7999
Unabhängige Nachrichten zum Zeitgeschehen. Eigene Berichte, Weiterleitungen und Links zu YouTube-Beiträgen. (Überwiegend stille Benachrichtigung)
ASPEKTE DES COMPACT-VERBOTS (2)
MEINUNGSFREIHEIT IN GEFAHR
BUNDESREPUBLIK, 07.2024
◼️ Grundlage für ein Publikationsverbot müsste z.B. eine erfolgte Verurteilung wegen "Volksverhetzung" (§ 130 StGB) oder der sogenannten "Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen" (§ 86a StGB) sein. Beides, oder ähnliches, ist nicht geschehen, obwohl Compact bereits im Visier war. Das BMI ist also nicht in der Lage gewesen, irgendeinen der Vorwürfe gegen Compact gerichtsfest präsentieren zu können.
◼️ Bei einer fairen Verhandlung könnte das Verbot von Compact außerdem aus folgendem einfachen Grund keinen bestand haben: Eine Position kann grundsätzlich nicht grundgesetzwidrig sei, wenn sie zum Zeitpunkt der Verabschiedung oder der Anwendung des Grundgesetzes grundgesetzkonform war.
◼️ Die die von Seiten des BMI angeführten Vorwürfe, z.B. in Fragen des sog. "ethnischen Volksbegriffs" greifen ebenfalls nicht, denn der wird ja im Grundgesetz (Art. 116, 1) selbst als rechtkonformes Kriterium erwähnt.
👉 @RoyalAllemand (2/3)
"Die USA sind ein untergehender Ozeandampfer" – Journalist Dirk Pohlmann im Gespräch
--------
Das Verbot des Compact-Magazins durch Innenministerin Nancy Faeser schlägt derzeit hohe Wellen in Deutschland. Es stellt einen Präzedenzfall dar, der schwerwiegende Folgen für die Pressefreiheit haben könnte, wenn es vom Bundesverfassungsgericht bestätigt werden sollte. "Das ist ein weiterer Tiefpunkt, wir sind auf dem Weg in den Totalitarismus" erläutert Dirk Pohlmann im aktuellen Interview.
zum Artikel
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
Warum Compact verboten wird.
https://youtube.com/watch?v=BSdTtw97amY&si=ZSPmeG76qLzY-D2J
LINKSEXTREMISTIN Faeser begeht politisches HARAKIRI! 💥⚡️
https://youtube.com/watch?v=iJYKbipUMxI&si=dHrQjLo_mShDHOST
RT-NACHRICHTEN, 17.07.2024, 18.00 Uhr
mit Vadim Ivanov
Aktuelle Ereignisse aus der russischen Perspektive. U.a. mit folgenden Themen:
◼️ BUNDESHAUSHALT 2024 - Das Bundeskabinett verabschiedet Christian Lindners Haushaltsentwurf - nun Diskussion im Bundestag
◼️ NUTZLOSE REISE - Annalena Baerbock in Westafrika - Sorge um wachsenden russischen und chinesischen Einfluss - aber keine konkreten Vorschläge
◼️ DER AUFGABE GEWACHSEN? - Paris vor der Olympiade - die Pariser sind jetzt schon genervt
◼️ TOD IM HIMMEL - 10 Jahre nach dem Absschuss der MH-17 - auch 2024 wurde eine Maschine in der Region Belgorod abgeschossen - An Bord: ukrainische Kriegsgefangene vor dem Gefangenenaustausch
◼️ Über @deutschrussischeFreundschaft
@RoyalAllemand
Sondersendung zum Compact-Verbot: Jetzt wird es für alle brandgefährlich! — AUF1
https://youtu.be/CANppyJguI0 0:38
𝘿𝙚𝙧 𝙈𝙚𝙣𝙨𝙘𝙝 𝙞𝙨𝙩 𝙙𝙖𝙨 𝘾𝙊₂,
𝙙𝙖𝙨 𝙨𝙞𝙚 𝙧𝙚𝙙𝙪𝙯𝙞𝙚𝙧𝙚𝙣 𝙬𝙤𝙡𝙡𝙚𝙣!
👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕
Der Kanal, der den Regierenden und Mitmach-Tätern Beine macht 📆 @Demotermine!
