Gerichte zu Klimaschutzgesetz: "Lippenbekenntnisse zum Klimaschutz reichen nicht aus"
#Justiz #Klimaschutz #Klimaschutzgesetz
Nach dem Klima-Beschluss Verfassungsgericht urteilte ein Gericht in Berlin zu Umweltrecht․ Wie sind beide Entscheide einzuordnen? Jurist Thomas Groß klärt auf․
Haushaltskrise und Bürgergeld: Sparen bei den Ärmsten und schwarze Pädagogik
#Bürgergeld
CSU-Chef Söder will die Erhöhung verschieben, FW-Chef Aiwanger die Daumenschrauben anziehen․ Wem das gefällt – und wem es außer Erwerbslosen schadet․ Ein Kommentar․
Eingesperrt wegen Corona in der Nachbarschaft: Maßnahme war rechtswidrig
#Coronavirus #Grundrechte #Quarantäne
"Sozialer Brennpunkt" eingezäunt und polizeilich bewacht: Göttinger Familie siegt nach dreieinhalb Jahren vor Gericht․ Wären Wohlhabende besser behandelt worden?
Warum wählen immer mehr Arbeiter in Deutschland die AfD?
#AfD #Wahlen
Arbeiter als Kernwähler der AfD: Ein unerwarteter Trend? Eine neue Studie zeigt, warum immer mehr von ihnen ihr Kreuz bei den Rechtspopulisten machen․
Falsche historische Lehren: Warum der Westen das ukrainische Scheitern nicht versteht
#Russland #USA #UkraineKrieg
Masse hat bei Kriegen oft den Ausschlag gegeben, nicht die Qualität der Waffen․ Kriege können ein Volk zusammenschweißen․ Über fatale westliche Illusionen․ Gastbeitrag․
Atomwaffen: Was, wenn die nukleare Abschreckung scheitert?
Bei wachsenden globalen Spannungen setzt der Westen verstärkt auf Abschreckung․ Das ist ein gefährlicher Irrweg․ Auch deswegen muss Sicherheitspolitik demokratisiert werden․ Ein Gastbeitrag․
Der Metternich des 20․ Jahrhunderts ․․․
#Außenpolitik #Diplomatie #Geopolitik #KalterKrieg #Medien
․․․ die Kassandra des 21․: Was von Henry Kissinger bleiben wird – eine Medienschau․
Zukunft von grünem Wasserstoff in Deutschland nach Aus von Westküste100
#Wasserstoff
Aus für Westküste100, einem Pionierprojekt für grünen Wasserstoff․ Was hat zum Scheitern geführt? Ist das das Ende der Wasserstoff-Revolution in Deutschland?
Rechte Wahlerfolge in EU: Wir braun wird Europa?
#EU #Rechte #Rechtspopulismus
Vom Aufstieg der Rechtspopulisten: Eine kritische Betrachtung europäischer Wahlen․ Für die bürgerliche Mitte wird es eng․ Linke hat Erfolg, wenn sie ein Prinzip beachtet․
Es reicht nicht, dass die USA die Ukraine insgeheim zu Gesprächen drängen
#Diplomatie #JoeBiden #Russland #USA #UkraineKrieg #WladimirPutin
Angesichts der militärischen Lage muss die Biden-Regierung entschlossen handeln․ Die Ukraine kann von sich aus nicht mit Russland reden․ Was zu tun ist․ Gastbeitrag․
Gericht verlangt Klima-Sofortprogramme
#Bundesregierung #DeutscheUmwelthilfe #Klimaschutz
Bundesregierung verstößt gegen Klimaschutzgesetz․ Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gibt Klagen von Umweltverbänden statt․ Das sind die Folgen․
Weltmacht gegen Klima: Wie die USA mit Energiesicherheit Geopolitik macht
Ohne Dumpingpreise für Erdöl hätten alternative Entwicklungswege die Industrialisierung beeinflusst․ Regenerative Energien hätten viel früher eine Rolle gespielt․ Warum diese Erkenntnis einen sehr aktuellen Wert hat․
US-Raketenabwehr mit Japan, Südkorea: Beginn einer asiatischen Nato gegen China?
#China #Japan #Militär #NATO #Russland #Südkorea #USA
Ein trilaterales Abkommen legt Grundstein für "Natofizierung" Asiens․ Washington will vor allem China abschrecken․ Warum das brandgefährlich ist․ Gastbeitrag․
Welt als Schlachtfeld: USA führen in 78 Staaten weiter schmutzige Kriege
#Krieg #Militär #Pentagon #Terrorbekämpfung #Terrorismus #USA
Sind die USA im Frieden mit der Welt? Keineswegs, zeigt eine Studie․ Wie der Anti-Terror-Apparat Washingtons bis heute, seit über 20 Jahren, global operiert․
Henry Kissinger: Ein Leben von besonderer Bedeutung
#China #Geopolitik #HenryKissinger #KalterKrieg #USA
Zum Tod des mächtigsten US-Außenministers der Nachkriegszeit․ Eine "Jahrhundertgestalt"․ Auch China verehrt ihn noch heute․ Was ist mit den Kriegsverbrechen?
