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Aktuelle Nachrichten über das Weltgeschehen
#Video #youtube #Deutschland #Rezession #Inflation #Geldpolitik #EZB #Europäische #Zentralbank #Heiner #Flassbeck #Interview #Wirtschaft #Schuldenbremse
https://youtu.be/IpB2ZoiP_ag
#Russland #NATO #Gesellschaft #Bildung #Geschichte #Annalena #Baerbock #Industrie #Militär #Wirtschaft #Schulden #John #Sidney #McCain #Diplomatie #Führungspersonal
https://voicefromrussia.ch/starken-russlands/
Auszug:
Stärken Russlands
Westliche Überheblichkeit und Russophobie wird durch Realität verdrängt. Russland ist ein erstarkender Riese mit einem selbstbewussten Volk – geführt von Profis.
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Ich kenne Russland seit 26 Jahren und lebe in Moskau. So stark, unabhängig und selbstbewusst erlebte ich Russland noch nie. Selbstbewusst, nicht arrogant. Die Russen glauben nicht, dass sie die grossartigste Nation und das unverzichtbare Volk sind und damit dem Rest der Welt erklären zu müssen, was zu tun ist. Sie sind Patrioten, aber keine Nationalisten.
In diesem Artikel beschreiben wir die Stärken Russlands und warum es für den Westen von Vorteil wäre sich von der antirussischen Propaganda abzuwenden und mit Russland zu gehen, statt sich an diesem Riesen aufzureiben.
#Jemen #Huthi #USA #Großbritannien #Israel #Gaza #Palästina #Genozid #Völkermord #Westasien #Geopolitik #Geostrategie #Saudi #Arabien #Iran #VAE #Vereinigte #Arabische #Emirate #UAE #United #Arab #Emirates
https://theintercept.com/2024/01/19/houthis-yemen-biden-airstrikes/
Auszug:
ISRAEL’S UNRELENTING ASSAULT on the Gaza Strip is beginning to tip the Middle East into a wider regional conflict. In the past week, the Houthis in Yemen emerged as an unlikely power player, successfully disrupting global shipping in the name of Palestinians in Gaza and goading the U.S. into launching a series of airstrikes in a failed bid at deterrence.
Over the past three months, the Houthis have attacked merchant ships passing through the Red Sea, an unexpected military intervention aimed at forcing Israel to end its U.S.-backed offensive in Gaza and allow aid into the besieged territory.
The Houthis’ squeeze on the critical trade route is already impacting the global economy: Spooked shipping companies have diverted vessels toward more costly routesOpens in a new tab, with risk insurance premiums and global shipping prices rising. The effects of the attempted blockade could soon be seen in the costs of oil and consumer goods worldwide.
#Provokation #Eskalation #Militarisierung #Rüstung #Aufrüstung #Kriegsgefahr #Deutschland #NATO #Ukraine #Russland #Steadfast #Defender #Boris #Pistorius #Manipulation #Indoktrination #kognitive #Kriegsführung #Ideologie
▶️ Beitrag 1:
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9462
Auszug:
Mit Angst zur Kriegsmentalität
Führende Militärs und Politiker der NATO-Staaten warnen vor der Ausweitung des Ukraine-Kriegs auf NATO-Territorium. Berlin erhofft sich von dem Bedrohungsdiskurs Zustimmung zu weiterer Militarisierung.
BERLIN (Eigener Bericht) – Im medialen Vorlauf des NATO-Großmanövers Steadfast Defender häufen sich im Westen die Warnungen vor einem russischen Angriff innerhalb der nächsten 20 oder gar 5 Jahre. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius erklärt, er halte eine Ausweitung des Ukraine-Kriegs für möglich, auch wenn er zurzeit nicht mit einem Angriff durch Russland rechne. Ein führender NATO-Admiral schließt eine unkontrollierte Eskalation nicht aus. Der aktuelle Übungsaufmarsch von 90.000 Soldaten für Steadfast Defender in größtmöglicher Nähe zur russischen Westgrenze ist das vorläufige Ergebnis von fast einem Jahrzehnt Rüstung für den Großmachtkrieg in Europa. Die heraufbeschworene Bedrohung im Osten wird nun von Pistorius wie von der NATO genutzt, um die Bevölkerung aufzufordern, sich als „Heimatfront“ in die Kriegsvorbereitungen einzureihen. Die Menschen müssten sich bewusst machen, dass in einem Krieg nicht nur die Armee, sondern die gesamte Gesellschaft kämpfen müsse, erklärt der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Admiral Rob Bauer. Ein Mentalitätswechsel in der Bevölkerung gilt auch deutschen Experten als Voraussetzung für eine erfolgreiche Fortsetzung der Militarisierung der Bundesrepublik.
▶️ Beitrag 2:
https://www.jungewelt.de/artikel/467783.zur%C3%BCck-auf-anfang.html
Auszug:
Fast nebenbei kündigte US-General Christopher Cavoli, oberster Militär der NATO und des in Stuttgart-Vaihingen stationierten Europäischen Kommandos der USA (EUCOM) – also der Statthalter des Imperiums in Westeuropa - am Donnerstag in Brüssel vor der Presse das größte NATO-Manöver seit 1990 an. Bekannt war bis dahin, dass, wie alle drei Jahre, die Übung »Steadfast Defender« auch 2024 stattfinden wird. 2021 gab es wegen der Pandemie eine kleinere Version. Überraschend war aber auch für militärische Fachleute die für dieses Jahr vorgesehene Dimension. Cavoli erklärte: »Die Übung ›Steadfast Defender 2024‹ wird die größte NATO-Übung seit Jahrzehnten sein, an der rund 90.000 Streitkräfte aller 31 Bündnisstaaten und unseres guten Partners Schweden teilnehmen werden.« Der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, der niederländische Admiral Robert »Rob« Bauer, ergänzte: Die NATO bereite sich »auf einen Konflikt mit Russland und Terrorgruppen vor«.
#Russland #Ukraine #Krieg #Völkerrecht #Propaganda #Desinformation #Waffenlieferungen #NATO #Buch #Rezension
Thomas Mayer: Wahrheitssuche im Ukraine-Krieg – Um was es wirklich geht
Oktober 2023, kartoniert, 600 Seiten, durchgehend farbig bebildert, Print-ISBN 978-3-89060-863-1, E-Book-ISBN 978-3-89060-483-1
https://globalbridge.ch/kriegspropaganda-war-der-kriegseintritt-russlands-wirklich-ein-voelkerrechtswidriger-angriffskrieg/
Auszug:
Das Hauptargument für die gegenwärtige aktive Beteiligung der NATO am Ukraine-Krieg – durch Finanzierung, Waffen, Geheimdienstinformationen, militärische Unterstützung und militärische Ausbildung – ist, dass es sich um einen „unprovozierten Angriffskrieg Russlands“ gehandelt habe. Was ist nach dem Völkerrecht ein Angriffskrieg? Und was waren die genauen Umstände des russischen Kriegseintritts am 24. Februar 2022? Diese Fragen sind unendlich wichtig. Es ist deshalb sehr wichtig, hier genau hinzusehen, denn wenn es kein völkerrechtswidriger Angriffskrieg war, dann fällt die gesamte westliche Kriegspropaganda wie ein Kartenhaus zusammen. Wichtig dabei ist: Krieg ist immer ein Verbrechen, es gibt nichts Schlimmeres! Eine Friedenslösung braucht aber ein Ende der Kriegspropaganda und ein Ende der Waffenlieferungen.
