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Aktuelle Nachrichten über das Weltgeschehen
#Georgien #Länderbericht #Regime #Change #Michael #Roth #Ukraine #Bürgerproteste #Doppelmoral #doppelte #Standards #FARA #Foreign #Agents #Registration #Act
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115282
Auszug:
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages spricht kämpferisch vor Demonstranten im Ausland: Da werden Erinnerungen an den Maidan 2014 in der Ukraine wach, als westliche Politiker sogar vor Ort an Demos gegen die Kiewer Regierung teilgenommen hatten – das Ergebnis unter anderem solcher Aufwiegeleien ist der Ukrainekrieg. Die Debatte um das „Agenten-Gesetz“ in Georgien ist zusätzlich von Heuchelei geprägt: Ähnliche Gesetze sind weit verbreitet.
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Was würden Politiker hierzulande sagen, wenn Proteste gegen ihre Gesetze so eindeutig vom Ausland unterstützt würden und sogar hohe offizielle chinesische oder russische Repräsentanten auf Demos vor dem Reichstag sprechen würden? Laut Thomas Röper sind neben Roth auch etwa die Außenminister Estlands, Lettlands, Litauens und Islands zu einem „Arbeitsbesuch“ nach Georgien gereist, obwohl ihr Besuch bei der Regierungspartei „Georgischer Traum“ (laut Röper) „unerwünscht“ sei. Röper zitiert in diesem Artikel mit Irakli Kadagischwili einen Abgeordneten der georgischen Regierungspartei, der gesagt habe, die Außenminister aus der EU wollten die Situation radikalisieren:
#EU #Zensur #Totalitarismus
https://lostineu.eu/voice-of-europe-bruessel-sperrt-russische-medien/
Auszug:
Die Internetseite “Voice of Europe” soll russische Propaganda verbreitet haben. Zur Strafe sperrt Brüssel gleich noch drei andere Medien.
Die EU-Botschafter sprachen sich für ein EU-weites Veröffentlichungsverbot aus. Betroffen sind neben “Voice of Europe” die staatliche russische Agentur Ria Nowosti sowie die Zeitungen “Iswestija” und “Rossiskaja Gaseta”.
Die EU wirft ihnen die Verbreitung “russischer Propaganda” vor. “Voice of Europe” soll zudem Geld an AfD-Abgeordnete gezahlt haben. Beweise liegen allerdings nicht vor; die Geheimdienste halten ihr Wissen zurück.
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Die Narrative, die man den Bürgern der EU auftischt, sind offensichtlich so fragil, dass man mit allen mitteln gegen Entitäten vorgehen muss, die logisch stringente Informationen verbreiten. Sonst würde unsere Medienfront wie ein Kartenhaus zusammenfallen.
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#Deutschland #Bundeswehr #Großmanöver #Militarisierung #Aufrüstung #Provokation #Eskalation #Quadriga #Kriegsgefahr #NATO #Steadfast #Defender
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9559
Auszug:
Ein halbes Jahr Aufmarschmanöver
Das Bundeswehr-Großmanöver Quadriga 2024, abgehalten von Norwegen bis Rumänien, geht in seine Endphase. Es ist ein Testlauf für die in den vergangenen Jahren vollzogene Neuausrichtung auf einen Großmachtkrieg.
BERLIN (Eigener Bericht) – Nach mehreren Monaten intensiver Kriegsübungen geht das Bundeswehr-Großmanöver Quadriga 2024 aktuell in seine Endphase. Mit dem Manöver proben deutsche Militärs den Aufmarsch und das „hoch intensive Gefecht“ entlang der gesamten russischen Westflanke – von der norwegischen Arktis über Litauen, Polen, Deutschland und Ungarn bis nach Rumänien. Quadriga sei ein „Zeichen“ an die „russische Seite“, äußert ein führender deutscher Militär: „Wir üben den Ernstfall“. Tatsächlich testet und entwickelt Deutschland mit Quadriga, das bereits seit 2021 geplant wird, seine Fähigkeit, in Europa einen Krieg gegen Russland zu führen. Als Teil des Großmanövers vollzieht die Bundeswehr die „erste bundesweite Heimatschutzübung“ der im Zuge der Vorbereitungen auf einen Krieg mit Russland aufgestellten Heimatschutzkräfte. Neben dem Betrieb der logistischen „Drehscheibe“ im Hintergrund trainiert die Bundeswehr – von leichten über mittlere bis zu schweren Kräften – alle Dimensionen eines großangelegten Landkriegs in Europa. Dabei macht sich die Truppe nicht nur mit den Marschrouten Richtung Russland vertraut, sondern übt auch die Kriegsführung auf dem Schlachtfeld Osteuropa.
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Deutschland will Krieg. Und es wird ihn bekommen. Und der Rest Europas wird mit reingezogen.
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#Interview #Volker #Boehme #Neßler #Corona #Hysterie #Pseudo #Pandemie #Impf #Irrsinn #Gesundheitspolitik #Arzneimittelnebenwirkungen #Autoritarismus #Bundesverfassungsgericht #Bundeswehr #Gewaltenteilung #Grundgesetz #Justiz #Repressionen #Karl #Lauterbach
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115212
Auszug:
„Während Corona haben wir die extremsten Grundrechtseinschränkungen gesehen, die es in der Bundesrepublik bisher gegeben hat. Die Richter hätten sehr kritisch und sehr genau hinschauen müssen, was die staatlichen Institutionen machen. Sie hätten Rote Linien der Freiheit ziehen müssen. Das hätte eine Signalwirkung für die anderen Gerichte gehabt. Stattdessen haben sie unkritisch fast alle staatlichen Maßnahmen mit dem Stempel der Verfassungsmäßigkeit versehen.“ – mit diesen Worten äußert sich der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler im Interview mit den NachDenkSeiten. Scharf kritisiert er das Bundesverfassungsgericht, aber auch generell die Justiz im Hinblick auf die „Corona-Rechtsprechung“. Boehme-Neßler spricht von einem „Verrat am Gedanken des Rechtsstaats“. Der Rechtswissenschaftler hält außerdem die Impfpflicht bei der Bundeswehr für „verfassungswidrig“ und fordert eine Aufarbeitung die Justiz betreffend.
