbereich. (Nur um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Der Staat darf auch keine schuldigen Menschen töten. Ausnahme ist nur eine unmittelbare, gegenwärtige Gefahrenlage.)

Die Staatsorgane haben uns seit 2020 ihren Willen aufgezwungen.
Der Unterschied ist:
Sie haben eine abstrakte Gefahr behauptet und diese zu einer konkreten erklärt - ohne auch nur den Ansatz eines evidenten wissenschaftlichen Beweises zu haben.
Sie haben dann das Leben und die Gesundheit von Menschen gefährdende Maßnahmen eingeführt. Das lässt sich wissenschaftlich beweisen.

Die Verdrehung jeder Grundregel einer Gesellschaft ist dadurch zur "neuen" Normalität geworden.

Einmal ganz deutlich:
Staatliche Organe dürfen in unsere Grund- und Menschenrechte nur eingreifen, wenn ansonsten von uns eine mit an Sicherheit grenzende Gefahr für andere ausgeht - und auch dann nur mit dem mildesten Mittel und nicht beliebig.
Für eine solche Gefahr gab es nicht einmal ernstzunehmende Hinweise oder juristisch: einen Anfangsverdacht.

Im Jahr 2024 werden wir gemeinsam die Handlungsspielräume der politischen Akteure wieder vom Kopf auf die Beine stellen.
Da die politischen Akteure - zu recht- nicht mehr das Vertrauen der Mehrheit der Bevölkerung haben, müssen wir und werden wir basisdemokratische Kontrollmechanismen einführen, damit sie nicht auch noch meinen, einen Einschätzungsspielraum zu haben, uns in einen Krieg zu führen.

2024 wird unser Jahr der individuellen Menschenrechte, unser Jahr der Entscheidung für die autonome Freiheit, die Voraussetzung jeder sozialen Freiheit ist.

Ich freue mich darauf, dieses Jahr mit Euch zu gestalten.
Und an alle diejenigen, die versuchen, mit dem Schüren von Neid und Missgunst einen Keil in diese Freiheitsbewegung treiben zu können, sei mir ein Zitat von Immanuel Kant gestattet:

"Wenn wir die Ziele wollen, wollen wir auch die Mittel."

In diesem Sinne ist es Zeit für ca. 75.000 Abonnenten dieses Kanals, in diesem Jahr Fördermitglied des ZAAVV zu werden

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

31 Dec 2023 10:30

Das Jahr 2023 neigt sich dem Ende zu. Daher ist die Zeit gekommen, sich an Menschen zu erinnern, die leider von uns gegangen sind:

Clemens Arvay
Corinna Miazga
Prof. Arne Burkhardt
Gunnar Kaiser

Mögen diese Namen niemals in Vergessenheit geraten.🕯️

🦅#TEAMHEIMAT 🇩🇪

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

30 Dec 2023 11:06

💥Vielen Dank!💥

Ich bedanke mich für die vielen Kommentare zu dem Artikel von Lars W.. Für die freundlichen, die aufmunternden und auch für die kritischen.

Gesellschaftskritik führt dann, wenn Sie Axt an den Stamm anlegt, zu Gegenreaktionen. Damit haben wir, damit habe ich gerechnet.
Wenn der Inhalt nicht angreifbar ist, geht es gegen die Person. Auch das war erwartbar.

Der klaren Aussage

Ein Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

können die Täter nichts Ernsthaftes, nichts Wirkungsvolles entgegensetzen.

Der Satz

Ein Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

entlarvt die Pharmawerbekampagne der Politik der letzten vier Jahre. Er entlarvt das Kriegsgeschrei.

Wem Menschen nicht egal sind, der geht immer vom autonomen Subjekt, von der individuellen Freiheit aus.
Aus dieser Freiheit heraus wird eine soziale Freiheit, eine Gemeinschaft aufgebaut. Eine Gesellschaft organisiert sich freiwillig und nicht aus Zwang, sie ist orientiert an der Entwicklung aller und nicht an der Entwicklung weniger. Sie hat keine Herrschaft, sondern Arbeitsteilung nach Befähigung und Interesse.

Deswegen, weil Gemeinschaft sich freiwillig aus freien Menschen aufbaut, kann es in der Gemeinschaft niemanden geben, der Teilen dieser Gesellschaft aufgibt, aus "Sonderopfer" seine Gesundheit oder sein Leben gegen seinen Willen für die Gemeinschaft zu geben. Denn damit wird die Grundannahme der Freiwilligkeit und der individuellen Freiheit negiert.

