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Aktuelle Nachrichten über das Weltgeschehen
#Frankreich #Deutschland #NATO #Olaf #Scholz #Emmanuel #Macron #Geopolitik #Geostrategie #Russland #Ukraine #USA #Provokation #Eskalation #Kriegsgefahr #Kriegseintritt #Kriegsbeteiligung #Charles #André #Joseph #Marie de #Gaulle
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115894
Auszug:
Im November 2019, im Vorfeld der Feierlichkeiten zum 70. Gründungstag der NATO, sorgte der französische Präsident Macron für einen Skandal. In einem seiner hellen, klarsichtigen Momente hatte Macron in einem Interview mit dem britischen Magazin Economist, einem Sprachrohr des liberalkapitalistischen Establishments angelsächsischer Prägung, geäußert: „Was wir derzeit erleben, ist der Hirntod der NATO“. Knapp 5 Jahre später scheint sich diese Diagnose nicht nur zu bestätigen, sondern über die NATO hinaus auf diverse Staatsoberhäupter der NATO-Staaten übertragen zu haben, so zum Beispiel auf Macron wie auch auf Bundeskanzler Scholz.
#FDP #psychologische #kognitive #Kriegsführung #Militarisierung #NATO #Propaganda
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/fdp-hub/
Auszug:
Weil die deutsche Bevölkerung „die Auswirkungen der russischen Aggression auf die deutsche Gesellschaft nicht verinnerlicht hat“, schlägt die FDP-Bundestagsfraktion einen Hub für psychologische Verteidigung vor, um Deutschland vor russischer Einflussnahme zu schützen. Worum es in Wahrheit geht, zeigen ein Symposium der Militärs und eine Nato-Broschüre.
Den Vorschlag der FDP und die häufigen Warnungen vor Einflussnahme Russlands auf die Meinungsbildung in Deutschland kann man getrost als Ausfluss eigener psychologischer Kriegsführung betrachten, um die es hier in Wirklichkeit geht. Das zeigt sich daran, wie die Militärs reden, wenn sie unter sich sind, etwa auf einem Symposium des von den Verteidigungsministerien der USA und Deutschlands getragenen und von Generälen geführten George C. Marshall Center European Center for Security Studies (GCMC) im März im Bundesverteidigungsministerium.
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Hier wird deutlich, dass aus der Sicht der deutschen Militärs und Ministerialen es die Konflikte innerhalb der deutschen und US-Gesellschaften selbst sind, die die psychologische Kriegstüchtigkeit der Bevölkerung beeinträchtigen. Es geht also bei der psychologischen Kriegsführung im eigenen Land nicht vorrangig darum, relevante ausländische Angriffe auf die Köpfe der Bevölkerung abzuwehren, sondern darum, selbst auf diese Einfluss zu nehmen – indem Angst vor einem gemeinsamen Gegner erzeugt wird, dem die Schuld an dem zugeschrieben wird, was in der Gesellschaft falsch läuft, und als dessen Einflussagenten alle Kritiker der herrschenden Zustände verunglimpft und zensiert werden können.
#KI #Künstliche #Intelligenz #AI #Artificial #Intelligence #EU #Repression #Totalitarismus #Totalüberwachung #Echtzeitüberwachung #Überwachung #Autoritarismus #Predictive #Policing #Google #Microsoft #Lobbyismus
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9571
Auszug:
KI-Verordnung mit gewollten Lücken
Kritiker monieren, die in der vergangenen Woche verabschiedete KI-Verordnung der EU lasse Konzernen und Repressionsapparaten große Schlupflöcher, erlaube ortsbezogenes „Protective Policing“ und KI-gesteuerte Echtzeitüberwachung.
BRÜSSEL/BERLIN (Eigener Bericht) – Scharfe Kritik begleitet die Verabschiedung der neuen KI-Verordnung der Europäischen Union. Das Gesetzespaket ist vergangene Woche vom Rat der EU endgültig abgesegnet worden. Vorausgegangen waren jahrelange intensive Verhandlungen, bei denen nicht zuletzt IT-Riesen wie Google oder Microsoft ihre Interessen durchzusetzen suchten; Beobachter monierten eine der „größten Lobbyschlachten“ in der Geschichte der EU. Entgegen der Behauptung, Brüssel habe sich vor allem um den Schutz der Bürger bemüht, sicherten die Mitgliedstaaten ihren Repressionsapparaten recht ausgedehnte Möglichkeiten zur Nutzung von KI, vor allem zu Zwecken der Strafverfolgung oder der Flüchtlingsabwehr. So darf etwa ortsbezogenes „Predictive Policing“ weiter betrieben werden, obwohl es Kritikern zufolge vor allem dazu führt, Stadtteile und Regionen, in denen finanzschwache Minderheiten leben, verschärfter Überwachung und Kontolle zu unterwerfen. Sogar KI-gesteuerte Überwachung in Echtzeit darf bei bloßer Annahme einer Gefahrenlage genehmigt und praktiziert werden. Kritiker urteilen, vor allem Deutschland und Frankreich hätten diverse Schlupflöcher und Leerstellen in der Regulierung durchgesetzt.
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Dystopie!! Die Nachtrichten der letzten Tage sind einfach nur erschreckend.
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#Bundesregierung #Lobbyismus #Lobbyorganisationen #Marieluise #Beck #Ralf #Fücks #Fördermittel #Gegneranalyse #Informationsfreiheitsgesetz #IFG #Transparenz #Zentrum #Liberale #Moderne #LibMod #Think Thank #Denkfabrik
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115823
Auszug:
Die NachDenkSeiten haben nach jahrelanger Verzögerungstaktik auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes Zugang zu den Antrags-, Förderungs- und Finanzunterlagen der umfangreich von der Bundesregierung geförderten Grünen-nahen Denkfabrik Zentrum Liberale Moderne (LibMod) beim Bundesamt für zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) erhalten. Wir wissen jetzt unter anderem genau, wie viele staatliche Gelder in die umstrittenen Auftragsarbeiten („Fallstudien“, „Monitoring“ etc.) im Rahmen des LibMod-Projektes „Gegneranalyse“ zur Überwachung „systemoppositioneller Medien“ geflossen sind. Ebenso sind wir auf zahlreiche Ungereimtheiten bei der Projektbewilligung durch die dem Familienministerium unterstehende Bundesbehörde gestoßen, die man in ihrer Gesamtheit durchaus als Skandal bezeichnen kann.
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Wieder einmal nicht zu fassen. Man kommt aus dem Staunen nicht mehr heraus. Ins Gefängnis mit diesen Leuten, mindestens.
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#Ron #Paul #Kommemtar #USA #Ukraine
https://globalbridge.ch/die-vietnamisierung-der-ukraine/
Auszug:
Es gibt sie, nicht zuletzt auch in den USA, die Kommentatoren, die die jetzige geopolitische Situation realistisch einschätzen. Nicht selten sind es betagte Leute, die die von den USA verursachten Kriege über Jahrzehnte beobachten oder gar direkt miterleben mussten. Einer davon ist Ron Paul, ein ehemaliger republikanischer Kongressabgeordneter aus Texas, der eben den folgenden kurzen Kommentar veröffentlichte.