Elon Musk hat sich zum Verbot von #Compact geäußert >>>
„Die Meinungsfreiheit mit Füßen zu treten ist das, was diese Regierung tut.“
BOMBEN AUF EINE "SCHUTZZONE"
UND ENTHÜLLUNGEN VON "HAARETZ"
GAZA/ISRAEL, 07.2024
🔳 Schwere Detonation am 13. Juli in Al-Mawasi. Die IDF versuchte den Kommandeur der Qassem-Brigaden der HAMAS, Mohammed Deif und den Kommandeur der Khan Yunis-Brigade, Rafa Salama auszuschalten. Das Gebiet Al-Mawasi ist von der IDF als "humanitäre Schutzzone" ausgewiesen worden. Der Angriff forderte 71 Tote und 289 Verletze. Ob Deif und Salama unter den zahlreichen Toten sind ist unklar.
◼️ In der Vorwoche, am 7. Juli, veröffentlichte die israelische Tageszeitung Haaretz ihre Recherchen zum sogenannten "Hannibal-Protokoll". Dieses wurde nach Angaben der Zeitung bereits am 7. Oktober 2023 in Kraft gesetzt. Es dient dazu, "Entführungen zu verhindern, auch auf Kosten des Lebens der Entführten." Am 7. Oktober kam es so zum gezielten Beschuss israelischer Zivilisten durch die eigenen Streitkräfte.
◼️ Siehe hierzu https://www.theguardian.com/world/article/2024/jul/07/israel-idf-hannibal-protocol-hamas-attack-haaretz
@RoyalAllemand
RT-NACHRICHTEN, 14.07.2024, 18.00 Uhr
mit Alex Dzhigirej
Aktuelle Ereignisse aus der russischen Perspektive. Die Themen der Woche
◼️ ATTENTAT AUF TRUMP - Anschlag auf den republikanischen Bewerber für die Präsidentschaft - ein Zuschauer gezötet, zwei schwer verletzt
◼️ KRIEGSTÜCHTIG GENUG? - Haushaltberatung zum Wehretat im Bundestag - Erhöhung von 1,2 Mrd. Euro liegt weit unter den Erwartungen
◼️ KOORDINATION AUS WIESBADEN - USA wollen Aktivitäten in der Ukraine von Wiesbaden aus koordinieren - Beschluss des NATO-Gipfels: Unterstützungszentrum für die Ukraine soll Ende 2024 einsatzfähig sein
◼️ Über @deutschrussischeFreundschaft
@RoyalAllemand
WAGENKNECHT kassiert bittere ABREIBUNG! 💥⚡️| maybrit illner
https://youtube.com/watch?v=2dCJOVsJqOM&si=rtbY1pbOq7NO7Dxq
USA: Donald Trump überlebt Attentat! Schüsse bei Wahlkampf! Kugel trifft...
https://youtube.com/live/eMfeUMHdOTY?si=ZmpYcSmm8bkpUvJ4
TRUMP ÜBERLEBT ATTENTAT
STREIFSCHUSS AM OHR
USA, BUTLER, PENNSYLVANIA, 13./14.07.
◼️ Attentat auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump. Trump überlebt den Anschlag. Der Schütze ist Angaben zufolge ein 20-Jähriger US-Amerikaner aus Pennsylvania.
◼️ Der Schütze wurde noch vor Ort von Sicherheitskräften erschossen. Trump geht es gut. Er traf in einem Privatjet in New Jersey ein, wo eine medizinische Untersuchung folgen soll.
◼️ Die Bundespolizei FBI behandelt den Vorfall als Attentat und Mordversuch und hat die Ermittlungen aufgenommen.
◼️ Weitere Informationen:
👉 @Intelsky
👉 @BellumActaNews
👉 @WW3Info
👉 @CIG_telegram
@RoyalAllemand
Guten Morgen ☕
◼️ Heute ist der 14. Juli (196/170). Mit Bildern aus Paris vom Vorjahr (Macron und General Thierry Burkhard incl. Buhrufe & Pfiffe) starten wir in den Tag
◽ 🇨🇵 Französischer Nationalfeiertag ◽ Tag des hl. Camillo de Lellis (1550-1614) ◽ Namenstag: Camillo, Franz, Jacobus, Goswin, Roland & Ulrich
◼️ Aus der Geschichte:1476 Pauker von Niklashausen verhaftet, Proteste in Würzburg 1555 Ghetto in Rom 1789 🇨🇵 Sturm auf die Bastille 1790 🇨🇵 Föderationsfest 1795 🇨🇵 Marseillaise Nationalhymne 1866 🇩🇪 Augsburg prov. Sitz des Deutschen Bundes 1920 Rote Armee in Vilnius 1921 USA: Sacco & Vanzetti "schuldig" gesprochen 2016 🇨🇵 Lkw-Anschlag in Nizza (86†)
◼️ Todestage: 1614 Georg Haan, Kanzler Bambergs, Opfer der "Hexenverfolgung" 1789 Bernard-René Jordan de Launay, Kommandant der Bastille 1881 Alfred Krupp
◼️ Geburtstage: 1602 Jules Magazin, Kardinal & frz. Regierungschef 1868 Gertrude Bell 1953 Roland Jahn, DDR-Bürgerrechtler (Stasi-Unterlagen)
◼️ Einen schönen 14. Juli wünscht
👉 @RoyalAllemand
SHOWDOWN IN DER OSTSEE - DEUTSCHE FREGATTE GEGEN RUSSISCHES U-BOOT
OSTSEE, 13.07.