Der Satz

Ein Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

trifft damit diejenigen, die - ohne diese Macht jemals erhalten zu haben - Herrschaft über andere ausüben, ins Mark. Er zielt auf und benennt ihren Grundfehler. Es erschüttert die verfassungswidrige Herrschaft, die sich Politik, viele Medien und Teile der Justiz aufgebaut haben.

Der Satz

Ein Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

führt die gesamte Corona-Pokitik ad absurdum.

Erweist sich doch, dass alle Maßnahmen nur dem einen Zweck dienten, das mRNA-Produkt jedem Menschen zu injizieren. Einen gesellschaftlichen Druck aufzubauen, die Grundlagen unserer verfassungsmäßigen Ordnung auszuhebeln, um dieses Produkt jedem Menschen mit Drohung von empfindlichen Übeln aufzuzwingen.

Das funktioniert aber dann nicht, wenn sich die Gesellschaft wieder der Gründe und der Grenzen ihres Zusammenschlusses bewusst wird.

Der Sinn eines Staates ist die bestmögliche Entfaltung des autonomen Subjekts, der individuellen Freiheit.

Die Grenze des Staates ist da, wo er (un)schuldige Menschen tötet, an ihrer Gesundheit verletzt oder die Kernbereiche ihrer individuellen Freiheit nicht mehr schützt, sondern nimmt.

Das hat das ZAAVV aufgedeckt. Und deshalb wird das ZAAVV und werde ich, weil man fehlerhafter Weise mich mit dem ZAAVV identifiziert, und nicht erkennt, wieviele Menschen bereits daran mitwirken, Ziel von Angriffen.

Wir nehmen das als Motivation für das Jahr 2024, weiter zu machen.
Ich nehme es als Motivation noch weitere Organisationen ins Leben zu rufen und aufzubauen, da je heterogener und je differenzierter, je dezentraler wir aufgebaut sind, desto schwerer wird es, uns anzugreifen.

Ich habe gerade zwei Tage Buchlesung und Diskussion hinter mir. Ich bin begeistert über die Anzahl der verschiedenen Aktivitäten, über die Anzahl der Ideen, über die Kreativität, über die Schwarmintelligenz.

Diejenigen, die die Freiheit angreifen, haben nicht den Hauch einer Vorstellung davon, was zehntausende von Menschen bereits erschaffen und aufgebaut haben. Sie haben keine Vorstellung davon, wie groß der Wunsch nach Freiheit ist.

Der Artikel von Lars W. war mein versöhnlicher Jahresabschluss des Jahres 2023, zeigt er doch, dass die Initiativen erfolgreich sind. Er ist zugleich Auftrag für das Jahr 2024, meine Kraft dafür einzusetzen, die Welt friedvoller zu machen.

Vielen Dank an alle Helfer und Unterstützer.

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

27 Dec 2023 11:48

💥Wolfgang Schäuble ist tot💥

Mit 81 Jahren ist gestern Wolfgang Schäuble gestorben.
In der Theorie ein konservativer Architekt der deutschen Einheit, in der Praxis ein opportunistischer Machtpolitiker.

Niemand saß länger in verschiedenen Funktionen im Bundestag als der Berufspolitiker Wolfgang Schäuble.

Alexander Wallasch sagt zurecht:

"Entsprechend hoch auch seine Verantwortung für den Zustand des Landes, wie wir ihn heute erleben."

Quelle:
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/der-henry-kissinger-der-bundesrepublik

Am 10. Dezember 2021 hat Wolfgang Schäuble für die einrichtungsbezogene Impfpflicht gestimmt. Sein Eintreten für das Grundgesetz hat sich spätestens an diesem Tag als unglaubwürdige Sonntagsrede erwiesen.

Seine größte Lebensleistung war möglicherweise der Umgang mit dem Attentat auf seine Person und die Fürsorge für seine durch einen Unfall schwer verletzte Frau in seinen letzten Lebensmonaten.
Mein Beileid gilt insofern seiner Familie, die den liebenden Vater und Großvater verloren hat.

In der Geschichte wird Schäuble möglicherweise als Architekt der deutschen Einheit betrachtet. Aber auch dort war seine Rolle mehr dem Machterhalt der Regierung Kohl als den Interessen der Demokratie und der Menschen verpflichtet.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

23 Dec 2023 12:25

🎄Geruhsame Weihnachtszeit🎄

Ich wünsche allen Abonnenten meines Kanals eine ruhige und entspannte Weihnachtszeit.

Ich gehe jetzt bis zum 26. Dezember in eine digitale Auszeit.

Nehmt Euch Zeit für Familie, Freunde, Verwandte, Bekannte und für Euch selbst.

Nehmt Euch in den Arm. Seid liebevoll und nachsichtig zueinander und miteinander.

Ich Danke für Eure Treue, Eure Unterstützung, Eure kritischen Beiträge und Euren unglaublichen Input.