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Das ist eine klare Warnung einer Atommacht, aber da Nuland und ihre Neocons-Kollegen ihr Ukraine-Projekt scheitern sehen, fordern sie eine Eskalation. Das ist genau das, was sie bei ihren früheren katastrophalen Projekten wie dem Irakkrieg, den Angriffen auf Syrien und Libyen und der 20-jährigen Besetzung Afghanistans getan haben. Für sie liegt der Grund für das Scheitern nie darin, dass es von vornherein eine schlechte Idee war, sondern darin, dass nicht genug Leben und Ressourcen in diese schlechten Ideen gesteckt wurden, um ein gutes Ergebnis zu erzielen.
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Tatsache ist, dass die Neokonservativen und Kriegshetzer ständig lügen. Sie tun alles, was nötig ist, um ihre Kriege zu bekommen, und leider haben wir in den USA keine unabhängigen Medien, die ihnen ihre Lügen vorhalten könnten. Unsere Medien sind so eng mit dem militärisch-industriellen Komplex verflochten, dass sie auch an den Kriegsgewinnen beteiligt sind, so dass sie nicht aufmucken werden.
Zum Autor: Ron Paul, geboren 1935, von Beruf Arzt, ist ein ehemaliger republikanischer Kongress-Abgeordneter aus Texas. Er war 1988 Kandidat der «Libertarian Party» für das Amt des US-Präsidenten.
#KI #Künstliche #Intelligenz #AI #Artificial #Intelligence #Semantic #Intelligence #ML #Machine #Learning #Geoffrey #Hinton #Yoshua #Bengio #OpenAI #Chat #GPT #Jan #Leike #Ilja #Sutskever #Google #HER
https://www.infosperber.ch/gesellschaft/technik/ki-wird-sehr-schnell-zu-intelligent-und-gefaehrlich/
Auszug:
Zwei Gewissheiten werden heute in der AGI-Fachwelt nicht mehr grundsätzlich bestritten:
1) AGI (allgemeine Künstliche Intelligenz) wird sich sicher «bald» zur Superintelligenz entwickeln, die der Menschheit (auch den Klügsten unter uns) tausendfach überlegen sein wird. Offen ist die Frage, wann es soweit sein wird: 2030, 2035, 2040?
2) AGI wird wahrscheinlich selber darüber entscheiden, ob die Menschheit auf diesem Planeten noch eine Zukunft hat oder als «Störung» vollständig eliminiert werden soll. Diskutiert wird nur die Wahrscheinlichkeit, dass die Menschheit ausgelöscht wird – wenn wir jetzt nicht sehr schnell und ernsthaft eine allgemein gültige «Entwicklungsbegrenzung» und AGI-Kontrollen einführen (analog der Atomwaffen-Kontroll-Verträge).
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«Wenn wir eine Maschine bauen, die weitaus intelligenter ist als der Mensch, müssen wir sicher sein, dass sie dasselbe will wie wir. Dies erweist sich jedoch als sehr schwierig. Denn sehr intelligente Systeme sind sehr mächtig. Dies wird als «Alignmentproblem» bezeichnet. Wenn wir es nicht rechtzeitig lösen, könnten wir am Ende superintelligente Maschinen haben, denen unser Wohlergehen egal ist. Wir würden eine neue Spezies auf den Planeten bringen, die uns überlisten und übertreffen könnte.»
#Schweiz #Jean #Daniel #Ruch #Diplomatie #Türkei #Recep #Tayyip #Erdoğan
https://seniora.org/politik-wirtschaft/wie-ich-erdogan-traf-und-der-westen-den-frieden-in-der-ukraine-verspielte
Auszug:
Im September 2021 überreichte ich Recep Tayyip Erdogan, dem Präsidenten der Republik Türkei, mein Beglaubigungsschreiben. Diese Zeremonie ist ein Muss für jeden Botschafter. Beglaubigungsschreiben sind schön gestaltete Dokumente, in denen das entsendende Staatsoberhaupt dem empfangenden Staatsoberhaupt bestätigt, dass der Gesandte sein volles Vertrauen geniesst und befugt ist, ihn als «ausserordentlicher und bevollmächtigter» Botschafter zu vertreten. Diese veralteten Formeln haben heute kaum noch eine Bedeutung. In Zeiten, in denen man drei Monate mit dem Schiff brauchte, um eine Anweisung aus der Hauptstadt zum Botschafter zu bringen, war das noch anders. Ein älterer Kollege erinnerte sich an eine Geschichte, die sich die Älteren erzählten, als er selbst in den diplomatischen Dienst eingetreten war. Ein Missionschef in Indien, der sich nach alten Sitten und Gebräuchen zurücksehnte, hatte eine Methode gefunden, um sich gegen eine äusserst destabilisierende technologische Neuerung zu wappnen: das Telefon. Wenn Bern ihn anrief, nahm er den Hörer zwar ab – zugegeben, sonst hätte es schlecht ausgesehen. Aber er hielt ihn in der Hand und brüllte: «Die Leitung ist schlecht! Schicken Sie eine Anweisung!» Und legte auf. Und die Anweisung kam Gott weiss, wann – mit dem Boot.
#Deutschland #Kriegsbeteiligung #Kriegsgefahr #Eskalation #Provokation #Ukraine #Russland #Globalismus #Moralismus #USA #Hegemonie #NATO #Souveränität
https://selken.substack.com/p/deutsche-politiker-ohne-interesse
Auszug:
Es klingt trivial, aber es ist wichtig zu betonen: Russland hat Deutschland nicht angegriffen! Der einzige Angriff auf Deutschland traf im September 2022 mit den Nordstream-Pipelines ein deutsch-russisches Gemeinschaftsprojekt. Der Angreifer war entweder die USA, wenn man dem Bericht von Seymour Hersh traut oder die Ukraine, wenn man eher den Informationen von Washington Post oder ZDF glaubt. Es gibt keine Hinweise darauf, dass Russland so dämlich war, die eigenen Pipelines zu zerstören. Die Bundesregierung würde solche Informationen nicht geheim halten, sondern mit Enthusiasmus verbreiten. Russland ist die größte Atommacht der Welt. Jeder verantwortliche Politiker, der bei gesundem Verstand ist, wird alles daran setzen nicht in eine kriegerische Auseinandersetzung mit dieser Großmacht zu geraten. Schließlich ist gerade Deutschland historisch gesehen gut damit gefahren solide, auf gegenseitigen Interessen beruhende Beziehungen mit Russland zu pflegen. Krieg mit Russland hat sich für Deutschland jedenfalls nicht bewährt.