#Russland #Krim #Länderbericht
https://globalbridge.ch/die-krim-zehn-jahre-danach/
Auszug:
Aber das Leben ist kurz und vergeht schnell, schneller als die universelle Justiz. Bei manchen Dingen kann man nicht auf die Beratungen und das endgültige Urteil eines großen Weltrichters warten. Deshalb bin ich auf die Krim gereist, um mit eigenen Augen zu sehen, wie die Menschen dort leben, um die Atmosphäre zu spüren, um Orte zu sehen, um mit den Leuten zu sprechen. Eine Entscheidung, die nicht ganz ohne Risiko war, denn aus ukrainischer Sicht ist schon der Besuch der Krim heute ein Verbrechen. Im Laufe der Jahre haben wir im Westen nur heftige Kritik und Angriffe auf Bürger, Politiker und Journalisten gesehen, die es gewagt haben, die Krim zu besuchen. Als ob allein ein Besuch die russische Besatzung legitimieren sollte. Die Ukraine und der Westen scheinen nicht zu wollen, dass jemand mit eigenen Augen sieht, was auf der Krim geschieht.
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Auf der Krim habe ich in 16 Tagen fünf Städte besucht: Kertsch, Simferopol, Sewastopol, Jalta und Bachtschissarai. Meine Erwartungen waren teilweise von der Lektüre der westlichen Presse beeinflusst, die ich trotz allem immer noch lese. Ich hatte oft die etwas paranoide Vorstellung, dass mein Besuch auf der Krim als eine Art Ausflug nach Nordkorea werden könnte, wo jede meiner Bewegungen überwacht sein würde. Die Krim würde sich als ein einziges großes Potjomkinsches Dorf entpuppen. Der Ausdruck stammt von dem Favorit der Zarin Katharina der Großen, Grigori Potjomkin. Nach der Übernahme der Krim durch Russland im Jahr 1783 organisierte Potjomkin für seine Herrin Demonstrationsreisen, komplett mit ganzen Scheindörfern, um sie mit einer nicht vorhandenen Pracht zu beeindrucken. Eine schöne Metapher. Auch wenn manche Historiker heute die Geschichte mit den Potjomkischen Dörfern für stark übertrieben halten.
Auf der Krim habe ich jedoch nichts von alledem gefunden. Als freiberuflicher Journalist besitze ich keine offizielle Akkreditierung. Das schien aber absolut kein Problem zu sein. Ich konnte mich frei bewegen. Wenn ich um ein Gespräch mit Person des öffentlichen Lebens bat, geschah dies auf eine sehr unkomplizierte und unbürokratische Weise. Ich schämte mich nicht, wenn nötig auch unangenehme Fragen zu stellen. Auf der Straße hielt ich Leute an, um eine einfache Frage zu stellen: „Wie hat sich die Krim in den letzten zehn Jahren verändert?“. Ich wurde nicht von der Polizei als Ausländer mit zu viel verdächtiger Neugierde angehalten. Überall wurde ich mit großem Respekt und großer Gastfreundschaft empfangen.
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Für jemanden, der nur die westliche Zensur- und Propagandapresse konsumiert muss ein solcher Artikel das Weltbild zum einstürzen bringen. Nun, die Menschen auf der Krim wollen nichts mit der Ukraine zu tun haben. Sie wollten es nie. Und die Krim ist nun russisch und wird es auch bleiben. Egal wie sehr sich die westliche Pippi Langstrumpf Welt getreu dem Motto "die Welt machen will, wie sie ihr gefällt".
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#Eskalation #Provokation #Kriegsgefahr #Polen #Frankreich #Großbritannien #Atomwaffen #Atomkrieg #NATO #Russland #Ukraine #Abschreckungsstrategie #Konfrontationspolitik #Emmanuel #Macron #Stellvertreterkrieg #Militärmanöver #Truppenverlegung
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115189
Auszug:
Ein weiterer Eskalationsschritt hin in Richtung eines möglichen großen Krieges fand in den letzten Tagen statt: Der russische Präsident gab den Befehl, im Militärbezirk Süd, nahe der Ukraine, taktische Atomwaffenübungen zu starten. Diese Maßnahme soll ein starkes Abschreckungssignal an den Westen senden, sich nicht noch tiefer im russisch-ukrainischen Krieg zu „engagieren“. Vorausgegangen waren drei wohl bewusst provokant formulierte Erklärungen aus Polen, Frankreich und Großbritannien zur Stationierung von US-Atomwaffen in unmittelbarer Nähe zur russischen Grenze, die Freigabe des Einsatzes britischer Lenkwaffen gegen Ziele in Russland sowie zur möglichen Verlegung von französischen Truppen in die Ukraine.
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Dieser politischen Selbstentblößung kann er nur dann entkommen, wenn er entweder einen genialen Spin erfolgreich verbreitet, der seine militärische Zurückhaltung nachvollziehbar erklären kann, oder er muss Truppen entsenden – mit der damit sehr wahrscheinlichen Perspektive einer direkten militärischen Auseinandersetzung mit Russland auf zunächst ukrainischem Staatsgebiet. Und bliebe diese militärische Auseinandersetzung tatsächlich auf ukrainisches Territorium begrenzt? Was passiert, wenn die französischen Streitkräfte ebenfalls niedergeschlagen werden, massenhaft französische Soldaten in Särgen nach Frankreich zurückkehren, oder eben auch russische? Die Bilder und damit einhergehenden Emotionen in Frankreich und Russland wären verheerend.
Das Ergreifen weiterer gesichtswahrender Maßnahmen wäre nahezu alternativlos für die gedemütigte Seite. Mit anderen Worten, die Eskalationsskala würde weiter nach oben beschritten werden. Und würden angesichts dieser Bilder und vor dem Hintergrund der viel beschworenen Solidarität in der EU und der NATO Berlin, Warschau, London und auch Washington etc. Paris die Solidarität tatsächlich entsagen oder würden sie sich nicht vielmehr gezwungen sehen, Frankreichs Truppen mit eigenen Kräften zu unterstützen? Dieses Negativszenario macht deutlich, wie man sich durch hasardeurhafte politische Äußerungen in einen Krieg hineinreden kann, aber nicht mehr gesichtswahrend herauskommt. Man beschreitet schneller einen Krieg, als man diesen wieder zu beenden vermag: Das 20-jährige Afghanistan-Abenteuer der NATO beweist dies sehr eindrucksvoll. Und bei diesem Krieg spielte die Gefahr eines Nuklearkrieges keine Rolle. Und der geplante Kurzkrieg Russlands gegen die Ukraine dauert nun bereits mehr als zwei Jahre, mit Hunderttausenden Toten.
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Das, was der Westen tatsächlich mit einer möglichen ukrainischen Niederlage verlöre, wäre die ohnehin zu Neige gehende globale Hegemonie. Ist der Verlust der westzentrierten Globalordnung einen Weltkrieg wert? Nach diesem totalen Krieg gäbe es keine Ordnung mehr, die es zu verteidigen gelte. Diese Frage sollten sich all jene stellen, die leichtfertig der blinden Eskalation das Wort reden.