Ich bin glücklich zu wissen, dass es Menschen wie Euch gibt.

Ein besonderer Dank an meine Admins, die es nicht immer leicht mit mir haben, weil in diesem Kanal sehr viel mehr Meinungsäußerungen geduldet werden als in anderen Kanälen üblich. Ihr seid ein tolles Team ❤️


Frohe Weihnachten 🤗


Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

22 Dec 2023 21:38

💥Erneut Alexander Wallasch💥

Als ich die Meldung heute gelesen habe, dass die CDU dem SPD-Verteidigungsminister Pistorius in nichts nachsteht, hat es mir zunächst die Sprache verschlagen.

Erst liefert Deutschland Waffen in Kriegsgebiete und jetzt wird noch das Kanonenfutter, um den Krieg weiter in die Länge zu ziehen, hinterher geschickt.

Welche unmenschlichen Charakterzüge zeigen sich da?

Menschenleben sind völlig egal.
Es gibt einen Unterschied zwischen Unglück und Unrecht.

Alexander Wallasch bringt es auf den Punkt in seinem auch in der Sprachwahl deutlichen formulierten Artikel:

https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/ukrainer-sollen-weihnachten-an-die-front-die-eiseskaelte-der-deutschen-christdemokraten

Die Grundregel unserer westlichen Zivilisation lautet:

Ein Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

Das war einer Vielzahl von Politikern und Richtern schon bei der Corona-Impfpflicht egal und scheint es jetzt auch in Bezug auf diesen Krieg zu sein.

Es ist unsere Aufgabe als Bürger hier Aufmerksam zu sein.
Eine CDU, die einen solchen Politiker in den eigenen Reihen duldet, darf nie wieder auch nur eine Stimme bekommen.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

22 Dec 2023 18:49

💥Auszug aus dem Gesetz💥

"Die Anzeige einer Straftat und der Strafantrag können bei der Staatsanwaltschaft, den Behörden und Beamten des Polizeidienstes und den Amtsgerichten mündlich oder schriftlich angebracht werden." (§ 158 StPO)

Offensichtlich interessiert man sich am Amtsgericht Friedberg (Hessen) nicht für das Gesetz - zumindest scheint man es dort nicht zu kennen 🤔.

Ob man uns verrät, wer die Anordnung getroffen hat? Ich werde nachfragen.

Wundert sich da noch jemand über die Urteile in der Corona-Zeit?

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t.me/RA_LUDWIG

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

22 Dec 2023 15:59

https://www.transparenztest.de/post/36-mal-mehr-nebenwirkungen-nach-mrna-biontech-impfung-als-nach-klassischer-influenza-impfung Die Europäische Arzneimittel Agentur EMA zeigt aktuell 18.12.2023 anteilbereinigt je 1 Million Impfdosen 36-mal mehr gemeldete ADR Reports zu Nebenwirkungen bei mRNA BioNTech Impfstoffen als bei klassischen Influenza Impfstoffen. Bei schweren Nebenwirkungen sind es 22-mal mehr. Allein für dem originalen Pfizer Cormirnaty Impfstoff - als Mercedes unter den Impfstoffen gehandelt - sind es absolut 1.043.000 Reports zu Nebenwirkungen.

Bis heute werden von Experten, Politikern, Medien und Medizinjournalisten Impfnebenwirkungen hartnäckig geleugnet.

Diese mittlerweile systemische Leugnung der Impfnebenwirkungen ist bemerkenswert. Die Leugnung steht im krassen Widerspruch zu den Daten der nationalen und internationalen Pharmakovigilance Systeme. Die Arzneimittel-Datenbanken werden von Reports zu Covid Impfnebenwirkungen von Beginn an bis heute gerade zu geflutet.

Pharmakovigilance Systeme sind etablierte Frühwarnsystem und extra dafür konstruiert um schnell selbst kleine Missverhältnisse zu detektieren und darauf aufmerksam zu machen.

Alle großen Arzneimittel-Datenbanken wie die internationale Datenbank VigiAccess der WHO, die europäische EudraVigilance der EMA als auch die amerikanische VAERS Impfdatenbank der CDC zeigen Covid Impfnebenwirkungen in einer noch nie da gewesenen Anzahl. Bis heute werden diese offiziellen Daten von Politik und Medien unter den Teppich gekehrt. ➡️ Unser Update zeigt die monströsen Zahlen, die der Bürger nie erfahren soll. TRANSPARENZTEST FOLGEN ➡️ HIER Wer unsere Arbeit gut findet ➡️ https://www.transparenztest.de/unterstuetzen

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

08 Jan 2024 09:27

💥Neugierig auf den heutigen Tag💥

Es wird spannend sein, wie sich der heutige Tag und die Zeit danach entwickeln.
Die Unzufriedenheit in Deutschland mit Regierung und Institutionen wird immer greifbarer. Die eingespielten Rituale funktionieren nicht mehr.
Viele meiner Freunde aus der ehemaligen DDR erinnern sich an die Tage im Jahr 1989, als erkennbar wurde, dass die Lücke zwischen Bevölkerung und Staatsmacht sich nicht mehr schließen ließ.