#Buch #Emmanuel #Todd #Russland #NATO #EU #Ukraine #Geopolitik #Geostrategie #Gender #Ideologie #Rezension
▶️ Beitrag 1:
https://www.hintergrund.de/kurzmeldung/emmanuel-todd-und-die-niederlage-des-westens/
Auszug:
Emmanuel Todd, der als „linker Konservativer” beschrieben wird, glaubt, dass die NATO den Konflikt in der Ukraine bereits verloren hat. Trotz der aufgeheizten Lage kommt er zu dem Schluss, dass die Niederlage schließlich in einer Aussöhnung Russlands mit Europa und einer Annäherung an Deutschland gipfeln wird, was den Wünschen der Vereinigten Staaten zuwiderläuft. Das klingt nach einer ziemlich verwegenen Behauptung.
▶️ Beitrag 2:
https://seniora.org/politik-wirtschaft/pepe-escobar-wie-der-westen-besiegt-wurde
Auszug:
Emmanuel Todd, Historiker, Demograf, Anthropologe, Soziologe und politischer Analyst, gehört zu einer aussterbenden Art: Er ist einer der wenigen verbliebenen Vertreter der französischen Intelligenzia der alten Schule – ein Erbe von Leuten wie Braudel, Sartre, Deleuze und Foucault, die die jungen Generationen des Kalten Krieges vom Westen bis zum Osten verblüfft haben.
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In dem, was er als sein letztes Buch bezeichnet ("Ich habe den Kreis geschlossen"), geht Todd nun aufs Ganze und schildert minutiös die Niederlage nicht nur der USA, sondern des Westens insgesamt – wobei er sich bei seinen Recherchen auf den Krieg in der Ukraine und dessen Umfeld konzentriert.
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Zusammen mit mehreren Analysten in Russland, China, Iran und unter den Unabhängigen in Europa ist sich Todd sicher, dass die seit den 1990er Jahren bestehende Besessenheit der USA, Deutschland von Russland abzuschneiden, zum Scheitern verurteilt ist: "Früher oder später werden sie zusammenarbeiten, da ihre wirtschaftlichen Spezialisierungen sie als komplementär definieren." Die Niederlage in der Ukraine wird den Weg ebnen, da eine "Gravitationskraft" Deutschland und Russland wechselseitig verführt.
#Philippinen 🇵🇭 #USA #Spanien #Imperialismus #Kolonialismus #Rassismus #Länderbericht
https://www.nachdenkseiten.de/?p=109736
Auszug:
Die Philippinen sind das einzige Land in Asien, das nach einem westeuropäischen Herrscher, Philipp II., benannt ist. Zudem war der südostasiatische Inselstaat die einstige und einzige Kolonie der Vereinigten Staaten von Amerika in Asien, was den bekannten, in mehrere Sprachen übersetzten und im Januar 2022 97-jährig verstorbenen philippinischen Schriftsteller und Autor Francisco Sionil José einst zu der trefflichen Bemerkung veranlasste: „Unsere Landsleute hatten das historische Pech, etwa 350 Jahre im spanischen Konventsmief und ein halbes Jahrhundert unter Hollywood-Herrschaft leben zu müssen, von einem dreijährigen Intermezzo unter japanischer Knute einmal abgesehen.“ Jahrhunderte kolonialer Herrschaft haben in den Philippinen tiefe Spuren hinterlassen, die bis heute auf Schritt und Tritt spürbar sind.
#Ukraine #Wirtschaft #Oleksij #Mykolajowytsch #Arestowytsch #USA #NATO #Davos #WEF #World #Economic #Forum #Weltwirtschaftsforum #Wolodymyr #Oleksandrowytsch #Selenskyj
▶️ Beitrag 1:
https://voicefromrussia.ch/die-ukraine-finanziell-am-ende/
Auszug:
In der Ukraine wird das Geld für die Zahlung von Gehältern und Sozialleistungen für Beamte immer knapper. Wie die Financial Times berichtet, erklärte die ukrainische Wirtschaftsministerin Yulia Svyrydenko, dass diese Zahlungen eingestellt werden müssen, wenn die USA und die EU ihre finanzielle Unterstützung nicht rasch wieder aufnehmen. «Die Unterstützung durch unsere Partner ist extrem wichtig», fuhr sie fort, «wir brauchen sie dringend.»
Fünfhunderttausend Beamte, eine Million Lehrer und zehn Millionen Rentner wären von der Zahlungssperre betroffen. In diesem Jahr wird Kiew mindestens 37 Milliarden Dollar aus dem Ausland benötigen. Ein Finanzpaket im Wert von 60 Milliarden Dollar wird in den USA vom Kongress blockiert, während in der EU der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban an der Spitze der Opposition steht, die die Auszahlung von 50 Milliarden Euro in den nächsten vier Jahren verhindern will.
▶️ Beitrag 2:
https://globalbridge.ch/lachen-oder-weinen-die-heiligsprechung-eines-egomanen-menschenveraechters-und-demokratie-killers-am-wef-in-davos/
Auszug:
Russland hat klargemacht, dass der Ruf nach Verhandlungen sinnlos ist, solange der Westen die Ukraine mit Waffen versorgt. Diese Forderung ist absolut nachvollziehbar, denn es zeugt von einer abstrusen Doppelmoral des Westens – inklusive der Schweiz –, Kriegswaffen und Munition in die Ukraine zu liefern und gleichzeitig zu Friedensgesprächen aufzurufen. Wenn die Schweiz, wie ihre Regierung in Davos verkündete, die Absicht hat, im Ukraine-Stellvertreterkrieg zwischen den USA und Russland eine Vermittlerrolle zu spielen, dann muss sie sich von der jetzigen Politik der Annäherung an die NATO trennen, die von der EU fatalerweise pauschal übernommenen Sanktionen gegen Russland stoppen und ehrlich wieder zur Neutralität zurückkehren. Dann hat sie eine reale Chance, eine von beiden Seiten gewünschte Vermittlerrolle, wie in den vergangenen Jahrzehnten in etlichen Konflikten in den verschiedensten Welt-Regionen erfolgreich praktiziert, wahrnehmen zu können.