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Alle etablierten Parteien, egal ob die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP, oder die CDU/CSU-Opposition sowie alle Mainstream-Medien sind mehr oder weniger Globalisten. Unter Globalismus wird hier die Verbindung des moralischen Universalismus der überwiegend linken Politiker und Medienschaffenden mit dem ökonomischen Internationalismus der Wirtschaftseliten verstanden. Globalisten streben die Internationalisierung der Politik zur Weltinnenpolitik an. Sie drängen auf eine weltweite Verbreitung der Menschenrechte, der westlichen Werte und ihres Demokratieverständnisses. Sie plädieren für offene Grenzen für Kapital und Menschen eine schrittweise Übertragung nationaler Souveränitätsrechte auf supranationale Einheiten wie die UNO, die WHO, die EU und auch die NATO, denn die Verbreitung der Ideen der Globalisten setzt eine militärische Hegemonie der NATO mit ihrer Führungsmacht USA voraus. Moralische Universalisten fühlen sich verpflichtet die Interessen aller Menschen gleichermaßen zu berücksichtigen. Deutsche Politiker mit universalistischer politisch-moralischer Grundorientierung sehen sich dementsprechend nicht verpflichtet primär den Interessen der Deutschen zu dienen.
#Patriotismus #Russland #Shaman #Musik #Nationalismus #ESC #Eurovision #Song #Contest #Nemo
https://voicefromrussia.ch/russischer-patriotismus-ein-konzertbesuch/
Auszug:
Patriotismus kann man sich nicht kaufen, den muss sich ein Land verdienen. Er ist die wichtigste moralische Währung eines Staates, der Schmelzpunkt seiner Geschichte und Kultur. Patriotische Menschen sind geeint, auch wenn sie möglicherweise nicht immer mit der Führung ihres Landes einig sind. Denn das Objekt des Patriotismus ist das Land und nicht dessen Regierung. Das sehe ich selbst in meiner Familie – wir sind nicht immer einig, aber Patrioten. Patriotismus hat somit mit Liebe zum eigenen Land zu tun und seine Energie ist immer eine positive.
Im Gegensatz dazu beruht Nationalismus nicht auf Einigkeit, sondern auf einem übersteigerten Wertgefühl des «Eigenen» in strikter Abgrenzung zu den «anderen». Er wird richtiggehend aufgezwungen oder oft mit Hass gekauft. In einer nationalistischen Atmosphäre werden die Bürger vor eine Wahl gestellt: Du bist mit uns oder gegen uns. Das hat nichts mit der Liebe zum Land, sondern mit Kadavergehorsam gegenüber der Führung des Landes zu tun. Wie schmal der Grat ist zwischen Patriotismus und Nationalismus zeigt per excellence die Geschichte der deutschen Nationalhymne. Das «Lied der Deutschen», entstanden aus Liebe zur Heimat, zum eigenen Land, gegen fremde Gebietsansprüche, wurde durch den Missbrauch patriotischen Gedankengutes zur nationalistischen Hymne mit der klaren Aussage, «Wir sind die Nummer 1 und besser als alle anderen!».
#Lebensmittelsicherheit #Nestlé #Betrug
https://www.foodwatch.org/de/ursula-von-der-leyen-und-die-agro-lobby-die-stille-erosion-von-eu-umweltstandards-1
Auszug:
Neue Enthüllungen zeigen: Der Mineralwasser-Betrug geht tiefer als gedacht – und offenbart auch die Untätigkeit deutscher Behörden. Welche Fragen noch immer offen sind.
Dass Nestlé kein edles Quellwasser verkauft, ist der Öffentlichkeit erst seit Kurzem bekannt. Der Konzern füllte in Frankreich Leitungswasser ab oder desinfizierte verunreinigtes Mineralwasser mit illegalen Methoden und verkaufte es als reines Quellwasser. Die französischen Behörden wussten jahrelang von diesem Betrug, aber leiteten weder angemessene Schritte ein noch warnten sie die Öffentlichkeit. So viel deckten französische Journalist:innen erst kürzlich auf. foodwatch hat deshalb in Frankreich Klage gegen den Wasserriesen und die Behörden eingereicht. Doch es geht nicht “nur” um Betrug – es besteht auch der Verdacht auf Gesundheitsgefährdung.
#Sanktionen #Wirtschaftskrieg #Österreich #Russland #Raiffeisenbank #International #RBI #USA
https://www.fr.de/wirtschaft/raiffeisen-rbi-usa-warnung-oesterreich-bank-sanktionen-verstoss-russland-zr-93074891.html
Auszug:
Reuters berief sich auf eine Quelle, die Einsicht in das Schreiben hatte. Konkret wird in ihm Besorgnis von US-Seite über die angebliche Expansion der RBI in Russland und das lange Zeit geplante milliardenschwere Tauschgeschäft mit dem unter Sanktionen stehenden, russischen Oligarchen Oleg Deripaska und dem Baukonzern Strabag geäußert.
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Schon allein, weil der Großteil des internationalen Finanzsystems in Dollar stattfinde, könne es sich niemand leisten, dort beschränkt oder ausgeschlossen zu werden, erklärte Mario Holzner vom Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) auf Anfrage der Presse. Im Unterschied zu anderen – auch US-amerikanischen – Unternehmen, die weiterhin in Russland tätig seien, weil viele Handelsaktivitäten ja auch nicht unter Sanktionen stünden, „steht die RBI besonders im Scheinwerferlicht“, so Holzner: Sie sei nämlich die bedeutendste Bank in Russland, die nach dem Beginn des Ukraine-Krieges nicht vom internationalen Finanzkommunikationsnetz SWIFT ausgeschlossen worden sei.
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Ich komme aus meiner Sprach- und Fassungslosigkeit einfach nicht mehr heraus. Was sich die USA erlauben sollte eigentlich für jeden halbwegs normal denkenden Menschen nicht hinnehmbar sein. Das ist die reinste Satire. Mir fehlen die Worte, ich weiß wirklich nicht mehr was man dazu noch sagen soll.
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#Russland #Regierung #Regierungsbildung #Regierungsumbildung #Andrei #Andrej #Remowitsch #Beloussow
https://voicefromrussia.ch/die-neue-russische-regierung-eine-personalie-fallt-ins-auge/
Auszug:
Nach der Amtseinführung des russischen Präsidenten darf dieser personelle Vorschläge für die neue Regierung machen – sowohl strukturell als auch personell. Endgültig entschieden wird über die Ministerposten dann in der Staatduma, dem russischen Parlament.
Und Wladimir Putin legte durchaus überraschende Vorschläge auf den Tisch. Die Resonanz, die diese Vorschläge gerade im Westen erfuhren, spricht der im Westen gepredigten politischen Isolation Hohn. Es scheint dem Westen also doch wichtig zu sein, was in Moskau geschieht. Doch darum soll es in diesem Artikel nicht gehen.