Ich habe in den letzten Tagen die Berichterstattung in vielen Altmedien verfolgt. Es ist auffällig, wie sie erneut versuchen, legitimen Protest zu kriminalisieren.

Die meisten Altmedien, fast alle, haben bei Corona mitgemacht. Sie haben die faktenfreie Unterdrückung der Menschen sogar bejubelt. Die Justiz verfolgt und bestraft noch heute diejenigen, die von Beginn an auf Seiten der Fakten, der Wissenschaft und des Rechts gestanden haben.

Mir ist nicht klar, was die Ziele der heutigen Proteste sind. Wohin soll die Gesellschaft sich verändern, damit die Menschen wieder zufrieden sind?

Ich habe zwei konkrete Vorschläge, die am Ende des Jahres 2024 umgesetzt sein sollten:

1. Ein Coronamaßnahmen Rehabilitierungs- und Entschädigungsgesetz in jedem Bundesland.

2. Ein Abstimmungsgesetz mit Vetorecht der Bevölkerung gegen Gesetze und Verordnungen auf Bundesebene.

Darüber hinaus muss klar sein, dass diejenigen, die für die Coronamaßnahmen (insbesondere die Impfpflicht) verantwortlich waren, vorerst keine Staatsämter mehr bekleiden dürfen.
Bei allen Staatsanwälten und Richtern, die Strafverfahren oder Bußgeldverfahren geführt haben oder Coronamaßnahmen als rechtmäßig angesehen haben, ist ein sofortiger Beförderungsstopp einzuführen, der erst aufgehoben wird, wenn nachgewiesen ist, dass sie in Zukunft Grund- und Menschenrechte achten werden.

Parlamente und Politiker dürfen in Zukunft keinen Einfluß mehr auf die Besetzung von Richterämtern, Schulleitungen, Medien- und Rundfunkräten haben.

Nur wenn wir klare Ziele formulieren, an denen alle staatlichen Akteure sich zu orientieren haben, wenn wir das Wohlergehen des Einzelnen in den Mittelpunkt staatlichen Handelns setzen und Vertrauen in die Fähigkeiten der einzelnen Menschen haben, werden wir es schaffen, das Ruder zum Besseren herumzureißen.

Ich finde es empörend, dass seit vier Jahren die Antwort auf alle Probleme in diesem Land Gewalt, Unterdrückung und Zwang ist. Mit dieser Einstellung will man sich nach außen jetzt auch "kriegsfähig" machen. Wer den Krieg bereits jetzt als Option verinnerlicht, will ihn insgeheim auch führen. Nach innen und nach außen.

Es ist unsere Aufgabe und unsere Pflicht, diesen eingeschlagenen Irrweg zu stoppen.

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

06 Jan 2024 16:43

💥Es war einmal ein freiheitliches Land...💥

Wer den Bürgern verbieten will zu demonstrieren, hat keine guten Absichten mit dem Land.

Wir sind Menschen und Bürger eines Landes. Also behandelt uns nicht, wie Untertanen.

Historisch gesehen, hat noch kein Herrscher den Kampf gegen die eigene Bevölkerung gewinnen können.

Wir brauchen ein Mehr an Demokratie.
Wir brauchen ein Mehr an Bürgerbeteiligung.

Wir brauchen keine Verbote und Gängelung.

"Bereits zu Coronazeiten wiesen Juristen immer wieder darauf hin: Das Versammlungsrecht darf unter freiem Himmel zwar unter sehr strengen Voraussetzungen eingeschränkt werden. ABER: Es darf gemäß Artikel 19 Absatz 2 Grundgesetz auf keinen Fall in seinem Wesensgehalt angetastet werden. Die Versammlungsfreiheit muss, egal welche Umstände vorliegen, gewährleistet sein. Sie ist ein gewichtiger Gradmesser der Freiheit einer Gesellschaft."

Quelle:
https://www.nius.de/Kommentar/wie-zu-duesteren-coronazeiten-warum-der-staat-den-bauern-spontan-versammlungen-nicht-einfach-verbieten-darf/e14d532b-8012-4625-a87d-e350ba789be8

Politiker,
die Bürger auf Augenhöhe,
die individuelle Freiheit,
die Grund- und Menschenrechte
nicht als Maßstab ihres Handelns akzeptieren wollen, sollten abdanken. Denn gerade gegen Sie regt sich der Protest auf der Straße.