#Iran #Irak #Syrien #Pakistan #USA #Geopolitik #Geostrategie #Israel #Westasien #Russland
https://seniora.org/politik-wirtschaft/badhrakumar-entschluesselung-von-irans-raketen-und-drohnenangriffen
Auszug:
Pakistan dient seit jeher den amerikanischen Interessen in der Region, und das Hauptquartier in Rawalpindi war der Lenker dieser Zusammenarbeit. Heute zeigt sich, dass die bevorstehenden Wahlen in Pakistan die Regierung Biden nicht davon abgehalten haben, den roten Teppich für Munir auszurollen. Das Gute daran ist, dass sowohl Iran als auch Pakistan klug genug sind, um die roten Linien des jeweils anderen zu kennen.
Die Absichten der USA sind klar: Sie wollen Teheran im Westen und Osten mit schwachen Staaten flankieren, die leicht zu manipulieren sind. Die eilig arrangierten Treffen in Davos zwischen dem nationalen Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, und hochrangigen irakischen Beamten (hier und hier) im Anschluss an die iranischen Angriffe unterstrichen
#USA #Ukraine #Waffenlieferungen #Rüstungsexport #Pentagon #Schmuggel #Korruption
https://freeassange.rtde.me/meinung/192921-fluchtweg-freigehalten-gruende-fuer-mangelnde-rechenschaft-us-waffenlieferungen-kiew/
Auszug:
Gefolgert wird aus dem oben Dargelegten etwas ziemlich Offensichtliches. Der Bericht des Pentagons lasse befürchten, dass ein Teil der Waffensysteme "mit sensitiven Technologien", die an Kiew überreicht wurden, entweder gestohlen oder in Drittländer geschmuggelt worden sein könnten. Und der Bericht kommt ausgerechnet just zu jenem Augenblick, an dem das US-Parlament unter Qualen entscheidet, ob Kiew weitere Militärhilfen von den USA erhalten soll. Die veröffentlichten Daten werden sicherlich die Skepsis anheizen, die im US-Kongress bezüglich weiterer, ganz zu schweigen von größeren, Militärhilfen an Kiew ohnehin schon herrscht. Und angesichts der langen Geschichte der Korruption und des Waffenschmuggels in der ehemaligen Ukrainischen SSR wird die Nachfrage nach deutlich gründlicherer Buchführung und Rechenschaft zweifelsohne wachsen.
#Argentinien #Deutschland #Javier #Milei #Militärdiktatur #Südamerika #Adolf #Eichmann #Josef #Mengele
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9456
Auszug:
„Vertrauensvolle Beziehungen” (II)
Argentiniens Präsident Milei ruft mit Umbau der Militärführung Unruhe hervor. Das Heer des Landes wurde einst unter deutscher Anleitung modernisiert; „Germanophile“ boten NS-Verbrechern nach 1945 Zuflucht.
BUENOS AIRES/BERLIN (Eigener Bericht) – Offen antidemokratische Maßnahmen von Javier Milei, dem neuen Präsidenten Argentiniens, mit dem die Bundesregierung eine „enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit“ anstrebt, sorgen für Unruhe. Milei will sich vom Kongress ermächtigen lassen, für mindestens zwei Jahre per Dekret zu regieren. Parallel baut er die Führungsspitze der Streitkräfte radikal um, während Vizepräsidentin Victoria Villarruel auf eine Rehabilitierung der Militärdiktatur hinarbeitet. Argentiniens Streitkräfte waren in einer maßgeblichen Phase ihrer historischen Prägung starkem deutschen Einfluss ausgesetzt: Als sie seit der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert modernisiert wurden, hatten deutsche Offiziere als Berater und Ausbilder prägende Funktionen inne. Historiker schreiben der Fraktion der „Germanophilen“ im argentinischen Heer bis 1945 eine tonangebende Rolle zu. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren Personen aus diesem Spektrum daran beteiligt, teilweise schwer belasteten NS-Verbrechern den Weg ins argentinische Exil zu bahnen. Zuflucht in dem südamerikanischen Land fanden neben vielen anderen Josef Mengele und Adolf Eichmann.
#EU #USA #Großbritannien #Jemen #Eskalation #Provokation #rotes #Meer #Huthi #Ansar #Allah #Suezkanal
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9453
Auszug:
EU-Einsatz im Roten Meer
Berlin plant Entsendung der Fregatte Hessen ins Rote Meer. Dies soll im Rahmen eines neuen EU-Militäreinsatzes geschehen. Nach US-Luftangriffen auf den Jemen droht die Lage zu eskalieren.
BERLIN/SANAA (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung plant die Entsendung eines Kriegsschiffs der Deutschen Marine ins Rote Meer. Laut Berichten soll die Fregatte Hessen, die sich zuletzt im NATO-Rahmen für den Fall einer Eskalation des Konflikts mit Russland in der Ostsee in Stellung gebracht hatte, bereits am 1. Februar wieder aufbrechen und Handelsschiffe vor der Küste des Jemen vor Angriffen der Huthi-Milizen (Ansar Allah) schützen. Den Rahmen dazu wird ein EU-Einsatz bilden, den bereits am morgigen Dienstag das Politische und Sicherheitspolitische Komitee der EU besprechen soll und den die EU-Außenminister spätestens am 19. Februar beschließen wollen. Die deutsche Wirtschaft hatte beklagt, der weite Umweg um Afrika herum, den es erfordere, wenn man das Rote Meer wegen des dortigen Huthi-Beschusses meiden wolle, bringe schwere Verluste ein. In der vergangenen Woche hatten die USA und Großbritannien mit mehr als hundert Raketen über 60 Ziele an 16 Orten im Jemen attackiert und dabei nach eigenen Angaben Waffenlager und Radaranlagen der Ansar Allah zerstört. Beobachter rechnen mit Gegenangriffen der Huthi und mit einer weiteren Eskalation. Die Fregatte Hessen wäre mit dabei.
https://www.swp.de/suedwesten/staedte/crailsheim/kirchberg-landtagswahl-wahl-wahlhelfer-briefwahl-corona-kritik-offener-brief-55189559.html
Corona Hysterie Pseudo Pandemie
Ein recht brauchbarer Artikel aus der Südwestpresse.
Auszüge:
Sie, Frau Nesch, erwarten lt. Berichterstattung (u. a. in der Schwäbischen Post) mehr Briefwähler. Dies dürfte so zutreffend sein, da seit Monaten die Angst vor anderen Menschen als potentielle Virusüberträger geschürt wird. Bloß keinen Kontakt zu Mitmenschen, wenn ich sicher gehen will, letztlich nicht an Covid-19 zu sterben! Und wenn ich mich nicht an die AHA- und sonstige Regeln halte, sehen mich die meisten Zeitgenossen, dank der Panikmache von Politik und Medien, als potentielle Mörderin. Also auch nicht ins Wahllokal, wo das Virus zuschlagen könnte.
