Stefan Homburg auf X: Die Union hat erkannt, dass es sie selbst treffen wird, nachdem @ NancyFaeser die @ AfD und @ WerteUnion ausgerottet hat. Bismarck, Stresemann oder Stauffenberg: Alles Rechte!
Übrig bleibt, wer an grüne Wirtschaftswunder, nebenwirkungsfreie Impfungen und xy Geschlechter glaubt.
Link: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw08-de-aktuelle-stunde-meinungsfreiheit-990908
Es ist erschreckend, wie nassforsch die Ampel alle abweichenden Meinungen ausmerzen will, indem sie den Geheimdienst, die Medien und ihre NGOs in Stellung bringt. Die Zersetzung, Isolierung und Liquidierung politischer Gegner durch Einsatz von Steuergeldern ist ganz sicher keine „Demokratieförderung”.
💥Interessant💥
Ramelow will Zwangsimpfungen kritisch gesehen haben, hat aber im Bundesrat als damaliger Bundesratspräsident der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zugestimmt.
Laut Plenarprotokoll vom 10. Dezember 2021 hat er das folgende gesagt:
"Der Freistaat Sachsen hat um die Einberufung einer Sondersitzung gebeten, um insbesondere das Gesetz zur Stärkung der Impfprävention zu beraten. Das Gesetz wurde heute Vormittag zusammen mit der uns ebenfalls vorliegenden Verordnung vom Deutschen Bundestag verabschiedet.
Beide Vorlagen sollen – oder man kann sagen: müssen – so schnell wie möglich in Kraft treten.
Betagte, Immungeschwächte und Personen mit Vorerkrankungen haben ein deutlich erhöhtes Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf. Sie sollen sowohl durch eigene Impfungen als auch durch eine sehr hohe Impfquote des betreuenden Personals bestmöglich vor Infektionen mit dem Coronavirus geschützt werden.
Dazu stehen uns mittlerweile mehrere hochwirksame, gut verträgliche Impfstoffe zur Verfügung. Sie schützen vor einer Erkrankung sowie vor schweren Krankheitsverläufen und senken zudem das Übertragungsrisiko."
Kretschmer und Ramelow waren die Treiber der Impfung - nicht die Skeptiker.
Deswegen ist gegen Ramelow auch Strafanzeige beim Generalbundesanwalt gestellt.
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#1Minuteum11
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💥Journalismus im Mainstream💥
Die Berliner Zeitung setzt sich kritisch mit der Veröffentlichung des angeblichen "Deportations"-Treffens in Potsdam auseinander. Insbesondere wird die Art der Berichterstattung, der Umgang mit journalistischen Standards und die Reaktion der Bundesregierung kritisch beleuchtet.
Ohne sich mit den echten oder vermeintlichen Inhalten des Treffens gemein zu machen, wird die fatale Auswirkung des Vorgehens der Correctiv-Reaktion und der Bundesregierung auf das Vertrauen der Bundesbürger aufgezeigt.
Quelle:
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/correctiv-vor-gericht-fiel-die-regierung-auf-einen-bluff-der-rechercheure-rein-li.2189002
Wir haben es seit mehreren Jahren mit einer Delegitimation des Staates von oben zu tun. Das Grundgesetz, dass die individuellen Menschenrechte vor einem übergriffigen Staat schützen soll, wird uminterpretiert und in sein Gegenteil verkehrt. Der "Aufstand der Anständigen" kann sich redlich nur gegen diese staatlichen Eingriffe wehren. #b0308
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Neues aus der Operettenrepublik #Österreich: ein umstrittener Berater von #Pfizer wird Chef eines "Pandemie-Instituts" in #Wien. Als würde man den Bock zum Gärtner machen. Klingt komisch, ist aber so. MZ_Storymakers auf X
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Danke für die ersten Meldungen.