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

05 Jan 2024 16:26

Wie ist eure Meinung zu diesem Video?


https://www.nius.de/clips/die-luege-von-der-gewalt-gegen-habeck/95919a23-5f7d-4c5e-b85d-f2c21de33b29

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

04 Jan 2024 09:49

💥Erstaunliche Begründung💥

Die Strafanzeigen gegen 592 Politiker und Richter zeigen Wirkung.

Man kann dies an der merkwürdigen Begründung erkennen, die die Sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) für ein Verbotsverfahren der AfD gegeben hat:

„In der Corona-Pandemie gab es massive Kampagnen: gegen das Impfen, gegen die Schutzmaßnahmen. Dieser heftige Populismus zerfrisst die Demokratie.“ 

Quelle:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article249345668/Saechsische-SPD-Ministerin-Koepping-fuer-Pruefung-von-AfD-Verbotsverfahren.html

Letztlich sagt sie damit, dass derjenige, der ihre politischen Inhalte nicht teilt, demokratiegefährdend sei.
Demokratie für eine SPD-Politikerin bedeutet also ihre Inhalte vorbehaltlos zu teilen.
Konkret sagt sie damit, dass sie sich einer politischen Opposition durch Verbote entledigen will.

Damit legt die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Sachsen (derzeit in Umfragen bei 3%) Axt an einen wesentlichen Grundpfeiler einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung an. Der Grund, warum die SPD aktuell nicht vom Verfassungsschutz beobachtet wird, scheint mir darin zu liegen, dass dieser beim (noch) von der SPD kontrollierten Innenministerium angesiedelt ist.

Je dünner die Luft wird, desto absurder die Aussagen.

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

03 Jan 2024 14:18

💥Das Märchen vom 20.04💥

Warum sind Märchen so wichtig?

Märchen sind ein Instrument der Überlieferung wichtiger Botschaften zur eigenen Lebensbewältigung und zur Gestaltung von Beziehungen. Sie haben einen entscheidenden Einfluss auf die Vorstellungswelt menschlicher Gemeinschaften.

Nachrichtenportale sind die modernen Märchenerzähler.

Gerne versuchen diese mit bestimmten Begriffen Assoziationen zu wecken, die im Unterbewusstsein Feindbilder entstehen lassen, die man ablehnt, bekämpft oder ins Lächerliche zieht.

So geschehen in einem Artikel von Lars W. Dieser behauptet, dass die Partei Widerstand2020 am 20. April gegründet sei und baut auf die Kombination 20 und 4 eine scheinbar kausale Geschichte auf.
Tatsächlich ist, wie das Foto der ersten Seite des Gründungsprotokolls zeigt, der 21. April das richtige Datum. Für die Erzählung, ist es so, als ob sich im Märchen am Ende die Prinzessin als Prinz entpuppt.

Wie sagt man doch im Märchen so zutreffend:

Wer einmal lügt...

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

03 Jan 2024 12:12

Die Pfizer-Whistleblowerin Melissa McAtee hat eine Reihe von Screenshots aus einer Chatgruppe veröffentlicht, in welcher Pfizer Mitarbeiter in 2021 die Qualität und Sicherheit der Covid-Impfungen diskutierten. Das Sittenbild ist haarsträubend: "Noch nie so viele Mängelreports gesehen", "überkleben einfach abgelaufene Produkte mit neuen Daten". Ein Mitarbeiter äußert: "sie wissen alle, dass es sich um Schei*e handelt, es wird Menschen töten".

Artikel hier lesen: https://report24.news/pfizer-interne-chatgruppe-herstellungsfehler-qualitaetsmaengel-betrug-mit-ablaufdaten/?feed_id=35722

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

01 Jan 2024 18:59

💥Kann sich noch
jemand erinnern?💥


Auf unserer Bustour habe ich prognostiziert, dass die SPD unter 5 Prozent kommt.

In Sachsen jetzt die erste Umfrage, mit der SPD bei 3 Prozent.

Quelle:
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/online-umfrage-wahl-hammer-in-sachsen-86596620.bildMobile.html

Eine Partei, die Karl Lauterbach, Nancy Faeser und Saskia Esken zu ihrem Spitzenpersonal zählt, kann auf Dauer nicht überleben.

Wie von mir vermutet, wird sich in 2024 der politische Wind drehen.
Die Frage wird sein, welche politische Kraft ist für die Menschen und welche Kraft steht im Dienst globaler Wirtschaftsinteressen. Letztere verlieren gerade zusehends an Einfluss.