Nach Ihren Aussagen, Frau Nesch, “sind alle darauf eingestellt“, dem hohen Anteil an Briefwählern gerecht zu werden und Sie rufen die Bevölkerung auf, sich als Wahlhelfer zu engagieren.
Bei der Wahl helfen soll und darf also jeder. Er darf auch nach 20 Uhr noch helfen. Er darf auch nach 20 Uhr nach Hause fahren/gehen. Er darf auch mit egal wie vielen Personen über den Kreis seines eigenen Haushaltes hinaus im Wahllokal stundenlang Stimmzettel entgegennehmen, auszählen, Ergebnisse zusammenstellen etc
Anschließend dann aber schnell auf direktem Weg nach Hause „husch, husch ins Körbchen“ und weiter Verzicht üben zum Wohle der Allgemeinheit, zum Wohle der Gesundheit. Aus Rücksichtnahme auf die Gesundheit der anderen bleiben wir insbesondere von 20 bis 5 Uhr zuhause (es sei denn der Hund muss Gassi geführt werden, denn dessen Grundrecht auf Freizügigkeit wurde bekanntlich nicht eingeschränkt).
Zur Begründung haben wir ja die „Pandemie“. *
Ja, wir leben (je nachdem wie man „leben“ definiert mehr oder weniger) in Zeiten einer von der WHO ausgerufenen „Pandemie“ - so werden wir jeden Tag, ob wir es hören wollen oder nicht, beschallt. Seit Monaten werden Angstszenarien aufgezeigt, denen man nur schwer entkommt, wenn überhaupt, nur mit völligem Verzicht auf jegliche Medien.
https://www.imi-online.de/2021/02/19/teure-zukunft-der-bundeswehr/
Da kann man einfach nichts mehr dazu sagen... es geht einfach nicht... und wie dumm-blind 90 % der Menschen um einen herum sind...
"Ausgaben für Rüstungsprojekte einfach in andere Bundeshaushalte auslagern"
Das ist eine Beleidigung meiner Intelligenz und ruft eig. nach Bestrafung der Verantwortlichen.
Inhalt:
Der Aufbau von Großverbänden für eine Konfrontation mit Russland ist kostspielig – trotz eines Rekordhaushaltes klagt deshalb die Bundeswehr, ihr reiche das Geld hinten und vorne nicht. Zeit, kreativ zu werden, dachten sich deshalb wohl Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn und machten in ihrem am 9. Februar veröffentlichten „Positionspapier: Gedanken zur Bundeswehr der Zukunft“ einen „originellen“ Vorschlag, wie das Problem behoben werden könnte.
Mehr Geld sei allein deshalb schon erforderlich, weil man selbst zwar der personifizierte Friedenswille sei, das aber vom Umfeld eben nicht behauptet werden könne: „Wir selbst denken nicht in den Kategorien von Machtpolitik und Dominanz, doch andere tun es und handeln danach.“ China sei zu „einem machtvollen und immer häufiger sichtbar ausgreifenden Akteur geworden“ und Russland „rüstet massiv konventionell und nuklear auf“.
Dass der russische Militärhaushalt in den letzten Jahren von 84 Milliarden Dollar (2014) recht deutlich auf 65 Milliarden Dollar (2019) zurückging, bleibt selbstredend unerwähnt. Genauso unterschlagen wird der Anstieg des deutschen Militärhaushaltes von 32,45 Milliarden Euro (2014) auf 46,9 Milliarden Euro (2021). Stattdessen wird dreist in den Raum gestellt, die Bundeswehr sei „weiterhin unterfinanziert“, sie bedürfe eines „weiter steigenden und verlässlich planbaren Verteidigungshaushalts“.
Nicht ganz zufällig wurde schon kurz vor dem Positionspapier die „Finanzbedarfsanalyse 2022“ an den „Spiegel“ durchgestoßen, in der ebenfalls auf hohem Niveau herumgejammert wurde. In dem geheimen Papier des Verteidigungsministeriums wird davor gewarnt, mit den in Aussicht stehenden Geldern sei es unmöglich, die NATO-Planziele zu erfüllen, die vor allem in der Aufstellung einer schweren Division (15.000 bis 20.000 Soldatinnen und Soldaten) nebst Großgerät bis 2027 bestehen. Welche Summen das Verteidigungsministerium dafür meint zu benötigen, fasst der „Spiegel“ folgendermaßen zusammen: „Um aber den kompletten Bedarf bis 2026 zu decken, schreiben die Planer, müsste der Verteidigungshaushalt (…) im nächsten Jahr um 9 Milliarden Euro erhöht werden, 2024 um 15,9 Milliarden und zwei Jahre später sogar um 20,7 Milliarden. Völlig undenkbar, vor allem nachdem Corona die öffentlichen Haushalte verwüstet hat.“
Auch Kramp-Karrenbauer und Zorn ist natürlich klar, dass sie mit diesen Summen wohl nicht rechnen können. Ihr Ausweg ist dabei von einer Dreistigkeit, dass einem die Spucke wegbleibt – warum nicht die Ausgaben für Rüstungsgroßprojekte einfach in andere Haushalte auslagern? In ihrem Positionspapier heißt es dazu: „Umfassende Sicherheit gibt es nicht zum Spartarif. In diesem Zusammenhang weisen wir mit besonderem Nachdruck darauf hin, dass Verteidigung eine gesamtstaatliche Aufgabe ist, die sich nicht allein im Verteidigungshaushalt niederschlagen kann. Für die Finanzierung von politisch übergeordneten Großvorhaben, vor allem in der multinationalen Rüstungskooperation, steht die Bundesregierung gemeinschaftlich in der Verantwortung. Die staatliche Kernaufgabe Sicherheit muss breit getragen werden.“
Richtig neu ist die Auslagerung von Rüstungsausgaben nicht – so liegen zum Beispiel die gegenüber der NATO gemeldeten Beträge für 2021 mit 53 Milliarden Euro deutlich über dem offiziellen Haushalt, weil darin auch außerhalb des Budgets verausgabte militärrelevante Posten enthalten sind. Sollten hier künftig auch noch „politisch übergeordnete Großvorhaben“, also Rüstungsgroßprojekte, dazukommen, dürfte die Kluft zwischen offiziellen und tatsächlichen Rüstungsausgaben noch einmal ungleich größer ausfallen.