Weltmacht gegen Klima: Wie die USA mit Energiesicherheit Geopolitik machen
#Erdöl #Klimawandel #USA
Ohne Dumpingpreise für Erdöl wäre die Industrialisierung anders verlaufen․ Regenerative Energien hätten früher eine Rolle gespielt․ Warum das aktuell wichtig ist․
Messerattacke in Paris: Angreifer war den Behörden bekannt
Täter soll bei Angriff "Allahu Akbar" gerufen haben․ Eine psychiatrische Behandlungen war wohl abgebrochen worden․ Was bisher bekannt ist․
Kommt uns der Terminator bald holen?
#KünstlicheIntelligenz #MINT #Roboter
Über Roboter, Gott und die Mint-Fächer: Und wenn die künstlichen Systeme die Eskalationsdominanz bekommen? Sind Boomer eine Hoffnung?
Geheimbericht aus Israel: Behörden ignorierten Warnungen vor Hamas-Angriff
#Geheimdienste #Hamas #IsraelKrieg
News York Times sah Dokument ein․ Bericht hatte zu heftigen Kontroversen geführt – und einer verheerenden Fehleinschätzung․ Wie reagiert die Netanyahu-Führung?
Krieg und Klimaschäden: Deutsche Prioritäten in Geld ausgedrückt
#COP28 #UkraineKrieg
Kein "Durchbruch" bei COP28: Deutschland zahlt weniger als ein Achtzigstel der Ukraine-Waffenhilfe für Klimaschäden in armen Ländern․ Ein Kommentar․
Rente: Sachverständigenrat mit radikalen Plänen gegen Jung und Alt
#Altersarmut #Karriere #Rente #Wirtschaft
Altersversorgung: Die Empfehlungen der Wirtschaftssachverständigen im scharfen Licht․ Mehr Kritik von Medien wäre bitter nötig․ Gastbeitrag․
China: Auf dem Weg zur techologischen Großmacht
#China #Demografie #Technologie #Wirtschaft #Ökonomie
Die Bevölkerung beginnt zu schrumpfen․ Aber die Qualifikation der Arbeitskraft nimmt sprunghaft zu․ Warum das die Grundlage schafft für rasante technologische Entwicklungen․
Justiz als Waffe für Mensch und Umwelt?
#Bundesverfassungsgericht #Bündnis90DieGrünen #FDP #Klimawandel #Tempolimit #VolkerWissing
Haushaltsurteil vs․ Klima-Urteil: Umweltverbände setzen verstärkt auf den Rechtsweg statt auf Straßenproteste․ Reaktionen zeigen, warum das falsch ist․ Ein Kommentar․
Staatsschulden sind eine Frage nach dem Demokratieverständnis
#Demokratie #Finanzen #Schulden #Staat
Schuldenbremse – was ausgehandelt werden muss: Wer will von wem, was, wofür, wie, warum? Ein Beitrag zur Debatte․
Deutscher Pass nach fünf Jahren – "entwertet" das die Staatsangehörigkeit?
#Antisemitismus #Demokratie #Einbürgerung #Migration #Staatsangehörigkeit
Bundestag berät über Modernisierung․ Unionsparteien und AfD stemmen sich dagegen․ Die Linke begrüßt den Entwurf – mit einer entscheidenden Einschränkung․
2023: Wärmstes Jahr - Abnormal ist das neue Normal
#COP #Erderwärmung #Klima #Wissenschaft
UN-Klimakonferenz COP 28: Wissenschaftler ziehen Bilanz․ Treibhausgaswerte, globale Temperaturen, Meeresspiegelanstieg: Alles ist rekordverdächtig hoch․ Endzeitlaune?
Geld, Einfluss, und Lobbyismus: Über den Grund der Haushaltskrise spricht kaum jemand
#Bundesverfassungsgericht #Haushalt #Lobbyland #Sondervermögen
Investitionsstau wird größer, der Haushalt kleiner․ Und der Bundestag billigt den Irrweg der Regierung․ Wer profitiert von diesem Systemfehler? Ein Gastkommentar․
Geld, Einfluss, und Lobbyismus: Über den Hauptgrund der Haushaltskrise spricht kaum jemand
#Bundesverfassungsgericht #Haushalt #Sondervermögen
Investitionsstau in Deutschland wird größer, der Haushalt kleiner․ Bundestag billigt Fehlentscheidungen der Regierung․ Wer profitiert von diesem Systemfehler? Ein Gastkommentar․
Mieten-Horror: Weniger Nischen durch Haushaltssperre
#Genossenschaften #Haushaltskrise #Haushaltssperre #KfWBank #Mieten
KfW stoppt Kreditvergabe für Kauf von Genossenschaftsanteilen․ Dadurch wird sicheres Wohnen für Teile der Mittelschicht unerschwinglich․ Besonders in einer Region․
Krank durch zu wenig Insekten – eine verdrängte Abhängigkeit
#Artensterben #Insektensterben #Landwirtschaft
Es gibt immer weniger Insekten, die unsere Nutzpflanzen bestäuben․ Das wirkt sich negativ auf die Qualität unserer Lebensmittel aus․ Das sind die Folgen․