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Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

Liebe Querdenker, liebe Freunde,

Ich möchte mich von Herzen bei allen bedanken, die die Demo am 03.08.2024 in Berlin möglich gemacht haben! Ein besonderer Dank geht an die Aufbauhelfer, die ab 5 Uhr morgens mit vollem Einsatz dabei waren, an die Ordner und Deeskalationsteams für ihre großartige Arbeit, und an das Kern-Team von Querdenken-711, das in den letzten drei Monaten unermüdlich an der Organisation gearbeitet hat.

Mein Dank gilt auch dem Team von Querdenken-30 Berlin, das den Aufzug organisiert hat, sowie allen, die in Eigenverantwortung einen Demo-LKW organisiert haben. Ein besonderes Dankeschön geht an alle Infostände, die trotz der Repressionen der Berliner Polizei standhaft geblieben sind, und an die Parteien, die sich mit einem Infostand oder LKW beteiligt haben.

Ohne Euch sind wir nichts. Wir sind die Demo. Gemeinsam haben wir ein starkes Zeichen für Frieden, Freiheit und Wahrheit gesetzt.

In Dankbarkeit und Demut,

Euer Michael

https://wahrheit.querdenken-711.de/archive/20240819-danke

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

💥Nein Herr Kretschmer!💥

Die Menschen sind genervt vom übergriffigen Stil aller Politiker aller Parteien aller Couleur.
Denn das Problem ist das Demokratiedefizit in unserem Land, und auch in jedem anderen westlichen Land. Leute wie Sie, und die von den gleichen Machtinteressen finanzierten Medien, verkaufen den Menschen, dass die Wahl der Herrschaft Demokratie für die Knechte sei.
Wir entscheiden aktuell lediglich alle vier bis fünf Jahre, wer uns für den nächsten gleichdauernden Zeitraum - ohne jegliche Kontroll- oder Eingriffsmöglichkeit - unterdrückt.
Mit den Corona-Maßnahmen habt ihr das Spiel überdreht, da ihr Mithilfe der Gerichte das letzte Ventil - nämlich das Demonstrationsrecht - maximal beschädigt habt. Die Botschaft war: Ergebt Euch Eurem Schicksal oder wir reagieren mit maximaler Repression.
Sorry, Herr Kretschmer, auch Sie haben den halbwegs stabilen Zustand der Illusion einer Demokratie mit Ihren bewaffneten Schlägertrupps in Dresden derart zerstört, dass es keine Frage ist, ob es ein zweites 1989 gibt, sondern nur noch wann.
Wobei ich mich korrigieren muss. Möglicherweise wird es auch ein zweites 1933 geben, weil 1989 die Machthaber rechtzeitig friedlich gewichen sind. Mit 1933 meine ich nicht zwingend die mörderischen Folgen, sondern die Heilssuche in einem erstarkenden Nationalismus. Kommt er links daher - was nicht auszuschließen ist - können sich die jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in diesem Land nicht mehr sicher fühlen.
Zu kritisieren bleibt, dass Politik weiterhin ausschließlich in der Auswahl der Herrschenden gedacht wird, und nicht in der Mitentscheidungskompetenz der Menschen. Es ist ja völlig absurd zu glauben, dass Politik sich ändern würde, würde Kretschmer nach 7 Jahren erneut gewählt oder wenn Wagenknecht, die seit gefühlt 30 Jahren mitspielt, plötzlich was zu sagen hätte.
Auch die AfD könnte - einmal an der Macht - (wohl in einer Koalitionsregierung) nichts bis wenig ändern. Eine Koalition würde immer bedeuten zurück in den Schoß des herrschenden Systems. Letztlich auch nur Dienstwagen, Dienstzimmer, Mitarbeiter - Status.
Glaubwürdig wäre die AfD nur, würde sie die Rückgabe der Entscheidungsmacht an die Menschen zu ihrem Haupthema machen. Das wäre ein echter Gamechanger.
Solange die AfD keine absolute Mehrheit bekommt, verbleibt ihr die Rolle des Hoffnungsträgers. Damit bleibt aber das Herrschaftssystem stabil das Gleiche. Die Hoffnung verbleibt, daß ein Kreuz etwas ändern könnte, zugleich wächst die Unzufriedenheit aber auch die Ohnmacht.
Deswegen ist es mir so wichtig, klar zu machen, dass wir das System als solches ändern können. Wir müssen auf niemanden warten. Wir können in jedem Bundesland die politische Entscheidungsmacht über alle Sachfragen in die Hände der Menschen legen. Als Souverän der einzelnen Bundesländer steht der jeweiligen Bevölkerung dieses Recht zu.
Das ist eine wirkliche demokratische Veränderung, und der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit.