Gut so!

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

31 Dec 2023 16:12

💥Jahresabschluss💥

Ich habe zum Jahresabschluss zwei wunderbare, erholsame Tage in Dresden und der Sächsischen Schweiz verbracht.

Ich wünsche Euch allen auch einen erholsamen, friedvollen, schönen oder auch aufregenden Jahreswechsel. So, wie jeder ihn sich wünscht.

Kommt gut in das neue Jahr.

Lasst uns 2024 gemeinsam weitermachen.

Vielen Dank für Eure Unterstützung.

Ralf Ludwig

🥂🍾

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

31 Dec 2023 01:19

💥Die Rechtsprechung beginnt sich zu drehen💥

Dieses Urteil aus Halle an der Saale zeigt, dass die Rechtsprechung noch funktionieren kann.
Selbst wenn es in der nächsten Instanz aufgehoben werden sollte, ist es in der Welt.

Für die Täter ist das keine gute Nachricht, weil offenbar die Verurteilung von Richter Christian Dettmar in Weimar keinen nachhaltigen Eindruck hinterlassen hat.

Quelle:
https://corona-blog.net/2023/12/28/masken-und-testpflicht-2021-in-sachsen-anhalt-ag-halle-liest-privatschule-die-leviten/

2024 wird das Jahr sein, in dem der politische Wind so dreht, dass Kompetenz, Wissenschaft und Methodik wieder Einzug hält in die politischen Entscheidungsgremien.

Meine Prognosen und Wünsche für 2024:

In Thüringen, Sachsen und Brandenburg wird es noch im September 2024 ein Amnestiegesetz geben und alle Opfer der Coronamaßnahmen entschädigt.

Der Generalbundesanwalt wird Ermittlungen gegen den aktuellen Bundesgesundheitsminister und die gesundheitspilitischen Sprecher der Fraktionen der SPD, Grünen, FDP und der CDU/CSU aufnehmen. Die übrigen Strafanzeigen werden bis zum Ergebnis einer Enquete-Kommission vorerst zurückgestellt.

Die FDP wird die Regierung verlassen und der Bundeskanzler wird eine Vertrauensabstimmung verlieren.
Die Bundestagswahl gewinnen die Parteien, die den Bürgern versprechen, ein Abstimmungsgesetz nach Art. 20 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz innerhalb der ersten 100 Tage vorzulegen.
Den Bürgern wird hierdurch gegen jedes Gesetz ein Vetorecht verschafft.

Es wird auf jeder Landkreisebene ein runder Tisch zur Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung eingerichtet. Die Ergebnisse werden auf Länder- und auf Bundesebene verpflichtend in Gesetzesform umgesetzt. Hieraus ergibt sich im Wesentlichen eine Demokratisierung und mehr Transparenz in Justiz, Bildungseinrichtungen und Öffentlich-rechtlichem Rundfunk.

Diese Gesellschaft hat die Chance, aus der derzeitigen Krise eine wunderbare Zukunft zu schaffen.

2024 wird das Jahr sein, in dem der Einfluss eines globalisierten, gleichschaltenden Herrschaftsanspruchs einer regionalen, heterogenen und bunten Vielfalt weichen wird.

Ich freue mich darauf.

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Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

Hier Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein

Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

29 Dec 2023 15:30

💥Schade💥

Da hätte einer Journalist sein können.
Seit Jahren vermutet Lars W. hinter den maßnahmekritischen Aktivitäten das große Geld.
Inklusive wilder Lovestories, zwielichtigen Gestalten und gefallenen Helden.
Leider ist die Realität grauer als diese Hollywood-Vorstellung von den Corona-Renegaten. Sollte die Fantasie von Lars W. verfilmt werden, wünsche ich mir Leo di Caprio in der Hauptrolle.
Mit dem Team wollte ich die 39 Fragen beantworten, da ist der Artikel bereits online. Aber Lars W. möchte halt seinen Anteil haben am "Großen Geschäft mit der Corona-Wut".
Ich gönne es ihm.

Lieber Lars W. Sie haben Kontakt zu meiner Ex-Frau? Das ist mir seit 13 Jahren nicht geglückt. Oder ist das nur der unterirdischste aller Recherchefehler in dem Artikel?

Danke dafür, dass Sie Prof. Stefanie Bock zitieren, dass für den Schutz vulnerabler Gruppen nötig gewesen sei, einem Teil der Bevölkerung ein Sonderopfer abzuverlangen.
Gesundheitsschäden und Tod als Sonderopfer?
Vielen Dank für diese Klarheit.

R.L.