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Vielen Dank 🙏
📢 Heute brauchen wir die Unterstützung der aufrechten Ordnungshüter aus Brandenburg. #ZAAVVBewegung
Du bist Polizist oder Polizistin im Land Brandenburg und hast während der Corona-Zeit remonstriert (§ 36 BeamtStG) oder deinen Vorgesetzten nachweisbar begründet beraten (§ 35 BeamtStG)?
Dann kannst du uns bei der Aufarbeitung unterstützen.
Einfach den nachfolgenden Link anklicken und deinen Fall beschreiben (auch anonym möglich).
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Du hast bereits in den letzten vier Jahren den Unterschied gemacht. Lass uns nun gemeinsam für eine Gesellschaft einstehen, die Grund- und Menschenrechte in jeder Situation und gegenüber jedermann anerkennt und lebt.
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Bild Farahim Gasimov
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03.08.24 Berlin - Demo und QUERDENKEN-Camp
Ich bin zurück aus der Winterpause. Ich hatte mich mit den Worten verabschiedet: “Große Träume erfordern große Anstrengungen.” - Dazu bin ich 2024 bereit.
Ich lade alle Initiativen der Friedens- und Freiheitsbewegung ab dem 03.08.24 nach Berlin ein. Gemeinsam haben wir die Energie, den anstehenden Wandel zu unseren Gunsten nach den Prinzipien freiheitlichen Lebens zu lenken. Bye bye, Great Reset und Agenda 2030. Wir sind das System und wir gestalten uns die Welt, wie sie uns gefällt!
Weitere Informationen & Ansprechpartner findet Ihr hier:
- Zur Demo: https://querdenken-711.de/03-08-2024-strasse-des-17-juni-berlin/
- Ansprechpartner: https://querdenken-711.de/03-08-2024-strasse-des-17-juni-berlin/ansprechpartner-03-08-b0308/
Video in hohe Qualität:
https://tube.querdenken-711.de/videos/watch/36230f0a-1cb0-40c9-aa66-3b576de5ca5d
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
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Eine Botschaft an alle lieben Mitmenschen - Neues aus der Kanzlei Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
22.02.2024
Oskar Lafontaine zur Cancel Culture, die er zurecht als präfaschistoid bezeichnet. Starke Aussage eines großen Politikers unserer Zeit, zur Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland. Danke
Читать полностью…💥Die Welt der Widersprüche💥
Während eine Ärztin wegen des Ausstellens von Maskenattesten verurteilt wird, bittet der Ministerpräsident von Sachsen um Entschuldigung für überzogene Corona-Maßnahmen.
Quelle:
http://tinyurl.com/Corona-Massnahmen-Sachsen
Geht es noch heuchlerischer?
Gerade der Zwang zum Masketragen hat sich als sinnlose Maßnahme, die einzig der Kontrolle der Regierungstreue gedient hat, erwiesen.
Er hat Recht, dass es einer schonungslosen Aufklärung bedarf. Dazu gehört aber echte Aufklärung. In Brandenburg behindern seine Parteikollegen den dortigen Untersuchungsausschuss wo sie nur können.
Corona ist erst beendet, wenn alle Opfer rehabilitiert und entschädigt sind. Und alle Täter Verantwortung übernommen haben oder zur Verantwortung gezogen worden sind.
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#1Minuteum11
(Heute und morgen für Julian Assange)
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https://x.com/DirtyHarry_tv/status/1759821521898332530?t=YR0_NLA8WYMfjLbVJvAw6w&s=09
Читать полностью…Hallo Ihr Lieben. Hier folgt des Wahnsinns zweiter Teil. Mit der Bitte um Verbreitung für die ich Euch zum ersten Teil herzlich danke 🙏
Dirk
https://x.com/niusde_/status/1758536789998883080?t=80GJdAO2ro7sFk4BXb0Hwg&s=09
Читать полностью…Stellungnahme des Brandenburger Landtagsabgeordneten Lars Hünich (AfD):
Nach der Berichterstattung über einen unserer Bürgerdialoge durch das ZDF, in der meine Aussage zum Parteienstaat verkürzt dargestellt und damit ins Gegenteilige verkehrt wurde, hat die Präsidentin des Brandenburger Landtages eine Pressemitteilung veröffentlicht.