🔳 Eine deutsche Fregatte observiert ein russisches U-Boot. Das U-Boot soll vorher die Fährverbindung Deutschland - Bornholm blockiert haben, bzw. einer Fähre zu nahe gekommen sein. @WW3INFO
◼️ Im Video links eine deutsche Fregatte und in der Mitte das aufgetauchte besagte russische U-Boot. Ein weiteres Kriegsschiff ist am rechten Rand erkennbar. Auf anderen Aufnahmen ist auch ein weiteres Schiff, vermutlich der deutschen Küstenwache, zu sehen. Das U-Boot soll eine Fähre zwischen Deutschland und Bornholm aufgehalten, bzw. blockiert haben.
◼️ Es handelt sich nicht um einen Kampfeinsatz. Das russische U-Boot wird von der deutschen Fregatte beschattet. Mehr vorerst nicht. Weitere Hintergründe sind derzeit unklar.
@RoyalAllemand
https://telegra.ph/Russische-Anschlagsplanung-auf-Rheinmetall-Chef-Das-sind-die-Fakten-07-12
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
ASPEKTE DES COMPACT-VERBOTS (1)
MEINUNGSFREIHEIT IN GEFAHR
BUNDESREPUBLIK, 07.2024
◼️ Das Verbot von Compact ist der schwerste Eingriff in die Pressefreiheit seit dem KPD-Verbot von 1956 (KPS, Saar, 1957) und der damit verbundenen Publikationsverbote für die KPD-Presse wie z.B. Hamburger Volkszeitung, Neue Volkszeitung (NVZ, Ruhr) oder Neue Zeit (Saar, Verbot 1957). Während diesen Verboten eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zugrunde lag, ist die Begründung des Compact-Verbots rechtlich umstritten und erfolgte auf unklarer Grundlage.
◼️ Grundlage des Compact-Verbotes ist ein "Vereinsverbot". Es gibt jedoch keinen "Verein Compact". Ein nicht existenter Verein kann nicht verboten werden. Das "Verbot" durch das BMI ist ein politisches Manöver und "dieser Schuss könnte auch nach hinten losgehen".
◼️ Das vom BMI verfügte Verbot von Compact könnte theoretisch selbst - eine unabhängige Justiz vorausgesetzt - strafrechtlich relevant sein (§ 241a StGB, "Politische Verfolgung").
👉 @RoyalAllemand (1/3)
Guten Morgen ☕
◼️ Heute ist Donnerstag, der 18. Juli (200/166) ◽Nelson-Mandela-Tag (2009) ◽ kath., Ev.: hl. Odilia von Köln († 451) ◽ Namenstage: Answer, Arnold, Arnulf, Friedrich & Radegunde
◼️ Aus der Geschichte: 586 v. Chr. Nebukadnezar erobert Jerusalem. Beginn der Babylonischen Gefangenschaft 1630 Kaiserliche erobern Mantua 1658 Frankfurt. Leopold I. Kaiser 1918 Ermordung weiterer Angehöriger der Zarenfamilie 1924 Roter Frontkämpfer- Bund/RFB 1994 Buenos Aires. Anschlag auf jüdisches Gemeindezentrum (85 †)
◼️ Todestage: 640 Arnulf v. Metz (Erster Karolinger) 1100 Gottfried von Bouillon, Kreuzfahrer 1918 Alapajewsk/Russland. Großfürstin Elisabeth [von Hessen-Darmstadt] sowie Sergej M., Iwan K., Igor K., Konstantin K. [alle Haus Romanow-Holstein-Gottorp] 1996 Hans Katzer, CDU-Sozialpolitiker 2014 Dietmar Schönherr
◼️ Geburtstage: 1552 Rudolf II., Kaiser 1887 Vidkun Quisling, Quisling 1890 Berta Schäfer, Widerstand 1918 Nelson Mandela 1975 M.I.A., Sängerin
◼️ Einen schönen Tag wünscht
👉 @RoyalAllemand
DIE GEGENPROTESTE BEGINNEN
SOLIDARITÄT MIT COMPACT - GEMEINSAM GEGEN DAS VERBOT
CHEMNITZ, 17.07.