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

26 Dec 2023 12:00

💥Das Buch über Querdenken💥


Erste Buchvorstellung mit Lesung von Ra Ralf Ludwig

Bücher können vor Ort erworben werden!

Termine:

Mittwoch 27.12.2023
Einlass ab 17.00 Uhr

Donnerstag 28.12.2023
Einlass ab 17.00 Uhr

Um Reservierung wird gebeten.

s´Reiwerle in Annweiler (Pfalz) ist seit 2020
Begegnungsstätte für die Friedens- und Freiheitsbewegung

Buchbestellung unter: reiwerle.de/shop

Restaurant s'Reiwerle
Flitschberg 7
76855 Annweiler
Mail: info@reiwerle.de
Tel: 0 6346 929 362


Dieses Buch ist mehr als eine Erzählung. Es ist ein Zeugnis unserer Zeit, ein Stück Zeitgeschichte, und vor allem eine Einladung an alle, Teil einer gemeinsamen Reise zu Frieden und Freiheit zu werden.

Hier weiterlesen:
https://www.kanzlei-ralf-ludwig.de/richtigstellung/

Jetzt bestellen:
Buch:
https://www.buchkomplizen.de/affiliate/richtigstellung.html

Ebook: https://www.buchkomplizen.de/affiliate/richtigstellung-oxid.html

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

23 Dec 2023 10:39

💥Wir müssen dranbleiben💥

In einem Interview mit Apollo-News gibt die Brandenburger CDU-Abgeordbnete Dr. Saskia Ludwig Einblick in die Arbeit des einzigen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Corona-Maßnahmen in Deutschland.

Sie fordert und unterstützt die Aufklärungsarbeit, weist aber auch darauf hin, dass es gegen die Widerstände in Politik und Medien einen langen Atem braucht:

"Es finden ja Aufarbeitungsinitiativen, wie unter anderem auch dieses Interview, statt. Damit kann man natürlich den Druck steigern und deutlich machen, dass der Bedarf da ist. Das ist immer gut. Es dauert aber immer eine Weile, bevor es von der Politik so dann auch wahrgenommen wird. Ich glaube aber nicht, dass diese Bundesregierung irgendetwas tun wird. Da sind so viele Sachen vorgefallen, wo es kein Einsehen gibt, keine Reflexion in irgendeiner Art und Weise. Deswegen glaube ich auch nicht, dass es in dieser Konstellation einen Untersuchungsausschuss auf Bundesebene geben wird. Ich möchte dennoch deutlich sagen, dass man an jeder Kleinigkeit hinsichtlich Aufarbeitung dranbleiben muss und alles letztlich dazu führen wird, dass das nicht einfach unter den Teppich gekehrt werden kann."

Quelle:
https://apollo-news.net/corona-untersuchungsausschuss-der-schwarze-peter-wird-hin-und-hergeschoben/

Um die Aufklärung voranzutreiben, haben wir das ZAAVV gegründet.
Am 10. Dezember 2023 haben wir 592 Strafanzeigen beim Generalbundesanwalt eingereicht, um die juristische Aufarbeitung zunächst gegen diejenigen zu beginnen, die in verantwortlicher Position Menschen dazu verpflichtet haben, potenziell tödliche Substanzen in ihren Körper aufzunehmen.

Wir gehen von einem langwierigen Prozess aus, der am Ende aber für diejenigen vor Gericht enden wird, die diese Menschenrechtsverstöße und die Spaltung der Gesellschaft zu verantworten hatten.
Zugleich werden wir zur Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung eine Amnestie erreichen müssen für alle diejenigen, die sich gegen die Maßnahmen zur Wehr gesetzt haben.
Am Ende werden die Opfer durch die Vermögen der Täter - und nicht durch Steuergelder - entschädigt werden müssen.

Die Botschaft muss sein:
Einzelinteressen dürfen nie ungesühnt gegen die Gesellschaft erfolgreich durchgesetzt werden.

Um diese Aufklärungsarbeit leisten zu können, brauchen wir Unterstützung.
Werde jetzt Fördermitglied der größten Menschenrechtsorganisation Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, die sich der Aufarbeitung und Aufklärung der Corona-Maßnahmen verschrieben hat.
Hier kannst Du Fördermitglied werden oder Freunde und Bekannte für die Fördermitgliedschaft werben:

https://zaavv.com/de-de/foerderverein

Damit wir Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen, Kongresse, Tagungen, Schulungen, Großdemonstrationen uvm. organisieren können, benötigen wir regelmäßig finanzielle Unterstützung. Wir nehmen kein Geld vom Staat und lassen auch keine Einflussnahme von Unternehmen oder Organisationen zu. Wir freuen uns gerade deshalb über kleine und große Geldzuwendungen:

https://zaavv.com/de-de/spenden

Wir berichten regelmäßig in einem Transparenzbericht.