Das umzusetzen, dafür bitte ich um Euer Herz und Eure Hand.

Bezogen auf diesen Artikel bei WELT-Online.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

QUERDENKEN-Demonstration in BERLIN für "Frieden, Freiheit und Wahrheit" https://youtu.be/Q7zWUOMr9IM

3. August 2024

Reportage mit Redeauszügen

/channel/dominikstapf

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

Liebe Community,

Mit tatkräftiger Unterstützung von Daria Szmelter, die mich bei der Einrichtung dieses Kanals unterstützt hat, habe ich jetzt auch auf Telegram eine öffentliche Präsenz. Alles, was ich auf meiner Facebook-Seite schreibe, wird in Zukunft auch hier zu sehen sein. Ich werde im Folgenden noch einige meiner Facebook-Beiträge der vergangenen Tage hier in diesen Kanal stellen für jene, die diese Beiträge auf Facebook bislang nicht gesehen haben.

Herzliche Grüße,
Ihr und Euer
Martin Schwab

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

➡️ DIE MENSCHEN HABEN DIE SCHNAUZE VOLL VOM SEUCHEN-ALARM

Liebe Community,
Stand 16.8.2024, 7.17 Uhr 👉 "Teilen Sie die Meinung des Autors? Ja: 82 | Nein: 498"👈 Reaktionen der WELT-Leserschaft auf einen Artikel , der am 15.8.2024 in der WELT erschien unter dem Titel: "Wir dürfen vor Mpox nicht die Augen verschließen"

Poetisch lässt sich der Inhalt des Artikels wie folgt zusammenfassen:
Der Alarmist, er schwelgt im Glück:
Die Affenpocken sind zurück!
"Mpox" ist ihr neuer Name
Auf dass die Panik nicht erlahme.
Da das Virus rasch sich wandelt
Ist wichtig, dass man zügig handelt.
Vergesst Corona-Protokolle!
Sie spielen diesmal keine Rolle.
Das Virus geht mit uns auf Reisen
Und wird bald hierzulande kreisen.
Es hat sich stetig angepasst
Und überall rasch Fuß gefasst.
Die Lieferketten in Gefahr,
Da Rohstoffe aus Afrika
Die and´ren Länder nicht erreichen
Wenn dort sich stapeln viele Leichen
Ein jeder, den die Weisheit küsst
Wird sehen, was jetzt Sache ist:
Die Impfung wird uns alle retten
Vor Siechtum in den Krankenbetten.

Die weit überwiegend ablehnende Reaktion der WELT-Leserschaft auf den Artikel bietet Anlass zur Zuversicht: So einfach wie 2020 wird es den Treibern der Angstpropaganda nicht mehr gelingen, mit dem Seuchen-Thema die Köpfe der Menschen zu erreichen.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

📌 Folge mir auf Telegram 👉 /channel/MartinSchwab

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

„Ein kanadisches Forscherteam hat in einer Studie über 125 Länder festgestellt, dass die Covid-Impfstoffe in erheblichem Maße zu den überhöhten Sterblichkeitsraten beitragen, und ist zu dem Schluss gekommen, dass die Impfungen "keinen offensichtlichen Nutzen" bringen.