Von einer überparteilichen Landtagspräsidentin erwarte ich, dass sie zur Deeskalation der Situation beiträgt. Alleine schon aus Respekt vor dem Amt, wäre es geboten, dass sie das Gespräch sucht, um sich ein vollumfängliches Bild machen zu können. Das ist nicht passiert und Frau Dr. Liedtke hat bewusst mit ihrer Pressemitteilung zur Eskalation beigetragen!
Hier mein offener Brief:
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,
mit Verwunderung habe ich Ihre Presseerklärung vom 1. Februar 2024 gelesen, in der Sie eine Äußerung von mir kommentieren, die in einem Bericht des ZDF-Länderspiegel (27.01.24) zum Anlass genommen wurde, mir sinnentstellend antidemokratische Stimmungsmache vorzuwerfen. Ich denke, es wäre dem respektvollen Umgang im Landtag zuträglicher gewesen, wenn Sie sich zunächst ein umfassendes Bild des Vorgangs gemacht und sich meine Version angehört hätten. Dass der ÖRR nicht immer umfassend informiert, wissen wir nicht erst seit der Berichterstattung über das „Potsdam-Treffen“, die zu einigen Unterlassungserklärungen geführt hat und deren Wahrheitsgehalt mittlerweile vor Gericht geprüft wird. In der Sache „Abschaffung des Parteienstaats“ will ich Sie nur auf einen Irrtum und eine haltlose Unterstellung Ihrerseits hinweisen.
1. Dass es in Deutschland einen Parteienstaat gibt, ist unter Politikwissenschaftlern nur in der Hinsicht umstritten, ob man das Ganze „Parteienstaat“ oder „Parteiendemokratie“ nennen sollte. Wenn Sie sich die Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zu dem Thema (WD 1 - 080/07) lesen, wird Ihnen auffallen, dass der einzige wissenschaftliche Dissens in dieser Frage lediglich darin liegt, ob der Parteienstaat schon so weit fortgeschritten ist, dass er der freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes widerspricht, also verfassungswidrig ist. Ich darf hier ein Zitat des ehemaligen Bundespräsidenten aus der Ausarbeitung anführen, der seinerzeit gefragt hat, „ob die politischen Parteien mit ihrem momentanen Tun und Treiben und vor allem mit ihren Machtansprüchen nicht vollends rechtswidrig handeln und ob sie nicht gar dabei sind, die geltende Verfassung in einen anderen, so nicht vorgesehenen und daher eigentlich verfassungswidrigen Zustand zu transformieren“.
2. Das bedeutet, dass derjenige, der den Parteienstaat abschaffen oder zumindest zurückdrängen möchte, im Sinne der freiheitlichen demokratischen Grundordnung handelt, die u.a. die Gewaltenteilung als essenziell vorsieht, die gerade durch den Parteienstaat, der jeglichen Bereich in Staat und Gesellschaft dominiert, in Frage gestellt wird. Daher ist es eine haltlose Unterstellung, wenn Sie in Ihrer Presseerklärung suggerieren, ich würde, weil ich den Parteienstaat abschaffen will, für einen Ein-Parteien-Staat plädieren. Sie wissen ganz genau, dass ein
Gründungsimpuls der AfD die Forderung nach mehr direkter Demokratie für die Bürger war, der sich bis heute im Wahlprogramm und den parlamentarischen Initiativen der AfD-Fraktion wiederfindet. Ich muss Ihnen die Anträge nicht aufzählen, in denen wir mehr direkte Demokratie fordern.
Jeder, sehr geehrte Frau Präsidentin, kann sich einmal irren. Was aber solche haltlosen Unterstellungen betrifft, sind diese geeignet, das politische Klima weiter zu vergiften und im Ergebnis genau zu dem zu führen, was zuletzt auch der Innenminister im Plenum feststellte: sinkenden Vertrauen in die Politik. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das in Ihren Sinne ist und möchte Sie hiermit bitten, Ihren Irrtum richtigzustellen und die Unterstellung gegen meine Person zurückzunehmen.