https://m.focus.de/politik/deutschland/tonband-versagte-steno-dienst-schon-weg-peinliche-panne-aussage-von-dobrindt-in-maut-untersuchungsausschuss-nicht-mitgeschnitten_id_12995366.html
Alexander Dobrindt Kriminelle Politiker in der Bananenrepublik Deutschland
Ich hoffe inständig dass Dobrindt, von der Leyen und das ganze Pack überfahren und dann einfach liegen gelassen werden oder sonst wie unter den qualvollsten Umständen umkommen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Finanzverbrechen und weitere Verbrechen in organisierter Form begangen an 83 Mio. Bundesbürger. Elendiges, ekelhaftes Pack. Und schön den Aufnahmeknopf nicht drücken wenn es drauf ankommt 👍
#Video #youtube #Michael #Lüders #Israel #Gaza #Palästina #Genozid #Völkermord #Massenmord #Doppelmoral #doppelte #Standards #Hamas #Huthi #Hisbollah #Jemen #Iran #USA #Westasien
https://youtu.be/cSmhh27OnjU
Auszug:
“Es ist so, dass die israelische Kriegsführung im Gazastreifen jetzt schon zu den tödlichsten und zerstörerischsten der jungen Geschichte gehört. Sie ist dermaßen gewaltig, dass man es kaum noch ertragen kann. Im Schnitt sterben am Tag 150 Palästinenser im Gazastreifen und CNN berichtet, dass fast die Hälfte der Bomben, die Israels Armee über Gaza abwerfe, sogenannte ‘dumme’, unpräzise Bomben sind mit einer großen Spreng- und Zerstörungskraft […]. Es wird immer gesagt, dass Israel einen Krieg führe gegen die Hamas und nur gegen die Hamas – was angesichts der Todeszahlen fast schon absurd wirkt als Argument.
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Und wenn man sich auskennt mit der Geschichte Israels, dann weiß man, dass die israelische Seite eigentlich immer ihre Vorstellungen mit Blick auf die Palästinenser durchzusetzen vermochte. Insoweit haben die Palästinenser wenig Anlass zu Optimismus. Sie sind in einer furchtbaren Situation. Ich glaube, wir machen uns alle hier sehr sehr mitschuldig, gerade auch im Westen, weil wir zu diesem Unrecht einfach schweigen. Weil es uns nicht weiter berührt und wir – das sind vor allem natürlich die politisch Verantwortlichen und die Meinungsmacher – sind nicht gewillt, über den eigenen Tellerand zu blicken. Und offenbar erkennen die Entscheider, die für solche Denkrichtungen verantwortlich sind, nicht einmal selbst die Heuchelei, in der sie sich selbst verfangen."
#Bundesregierung #Deutschland #Journalismus #Medienkritik #Propaganda #Zensur #Desinformation #Indoktrination #Manipulation #Fake #News #Bodenschätze #Roderich #Kiesewetter #Boris #Pistorius #Olaf #Scholz #Staatsschulden #Ukraine #Russland #Waffenlieferungen #Völkerrecht #Sanktionen #Wirtschaftskrieg #ARD #ZDF #Tagesschau #ÖRR #öffentlich #rechtlicher #Rundfunk #Geopolitik #Geostrategie #USA #EU
https://www.nachdenkseiten.de/?p=109884
Auszug:
Mal ehrlich: Wussten Sie, dass Großbritannien, obwohl auf Seiten der Sieger, noch im Dezember 2006 Kriegskredite aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs an die USA zurückzahlte? Kriege werden – eine Binsenweisheit – nicht aus hehren idealistischen Gründen geführt, sondern vorrangig aus ökonomischen Interessen. Auch unserem Berliner Kriegskabinett geht es nicht um Freiheit und Demokratie der Ukrainer, sondern um reiche Beute in deren Land: um Zugriff auf immense Bodenschätze, unter anderem Lithium. Übrigens: Deutschland wird derzeit selbst von der Siegermacht USA besonders stramm gemolken (als US-Vasall, als Netto-Verlust-Träger der US-Sanktionen, als Nord-Stream-Geschädigter; die bekannten 100 Millionen Euro Tribut pro Jahr zur Finanzierung der hiesigen US-Garnisonen sind Peanuts dagegen). Aber das steht auf einem anderen Blatt.
#Deutschland #Meinungsfreiheit #Justiz #Krim
https://www.nachdenkseiten.de/?p=109878
Auszug:
Die Stichworte lauten „Störung des öffentlichen Friedens“ oder „Billigung von Straftaten“: Die „falsche“ politische Meinung kann heute schnell die Justiz auf den Plan rufen. Anzeigen kann jeder stellen. Bedenklich ist, wenn Anzeigen gegen Meinungsäußerungen, die nicht beleidigend, volksverhetzend oder in anderer Weise eindeutig justiziabel sind, von Gerichten dann tatsächlich als Grundlage für Strafbefehle genutzt werden: Staatsanwaltschaft und Gericht sind nicht dazu berufen, Wächter über die Inhalte politischer Debatten zu sein. Unabhängig von jedem inhaltlichen Urteil über die hier infrage stehende Meinung: Es muss darauf gepocht werden, dass das Äußern einer politischen Meinung nicht in dieser Form kriminalisiert werden darf. Lesen Sie selbst: Wir dokumentieren den Strafbefehl hier in Auszügen.
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Langsam aber sicher geht es weiter, stellt man sich gegen die veröffentlichte Meinung, gegen die Regierungsmeinung, bekommt man es schon mit der Justiz zu tun. Warten wir noch einige Jahre und schauen dann, was denen blüht, die nicht auf Regierungslinie sind.
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#Eskalation #Provokation #Militarisierung #Kriegsgefahr #NATO #Russland #Aufrüstung #Rüstung #Video #odysee #Rob #Bauer
https://freeassange.rtde.me/international/193481-nato-admiral-wir-bereiten-uns/
Videolink:
RTDE:e/-36-Stunden-%C3%9Cberleben--%E2%80%93-NATO-Admiral-ruft-Zivilisten-zur-Kriegsvorsorge-auf:4?src=embed&t=26.535529" rel="nofollow">https://odysee.com/@RTDE:e/-36-Stunden-%C3%9Cberleben--%E2%80%93-NATO-Admiral-ruft-Zivilisten-zur-Kriegsvorsorge-auf:4?src=embed&t=26.535529
Auszug:
Die veränderten Verhältnisse, die Erwartung des Unerwarteten, seien der Grund, warum die NATO entsprechende Pläne schmiede. Diese seien auch der Grund, warum die NATO sich auf einen Krieg mit Russland und den Terrorgruppen vorbereite. Der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses betonte an dieser Stelle ausdrücklich, dass die NATO sich nur für den Fall vorbereite, dass Russland angreifen würde. Denn die NATO beginne niemals einen Konflikt, so der Admiral:
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Dieser lächerliche Hurens**n, in der Hölle soll er schmoren. So eine unverschämt dreiste Lüge, die NATO beginne niemals einen Krieg 😂😂😂 der muss sich innerlich totgelacht haben als er das gesagt hat.
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#Ukraine #Russland #USA #NATO #Geopolitik #Geostrategie
https://seniora.org/politik-wirtschaft/um-den-krieg-in-der-ukraine-zu-beenden-muss-man-seine-hauptluege-entlarven
Auszug:
Das Hauptargument, das verwendet wird, um Verhandlungen zu vermeiden und den Krieg in der Ukraine weiterhin zu unterstützen, basiert auf einer Unwahrheit. Diese von Präsident Joe Biden wiederholte Unwahrheit besagt, dass Wladimir Putin, als er den Einmarsch beschlossen hat, die gesamte Ukraine erobern und "vernichten" wollte.