#Universität #Tübingen #Propaganda #Klaus #Gestwa #Kriegshetze
https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/684/geschlossene-gesellschaft-2-9526.html?timestamp=1715686481&cHash=7585cfd816d6c3446f01fc4407b71a16
Auszug:
Dafür bekommt er, gemeinsam mit einer KI-Forscherin und zwei Kulturwissenschaftlern von der Universität Tübingen, einen mit 10.000 Euro dotierten Preis für innovative und erfolgreiche Wissenschaftskommunikation. Die Jury würdigt seinen "unermüdlichen Einsatz", mit seinem Video habe er "ein Millionenpublikum erreicht" und zur Meinungsbildung über den Ukrainekrieg maßgeblich beigetragen. Außerdem habe er "Mut bewiesen", sei "Streit und Anfeindungen nicht aus dem Weg gegangen". Zum Thema Mut soll, so heißt es in einem von der Tübinger Informationsstelle Militarisierung veröffentlichten Statement einer Gruppe, die sich als "Gegenuniversität" bezeichnet, der Kriegsgegner Kurt Tucholsky gesagt haben: "Nichts erfordert mehr Mut und Charakter, als sich im offenen Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden" – das aber sei gerade nicht die Art von "Mut", für die Gestwa stehe. Sein Video reklamiere Wissenschaftlichkeit, sei aber oberflächlich und undifferenziert wie Titelseiten von "Bild" oder "Spiegel". "Die Exzellenz-Uni feiert sich mal wieder selber, diesmal für Kriegshetze", kritisiert das Statement.
#Deutschland #Rheinmetall #Rüstung #Aufrüstung #Militarisierung #Rüstungsindustrie
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9556
Auszug:
„Worldwide Player“ Rheinmetall
Rheinmetall boomt und will zum „Worldwide Player“ in der Rüstungsbranche werden. Konzernchef Papperger erklärt, ein „europäisches Systemhaus“ könne zu den drei größten US-Rüstungsriesen aufschließen.
DÜSSELDORF (Eigener Bericht) – Der Rüstungskonzern Rheinmetall kündigt vor seiner diesjährigen Hauptversammlung am heutigen Dienstag an, er wolle zum „Worldwide Player“ in der Rüstungsindustrie aufsteigen. Grundlage ist ein rasanter Anstieg der Produktion von Waffen und Munition, der durch den Ukraine-Krieg ausgelöst wurde und Umsatz sowie Profit der Düsseldorfer Waffenschmiede in die Höhe schnellen lässt. Deren Rüstungssparte konnte ihren Umsatz im vergangenen Jahr auf 5,69 Milliarden Euro steigern und dabei einen Gewinn von 828 Millionen Euro erzielen – erheblich mehr als noch 2021 (491 Millionen Euro). Das Geschäft scheint mit einem Auftragsbestand, der bis Jahresende 60 Milliarden Euro erreichen könnte, auf Jahre gesichert. Die Aufträge gehen zum guten Teil auf das 100 Milliarden Euro schwere „Sondervermögen“ zurück, von dem Rheinmetall voraussichtlich rund ein Drittel erhält. Konzernchef Armin Papperger plädiert zudem dafür, „ein europäisches Systemhaus“ zu gründen, das einen Jahresumsatz von 30 bis 35 Milliarden Euro erzielen und damit zu US-Branchenriesen wie etwa Northrop Grumman oder Raytheon aufschließen könnte. Parallel nimmt die Bedeutung der Rüstungsbranche für Politik und Gesellschaft zu.
#Club of #Rome #USA #Geldsyszem #Finanzsystem #Bilderberg #Konferenz #Bretton #Woods #Brookings #Institution #Ford #Foundation #RAND #Corporation #IWF #Internationaler #Währungsfonds #IMF #International #Monetary #Fund #Weltbank #WEF #Aurelio #Peccei #David #Rockefeller #Eduard #Pestel #Marcus #Wallenberg #Alexander #King #Brooke #Shearer #Strobe #Talbott
https://peds-ansichten.de/2024/05/club-of-rome-rockefeller-oecd-aurelio-peccei-marcus-wallenberg-alexander-king/
Auszug:
Es gibt eine Reihe von Strukturen und Prozessen, welche, eng miteinander verflochten, seit Jahrzehnten durchaus erfolgreich die Gesellschaften transformierten, und das nicht zu deren Besten. Mittels dieser wurden bereits in den 1960er und 1970er Jahren tiefgreifende systemische Veränderungen angestoßen, die nunmehr mit wachsender Dynamik voranschreiten. Die Gestalter dieser Prozesse haben wahnwitzige Vorstellungen zur Gestaltung einer „schönen neuen Welt“, ähnlich wie sie Aldous Huxley in seinem gleichnamigen Buch beschrieb.
„Neben diesen pragmatischen Zielen verfolgten die Mächte des Finanzkapitalismus ein weiteres, weitreichendes Ziel, nämlich die Schaffung eines weltweiten Finanzsystems in privater Hand, das in der Lage ist, die politischen Systeme der einzelnen Länder und die Wirtschaft der ganzen Welt zu beherrschen. Dieses System sollte in feudalistischer Weise von den Zentralbanken der Welt kontrolliert werden, die sich auf der Grundlage geheimer Vereinbarungen, die in häufigen privaten Treffen und Konferenzen getroffen wurden, abstimmten.“ (1966; Carrol Quigley; Tragedy and Hope; (1))Читать полностью…
#Fabio de #Masi #Interview #EU #Ursula von der #Leyen
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/fabio-de-masi-energische-kampfansage-an-ursula-von-der-leyen-li.2212834
Auszug:
Warum machen Sie das eigentlich alles? Neue Parteien wie das BSW werden massiv angefeindet. Sie könnten als SPD-Hinterbänkler doch ein schönes Leben führen. Warum nehmen Sie die Anfeindungen und das Risiko in Kauf?
Ich bin nicht in die Politik gegangen, um ein ruhiges Leben zu haben. Sehen Sie, jede Diskussion über eine diplomatische Lösung des Ukraine-Konflikts wird mit dem Vorwurf des Putin-Verstehers niedergemacht. So war es auch vor dem Desaster in Afghanistan. Da war man angeblich ein Taliban-Versteher. Und in den deutschen Medien erschienen erst vermehrt kritische Artikel über die unverhältnismäßige Militärkampagne von Netanjahu in Gaza, als sich auch der US-Präsident aus im Wahlkampf distanzierte. Ich war derjenige, der im Fokus eines mutmaßlichen russischen Spions aus dem Umfeld des flüchtigen Wirecard-Managers Jan Marsalek stand. Ich musste in Südafrika mein Auto untersuchen lassen, weil es Drohungen gab. Ich habe im Alleingang Oligarchen-Netzwerke in der Cybersicherheit der Bundesregierung offengelegt. Ich habe keinen Respekt vor Maulhelden, die noch nie etwas im Leben riskiert haben und auf der Couch auf ihrem Smartphone Marschflugkörper abfeuern oder wie Frau Strack-Zimmermann die Interessen der Rüstungsindustrie vertreten. Es ist kein Zufall, dass jetzt eine FDP-Mitarbeiterin zu Rheinmetall gewechselt ist. Ich wette, da haben sich einige Politiker mit Rheinmetall-Aktien die Taschen vollgemacht. Warum gibt es da keine automatische Meldepflicht der Banken?