„Die Corona-Pandemie sei ein Hauptgrund, meint Ramelow, denn Bürgerinnen und Bürger, "waren mit meinen Entscheidungen nicht einverstanden". Schließungen und Zwangsimpfungen habe er aber immer kritisch gesehen. "Corona war aber irgendwann vorbei", kontert die Talkmasterin. "Aber die Spaltung der Gesellschaft aus der Corona-Zeit ist immer noch vorhanden", glaubt der Ministerpräsident.“
https://www.n-tv.de/politik/Ramelow-Ganz-Deutschland-gruselt-sich-vor-Thueringen-article24762475.html
t.me/Rosenbusch
💥Nie ein Grund für Maskenpflicht!💥
Wie Anders Tegnell (ehem. Schwedischer Staatsepidemiologe) in seinem Buch schreibt, hat es für eine Maskenpflicht zu keinem Zeitpunkt einen wissenschaftlichen Grund oder eine wissenschaftliche Übereinstimmung gegeben. Masken wurden als politisches Instrument eingeführt. Sie galten als Zeichen des Gehorsams.
In Spanien wurde diese Praxis jetzt quasi bestätigt, indem das Gesundheitsministerium zugeben musste, "dass die Maskenpflicht, mit der die Bürger fast zwei Jahre lang malträtiert wurden, vollkommen willkürlich und ohne jede wissenschaftliche oder rechtliche Grundlage durchgezogen wurde".
Diese Erkenntnis war folgerichtig, hat es zu keinem Zeitpunkt relevante Studien gegeben, die den Nutzen von Masken bestätigt hätten.
Quelle:
https://transition-news.org/spanien-gesundheitsministerium-gesteht-ein-dass-maskenplicht-willkurlich
Derartige Maßnahmen, die einen Teil der Gesellschaft ausgegrenzt haben und erhebliches Leid über unsere Gesellschaft gebracht haben, sind tatbestandlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit - oder eine von oben angeordnete Delegitimierung unserer Grund- und Menschenrechte.
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#1Minuteum11
(Heute und morgen für Julian Assange)
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Unabhängig für Europa!
Ich habe mich entschieden, 2 Dinge zu akzeptieren:
1. Ich muss, angesichts der enormen gesellschaftlichen Probleme, politisch aktiv bleiben.
2. Parteien sind, für mich persönlich, kein Teil der Lösung dieser Probleme.
Deshalb habe ich mich dazu entschieden als freier Kandidat auf der Liste von Aktionsbündnis Demokratie für die Europawahl 2024 anzutreten.
Mit dabei sind:
David Claudio Siber
Melissa Krall
Maike Schulz-Broers
Dr. Philipp Lengsfeld
Sven Friebe
Rainer Klute
Wir stehen für:
Faktenbasierte und verhältnismäßige Politik, abseits der Links- / Rechts- Schablonen. Unabhängig von Parteilinien. Direkte Anbindung an alle Bürger.
Aktuell sammeln wir 4.000 Unterschriften.
Bitte hilf jetzt mit!
Formulare, nebst Anleitung findest Du hier:
www.david-claudio-siber.de
Bei Fragen wende Dich gerne jederzeit via E-Mail an mich:
david.siber@abd-eu.de
Bitte teile diesen Post an 10 Menschen, welche Du kennst. Danke
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#davidclaudiosiber #euwahl #dcs #abd
🟥Im Bundestag sind nur BSW und AfD gegen Pandemievertrag und IHR-Reform🟥
In der Aussprache des Bundestags zum geplanten WHO-Pandemievertrag ergingen sich Union und SPD in Demagogie und Irreführung des Publikums. Grüne und FDP nahmen die Aussprache nicht wichtig genug um zu sprechen. AfD, BSW und ein Fraktionsloser lehnten das Abkommen ab.