Diese Unwahrheit wurde mehrfach von Militärexperten entlarvt, die sowohl vor als auch nach der Invasion darauf hingewiesen haben, dass Russland nicht die Absicht gehabt haben kann, die gesamte Ukraine zu erobern, weil es nicht mit ausreichenden Streitkräften einmarschiert ist, um dies zu tun. Dies war einer der Hauptgründe, warum hochrangige ukrainische Beamte und sogar Präsident Wolodymyr Zelenskij selbst nur wenige Tage vor dem Einmarsch behaupteten, dass dieser nicht stattfinden würde.
#USA #Hegemonie #EU #Europa #Souveränität #Frankreich #Emmanuel #Macron #Nord #Stream #Standortwettbewerb #Subventionen #IRA #Inflation #Reduction #Act #Kriegslügen #Sanktionen #Wirtschaftskrieg #Russland #Propaganda #Desinformation
https://www.nachdenkseiten.de/?p=109821
Auszug:
Während Europa in scheinbarer politischer Harmonie verharrt, entfaltet sich im Schatten der Diplomatie ein unsichtbarer Wirtschaftskrieg, orchestriert von den USA. Dass die USA einen Wirtschaftskrieg gegen Europa führen, sollten auch die treuesten Gefolgsleute 2022 bemerkt haben, als die Vereinigten Staaten den «Inflation Reduction Act» im Umfang von rund 400 Milliarden Dollar verabschiedeten. Der Wettbewerb wurde verzerrt, amerikanische Firmen wurden stark subventioniert und europäische Unternehmen in die Vereinigten Staaten gelockt oder dazu veranlasst, ihre Produktion nicht in Europa, sondern in den USA auszuweiten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bezeichnete dieses Wirtschaftsprogramm als superaggressiv und sagte, diese Politik werde den Westen spalten.
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In der Folgezeit wurde der französische Staatspräsident von den USA permanent bekämpft. Zentrum der Agitation war die US-Botschaft in Paris, die in der Wahl der Mittel auch nicht zimperlich war. Auf allen gesellschaftlichen Ebenen wurden Leute angeworben und teils schlicht eingekauft, die amerikanische Positionen vertraten, um de Gaulle zu schwächen und die hegemoniale Politik der USA in Frankreich durchzusetzen. Diese Politik der ständigen Einflussnahme wird von allen US-Botschaften in Europa bis zum heutigen Tage fortgesetzt.
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Eine aggressive Weltmacht kann daher niemals ein Verteidigungsbündnis anführen, und deshalb sind die Europäer gezwungen, wenn sie überleben wollen, eine eigenständige Politik zu entwickeln und sich aus der Vormundschaft der USA zu befreien. «Zwischen der offensiven Strategie der Amerikaner und der defensiven Strategie der Russen befinden sich die Europäer in einem atemberaubenden Zustand der geistigen Verwirrung. Das gilt ganz besonders für Deutschland», urteilte wiederum Emmanuel Todd. Es wird Zeit, dass die Europäer diese geistige Verwirrung überwinden.
#USA #Hegemonie #Kolonialismus #Neokolonialismus #Kapitalismus #Geopolitik #Geostrategie #Energieversorgung #Rohstoffe #Erdöl #Ölpreis #Iran #Saudi #Arabien #Interventionismus #Mohammad #Mossadegh #Regime #Change
https://www.telepolis.de/features/Oel-Macht-und-Manipulation-Wie-die-USA-die-Welt-am-Tropf-halten-9585786.html?seite=all
Auszug:
So erwarb etwa 1901 William Knox D'Arcy, ein Strohmann Großbritanniens, wie weiter unten näher erläutert wird, die Nutzungsrechte an drei Vierteln des iranischen Staatsgebietes für 60 Jahre gegen eine Einmalzahlung von 40.000 Pfund Sterling und 16 Prozent des jährlichen Nettogewinns. Erwähnenswert ist auch das Abkommen der Standard Oil of California von 1933 mit Ibn Saud, dem König von Saudi-Arabien.
Danach erhielt diese US-amerikanische Ölgesellschaft gegen eine Einmalzahlung von 35.000 Pfund Sterling und eine geringe Gewinnbeteiligung die Nutzungsrechte an einem Gebiet von 500.000 Quadratkilometern für ebenfalls 60 Jahre.
Ähnliche Verträge wurden mit den Machthabern in Kuwait, Irak und anderen Ölstaaten abgeschlossen.
Damit hatten diese Konzerne freie Hand, nein, sogar den ökonomischen Anreiz, bei vertraglich vereinbarter konstanter Grundrente in kurzer Zeit möglichst viel Öl aus dem Boden zu holen. Damit wurden ökonomisch wichtige Marktregeln für erschöpfbare Ressourcen in ihr Gegenteil verkehrt.
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Die britische Regierung hatte die USA mit dem Argument zu dieser epochalen Intervention überredet, dass das Beispiel des iranischen Vorstoßes in allen Ölstaaten des Globalen Südens Schule machen und die Ökonomie des Erdölsektors zum Nachteil des Westens und der US-Hegemonie grundlegend umgestalten könnte.
Der CIA-Putsch war für Großbritannien und die USA erfolgreich, Mossadegh wurde gestürzt und das antikolonialistische Projekt Iran zu Fall gebracht. Damit haben die USA und Großbritannien den Ölsektor des Globalen Südens weiter in der ihnen genehmen neokolonialistischen Arbeitsteilung verankert.
Diese US-Intervention im Iran muss aus mehreren Gründen als epochal angesehen werden: Zum einen haben die USA seitdem endgültig ihre Unschuld als Hegemonialmacht mit positivem Antlitz verloren und den Grundstein für einen nachhaltigen und bis heute anhaltenden Antiamerikanismus vor allem im Nahen Osten gelegt, dessen Spuren sich in nahezu allen Ereignissen der letzten Jahrzehnte in dieser Region und weit darüber hinaus finden lassen.
#Scott #Ritter #USA #Hegemonie #Ukraine #Frühjahrsoffensive #Gegenoffensive #NATO #Israel #Hamas #Gaza #Palästina #Genozid #Völkermord #Geopolitik #Geostrategie #Afrika #Sahel #Westasien #Kolonialismus #Imperialismus #Mali #Burkina #Faso #Frankreich #Niger #BRICS
https://www.zeit-fragen.ch/archiv/2024/nr-1-9-januar-2024/2023-war-ein-jahr-des-wandels
Auszug:
Die Gegenoffensive ist Ausdruck der Russophobie, die den kollektiven Westen erfasst hat, wo Unwissenheit über Fakten triumphiert und Wahnvorstellungen an die Stelle der Realität treten. Die gescheiterte Gegenoffensive der Nato und der Ukraine hat Russland keineswegs geschwächt, sondern sich vielmehr als Quelle für ein mächtigeres, selbstbewussteres und widerstandsfähigeres Russland erwiesen, das sich nicht länger zu einem Mitglied zweiter Klasse innerhalb der Weltgemeinschaft herabstufen lässt.