#Deutschland
https://www.manova.news/artikel/ein-land-zum-abgewohnen
Auszug:
Deutschland entwickelt sich zunehmend zu einem Ort, in dem man keine Ansprüche an das Leben mehr stellen darf.
Pünktlichkeit, Ordnung, Effizienz — solche zugegebenermaßen etwas bieder anmutenden Qualitäten brachte man lange Zeit mit Deutschland in Verbindung. Entgegen der beobachtbaren Realität wirken diese Klischees in den Köpfen der Älteren von uns auch noch nach. Die Wahrheit ist aber längst eine andere. Deutschland bewegt sich in rasantem Tempo auf den Status eines Failed State zu. Typisch deutsch ist allenfalls noch der Hang zur Selbstzerfleischung. Im Gegensatz zur Nachkriegs- und Wendezeit ist diese Selbstkritik aber heute nicht mehr übertrieben. Ein Land, in dem selbst für die Grundbedürfnisse wie Transport und medizinische Versorgung nicht mehr gesorgt ist, wird zunehmend zu einem unbehaglichen, beängstigenden Ort, an dem man — um ein Kanzlerinnenwort zu variieren — schlecht und ungern lebt. Nur noch der Rückzug in die eigenen vier Wände schafft für kurze Zeit Erleichterung — ein digital upgedatetes Biedermeier. Wenn nun wenigstens die Menschen ein stilles Glück auf niedrigem materiellem Niveau realisieren könnten ... Doch auch untereinander sind wir tief gespalten.
#Connor #Gallagher #USA #Oligarchie #Hegemonie #Kapitalismus #Neoliberalismus #Neokonservatismus #Geopolitik #Geostrategie
https://globalbridge.ch/werden-die-us-amerikanischen-oligarchen-grenzen-akzeptieren-oder-den-dritten-weltkrieg-waehlen/
Auszug:
Werden die US-amerikanischen Oligarchen Grenzen akzeptieren oder den Dritten Weltkrieg wählen?
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Die Autoren der «Century Foundation» haben ein hollywoodreifes Bild von Amerika, das nicht von brutalem Klassenkampf, sondern von Tugendhaftigkeit geprägt ist, die sich auch in seiner Außenpolitik niederschlägt, die für internationales humanitäres Recht oder Menschenrechte steht. Ich denke, jeder, der ein Grundverständnis der aktuellen Ereignisse oder der jüngeren Geschichte hat, weiß, wie lächerlich das ist, und doch wird es von jedem angeblichen Think Tank bis zum Erbrechen wiederholt. Ich gehe davon aus, dass dies ein klassisches Beispiel für Upton Sinclairs Ausspruch ist: „Es ist schwierig, einen Mann dazu zu bringen, etwas zu verstehen, wenn sein Gehalt davon abhängt, dass er es nicht versteht.“ Ich glaube, dass die «Century Foundation» mit ihrem Fokus auf Werte zwar etwas erreicht hat. Es ist nur so, dass sie es umgekehrt meint. Das Problem ist, dass es die Werte sind, die die USA an den Rand des Dritten Weltkriegs gebracht haben, und zwar an mehreren Orten.
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Das fasst ziemlich genau die dauerhafte Vision der Kapitalistenklasse zusammen, nicht nur für Russland, sondern überall. Der Besitz russischer Minen oder die Opiumkriege in China spielen in meinem oder Ihrem – des Lesers – Alltag vielleicht keine große Rolle, aber Sie können darauf wetten, dass sie ein wichtiger Bestandteil der Ideologie der amerikanischen herrschenden Klasse sind. Wessen Werte? Der vorherrschende Wert, der hier im Spiel ist, ist der Glaube, dass westliche Kapitalisten das Recht und die Pflicht haben, jeden Winkel der Erde auszubeuten und davon zu profitieren. Genauso wie das Kapital die Arbeit beherrschen muss, muss es expandieren und neue Einnahmequellen finden. Wenn die Regierungen in Russland und China diesen Fortschritt behindern, müssen sie vernichtet werden.
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Die USA sind ein Marktstaat, der vom transnationalen Kapital beherrscht und für dieses geführt wird. Ihre Außenpolitik und das Militär sind ein Werkzeug der amerikanischen Oligarchie. Daher muss sich jede ernsthafte politische Diskussion mit der Tatsache auseinandersetzen, dass die nationalen Interessen, wie sie heute zum Ausdruck kommen, in keiner Weise national sind, sondern die Interessen einer kleinen Gruppe von Superreichen repräsentieren.
Wenn US-Beamte von der Verbreitung der „Freiheit“ sprechen, lügen sie nicht. Nur ist ihre Vorstellung von Freiheit ein Staat, der sich hohen Profiten verschrieben hat – frei von den politischen Launen der lokalen Bevölkerung, die die erwartete Rendite einer Investition schmälern könnten.
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Die USA werden nicht aufhören. In ihrem Niedergang werden sie uns mitreißen. Ehrlicherweise muss man sagen, wir lassen uns ja auch allzu bereitwillig mitreißen.
Darüber hinaus, ein Interessanter Aspekt aud dem Artikel:
Es ist interessant, dass der Urgroßvater der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ein Textilimperium in Russland hatte. Er besaß eines der größten Vermögen des Landes, aber die Unternehmen wurden nach den Revolutionen von 1917 verstaatlicht.
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#Slowakei #Robert #Fico #Attentat #Anschlag #Mordanschlag
https://www.telepolis.de/features/Slowakei-Mordanschlag-auf-Premierminister-Robert-Fico-9719805.html
Auszug:
Das Attentat ereignete sich nach einer außerhalb des Regierungssitzes abgehaltenen Sitzung in Handlova. Fico wurde zunächst in ein örtliches Krankenhaus gebracht und dann per Hubschrauber in ein großes Traumazentrum in Banska Bystrica transportiert, etwa 30 Kilometer entfernt. Filmmaterial vom Tatort zeigt, wie der verletzte Premierminister von mehreren seiner Mitarbeiter in ein Fahrzeug gehievt wird, das sofort nach seiner Aufnahme vom Tatort wegfährt.
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Er war gegen den westlichen bzw. NATO-Kurs in der Ukraine UND er hat den Pandemievertrag der WHO nicht unterzeichnet. Hmm... irgendwann ist das Fass wohl übergelaufen. Hoffentlich überlebt er.
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#Estland #Russland #Unterdrückung #Diskriminierung #Russophobie #Antirussismus #Sprache
https://www.infosperber.ch/gesellschaft/ethnien-religionen/unterdruecken-der-russischen-sprache-heisst-neu-bildungsreform/
Auszug:
In Estland gab es seit 30 Jahren getrennte Schulen und Kitas für Angehörige der estnischen und der russischen Sprache. Rund 13 Prozent der Schüler und Schülerinnen in Estland besuchen eine russischsprachige Schule. Ab dem Schuljahr 2024/2025 ist Schluss damit. Die russischsprachigen Schulen werden abgeschafft, so hat es das Parlament beschlossen. Es soll nur noch estnisch gesprochen werden. Die Universitäten nehmen auch keine Russinnen und Russen mehr auf. Ein Viertel der estnischen Bevölkerung gehört zur russischen Minderheit.