👉🏼https://norberthaering.de/macht-kontrolle/bundestag-bsw-afd-pandemievertrag/
Für den, der noch nicht alle Argumente gegen die #Weisungsbindung der Staatsanwaltschaften kennt, hat sie Jessica Hamed im Cicero noch einmal anschaulich dargelegt. Klebrige Nähe zur Politik gibts es auch in der Richterschaft: https://www.cicero.de/innenpolitik/weisungsrecht-der-justizminister-die-abhangige-justiz 🔗 @RA_Friede
Читать полностью…Bitte unterstütze dieBasis mit Deiner Unterstützerunterschrift!
Um an der Wahl zum EU-Parlament teilnehmen zu können, müssen wir 4.000 unterschriebene Formulare als Unterstützerunterschriften einreichen. Es sind nur noch wenige Tage Zeit. (15.03.2024)
Jede Unterschrift zählt!
Es geht ganz einfach. Wie, das haben wir hier erklärt:
https://diebasis-partei.de/2024/02/deine-unterstuetzungsunterschrift/
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#diebasis #euwahl #europawahl #dubistdiebasis #mitmachen
🎖 Festakt mit Festzug für die Aktivisten des 13.03.2021 🎖
— Den 943 Helden des Polizeikessels auf der Magdeburger Straße —
📍 Altmarkt, Dresden
⏱ 13.03.2024, 18 Uhr
"Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht."
Es war historischer Tag für die Freiheitsbewegung in Sachsen. Es war die nunmehr 2. Großdemo am Königsufer, die uns verboten wurde. Davon haben sich an die 5000 Menschenrechtsverteidiger jedoch nicht abschrecken lassen und sind trotzdem nach Dresden gekommen.
943 von ihnen waren bis zu 9 Stunden im Polizeikessel auf der Magdeburger Straße gefangen. Viele andere wurden auf dem Altmarkt und der Prager Straße von Polizeitrupps u.a. aus NRW schikaniert.
Wir möchten den 3. Jahrestag nutzen, um euch alle mit einem ehrenvollen Festakt und Festzug zu würdigen. 👏💪
🫵 Wart ihr dabei? Möchtet ihr davon erzählen? 🫵
Dann meldet euch
👉 entweder unter orga@team-marcus.de
👉 oder über unseren Chat-Assistent.
Dieser Festakt ist für euch! 🤗
@mr_marcus_fuchs
beatebahner6711">‼️‼️ Die Ärztin Dr. med. Monika Jiang aus Weinheim wurde wegen des Ausstellens angeblich unrichtiger Gesundheitszeugnisse (Maskenatteste) in der Berufungsinstanz durch Richter Dr. Hirsch am Landgericht Mannheim soeben (20.2.2024, 12 Uhr) zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wird.
Die Staatsanwaltschaft hatte noch 4 Jahre gefordert - bei mehr als zwei Jahren Freiheitsstrafe muss die Strafe im Gefängnis abgesessen werden.
beatebahner6711">🟥 Dr. Jiang muss somit NICHT ins Gefängnis, aber es drohen unter Umständen weitere Schikanen durch die Approbationsbehörde.
Dr. Jiang muss ferner 18.000,- € an einen Verein zahlen. Allerdings erhält Dr. Jiang umgekehrt eine Entschädigung wegen des rechtswidrigen Berufsverbotes, welches die Richterin Lösche am Amtsgericht Weinheim noch verhängt hatte und welches später vom Landgericht Mannheim aufgehoben wurde.
👉 Angesichts der nachgewiesenen Untauglichkeit und Schädlichkeit der Masken, angesichts der Tatsache, dass Millionen Menschen in den Jahren 2020-2022 OHNE ärztliche Untersuchung krank geschrieben werden konnten, angesichts der Tatsache, dass Dr. Jiang bei allen Empfängern der Atteste vorab die Beschwerden konkret abgefragt hatte, ist das nach meiner Auffassung als Anwältin mit 29 Jahren Berufserfahrung ein weiteres trauriges und sehr enttäuschendes Corona-Unrechtsurteil.