"Die Länder, in denen am meisten geimpft wurde, die die höchste Impfquote aufwiesen, hatten eine anhaltende Übersterblichkeit bis ins Jahr 2023", erklärte Dr. Joseph Hickey, einer der Hauptautoren der Studie von Correlation Research in the Public Interest“

https://www.worldtribune.com/researchers-study-of-125-countries-finds-no-evidence-covid-vaccines-provided-any-benefit/

t.me/Rosenbusch

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

Buschmann: „Es wird keine Befugnisse zum heimlichen Schnüffeln in Wohnungen geben. Im Staat des Grundgesetzes machen wir so etwas nicht. Das wäre ein absoluter Tabubruch. Als Verfassungsminister lehne ich solche Ideen ab. Sollte jemand das ernsthaft vorschlagen wollen, wird ein solcher Vorschlag weder das Kabinett passieren noch wird es eine Mehrheit im Parlament dafür geben.“

https://www.bild.de/politik/inland/naechster-ampel-krach-beim-schnueffel-gesetz-buschmann-pfeift-faeser-zurueck-66bda7fdd746e8088c01e9e8

t.me/Rosenbusch

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

Stundenlange Videostreams und ellenlange X-Posts mit den wildesten Verschwörungstheorien - und alles völlig umsonst: Die Bundesregierung hat heute offiziell die Authentizität des RKI-Leaks bestätigt. Bereits seit einer Woche sammelt das RKI unter dem zweiten, im Schreiben angegebenen Link Mitarbeiter, die sich in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt fühlen - wahrscheinlich für eine große zivilrechtliche Klage gegen mich:

https://rki.de/DE/Content/InfAZ/C/COVID-19-Pandemie/Protokolle_DSGVO.html

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

💥Die Kann-weg-Partei💥

Früher nannte man die FDP die "Regierigen"- Inhalte waren egal, Hauptsache genug Dienstautos und Mitarbeiterbüros.

Was hat sich daran bis ins Jahr 2024 geändert? Nix. Hatte jemand die FDP vermisst, als sie nicht mehr im Bundestag vertreten war?

Die FDP ist die klassische "Kann-weg-Partei". Immer wieder große Klappe und keine Konsequenzen. So funktioniert repräsentative Demokratie.

Nach der konsequenzlosen Rücktrittsforderung gegen Karl Lauterbach, nun das gleiche Spiel mit Nancy Faeser.
Das Spiel der "Opposition" in der Regierung.

SPD gleich inkompetent.
FDP gleich inkonsequent.

Unabhängig von unserer Demokratie-Tour, und dem Projekt "bürgerkontrollierte Demokratie", sollten die Wähler im Osten diese beiden Parteien so weit wie möglich meiden.

Quelle:
https://archive.is/Dpvq7

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

💥Unterbrechung bis
21. August
💥

Schweren Herzens habe ich mich entschieden, die ZAAVV-Sommertour "Demokratie (er)leben" bis zum 21. August (dann in Jena) zu unterbrechen.

Meine Kraft lässt noch zu, dass ich am 16. August abends die Lesung "Richtigstellung" in Meiningen durchführen kann. Ansonsten muss ich mit meinen Kräften gerade gut Haushalten, und hoffe, dass ich am 21. August in Jena wieder in alter Frische die Tour fortsetzen kann.

Vielen Dank an die vielen und tollen engagierten Helfer. Ich freue mich darauf, die geplanten Termine mit Euch nachzuholen.

Passt alle auf Euch auf. Wir haben große Aufgaben vor uns. Dabei sollte jeder auf seine Kraft und Gesundheit achten.

Vielen Dank 🙏

Mein Kanal:


t.me/RA_LUDWIG

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

💥So funktioniert Politik💥

Wiederholen, wiederholen, wiederholen...
Spahn bedient sich hier des "Wahrheitseffekts". Durch Wiederholung von falschen Tatsachen lässt er diese als wahr erscheinen. Ihm kommt zugute, dass diese falsche Wahrheit auch in den letzten vier Jahren massenmedial immer wieder verbreitet wurde.