#Kriegsgefahr #Provokation #Eskalation #Kriegseintritt #Polen #Rumänien #NATO #EU #Ukraine #Russland #Litauen #Estland
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9555
Auszug:
Eine EU-Schutztruppe für die Ukraine
EU: Druck zur Entsendung von Soldaten auf ukrainisches Territorium nimmt zu. Berliner Politiker bevorzugen ein Eingreifen in den Krieg mit Flugabwehrsystemen, die in Polen und Rumänien stationiert sind.
BERLIN/KIEW (Eigener Bericht) – Mit Blick auf Russlands aktuelle Offensive in der Ukraine schwillt die Debatte über eine mögliche Entsendung europäischer Soldaten auf ukrainisches Territorium auch in Berlin an. Litauen hat vergangene Woche mitgeteilt, es sei jederzeit bereit, Militärausbilder in das Kriegsgebiet zu schicken; man warte nur noch auf eine Bitte aus Kiew. Aus Estland heißt es, im Rahmen einer neuen „Koalition der Willigen“ sei man bereit, auf ukrainischem Territorium mit eigenem Militär Präsenz zu zeigen. Denkbar sei es, Aufgaben im Rahmen der Flugabwehr zu übernehmen. Während eine Entsendung deutscher Truppen in Berlin nur von wenigen öffentlich befürwortet wird – möglicherweise wegen wichtiger Landtagswahlen im Herbst –, befürworten Politiker von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einen Vorschlag, der die Stationierung von Flugabwehrsystemen auf polnischem und rumänischem Territorium und ihr Eingreifen in den Ukraine-Krieg per Abschuss russischer Angriffswaffen vorsieht. Hinweise darauf, dies sei gleichbedeutend mit einem Kriegseintritt, werden kleingeredet. Zugleich werden Vorschläge diskutiert, nach einem Waffenstillstand EU- oder NATO-Truppen in der Ukraine zu stationieren.
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Die Lage ist völlig außer Kontrolle geraten. Die Ukraine verliert laufend trotz massiver finanzieller, militärischer, geheimdienstlicher (usw.) Unterstützung. Die westliche und ukrainische Propaganda, dass die russische Armee mit Waschmaschinen wirft und jeden Monat 100.000 Soldaten verliert wird von der Realität eingeholt. Die NATO ist planlos und kann nun nicht mehr ohne absoluten Gesichtsverlust aus der Geschichte rauskommen. Sie spielen Va banque. Der Krieg wird sich ausdehnen, Rumänien und Polen werden die nächsten sein, wenn sie es tatsächlich wagen, die Luftabwehr von dort aus zu betätigen. Das Baltikum ebenso. Das sind schwarze Wolken für Europa am Horizont. Die totale Abhängigkeit gegenüber den USA wird Europa ins verderben stürzen.
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#Diplomatie #Verhandlungen #Schweiz #Show #Event #PR #Ukraine
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9553
Auszug:
Das Schweizer PR-Event für die Ukraine
Scholz will Globalen Süden zur Beteiligung an der Schweizer Ukraine-Konferenz drängen. Die zielt nicht auf Waffenstillstandsgespräche, sondern soll möglichst viele Länder auf Seiten Kiews positionieren.
BERLIN/KIEW (Eigener Bericht) – Bundeskanzler Olaf Scholz drängt die führenden Länder des Globalen Südens zu einer Teilnahme an der geplanten Ukraine-Konferenz in der Schweiz und fordert sie zum wiederholten Mal zur Positionierung gegen Russland auf. Man müsse durchsetzen, „dass Russland Truppen zurückziehen muss“, erklärt Scholz; dabei solle nun der Globale Süden „eine wichtige Rolle spiel[en]“. Die für Mitte Juni angekündigte Ukraine-Konferenz am Vierwaldstättersee geht von der sogenannten Friedensformel des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj aus, die faktisch eine totale Kapitulation Russlands fordert und damit als Grundlage für ernsthafte Verhandlungen über einen Waffenstillstand nicht geeignet ist. Die Schweizer Konferenz soll laut Aussage des Kiewer Außenministers Dymtro Kuleba denn auch vor allem dazu dienen, möglichst viele Staaten auf die Positionen der Ukraine festzulegen. Ziel ist es, mangels militärischem Druckpotenzial diplomatischen Druck aufzubauen. Mehrere Staaten gehen mittlerweile zu den Machenschaften der Schweiz auf Distanz und dringen auf ernsthafte Waffenstillstandsgespräche, so der Außenminister Italiens. Der Präsident der Slowakei fordert, die „Diplomatie zu mobilisieren“.