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Der Regierung in Tallin scheint entgangen zu sein, welchen Sprengstoff ihre «Bildungsreform» enthält. Die Unterdrückung der Sprache einer starken ethnischen Minderheit hat im Lauf der Geschichte zahlreiche Länder innerlich zerrissen und zu Bürgerkriegen und Abspaltungen geführt.
1947 spaltete sich Pakistan von Indien ab, weil die muslimische Minderheit die Hindi-Sprache und Hindu-Kultur nicht akzeptierte. Und in Pakistan selbst endete der Versuch, Urdu als einzige Nationalsprache durchzusetzen, 1971 mit der Abspaltung von Bangladesh. Man frage Basken und Katalanen, wie sie die Zeit der Franco-Diktatur (1939 – 1975) erlebten, als ihre Sprachen im gesamten öffentlichen Bereich verboten waren. Die Demütigungen jener Zeit verursachen politische Folgeschäden bis heute.
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Hier werden viele Aspekte aufgezählt, die zeigen, wie dumm, gefährlich und diskriminierend das Vebot des estnischen Regimes ist.
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#Karl #Lauterbach #Twitter #Ukraine #Kriegsopfer #Propaganda
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115854
Auszug:
Und der Nächste! Nachdem sich Entwicklungsministerin Svenja Schulze mit einem Lachen vor eine Kriegsversehrtenstätte gestellt hat, legt Gesundheitsminister Karl Lauterbach nach. Er hat auf der Plattform „X“ ein Bild von sich und einer jungen Ukrainerin veröffentlicht, die neben ihm mit einer Beinprothese steht. Ihr Bein hat sie im Krieg verloren. Das wäre eine gute Gelegenheit für Lauterbach, das Grauen des Krieges grundsätzlich zu hinterfragen. Stattdessen macht er aus dem Foto mit einer Kriegsversehrten ein Propagandainstrument.
#Russland #Ukraine #USA #Provokation #Eskalation #Kriegsgefahr #Atomkrieg #Armawir #Radar #Radarstation #Nuklearwaffen #Analyse #Rainer #Rupp
▶️ Beitrag 1:
https://de.rt.com/international/207112-rainer-rupp-angriffe-auf-russlands/
Auszug:
In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag haben ukrainische Drohnen die Radarstation Armawir in der südwestlichen russischen Region Krasnodar angegriffen. Armawir ist nicht irgendein Radarsystem, sondern ein wichtiger Teil des russischen Frühwarnsystems zur Erkennung von Angriffen mit Interkontinentalen Ballistischen Raketen (ICBMs).
▶️ Beitrag 2:
https://anti-spiegel.ru/2024/kiew-greift-strategische-anlage-der-russischen-nuklearstreitkraefte-an/
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Man lese bitte die Kommentare der Experten in Beitrag 1. Die Lage ist so ernst wie wahrscheinlich noch nie zuvor in der Geschichte der Menschheit.
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#DB #Deutsche #Bahn #Interview #Arno #Luik #Verkehrspolitik #Austeritätspolitik #Infrastruktur #Schienenverkehr #Verkehrswende #Hartmut #Mehdorn #Richard #Lutz #politische #Korruption #Privatisierung #Kapitalismus #Deregulierung
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115816
Auszug:
Rainer Balcerowiak: Sie bezeichnen in Ihren Büchern und Artikeln den maroden Zustand der Deutschen Bahn als „irreparabel“. Heißt das, dass der Schienenverkehr in Deutschland eigentlich keine Zukunft mehr hat?
Arno Luik: Bis vor ein paar Jahren sprach ich noch von einem „wohl irreparablen Zustand“ der Deutschen Bahn AG. Vorbei. Diese Bahn ist inzwischen so verkommen, dass sie nicht mehr zu reparieren ist. Irgendwie werden noch Züge fahren, sie werden auch irgendwie ihr Ziel erreichen – aber man wird meistens nicht wissen, wann genau. Wir werden nie mehr diese Selbstverständlichkeit des Zugfahrens erleben, die für viele Generationen normal war. Für diesen unfassbaren Zerfall gibt es Verantwortliche, gibt es Täter.
Seit der Bahnreform 1994 wurde das Schienennetz von gut 40.000 Kilometern auf knapp 33.000 Kilometer zurückgebaut. Stellen Sie sich mal vor, was los wäre, wenn man das Straßennetz im gleichen Zeitraum um 20 Prozent zurückgebaut hätte. Das totale Chaos wäre auf den Straßen. Dieses Chaos haben wir nun auf den Schienen. Es wird noch durch dies verschärft: Gab es 1994 noch über 130.000 Weichen und Kreuzungen, so sind es heute gerade mal noch 70.000. Aber jede rausgerissene Weiche hat Folgen: Züge können nicht mehr ausweichen, können sich kaum mehr überholen. Fahrpläne sind strukturell nicht mehr einzuhalten, sind bloß noch Makulatur.
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… und wenn, dann auch noch oftmals in aberwitzige, verkehrspolitisch sinnlose Projekte wie Stuttgart 21 oder einzelne isolierte „Rennstrecken“ zwischen Großstädten.
Stuttgart 21 ist tatsächlich Chiffre für den strukturellen Irrsinn der Bahn. Es ist der Meilenstein im Niedergang der Bahn, die explodierenden und nie kontrollierbaren Kosten ihr Sargnagel. S21 wird mindestens 15 Milliarden Euro verschlingen. Dafür könnte man das Schienennetz reparieren, könnte man 1.500 Bahnhöfe à 10 Millionen Euro bauen, also Sinnvolles schaffen. Aber das ist nicht vorgesehen. Und so wird in den Fernverkehr und die unökologischen Schnellstrecken zwischen den Metropolen unsinnig viel Geld investiert – primär für die Geschäftsleute, alles in allem für gerade mal 140 Millionen Benutzer jährlich. Aber in den Nah- und Regionalverkehr, den fast drei Milliarden Bürger benutzen, geht so gut wie gar nichts, der Bahnverkehr auf dem Land wird fast komplett ignoriert. Nur in einem ist diese Bahn wirklich gut: in ihrer Werbung. Sie brüstet sich derzeit damit, den Fernverkehr ausgebaut zu haben. Stimmen tut das nicht wirklich, ein Beispiel: Den Hamburger Hauptbahnhof verlassen heute 15 Prozent weniger Fernzüge als im letzten Fahrplan.
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Deswegen sind die Tage Deutschlands, die Tage des Westens, gezählt. Der Turbokapitalismus mit samt des Privatisierungszwangs und all der anderen Auswüchse, die inhärent sind, führen in unseren Untergang.