Quelle:
https://archive.is/UUua1

Diese "Lügen" aufzubrechen - z.B. das nicht bekannt gewesen sei, dass ein Atemwegsvirus sich über die oberen Atemwege verbreitet und deswegen eine Impfung keinen Schutz vor Übertragung bieten könne - ist selbst dann fast unmöglich, wenn ein anerkannter Experte wie hier diese Behauptung widerlegt.
Auf diesen Effekt setzen aktuell Spahn, Lauterbach, Söder, Buyx und all die anderen Corona-Täter.
Deswegen ist es auch so schwer - trotz der RKI-Files - gerichtliche Erfolge zu erzielen. Auch die Richter stecken in ihren eigenen Denkfehlern fest.
Für uns spielt die Zeit. Aber wir werden ob dieses Wissens um die menschlichen Eigenschaften Geduld brauchen, und Enttäuschungen erleben.
Deswegen bitte ich, immer daran zu denken:
Verbrechen gegen die Menschheit verjähren nie!
Die Tatsache, dass aktuell keine Strafverfahren gegen die Täter eingeleitet werden, helfen uns eher. Es wäre viel schlimmer, würden die Verfahren eröffnet, und aufgrund der vorgenannten Verzerrungen zu Freisprüchen führen. Dann wäre die Strafklage nämlich verbraucht.
So können wir die zwingende gesellschaftliche Entwicklung abwarten und unterstützen, und die Strafverfahren dann führen, wenn die gesellschaftlichen Voraussetzungen dafür geschaffen sind.
Erstmal ist es an der Zeit, die gesellschaftliche Machtfrage der Demokratie zu stellen.
Wer hat die Kompetenz zu entscheiden?
Mit der Demokratie-Tour starten wir die gesellschaftliche Veränderung. Wir, die Menschen, nehmen die Entscheidungsmacht über alle politischen Fragen in unsere Hände: Demokratie halt.
Wir machen aus einer repräsentativen Scheindemokratie eine bürgerkontrollierte echte Demokratie.
Dadurch wird die öffentliche Information künftig anders - demokratisch - funktionieren. Die Wiederholungsverzerrung wird den Politikern und Medien nicht mehr möglich sein, weil viel mehr unterschiedliche Positionen gehört und verbreitet werden.

Jede große Veränderung beginnt mit dem ersten Schritt. Seit 250 Jahren wird den westlichen Zivilisationen wiederholend eingeredet, eine repräsentative Demokratie sei eine echte Demokratie. Diese Verzerrung in den Köpfen der Menschen aufzuheben, ist der erste Schritt. Wenn die Menschen ein Verständnis dafür entwickeln, dass sie die Macht über jede politische Einzelentscheidung bei sich behalten können, ist der zweite wichtige Meilenstein erreicht.
Diese Erkenntnisse fließen ein in die Verfassungsänderungen der Bundesländer, die wir jederzeit umsetzen können.
Wenn diese Schritte vollbracht sind, schauen wir uns die Corona-Maßnahmen erneut an. Weder die zivilrechtliche noch die strafrechtliche Haftung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren.
Wir brauchen aber zunächst eine andere Struktur, die auch unbefangen mit der Fragestellung sich befassen kann.

Lasst uns diese Aufgabe gemeinsam fokussiert und ohne jegliche Ablenkung oder Selbstzersetzung angehen.

Zunächst bauen wir hierfür in Sachsen, Thüringen und Brandenburg Demokratie-Teams auf. Das wird dann nach und nach auf alle Bundesländer erweitert.

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t.me/RA_Ludwig

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

Robert Stein an der Demo Berlin: "Die Rolle der Neuen Medien" + Kilez More: "Weltfrieden"

Derzeit reicht die Freiheit maximal nur bis zur Dünnhäutigkeit der deutschen Innenministerin, die unabhängige Medienportale verbietet. Doch das wird ab JETZT anders, erklärt Robert Stein.

HD-Video & Download:
👉 www.kla.tv/30099

Video-Text & Quellen:
👉 www.kla.tv/30099/pdf

Kla.TV-Bericht zur Demo: /channel/KlagemauerTV/4042
Livestream der Demo: www.kla.tv/29993
Telegram-Kanal von Querdenken711: @QUERDENKEN_711


Mehr dazu: #b0308 DemoBerlin, RobertStein, KilezMore, Querdenken711, Demonstration

👉 @KlagemauerTV - Folge uns auf Telegram
👉 www.kla.tv/abo - Abonniere das Original!