#Afrika #Kongo #Ostkongo #Paul #Kagame #Uganda #Ruanda #Tutsi #Hutu #Genozid #Völkermord #USA
https://www.zeit-fragen.ch/archiv/2024/nr-9-30-april-2024/der-dauerkrieg-im-ostkongo-beruht-auf-einem-luegenkonstrukt
Auszug:
Leider sind vom eigens für den Genozid (nur den vom Frühsommer 1994!) in Ruanda geschaffenen Strafgerichtshof mit Sitz in Arusha, Tansania, (unter Druck der USA eingerichtet) die Beweismittel für dieses systematische Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht gerichtlich erfasst worden. In ihrer Autobiographie erklärt die am Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda als Chefanklägerin amtierende Schweizer Juristin Carla del Ponte, ehemals Bundesanwältin der Schweizerischen Eidgenossenschaft, diesen Sachverhalt so: Sie sei auf höchste Intervention Kofi Annans angewiesen worden, nur Fälle zu bearbeiten, bei denen Hutus als Täter figurierten. Die genozidartigen Massenhinrichtungen, begangen von der RPA auf ihrem Feldzug in den Kriegsjahren zuvor, fielen damit vollständig aus dem von der Uno festgelegten zeitlichen Mandat. Als die beherzte Schweizer Juristin protestierte, wurde sie kurze Zeit später, offensichtlich auf Betreiben der USA, durch einen den amerikanischen Interessen an Vertuschung besser angepassten Chefankläger ersetzt. Es handelte sich dabei um den gambischen Rechtsanwalt Boubakar Hassan Jallow, ein enger Freund von einem hochgestellten ruandischen Mitgründer der RPA. Damit war das aktive Wegsehen des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda gegenüber schweren Verbrechen der Klägerpartei in die Wege geleitet. Es gab also in Ruanda nicht nur den einen Genozid vom April bis Ende Juni 1994, von dem die ganze Welt spricht, zu beklagen, sondern schon vorher einen ebenso grausamen Vorläufer, begangen von der Seite, die sich heute als Opfer darstellt
#Wissenschaft #Interview #Ulrike #Guérot #Justiz #Kündigung #Konformitätsdruck #Plagiat #Wissenschaftsfreiheit
https://www.nachdenkseiten.de/?p=114806
Auszug:
Der Anwalt von Ulrike Guérot äußert sich im NachDenkSeiten-Interview zu dem Ausgang des Verfahrens vor dem Arbeitsgericht zwischen der Professorin und ihrem Arbeitgeber, der Universität Bonn. Tobias Gall, der rund 30 Jahre als Arbeitsrechtler tätig ist, erhebt schwere Vorwürfe gegenüber dem Gericht und der Universität Bonn. Die Universität habe, so Gall, „derart maßlos Vorwürfe zusammengetragen und bewertet, dass sie nicht mehr zum Boden der Tatsachen zurückkehren konnte“. Und das Gericht? Die Rechtslage sei dort ins Gegenteil verkehrt worden. Das Gericht hatte die Kündigung gegen Guérot als rechtmäßig eingestuft. Gall hat Berufung angekündigt. Der Anwalt sagt im Interview, er sei von einer „hohen interessengeleiteten Aufladung“ des Falls ausgegangen. Die Entscheidung des Gerichts habe ihn dennoch erstaunt.
#Video #youtube #Interview #Weltwoche #Michael #Sergius #Graf von der #Schulenburg #Ukraine #Russland #Geopolitik #Geostrategie #Diplomatie #Verhandlungen #UNO #UN #Charta #Völkerrecht #EU #USA #NATO #Nord #Stream #Anschlag #Sabotage #Terrorismus #Staatsterrorismus #Doppelmoral #doppelte #Standards
https://youtu.be/dSpDcUFmUM8
Michael Sergius Graf von der Schulenburg (* 16. Oktober 1948 in München) ist ein deutscher Politiker (BSW) und vormaliger Diplomat der OSZE sowie der UN. Von 2009 bis 2012 war er höchster Repräsentant der UN in Freetown in Sierra Leone und Leiter der weltweit ersten integrierten Peacebuilding-Mission.
Michael von der Schulenburg stammt aus dem deutschen Adelsgeschlecht derer von der Schulenburg. Er wurde als Sohn des Physikers Michael von der Schulenburg (1903 –1958) und seiner Frau Dagmar, geb. Baronesse von Engelhardt (1914 –1979), in München geboren. Sein Vater war stellvertretender Direktor des Kernphysikalischen Instituts der Deutschen Akademie der Wissenschaften in Zeuthen-Miersdorf. Von der Schulenburg ist verheiratet und hat vier Kinder.
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Einer der YT-Kommentare:
Wow! Michael von der Schulenburg sollte EU-Kommissionspräsident werden! Weise, klug, erfahren, respektvoll, diplomatisch, unideologisch, kompromissfähig und für Frieden, Abrüstung und das Völkerrecht. Er ist ein Edelstein, wie das Interview auch, weil so selten und wertvoll! Danke!
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#Deutschland
https://www.manova.news/artikel/ein-land-zum-abgewohnen
Auszug:
Deutschland entwickelt sich zunehmend zu einem Ort, in dem man keine Ansprüche an das Leben mehr stellen darf.
Pünktlichkeit, Ordnung, Effizienz — solche zugegebenermaßen etwas bieder anmutenden Qualitäten brachte man lange Zeit mit Deutschland in Verbindung. Entgegen der beobachtbaren Realität wirken diese Klischees in den Köpfen der Älteren von uns auch noch nach. Die Wahrheit ist aber längst eine andere. Deutschland bewegt sich in rasantem Tempo auf den Status eines Failed State zu. Typisch deutsch ist allenfalls noch der Hang zur Selbstzerfleischung. Im Gegensatz zur Nachkriegs- und Wendezeit ist diese Selbstkritik aber heute nicht mehr übertrieben. Ein Land, in dem selbst für die Grundbedürfnisse wie Transport und medizinische Versorgung nicht mehr gesorgt ist, wird zunehmend zu einem unbehaglichen, beängstigenden Ort, an dem man — um ein Kanzlerinnenwort zu variieren — schlecht und ungern lebt. Nur noch der Rückzug in die eigenen vier Wände schafft für kurze Zeit Erleichterung — ein digital upgedatetes Biedermeier. Wenn nun wenigstens die Menschen ein stilles Glück auf niedrigem materiellem Niveau realisieren könnten ... Doch auch untereinander sind wir tief gespalten.
#Connor #Gallagher #USA #Oligarchie #Hegemonie #Kapitalismus #Neoliberalismus #Neokonservatismus #Geopolitik #Geostrategie
https://globalbridge.ch/werden-die-us-amerikanischen-oligarchen-grenzen-akzeptieren-oder-den-dritten-weltkrieg-waehlen/
Auszug:
Werden die US-amerikanischen Oligarchen Grenzen akzeptieren oder den Dritten Weltkrieg wählen?
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Die Autoren der «Century Foundation» haben ein hollywoodreifes Bild von Amerika, das nicht von brutalem Klassenkampf, sondern von Tugendhaftigkeit geprägt ist, die sich auch in seiner Außenpolitik niederschlägt, die für internationales humanitäres Recht oder Menschenrechte steht. Ich denke, jeder, der ein Grundverständnis der aktuellen Ereignisse oder der jüngeren Geschichte hat, weiß, wie lächerlich das ist, und doch wird es von jedem angeblichen Think Tank bis zum Erbrechen wiederholt. Ich gehe davon aus, dass dies ein klassisches Beispiel für Upton Sinclairs Ausspruch ist: „Es ist schwierig, einen Mann dazu zu bringen, etwas zu verstehen, wenn sein Gehalt davon abhängt, dass er es nicht versteht.“ Ich glaube, dass die «Century Foundation» mit ihrem Fokus auf Werte zwar etwas erreicht hat. Es ist nur so, dass sie es umgekehrt meint. Das Problem ist, dass es die Werte sind, die die USA an den Rand des Dritten Weltkriegs gebracht haben, und zwar an mehreren Orten.