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#Fortpflanzung #Hormonstörung #Testosteron #Umweltgift #Plastik #Chemikalien #Kunststoff #Sexualität #Hormone
https://www.infosperber.ch/gesundheit/public-health/eine-schleichende-kastration-der-maenner-und-ihre-folgen/
Auszug:
Geboren im Jahr 1941 verbrachte ich die frühe Jugend mit Holz- und Blechspielzeugen. Elektrogeräte waren mit Gummi, Textilien oder Keramik isoliert. Konserven kamen im Glas oder unbeschichteten Blechdosen. Fertiggerichte und Plastik gab es nicht. Erst in den Fünfzigerjahren wurden erste Plastikspielzeuge als «hygienisch» vermarktet.
Buben waren noch Buben und prügelten sich. Mädchen kicherten, sie hatten Schürzen und Zöpfe, an welchen wir Buben ziehen konnten. Von Homosexualität hörten wir erst mit 17. Ein akrobatisch begabter Schulkollege erhielt im Theaterballett eine kleine Rolle. Nach einer Tournee erzählte er uns mit aufgesperrten Augen über die sexuellen Gebräuche, «alle machen mit allen alles». Wir wussten nicht, ob das freie Wahl, Sünde oder Verbrechen war.
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Gegen Ende des Jahrhunderts wurde klar, dass männliches Verhalten davon abhängt, dass um die Geburt genug Testosteron vorhanden ist. Wenn es dann fehlt oder wenn die Rezeptoren es nicht wahrnehmen können, wird sich das Individuum später nicht als Mann benehmen, auch nicht, wenn es genug Testosteron und einen männlichen Körper hat: Homosexualität ist weder Wahl noch Verbrechen. Sie ist hormonbedingtes Verhaltensmerkmal, welches durch Ärzte oder Gesetze nicht verändert werden kann.
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Gemäss den Untersuchungen von Professorin Swan und anderen sind dafür Chemikalien verantwortlich, welche den Testosteroneffekt blockieren oder denjenigen der weiblichen Hormone verstärken. Für den Menschen bedeutsam sind vor allem Phtalate und Bisphenole, welche als Weichmacher oder Härter in fast jedem Plastik enthalten sind, daneben auch gewisse Pestizide und Brandhemmer.
Diese Substanzen sind teils extrem langlebig, überall und sogar in der Muttermilch vorhanden und reichern sich im Körper an. Nicht nur stören sie die Hormonbalance und die Spermienproduktion beim Mann, sie spielen wahrscheinlich auch eine Rolle beim Brustkrebs und bei der schmerzhaften Endometriose der Frauen.
#Diplomatie #Verhandlungen #Schweiz #Ukraine #Konferenz #Kriegsbeteiligung #Deutschland #Kriegsgefahr #Provokation #Eskalation #Roderich #Kiesewetter
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9569
Auszug:
Zweierlei Konferenzen
Aus dem Globalen Süden kommen Forderungen nach einer Alternative zur parteiischen Schweizer Ukraine-Konferenz. Russland ist zu Verhandlungen bereit. Plädoyers für De-facto-Kriegseintritt werden auch in Deutschland laut.
BERLIN/KIEW/BERN (Eigener Bericht) – Die von Deutschland unterstützte Ukraine-Konferenz Mitte Juni in der Schweiz gerät zunehmend unter Druck. Einerseits bleiben die erhofften Teilnahmezusagen von Staaten des Globalen Südens und von Spitzenpolitikern wie US-Präsident Joe Biden aus. Andererseits legen Vorstöße aus dem Globalen Süden den parteilichen PR-Charakter des Schweizer Events offen und bieten Alternativen zu ihm an. So schlagen Brasilien und China eine „internationale Friedenskonferenz“ vor, auf der – anders als auf der Schweizer Zusammenkunft – nicht nur die Ukraine, sondern auch Russland vertreten sein soll. Außerdem dürfe dort nicht bloß die „Friedensformel“ des ukrainischen Präsidenten Gesprächsgrundlage sein, die faktisch auf Moskaus bedingungslose Kapitulation hinausläuft; es sollten vielmehr „alle Friedenspläne“ diskutiert werden. Nicht zuletzt liegt schon seit mehr als einem Jahr ein chinesischer Plan zur „politischen Beilegung der Ukraine-Krise“ vor. Während Moskau bestätigt, zu Verhandlungen jederzeit bereit zu sein, weisen Deutschland und die anderen westlichen Staaten Gespräche weiterhin zurück – und diskutieren Schritte, die auf einen eigenen Kriegseintritt hinauslaufen.
#Interview #Jacques #Baud #Ukraine #Lagebericht #Hegemonie
https://zeitgeschehen-im-fokus.ch/de/newspaper-ausgabe/nr-7-8-vom-15-mai-2024.html#article_1675
Auszug:
Zeitgeschehen im Fokus Wie ist die militärische Lage aktuell in der Ukraine?
Jacques Baud Die Lage ist schlecht für die Ukraine. Russland setzt seine Strategie der «aggressiven Abnutzung» fort, die im Oktober 2022 von General Surowikin, damaliger Chef der russischen Streitkräfte in der Ukraine, angekündigt wurde. Die russische Armee bedrängt die Ukrainer dynamisch, indem sie sie daran hindert, sich neu zu gruppieren und neue Verteidigungslinien zu bilden.
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Diese Massnahmen tragen zur Unbeliebtheit der Regierung bei, die verstärkt auf Repressionen setzen muss. Die Zahlen über die ukrainischen Verluste, die von den westlichen Medien stark unterschätzt wurden, um die Unterstützung für den Krieg zu fördern, beginnen sich zu verbreiten. Es ist schwer, zwischen Gerüchten und der Realität zu unterscheiden, aber wie die New York Times betont, dezimiert die Ukraine eine Generation.² Einige Schätzungen gehen von bis zu einer Million Toten aus, dann wären wir weit entfernt von den 31 000 Toten, die Selenskyj im Februar 2024 verkündete.³
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In der Tat treibt der kategorische Widerstand des Westens gegen jegliche Verhandlungen mit Russland dieses dazu, die Ukraine vollständig zu zerstören. Ich erinnere daran, dass das Ziel der Russen darin bestand, die Bedrohung gegen die russische Bevölkerung der Ukraine zu beseitigen. Es gab mehrere Möglichkeiten, dieses Ziel zu erreichen.
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Mit anderen Worten, der Chefdiplomat der EU gibt zu, dass der Westen die Ursache für die Ukraine-Krise ist: Es war die EU, die ein Abkommen abgelehnt hat, das der Ukraine ermöglicht hätte, sich Europa anzunähern und gleichzeitig die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland aufrechtzuerhalten. Es waren Frankreich und Deutschland, die ihre Verpflichtung nicht eingehalten haben, das Abkommen zwischen der Opposition und der ukrainischen Regierung vom 21. Februar 2014 zu garantieren, es waren die USA, Grossbritannien, Frankreich und Deutschland, die ihre Verpflichtung zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen nicht eingehalten haben, es waren auch die Westmächte, die Selenskyj dazu gedrängt haben, seinen Friedensvorschlag, den Russland im März 2022 zu akzeptieren bereit war, zurückzuziehen. Der Westen tauschte daraufhin seine Unterstützung für «so lange wie nötig» gegen den von Selenskyj angestrebten Frieden ein.