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Die neue Realität des Nahen Ostens ist nun von zwei zusammengehörigen Sachverhalten geprägt: der Notwendigkeit eines palästinensischen Staates und der Unvermeidbarkeit einer strategischen israelischen Niederlage. Die Wege zur Lösung jedes dieser Sachverhalte werden nicht einfach zu beschreiten sein, und sie werden sich eher über Jahre als über Monate erstrecken. Aber eines ist sicher – diese neue geopolitische Realität wäre ohne die Ereignisse des 7. Oktober nicht möglich gewesen.
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Die dramatische Verdrängung Frankreichs aus der Region ging mit dem Aufstieg einer neuen regionalen Macht einher: Russland. Die Entstehung des neuen regionalen Dreierbündnisses zwischen Mali, Burkina Faso und Niger fiel mit einer selbstbewussteren russischen Aussenpolitik zusammen. Diese strebte gemeinsame Sache mit einem Afrika an, das immer noch unter den Fesseln der postkolonialen Existenz litt, die sich in geopolitischen Beziehungen wie denen unter Françafrique manifestierten. Der russische Ansatz wurde durch den Erfolg des russisch-afrikanischen Gipfels, der im letzten Sommer in St. Petersburg stattfand, und die wachsenden wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Beziehungen zwischen Russland und vielen afrikanischen Staaten – darunter Mali, Burkina Faso und Niger – bestätigt, die seitdem entstanden sind. Es scheint, dass die russische Trikolore die französische Flagge als einflussreichstes Symbol für das ausländische Engagement in dieser Region abgelöst hat.
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Bei einem Budget von fast einer Billion Dollar würde man erwarten, dass die USA sich weltweit mit einem Militär präsentieren, das in bezug auf Fähigkeit und Letalität seinesgleichen sucht. Statt dessen wurden die USA als Kaiser ohne Kleider entlarvt, dessen Nacktheit eine Quelle der Verlegenheit auf der globalen Bühne darstellt, die sich an die Pracht und den Prunk der amerikanischen Militärmacht gewöhnt hat. Die Demütigung der US-Marine durch die Huthi ist nur die jüngste Manifestation eines Trends, der die militärische Schwäche der USA offenbart. Dieser Trend wird sich im Jahr 2024 noch verstärken.
#Taiwan #Wahlen #China #Asien #Pazifik #Geopolitik #Geostrategie
https://freeassange.rtde.me/meinung/192862-wahlen-auf-taiwan-hat-peking/
Auszug:
Die Wahlen auf Taiwan hat Peking gewonnen. Die Leser werden sich fragen:
"Wie kann das sein? Schließlich hat die Präsidentschaftswahlen der offen proamerikanische Kandidat der Demokratischen Fortschrittspartei, Lai Ching-te, gewonnen."
#Israel #Gaza #Palästina #Genozid #Völkermord #Gideon #Levy #Südafrika #Völkerrecht #Internationaler #Strafgerichtshof #IStGH
https://seniora.org/wunsch-nach-frieden/menschenrechte/gideon-levy-wenn-es-in-gaza-kein-genozid-ist-was-ist-es-dann
Auszug:
Wie nennt man sterbende Kinder in Krankenhäusern, von denen einige niemanden mehr auf der Welt haben, und hungrige ältere Zivilisten, die vor der unaufhörlichen Bedrohung durch Bomben um ihr Leben fliehen? Wird die rechtliche Definition ihr Schicksal ändern? Israel wird aufatmen, wenn das Gericht die Anklage abweist. Wenn es sich nicht um Völkermord handelt, wird unser Gewissen wieder rein sein. Wenn Den Haag sagt, dass es sich nicht um Völkermord handelt, werden wir wieder die moralischsten Menschen der Welt sein.
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Mittlerweile hat Deutschland bekanntgegeben, Israel in diesem Prozess formell zu unterstützen, da der Vorwurf des Genozids haltlos sei, siehe z.B. «Zeit-Online». – Die juristische Beurteilung, ob etwas ein Genozid ist oder nicht, ist spätestens seit der – politisch motivierten – Entscheidung des Europäischen Parlaments im Dezember 2022, der «Holodomor» sei ein Genozid gegen die Ukraine gewesen, an Bedeutung verloren, da die damalige Hungersnot auch in etlichen anderen Regionen der Sowjetunion Millionen Opfer gefordert hat. Umgekehrt hat noch kein Staat verlangt, die Belagerung von Leningrad im Zweiten Weltkrieg durch die deutsche Wehrmacht als Genozid zu deklarieren, obwohl der damalig Plan war, die Stadt einfach durch Hunger auszulöschen – mit dem Resultat von einer guten Million Toten nach fast 900 Tagen Verhinderung der Nahrungsmittelzufuhr, bis die Rote Armee die deutsche Belagerung am 27. Januar 1944 beendete.
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#Video #youtube #John #Mearsheimer #Andrei #Martyanov #Geostrategie #Geopolitik #USA #Russland #Ukraine #NATO
https://www.youtube.com/watch?v=gqQBVCfcMoQ&t=186s
Text zum Video:
https://seniora.org/politik-wirtschaft/andrei-martyanov-john-mearsheimer-versteht-das-problem-nicht
Auszug:
Es geht nicht nur um die Produktionskapazitäten – theoretisch könnten die USA in den nächsten 10+ Jahren einige Anlagen zur Steigerung der Produktion von 155-mm-Granaten oder Drohnen bauen. Aber sie werden nicht in der Lage sein, mit der industriellen Kapazität Russlands in dieser Hinsicht gleichzuziehen, auch nicht mit der theoretischen Hinzufügung zukünftiger, wenn überhaupt, europäischer Kapazitäten. Es geht hier nicht nur um die Menge – das Ziel ist aufgrund der völligen Zerstörung der US-Produktionsbasis und der äußerst komplexen Lieferketten für die militärische Produktion nicht zu erreichen. Dies alles ist nur die Spitze des Eisbergs. Der Hauptteil des Eisbergs ist die völlige Katastrophe, die die Entwicklung der US-Militärdoktrinen und damit auch der Beschaffung darstellt.