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

💥Zur Lancet-"Studie"💥

Angeblich millionen Leben durch modRNA-Therapie gerettet.
Hier der Kommentar von Prof. Andreas Sönnichsen auf X:

"Die Millionen durch die C-Impfung geretteten Leben geistern wieder durch die Medien (Lancet: doi.org/10.1016/S2213-…). Die gleiche Sau wurde bereits 2023 als Kongressbeitrag durchs Dorf getrieben. Meine ausführliche wissenschaftlichen Analyse dazu:

https://www.achgut.com/artikel/warum_die_impfstoffe_keine_million_leben_gerettet_haben"

Quelle

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

Ich war heute in Plauen, um mir Ralf Ludwig auf seiner Demokratietour anzuhören. Es immer besser, wenn man nicht nur über Videos oder Posts erfährt, was Menschen denken und tun. Wenn man jemanden persönlich erlebt, bekommt man ein besseres Gefühl. Z.B. ob jemand eine ehrliche Haut ist oder nur so tut. Gerade im Lager des Widerstandes ist das m.E. wichtig.

Meine Einschätzung stand zwar schon vorher relativ fest, was Ralf Ludwig anbelangt. Sie hat sich aber jetzt bestätigt. Er spricht über die Möglichkeit, die war haben, um etwas zu verändern ohne auf Parteien angewiesen zu sein. Eine Möglichkeit, die über das Kreuz auf dem Wahlzettel hinausgeht.

Ein Pflichtvideo (hier Teil 1) für jeden, der Veränderung wünscht (ohne aufs Wählen zu verzichten). Ich habe mich an der Diskussion dort beteiligt. Denn ich suche nach solch einer Möglichkeit. So kann es nicht weitergehen.

https://www.youtube.com/watch?v=QMYa99D2znw

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

Quelle:
yannsongking.de

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

Liebe Querdenker, liebe Freunde,

Ich möchte mich von Herzen bei allen bedanken, die die Demo am 03.08.2024 in Berlin möglich gemacht haben! Ein besonderer Dank geht an die Aufbauhelfer, die ab 5 Uhr morgens mit vollem Einsatz dabei waren, an die Ordner und Deeskalationsteams für ihre großartige Arbeit, und an das Kern-Team von Querdenken-711, das in den letzten drei Monaten unermüdlich an der Organisation gearbeitet hat.

Mein Dank gilt auch dem Team von Querdenken-30 Berlin, das den Aufzug organisiert hat, sowie allen, die in Eigenverantwortung einen Demo-LKW organisiert haben. Ein besonderes Dankeschön geht an alle Infostände, die trotz der Repressionen der Berliner Polizei standhaft geblieben sind, und an die Parteien, die sich mit einem Infostand oder LKW beteiligt haben.

Ohne Euch sind wir nichts. Wir sind die Demo. Gemeinsam haben wir ein starkes Zeichen für Frieden, Freiheit und Wahrheit gesetzt.

In Dankbarkeit und Demu,

Euer Michael

https://wahrheit.querdenken-711.de/archive/20240819-danke

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

Beim #montagsspaziergang in #Frankfurt am 12.08.24 haben wir das Plakat von #nena gesehen. Gestern waren wir in Hanau bei Nena mit unseren Querdenken-Shirts. Wir bekamen viele 👍🏻. Aber wir wurden auch angesprochen z.B. mit „sehr sympathisch“ oder „Juhu, ich bin nicht der einzigste Schwurbler hier.“ Tragt die Shirts nicht nur auf Demo‘s. Zeigt überall Gesicht und trefft auf ❤️-Menschen. Wir sind so viele mehr. 🥰 Und wie sagte Nena damals so schön:“Die Frage ist nicht, was wir dürfen. Die Frage ist, was mit mit uns machen lassen.“ 🥳🥁❤️🕊️🎈🤗

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

So ein Zufall, dass die #Mpox im Flüchtlingslager im Ostkongo ausbrechen. Dort, wo Ruanda die Rebellengruppe M23 finanziert, die tw für die Vertreibungen verantwortlich ist. Das gleiche Ruanda, das vom Westen finanziert wird und, surprise eine BioNTech-Produktionsstätte erhält

Quelle:
https://x.com/Drakarys_now/status/1823977459978535203?t=M0jwkNT9Zz72MpGPPeSTfA&s=19

Bereits 2022 hatte sie geschrieben:

Ugur möchte demnächst in Afrika produzieren lassen. Zum Beispiel in Ruanda, denn dort gibt es das Problem mit der Opposition nicht, die sind schon alle im Knast. Gute Wahl 🤷🏻‍♀️

Afrika braucht sauberes Wasser und basic health care statt mRNA

Quelle:
https://x.com/Drakarys_now/status/1494025908251938820?t=1RUMSyohkVXKhcO7xyjZOA&s=19

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

Kommentar zum Post von Prof. Martin Schwab:

Nun ja, Affenpocken sind auch nicht geeignet, denn - im Gegensatz zu einem "asymptomatischen" Atemwegsvirus - sieht man die.