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Für die westlichen Länder steht etwas anderes auf dem Spiel, und es hat nichts mit der Ukraine zu tun. Wie Boris Johnson im April 2024 sagte: «Wenn die Ukraine fällt, ist das eine Katastrophe; für den Westen ist es das Ende der westlichen Hegemonie.»19 So haben uns die europäischen Führer innerhalb von zwei Wochen daran erinnert, dass sie die Ursache der Krise sind und dass ein Fall der Ukraine das Ende ihrer Hegemonie bedeuten würde. Johnson verwendet das Wort «Hegemonie», wir befinden uns hier also nicht in der russischen Propaganda!
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Weil die Russen taktische und operative Ziele definiert haben, konnten sie ihr strategisches Ziel erreichen. Im Westen ist die politische Führung seit vielen Jahren und in allen Bereichen nicht mehr in der Lage, klare Ziele zu formulieren. Tatsächlich verfügen unsere Führungskräfte nicht mehr über die intellektuellen Qualitäten, die notwendig sind, um mit der Komplexität der modernen Welt umzugehen. Wir werden von «Klassenbesten» regiert, die ihre Lektion gut gelernt haben, aber nicht in der Lage sind, nachzudenken und kreativ zu sein. In allen unseren Ländern werden wir von Mittelmässigen regiert.
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Es ist ein Genuss den Ausführungen dieses Mannes zuzuhören bzw. sie zu lesen.
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#Michael #Meyen #Verfassungsschutz #Disziplinarstrafe #Deutschland #Totalitarismus #Landesanwaltschaft #Bayern
https://www.hintergrund.de/kurzmeldung/disziplinarstrafe-fuer-kritischen-professor/
Auszug:
Die dem Bayerischen Innenministerium nachgeordnete Landesanwaltschaft hat nach knapp einem Jahr Ermittlungen entschieden, die Bezüge von Prof. Michael Meyen für 15 Monate um zehn Prozent zu kürzen. Meyen ist Professor für Kommunikationswissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Vorgeworfen wird ihm eine 11.000-Euro-Spende von 2019 an die Rote Hilfe – die vom Verfassungsschutz als „linksextremistisch“ beobachtet wird – sowie die Unterstützung der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand. Das Blatt, das die Corona-Politik scharf kritisierte, hatte ihn im Frühjahr 2023 in zwei Ausgaben als Mitherausgeber geführt.
Hier ist die Stellungnahme von Michael Meyen zu lesen:
https://www.freie-medienakademie.de/medien-plus/137
Kann man nur empfehlen.
#Nancy #Faeser #Totalitarismus #Autoritarismus #Repression #Strategiepapier #Zensur #Deutschland #Indoktrination #Desinformation #Manipulation #Propaganda #Überwachung #Analyse #Justiz #Meinungsfreiheit
https://rtnewsde.site/inland/206871-orwell-laesst-gruessen-nancy-faesers/
Auszug:
Nancy Faeser möchte die "offene Gesellschaft" und die Demokratie beschützen – vor "Hass" und "Desinformation". Doch wer sich das entsprechende Strategiepapier der Regierung durchliest, merkt schnell: Eigentlich geht es um das genaue Gegenteil.
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Natürlich führt der Inhalt der Schrift die Sprechblasen von Regierung und Ministerin ad absurdum, das in einer Art und Weise, die an einen George Orwell erinnern. Statt um den Schutz von Demokratie und offener Gesellschaft geht es um deren ideologische Gleichschaltung, das Ausschalten von Kritik und um die Sicherung einer autoritären Ordnung – gegen das Volk.
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Nancy Faeser hat am Mittwoch ein Strategiepapier vorgestellt, das das Gegenteil von dem enthält, was es laut ihrer Ankündigung enthalten sollte. Es geht um die Sicherung von Herrschaft, aber sicherlich nicht der des Volkes. Und die Verteidigung der "offenen Gesellschaft" besteht letztlich in deren Gleichschaltung.
Erst einmal sind das alles nur Ankündigungen, doch schon diese wirken reichlich dystopisch. Leider wird das Papier nur wenig Aufmerksamkeit erfahren, doch wer wenigstens in Umrissen wissen möchte, wie die Regierung die erwarteten "langfristigen und fundamentalen Transformationsprozesse" im Informationsraum absichern möchte, wird hier fündig.
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Unglaublich! 🤢🤮
Wir werden Schritt für Schritt in eine dystopische Diktatur geführt.
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#Georgien #FARA #Foreign #Agents #Registration #Act #Irakli #Kobachidse #Slowakei #Robert #Fico #Ungarn #Olivér #Várhelyi
https://norberthaering.de/news/kobachidse-varhelyi/
Auszug:
Nachdem der georgische Premier Irakli Kobachidse behauptet hatte, ein hoher EU-Beamter habe angedeutet, dass ihm das gleiche Schicksal drohen könnte wie dem slowakischen Premierminister Robert Fico, der kürzlich bei einem Attentat lebensgefährlich verletzt wurde, gab sich Olivér Várhelyi als der betreffende Kommissar zu erkennen. Er erklärte, seine Worte seien aus dem Zusammenhang gerissen worden.
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EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi, ein Ungar, veröffentlichte daraufhin am gleichen Abend eine Erklärung, wonach seine Worte aus dem Zusammenhang gerissen worden seien. Weiter schrieb er (übersetzt):
„Während meines Telefongesprächs erschien es mir angezeigt, den Premierminister darauf aufmerksam zu machen, dass es wichtig ist, die bereits instabile Situation durch die Verabschiedung dieses Gesetzes, das zu einer weiteren Polarisierung und zu möglichen unkontrollierten Situationen auf den Straßen von Tiflis führen könnte, nicht weiter anzuheizen. In diesem Zusammenhang wurde das jüngste tragische Ereignis in der Slowakei als Beispiel und als Hinweis darauf angeführt, wohin ein solch hohes Maß an Polarisierung in einer Gesellschaft auch in Europa führen kann.“
#Slowakei #Robert #Fico #Attentat #Anschlag #Mordanschlag
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115290
Auszug:
Keine vier Stunden nachdem der slowakische Premier Robert Fico von einem Attentäter niedergeschossen wurde, hatte der SPIEGEL bereits seine Erklärung für die Tat – das Opfer selbst habe „zur Polarisierung erheblich beigetragen“ und „das Klima in seinem Land vergiftet“. Kurze Zeit später änderte man nach massivem Protest in den sozialen Netzwerken zumindest die Überschrift. Man stelle sich nur einmal vor, ein deutsches Medium hätte auch nur im Ansatz im Kontext des Angriffs auf den Dresdner SPD-Politiker Matthias Ecke eine derartige Täter-Opfer-Umkehr betrieben. Der Aufschrei wäre groß und das vollkommen zu Recht. Fico selbst hat übrigens erst im letzten Monat in einer Ansprache vor den Kampagnen der „progressiven Medien“ gewarnt, die – aus seiner Sicht – die Gesellschaft radikalisieren und schon bald in der „Ermordung eines der führenden Regierungspolitiker münden“ werden. Er schloss sein Statement mit „Ich übertreibe keinen Millimeter“. Damit hatte er wohl recht. Zurzeit ringen die Ärzte um sein Leben.