Ohne den engagierten Einsatz unserer drei Anwaltskollegen Lausen, Künnemann und Willanzheimer wäre das Urteil aber vielleicht sogar noch schlimmer ausgefallen!!
Gegen dieses Urteil ist noch die Revision beim Oberlandesgericht Karlsruhe möglich, diese ist binnen einer Woche einzulegen.
🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
♦️www.beatebahner.de
♦️www.afaev.de
♦️Telegram: /channel/rechtsanwaeltin_beate_bahner
♦️beatebahner6711">www.youtube.com/@beatebahner6711
💥Man kann die Demokratie nicht verteidigen, indem man am Rechtsstaat rüttelt💥
In einem Gastbeitrag für Welt Online setzt sich Monika Maron, eine deutsche Schriftstellerin, Essayistin und Bürgerrechtlerin, mit der Zerstörung der Demokratie durch die Ministerin für Staatssicherheit, Nancy Faeser, auseinander.
Quelle:
http://tinyurl.com/Monika-Maron
Leider hinter einer Bezahlschranke.
Monika Maron warnt in dem Beitrag vor einer Politik, die mit überzogenen Maßnahmen gegen politische Unzufriedenheit vorgeht und dabei Grundrechte und demokratische Prinzipien riskiert. Die Kritik richtet sich gegen aktuelle Bestrebungen, die Meinungen bestimmter Wählergruppen zu kriminalisieren und staatliche Überwachung zu intensivieren, was zu einer Erosion des Rechtsstaats führen könnte. Die Autorin hinterfragt die Verhältnismäßigkeit solcher Maßnahmen und warnt davor, dass diese Ansätze nicht nur die Demokratie schwächen, sondern paradoxerweise auch jenen politischen Kräften in die Hände spielen könnten, die sie zu bekämpfen vorgeben. Die Betonung liegt auf der zwingenden Notwendigkeit, einen regierungsunabhängigen Rechtsstaat zu bewahren, um die Demokratie zu schützen, statt ihn im Namen des Kampfes gegen Extremismus zu untergraben:
"Ich stellte mir vor, wonach sie in ihrer Maßlosigkeit noch greifen könnte, nach alternativen Publikationen und Blogs, nach Gesprächs- und Lesekreisen, hinter denen sie verdächtiges Gedankengut (auch so ein Wort) wittert, und auf die sie die schon existierenden und mit dem „Demokratiefördergesetz“ noch zu gründenden NGOs ansetzen könnte, denen man sowieso das N streichen sollte, weil sie von der Regierung bezahlt werden."
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Monika Maron,
💥Aus Frankfurt kamen
viele gute Ansätze💥
Das Frankfurt Gesundheitsamt war von Beginn an maßnahmenkritisch und hat viele politische Entscheidungen hinterfragt.
Es sickert langsam - aber unaufhaltsam - die Wahrheit durch.
Warum werden die Maßbahmenkritiker so hart attackiert? Weil der etablierten Politik klar ist, dass es mit den üblichen Ritualen nicht getan ist. Die Aufklärung wird zu einem Systemwechsel führen. Alte Machtstrukturen werden verschwinden.
Wir haben uns Demokratisierung und Achtsamkeit verdient.
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Quelke:
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-morgenecho-interview/audio-kinderaerztin-zu-corona-politik-vieles-falsch-gelaufen-100.html
https://x.com/GGLuthe/status/1758925307896086890?t=-F2m3J9DXf49uOt-IRhXOQ&s=08
Читать полностью…Ich erwarte Ihre Antwort diesbezüglich bis Dienstag, den 20.02.2024. Da ich Ihren Brief bisher nur aus Medienberichten kenne, gehe ich davon aus, dass Sie einer Veröffentlichung dieses Schreibens nicht negativ gegenüberstehen werden.
Читать полностью…+++ACHTUNG+++ DDR zum siebten Mal in Folge Weltmarktführer bei Demokratieförderung 🫂
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➡️ Die neue Willy HIER: http://snicklink.de 🔥🔥🔥