Dr. Wolfgang Wodarg sagte zu Beginn der "Corona-Pandemie", dass die Menschen eine echte Seuche, die durch die Bevölkerung geht, bemerken würden. Dazu benötigt man weder Masken noch Tests noch sonstige Panikwerkzeuge.

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

💥Hat sie das wirklich gesagt?💥

Klar, aggressives Verhalten gegen die Menschenwürde (Anstacheln von Hass auf jüdische Menschen oder Menschen mit Migrationsgeschichte oder auch Pflichtimpfungen mit modRNA-Therapien) sind verfassungsfeindlich.
Aber die Abschaffung der "parlamentarischen" Demokratie?

Sie ist wirklich Juristin und Innenministerin? Wer hat ihr das eingeflüstert? Deutschland ist ein demokratischer Bundesstaat. Es gibt besondere Organe der Gesetzgebung. Wie unsere Demokratie organisiert wird, ist dabei völlig offen.
Auch Frau Faeser scheint die "repräsentative Demokratie" mit einer Demokratie zu verwechseln.

Mehr Inkompetenz als Bundesministerin geht nicht.
Was macht man mit Verfassungsfeinden in der Bundesregierung?

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

Bundesgerichtshof

Mitteilung der Pressestelle

_______________________________________________________________________________________
‼️ DER FALL Christian Dettmar wird beim BGH verhandelt! ‼️
Nr. 153/2024 vom 23.07.2024

Revisionshauptverhandlung am 28. August 2024, 10.30 Uhr, im Verfahren 2 StR 54/24 (Verurteilung eines Richters am Amtsgericht wegen Rechtsbeugung nach Untersagung von Coronaschutzmaßnahmen)


Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt am 28. August 2024 über die Revisionen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft gegen das am 23. August 2023 ergangene Urteil des Landgerichts Erfurt.

Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt, deren Vollstreckung es zur Bewährung ausgesetzt hat. Nach den Feststellungen erließ der als Familienrichter tätige Angeklagte im April 2021 eine einstweilige Anordnung, mit der er es den Leitungen und Lehrkräften zweier Schulen untersagte, einzelne der seinerzeit geltenden Infektionsschutzmaßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 gegenüber den dort unterrichteten Kindern durchzusetzen. Die Absicht, eine entsprechende Entscheidung zu treffen, habe der Angeklagte bereits Anfang des Jahres 2021 gefasst und deshalb zielgerichtet darauf hingewirkt, dass ein entsprechendes Verfahren in seinen geschäftsplanmäßigen Zuständigkeitsbereich gelangen werde. Er habe über eine von ihm mitbearbeitete Anregung entschieden und dabei das ihm übertragene Richteramt zielgerichtet benutzt und missbraucht.

Der Angeklagte wendet sich mit der Sachrüge und einer auf die fehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrags gestützten Verfahrensrüge gegen seine Verurteilung. Die Staatsanwaltschaft beanstandet mit der Sachrüge insbesondere die Strafzumessungserwägungen der Strafkammer.

Die Revisionshauptverhandlung findet am Mittwoch, dem 28. August 2024, 10.30 Uhr, im Sitzungssaal Rintheimer Querallee 11, 76131 Karlsruhe statt.

Vorinstanz:

LG Erfurt - Urteil vom 23. August 2023 - 2 KLs 542 Js 11498/21

Karlsruhe, den 23. Juli 2024

Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

🟥 Am Mittwoch, 28. August 2024 werde ich als Zuschauerin teilnehmen, nachdem ich in den letzten 4 Jahren seit Einführung von Corona als Anwältin bei Gericht nach meiner Auffassung eine Vielzahl von Maßnahmen und Gerichtsentscheidungen hinnehmen musste, die für mich ganz offensichtlich Rechtsbeugung waren.

🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
www.beatebahner.de

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

💥Faeser-Rücktritt unumgänglich💥

Im Cicero zeigt Volker Boehme-Neßler, Professor für Öffentliches Recht, Medien- und Telekommunikationsrecht, was er von Faesers Compact-Verbot und der erwartbaren Niederlage vor Gericht hält:

"Die Innenministerin greift die Pressefreiheit mit brachialen Mitteln an. Ein oberstes Gericht muss ihr in den Arm fallen und sie an die Bedeutung der Presse für die Demokratie erinnern. Wie kann das sein? Die Ministerin hat natürlich hervorragend qualifizierte juristische Berater in ihrem Ministerium. Die haben ihr mit Sicherheit die Verfassungslage erklärt. Trotzdem greift sie das Magazin an. Das zeigt: Es geht ihr um Ideologie und Machterhalt. Sie missbraucht ihr Regierungsamt und die Sicherheitsbehörden für ihren Feldzug gegen rechts.

Je schlechter die Wahlumfragen für ihre Partei, desto hemmungsloser agiert sie. Auch von der Verfassung lässt sie sich nicht aufhalten. In einer funktionierenden freiheitlichen Demokratie führt ein solcher Anschlag auf die Freiheit der Presse zwingend zu einem schnellen Rücktritt. Wer so wenig Respekt vor der Verfassung hat, kann im Verfassungsstaat kein Regierungsamt bekleiden. So einfach ist das."


Quelle:
https://www.cicero.de/innenpolitik/nancy-faeser-compact-magazin-leipzig-urteil

Die Worte sind mit Bedacht und richtig gewählt. Das Grundgesetz hält offensichtlich nicht die richtigen Werkzeuge einer wehrhaften Demokratie bereit, wenn die Verfassungsfeinde im Herzen der Regierungsmacht sitzen.

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Berlin Demo 03.08.2024: Schikanen - trotzdem gute Stimmung (Stefan Schubert)
Die ganze Wahrheit über die Berliner Demo: Stefan Schubert berichtet.

Folge mir auf Telegram: ↪︎ /channel/mmnews_offiziell
WEB: https://www.mmnews.de

Zum Buch: https://www.kopp-verlag.de/a/der-geheime-krieg-gegen-deutschland?6=60676927&otpcytokenid=60676927&CS=LB

Stefan auf Telegram: /channel/SchubertsLM

#Querdenken #b0308 #StefanSchubert #MichaelMross #Demo #Berlin

Video in hoher Qualität
Peertube | querdenken711:aa/20240803-Schuberts-Lagemeldung-Rueckblick-b0308-Berlin-Demo-Schikanen---trotzdem-gute-Stimmung_with_poster:6">Odysee | bitchute

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💥Pressefreiheit siegt-
vorerst
💥

Compact-Verbot aufgehoben.

Das Verbot des Compact-Magazins und wohl auch der Conspect Film GmbH* ist zunächst - bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren - vollständig aufgehoben worden.
Sämtliche Medien und Veröffentlichungen des Compact-Magazinsdürfen wieder erscheinen.

Hier findet man die Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts:
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/eilmeldung-compact-verbot-aufgehoben

*In Bezug auf die Conspect Film GmbH ist zunächst nicht klar, ob das Verbot bestätigt ist oder das Verbot der Conspect Film GmbH als Teilorganisation der Compact Magazin GmbH zeitgleich als aufgehoben gilt. Als wahrscheinlicher erscheint mir Letzteres. Hier müssen wir auf den vollständigen Beschluss warten.


Weitere Infos in Kürze.

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

❗️Hörtipp: Die Stammheim-Tonbänder❗️

Tonmitschnitte des RAF-Prozesses gegen Baader, Meinhof u.a.

Die Bänder belegen, wie politisch der Prozess in den Jahren 1975 bis 1977 geführt wurde.

Vor allem der spätere Bundesinnenminister und damalige Rechtsanwalt Otto Schliy nimmt gegenüber dem Gericht kein Blatt vor den Mund.

Ein lehrreiches und hochspannendes Zeitdokument der Deutschen Rechtsgeschichte

https://www1.wdr.de/archiv/deutscher-herbst/uebersicht_tonbaender100.html

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

Nach (meinem Verständnis der) neuen Analyse des Sterbegeschehens von @Real_Hero liegt nahe, dass durch die Impfkampagne max. etwas mehr als 60.000 Menschen in Deutschland verfrüht zu Tode gekommen sind.