Corona Hysterie Pseudo Pandemie Markus Söder Autokrat und Diktator in der Bananenrepublik Deutschland Nuoviso
https://youtu.be/11rgQC59frc
Auszüge:
Ich habe mich tatsächlich genötigt gefühlt, eine Petition einzureichen am Landtag, obwohl ich gar nicht in Bayern wohne,
weil Herr Söder tatsächlich eine sehr aggressive Rhetorik an den Tag legt, insbesondere wenn es um die Frage geht, wie er mit Kritik an der Regierung oder an der Politik umgeht, und das geht hin bis zu den Fragen, ob es berechtigt wäre zum Beispiel zu kritisieren oder zu protestieren,
dass man die Grundrechte wieder zurück haben will, oder dass man bestimmte Maßnahmen einfach für unangemessen hält. Aber es ging noch viel weiter. Herr Söder hat in den letzten Wochen in mehreren Interviews, und da hat er auch den Landessender dafür genutzt, was mich sehr geärgert hat. Er hat sich zum Thema Impfung geäußert, und zwar in einer Art und Weise, die ich sehr befremdlich fand.
Zum einen hat er gesagt, das sei eine ‘patriotische Selbstverständlichkeit’
was mich erschreckt hat,
und dann hat er von einer ‘Bürgerpflicht’ gesprochen. Dann kam’s. Er sprach davon, dass die Personen des öffentlichen Lebens von Sport, Musik und Kultur, und ich glaube noch andere Bereiche, dass diese aufgerufen sind, diese patriotische Bürgerpflicht den Menschen klar zu machen, in ihrer Funktion und in ihrer Rolle, dass man sich impfen lassen soll. Dann saß ich da und geriet in einen Gewissenskonflikt, denn ich bin überhaupt gar kein Impfgegner, grundsätzlich nicht, aber ich bin der Auffassung, das Impfen ist eine ganz persönliche, ureigene Entscheidung
Das muss jeder für sich selbst entscheiden. Da darf man überhaupt keinen Druck ausüben, und darf Sie auch nicht nötigen dazu. Es gibt Grundrechte der in der Charta der EU, das ist zum Beispiel Artikel 3. Da steht auch drin, man darf eine medizinische Behandlung oder auch eine Empfehlung für ein Produkt, sei es ein Impfstoff oder irgendetwas nur unter freier Einwilligung durchführen, und man muss vor allen Dingen vollständig aufgeklärt sein. Ich halte das bei diesem Stoff im Moment für problematisch
Das ist das eine. Das andere ist, dass ich es unerhört fand, dass ein Ministerpräsident die öffentlichen Personen aufruft, eine Agenda durchzuführen, und zwar eine politische Agenda in Zusammenhang mit einem Produkt aus der Pharmaindustrie
die verdienen sehr viel Geld damit
Wenn dann ein Ministerpräsident gerade uns, die wir im Moment Berufsverbot haben, direkt sagt, also nicht mal mehr durch die Blume: und ihr müsst jetzt dafür sorgen, dass ganz schnell alle durchgeimpft sind, damit ihr wieder arbeiten könnt.
Ich hatte wirklich den den Eindruck, er will uns zu einer politischen Claqueure machen, also mich sozusagen nötigen, oder uns alle, dass wir seine Agenda durchführen, damit wir sozusagen wieder frei arbeiten können. Ich hatte auch ein Interessenskonflikt damit und dann habe ich mich hingesetzt und habe eine Petition geschrieben. Ich habe gesagt, das ist unerhört, das macht man nicht, man setzt nicht Personen, die im öffentlichen Raum sind und die Einfluss auf die Gesellschaft nehmen können, so derart unter Druck und erst recht nicht, wenn es um solche sehr persönlichen Entscheidungen geht – zumal diese öffentlichen Personen eigentlich erpressbar sind
Stupide westliche Propaganda Alexej Nawaly die Posse geht weiter es grüßt Sergej Skripal
https://www.heise.de/tp/features/Fall-Nawalny-Bundesregierung-blockiert-weiter-5059993.html
Überwachungsstaat Polizeistaat Wege in die Diktatur Totalitarimus gläserner Bürger endlich ID2020 durch die Corona Hysterie Hintertür
https://police-it.net/das-problem-der-steuer-id-und-wie-wir-alle-zur-loesung-beitragen-koennten
https://aktuelle-sozialpolitik.de/2021/02/19/entsolidarisierung-am-beispiel-der-berufsunfaehigkeitsversicherung/
Folgen des Neoliberalismus und der Privatisierung anschaulich dargestellt anhand der Berufsunfähigkeitsversicherung
Auszüge:
Im Januar 2016 konnte man hier lesen: Die »Berufsunfähigkeit ist ein Paradebeispiel für ein Lebensrisiko, das mal sozialversicherungsförmig in der gesetzlichen Rentenversicherung abgesichert war und das dann durch eine politische Entscheidung für alle, die ab 1961 geboren wurden, privatisiert worden ist. Es gibt hier also gar keine Alternative mehr zur privaten Versicherungslösung, wenn man dieses Risiko absichern möchte oder meint zu müssen. Und schon sind wir mittendrin in einem Lehrbuchbeispiel für die These, was es bedeutet, wenn man bei zentralen Lebensrisiken mit einem eklatanten Marktversagen konfrontiert wird und warum eine Renaissance sozialversicherungsförmiger Absicherung eine echte Alternative wäre, die man politisch – also wenn man wollte – nutzen könnte.
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Vor 2001 gehörte die Absicherung der Berufsunfähigkeit zum gesetzlichen Sozialversicherungssystem. Die rot-grüne Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) realisierte damals die bereits von der christlich-liberalen Kohl-Regierung geplante Absicht, die gesetzliche Berufsunfähigkeitsabsicherung auslaufen zu lassen. Seither müssen Erwerbstätige, die nach dem 1. Januar 1961 geboren wurden, privat für den Fall vorsorgen, dass sie wegen Krankheit dauerhaft nicht arbeiten können. Nur wer so krank ist, dass er in überhaupt keinem Beruf mehr als drei Stunden pro Tag arbeiten kann, wird auf eine Erwerbsminderungsrente verwiesen, die meistens sehr niedrig liegt. Aber einen Berufsschutz gibt es in dieser Logik nicht mehr.«
Die Politik hat die Berufsunfähigkeitsversicherung für den offenen Versicherungsmarkt freigegeben. Und was ist passiert? Wenn die was tun, dann machen sie Rosinenpickerei. Sie suchen sich die Risiken aus, die kaum ein Risiko darstellen, berufsunfähig zu werden. Schon damals wurde auf das „Berufsgruppen-Bingo“ hingewiesen: »Früher gab es nahezu nur eine Differenzierung der Berufe in der Berufsunfähigkeitsversicherung: Überwiegend körperlich tätig, oder nicht. Die Zeiten sind vorbei. Immer mehr Differenzierung, immer mehr Berufsgruppen, immer unterschiedlichere Beiträge. In der Folge wird die Absicherung für vermeintlich gefahrlose akademische Berufe immer günstiger, während sie insbesondere für handwerkliche und soziale Berufe teurer wird. Natürlich alles statistisch total fundiert abgesichert«, so der BU-Experte Matthias Hellberg dazu.