🔳 Noch darf man demonstrieren. Noch. Andre Poggenburg, Compact-Autor, auf der Kundgebung der Bürgerbewegung Pro Chemnitz. Am "Nischel" demonstrierten Hunderte gegen das Verbot des Compact-Magazins. Am Freitag geht es in Dresden auf die Straße: 14.00 Uhr an der Treppe zum Schloßplatz.
◼️ BERICHTERSTATTUNG
◽ 📽️ Vom Protest in Chemnitz berichteten
auf YouTube u.a. Utopia TV und Weichreite (https://youtube.com/live/8L9ydTBGn-g?si=Cu_keTfevi4iixlv)
◼️ Zahlreiche Telegram-Kanäle berichten über aktuelle Entwicklungen zum Thema Compact-Verbot, geben Meldungen und Kommentare weiter. Eine kleine Auswahl hier:
👉 @SandraGabriel269 (hier findet sich auch der Link zu Utopia TV)
👉 @Kandelteam2020
👉 @Kesselbunte
👉 @Videodump1
◽ DEMOTERMINE - & VIDEOS
👉 @Demotermine
👉 @Demovideos2022
👉 @Endundneuzeitreport
@RoyalAllemand
Weg mit dem COMPACT-Verbot: Demonstration am Mittwoch (17. Juli) in Chemnitz!
Wir stehen hinter Jürgen Elsässer und Co. Alle zusammen gegen die Maßnahmen von Faeser und Co. Wir sehen uns um 18 Uhr am Nischel in Chemnitz. Bringt Sachsenfahnen, Protestplakate usw. mit - gemeinsam für Pressefreiheit!
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
#SN #Mi1707 #Chemnitz
𝘿𝙚𝙧 𝙈𝙚𝙣𝙨𝙘𝙝 𝙞𝙨𝙩 𝙙𝙖𝙨 𝘾𝙊₂,
𝙙𝙖𝙨 𝙨𝙞𝙚 𝙧𝙚𝙙𝙪𝙯𝙞𝙚𝙧𝙚𝙣 𝙬𝙤𝙡𝙡𝙚𝙣!
👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕
Der Kanal, der den Regierenden und Mitmach-Tätern Beine macht 📆 @Demotermine!
MEINE fünfte HAUSDURCHSUCHUNG… Faeser zieht COMPACT durch! 💥⚡️
https://youtube.com/watch?v=4KHTJeEGdOY&si=2wmP03hi3r3cR_Yr
❌ COMPACT-Verbot: Breiter Widerstand gegen Faeser
Nach dem „COMPACT“-Verbot von Nancy Faeser schwappt der BRD-Innenministerin eine gewaltige Welle des Widerstandes und der Abneigung entgegen. Auf der anderen Seite solidarisieren sich bereits Tausende im Netz mit dem kritischen Magazin. Aber nicht nur von den „COMPACT“-Fans hagelt es Kritik an der Innenministerin – auch neutrale Beobachter fürchten bereits, dass dieser autoritäre Schritt Faesers die Tore zur Diktatur aufgestoßen hat. Viele fragen sich, was als Nächstes kommt? Welche anderen regierungskritischen Medien sollen verboten werden? Mit welchen drastischen Mitteln geht die Ampelregierung künftig gegen die Opposition vor?
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram und bleiben Sie informiert: /channel/auf1tv
HONIGWABE 14. JULI 2024
✊🏼 #259
https://youtube.com/live/MgW_0uwERbs?si=Ibshb9E7oV94u_Fr
⚠️ BILDER DES ATTENTATS...
UND DES TOTEN ATTENTÄTERS
USA, BUTLER, PA., 13./14.07.
◼️ Donald Trump am Boden. Attentäter Thomas Matthew Crooks am Boden. Der 20-jährige Attentäter aus Bethel Park, Pennsylvania wurde an Ort und Stelle erschossen.