#Georgien #Länderbericht #Regime #Change #Michael #Roth #Ukraine #Bürgerproteste #Doppelmoral #doppelte #Standards #FARA #Foreign #Agents #Registration #Act
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115282
Auszug:
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages spricht kämpferisch vor Demonstranten im Ausland: Da werden Erinnerungen an den Maidan 2014 in der Ukraine wach, als westliche Politiker sogar vor Ort an Demos gegen die Kiewer Regierung teilgenommen hatten – das Ergebnis unter anderem solcher Aufwiegeleien ist der Ukrainekrieg. Die Debatte um das „Agenten-Gesetz“ in Georgien ist zusätzlich von Heuchelei geprägt: Ähnliche Gesetze sind weit verbreitet.
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Was würden Politiker hierzulande sagen, wenn Proteste gegen ihre Gesetze so eindeutig vom Ausland unterstützt würden und sogar hohe offizielle chinesische oder russische Repräsentanten auf Demos vor dem Reichstag sprechen würden? Laut Thomas Röper sind neben Roth auch etwa die Außenminister Estlands, Lettlands, Litauens und Islands zu einem „Arbeitsbesuch“ nach Georgien gereist, obwohl ihr Besuch bei der Regierungspartei „Georgischer Traum“ (laut Röper) „unerwünscht“ sei. Röper zitiert in diesem Artikel mit Irakli Kadagischwili einen Abgeordneten der georgischen Regierungspartei, der gesagt habe, die Außenminister aus der EU wollten die Situation radikalisieren:
#EU #Zensur #Totalitarismus
https://lostineu.eu/voice-of-europe-bruessel-sperrt-russische-medien/
Auszug:
Die Internetseite “Voice of Europe” soll russische Propaganda verbreitet haben. Zur Strafe sperrt Brüssel gleich noch drei andere Medien.
Die EU-Botschafter sprachen sich für ein EU-weites Veröffentlichungsverbot aus. Betroffen sind neben “Voice of Europe” die staatliche russische Agentur Ria Nowosti sowie die Zeitungen “Iswestija” und “Rossiskaja Gaseta”.
Die EU wirft ihnen die Verbreitung “russischer Propaganda” vor. “Voice of Europe” soll zudem Geld an AfD-Abgeordnete gezahlt haben. Beweise liegen allerdings nicht vor; die Geheimdienste halten ihr Wissen zurück.
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Die Narrative, die man den Bürgern der EU auftischt, sind offensichtlich so fragil, dass man mit allen mitteln gegen Entitäten vorgehen muss, die logisch stringente Informationen verbreiten. Sonst würde unsere Medienfront wie ein Kartenhaus zusammenfallen.
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#Deutschland #Bundeswehr #Großmanöver #Militarisierung #Aufrüstung #Provokation #Eskalation #Quadriga #Kriegsgefahr #NATO #Steadfast #Defender
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9559
Auszug:
Ein halbes Jahr Aufmarschmanöver
Das Bundeswehr-Großmanöver Quadriga 2024, abgehalten von Norwegen bis Rumänien, geht in seine Endphase. Es ist ein Testlauf für die in den vergangenen Jahren vollzogene Neuausrichtung auf einen Großmachtkrieg.
BERLIN (Eigener Bericht) – Nach mehreren Monaten intensiver Kriegsübungen geht das Bundeswehr-Großmanöver Quadriga 2024 aktuell in seine Endphase. Mit dem Manöver proben deutsche Militärs den Aufmarsch und das „hoch intensive Gefecht“ entlang der gesamten russischen Westflanke – von der norwegischen Arktis über Litauen, Polen, Deutschland und Ungarn bis nach Rumänien. Quadriga sei ein „Zeichen“ an die „russische Seite“, äußert ein führender deutscher Militär: „Wir üben den Ernstfall“. Tatsächlich testet und entwickelt Deutschland mit Quadriga, das bereits seit 2021 geplant wird, seine Fähigkeit, in Europa einen Krieg gegen Russland zu führen. Als Teil des Großmanövers vollzieht die Bundeswehr die „erste bundesweite Heimatschutzübung“ der im Zuge der Vorbereitungen auf einen Krieg mit Russland aufgestellten Heimatschutzkräfte. Neben dem Betrieb der logistischen „Drehscheibe“ im Hintergrund trainiert die Bundeswehr – von leichten über mittlere bis zu schweren Kräften – alle Dimensionen eines großangelegten Landkriegs in Europa. Dabei macht sich die Truppe nicht nur mit den Marschrouten Richtung Russland vertraut, sondern übt auch die Kriegsführung auf dem Schlachtfeld Osteuropa.
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Deutschland will Krieg. Und es wird ihn bekommen. Und der Rest Europas wird mit reingezogen.
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#Interview #Volker #Boehme #Neßler #Corona #Hysterie #Pseudo #Pandemie #Impf #Irrsinn #Gesundheitspolitik #Arzneimittelnebenwirkungen #Autoritarismus #Bundesverfassungsgericht #Bundeswehr #Gewaltenteilung #Grundgesetz #Justiz #Repressionen #Karl #Lauterbach
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115212
Auszug:
„Während Corona haben wir die extremsten Grundrechtseinschränkungen gesehen, die es in der Bundesrepublik bisher gegeben hat. Die Richter hätten sehr kritisch und sehr genau hinschauen müssen, was die staatlichen Institutionen machen. Sie hätten Rote Linien der Freiheit ziehen müssen. Das hätte eine Signalwirkung für die anderen Gerichte gehabt. Stattdessen haben sie unkritisch fast alle staatlichen Maßnahmen mit dem Stempel der Verfassungsmäßigkeit versehen.“ – mit diesen Worten äußert sich der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler im Interview mit den NachDenkSeiten. Scharf kritisiert er das Bundesverfassungsgericht, aber auch generell die Justiz im Hinblick auf die „Corona-Rechtsprechung“. Boehme-Neßler spricht von einem „Verrat am Gedanken des Rechtsstaats“. Der Rechtswissenschaftler hält außerdem die Impfpflicht bei der Bundeswehr für „verfassungswidrig“ und fordert eine Aufarbeitung die Justiz betreffend.