Danach gab es durch den sog „dry tinder Effekt“ weniger Todesfälle, dH Todesfälle wurden „vorgezogen“.

Das wäre meilenweit entfernt von den gröbsten Horrorszenarien, allerdings immernoch beachtlich. Wenig genug, dass es ausgeblendet werden kann.

Nicht berücksichtigt und sehr viel relevanter auf lange Sicht dürften die fraglichen Langzeitfolgen sein. Und natürlich andere Nebenwirkungen.

Bitte mit aller Vorsicht deshalb zur Kenntnis, weil ich mich mit den Analysen von Real Hero 2022 intensiver befasst habe und er mir auch persönlich geholfen hat, als Laie mich durch diese Statistik durchzufuchsen.

Ich habe weder medizinische noch statistische Expertise.

Die Zahl entnehme ich S. 14 im Lila Feld aus der Saison 2022/23 🔗. Man sieht in den Nachbarjahren auch eine erhebliche (übliche) Schwankung.

Komisch erscheint mir, dass das ganze nicht ein Jahr eher so ausschlägt.

/channel/real_hero_official/609 @RA_Friede

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

💥Weiter Pause💥

Leider findet auch morgen, 14. August, keine Veranstaltung statt. Der Infekt ist hartnäckiger als gedacht.
Danke für die vielen guten Wünsche. Ich werde hier in Plauen von ganz lieben Menschen sorgsam umtüttelt. Viel Ingwer, Zitrone, Schwitzen und dann wird es wieder.

Für den 15. August suchen wir noch kurzfristige Anmelder in Suhl oder Ilmenau. Gerne aber auch Personen vor Ort, die sich treffen wollen, um beim Aufbau des Demokratie-Teams zu helfen.
Ansonsten geht es regelmäßig weiter in Meiningen am 16. August.

Hier kann man sich als Unterstützer anmelden:
https://www.zaavv.com/de-de/unterstuetzung-demokratie-tour

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t.me/RA_LUDWIG

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Ein weiteres Interview bei Herrn Markus Fiedler

Ein Kommentator ist anderer Meinung, weil er überzeugt ist, dass man Nazirechtsprechung durchaus einsetzen kann.

Meine Meinung zu diesem Kommentar:

Die Heranziehung von Nazi-Urteilen zur Stützung von der Richtigkeit der eigenen gegenwärtigen Rechtsauffassung ist sicherlich nicht zulässig, wenn diese selbst auf national-sozialistischer Gesinnung beruhen und diese Gesinnung sogar als politisch „überlegen“ herausstellen. Es verbietet sich damit umgehend und ausnahmslos die Nutzung solcher Nazirechtsprechung.

https://apolut.net/im-gespraech-tom-lausen/

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

💥Döp dö dö döp - Teil 2💥

Wie zu erwarten war, erfindet die Polizei jetzt eine eigene Geschichte.
31 von 37 Menschen sollen nachts bei einer Gartenparty über das Gelände verteilt ausländerfeindliche Parolen gesungen haben.

Ich habe inzwischen Akteneinsicht beantragt, und Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde gegen alle beteiligten Polizisten eingereicht. In der Zeit meiner Anwesenheit wurde keiner einzigen Person vorgeworfen, dass sie konkret etwas gesungen haben soll.
Die Anwesenden waren über die gesamte Fläche verteilt, haben teilweise getanzt, teilweise gestanden und teilweise an Tischen gesessen.
Es wird schon spannend sein, herauszufinden, wie die Polizei derartige Äußerungen während eines etwa dreiminütigen Beitrags durch Aussagen von angeblich zwei Zeugen konkret den jetzt angeblich bekannten 31 Menschen zuordnen will.

Heutzutage weiß man ja nie, was sich die Justiz so alles ausdenkt. Ich blicke mit gespannter Erwartung der Akteneinsicht entgegen.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

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RA Ludwig - Querdenkeranwalt

💥Video aus Plauen💥

Vielen Dank für die Nachtschicht.
Hier das bearbeitete Video des Sommertour-Stopps in Plauen:

https://youtu.be/7nZDBKneePo?si=cVGPhed35H-YAJOI

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t.ne/RA_LUDWIG

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