◼️ Warnungen vor einen Schützen auf einem Dach sollen von Sicherheitskräften anfangs ignoriert worden zu sein.
@RoyalAllemand
Zeuge des Trump-Attentats: Schütze klettert vor allen Augen aufs Dach und Polizei reagiert nicht
--------
In einem von "BBC" ausgestrahlten Video erzählt ein Besucher der Trump-Veranstaltung im US-Staat Pennsylvania, dass er den Täter beim Klettern auf ein Gebäudedach beobachtet hat. Das habe er der Polizei signalisiert – doch sie habe nicht reagiert.
zum Artikel
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
TRUMP NACH DEM ANSCHLAG
USA, BUTLER, PA. 13./14.07.
@RoyalAllemand
TRUMP überlebt ATTENTAT! Schütze tot! STREIFSCHUSS! 💥⚡️ Für Tagesschau n...
https://youtube.com/watch?v=Ls405EUHoh4&si=d7xmyskpSTb4pdOn
ES DARF GESCHOSSEN WERDEN
POLENS PARLAMENT ERLAUBT EINSATZ SCHARFER MUNITION
POLEN/BELARUS, 13.07.
🔳 Das polnische Parlament hat den Einsatz scharfer Munition bei möglichen Grenzdurchbrüchen illegaler "Einwanderer" erlaubt. Mit 401 zu 17 stimmte die Mehrheit des Sejm dafür, Soldaten, Grenzschützern und Polizisten notfalls den Einsatz scharfer Munition zu erlauben.
◼️ Anlass sind durch Angriffe der "refugees" verletzte Soldaten im Mai und Juni sowie ein im Juni an der Grenze mit einer Art #Messerlanze getöteter junger polnischer Soldat. Polen sieht sich als Ziel einer hybriden Kriegsführung der weißrussischen Regierung, die diese illegalen Migranten als angebliche "Pauschaltouristen" ins Land holt und dann an der EU-Aussengrenze auf die Polen loslässt.
◼️ Das Verhalten, der als "Touristen" nach Belarus kommenden jungen Männer an der polnischen Grenze erscheint wie das gewaltsamer Invasoren. Das Ziel der "Migranten" ist allerdings nicht Polen. Sie wollen zu uns.
👉 @WW3INFO
👉 @BellumActaNews
@RoyalAllemand
RT-NACHRICHTEN, 13.07.2024, 17.00 Uhr
mit Alex Dzhigirej
Aktuelle Ereignisse aus der russischen Perspektive. U.a. mit folgenden Themen:
◼️ MEHR RECHTE IM EU-PARLAMENT - AfD gründet eigene Fraktion mit 25 Mitgliedern aus 8 Ländern - nun drei Rechtsfraktionen im EU-Parlament - wie werden sie zusammenarbeiten?
◼️ ANSTIEG DER INSOLVENZEN - Zahl der Insolvenzen steigt nach Angaben des Statistischen Bundesamts - die Ampel ist trotzdem optimistisch
◼️ WEG ZUR BEFREIUNG - Vor 80 Jahren befreite die Rote Armee Vilnius - das heutige offizielle Vilnius sieht die Befreier von damals nicht als Befreier
◼️ über @deutschrussischeFreundschaft
@RoyalAllemand
VON HASS ZERFRESSEN
GEORGIA MELONI SIEHT VIKTOR ORBÁN
WASHINGTON, NATO-GIPFEL, 09./11.07.
🔳 Die von amerikanischen thinktanks geistig und moralisch zerlegte und wieder neu zusammengesetzte Georgia Meloni, als sie beim Jubiläumsgipfel der NATO auf ihren ungarischen Amtskollegen Viktor Orbán trifft. Kurz zusammengefasst: der Hass auf Orbán überwältigt die Präsidentin des Ministerrats der Republik Italien ganz spontan.
◼️ Was Georgia Meloni über Menschen denkt, die nicht auf der Gehaltsliste der amerikanischen Polit- und Finanzeliten stehen, das kann sie wohl nur schwer verbergen.
◼️ Keine Probleme hat Meloni mit Israels Krieg im Gazastreifen, Italien als Transitland zur Islamisierung Europas, Von der Leyens Impfstoffkäufen oder einer Prise 3. Weltkrieg in der Ukraine. Und deshalb auch der Hass auf Orbán. Meloni will keinen Frieden in der Ukraine. Orbán will Frieden.
@RoyalAllemand