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Das fasst ziemlich genau die dauerhafte Vision der Kapitalistenklasse zusammen, nicht nur für Russland, sondern überall. Der Besitz russischer Minen oder die Opiumkriege in China spielen in meinem oder Ihrem – des Lesers – Alltag vielleicht keine große Rolle, aber Sie können darauf wetten, dass sie ein wichtiger Bestandteil der Ideologie der amerikanischen herrschenden Klasse sind. Wessen Werte? Der vorherrschende Wert, der hier im Spiel ist, ist der Glaube, dass westliche Kapitalisten das Recht und die Pflicht haben, jeden Winkel der Erde auszubeuten und davon zu profitieren. Genauso wie das Kapital die Arbeit beherrschen muss, muss es expandieren und neue Einnahmequellen finden. Wenn die Regierungen in Russland und China diesen Fortschritt behindern, müssen sie vernichtet werden.
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Die USA sind ein Marktstaat, der vom transnationalen Kapital beherrscht und für dieses geführt wird. Ihre Außenpolitik und das Militär sind ein Werkzeug der amerikanischen Oligarchie. Daher muss sich jede ernsthafte politische Diskussion mit der Tatsache auseinandersetzen, dass die nationalen Interessen, wie sie heute zum Ausdruck kommen, in keiner Weise national sind, sondern die Interessen einer kleinen Gruppe von Superreichen repräsentieren.
Wenn US-Beamte von der Verbreitung der „Freiheit“ sprechen, lügen sie nicht. Nur ist ihre Vorstellung von Freiheit ein Staat, der sich hohen Profiten verschrieben hat – frei von den politischen Launen der lokalen Bevölkerung, die die erwartete Rendite einer Investition schmälern könnten.
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Die USA werden nicht aufhören. In ihrem Niedergang werden sie uns mitreißen. Ehrlicherweise muss man sagen, wir lassen uns ja auch allzu bereitwillig mitreißen.
Darüber hinaus, ein Interessanter Aspekt aud dem Artikel:
Es ist interessant, dass der Urgroßvater der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ein Textilimperium in Russland hatte. Er besaß eines der größten Vermögen des Landes, aber die Unternehmen wurden nach den Revolutionen von 1917 verstaatlicht.
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#Slowakei #Robert #Fico #Attentat #Anschlag #Mordanschlag
https://www.telepolis.de/features/Slowakei-Mordanschlag-auf-Premierminister-Robert-Fico-9719805.html
Auszug:
Das Attentat ereignete sich nach einer außerhalb des Regierungssitzes abgehaltenen Sitzung in Handlova. Fico wurde zunächst in ein örtliches Krankenhaus gebracht und dann per Hubschrauber in ein großes Traumazentrum in Banska Bystrica transportiert, etwa 30 Kilometer entfernt. Filmmaterial vom Tatort zeigt, wie der verletzte Premierminister von mehreren seiner Mitarbeiter in ein Fahrzeug gehievt wird, das sofort nach seiner Aufnahme vom Tatort wegfährt.
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Er war gegen den westlichen bzw. NATO-Kurs in der Ukraine UND er hat den Pandemievertrag der WHO nicht unterzeichnet. Hmm... irgendwann ist das Fass wohl übergelaufen. Hoffentlich überlebt er.
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#WHO #Pandemievertrag #Souveränität #IHR #International #Health #Regulations #Faktenchecker #Faktenfinder
https://norberthaering.de/news/slowakei-ihr-pandemievrtrag/
Auszug:
Nach den USA, den Niederlanden und Großbritannien hat auch die slowakische Regierung angekündigt, dem WHO-Pandemievertrag und der geplanten Verschärfung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) wegen befürchteter Souveränitätseinbußen in ihrer gegenwärtigen Form nicht zuzustimmen. Sie sollten eigentlich auf der am 27. Mai beginnenden Weltgesundheitsversammlung verabschiedet werden.
Nach der Mehrheit des niederländischen Unterhauses des Parlaments, allen republikanischen US-Senatoren und der britischen Regierung hat sich am 10. Mai auch die slowakische Regierung gegen den WHO-Pandemievertrag und die IHR-Reform ausgesprochen.
#Buch #Rezension #Annie #Lacroix #Riz #Frankreich
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9558
Auszug:
Rezension: Le choix de la défaite
Annie Lacroix-Riz analysiert die umfassende Orientierung einflussreicher Segmente der französischen Eliten auf Deutschland in den 1930er Jahren und den fließenden Übergang in die Kollaboration.
„Der Tag wird kommen“, schrieb der französische Historiker Marc Bloch im April 1944, „und das vielleicht schon bald, an dem es möglich sein wird, Licht in die Machenschaften zu bringen, die bei uns von 1933 bis 1939 zugunsten der Achse Berlin-Rom getrieben wurden, um ihr die Herrschaft über Europa zu übertragen“. Bloch, der sich der Résistance angeschlossen hatte, um gegen das deutsche Besatzungsregime zu kämpfen, war kurz zuvor, am 8. März, in Lyon von der Gestapo festgenommen, inhaftiert und schwer gefoltert worden. Den Tod vor Augen, trieb ihn um, was er schon im Sommer 1940, kurz nach Frankreichs Kriegsniederlage gegen das Deutsche Reich, in seiner Schrift L’étrange défaite (Die seltsame Niederlage) konstatiert hatte: dass nämlich die französischen Eliten – Militärs, Politiker, Publizisten, insbesondere aber Industrielle – bereit gewesen seien, „eigenhändig das gesamte Gebäude unserer Allianzen und unserer Partnerschaften zu zerstören“, nur um zur offenen Kollaboration mit den Deutschen überzugehen. Der Kollaboration fiel, nach so vielen anderen, auch Bloch zum Opfer: Die Nazis brachten ihn am 16. Juni 1944 um.
#Deutschland #Schule #Bildung #MINT #IW #Institut der #deutschen #Wirtschaft
https://www.news4teachers.de/2024/05/iw-studie-dramatische-einbrueche-bei-den-mathematischen-und-naturwissenschaftlichen-kompetenzen-auf-breiter-front/
#Georgien #FARA #Foreign #Agents #Registration #Act #Doppelmoral #doppelte #Standards #Proteste #Demonstrationen #Geopolitik #Geostrategie #EU #NGO #Nichtregierungsorganisation
https://www.jungewelt.de/artikel/475276.agentengesetz-in-georgien-georgien-macht-blau.html
Auszug:
Am Montag harrten laut AFP in der georgischen Hauptstadt Tiflis erneut rund tausend Demonstranten vor dem Parlament aus. Die Opposition hatte am Sonntag abend Zehntausende mobilisiert und dazu aufgerufen, die Arbeit der Parlamentarier zu behindern. Einem TASS-Bericht zufolge wurden 20 Menschen festgenommen, darunter zwei US-Bürger, ein Moldawier und ein Russe. Der Justizausschuss billigte aber in dritter Runde am selben Tag den Entwurf, am Freitag soll er im Plenum verabschiedet werden.