Wir freuen uns auch über Unterstützung von Großflächenpaten:

http://mitmachen.zaavv.com/#grossflaechenpate


Vielen Dank an alle vielen Helfer und Unterstützer, die diese wichtige Aufklärungsarbeit ermöglicht haben und weiter ermöglichen.

Ihr seid großartig!!!

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Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein

Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

22 Dec 2023 20:11

🔷‼️ Wir brauchen mutige Whistleblower!

Das ZAAVV hat am 10. Dezember 2023 Menschen dazu aufgerufen, sich an einer Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu beteiligen und beim nächsten Amtsgericht gem. § 158 StPO mit einer vorgefertigten Postkarte Strafanzeige zu erstatten und ggf. Strafantrag zu stellen.
Mehrere Amtsgerichte haben diese Strafanzeige nicht an die zuständige Staatsanwaltschaft weitergereicht, sondern an den Absender zurückgesandt bzw. der Deutschen Post unfrankiert übergeben.

Wir möchten nun in Erfahrung bringen, wer in den Amtsgerichten die Anweisung hierzu gegeben hat.

❗️Bitte teilen Sie uns (auch gerne anonym) diejenigen mit, die innerhalb der Gerichtsorganisation verfügt haben, dass die Strafanzeigen entgegen der gesetzlichen Pflicht nach § 158 StPO nicht an die zuständige Staatsanwaltschaft übergeben worden sind.

👉 HIER 👈 alle Kontaktmöglichkeiten

JETZT ist die Zeit für Whistleblower! Gehe Du den ersten Schritt, bei allem anderen unterstützen wir Dich!

RA Ludwig - Querdenkeranwalt

22 Dec 2023 16:42

💥Warnung vor der
COVID-mRNA-Impfung💥

Eine große Anzahl an Ärzten und Wissenschaftlern der "Wissenschaftlichen Initiative - Gesundheit für Österreich" warnt vor den mRNA-Impfstoffen:

"Dem geringen möglichen Nutzen der Impfung steht ein erhebliches Risiko für schwere Nebenwirkungen bis hin zum Tod gegenüber. Bei etwa 1 von 20.000 Geimpften ist mit einem unerwarteten Todesfall im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung zu rechnen, wenn auch nicht in allen Fällen ein kausaler Zusammenhang vorliegt."

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

22 Dec 2023 14:37

⬆️⬆️Stellungnahme zur Erklärung der Rechtsanwälte von Dr. Rainer Füllmich⬆️⬆️

Weder habe ich Kenntnis noch Einblick in die kompletten Hintergründe des Falls.

Somit kann ich überhaupt nichts zu Vertragsgestaltungen der am 'Corona Ausschuss' beteiligten Gesellschafter noch zu der vereinbarten oder tatsächlichen Mittelverwendung sagen.

Auffällig erscheint mir hier dennoch das Nachfolgende:

1. Die Staatsanwaltschaft scheint dem Beschuldigten und seinen Anwälten die Verteidigung prozessual zu erschweren und vermindert dadurch die ohnehin nicht vorhandene Waffengleichheit weiter.

2. Es ist erstaunlich, dass es ungeklärte zivilrechtliche Vorfragen gibt (die nur vor einem Zivilgericht geklärt werden können), dennoch die Staatsanwaltschaft von einer Untreue und damit einer Strafbarkeit ausgeht.

Auf die Vereinbarung der Gesellschafter untereinander kommt es meines Erachtens nur zweitrangig an. Denn ein Gesellschaftsvertrag, der die Mittelverwendung anders regelt als es die Zuwender beabsichtigt haben, dürfte nichtig, jedenfalls anfechtbar sein.

Oder - anders ausgedrückt - haben die Schenker ihre Zahlungen explizit für Rainer Füllmich oder Viviane Fischer oder Justus Hoffmann oder Antonia Fischer oder Wolfgang Wodarg persönlich geleistet - was durch Zeugenbefragungen herauszufinden wäre - dann könnte nicht die Gesellschaft über diese Mittel verfügen. Ggf. wäre eine Verbuchung derartiger Zuwendungen zugunsten der Gesellschaft sogar fehlerhaft.

Es erscheint mir rechtsstaatlich bedenklich, wenn eine Staatsanwaltschaft somit quasi die zivilrechtliche Zuordnung der eingesammelten Gelder bereits als abgeschlossen betrachtet, ohne dem Beschuldigten die ihm zustehende zivilrechtliche Instanz zu gewähren.

Das Strafrecht ist nicht der Ort, an dem zivilrechtliche Streitigkeiten zu klären sind.

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