Massendemonstrationen gegen und für das Gesetz »Über die Transparenz ausländischer Einflussnahme« finden seit dem 15. April landesweit statt. Westliche Medien berichten in der Regel über die Proteste, nicht über die Unterstützer, die zum Teil zu Hunderttausenden auf die Straße gingen. Gegen das Gesetz sprachen sich Präsidentin Salome Surabischwili, die Opposition im Parlament und westliche Diplomaten aus, die es als Hindernis für die Integration der Republik in die EU bezeichneten. Laut US-Außenministerium zielt das Gesetz darauf ab, die Zivilgesellschaft des Landes zu untergraben. Vorbild ist nach westlicher Darstellung das russische »Agentengesetz«. Surabischwili kündigte an, sie werde ihr Veto einlegen, wenn der Entwurf in allen drei Lesungen angenommen werde.
#Boris #Pistorius #Imperialismus #NATO #Rüstungsausgaben #Waffenlieferungen #Russland #Ukraine #Aufrüstung #Militarisierung
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115148
Auszug:
Boris Pistorius ist schon viele Monate der beliebteste Politiker Deutschlands. Daran muss man sich erst gewöhnen in einem Land, das sich nach dem Zweiten Weltkrieg geschworen hatte: «Nie wieder Krieg.» Er will unter großem Beifall der Öffentlichkeit Deutschland wieder «kriegstüchtig» machen. Wenn ich ihn und seine Kollegen «Verteidigungsminister» auf der Bühne der Welt agieren sehe, denke ich immer an ein Schlüsselerlebnis, das ich Ende der Achtziger Jahre hatte, als ich kurz vor der Auflösung des Warschauer Paktes den damaligen bulgarischen Staatschef Todor Schiwkow in Sofia besuchte. Am Abend führte mich ein Germanistikprofessor durch die Stadt, und wir kamen an einem imponierenden Bau vorbei, auf dem oben in großen Buchstaben «Verteidigungsministerium» stand. Er fasste mich am Arm und sagte: «Hier beginnt die Lüge. Früher stand dort ‹Kriegsministerium›.»
#Russland #Wirtschaft #Prognose
https://ostexperte.de/immer-wahrscheinlicher-russlands-wirtschaft-wachst-2024-um-rund-3-prozent/
Auszug:
So hat der Internationale Währungsfonds seine Prognose für Russlands diesjähriges Wirtschaftswachstum bereits Mitte April von 2,6 auf 3,2 Prozent angehoben. Es folgten weitere kräftige Aufwärtsrevisionen, unter anderem der Prognosen des „Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleiche, WIIW“, der russischen Regierung, der russischen Zentralbank und der OECD.
Anfang Mai veröffentlichte Ergebnisse von Analysten-Umfragen zeigen, dass inzwischen auch die Wachstumserwartungen in Banken und Forschungsinstituten für 2024 weiter gestiegen sind, auf durchschnittlich 2,5 Prozent in einer Izvestia-Umfrage und sogar auf 2,9 Prozent in einer Reuters-Umfrage.
#USA #Deutschland #Olaf #Scholz #Annalena #Baerbock #Robert #Habeck #Transatlantizismus #Einflussagenten
https://overton-magazin.de/top-story/die-atlantische-ampel-auf-rot-schalten/
Auszug:
Unsere Ampelregierung wird von Atlantikerinnen und Atlantikern dominiert, also von Leuten, die eine sehr starke Präferenz für die USA und deren Nato-basierte Machtstellung haben. Solche Atlantiker gab es vor Jahren vornehmlich in der CDU. Angela Merkel war eine milde Atlantikerin, sie hat den Trend gesetzt, sich von jenseits des Atlantiks jeden Affront gefallen zu lassen, sogar, dass man ihr Handy abgehört hat. Sie hat das einfach weg gedrückt, ohne zu murren oder zu protestieren.
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Die Frage der Qualifikation für Wirtschaft wurde bei Habeck ebenso wenig gestellt wie bei Baerbock die für das Außenamt. Was sie schon alles verbockt hat, ist hier nicht das Thema. Ihre Stärke liegt in einem unerschütterlichen Selbstbewusstsein, und das fußt nicht nur auf sportlichem Talent und guter körperlicher Präsenz, sondern sie ist, politisch gesehen, Atlantikerin durch und durch. Baerbock vertritt mit allem, was sie hat, die Interessen der USA, deren Machtpolitik, deren falschen Moralismus und deren Aggressivität, auch mit Waffengewalt, gegen alles, was ihnen in der Welt nicht passt.
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Privatisierung über alles ist die Devise, verbunden mit einem Horror gegen alles, was irgendwie den Privatbesitz einschränkt: Gemeineigentum, Bodenschätze in Staatsbesitz, Sozialversicherung, soziales Denken überhaupt. Dieser Privatismus richtet sich gegen alles, was im politischen Sinne rot ist. Das denkbar Schlimmste aus atlantischer Sicht ist der Teufel des Kommunismus und jede Form von Sozialismus, auch wenn er durch demokratische Wahlen in fernen Ländern Südamerikas zustande kommt.
#Argentinien #Javier #Milei #Telesur #Zensur #Cancel #Culture #Medienwirtschaft #USA #Lateinamerika
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115041
Auszug:
Die „libertäre“ Regierung Argentiniens beendet die Sendelizenz für den lateinamerikanischen Sender Telesur im öffentlichen TV-Netz. Im Juli hätte eine Verlängerung der Sendeerlaubnis angestanden. Im Februar gab Präsident Javier Milei bekannt, dass er die staatlichen Medien umstrukturieren will. Dazu ernannte er Diego Chaher, der die Aufsicht über die öffentlichen Massenmedien und deren Inhalte übernahm. Dieser hat nun mitgeteilt, dass Telesur ab 1. Juli 2024 nicht mehr auf dem öffentlichen digitalen TV-Netz senden darf.
#Länderbericht #Russland #Donbass
https://www.zeit-fragen.ch/archiv/2024/nr-9-30-april-2024/warum-russland-bis-zum-aeussersten-gehen-wird
Auszug:
Alles begann auf sehr russische Weise, durch eine unwahrscheinliche Verkettung von Umständen. Vor neun Jahren hatte ich in Duschanbe einen tadschikischen Unternehmer aus Moskau getroffen, der seine Tochter verheiratete. Er sprach kein Wort Englisch und hatte, ohne auf mein miserables Russisch Rücksicht zu nehmen, unsere gesamte Delegation zur Hochzeit eingeladen. Ich hielt eine kleine Ansprache zu Ehren der Braut und ihrer Eltern. Seitdem ist Umar Ikromowitsch ein Freund fürs Leben geworden, weder die Entfernung noch die sprachliche Kluft können uns trennen. Ein- oder zweimal im Jahr, an wichtigen Feiertagen, schickt er mir Telegramm-Nachrichten. Im Februar überraschte er mich mit dem Vorschlag, mich ihm anzuschliessen und seine Arbeit im Donbass zu besuchen, wo er noch nie zuvor gewesen war. Umar beschäftigt nämlich einige hundert Arbeiter in der Region Moskau und einige Dutzend beim Wiederaufbau des Donbass.
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Die spektakulärsten Bauten sind jedoch die Schulen. Eine neue Marineakademie am Meer wird im September ihren ersten Kadettenjahrgang aufnehmen. Klassenzimmer, Internat, Sporthallen, Trainingsräume – vier glänzende Gebäude aus Glas und Stahl wurden innerhalb von zehn Monaten aus dem Boden gestampft. Wie man mir sagte, sind sie vorgesehen für 560 uniformierte Schüler im Alter von 11 bis 17 Jahren. Sie werden hauptsächlich Waisenkinder von den beiden Donbass-Kriegen, dem von 2014–2022 und dem von 2022–2024, aufnehmen, wie man mir sagte. Sechs Tage in derWoche sind acht bis zehn Stunden Unterricht, man wird kaum Zeit für Langeweile haben. Nach Abschluss der Schule können die Schüler entweder ihre Ausbildung bei der Marine vervollständigen oder an einer zivilen Universität studieren.
Die zweite Schule ist traditioneller, aber noch spektakulärer. Es handelt sich um eine experimentelle Schule, wie sie in Russland (und meines Wissens auch in der Schweiz) noch nie zuvor gesehen wurde. Das bemerkenswerte Design ist sehr durchdacht. Die Klassenzimmer sind mit den neuesten Technologien ausgestattet, mit Computern, Robotern, Cyber- und Nanotechnologien und Künstlicher Intelligenz. Klassischer sind die Räume für Zeichnen, Nähen, Kochen, Malen, Sprachen, Ballett, Theater, Chemie, Physik, Biologie, Anatomie und Mathematik. Es gibt sogar einen Raum, der mit Kabinen ausgestattet ist, in denen man das Fahren und Fliegen lernen kann.
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Hier berichtet ein Journalist von den persönlichen Eindrücken seiner Reise durch den Donbass, die teilweise sehr nahe an der Front verlief. Sehr schön zu lesen.
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#Provokation #Eskalation #Kriegsgefahr #Frankreich #Großbritannien #Russland #Atomwaffen #Atomkrieg
▶️ Beitrag 1:
https://lostineu.eu/putin-ordnet-manoever-mit-atomwaffen-an-eiszeit-mit-deutschland/
Auszug:
Das Verteidigungsministerium in Moskau teilte mit, geübt werde der Einsatz von taktischen Atomwaffen. Ziel sei es, die territoriale Integrität Russlands “als Reaktion auf die provokativen Äußerungen und Drohungen einiger westlicher Offizieller gegen die Russische Föderation” zu gewährleisten.
▶️ Beitrag 2:
https://www.n-tv.de/politik/Russland-droht-mit-Angriff-auf-britisches-Militaer-article24924233.html
Auszug:
Russland hat mit Angriffen auf britische Militärziele innerhalb und außerhalb der Ukraine gedroht, falls Kiew von Großbritannien gelieferte Raketen für Angriffe auf Russland nutze. Das russische Außenministerium teilte mit, es habe den britischen Botschafter in Moskau, Nigel Casey, einbestellt. Er sei gewarnt worden, dass die russische "Antwort auf ukrainische Angriffe mit britischen Waffen auf russischem Territorium jede britische Militäreinrichtung und Ausrüstung auf ukrainischem Territorium und darüber hinaus" treffen könne.
#Deutschland #Wirtschaft #Olaf #Scholz #EU #IW #Kölner #Institut der #Deutschen #Wirtschaft #Asien #Afrika #Lateinamerika #Handelsbeziehungen #China #USA #Geoökonomie
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9550
Auszug:
It’s the economy, stupid
Studie: Deutschland und die EU fallen im Außenhandel mit dem Globalen Süden massiv gegenüber China zurück und verlieren deshalb auch politisch an Einfluss. Scholz‘ politischer Fokus auf den Süden scheitert.
BEIJING/BERLIN (Eigener Bericht) – Deutschland und die EU verlieren in den Handelsbeziehungen der Länder des Globalen Südens deutlich an Gewicht und sollten deshalb über ihren politischen Einflussverlust „nicht überrascht sein“. Das ist das zentrale Ergebnis einer aktuellen Analyse aus dem Kölner Institut der Deutschen Wirtschaft (IW). Demnach stagniert der Anteil der Bundesrepublik am Handel relativ wirtschaftsstarker Staaten Asiens, Afrikas und Lateinamerikas; der Anteil der EU geht sogar deutlich zurück, während der Anteil Chinas rasant gestiegen ist und denjenigen sowohl der EU als auch der USA inzwischen in den Schatten stellt. Das sei eine wichtige Ursache dafür, dass auch Deutschlands „geopolitisches Gewicht im Globalen Süden abnimmt“, erklärt das IW. Als Beispiel nennt das Institut Brasilien, das unter dem Präsidenten Luis Inacio Lula da Silva „beim Ukraine-Krieg und im Nahostkonflikt eine dem Westen konträre Haltung einnimmt“; das sei nicht zuletzt „der wirtschaftlichen Bedeutung Chinas und Russlands für Brasilien geschuldet“. Das IW dringt auf entschlossene außenwirtschaftliche Maßnahmen der Bundesregierung zur Förderung des Handels mit dem Globalen Süden.
#Ukraine #Kriegsgefahr #Provokation #Eskalation #NATO #Emmanuel #Macron
https://overton-magazin.de/top-story/ukraine-am-abgrund-wird-die-entsendung-von-nato-truppen-vorbereitet/
Auszug:
Macron spricht wieder von Truppen in der Ukraine, wenn Russen die Front durchbrechen. Der von Washington ins Spiel gebrachte Einsatz von Chemiewaffen könnte als Legitimation dienen.
Bereiten sich die USA und die Nato darauf vor, die bislang gewahrte „Arbeitsteilung“ zu beenden und zu den Waffen auch Truppen in die Ukraine zu senden? Das Mantra war, die Nato-Staaten werden kein Kriegsteilnehmer, sie liefern nur Geld, Waffen und Ausbildung, Truppen stellt die Ukraine. Aber hat seit Monaten massiv Schwierigkeiten, genügend neue Soldaten an die Front schicken zu können, so dass russische Truppen vorrücken und vielleicht einen größeren Durchbruch erzielen können.